In der ordentlichen Gerichtsbarkeit ist bereits im vollständigen Instanzenzug in allen Zivilsachen, also an sämtlichen 129 Amts-, 19 Land- und drei Oberlandesgerichten in Nordrhein-Westfalen, die elektronische Akte führend.
Fortgeschrittene Pilotierungen laufen auch bei zahlreichen Gerichten in Betreuungs-, Familien-, Nachlass- und Mobiliarvollstreckungssachen und in Ordnungswidrigkeitenverfahren und werden - wie in den weiteren Fachbereichen und auch der Sozialgerichtsbarkeit - kontinuierlich ausgeweitet.
Zur Vorbereitung des sicheren Betriebs der elektronischen Akte in der Arbeitsgerichtsbarkeit sind seit Anfang 2020 alle Daten und Anwendungen der Arbeitsgerichtsbarkeit in das justizeigene Rechenzentrum in Münster migriert.
In Nordrhein-Westfalen wurden in den 30 Arbeitsgerichten im Jahr 2022 64.395 Rechtsstreitigkeiten in Urteils- und Beschlussverfahren anhängig gemacht und 65.093 Rechtsstreitigkeiten erledigt.
Bei den drei Landesarbeitsgerichten gingen im Jahr 2022 3.059 Rechtsmittel gegen erstinstanzliche Entscheidungen der Arbeitsgerichte ein.

29. Dezember 2017 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann
Wer in den Urlaub oder zu einem Geschäftstermin fliegt, der will vor allem eins: sicher ankommen.
Daher hat die Europäische Union einheitliche Anforderungen und Standards zum sicheren Betrieb für die größeren Flughäfen der Gemeinschaft festgelegt.
Das Verkehrsministerium hat nach sorgfältiger Prüfung den Flughäfen Düsseldorf, Köln/Bonn und Münster/Osnabrück kurz vor Jahresende die entsprechenden Sicherheitszeugnisse erteilt.
Verkehr

Das ist gut so, denn die Regelversorgung etwa vieler chronisch Kranker darf nicht leiden.
Unsere Praxen sind darauf vorbereitet, denn sie haben ohnehin die ambulante Regelversorgung auch in der Pandemie-Zeit aufrechterhalten.
Wir werden die Praxen weiterhin durch die Verteilung von Schutzmaterial und vielfältige Informationen zum sicheren Betrieb in den Praxen unterstützen - zum Beispiel mit unserer Infoseite www.coronavirus.nrw .
"
Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe, Dr. Dirk Spelmeyer, ergänzte: "Die Kompetenz und die Zuverlässigkeit der ambulanten medizinischen Versorgung haben sich in der Corona-Pandemie bewährt.

2. Juni 2017
Die Landesregierung hatte den entsprechenden Antrag bereits 2014 in den Bundesrat eingebracht.
In der Folge hat die Bundesregierung jetzt eine entsprechende gesetzliche Vorschrift zum wirksamen und sicheren Betrieb von Verdunstungskühlanlagen und Nassabscheidern vorgelegt, die von der Länderkammer angenommen wurde.
Bisher fehlte eine solche gesetzliche Regelung.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

CellLab (Aachen)
In dem Projekt ist der Aufbau eines CellLabs als AnalytikInfrastruktur zur Erforschung der Batterieproduktion geplant.
Es wird eine Laborinfrastruktur aufgebaut, welche den reproduzierbaren und sicheren Betrieb von Analytik-Instrumenten ermöglicht.
Außerdem wird eine Analytik entwickelt, die die Untersuchung der relevantesten Produktparameter in der Batteriezellproduktion erlaubt.
(Projektkoordination: RWTH Aachen - Production Engineering of E-Mobility Components)

Zu den Maßnahmen zählen:
* Anpassung und Überprüfung der planerischen Rahmenbedingungen zur Sicherung des Ausbaus von Bioenergieanlagen
* Praxischeck zur Störfall-Verordnung - eine Regelung, die Vorschriften für den sicheren Betrieb von Anlagen festlegt - mit Bezirksregierungen und Vertreterinnen und Vertretern der Branche
* Durchführung von Workshops, Fachgesprächen und weiteren Dialogformaten unter anderem zu den Themen Netzanschlüsse, Flexibilisierung und Biomethan-Einsatz
* Einführung eines landesweiten einheitlichen Vorgehens für die Umnutzung von Güllelagerbehältern zu Gärproduktlager für mehr Planungssicherheit und den Abbau bürokratischer Hürden

Insgesamt wurden 86 Betriebe des Bäcker-, Konditoren-, Fleischer- und Brauer-Handwerks aus Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet.
Ministerin Silke Gorißen: "Wir sind stolz auf unsere Handwerksbetriebe in Nordrhein-Westfalen.
Sie stellen die Ernährung vor Ort mit ihren regionalen und viel Herzblut auf Top-Niveau hergestellten Produkten sicher.
Diese Betriebe schaffen zudem Arbeits- und Ausbildungsplätze in unseren Regionen und vermitteln wertvolles handwerkliches Können.

