Das Gesetzesvorhaben soll dem Landtag im Juni 2026 zur weiteren Beratung und Beschlussfassung zugeleitet werden.
Der Wohnungsmarkt in Nordrhein-Westfalen umfasst rund 9,3 Millionen Wohnungen und ist eine zentrale Grundlage für soziale Teilhabe und gesellschaftliche Stabilität.
Die überwiegende Mehrheit der Eigentümerinnen und Eigentümer sorgt für sicheren und angemessenen Wohnraum und erfüllt ihre gesetzlichen Pflichten.
Das neue Gesetz soll diese verantwortungsvollen Akteure schützen - und gleichzeitig ein noch konsequenteres Vorgehen gegen Missstände erlauben.
"Das Gesetz richtet sich nicht gegen die große Mehrheit der Vermieterinnen und Vermieter, die ihre Immobilien ordnungsgemäß instandhalten und fair vermieten.

Der Wohnungsmarkt in Deutschland ist von herausragender gesellschaftlicher Bedeutung.
Mit rund 43,8 Millionen Wohnungen in Wohn- und Nichtwohngebäuden bildet er die Grundlage für das Grundrecht auf Wohnen als Voraussetzung für soziale Teilhabe und gesellschaftliche Stabilität.
Ein erheblicher Teil dieses Bestands wird von privaten und institutionellen Vermieterinnen und Vermietern getragen, die ihre Eigentümerstellung verantwortungsvoll wahrnehmen und ihren Mieterinnen und Mietern ordnungsgemäßen, sicheren Wohnraum zur Verfügung stellen.
Zugleich gilt: Immobilieneigentum steht unter dem besonderen Schutz des Grundgesetzes, ist aber nicht grenzenlos.
Wird das Eigentum daher dauerhaft unter Verstoß gegen Recht und Ordnung zulasten von Mieterinnen und Mietern und der Allgemeinheit missbraucht, muss der Staat eingreifen.

Durch öffentlich-geförderte Modernisierungen leistete die öffentliche Wohnraumförderung auch 2024 einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz.
"Die öffentliche Wohnraumförderung ist Klimaschützerin: Mit der Modernisierungsförderung konnten 2024 rund 7.800 Tonnen CO2 eingespart werden.
Unser Credo bleibt: Wir fördern Wohnungen, die sicher, ökologisch-sauber und für die Menschen bezahlbar sind", so die Ministerin weiter.
"Der Bau von öffentlich gefördertem Wohnraum sowie das effiziente Modernisieren von Beständen sind enorm wichtig für eine gute Wohnraumversorgung ", sagt Claudia Hillenherms, Mitglied des Vorstands bei der NRW.BANK.
"Daneben tragen die Wohnraumprogramme der NRW.BANK erheblich dazu bei, Wohneigentum zu schaffen oder energetisch zu sanieren."

"Um Geflüchtete aus der Ukraine auf dem Wohnungsmarkt unterbringen zu können, wird die Landesregierung Nordrhein-Westfalen - auf Initiative des Verbandes der Wohnungswirtschaft (VdW) Rheinland Westfalen - und zusammen mit den Kommunalen Spitzenverbänden eine digitale ,Wohnraumkarte' aktivieren.
Die Wohnraumkarte ist eine Online-Plattform, die Kommunen bei der Unterbringung von Geflüchteten unterstützt und zugleich eine schnelle Kontaktaufnahme zwischen den Kommunen sowie Wohnungsunternehmen und -genossenschaften ermöglicht", erklärt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Über die Wohnraumkarte können Wohnungen an Kommunen vermittelt beziehungsweise vermietet werden.
Die landesweite digitale Plattform verringert für alle Seiten den Verwaltungsaufwand und ermöglicht schnelle und zielgerichtete Hilfe vor Ort, denn vermietungsfähiger Wohnraum wird dort direkt aufgelistet.
Die Wohnraumkarte wird für 480 Mitgliedsunternehmen und -genossenschaften des Verbandes der Wohnungswirtschaft am Freitag, 4. März 2022 aktiv geschaltet, für Städte, Kreise und Gemeinden wird das Serviceangebot am Mittwoch, 9. März 2022, freigegeben.
Alexander Rychter, Verbandsdirektor des VdW Rheinland Westfalen erläutert: "Den sozial verantwortlich handelnden Wohnungsunternehmen und -genossenschaften im VdW Rheinland Westfalen ist es ein Anliegen, den derzeit Flüchtenden ein sicheres Zuhause zu ermöglichen - trotz des teils knappen Angebots und der hohen Nachfrage in manchen Städten und Regionen des Landes Nordrhein-Westfalen.
Insbesondere Vonovia, LEG, Vivawest und die Aachener Siedlungs- und Wohnungsgesellschaft unterstützen die gemeinsame Idee der Wohnraumkarte seit der ersten Stunde.

