Für die Frühe Bildung spielte der Landeselternbeirat auch in diesem Jahr eine wichtige Rolle.
Er setzte sich in verschiedenen Gremien auf Landesebene und bei Anhörungen im Landtag für die Weiterentwicklung der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen ein.
Ein wichtiger Schritt ist dabei das "Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten Kinderbildungsgesetz (KiBiz)", das den Trägern finanzielle Sicherheit bis zur Reform des Kinderbildungsgesetzes ab dem Kindergartenjahr 2020/2021 gewährleistet.
"Der Landeselternbeirat ist bei der Reform des KiBiz ein Sprachrohr für alle Eltern, deren Kinder in Kindertagesbetreuung sind und hilft dabei, die Qualität in der Kindertagesbetreuung in unserem Land zu verbessern", sagte der Minister.
Weitere Informationen: www.chancen.

Darüber hinaus hat das Schulministerium die Schulen auf diesem Wege auch über den für die letzte Woche vor den Weihnachtsferien (KW51) geplanten Testrhythmus informiert.
Demnach sollen am Mittwoch, dem 22. Dezember 2021, alle Schülerinnen und Schüler zeitgleich getestet werden, sodass am darauffolgenden letzten Schultag vor den Weihnachtsferien nur noch Einzeltestungen zur Auflösung positiver Pool-Tests nach dem bisherigen Verfahren durchgeführt werden müssen.
"Durch den für die letzte Schulwoche in diesem Jahr angepassten Testrhythmus wollen wir unseren Schulen und Lehrkräften sowie den Schülerinnen, Schülern und ihren Eltern einen sicheren Übergang in die wohlverdienten Weihnachtsferien ermöglichen.
Im neuen Jahr werden wir die bewährten Tests an unseren Schulen dann zunächst bis zu den Osterferien weiterführen, um den Präsenzunterricht verlässlich abzusichern", so Ministerin Gebauer abschließend.

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Kabinett beschließt Übergangsfinanzierung zur KiBiz-Reform
Das Landeskabinett hat ein Übergangsjahr bis zur Kinderbildungsgesetz (KiBiz)-Reform 2020/21 mit einem Gesamtvolumen in Höhe von gut 450 Millionen Euro für die Kita-Träger beschlossen.
Das Landeskabinett hat den "Gesetzentwurf für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten KiBiz" beschlossen.
Die Landesregierung gewährleistet damit einen nahtlosen Anschluss an die Finanzierung des Kita-Träger-Rettungsprogramms und einen Übergang zur großen KiBiz-Reform.

Landesregierung sichert qualitativen Übergang zur umfassenden KiBiz-Reform
Minister Stamp: Übergangsfinanzierung in Höhe von 450 Millionen Euro für das Kitajahr 2019/2020 beschlossen
Das Landeskabinett hat den Gesetzentwurf für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten KiBiz beschlossen.

Mit dem Nahmobilitätsprogramm 2022 fördern wir über 250 Projekte in unseren Kreisen, Städten und Gemeinden, damit dort neue Brücken, bessere Rad- und Gehwege oder sichere Abstellstationen gebaut werden.
Besonders freut mich, dass bei der Umgestaltung der Kreuzung in Minden auch Fußgängerübergänge und eine Bushaltestelle barrierefrei umgebaut werden.
Zufußgehen wird attraktiver und sicherer und Busfahren einfacher zugänglich.
So stelle ich mir bessere, sichere und saubere Mobilität vor.
In Minden werden durch die Umgestaltung der Kreuzung Marienstraße/Saarring unter anderem Radwege im gesamten Kreuzungsbereich verbreitert, rot gefärbt und zur Straße in den Übergängen abgesenkt.