Arndt G. Kirchhoff, Vorsitzende des Mittelstandsbeirates NRW: "Die wirtschaftlichen Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine treffen gerade auch die kleinen und mittleren Betriebe in Nordrhein-Westfalen mit voller Wucht.
Die explodierenden Energiekosten gefährden massiv die Wettbewerbsfähigkeit und damit die Existenz vieler Betriebe in unserem Land.
Es ist gut und wichtig, dass auch die neue Landesregierung gerade in dieser schwierigen Lage sowohl die aktuellen Herausforderungen als auch die langfristigen Perspektiven der Betriebe in den Blick nimmt.
Die Betriebe brauchen eine verlässliche, sichere Energieversorgung und dauerhaft wettbewerbsfähige Energiepreise.

Starke Betriebsräte sichern so auch den Standort NRW.
Die Betriebsratswahlen finden in allen Unternehmen der privaten Wirtschaft statt, wenn diese ständig mindestens fünf wahlberechtigte Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer beschäftigen, von denen mindestens drei wählbar sein müssen.
Zu den Aufgaben der Betriebsräte gehören das Aushandeln von Betriebsvereinbarungen, die Lösung von Konflikten mit dem Arbeitgeber und die Durchsetzung von Ansprüchen aus Tarifverträgen im jeweiligen Betrieb.
"Arbeitszeiten, Pausenregelungen, Arbeitsschutz und mehr - es geht um die Rechte der Beschäftigten, die nur von starken Betriebsräten durchgesetzt werden können" betonte Arbeitsminister Schneider.
Zur guten Arbeit gehören gute Rahmenbedingungen wie beispielsweise ein anständiger Lohn, sichere und gesunde Arbeitsplätze, aber besonders eben auch eine starke Mitbestimmung über Betriebsräte, die ein Eckpfeiler für den Erfolg eines Unternehmens ist.

Um Betriebe bei der Verbesserung ihrer individuellen Cybersicherheit zu unterstützen, hat die Landesregierung das Kompetenzzentrum DIGITAL.

Dr.-Ing Petra Beckefeld wird die neue technische Direktorin des Landesbetriebes Straßenbau Nordrhein-Westfalen.
Sie wird ab 1. Januar gemeinsam mit dem kaufmännischen Direktor Dr. Sascha Kaiser den Landesbetrieb leiten.
Petra Beckefeld wird den Bereich Planung, Bau und Betrieb von Straßen und Radwegen verantworten und die Neuausrichtung des Landesbetriebes vorantreiben.
Der Landesbetrieb muss sich neu ausrichten, weil er die Verantwortung für die Autobahnen an den Bund abgibt.
Ich bin sicher, dass wir dabei von Dr. Beckefelds Erfahrung bei der Leitung großer Infrastrukturprojekte und ihrer Expertise im Bereich Digitalisierung von Mobilität profitieren werden.

Die Ställe werden darüber hinaus der Aus- und Weiterbildung dienen und sollen wichtige Erkenntnisse über den Betrieb und das Management von Außenklimaställen liefern - etwa, ob die die Ställe mit ihren Funktionsflächen den natürlichen Verhaltensweisen von Schweinen weitmöglich entsprechen und wie sich damit die Emissionen verhalten.
Dr. Arne Dahlhoff, Direktor der Landwirtschaftskammer NRW, erklärte, dass in den kommenden Jahren durch weitere Bauprojekte für Mastschweine, Sauen und Ferkel sowie Rinder ein kammerweites Gesamtkonzept zur zukunftssicheren Nutztierhaltung entstehen wird.
Ziel der Landwirtschaftskammer sei es, allen interessierten Tierhaltern in Nordrhein-Westfalen weitere Impulse für Neu- und Umbauten im Rahmen der Betriebsentwicklung geben zu können.
Die heimische Nutztierhaltung ist eine wichtige Säule der landwirtschaftlichen Familienbetriebe und ein elementarer Wirtschaftsfaktor im ländlichen Raum.
Allein in Nordrhein-Westfalen gibt es rund 23.000 Betriebe mit Tierhaltung.
In den letzten fünf Jahren ist bei schweinehaltenden Betrieben die Zahl um mehr als 20 Prozent zurückgegangen.

