Thema des Spitzengesprächs des Wirtschaftsministers mit führenden Vertretern nordrhein-westfälischer Versicherungsunternehmen waren neue Anlagemöglichkeiten für die Versicherungswirtschaft, etwa in der Energiebranche.
Investitionen in erneuerbare Energien und Energienetze sind für die Versicherungswirtschaft grundsätzlich hoch attraktiv, aber ohne Veränderungen bei den gesetzlich vorgeschriebenen Anlagekriterien kaum durchführbar.
Auch eine Finanzierung der mittelständischen Wirtschaft aus den Finanzmitteln der Versicherungsunternehmen ist sinnvoll, um einer möglichen Kreditklemme vorzubeugen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk teilt mit:

Wir haben vier zentrale Handlungsfelder im Wissenschafts- und Bildungsbereich identifiziert, bei denen zukünftig Bund und Länder gemeinsam bildungspolitische Verantwortung übernehmen und finanzieren könnten.
" Dabei handelt es sich um Fragen des Hochschulbaus und der Hochschulfinanzierung in der Breite sowie im Schulbereich um die Themen Inklusion und Ganztagsausbau.
"Es ist ein Fortschritt, dass wir jetzt erstmalig über eine gemeinsame Verantwortung und Finanzierung der Hochschulen in der Breite reden.
Schulministerin Sylvia Löhrmann betonte, dass es sinnvoll war, dieses Gespräch zu führen: "Ich begrüße, dass der Bund jetzt erstmals seine Bereitschaft signalisiert hat, sich zu einer gesamtstaatlichen Verantwortung zu bekennen und sich auch auf eine staatliche Mitfinanzierung durch den Bund einzulassen.

Auch der künftige Krankenhausplan geht mit breit aufgestellten Leistungsbereichen einerseits und spezialisierten Leistungsgruppen andererseits genau in diese Richtung und gibt einen sinnvollen Rahmen vor, innerhalb dessen dann die regionalen Planungskonzepte erarbeitet werden.
Sinnvolle Spezialisierung in gemeinsamer Absprache statt alle machen Alles!
Der neue Krankenhausplan bietet eine Grundlage dafür, wohnortnahe Grundversorgung auf der einen Seite und sinnvolle Spezialisierung auf der anderen Seite gerade auf regionaler Ebene wieder in Einklang zu bringen.
Diese Krankenhausplanung darf dann nicht durch falsche Finanzierungsanreize der Bundesebene und sachfremde Vorgaben des gemeinsamen Bundesausschusses konterkariert werden.

"Unsere Städte, Gemeinden und Kreise wissen selbst am besten, in welchen Bereichen die Mittel sinnvoll eingesetzt werden können", betonte Jäger.
Die Verteilung der Mittel erfolgt nach den bewährten Kriterien des Gemeindefinanzierungsgesetzes (GFG).
Gerade die durch Sozialausgaben verursachten Belastungen spiegeln sich in der Berechnungssystematik des GFG wider.

"Aus meiner Sicht ist es dringend an der Zeit, dass sich der Bundesgesetzgeber seiner Verantwortung für eine angemessene Finanzierung gerade kleinerer Berufsgruppen im Gesundheitssystem wieder stärker stellt.
Für die Gesundheitsministerin ist eine angemessene Finanzierung und haftungsrechtliche Absicherung der Hebammen und Entbindungspfleger vor allem für den Bereich der außerklinischen Geburten und damit für eine wirklich freie Wahl der Mütter hinsichtlich des "Geburtsortes" ihrer Kinder von elementarer Bedeutung.
Hier gelte es, angemessene Finanzierung und gesicherte Qualitätsstandards im Interesse der Kinder sinnvoll miteinander zu verknüpfen.

Vielmehr sind dann gerade auch für die erste Zeit niedrigschwellige Angebote für einige Stunden am Tag, Spiel- oder Eltern-Kind-Gruppen oder aber auch Betreuungsangebote in unmittelbar räumlicher Nähe zu den Eltern sinnvoll.
Deshalb wollen wir 175 zusätzliche Stellen für Erzieherinnen und Erzieher finanzieren", erklärte Schäfer.
Sobald die Kinder im Rahmen der örtlichen Jugendhilfeplanung einen Betreuungsplatz erhalten, erfolge die Finanzierung im Rahmen des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz).
Das Land steuere hierzu seinen Finanzierungsanteil bei.

