/ NRW-Landtag berät über Solidaritätsumlage
27. November 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Finanzschwache Kommunen brauchen solidarische Hilfe.
Deswegen weist Kommunalminister Ralf Jäger die an der Solidaritätsumlage geübte Kritik zurück.
"Wir haben aus vielen Gesprächen mit Bürgermeistern Konsequenzen gezogen.

Die Einsatzschwerpunkte lagen in den Kreisen Gütersloh, Lippe und Paderborn, in der Stadt Köln sowie im Oberbergischen Kreis.
Minister Jäger dankte allen Kräften der Feuerwehren, der Hilfsorganisationen und des Technischen Hilfswerks (THW) für ihren unermüdlichen Einsatz.
"Es zeigt sich, dass unser System der solidarischen Hilfe funktioniert.
Feuerwehren und Hilfsorganisationen sind gut aufgestellt", hob Jäger hervor.
Gleichzeitig wünschte er den Verletzten eine schnelle und vollständige Genesung.

Im Rahmen der vorgeplanten, landesweiten überörtlichen Hilfe unterstützen Kräfte aus den Regierungsbezirken Detmold und Arnsberg das Münsterland.
Das Konzept greift immer dann, wenn die Leistungsfähigkeit einzelner Kreise oder Städte nicht ausreicht.
"Es zeigt sich, dass unser System der solidarischen Hilfe funktioniert.
Feuerwehren und Hilfsorganisationen sind gut aufgestellt", hob Jäger hervor.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.

Als Anlaufstellen für hilfesuchende Reisende, vor allem in der Mobilitätsunterstützung, haben die Bahnhofsmissionen eine großartige Tradition.
Für diese Hilfe genießen sie zu Recht Vertrauen und Wertschätzung vieler Reisender.
Mehr und mehr leisten die Ehrenamtlichen dort zudem Lebens- und Krisenhilfe in akuten Notsituationen und schaffen Orte gegen Einsamkeit.
Mit viel ehrenamtlichem Engagement sind sie ein Musterbeispiel für eine solidarische Gesellschaft, die zusammenhält und jeden Menschen in seiner Einzigartigkeit unterschiedslos annimmt.
Mit unserer Unterstützung wollen wir ein Stück weit dazu beitragen, dass die Bahnhofsmissionen ihre Arbeit unter stabilen Bedingungen fortsetzen können", erklärt Minister Laumann.
Während die Zahl der Hilfeleistungen sowie die Betriebskosten steigen, gehen die Spendeneinnahmen zurück.

Die Bewältigung der Flutkatastrophe im Juli 2021, die Finanzierung der Soforthilfe und der Wiederaufbauhilfe sind ein gesamtdeutscher Kraftakt, der nur gemeinsam und solidarisch gemeistert werden kann und die Betroffenen noch die nächsten Jahre beschäftigen wird.
Nachdem mit den Soforthilfen bereits schnell und unbürokratisch ein erstes starkes Zeichen gesetzt wurde, werden die weiteren Maßnahmen solidarisch von Bund und Ländern über die "Aufbauhilfe 2021" finanziert.
Die hierfür zur Umsetzung in Nordrhein-Westfalen notwendigen rechtlichen Rahmenbedingungen wurden über ein Nachtragshaushaltsgesetz 2021 und die Errichtung eines Sondervermögens "Wiederaufbauhilfe Nordrhein-Westfalen 2021" abgebildet.

Zudem sei es wichtig, dass die Wiederaufbauhilfe die Länder in ihren Förderprogrammen für die Maßnahmen vor Ort unterstützt.
"Diese Aufgabe muss für die Kommunen bei der Schaffung von Raum für Industrie und Gewerbe sowie für die Unternehmen selbst im Rahmen der Förderregeln der Aufbauhilfe berücksichtigt werden", sagte Schmitt.
Der Blick auf die solidarische Fluthilfe für Sachsen im Jahre 2013 zeigt: Wenn wir schnell und wirksam handeln, können wir den Menschen Kraft und Zuversicht geben.

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600 NRW-Helfer unterstützen in Hochwassergebieten / Minister Jäger: Solidarische Hilfe durch Feuerwehr und Katastrophenschutz ist selbstverständlich
Rund 600 Katastrophenschutzhelfer der Feuerwehren und Hilfsorganisationen aus den Regierungsbezirken Köln, Detmold und Arnsberg sind in den Hochwassergebieten in Niedersachsen und Sachsen-Anhalt im Einsatz.
"Wir können den Menschen in den Krisenregionen schnell helfen.
Die Feuerwehren und Hilfsorganisationen in NRW sind gut organisiert und leistungsstark.
Das NRW-Konzept der landesweiten vorgeplanten überörtlichen Hilfe kommt jetzt auch den Betroffenen in den anderen Ländern zu Gute", sagte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.