NRW' verzahnt Forschende mit Praktikerinnen und Praktikern und ermöglicht unseren Handwerksbetrieben so den Zugang zu passgenauen KI-Lösungen.
Das Projekt stellt durch die enge Zusammenarbeit der Kreishandwerkerschaft mit einer Bildungs- und einer Forschungseinrichtung den direkten Zugang zu Handwerksbetrieben sicher und gewährt so einen effizienten Technologie- und Bildungstransfer.
Die im Projekt entwickelten Modelle, Lösungen und Konzepte stehen anschließend für weitere Betriebe landesweit zur Verfügung.

Die Arbeitsschutzverwaltung Nordrhein-Westfalen hat im Rahmen der dritten GDA-Periode mit dem Arbeitsprogramm "Krebserzeugende Gefahrstoffe" im Jahr 2023 über 160 Betriebe hinsichtlich dieser besonderen Gefährdung überwacht und wird dies noch weiter steigern.
Wo finden Betriebe Hilfestellung?
Ein kurzer Check, ob im Betrieb krebserzeugende Gefahrstoffe verwendet, entstehen oder freigesetzt werden, lohnt sich immer.
So haben Betriebe die Möglichkeit, sich auf den Internetseiten des MAGS über krebserzeugende Gefahrstoffe zu informieren.
Für einen sicheren Umgang sind jeweils besondere Schutzmaßnahmen zu treffen.

Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen testet ab sofort so genannte Anpralldämpfer des Typs "Rambo II" auf Bundesstraßen in Dortmund und Kreuztal.
Mit dem Pilotprojekt möchte der Landesbetrieb herausfinden, wie der Einsatz von mobilen Anprall-Schutzsystemen die Sicherheit der Straßenwärterinnen und Straßenwärter weiter verbessern kann.
Gemeinsam mit Dr. Sascha Kaiser, Direktor beim Landesbetrieb Straßen.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Mobilität muss besser, sicherer und sauberer werden.
Dazu gehört auch, den Arbeitsplatz Straße für unsere Straßenwärterinnen und Straßenwärter, die jeden Tag für uns im gefährlichen Einsatz sind, so sicher wie möglich zu gestalten.

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte dazu: "Die Überprüfung der Belüftungssituation an unseren Schulen ist ein wichtiger Beitrag für die Sicherstellung und weiteren Verbesserung eines angepassten Schulbetriebs in Corona-Zeiten.
Schulen sollen für alle am Schulleben Beteiligten sichere Orte sein.
Diesen gut funktionierenden angepassten Schulbetrieb in Corona Zeiten wollen wir auch für die Zukunft weiter sicherstellen und verbessern.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung: "Im Hinblick auf Herbst / Winter 2020 tragen wir gemeinsam mit den Städten, Gemeinden und Kreisen weiter dafür verantwortlich Sorge, dass der Schulbetrieb unter Coronabedingungen regelhaft stattfinden kann.

Schäden in den Betrieben können dann zu maximal 50 Prozent ausgeglichen werden.
"Die Dürrebeihilfe in dieser Höhe kann sicher nicht alle Schäden ausgleichen, damit leisten wir jedoch für die hart betroffenen Betriebe einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der Existenz.
"Viele Betriebe haben die Beratung der Landwirtschafskammer in Anspruch genommen, hierzu hatte das Land zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt.

Zur Stabilisierung der laufenden Ausbildung stellen die Berufskollegs kontinuierlich die Beschulung sicher, auch wenn Ausbildungsverhältnisse aufgelöst werden mussten.
Wir wollen so viele Jugendliche wie möglich noch auf die guten Karrierechancen in der dualen Ausbildung aufmerksam machen.
Auch wenn Ausbildungsverträge später als sonst üblich abgeschlossen werden, stellen wir sicher, dass die Auszubildenden besonders gefördert werden, um mögliche entstandene Lücken im Berufsschulunterricht zu schließen.
Es ist also weder für Betriebe noch für Jugendliche zu spät, jetzt die Weichen für eine Zukunft Richtung Ausbildung zu stellen.
Damit setzen die beiden Ministerien ein deutliches Signal, Betriebe zur Bereitstellung von Ausbildungsplätzen aufzufordern und Jugendliche für die berufliche Ausbildung zu interessieren.