"Sie selbst wissen am besten, in welchen Bereichen die Mittel sinnvoll eingesetzt werden sollen", erklärte Jäger.
Die Verteilung an die nordrhein-westfälischen Kommunen erfolgt nach den bewährten Kriterien des Gemeindefinanzierungsgesetzes.

Die Zielnetzkonzeption umfasst landesweit sinnvolle und notwendige Maßnahmen anhand einer betrieblich durchdachten Angebotsplanung, sodass regionale SPNV-Planungen nun immer auf ein gemeinsames Ziel ausgerichtet und abgestimmt werden.
Alle Einzelmaßnahmen werden zu sinnvollen Bündeln zusammengefasst.
64 weitere Maßnahmenbündel sind für weitere Finanzierungsprogramme - beispielsweise Bundesverkehrswegeplan (BVWP), Deutschlandtakt, Robustes Netz I und II, Maßnahmen nach dem Strukturstärkungsgesetz - bereits aufgeführt.

Bei einer hohen Infektionsdynamik kann auch eine Maskenpflicht erneut sinnvoll sein.
Die Teststrategie wird - vor allem im Hinblick auf die Finanzierung -sinnvollerweise bundeseinheitlich festgelegt.

"Eine zentrale Steuerung wäre nicht sinnvoll und würde den unterschiedlichen Bedingungen in den Bundesländern, aber auch den jeweiligen Anforderungen von einzelnen Kommunen und Schulen nicht gerecht werden."
Abschließend drückte die Ministerin die Hoffnung aus, dass die Bundesregierung bald eine Entscheidung treffe über die in Aussicht gestellten Mittel für die Bildungsfinanzierung.

Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk: "Die Transformationsbürgschaft ergänzt die nordrhein-westfälische Förderlandschaft für den klimaneutralen Wandel unserer Wirtschaft sinnvoll.
Die neue Sonderbürgschaft verbindet den vorhandenen hohen Finanzierungsbedarf für klimaneutrale Transformationsvorhaben mit dem Instrumentarium Landesbürgschaft.

Finanzminister Dr. Marcus Optendrenk: "Die Transformationsbürgschaft ergänzt die nordrhein-westfälische Förderlandschaft für den klimaneutralen Wandel unserer Wirtschaft sinnvoll.
Die neue Sonderbürgschaft verbindet den vorhandenen hohen Finanzierungsbedarf für klimaneutrale Transformationsvorhaben mit dem Instrumentarium Landesbürgschaft.

Damit kommen wir dem Ziel, Erkenntnisse über die bestimmenden Faktoren von Verbraucherverhalten zu erlangen, sie sinnvoll zu verknüpfen und in gesellschaftliche Entscheidungsprozesse einfließen zu lassen, schon einen großen Schritt näher", begrüßte Klaus Müller, Vorstand der Verbraucherzentrale NRW, die Anschubfinanzierung der einzelnen Forschungsprojekte.

* Zur Finanzierung von Bussen und Bahnen soll die ÖPNV-Pauschale ab dem kommenden Jahr um 20 Millionen Euro auf landesweit 130 Millionen Euro erhöht werden.
* Schienenstrecken sollen über ein Landesprogramm reaktiviert und elektrifiziert werden können, wenn dies volkswirtschaftlich sinnvoll ist.

Groschek: "Sinnvolle Priorisierung bleibt auch weiterhin notwendig, denn das Geld für Ausbau und Erhalt der Infrastruktur steht nicht grenzenlos zur Verfügung.
Wir brauchen die überjährige Finanzierung, das heißt Unabhängigkeit von Haushaltsjahren.

Die diskutierten Projektideen adressieren die Organisation, Finanzierung und Kommunikation der Grünen Infrastruktur in der Metropolregion Ruhr.
Die Vorschläge führen bestehende Aktivitäten sinnvoll zusammen und adressieren wichtige Herausforderungen.
Im nächsten Schritt wollen wir die Projekte umsetzungsreif machen und für Unterstützung werben.

Die 116 117 kann hier sinnvoll steuern und Haus- oder Facharzttermine vermitteln.
Das alles funktioniert nur, wenn wir die entsprechenden Ressourcen jetzt und in Zukunft sicherstellen: Die 116 117 mit solider Finanzierungsgrundlage ausbauen, fachärztliche Ressourcen sichern, Praxisteams interprofessionell stärken und Bürokratie konsequent abbauen.