Flutkatastrophe Die Bewältigung der Flutkatastrophe im Juli 2021, die Finanzierung der Soforthilfe und der Wiederaufbauhilfe sind ein gesamtdeutscher Kraftakt, der nur gemeinsam und solidarisch gemeistert werde kann und die Betroffenen noch die nächsten Jahre beschäftigen wird.
Nachdem mit den Soforthilfen bereits schnell und unbürokratisch ein erstes starkes Zeichen gesetzt wurde, werden die weiteren Maßnahmen solidarisch von Bund und Ländern über die "Aufbauhilfe 2021" finanziert.
Die hierfür zur Umsetzung in Nordrhein-Westfalen notwendigen rechtlichen Rahmenbedingungen werden über ein Nachtragshaushaltsgesetz 2021 und die Errichtung eines Sondervermögens "Wiederaufbauhilfe Nordrhein-Westfalen 2021" abgebildet.

Wir stehen solidarisch an ihrer Seite und werden selbstverständlich gemeinsam mit dem Bund und den anderen Ländern einen Hilfsfonds zum Wiederaufbau unterstützen.
"Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehen Menschen zur Seite, die Hilfe benötigen, sie begleiten sie in ihrem Alltag und stärken und fördern ihre Fähigkeiten.

Viele Handwerksbetriebe haben spontan und ehrenamtlich Soforthilfe in größter Not geleistet.
Unter der Überschrift "Handwerk hilft" konnten insgesamt 714.000 Euro gesammelt werden.
Ebenso unterstützen die Handwerkskammern ihre Mitgliedsbetriebe bei der Antragstellung für die vom Land geförderte Wiederaufbauhilfe, für deren möglichst einfache Beantragung wir uns stark gemacht haben", so Matthias Heidmeier, Hauptgeschäftsführer des Westdeutschen Handwerkskammertags.
Flut und Hochwasser haben im vergangenen Juli viel Leid verursacht, aber auch große Hilfsbereitschaft hervorgerufen.
Für diesen solidarischen Zusammenhalt sind wir alle sehr dankbar.

"Damit werden wir das Engagement und die außerordentlichen Leistungen der Rettungskräfte zukünftig angemessen und gleichberechtigt ehren", betonte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Erstmalig können nach dem geänderten Gesetz außergewöhnliche, solidarische Hilfeleistungen aller Einsatzkräfte gewürdigt werden.
Besonders wenn es Katastrophen oder sehr große Schadenslagen in Nordrhein-Westfalen zu bewältigen gibt, sind die Rettungskräfte von unschätzbarem Wert.
"Naturereignisse wie Hochwasser, Erdbeben oder Unwetter, die große Schäden hinterlassen, sind nur mit einer groß angelegten, überörtlichen und solidarischen Hilfe zu bewältigen.

Diese Unternehmerinnen und Unternehmer, Freiberufler und Soloselbstständige leisten einen solidarischen Beitrag für die ganze Gesellschaft.
Dafür verdienen sie Anerkennung und Unterstützung.
Deshalb freue ich mich sehr, dass die Bezirksregierungen die ersten Anträge auf Überbrückungshilfe II bewilligt haben und die Auszahlungen beginnen.
Gleichzeitig fließen auch die ersten Novemberhilfen.
Um die Betroffenen schneller zu unterstützen, hat sich die Konferenz der Wirtschaftsminister für die von mir geforderte kräftige Anhebung der Abschlagszahlungen von maximal 10.000 Euro auf bis zu 500.000 Euro eingesetzt.
" Minister Pinkwart weiter: "Ich freue mich, dass das Bundeswirtschaftsministerium unserem Vorschlag gefolgt ist und den Kreis der Antragsberechtigten erweitert: Zugang zu den Überbrückungshilfen für die Monate November Dezember 2020 haben nun auch Einzelhändler, die im Vergleich zum jeweiligen Vorjahresmonat einen Umsatzeinbruch von mindestens 40 Prozent erlitten haben und bisher keinen Zugang zur Novemberhilfe und beziehungsweise oder zur Dezemberhilfe hatten.

"Seit Tag eins des russischen Angriffskriegs arbeitet das Team des Blau-Gelben Kreuzes e.V. unermüdlich daran, Hilfsgüter in die Ukraine zu bringen", betonte Minister Liminski.
Die Hilfstransporte mit Stromgeneratoren, Krankenhausbetten und Kleidung werden in der Ukraine dringend benötigt und deshalb auch vom Land Nordrhein-Westfalen unterstützt.
Mindestens ebenso wichtig ist unseren Kontakten in der Ukraine die damit verbundene Botschaft, dass die westliche Staatengemeinschaft im Kampf für Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung solidarisch an ihrer Seite steht.
Die Kulturveranstaltung anlässlich des ukrainischen Unabhängigkeitstags zeige, dass sich die Arbeit des Blau-Gelben Kreuzes e.V. nicht auf humanitäre Hilfe beschränke.