Nach der Schule, der Ausbildung zum Maschinenschlosser und dem Wehrdienst arbeiteten Sie bei einem Landmaschinenhersteller, wo Sie bald Betriebsrat wurden.
Sie haben Politik wirklich von der Pike auf gelernt - im Betrieb, in der Kirche und in der Kommune.
In diesen fünf Jahren waren wir sicher nicht immer einer Meinung.

Demnach sei eine rechtssichere Beendigung des Betriebs derzeit nicht möglich, da die Tatbestandsvoraussetzungen für einen Pflichtwiderruf oder einen Ermessenswiderruf nicht erfüllt seien.
Es bestünde auch keine juristische Handhabe, die Einstellung des Betriebs der Urananreicherungsanlage Gronau anzuordnen.
Zusammenfassend kommt Prof. Ewer zu dem Ergebnis, dass der Betrieb der Urananreicherungsanlage Gronau auf der Grundlage des geltenden Atomgesetzes zulässig ist.

22 nordrhein-westfälische Hochschulen nehmen am 2. Februar 2015 ihre eigene Cloud in Betrieb: Der kostenlose Speicherdienst "sciebo" ermöglicht Studierenden und Beschäftigten einen sicheren Umgang mit großen Datenmengen.
22 nordrhein-westfälische Hochschulen nehmen am 2. Februar 2015 ihre eigene Cloud in Betrieb: Der kostenlose Speicherdienst "sciebo" ermöglicht Studierenden und Beschäftigten einen sicheren Umgang mit großen Datenmengen.

Sichere und gute Arbeitsbedingungen zu schaffen, sollte für Unternehmen aber nicht nur aus rechtlichen Gründen eine Selbstverständlichkeit sein", so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann. "
In Zeiten des Fachkräftemangels können sich Betriebe durch gute, sichere und faire Arbeitsbedingungen bei künftigen Schulabgängern als attraktive Arbeitgeber präsentieren.
Schülerinnen und Schüler können so vielleicht sogar ihren Ausbildungsbetrieb oder -beruf kennenlernen.

Dazu brauchen wir Vorreiter wie die Kölner Verkehrs-Betriebe, die ihre Flotte konsequent auf emissionsarme Antriebe umstellen.
So machen wir Mobilität in Nordrhein-Westfalen besser, sicherer und sauberer.
Am Betriebshof Nord werden die neuen E-Busse unter speziell angefertigten Carports abgestellt.

* Vier der acht bekannten Betriebe in Dortmund, Viersen, Wuppertal-Nächstebreck und Witten verzichten bereits komplett auf den Einsatz des chlorierten Vernetzungsmittels bzw. haben dies für 2021 erklärt.
* Alle anderen Betriebe arbeiten daran - mit Begleitung der zuständigen Behörden -, ihre PCB-Emissionen durch Verbesserung der Abgasreinigungstechnik zu reduzieren und/oder durch Substitution des PCB-bildenden Vernetzungsmittels zu beenden.
* Darüber hinaus haben die Betriebe weitere technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt oder geplant, um den Austrag der besonders relevanten partikelförmigen PCB-Emissionen (Flocken) dauerhaft sicher zu vermeiden.

Zur Stärkung des operativen Arbeitsschutzes in den Betrieben übernimmt auch das bisherige Landesinstitut für Arbeitsgestaltung künftig verstärkt koordinierende und landeszentrale Aufgaben im Vollzug und unterstützt die örtlichen Behörden bei speziellen Fachthemen.
Zu der Strukturreform erklärt Arbeitsminister Karl-Josef Laumann: "Gerade die Pandemie hat nochmal massiv verdeutlicht, wie wichtig gesunde und sichere Arbeitsplätze für die Beschäftigten und auch die Unternehmen sind.
Die Beschäftigten dort haben mit rund 70.000 pandemiebezogenen Besichtigungen seit Pandemiebeginn mit dem Fokus Pandemieüberwachung in den Betrieben einen großen Beitrag geleistet, damit unsere Wirtschaftsbetriebe gut durch die Pandemie gekommen sind.
Eine Stärkung des Arbeitsschutzes liegt mir schon lange am Herzen, gerade weil wir in verschiedenen Branchen und Bereichen durch gezielte Schwerpunktaktionen feststellen mussten, dass gesunde und sichere Arbeitsbedingungen leider keine Selbstverständlichkeit sind.
Ich möchte betonen, dass es sehr viele Betriebe gibt, die sich gut um ihre Beschäftigten kümmern, aber für prekäre und gefährliche Arbeitsbedingungen darf in unserem Land kein Platz sein.

