Hintergrund: NRW-Arbeitsschutz kontrolliert Verkaufsstellen
* Offizieller Verkaufsstart für Silvesterfeuerwerk ist auch dieses Jahr wieder der 28. Dezember.
* Expertinnen und Experten der Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierungen führen jedes Jahr intensive Kontrollen für einen sicheren Verkauf des Silvesterfeuerwerks im Einzelhandel direkt vor Ort durch.
Zum Schutz der Beschäftigten und Kunden sind der Verkauf und die Lagerung in den Geschäften gesetzlich geregelt.
Neben der korrekten Kennzeichnung des Feuerwerks wird zum Beispiel kontrolliert, ob die Händler die Feuerwerkskörper richtig lagern, ob sie die zulässigen Höchstlagermengen einhalten und auch, ob die Notausgänge nicht zugestellt sind, damit das Gebäude bei Gefahr schnell verlassen werden kann.

Ich wünsche Ihnen einen ausgelassenen und sicheren Rutsch ins neue Jahr.
Die Experten der Arbeitsschutzverwaltung der Bezirksregierungen kontrollieren auch in diesem Jahr bereits vor dem offiziellen Verkaufsstart, ob im Handel illegales Feuerwerk angeboten wird.
Weitere intensive Kontrollen erfolgen während der offiziellen Verkaufstage.
Dabei überprüfen sie auch die korrekte Lagerung, die sichere Gestaltung der Verkaufsräume (Notausgänge, Brandschutz) und die Einhaltung der Abgabebestimmungen.

Die Experten der Arbeitsschutzverwaltung der Bezirksregierungen sind auch in diesem Jahr schon vor dem offiziellen Verkaufsstart unterwegs, um landesweit im Handel zu kontrollieren, ob illegales Silvesterfeuerwerk angeboten wird.
So soll frühzeitig verhindert werden, dass gefährliche Produkte in den Verkauf gelangen.
Weitere intensive Kontrollen erfolgen während der offiziellen Verkaufstage, die in diesem Jahr am 28. Dezember beginnen und am 31. Dezember enden.
In diesen Tagen überprüfen die Bezirksregierungen unter anderem auch die korrekte Lagerung, die sichere Gestaltung der Verkaufsräume (Notausgänge, Brandschutz) und die Einhaltung der Abgabebestimmungen.
Dies gilt nicht nur für den Verkauf, sondern auch die Weitergabe dieser Feuerwerksartikel von Erwachsenen an Kinder und Jugendliche ist verboten.

Minister Schneider hat vorsorglich die Arbeitsschutzverwaltung gebeten, bereits vor dem offiziellen Verkaufsstart landesweit im Handel zu kontrollieren, ob illegales Silvesterfeuerwerk angeboten wird.
Der Verkauf von Feuerwerkskörpern ist in diesem Jahr vom 28. bis 31. Dezember gestattet, das Abbrennen nur am 31. Dezember und 1. Januar.
Dies gilt nicht nur für den Verkauf, sondern auch für die Weitergabe an Kinder und Jugendliche.
Weitere Tipps zum sicheren Umgang mit Feuerwerk:

Die Ministerin weiter: "Wer einen Immobilien-Teilverkauf tätigt, trifft eine weitreichende Entscheidung.
Der Verkauf eines Teils der eigenen Immobilie ist daher eine weitreichende Entscheidung.
Deshalb wurde im Rahmen der Veranstaltung in Düsseldorf diskutiert, ob und wie der Immobilen-Teilverkauf und ausgewählte alternative Produkte für Verbraucherinnen und Verbraucher sicherer und transparenter gestaltet werden müssen.
Ein Immobilien-Teilverkauf ist ein sehr komplexer Vorgang, bei dem sich für die Verbraucherinnen und Verbraucher eventuell erst nach mehreren Jahren zeigt, wie viel er letztlich kostet - und erst dann wird klar, ob die Entscheidung wirklich die erhoffte finanzielle Freiheit gebracht hat oder ob finanzielle Engpässe nur in die Zukunft verschoben wurden.