Wir sind sicher, dass die Übergangslotsen mit ihrer individuellen Begleitung die Potenziale der Schülerinnen und Schüler fördern und ihren Einstieg in die Unternehmen ebnen werden.
Seit November 2023 unterstützen Übergangslotsen in Nordrhein-Westfalen ausbildungsinteressierte Schülerinnen und Schüler, die sich in Bildungsgängen der vollzeitschulischen Ausbildungsvorbereitung sowie der Berufsfachschule 1 und 2 (Übergangssektor) an Berufskollegs befinden, bei der Suche nach Ausbildungs- und Praktikumsstellen.
Damit sollen die Übergänge der jungen Menschen des Übergangssektors in Ausbildung deutlich beschleunigt und erhöht werden.

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Für eine bessere, sichere und saubere Mobilität: Verkehrsministerium fördert Erneuerung von Bahnübergängen

Die Kurse ergänzen den regulären Schwimmunterricht und geben den Kindern, die beim Schwimmen noch unsicher sind, die Gelegenheit, vor dem Übergang in die weiterführende Schule oder gleich zu Beginn der Sekundarstufe I eine größere Sicherheit im Wasser zu erlangen.
Sportministerin Ute Schäfer: "Sicheres und ausdauerndes Schwimmen ist nicht nur gesundheitsförderlich, sondern kann auch Leben retten.
Jedes Kind sollte spätestens im Alter zwischen zehn und zwölf Jahren sicher schwimmen können.

Zudem sollen unter anderem Übergangs-Lotsen die jungen Menschen während ihrer Praktika begleiten und sie bei ihrer Suche nach einer Ausbildungsstelle unterstützen, um ihnen gute berufliche und persönliche Perspektiven zu ermöglichen.
Besonders Jugendliche im schulischen Übergangssektor an den Berufskollegs, also in der Ausbildungsvorbereitung und der Berufsfachschule, sollen dabei angesprochen werden.
Ziel ist es, durch diese Maßnahmen gemeinsam mit der schulischen Förderung die Berufliche Orientierung noch weiter zu stärken, wichtige Kompetenzen für eine Vermittlung in passende Anschlussoptionen zu fördern und den passgenauen und möglichst schnellen Übergang in eine duale Ausbildung zu unterstützen.
Gerade eine Ausbildung bietet vielfältige Tätigkeiten, sichere Perspektiven, gute Verdienstmöglichkeiten und ermöglicht damit ein selbstbestimmtes Leben.

NRW verantwortet auch die sichere Versorgung mit Strom.
Deshalb brauchen wir für die Übergangszeit weiterhin Kohle- und Gaskraftwerke.

So kann das Holz sicherer von den Lkw auf Güterzüge verladen, schneller und in größerer Menge über die Schiene abtransportiert werden.
Damit sollen bei der Ertüchtigung der Oststrecke der Kreisbahn unter anderem die Bahnübergänge erneuert werden.
Ein Bahnübergang wird als Zufahrt für die Feuerwehr neu errichtet.

Nach dem Übergang der Verantwortung für die Autobahnen an die Autobahn GmbH zum 1. Januar 2021 ist das Land weiterhin für die Bundesstraßen verantwortlich - und es bleibt viel zu tun!
Nach dem Übergang der Verantwortung für die Autobahnen an die Autobahn GmbH zum 1. Januar 2021 ist das Land weiterhin für die Bundesstraßen verantwortlich - und es bleibt viel zu tun!
"Die geplanten Ortsumgehungen machen unsere Orte lebenswerter und sicherer.

Mit dem Just Transition Fund fördert die Europäische Union den Übergang zu einer klimaneutralen und nachhaltigen Wirtschaft.
Mit dem Just Transition Fund fördert die Europäische Union den Übergang zu einer klimaneutralen und nachhaltigen Wirtschaft.
Staatssekretär Dammermann: "Wo einst Bergbau- und Industriebrachen waren, haben sich zahlreiche Unternehmen angesiedelt, die den Menschen im Ruhrgebiet neue und zukunftssichere Arbeitsplätze bieten.

Für Wohnungen im Bestand gilt eine Übergangsfrist bis Ende 2016.
Die heutige Entscheidung des Parlaments wird Leben retten, so viel ist sicher.