"Ich bin sicher, dass der erste Betrieb hier beim Amtsgericht Köln zeigen wird, dass wir auf dem richtigen Weg sind", so Peter Biesenbach.
Peter Biesenbach: "Ich bin sicher, dass die Bürgerinnen und Bürger sehr gerne das Angebot der Online-Terminbuchung wahrnehmen werden.

Den Unternehmen ist bewusst, dass eine gute Ausbildung im Ehrenamt genauso dazugehört wie im Berufsleben, um sicher und zielgerichtet arbeiten zu können.
In manchen Familienbetrieben gibt es eine regelrechte Feuerwehrtradition, mit der der Einsatz für das Gemeinwohl über Generationen weitergegeben wird.
Einige der ausgezeichneten Betriebe unterstützen Feuerwehren oder Hilfsorganisationen durch großzügige Spenden.

Land stellte 2022 Konzept zur Vorbeugung und zur sicheren Bekämpfung von Waldbränden vor
Um die Wälder in Nordrhein-Westfalen in Zukunft besser gegen Waldbrände zu schützen und damit die Feuerwehr die Flammen im Ernstfall sicher und effizient bekämpfen kann, hat das Land Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr das Konzept zur "Waldbrandvorbeugung und Waldbrandbekämpfung in Nordrhein-Westfalen" vorgestellt.
Gemeinsam haben der Minister des Innern, Herbert Reul, und die Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Silke Gorißen, das neue Konzept zur Vorbeugung und zur sicheren Bekämpfung von Waldbränden am 9. August in Wermelskirchen offiziell vorgestellt.
In das Konzept fließen die Fachexpertise und Erfahrung der Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen und der Forstexperten vom Landesbetrieb Wald und Holz ein.

Eins ist sicher: Wir in Nordrhein-Westfalen machen unsere Hausaufgaben und folgen dabei einem klaren Kompass.
Als eine meiner ersten Amtshandlungen habe ich deshalb einen Corona-Koordinierungsstab ins Leben gerufen, der nun ein Konzept erarbeitet, das auch im Herbst und Winter einen sicheren Schulbetrieb erlaubt.

Nur so kann die Entschärfung schnell und sicher erfolgen", mahnte Innenminister Jäger.
Im Januar dieses Jahres geschah in einem Bauschutt-Recyclingbetrieb in Euskirchen ein tragischer Unfall.
Wahrscheinlich kam die Luftmine zusammen mit Bauschutt unbemerkt auf das Betriebsgelände.

Der Bergbau wird in Nordrhein-Westfalen noch für längere Zeit eine wichtige Rolle spielen, um sicheren und bezahlbaren Strom zu erzeugen.
Auswirkungen des Betriebs sind unvermeidbar - auch dann, wenn sich der aktive Abbau bereits zurückgezogen hat.
Um das auch in Zukunft sicher zu stellen, haben Wirtschaftsminister Garrelt Duin und die Vorstandsvorsitzenden der Bergbauunternehmen in Nordrhein-Westfalen, Matthias Hartung für die RWE Generation SE/RWE Power AG und Bernd Tönjes für die RAG AG, eine Vereinbarung geschlossen.
"Die Menschen im Umfeld der Bergbaubetriebe haben ein berechtigtes Bedürfnis, umfassend informiert zu werden: Darüber, was die Unternehmen vorhaben, und über die Auswirkungen.

Mein Ziel ist es, die Einkommen unserer Betriebe mit zu unterstützen und gleichzeitig die Umweltleistungen zu erhöhen, ohne bei unserem bisherigen Spitzen-Engagement bei Agrarumweltmaßnahmen nachzulassen.
Neben der Umsetzung der Klima- und Umweltziele muss es gelingen, die Sicherung einer regionalen und nachhaltigen Produktion von qualitativ hochwertigen Lebensmitteln mit der Unterstützung der kleinen und mittleren landwirtschaftlichen Familienbetriebe zu verknüpfen.
Es sind diese Familienbetriebe, die jeden Tag an der regionalen Produktion von sicheren und nachhaltigen Lebensmitteln und der Pflege der Kulturlandschaft arbeiten und die so wichtig sind für den Erhalt der lebendigen Dörfer und unserer gesamten Kulturlandschaft", sagte der baden-württembergische Landwirtschaftsminister und Sprecher der unionsgeführten Agrarressorts der Länder, Peter Hauk MdL.