Auch dieses Jahr kontrollieren die Experten der Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierungen bereits vor dem Verkaufsstart landesweit den Handel, prüfen die rechtmäßige Lagerung und ziehen illegale Feuerwerksartikel aus dem Verkehr.
Während der Verkaufstage, die in diesem Jahr am 28. Dezember beginnen und am 31. Dezember enden, finden zudem weitere Prüfungen durch die Bezirksregierungen statt.
Dies gilt übrigens nicht nur für den Verkauf, sondern auch für die Weitergabe von Erwachsenen an Kinder und Jugendliche.
Trotz aller Risiken: Wer geprüftes Feuerwerk mit CE-Kennzeichnung bei offiziellen Verkaufsstellen kauft und die folgenden Sicherheitsregeln beachtet, trägt zu einem sicheren und friedlichen Jahreswechsel bei:

Dies gilt nicht nur für den Verkauf, sondern auch für die Weitergabe der Artikel von Eltern an ihre Kinder.
Der Verkauf dieser Feuerwerkskörper ist in diesem Jahr vom 28. bis zum 31. Dezember gestattet, das Abbrennen nur am 31. Dezember und 1. Januar.
Weitere Tipps zum sicheren Umgang mit Feuerwerk:

Dies gilt auch am Arbeitsplatz, sofern ein Abstand von 1,5 Metern zu weiteren Personen nicht sicher eingehalten werden kann.
Supermärkten, Kaufhäusern und Baumärkten mit einer Gesamtverkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmetern werden weitere Einschränkungen bezüglich der Kundenanzahl pro Quadratmetern getroffen.
Dies schließt ausdrücklich die Empfehlung ein, Kontakte zu reduzieren bzw. diese möglichst infektionssicher unter Beachtung der AHA-L-Regeln zu gestalten.
* Der Verkauf von Weihnachtsbäumen durch gewerbliche oder soziale Anbieter ist unter Wahrung der Abstands- und Hygieneregelungen zulässig.

Verbraucherschutz in digitalen Verkaufswelten" nach Düsseldorf ein
Wie können Nutzerinnen und Nutzer besser gegen Einflussnahmen im Netz geschützt werden und wie kann der Einkauf im digitalen Raum fair und sicher funktionieren?
Verbraucherschutz in digitalen Verkaufswelten" in Düsseldorf ein.

Dies gilt nicht nur für den Verkauf, sondern auch für die Weitergabe der Artikel durch Er-wachsene an Kinder und Jugendliche.
Tipps zum sicheren Umgang mit Feuerwerk:

Sind Produkte beim Kauf nicht in Selbstbedienung erhältlich, sollte das Verkaufspersonal Hinweise zur sicheren Handhabung und zu Inhaltsstoffen geben können.

Das Land wird vorbehaltlich der Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtagszusätzlich rund 278 Millionen Euro bereitstellen, um Verluste der Verkehrsunternehmen und der ÖPNV-Aufgabenträger aus dem Ticketverkauf in der Corona-Krise aufzufangen.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Auch in Corona-Zeiten sind Pendler und Reisende auf ein sicheres, zuverlässiges Mobilitätsangebot angewiesen.
Neben dem Ausgleich für Verluste aus dem Ticket-Verkauf können Unternehmen und Aufgabenträger einen Ausgleich für erhöhte Ausgaben für Trennscheiben an Fahrerplätzen in Bussen und Bahnen und Trennscheiben in den Verkaufsstellen beantragen.

Dies sorgte vielfach für Nachfragen, ob künftig beispielsweise auch der Kuchenverkauf an Schulen in Nordrhein-Westfalen besteuert werden muss.
Diese können in der täglichen Praxis vor Ort von den Schulen mit wenig Bürokratieaufwand rechtssicher umgesetzt werden.
Danach gilt: Ein Verkauf durch wechselnde Schülergruppen bzw. Klassen, Elterninitiativen oder die Schülervertretungen ist auch künftig nicht umsatzsteuerpflichtig, wenn die Leistungen nicht der Schulträgerkommune zugerechnet werden, sondern der jeweiligen Schülergruppe oder Elterninitiative.

Der Verkauf und auch die Verwendung von nicht zugelassenem Feuerwerk können nach dem Sprengstoffgesetz sogar als Straftat geahndet werden.
Tipps zum sicheren Umgang mit Feuerwerk:

Auf Einladung von Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat in Düsseldorf ein Runder Tisch zu verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen stattgefunden.
"Wir möchten, dass Händler und Verbraucher die im Gesetz vorgesehene Möglichkeit für vier verkaufsoffene Sonn- und Feiertage in der Praxis auch nutzen können und werden dafür die Kommunen bei der Erstellung rechtssicherer Verordnungen unterstützen."