Nach Verabschiedung eines neuen Gesetzes soll eine Übergangsfrist bis Ende 2024 gelten.
Nach Verabschiedung eines neuen Gesetzes soll eine Übergangsfrist bis Ende 2024 gelten.
Dabei komme es darauf an, die Grundsteuer als wichtige Einnahmequelle der Kommunen rechtssicher, fair und aufkommensneutral auszugestalten.

Dr. Marcus Optendrenk, Minister der Finanzen: "Dort, wo es nötig ist, werden die Betroffenen dieses zusätzliche Zeitfenster effektiv nutzen können, die verbleibenden Fragestellungen einer rechtssicheren Beurteilung zuzuführen und die administrativ erforderlichen Strukturen weiter zu optimieren.
Die Übergangsfrist behält unabhängig von einer Verlängerung ihren optionalen Charakter.

Aber ich bin mir sicher: wenn die Kollegen so umsichtig vorgehen wie zuletzt bei der Vollsperrung der A40, lässt sich das Ziel schaffen, am 30. September die Fahrbahnübergänge der Ruhrtalbrücke erfolgreich ausgetauscht und zehn Kilometer Autobahn saniert zu haben.
Nach ein paar Tagen und dann vor allem nach Ferienbeginn kann es nur besser werden", machte der Minister Mut.

Dazu gehört langfristig eine sichere und günstige Versorgung mit Erneuerbaren Energien und für den Übergang einen Industriestrompreis, der gerade der energieintensiven Industrie im internationalen Wettbewerb hilft.

Und wer sich noch nicht sicher ist, in welche Richtung es gehen soll oder Unterstützung bei der Suche nach einem passenden Betrieb oder während der Ausbildung benötigt, kann sich zum Beispiel an die zuständigen Bildungsträger des landesweiten Programms 'Ausbildungswege NRW', aber auch an die örtlichen Agenturen für Arbeit beziehungsweise Jobcenter wenden", so Minister Laumann.
Die berufliche Bildung und der Übergang von der Schule in den Beruf ist dabei ein zentrales Handlungsfeld.
Mit dem Programm sollen unversorgte, ausbildungsinteressierte junge Menschen und Schülerinnen und Schüler im Übergangssektor der Berufskollegs mithilfe von Coaches und Übergangslotsen für eine berufliche Ausbildung gewonnen und bei der Suche nach einem Ausbildungsplatz unterstützt werden.

* muss der Übergang von der Schule in den Beruf für behinderte Menschen verstärkt gefördert und zielgerichtet durch Beratung, Praktika in Betrieben des allgemeinen Arbeitsmarktes, Probebeschäftigung, Berufseinstiegsbegleitung sowie durch Maßnahmen der Unterstützten Beschäftigung unterstützt werden, Das berufliche Orientierungsverfahren der Initiative Inklusion ist unbefristet fortzuführen.
Dabei ist sicher zu stellen, dass die Vertretungen behinderter Beschäftigter eingebunden sind und das Instrument des betrieblichen Eingliederungsmanagements Anwendung findet,
* ist die Barrierefreiheit von Arbeitsstätten durch Vorschriften in der Arbeitsstättenverordnung des Bundes und in den Landesbauordnungen als allgemeine Anforderung sicher zu stellen,

Das "Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie" stellt sicher, dass ab dem Jahr 2020 Bürgermeister und Räte alle fünf Jahre gemeinsam gewählt werden.
Um das Ziel zeitgleicher Wahlen möglichst schon zur Kommunalwahl 2014 zu erreichen, eröffnet das Gesetz in einer Übergangsregelung Hauptverwaltungsbeamten einmalig die Möglichkeit, ihr Amt vorzeitig niederzulegen.

Im Zuge der Arbeiten werden auch insgesamt 47 Brücken neu oder umgebaut und 55 Bahnübergänge beseitigt.
Außerdem werden bei vielen Anwohnerinnen und Anwohner schallschutzsichere Fenster eingebaut.

