Ohne eine bundeseinheitliche Verordnung hätten wir in jedem Land unterschiedliche Vorgaben für die Nährstoffbilanzierung in den Betrieben.
Mit einem bunten Flickenteppich an Regelungen wäre weder den Betrieben noch der Umwelt geholfen.
Ein sinnvoller Vollzug wäre kaum möglich", rief Schulze Föcking zu einem gemeinsamen Vorgehen von Bund und Ländern auf.
Das im Frühjahr 2017 in Kraft getretene neue Düngegesetz schreibt viehhaltenden Betrieben mit mehr als 50 Großvieheinheiten oder mehr als 30 Hektar Fläche, die jeweils mehr als 2,5 Großvieheinheiten pro Hektar halten, verbindlich vor, ab Januar 2018 eine gesamtbetriebliche Stoffstrombilanz zu erstellen.
Damit wird der gesamte Nährstoffüberschuss des Betriebes für Stickstoff und Phosphor festgestellt.

Minister Dr. Limbach betonte vor diesem Hintergrund: "Das Projekt zeigt, dass digitale Systeme die Arbeit im Vollzug sinnvoll unterstützen und verbessern können.
Damit ist die Einführung der 'Medienwände' über das bestehende Projekt hinaus richtungsweisend für den Einsatz moderner Technik im Justizvollzug.
In 2023 werden weitere Justizvollzugsanstalten folgen.

Die Telemedizin eröffnet neue Möglichkeiten, auch bei der medizinischen Versorgung von Gefangenen im Strafvollzug.
Mitarbeiter des US-Militärs präsentierten Justizstaatssekretär Dirk Wedel und seinem rheinland-pfälzischem Amtskollegen Philipp Fernis am 12. Juni 2019 in der US-Haftanstalt in Sembach den Einsatz von Telemedizin im Strafvollzug.
Justizstaatssekretär Dirk Wedel: "Telemedizin ist ein beeindruckendes Beispiel, wie moderne Technologie zugunsten der Behandlung von Gefangenen auch in Justizvollzugsanstalten Einzug halten kann.
Ein schneller und direkter Draht zu Fachärzten kann eine medizinische Diagnostik kurzfristig sicherstellen und zugleich die Zahl von Ausführungen aus der Justizvollzugsanstalt reduzieren.
Wir werden intensiv prüfen, wo Telemedizin auch im Justizvollzug in Nordrhein-Westfalen eine sinnvolle Ergänzung sein kann.

Sinnvolle Beschäftigung, Bildung, Sport und Förderung von Kreativität werden eingerahmt von professionell geführten Gruppenveranstaltungen und Einzelgesprächen sowie einer wirksamen Nachsorge nach der Entlassung.
Mit dem am 14. Mai 2013 in Kraft getretenen Jugendarrestvollzugsgesetz schafft Nordrhein-Westfalen als erstes Bundesland eine moderne, verfassungsrechtlich fundierte gesetzliche Grundlage für den Vollzug des Jugendarrestes, die sich deutlich vom reinen Sanktionscharakter abwendet.
Sinnvolle Beschäftigung, Bildung, Sport und Förderung von Kreativität werden eingerahmt von professionell geführten Gruppenveranstaltungen und Einzelgesprächen sowie einer wirksamen Nachsorge nach der Entlassung.

Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) hat dafür ein umfassendes Ausbaukonzept erarbeitet und landesweit Gebäude identifiziert, auf denen eine PV-Anlage ökonomisch und ökologisch sinnvoll verwirklicht werden kann.
Hierzu zählen vor allem Verwaltungsgebäude wie Finanzämter und Polizeiwachen aber auch Justizvollzugsanstalten und weitere öffentliche Gebäude.

"Die landwirtschaftliche Tierhaltung mit ihren Auswirkungen für die Erzeuger, die Tiere und die Umwelt kann sinnvoll nur ganzheitlich betrachtet werden.
Dieser Perspektivwechsel wird nicht von heute auf morgen zu vollziehen sein.