Krankenhäuser können die Ausbildungskosten komplett aus Entgelten der Krankenversicherungen refinanzieren.
Damit ist die Finanzierung der Ausbildungskosten für Krankenhäuser wettbewerbsneutral, für Pflegeeinrichtungen stellen sie einen negativen Wettbewerbsfaktor dar.
"Grundsätzlich ist eine Reform der Pflegeausbildung sinnvoll, aber was der Bund hier ohne Not im Eiltempo durchsetzen will, ist grob fahrlässig.

Eine Entscheidung über die Förderfähigkeit der beiden Vorhaben fällt nach Abschluss der Planungen und auf Grundlage eines Finanzierungsantrags.
Damit auch neue Ausbaumaßnahmen in den ÖPNV-Bedarfsplan aufgenommen werden können, hat das Land eine Übergangsregelung geschaffen, um dringende, wirtschaftlich sinnvolle und erforderliche Maßnahmen zur Verbesserung des ÖPNV voranzubringen.

Denn neben der reinen Finanzierung sorgt ein örtlicher Finanzbeitrag immer auch für Identifikation der örtlichen Gesellschaft mit "ihrem" Heimat-Projekt.
Beispiele für die sinnvolle Verwendung der finanziellen Unterstützung mit einem Mindestvolumen von 100.000 Euro können die Einrichtung eines virtuellen Museums an einem historischen Ort, die Neuausrichtung und Umgestaltung eines Heimat-Museums, aber auch die handwerklich angeleitete Restaurierung eines historischen, ortsbildprägenden Gebäudes durch eine Jugendinitiative sein.

Kultur- und Wissenschaftsministerin Ina Brandes überreichte am Donnerstag, 28. Mai 2026, die Finanzierungszusage für die bauliche und technische Erweiterung des nationalen Hochleistungsrechenzentrums PC2 an den Präsidenten der Universität Paderborn Prof. Dr. Matthias Bauer.
Kultur- und Wissenschaftsministerin Ina Brandes: "Künstliche Intelligenz ist der Rohstoff im digitalen Zeitalter und Rechenleistung das nötige Werkzeug, damit wir diesen neuen Rohstoff sinnvoll nutzen können.

Die Konkretisierung der bestehenden Freistellungsregelungen der Transplantationsbeauftragten in unseren Krankenhäusern, wie es der Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Transplantationsgesetzes - Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende vorsieht, sehen wir als eine sinnvolle Möglichkeit an, die Rahmenbedingungen für mehr Organspenden in Nordrhein-Westfalen zu erhöhen.
Auch die in dem Gesetzentwurf vorgesehenen neuen Finanzierungsregelungen zur Kostendeckung sind eine langjährige Forderung der Krankenhäuser.

Zur Finanzierung tragen neben dem Ministerium und den Jobcentern wesentlich auch die Kommunen bei, die aus dem SGB-II eingesparte Mittel für Kosten der Unterkunft in das Programm fließen lassen.
"Wir haben 2013 mit unserem Programm eine Blaupause geliefert, wie Arbeit statt Arbeitslosigkeit sinnvoll finanziert werden kann", sagte Minister Schneider.

So wird das Fahrrad durch Radschnellwege gerade in Ballungsräumen für das tägliche Pendeln zur Arbeit und auf anderen Wegen im Alltag zu einer sinnvollen Alternative zum Pkw.
Am Ausbau des Radschnellwegs Ruhr beteiligt sich der Bund mit der anteiligen Finanzierung eines Abschnitts in der Innenstadt von Mülheim an der Ruhr bereits mit 3,7 Millionen Euro im Rahmen der Städtebauförderung.

Dazu soll der vom Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen beaufsichtigte BLB NRW nun geeignete Liegenschaften identifizieren und Anlagen in Betrieb nehmen, die sich selbst finanzieren.
"Die Installation zusätzlicher Photovoltaikeinrichtungen ist aus ökonomischen Gründen sinnvoll, da sie die Energiekosten unseres Landes reduzieren wird", sagt Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen.
Der BLB NRW hat nun vor allem durch den Einsatz besserer Finanzierungsinstrumente dafür gesorgt, dass sich die Anlagen leichter realisieren lassen.