Eine Ausbildung bietet hervorragende Möglichkeiten, Talente zu entfalten und gleichzeitig eine sichere berufliche Zukunft aufzubauen.
Im Rahmen der Fachkräfteoffensive NRW bietet die Landesregierung mehrere Unterstützungsangebote, darunter das Programm "Ausbildungswege NRW", mit dem unversorgten ausbildungsinteressierten jungen Menschen und Schülerinnen und Schüler im Übergangssektor der Berufskollegs Coaches an die Seite gestellt werden, die bei der Suche nach einem Ausbildungsplatz unterstützen.

Auch in der Pandemie konnten und können junge Menschen sicher sein, bei den Agenturen für Arbeit eine gute Beratung zu erhalten, zum Beispiel jederzeit auch über eine Videotelefonie.
Mit der Fortschreibung unserer Bund-Länder-Vereinbarung werden die Angebote aller Partner gebündelt und Übergänge systematisiert zur noch besseren individuellen Unterstützung unserer Jugendlichen.

Eine gute Ausbildung ist und bleibt der entscheidende Schlüssel - für die Stärke unseres Standortes ebenso wie für den Einzelnen, für einen sicheren Arbeitsplatz und ein selbstbestimmtes Leben.
Mit den Angeboten zur Beruflichen Orientierung und Übergangsgestaltung der Landesinitiative ,Kein Abschluss ohne Anschluss' (KAoA), den 240 Coaches und Übergangslotsen aus dem Landesprogramm ,Ausbildungswege NRW' und dem Werkstattjahr NRW stellt das Land wichtige Unterstützung für einen erfolgreichen Berufseinstieg bereit.

Mit dem Gesetz für einen qualitativ sicheren Übergang zu einem reformierten KiBiz, das am 1. August 2019 in Kraft tritt, gewährleistet das Land einen nahtlosen Anschluss an die Finanzierung des Kita-Träger-Rettungsprogramms und einen Übergang zur umfassenden KiBiz-Reform, die im Kindergartenjahr 2020/2021 in Kraft treten soll.

Deshalb entrümpeln wir Verfahren, reduzieren doppelte Erfassungen, systematisieren und machen Prozesse einfacher, digitaler und schlanker.
Dazu gehören die schrittweise Zusammenführung der bisherigen Einstellungsportale LEO, ANDREAS, VERENA und LOIS zum neuen zentralen Portal "Mein Weg in den Schuldienst" (meWiS), die Digitalisierung des Anmeldescheins beim Übergang auf die weiterführende Schule, digitalisierte Verwaltungsverfahren zur Staatsprüfung der Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter sowie die automatisierte Erstellung von fälschungssicheren Schulbescheinigungen.

Das jetzt beschlossene "Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie" stellt eine Verbindung beider Wahlen ab dem Jahr 2020 sicher.
Um das Ziel zeitgleicher Wahlen möglichst schon zur Kommunalwahl 2014 zu erreichen, eröffnet das Gesetz in einer Übergangsregelung Hauptverwaltungsbeamten einmalig die Möglichkeit, ihr Amt vorzeitig niederzulegen.
Mit der jetzt beschlossenen Neuerung wurde die von der CDU/FDP-Regierung 2007 durchgesetzte Trennung der Wahlzeiten wieder rückgängig gemacht.

Wer sich noch nicht sicher ist, in welche Richtung es gehen soll oder Unterstützung bei der Bewerbung benötigt, kann sich zum Beispiel an die zuständigen Bildungsträger des landesweiten Programms 'Ausbildungswege NRW' oder aber auch an die örtlichen Agenturen für Arbeit beziehungsweise Jobcenter wenden.
Für die Landesregierung ist es im Rahmen der Fachkräfteoffensive NRW ein wesentliches Ziel, Nordrhein-Westfalen zum Berufsbildungsland Nummer Eins zu machen.
Die jungen Menschen im Übergangssektor nehmen wir dabei besonders in den Fokus, denn leider münden noch viel zu wenige von ihnen in eine Ausbildung", erklärt Minister Laumann.

