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26. Februar 2025 Kabinett-Pressekonferenz zum Thema Altschulden Foto: Land NRW / Miriam Strauch
Das Landeskabinett hat den Entwurf eines Gesetzes zur anteiligen Entschuldung der Kommunen in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Als nächster Schritt wird der Gesetzentwurf in die sogenannte Verbändeanhörung gegeben.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Am Dienstag, 25. Februar 2025, hat das Landeskabinett den Entwurf eines Gesetzes zur anteiligen Entschuldung der Kommunen in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Datum: 2025-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-viertel-milliarde-euro-jaehrlich-landesregierung-bringt;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Liquiditätssicherung
# ?, übermäßige Verbindlichkeiten
# ?, gegebener Gesetzentwurf
# ?, sogenannte Verbändeanhörung
# ?, Altschuldenentlastungsgesetz
# ?, Einwohnerin
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, nächster Schritt
# ? 2. ++ (IR)
Das Kabinett hat die Einleitung der Verbändeanhörung zum Entwurf des Pflegekammergesetzes beschlossen.
Das Kabinett hat am Dienstag (2. Juli 2019) die Einleitung der Verbändeanhörung zum Entwurf des Pflegekammergesetzes beschlossen.
Damit haben nun die Pflegeverbände die Möglichkeit, zu dem Gesetzentwurf Stellung zu nehmen und eigene Ideen in das Verfahren einzubringen.
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass ab dem Jahr 2020 ein sogenannter Errichtungsausschuss damit beginnt, die Pflegekammer aufzubauen.
Datum: 2019-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-der-pflege-eine-stimme-geben;
Themen: Pflegekammergesetz
# ?, Verbändeanhörung des Entwurfs
# ?, Einleitung
# ?, Interessenvertretung
# ?, eigene Qualitätsrichtlinien
# ?, Gesundheitswesen
# ?, Berufsausübung
# ?, Gesetzentwurf
# ?, repräsentative Befragung
# ?, Kabinett
# ? 3. ++ (IR)
Außerdem werden die sogenannten Zielabweichungsverfahren durch die unkompliziertere Gestaltung der Mitwirkungsregelungen erheblich beschleunigt.
In einem nächsten Schritt folgen die Verbändeanhörung des Gesetzentwurfes und eine erneute Kabinettbefassung vor dem Jahresende.
Datum: 2018-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entfesselungspaket-iii;
Themen: Entfesselungspaket
# ?, nordrhein-westfälischer Wirtschaftsstandort
# ?, Landesregierung
# ?, Gewerbeserviceportal
# ?, Landeskabinett
# ?, Beschleunigung
# ?, Download
# ?, Abmeldungen
# ?, Anfragepflicht
# ?, Beratungsrecht
# ? 4. ++ (IR)
Das Landeskabinett hat am Dienstag, 22. September 2026, einen entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen, der nun in die Verbändeanhörung geht.
Anstatt selbst im Rahmen des Lohnfortzahlungsanspruchs die Kosten für die Lohnzahlungen tragen zu müssen, haben die Betriebe für diese Beschäftigen seinerzeit bundesweit eine Erstattung der Lohnkosten erhalten, die sogenannte Verdienstausfallentschädigung.
Datum: 2026-09-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-nordrhein-westfalen-will-fuer-unternehmen-rechtssicherheit-zu;
Themen: Verdienstausfallentschädigungen
# ?, Vertrauensschutz
# ?, Nachgang der Bewältigung
# ?, Rechtssicherheit
# ?, Coronapandemie
# ?, Rahmenbedingungen
# ?, Gesundheitsminister
# ?, Sinn des Vertrauensschutzes
# ?, aktuelle wirtschaftliche Situation
# ?, bürokratieaufwendige Einzelfallauseinandersetzungen
# ? 5. ++ (IR)
In Deutschland unterhält der Malteserorden dazu den Malteser Hilfsdienst e. V. (MHD), der dem Deutschen Caritasverband angehört.
Der Souveräne Malteserorden stellt auch eine eigene Ordensregierung mit Sitz in Rom, die von Fra' Giacomo Dalla Torre del Tempio di Sanguinetto, als so genannter "Großmeister des Souveränen Ritter- und Hospitalordens vom Heiligen Johannes zu Jerusalem von Rhodos und von Malta", geführt wird.
Datum: 2019-10-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-empfaengt-fra-giacomo-dalla-torre-del-tempio-di;
Themen: souveräner Malteserorden
# ?, Staatsoberhaupt
# ?, Gespräch
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# ?, Download
# ?, soziales Leben
# ?, Fragen der Asylpolitik
# ?, Hospitalorden
# ?, Souveräne
# ?, christliche Solidarität
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