Eine Überprüfung derartiger Anlagen in Warstein hat ergeben, dass ihre Betreiber den Empfehlungen für einen hygienisch sicheren Betrieb oftmals nicht vollständig nachkamen.
Rückkühlanlagen kommen in unterschiedlichen Ausführungen sowohl in Industriebetrieben als auch in Verbindung mit Klimaanlagen für große Gebäude, wie Krankenhäuser oder Hotels, zum Einsatz.

15-Punkte-Plan: Auch in Aachen gehen zusätzliche Kameras in Betrieb
Innenminister Ralf Jäger: Videobeobachtung gezielt erweitert, damit die Menschen sich überall sicher fühlen
Fast alle dieser zusätzlichen Kameras sind mittlerweile in Betrieb.

Dazu hat der Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) einen ersten Auftrag für den Aufbau und Betrieb von einer umfassenden Cloud-Lösung für die Landesverwaltung (Public Cloud Infrastructure-as-a-Service- und Platform-as-a-Service-Lösungen) an IONOS und Computacenter vergeben.
Dazu hat der Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) einen ersten Auftrag für den Aufbau und Betrieb von einer umfassenden Cloud-Lösung für die Landesverwaltung (Public Cloud Infrastructure-as-a-Service- und Platform-as-a-Service-Lösungen) an IONOS und Computacenter vergeben.
Mit dem Aufbau und Betrieb einer Multi-Cloud-Strategie für das Land Nordrhein-Westfalen wird der Zugang zu digitalen Diensten erleichtert, indem flexible, skalierbare und sichere Infrastrukturen für die öffentliche Verwaltung geboten werden.

Das Bedürfnis nach einer intelligenten Vernetzung mit sicheren, sauberen Verkehrsmitteln ist hier besonders drängend.
Auf die einzelnen Nahverkehrsbetriebe entfallen:
* Duisburger Verkehrsbetriebe: 54,3 Millionen Euro

Der eigenständige Betrieb durch das Rechenzentrum der Finanzverwaltung schafft die notwendige technische und organisatorische Grundlage, um generative Künstliche Intelligenz auch unter den strengen Vorgaben des Steuergeheimnisses sicher und rechtskonform zu nutzen.
Die beiden Rechenzentren nutzen die enge Zusammenarbeit zum gemeinsamen Know-How-Aufbau für den Betrieb komplexer KI-Systeme.

19. November 2015 Pressekonferenz von Finanzminister Norbert Walter-Borjans zu manipulierten Registrierkassen Finanzminister Walter-Borjans bei einer Präsentation manipulationssicherer Kassensysteme.
Erste Praxistests in NRW mit manipulationssicheren Registrierkassen laufen erfolgreich.
In Nordrhein-Westfalen finden bereits seit Frühjahr 2014 erste Tests mit manipulationssicheren Registrierkassen bei zwei Bäckereien statt.
"Der Bund musste zwar erst zum Jagen getragen werden, aber jetzt macht er sich langsam auf den Weg", sagte NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans und ergänzte: "Der Vorschlag enthält zentrale Forderungen aus NRW."
So dürfen künftig Betriebsprüfer unangemeldet die Unternehmen aufsuchen, und Hersteller von Software, mit der nachträglich die Höhe der Einnahmen von Kassen vermindert werden kann, riskieren hohe Geldstrafen.

Finanzminister Lutz Lienenkämper hat die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Finanzämter angewiesen, in der Zeit vom 17. bis 31. Dezember 2017 auf Vollstreckungsmaßnahmen und die Einleitung von Betriebsprüfungen zu verzichten.
Finanzminister Lutz Lienenkämper hat die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Finanzämter angewiesen, in der Zeit vom 17. bis 31. Dezember 2017 auf Vollstreckungsmaßnahmen und die Einleitung von Betriebsprüfungen zu verzichten.
Bereits seit Jahrzenten stellt die Finanzverwaltung mit dem Weihnachtsfrieden sicher, dass die Bürgerinnen und Bürger die Weihnachtszeit möglichst ungestört verbringen können.
So werden in der Zeit weder Betriebsprüfungen eingeleitet noch Prüfungsberichte verschickt.

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Das Handwerk ist Motor für Entwicklung, Wohlstand und sichere Jobs
Unter dem Motto "Wir machen, was unser Land ausmacht" findet am Samstag, 16. September 2023, der Tag des Handwerks 2023 statt.
An diesem bundesweiten Aktionstag setzen Handwerkerinnen und Handwerker, Betriebe und Handwerksorganisationen viele unterschiedliche Veranstaltungen und Aktionen um und machen auf sich und ihre wichtige Arbeit aufmerksam.