Nun wird auch der Verkauf dieser gefährlichen Produkte untersagt.
* Raketen brauchen eine sichere Abschussrampe, z. B. in Flaschen aufstellen und darauf achten, dass Menschen, Tiere, Gebäude oder Fahrzeuge nicht gefährdet sind.

Der Verkaufserlös von mehr als 15.000 Euro reicht aus, um davon in der bosnischen Stadt Zenica dauerhaft eine Suppenküche zu finanzieren.
So können sie sicher sein, dass die Spenden genau da ankommen, wo sie gebraucht werden.

Ich bin mir sicher, dass wir die 'Stadthelme' künftig sehr häufig sehen werden.
Sowohl der Verkauf von E-Bikes, als auch der Radtouris-mus in NRW haben stark zugenommen.

Seit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes im Juli 2014 gibt es für Polizei und Justiz keine rechtliche Möglichkeit, den Verkauf und Konsum von "Legal Highs" zu ahnden.
Ich bin sicher, dass die Bundesregierung deswegen zügig handeln wird.

Anwendungsgebiete sind beispielsweise Ticket-Beratung, Verkauf, FAQ, Kundenbefragung, Push-Benachrichtigung, Beschwerden, NPS.
Mit der Lösung XignQR werden die Smartphones der Nutzer zu digitalen Identitäten, wodurch einfaches und sicheres Ausweisen möglich wird, ohne Passwörter und zusätzliche Hardware.

Sicher online shoppen: Neues Update des "Fakeshop-Finder" analysiert Werbeanzeigen in sozialen Medien und erkennt noch schneller Betrug
Der Einzelhandel läutet dieser Tage das Vorweihnachtsgeschäft ein und veranstaltet während der Black Friday-Wochen wieder zahlreiche Verkaufsaktionen - gerade über das Online-Shopping wird dann kräftig eingekauft.

Bereits am 1. Februar 2017 stellten Ermittlerinnen und Ermittler des Zollfahndungsamtes Essen, zuständig für ganz NRW, über 1.000 Flaschen "Diamond Vodka" sicher.
Aufzeichnungen über Bezug und Verkauf der Ware wurden bei den Beschuldigten nicht gefunden.

Im kommenden Jahr erhalten die Bundesligavereine rund 660 Millionen Euro jährlich aus dem Verkauf der Fernsehverwertungsrechte.
"Es ist nicht hinnehmbar, dass nur für die sichere Durchführung von Bundes-ligaspielen bundesweit inzwischen rund 1,9 Millionen Arbeitsstunden von Polizistinnen und Polizisten notwendig sind."

Für Corona-Schäden stellt das Land 278 Millionen Euro für bessere, sichere und saubere Mobilität in Bus und Bahn zur Verfügung.
Neben dem Ausgleich für Verluste aus dem Ticket-Verkauf können Unternehmen und Aufgabenträger erhöhte Ausgaben etwa für Trennscheiben an Fahrerplätzen in Bussen und Bahnen oder in den Ticket-Verkaufsstellen geltend machen.

Die Einleitung des Verfahrens hat zur Folge, dass die Ausfuhr der oben genannten Kulturgüter untersagt ist, bis die Entscheidung über die Eintragung unanfechtbar geworden ist", erklärte Schäfer.
"Das Kulturgutschutzgesetz schützt national wertvolle Werke allerdings nur vor der Ausfuhr und damit vor dem Verkauf im Ausland, nicht vor dem Verkauf im Inland.
Ich bin mir aber sicher, dass wir mit Hilfe des Dialogs, den wir heute am Runden Tisch begonnen haben, eine gute Lösung im Sinne der Kultur finden werden", erklärte Schäfer.

Die Weihnachtsmärkte sind geöffnet, der Verkauf von Weihnachtsgeschenken ist im Ladenverkauf wie im Online-Handel in vollem Gange.
Tests zeigen immer wieder, dass die Qualität oft schlecht und das Risiko groß ist, gesundheitsgefährdende und nicht sichere Billigware zu bekommen.