Zwei neue Erlasse des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales stellen die Gewährung von Leistungen der Grundsicherung in den von der Unwetterkatastrophe vom 14./15. Juli betroffenen Regionen sicher.
Da einige Sozialämter und Jobcenter in den betroffenen Gebieten aufgrund von Unwetterschäden nicht regulär arbeiten können, sollen pragmatische Regelungen die Beantragung und Auszahlung der Leistungen auch dann möglich machen, wenn die übliche Bearbeitung nicht möglich ist.
In den beiden Erlassen geht es im Kern um die Sicherstellung einer weiteren Finanzierung von bisherigen Miet- und Heizkosten und einer möglicherweise erforderlichen Übergangsunterkunft.

Mit einer Übergangsregelung sollen bestehende Haltungen bis zum Tod des Tieres zulässig sein, sofern die Haltungsperson die gesetzlichen Vorgaben (Anzeigepflicht, Sachkunde, Zuverlässigkeit, Haftpflichtversicherung und sichere Unterbringung) erfüllt.

Sicher, sauber und bezahlbar - das ist unser Verständnis der Wohn- und Stadtentwicklungspolitik für die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen.
Der Übergang zu einer treibhausgasneutralen Welt kann uns nur gelingen, wenn er gesellschaftlich mitgetragen wird.

Mit LEADER setzen wir auf regionale Strategien für zukunftssichere starke ländliche Räume, die von den Menschen vor Ort engagiert und kompetent umgesetzt werden", erklärte Ministerin Heinen-Esser.
Alle derzeit bereits bestehenden LEADER-Regionen werden bis zum Förderstart in 2023 weiterhin bei der Umsetzung von Projekten finanziell unterstützt, um einen nahtlosen Übergang zur neuer Förderperiode zu gewährleisten.

Daher müsse sicher gestellt sein, dass die Freiwilligendienste nicht als Arbeitsmarktinstrument missbraucht und Menschen aus der Arbeitslosigkeit in den Freiwilligendienst gedrängt werden.
So können zum Beispiel Jugendliche beim Übergang von der Schule zum Beruf die Gelegenheit nutzen, soziale Kompetenzen und Schlüsselqualifikationen zu erwerben.

Die Förderung der Landesregierung für eine neue Bremsprobeanlage unterstützt uns dabei, das steigende Umschlagsvolumen auch weiterhin umweltfreundlich, sicher und effizient über die Schiene abwickeln zu können und die Zukunftssicherheit unseres Hafens Gelsenkirchen zu stärken.
Die Fördermittel werden für die Erneuerung eines Schrankenantriebes am Bahnübergang Stumme-Loch-Weg im Bahnhof Eintracht, die Erneuerung des Bahnübergangs Wildener Straße in Neunkirchen und die Erneuerung von Schwellen im Vorbahnhof Weidenau eingesetzt.

Der Referentenentwurf, der sich zurzeit in der Verbändeanhörung befindet, sichert die notwendigen Freiräume der Hochschulen und stellt Transparenz, demokratische Teilhabe und Chancengleichheit sicher.
Neben mehr Transparenz und Effizienz im Bildungsangebot der Berufskollegs soll vor allem das neue Übergangssystems Schule-Beruf unterstützt werden.

"Ein langfristiger Übergang der von den positiven Auswirkungen auf ihren Lernalltag überzeugten Schülerinnen und Schüler in Vereinsmitgliedschaften wäre ein weiterer Erfolg des Programms."
Auch sicherheitsrelevante Kompetenzen wie sicheres Schwimmen oder Radfahren können gefördert werden Darüber hinaus können auch Bewegungsangebote umgesetzt werden, die gezielt auf vorhandene Möglichkeiten im sozialen Nahraum eingehen, etwa Street-Basketball oder die Nutzung öffentlicher Skate- und Pumptrack-Anlagen.

In der Übergangszeit bis 2026 kommen diese Stellen auch den Schulen und Schulformen zugute, die besonders vom Lehrkräftemangel betroffen sind.
Ministerin Feller: "Trotz der herausfordernden wirtschaftlichen Lage stellt die Landesregierung mit ihren Haushaltsplanungen sicher, dass zentrale Vorhaben für bessere Bildungschancen um- und fortgesetzt werden.