Pro Kopf verfügen die Menschen heute über mehr Wohnraum als noch vor 15 Jahren.
"Der Markt allein stellt keine ausreichende Wohnraumversorgung sicher.

Die Gemeinschaftsinitiative bietet die Chance zu zeigen, dass mehrjährig sichere Wohnraumfördermittel die Basis für vielfältige Erneuerungsaufgaben darstellen.
So können wir auch ein starkes Signal nach Berlin senden und an die Mitverantwortung des Bundes für die Wohnraumförderung appellieren.
Aus Sicht der mittelständischen Immobilien- und Wohnungsunternehmer betont Martin Dornieden, Vorsitzender des BFW Landesverbands Nordrhein-Westfalen - Verband der mittelständischen Immobilienwirtschaft: "Nordrhein-Westfalen braucht mehr und bezahlbaren Wohnraum.

Die vier Projekte im östlichen Ruhrgebiet speisen sich zu einem großen Anteil aus Mitteln der Wohnraumförderung und sind damit ausgewählte Beispielprojekte der Modernisierungsoffensive "Besser Wohnen - Zu Hause im Quartier".
Dafür haben wir die Modernisierungsförderung im Rahmen der öffentlichen Wohnraumförderung des Landes grundlegend erneuert und verbessert.
Nun habe ich mir selbst vor Ort ein Bild von der Umsetzung gemacht.
Sicher, sauber und bezahlbar - das ist das Verständnis der Wohn- und Stadtentwicklungspolitik der Landesregierung für die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen.

Mit dem AZUBIQUARTIER HANDWERK entsteht bis 2028 ein innovatives Wohnprojekt, das modernen und bezahlbaren Wohnraum und berufliche Entwicklung vereint, gefördert mit rund 13,5 Millionen Euro.
Im Rahmen der Umgestaltung und einer zukunftsorientierten Neuausrichtung des Standorts der Kreishandwerkerschaft in Dortmund-Körne ist vorgesehen, das Gebäude von bisher als Innungsgebäude genutzten Räumen in Wohnraum für Auszubildende und Studierende umzuwandeln.
Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum stellt für viele Auszubildende und Studierende eine erhebliche Herausforderung dar.
Insbesondere ist es schwierig, ein sicheres und gut angebundenes Wohnumfeld zu finden.

Die Angebote der Modernisierungsförderung machen es möglich, dass Investoren in der Region Verantwortung übernehmen und neuen Wohnraum schaffen können - auch an schwierigen Standorten.
Durch unsere Erfahrung in der Sanierung bin ich mir sicher, dass wir ein tolles Ergebnis hinbekommen werden.

Die Modernisierung des City Wohnparks steht beispielhaft für den Anspruch der öffentlichen Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen: Wohnungen, die sicher, ökologisch-sauber und für die Menschen bezahlbar sind.
Mit 12 Milliarden Euro von 2023 bis 2027 stellt die Landesregierung so viel Geld wie nie zuvor für die Schaffung und Sicherung von bezahlbarem Wohnraum bereit und ist damit der Stabilitätsanker für die Bau- und Wohnungswirtschaft in Nordrhein-Westfalen.

Ministerin Scharrenbach: "Der Bedarf an zusätzlichem Wohnraum ist in Bielefeld als attraktive und wachsende Universitätsstadt im landesweiten Vergleich besonders ausgeprägt.
Wir haben für die Stadt Bielefeld daher erstmals ein Globalbudget im Rahmen der öffentlichen Wohnraumförderung vorgesehen.
Zudem bieten wir der Stadt und ihren Investoren damit eine sichere und verlässliche Planbarkeit ihrer Investitionen.

Am besten können wir das in der öffentlichen Wohnraumförderung miteinander ausprobieren: Denn die öffentliche Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen ist Klimaschützerin.
Wir fördern Wohnungen, die sicher, ökologisch-sauber und für die Menschen bezahlbar sind - das macht Nordrhein-Westfalen zum 'place to bau'", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Mit der Unterzeichnung der Vereinbarung wird die Zusammenarbeit weiter verstärkt und die Kooperation zur Umsetzung einer erprobungsweisen Erstellung von digitalen Gebäuderessourcenpässen im Rahmen der öffentlichen Wohnraumförderung mit den Investorinnen und Investoren gefestigt.