Im Mittelpunkt standen Rahmenbedingungen für rechtssichere und tierschutzgerechte Tiertransporte von Rindern in Drittländer.
"Die Anforderungen an Tiertransporte beim Export müssen bundesweit auf einheitlich hohem Niveau eingehalten und kontrolliert werden, damit kein Abfertigungstourismus im Nutztiersektor entsteht", sagte Staatssekretär Dr. Bottermann im Nachgang des Gespräches.
Die Agrarministerkonferenz hatte bereits im April 2018 in Münster gefordert, den Tierschutz beim Export weiter zu verbessern.
Konkret wurde der Bund aufgefordert, sich auf europäischer Ebene dafür stark zu machen, den Export von Schlachttieren in Drittländer generell zu untersagen.

Die Justiz-Auktion hat für alle Beteiligten nur Vorteile.
Der Erwerber kann sicher sein, dass die Ware im Angebot korrekt beschrieben sowie schnell und zuverlässig nach Geldeingang versandt wird.

Hierzu müssten die Kohleverfeuerungsverbote aus Stilllegungsauktionen aufgehoben werden.
* Der Europäische Emissionshandel stellt sicher, dass das ohne erhöhte Treibhausgasemissionen erfolgen könnte.

Die Hilfen können die größte Not abfedern, die Unternehmen benötigen aber eine wirtschaftlich sichere Perspektive für die Zeit 'nach' der Omikronwand.
Prof. Dr. Torsten Schmidt, Konjunkturexperte des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung: "Die Probleme mit den internationalen Lieferketten zeigen sich auch in den nordrhein-westfälischen Ausfuhren, die zum Jahreswechsel schwächer ausgeweitet wurden.

Nur wenn unsere Grenzen sicher sind, können wir die Freizügigkeit innerhalb der Europäischen Union gewährleisten.
Nordrhein-Westfalen als Land im Herzen Europas und exportorientierter Wirtschaftsstandort hat ein ureigenes Interesse daran, dass dieser Binnenmarkt funktioniert - und das beginnt an den Außengrenzen", so Minister Liminski.

Die Mitglieder dieses Projektverbundes haben Förderanträge beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) als Projektträger gestellt, deren Bewilligung in den kommenden Wochen erwartet wird, so dass die vielen, unterschiedlichen Projekte zur Bewältigung des Strukturwandels starten können.
Ministerin Heinen-Esser: "Ich bin mir sicher, dass die Bewältigung des Strukturwandels in der Land- und Ernährungswirtschaft im Zusammenspiel der vielen engagierten Akteure gelingen wird, und ich freue mich schon heute auf die Projekte."

Geografisch befindet er sich in einer der am dichtesten besiedelten und einer der größten Import- und Exportregionen Europas.
Die Luftfracht stellt die Versorgung der Menschen und der Unternehmen in der Region sicher, die auf Lieferungen aus der ganzen Welt angewiesen sind.

Wir brauchen eine wirksame und rechtssichere Lösung, dass keine deutschen Brennelemente an unsichere Kernkraftwerke in Nachbarstaaten geliefert werden.
Außerdem wird die Bundesregierung gebeten, zügig einen europarechtskonformen Weg aufzuzeigen, wie ein Export von Kernbrennstoffen in unsichere Kernkraftwerke verhindert werden kann.

Ministerin Silke Gorißen begrüßte über 150 internationale Gäste aus Wirtschaft, Forschung und Politik in der Landesvertretung in Brüssel und sagte: "Wir stehen für einen guten Umgang mit jedem einzelnen Lebewesen ein und es ist in unserem grundlegenden Interesse, dass lebende Tiere sicher transportiert werden und in einem guten Zustand am Bestimmungsort ankommen.
Mit der Diskussionsveranstaltung am 10. Dezember 2024 will das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz entsprechende Impulse setzen, um aktuelle Herausforderungen wie beispielsweise die Versorgung noch nicht abgesetzter Jungtiere beim Transport oder die Ausfuhr von Rindern in Drittstaaten mit der Praxis zu diskutieren.

Im April hatte die Agrarministerkonferenz von Bund und Ländern in Landau beschlossen, den Tierschutz beim Export weiter auszuweiten.
In Nordrhein-Westfalen hatte Staatssekretär Dr. Heinrich-Bottermann Anfang März die beteiligten Wirtschaftsvertreter und Verbände zu einem Gespräch ins Umwelt- und Landwirtschaftsministerium eingeladen, um die Rahmenbedingungen für rechtssichere und tierschutzgerechte Tiertransporte von Rindern in Drittländer zu besprechen.