Laut Gesetz müssen die Lebensmittelbetriebe nach einer Übergangsphase von 36 Monaten die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelkontrolle öffentlich machen.
Bereits in dieser Übergangsphase können die Betriebe das neue Qualitätssiegel auf freiwilliger Basis aushängen und sich dadurch einen Wettbewerbsvorteil verschaffen.
Wir stärken damit den Verbraucherschutz und führen ein Qualitätssiegel für die zuverlässig und sauber arbeitenden Betriebe ein.

Mit dem fälschungssicheren und neu gestalteten Ausweis machen wir Kriminellen, die sich mit einem Fantasie-Papier als Gesetzeshüter ausgeben wollen, einen Strich durch die Rechnung".
Der aktuelle Polizeidienstausweis in Scheckkartenformat weist Sicherheitsmerkmale wie die so genannte "Guilloche" mit "Irisübergang" auf.
Auch das zweite Echtheits-Merkmal, der "Irisübergang", bei dem Farben fließend ineinander übergehen, kann selbst mit modernster Scanner-, Laser-, oder Farbkopierer-Technik nicht nachgeahmt werden.

Gemeinsam mit Experten werden wir nun den Weg skizzieren, wie die führende Exportnation Deutschland auch für Gerichtsverfahren bei Unternehmensfusionen, Betriebsübergängen oder anderen internationalen Transaktionen Spitze werden kann.
Unser Ziel ist eine leistungsfähige, zuverlässige Gerichtsbarkeit, die international eine schnelle Lösung rechtlicher Auseinandersetzungen auf fachlich höchstem Niveau garantiert.

Sie umfasst unter anderem ein zentrales Zugangssystem für verschiedene KI-Modelle, Funktionen zur sicheren Einbindung von Verwaltungsdaten sowie eine Plattform für KI-gestützte Anwendungen und Agenten.
Die Anwendung wird derzeit pilotiert und soll im Jahr 2026 in den Regelbetrieb übergehen.

Die Frauenerwerbsquote wird sich nur mit einer funktionierenden sozialen Infrastruktur heben lassen; einer stabilen und verlässlichen Betreuung in Kitas und Pflege.
So werden in Nordrhein-Westfalen beispielsweise besonders junge Menschen, denen der Weg in Ausbildung schwerfällt, mithilfe von Übergangslotsen gezielt unterstützt.

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Es ist eine sehr gute Nachricht für alle Schülerinnen und Schüler und sicher auch für die Eltern, dass wir die Schulen mit ausreichender Vorbereitungszeit ab dem 15. März für weitere Jahrgänge öffnen können.
Es war mir sehr wichtig, dass die Kinder und Jugendlichen nicht nahtlos von den Weihnachtsferien ohne ihre Schule wieder einmal von innen gesehen und erlebt zu haben in die Osterferien übergehen.

Neben der Entwicklung von neuen Studiengängen steht seit dem Zusammenschluss der reibungslose Übergang für die Studierenden im Vordergrund.
Gegen den regionalen Trend und stabil zum Vorjahr haben insgesamt 350 Bachelor- und Masterstudierende zum Sommersemester 2025 ein Studium an der Hochschule aufgenommen.

Eine weitere Ausbreitung des Seuchengeschehens kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht sicher ausgeschlossen werden.
Die eingerichtete Überwachungszone, mit einem Radius von 3 km, ist mittlerweile in einen Sperrbezirk übergegangen, nachdem der Ausbruch offiziell bestätigt wurde.

Aufgrund der inhaltlichen Überschneidungen des Gesundheitsschutzes und des staatlichen Arbeitsschutzes, der für die Sicherstellung gesunder und sicherer Arbeitsbedingungen zuständig ist, können durch die Verzahnung von Fach-, Organisations- und inneren Verwaltungsaufgaben beider Bereiche in einer gemeinsamen Behörde Synergien erzielt werden.
Das bedeutet, dass die Aufgaben des LZG und die dem LIA übertragenen Aufgaben und das Personal in die neue Behörde übergehen bzw. übergeleitet werden.