Claudia Hillenherms, Vorstandsmitglied der NRW.BANK: "Die Wohnraumförderung ist und bleibt in Zeiten wie diesen von enormer Bedeutung für das bezahlbare Wohnen, für eine gute Wohnraumversorgung der Menschen und damit für den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft.
Mit den Förderprogrammen der NRW.BANK flankieren wir die öffentliche Wohnraumförderung im Bereich Wohneigentum, sodass wir für alle Einkommensgruppen etwas anbieten, um im Neubau aber auch im Bestandserwerb und vor allem in der energieeffizienten Sanierung mit guten Konditionen, vor allem günstigen Zinssätzen und langen Laufzeiten zu unterstützen.
Sicher, sauber und bezahlbar: Neubau von öffentlich gefördertem Mietwohnungsbau auf Rekordniveau

Zudem bieten wir dem Kreis, allen Städten und Gemeinden und ihren Investoren damit eine sichere und verlässliche Planbarkeit ihrer Investitionen.
"Mir ist es ein großes Anliegen, ausreichend bezahlbaren Wohnraum für die Bürgerinnen und Bürger im Rhein-Sieg-Kreis zu schaffen - zur Miete oder als Eigenheim.
"Da die zur Verfügung stehenden Flächen begrenzt sind und der Marktdruck groß ist, können wir Städte und Gemeinden den in unserer Region benötigten Wohnraum nur gemeinsam schaffen.

Die Städte und Gemeinden können aktiv gegen die Verwahrlosung von Wohnraum vorgehen, um die Wohnsituation zu verbessern.
Er soll den Kommunen helfen, das Gesetz rechtssicher anzuwenden.

"Hier schaffen wir mit unserer verbesserten Förderung Planungssicherheit in unsicheren Zeiten und stellen sicher, dass Privatpersonen auch weiterhin in zukunftsfähigen Wohnraum investieren können."

Ein Teil der betroffenen Mieterinnen und Mieter wurden in sichere Notunterkünfte gebracht und müssen nun von dem verantwortlichen Vermieter angemessen untergebracht werden.
In diesen Fällen werden Großfamilien auf engstem Wohnraum (bis zu sieben Personen auf 50 Quadratmeter) untergebracht und vom Jobcenter Mieten von bis zu 22 Euro pro Quadratmeter für die Wohnungen in den Schrottimmobilien gezahlt.

Der Integrationslotse biete praktische Hilfestellung an, von Hinweisen auf Sprachkurse, Hilfe bei der Suche nach angemessenem Wohnraum und Unterstützung bei Problemen am Arbeitsplatz bis hin zur Anmeldung in Kita und Schule.
Ich bin mir sicher, dass wir eine gute Zusammenarbeit pflegen werden.

Sie leisten einen wichtigen Beitrag, den ländlichen Raum fit für die Zukunft zu machen", erklärte Minister Lutz Lienenkämper.
Fernab der Ballungsräume kämpfen viele Regionen dagegen mit zunehmenden Problemen bei der Infrastruktur und wachsenden Leerständen bei Wohn- und Gewerberaum.
Er liefert wichtige Impulse, Dörfer und Regionen krisenfest und zukunftssicher zu machen.

Die ländlichen Räume in Nordrhein-Westfalen müssen sich vielfältigen Herausforderungen stellen: Insbesondere fernab der Ballungsräume haben Dörfer und ländliche Regionen mit Leerständen bei Wohn- und Gewerberaum sowie Problemen mit der Infrastruktur zu kämpfen.
Gemeinsam müssen wir uns dafür einsetzen, Dörfer und Regionen zukunftssicher zu machen.

Von den hier entstehenden Synergien würde auch die außeruniversitäre Fachkräfteausbildung profitieren, was besonders im Hinblick auf den Fachkräftemangel unerlässlich sei, waren sich die Anwesenden sicher.
Gibt es ein interkommunal abgestimmtes Vorgehen in Sachen Wohnraumflächenbedarf, wie geht man mit Leerständen um, und fordert die gesellschaftliche Entwicklung nicht auch eine weitere Differenzierung der Mobilität mit attraktiven und nachhaltigen Verkehrsangeboten?

Wir nutzen die Bauordnung und das Wohnraumstärkungsgesetz, um Recht und Gesetz durchzusetzen, menschenunwürdige Unterkünfte aufzulösen und Menschen zu schützen", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung.
Die Ministerin hatte sich bei der Kontrollaktion einer Sammelunterkunft am 12. Februar 2022 selbst ein Bild vor Ort gemacht.
Die 21 betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wurden in sichere Notunterkünfte gebracht und müssen nun von dem verantwortlichen Leiharbeitsunternehmen angemessen untergebracht werden.

