Ministerin Steffens: Pflege braucht Zeit und deshalb verbindliche Personalschlüssel
10. Mai 2016
Bundesweit verbindliche Personalschlüssel für die professionelle Pflege sowie eine solidarische Finanzierung der Pflege fordert Gesundheits- und Pflegeministerin Barbara Steffens.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Bundesweit verbindliche Personalschlüssel für die professionelle Pflege sowie eine solidarische Finanzierung der Pflege fordert Gesundheits- und Pflegeministerin Barbara Steffens.

Das Finanzministerium begrüßt die Maßnahmen der Ermittler und Steuerfahnder in Rheinland-Pfalz zur Aufdeckung von Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit der Schweiz.
Die NRW-Steuerfahnder unterstützen die bundesweiten Aktionen, die ihre rheinland-pfälzischen Kolleginnen und Kollegen nach dem Ankauf einer Steuer-CD eingeleitet haben.
Das Land NRW wird sich auch an der solidarischen Finanzierung der Kosten für die Steuer-CD beteiligen, die bisher je zur Hälfte vom Bund und zur Hälfte von den Ländern getragen wurden.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon 0211 4972-5004.

Sie werden den Gemeinden und Gemeindeverbänden über den NRW-Rettungsschirm finanziert und sollen erst dann schrittweise verrechnet werden, wenn sich die wirtschaftliche Situation der Gemeinden und Gemeindeverbände wieder gebessert hat und die Verteilsumme beim Gemeindefinanzierungsgesetz wieder steigt.
Flutkatastrophe Die Bewältigung der Flutkatastrophe im Juli 2021, die Finanzierung der Soforthilfe und der Wiederaufbauhilfe sind ein gesamtdeutscher Kraftakt, der nur gemeinsam und solidarisch gemeistert werde kann und die Betroffenen noch die nächsten Jahre beschäftigen wird.
Nachdem mit den Soforthilfen bereits schnell und unbürokratisch ein erstes starkes Zeichen gesetzt wurde, werden die weiteren Maßnahmen solidarisch von Bund und Ländern über die "Aufbauhilfe 2021" finanziert.

Die Beträge, die über die reguläre Berechnung auf Basis der Ist-Steuereinnahmen vom 1. Oktober 2020 bis 30. September 2021 hinausgehen, werden den Gemeinden und Gemeindeverbänden über den NRW-Rettungsschirm finanziert und sollen erst dann schrittweise verrechnet werden, wenn sich die wirtschaftliche Situation der Gemeinden und Gemeindeverbände wieder gebessert hat und die Verteilsumme beim Gemeindefinanzierungsgesetz wieder steigt.
Die Bewältigung der Flutkatastrophe im Juli 2021, die Finanzierung der Soforthilfe und der Wiederaufbauhilfe sind ein gesamtdeutscher Kraftakt, der nur gemeinsam und solidarisch gemeistert werden kann und die Betroffenen noch die nächsten Jahre beschäftigen wird.
Nachdem mit den Soforthilfen bereits schnell und unbürokratisch ein erstes starkes Zeichen gesetzt wurde, werden die weiteren Maßnahmen solidarisch von Bund und Ländern über die "Aufbauhilfe 2021" finanziert.

Die Mittel dienen der Finanzierung laufender Betriebsausgaben wie Miet- und Energiekosten oder etwa Reparatur- und Betriebskosten von Fahrzeugen.
Mit viel ehrenamtlichem Engagement sind sie ein Musterbeispiel für eine solidarische Gesellschaft.

Die soziale Nachhaltigkeit wird durch solidarische Finanzierungsmöglichkeiten gestärkt.

Mit der aktuellen Debatte gewinnt die Diskussion um die Organspende an notwendiger Fahrt in die richtige Richtung eines solidarischen Verhaltens der Gesellschaft.
Auch die in dem Gesetzentwurf vorgesehenen neuen Finanzierungsregelungen zur Kostendeckung sind eine langjährige Forderung der Krankenhäuser.

Hochschule/Einrichtung Projektleiter Thema Wissenschaftsladen Bonn e.V. Dr. Herbert Klemisch Prosuming, Genossenschaften und der Wandel der Verbraucherrollen: Exploration der Schutzpotenziale für Verbraucherinnen und Verbraucher durch genossenschaftliche Organisationsformen Hochschule Bonn-Rhein-Sieg Prof. Dr. Wiltrud Terlau Nachhaltigkeitsbewertung koproduktiver Modelle der Landwirtschaft in Nordrhein-Westfalen (z.B. Mietgarten, gemeinschaftliche Finanzierung, Solidarische Landwirtschaft ) und Entwicklung eines qualitativen Bewertungs-Tools auf der Basis von Zufriedenheit Institut für Wirtschaftspolitik an der Universität zu Köln (IWP) Prof. Dr. Felix Höffler Vergleichsplattformen im

Zur Finanzierung tragen neben dem Ministerium und den Jobcentern wesentlich auch die Kommunen bei, die aus dem SGB-II eingesparte Mittel für Kosten der Unterkunft in das Programm fließen lassen.
"Wir haben 2013 mit unserem Programm eine Blaupause geliefert, wie Arbeit statt Arbeitslosigkeit sinnvoll finanziert werden kann", sagte Minister Schneider.
Er hat es auch in Hand, mit einer solidarischen Finanzpolitik und zusätzlichen Steuermitteln dafür zu sorgen, dass alle Menschen in Deutschland wieder Perspektiven bekommen", so Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes.

Mit viel ehrenamtlichem Engagement sind sie ein Musterbeispiel für eine solidarische Gesellschaft, die zusammenhält und jeden Menschen in seiner Einzigartigkeit unterschiedslos annimmt.