Gewünscht hätte sich Ministerin Steffens eine neue Finanzierungssystematik, bei der sich auch die Kassen an den Investitionen beteiligen und einen Einstieg in eine gemeinsame Planung der ambulanten und stationären Versorgung, um Doppelstrukturen zu vermeiden, Synergien zu nutzen und angesichts des drohenden Personalmangels eine zukunftssichere Planung der Versorgung zu erleichtern.
"Obwohl aus vielen Gründen eine sektorübergreifende Planung sinnvoll wäre, gibt es dafür leider noch keine Mehrheit", bedauerte die Ministerin.

Dabei ist es sinnvoll, das Wasserstoffnetz aus dem bestehenden Gasnetz heraus zu entwickeln und die etablierten Strukturen und Prozesse aus dem Gasbereich auch für die Wasserstoffinfrastruktur zu nutzen.
c) Die Netzbetreiber benötigen für ihre Investitionen zum Aufbau des Wasserstoffnetzes zudem eine adäquate Finanzierung und Risikoabsicherung.

On-Demand-Verkehre sind eine sinnvolle Ergänzung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) - und zwar insbesondere in ländlichen Regionen, in den Abend- und Nachtstunden im urbanen Raum sowie für kommunenübergreifende Verbindungen.
Zu diesem Ergebnis kommt die vom Verkehrsministerium finanzierte "Potenzialanalyse On-Demand-Ridepooling im Ruhrgebiet" des beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) angesiedelten Kompetenzcenters Digitalisierung (KCD), die heute vorgestellt worden ist.
On-Demand-Verkehre sind eine sinnvolle Ergänzung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) - und zwar insbesondere in ländlichen Regionen, in den Abend- und Nachtstunden im urbanen Raum sowie für kommunenübergreifende Verbindungen.
Zu diesem Ergebnis kommt die vom Verkehrsministerium finanzierte "Potenzialanalyse On-Demand-Ridepooling im Ruhrgebiet" des beim Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) angesiedelten Kompetenzcenters Digitalisierung (KCD), die heute vorgestellt worden ist.

Hierbei wird es auch die auch die Kosten der wirtschaftlich sinnvollen Fahrzeug-Vorfinanzierung mit zusätzlichen 60 Millionen Euro bezuschussen.

Finanziert werden diese Maßnahmen zur Kapazitätserweiterung von den Studentenwerken mit Unterstützung des Landes.
Nach Ansicht der Arbeitsgemeinschaft wäre es aber ebenfalls sehr sinnvoll, wenn das Land ebenso den Ausbau der sozialen Infrastruktur der Studentenwerke fördert.

Aus Sicht der Landesregierung ist der "Baustein" Sprache an dieser Stelle sinnvoll und notwendig.

Während die im Land starke Versicherungswirtschaft nach langfristigen, rentablen und sicheren Anlagemöglichkeiten sucht, besteht gleichzeitig ein großer Bedarf an Kapital, um dringend notwendige Erneuerungs- und Ausbaumaßnahmen zu finanzieren.
Dabei bestand Einvernehmen darüber, an konkreten Beispielen prüfen zu wollen, ob ÖPP sowohl wirtschaftlich sinnvoll als auch handhabbar ist.

In der Rückkehrberatung gehen Expertinnen und Experten individuell auf die Lebensumstände der Betroffenen ein und können so besser einschätzen, ob und in welchem Umfang eine freiwillige Rückkehr sinnvoll ist.
Deshalb ist es gut und richtig, dass wir diesen Bereich der ZABen mit zusätzlichen refinanzierten Stellen stärken können.

Jetzt können wir viel sinnvoller clustern: Ein Team plant exklusiv Unterkunftsbauten, ein anderes Fahrzeughallen, das nächste Hallenschießanlagen.
Um den Herausforderungen zu begegnen, wächst das Personal im Bereich Bundesbau zudem rasant an: Bis zum kommenden Jahr ist eine Steigerung auf insgesamt 730 vom Bund refinanzierte Stellen in Nordrhein-Westfalen geplant - ein Plus von 60 Prozent gegenüber 2022.

"Gleichzeitig kann der LWL sein vorhandenes Kulturangebot sinnvoll um den Aspekt der preußischen Geschichte weiter ergänzen."