Zugleich ist es Nordrhein-Westfalen in den letzten zwei Jahren gelungen, über eine verbesserte Modernisierungsförderung im Rahmen der öffentlichen Wohnraumförderung des Landes die Themen Energieeffizienz und Bezahlbarkeit des Wohnens in Einklang zu bringen.
Sicher, sauber und bezahlbar - das ist unser Verständnis der Wohn- und Stadtentwicklungspolitik für die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen.

Er soll den Kommunen helfen, das Gesetz rechtssicher anzuwenden.
o Erläuterungen zu den Vorschriften des Wohnungsaufsichtsgesetzes o Erklärungen und Auslegungshilfen für unbestimmte Rechtsbegriffe o Allgemeine Verfahrenshinweise o Vorlagen zur Gestaltung und Formulierung von Anordnungen o Hinweise zu der Unterstützung bei Wohnraumbeschaffung und zu der Satzungsregelung

Des Weiteren hilft das Bauministerium Unternehmen bei der Standortaufbereitung im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung, wenn auf den Flächen anschließend geförderter Wohnraum entsteht.
"Die Tilgungsnachlässe sind sehr gut und werden sicher auch private Eigentümer motivieren, in den Wohnungsneubau zu investieren.

"Die SozialstiftungNRW unterstützt das Konzept der Landesregierung aus Überzeugung, weil Housing First den Menschen in den Mittelpunkt stellt und ihnen schnell wieder ein sicheres Zuhause gibt.
Ziel der Landesinitaitive ist es, Wohnungsverluste zu verhindern, Wohnraum für Menschen ohne eigene Wohnung zu schaffen und die Lebenslagen obdachloser, wohnungsloser und von Wohnungsverlust bedrohter Menschen zu verbessern.

Ab 2020 ist das Land alleine für die Wohnraumförderung verantwortlich.
"Die Wohnraumförderung hat eine zentrale Bedeutung bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und wird eine große Bedeutung behalten: Mit dem Wohnraumförderungsprogramm von mindestens 800 Millionen Euro jährlich über die gesamte Legislaturperiode schafft das Land einen stabilen und verlässlichen Rahmen für Mieter, Eigentümer, Investoren und Kommunen.
Unser Ziel ist, dass die Menschen in Nordrhein-Westfalen bezahlbaren Wohnraum finden können.
Dazu leistet die öffentliche Wohnraumförderung einen wichtigen Beitrag.

Das machen wir mit der öffentlichen Wohnraumförderung und den Förderprogrammen der NRW.BANK.
Jetzt setzen wir noch einen weiteren Stein auf dieses stabile Fundament.

Der direkte Austausch hilft dabei, Unsicherheiten abzubauen - sei es bei der Wohnraumanpassung oder bei Finanzierungsfragen", sagte Karl-Josef Büscher, Vorsitzender der Landesseniorenvertretung Nordrhein-Westfalen.
Zuverlässiges und verständliches Informationsangebot

Auf einem 1.500 Quadratmeter großen, vieleckigen Grundstück entstanden 16 Wohneinheiten in fünf Geschossen ohne Profitorientierung mit dem Ziel, langfristig stabile Mieten zu gewährleisten.
40 Prozent des Wohnraums sind öffentlich gefördert.

Durch die attraktiven Konditionen der öffentlichen Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen konnte aktiv Abhilfe geleistet und das qualitativ hochwertige Projekt, das mehr bezahlbaren Wohnraum in Bottrop bietet, zuverlässig fortgeführt werden.

Die Entwicklung der Baugenehmigungen für Ein- und Zweifamilienhäuser ist jedenfalls stabil.
Alexander Rychter, Verbandsdirektor, Verband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft (VdW) Rheinland Westfalen "Die Wohnungswirtschaft und das Land Nordrhein-Westfalen haben als Bündnispartner in den vergangenen Jahren einen Weg gefunden, die soziale Wohnraumförderung wieder stärker in den Fokus der Öffentlichkeit zu stellen und in den Köpfen der Marktakteure zu verankern.

Jetzt stehen sie im Zuge des Ausstiegs aus der Kohleverstromung und der damit verbundenen Transformation der Region im Spannungsfeld zwischen den vielfältigen Interessen zur Entwicklung von Wohnraum, Gewerbe und Infrastruktur, zum Ausbau Erneuerbarer Energien oder für den Natur- und Artenschutz.
Diese exzellenten Böden zeichnen sich durch ein hohes Ertragspotenzial aus und sie tragen auch in Trockenjahren zuverlässig zur Versorgung mit hochwertigen Lebensmitteln bei.