In der Abschlussbilanz von Bundespolizei, Verkehrsbetrieben, DB und Ordnungsämtern kamen 958 Fälle zusammen.
"Bahnfahren ist auch in Corona-Zeiten eine sichere Sache, wenn alle eine Maske tragen.
Gleichwohl wird es auch weiter Kontrollen geben, damit sich alle in Bus und Bahn sicher fühlen", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.

Im Rahmen einer ersten vorläufigen Bestandsaufnahme haben die betroffenen Kommunen und Kreise folgende Zahlen gemeldet: 135 Schulen und zwei Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung sind durch kleinere bis große Schäden von der Hochwasserkatastrophe betroffen, wovon jedoch 73 Schulen uneingeschränkt und 46 Schulen voraussichtlich mit Einschränkungen zum Start des kommenden Schuljahres den Schulbetrieb aufnehmen werden können.
Für die restlichen 16 Schulen wird mit Nachdruck geprüft, wie der Schulbetrieb zum Beginn des Schuljahrs aufgenommen werden kann.
Bei den stark betroffenen Schulen werden derzeit in Zusammenarbeit mit den Schulträgern Konzepte erarbeitet, mit denen sich der Schulbetrieb zu Beginn des Schuljahres 2021/22 organisieren lässt.
Die Betroffenen können sich jedoch einer schnellen und umfänglichen Unterstützung der Landesregierung sicher sein.

So wird der Job sicherer und unsere Straßenwärterinnen und Straßenwärter sind noch besser qualifiziert.
NRW nutzt die großen Chancen der Digitalisierung und startet ein spannendes Pilotprojekt für sicheres Arbeiten!
Am Standort Moers, eine von insgesamt 55 Straßenmeistereien des Landesbetriebes, können angehende und gelernte Straßenwärterinnen und Straßenwärter die Software schon jetzt testen.

Die Sicherheitsbeauftragten übernehmen eine zentrale Rolle bei der Planung und Umsetzung von Maßnahmen für einen sicheren Spielbetrieb.
Die Fanbeauftragten stellen den Austausch mit den Fans sicher.

Es verbindet berufliche Qualifizierung mit praktischer, produktiver Arbeit im Betrieb und bei einer Trägereinrichtung.
Diese stellt zugleich eine sozialpädagogische Begleitung sicher.
Mit dem praxis- und betriebsnahen Werkstattjahr geben wir jungen Menschen die Chance, ihre Aussicht auf einen Ausbildungsvertrag und damit auf ein eigenverantwortliches Leben deutlich zu verbessern.

Sie sorgen dafür, dass der Schulbetrieb sicherer wird.
Bereits in der vergangenen Woche hatte das Ministerium für Schule und Bildung darüber informiert, dass es nach den Osterferien zunächst keinen Regelbetrieb mit vollständigem Präsenzunterricht geben wird.

Kleine und mittlere Unternehmen sowie Soloselbstständige und landwirtschaftliche Betriebe mit hohen Energiepreissteigerungen können ab dem 21. März 2023 Unterstützung im Landesprogramm "Härtefallhilfe KMU Energie" beantragen.
Kleine und mittlere Unternehmen sowie Soloselbstständige und landwirtschaftliche Betriebe mit hohen Energiepreissteigerungen können ab dem 21. März 2023 Unterstützung im Landesprogramm "Härtefallhilfe KMU Energie" beantragen.
Ziel ist, Betriebsaufgaben oder Arbeitsplatzabbau bei stark betroffenen Unternehmen so weit wie möglich zu verhindern.
Im digitalen Antragsverfahren müssen Unternehmen nur unbedingt notwendige Angaben zur rechtssicheren Überprüfung und Erfolgskontrolle machen.

Der Stellenzuwachs und das Wirtschaftswachstum könnten noch höher ausfallen, wenn die Betriebe genügend Fachkräfte finden würden.
Dazu gehört langfristig eine sichere und günstige Versorgung mit Erneuerbaren Energien und für den Übergang einen Industriestrompreis, der gerade der energieintensiven Industrie im internationalen Wettbewerb hilft.
Wir brauchen vor allem aber Menschen in den Betrieben, die Projekte in die Tat umsetzen.

Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, hat die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Finanzämter angewiesen, in der Zeit vom 17. bis 31. Dezember auf Vollstreckungsmaßnahmen und die Einleitung von Betriebsprüfungen zu verzichten.
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, hat die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Finanzämter angewiesen, in der Zeit vom 17. bis 31. Dezember auf Vollstreckungsmaßnahmen und die Einleitung von Betriebsprüfungen zu verzichten.
Die Finanzverwaltung stellt mit dem Weihnachtsfrieden seit langem sicher, dass die Bürgerinnen und Bürger des Landes eine möglichst ungestörte Weihnachtszeit verbringen können.
Betriebsprüfungen werden in dieser Zeit nicht eingeleitet und ebenfalls keine Prüfungsberichte versandt.

Menschen, die nicht ausreichend lesen und schreiben können, fühlen sich häufig ausgeschlossen, denn in der modernen technik- und dienstleistungsorientierten Arbeitswelt sind diese Fähigkeiten das Fundament für gesellschaftliche Teilhabe und sichere Beschäftigung.
Gerade auch angesichts der zunehmenden Digitalisierung brauchen wir passgenaue Bildungsangebote, die arbeitsorientiert und berufsorientiert direkt in den Betriebsalltag integriert werden.
Dietmar Meder, Vorsitzender des Bildungswerks der Nordrhein-Westfälischen Wirtschaft e.V., betonte, dass arbeitsplatzorientierte Grundbildung, wenn sie bedarfsorientiert umgesetzt wird, ein wichtiger Baustein zur Fachkräftesicherung in den Betrieben sein könne.
Dr. Sabine Graf, stellvertretende Vorsitzende des DGB-NRW, unterstrich: "Auch die Interessenvertretungen in den Betrieben und Dienststellen stehen in der Verantwortung, Betroffene im Konsens mit den Verantwortlichen im Betrieb anzusprechen und zu begleiten.

Der Landesbetrieb ist bestrebt, gemeinsam mit den Städten und Gemeinden weitere Radverkehrsanlagen herzustellen, damit sichere Wegeverbindungen entstehen und die bestehende Radverkehrsinfrastruktur sinnvoll verknüpft wird.
"Ich freue mich, dass wir diese Vereinbarung in guten Gesprächen mit dem Verkehrsministerium und dem Landesbetrieb Straßen NRW auf den Weg bringen konnten.
" Die Stadt freue sich außerdem auf eine weitere gute Zusammenarbeit mit dem Land und der Niederlassung des Landesbetriebes Straßen NRW in Bielefeld.

Die Arbeitsschutzverwaltung prüfte stichprobenartig die Einhaltung der Arbeitszeiten im Zusammenhang mit den neuen Vorschriften zur elektronischen und manipulationssicheren Arbeitszeitaufzeichnung in Fleischbetrieben nach dem Gesetz zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten in der Fleischwirtschaft (GSA Fleisch).
Viele Betriebe konnten zudem keine rechtskonforme Dokumentation nach Vorgabe des Arbeitszeitgesetzes oder nach dem GSA Fleisch vorlegen.
Darüber hinaus hat die Arbeitsschutzverwaltung in einem Betrieb zusätzlich gravierende Mängel im Bereich des technischen Arbeitsschutzes sowie bei Hygienemaßnahmen und beim Infektionsschutz festgestellt.

Land stellte 2022 Konzept zur Vorbeugung und zur sicheren Bekämpfung von Waldbränden vor
Um die Wälder in Nordrhein-Westfalen in Zukunft besser gegen Waldbrände zu schützen und damit die Feuerwehr die Flammen im Ernstfall sicher und effizient bekämpfen kann, hat das Land Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr das Konzept zur "Waldbrandvorbeugung und Waldbrandbekämpfung in Nordrhein-Westfalen" vorgestellt.
Gemeinsam hatten der Minister des Innern, Herbert Reul, und die Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Silke Gorißen, das neue Konzept zur Vorbeugung und zur sicheren Bekämpfung von Waldbränden am 9. August 2022 in Wermelskirchen offiziell vorgestellt.
In das Konzept sind die Fachexpertise und Erfahrung der Feuerwehren in Nordrhein-Westfalen und der Forstexperten vom Landesbetrieb Wald und Holz eingeflossen.

Ich bin mir sicher, dass auf Dauer nur noch die Lebensmittel eine Chance auf unseren Märkten haben werden, die mit Eiern aus tierfreundlicher Haltung produziert wurden.
Für den Minister wäre dieses Vorgehen vergleichbar mit den Initiativen zum Verbot der Käfighaltung: "Auch hier hat sich die Wirtschaft lange dagegen gesperrt und die Wirtschaftlichkeit der Betriebe über die des Tierschutzes gestellt.