Europaminister Nathanael Liminski hat am heutigen Montag, 12. Dezember, die geplante Partnerschaft mit der ukrainischen Region Dnipropetrowsk im Rahmen seines Besuchs bei der Hilfsorganisation Blau-Gelbes Kreuz e. V. in Köln bekannt gegeben.
"Unsere solidarische Verbundenheit werden wir zukünftig auf eine neue Ebene überführen und setzen heute den Startpunkt für eine Regionalpartnerschaft: Nordrhein-Westfalen reicht der Region Dnipropetrowsk die Hand - für die Soforthilfe, für den Wiederaufbau und für eine Partnerschaft auf Augenhöhe", so der Minister weiter.
"Zum Start dieser Partnerschaft bringen wir heute mit Hilfe des Blau-Gelben Kreuzes 370 Stromgeneratoren im Wert von 150.000 Euro auf den Weg nach Dnipropetrowsk, wo die Menschen zu Beginn des Winters vielerorts ohne Strom und Heizung mehr denn je auf Hilfe angewiesen sind."
Mittelfristig wolle Nordrhein-Westfalen zum Wiederaufbau beitragen, durch direkte Hilfen, durch technische Zusammenarbeit und wirtschaftliche Kooperationen, erläuterte Minister Liminski.

Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt des Landes Nordrhein-Westfalen: "Viele Menschen in Nordrhein-Westfalen sind bereit, im Rahmen ihrer Möglichkeiten zu helfen und aktiv einen Beitrag zur Bewältigung der Corona-Krise zu leisten.
Sie zeigen sich solidarisch mit den Mitmenschen und stehen für den besonderen Zusammenhalt in der Gesellschaft.
Die Freiwilligenagenturen, selbstorganisierten Initiativen und Vereine spielen bei der Organisation der Hilfe eine wichtige Rolle.
Deshalb wollen wir sie dabei nach Kräften unterstützen, damit sie ihre Aktionen einfacher und besser umsetzen können.
Wir wollen ihnen unbürokratisch und schnell finanzielle Unterstützung anbieten, um entstehende Auslagen und Aufwände zu erstatten.
Zahlreiche Freiwilligenagenturen haben gegenwärtig einen Schwerpunkt ihrer Arbeit in die Bewältigung der Corona-Krise gelegt und matchen unter anderem Ehrenamtliche und Hilfesuchende.
Hierbei organisieren und koordinieren sie Unterstützung beim Einkaufen, beim Ausführen des Hundes oder beim Einlösen von Rezepten.

Wir stehen aber auch solidarisch an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer, die hier Schutz und womöglich auch eine neue Perspektive suchen.
Wir dürfen in unserem Engagement für die Ukraine nicht nachlassen und müssen gemeinsam dafür sorgen, dass die vom Krieg betroffenen Menschen die Hilfe erhalten, die sie jetzt und später für den Wiederaufbau eines vom Krieg verwüsteten Landes benötigen.

Die Landesregierung wird die Coronahilfe Profisport fortsetzen und auch weiterhin Sportvereine oder deren Unternehmungen, die mit einer Mannschaft am Spielbetrieb einer Vierten Liga teilnehmen, unterstützen.
Über das Hilfsprogramm des Landes wird den nordrhein-westfälischen Viertligisten ein Anteil der ihnen aufgrund des Zuschauerverbots entgehenden Ticketeinnahmen ersetzt.
Im vergangenen Jahr wurden 40 Viertligisten mit Landesmitteln in Höhe von insgesamt gut 3,5 Millionen Euro unterstützt.
Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, wertet das Hilfsprogramm als Erfolg: "Es freut mich sehr, dass wir mit unserer Coronahilfe Profisport die Bundesförderung für die ersten bis dritten Ligen effektiv ergänzen und einen Beitrag dazu leisten, auch die Sportvereine der Vierten Ligen vor wirtschaftlichen Notsituationen zu bewahren."
Bis dahin werden wir den Sport dabei unterstützen, die Einschränkungen wie bisher auch solidarisch mitzutragen.

Justizminister Thomas Kutschaty hat anlässlich des "Tag des Ehrenamtes" dreiundzwanzig ehrenamtlich in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen tätige Bürgerinnen und Bürger und zwanzig Justizangehörige für ihr ehrenamtliches Engagement in der Flüchtlingshilfe ausgezeichnet.
Justizminister Thomas Kutschaty hat anlässlich des "Tag des Ehrenamtes" dreiundzwanzig ehrenamtlich in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen tätige Bürgerinnen und Bürger und zwanzig Justizangehörige für ihr ehrenamtliches Engagement in der Flüchtlingshilfe ausgezeichnet.
Justizminister Kutschaty erklärte hierzu: "Unser solidarisches Gemeinwesen kann nur dann existieren und weiter wachsen, wenn zahlreiche Bürgerinnen und Bürger in ihrem eigenen Lebens- und Berufsfeld Verantwortung für sich und für andere übernehmen.
Freiwilliger Einsatz hat viele Gesichter: ob in der unmittelbaren Nachbarschaft oder in der Gemeinde, ob im Verein oder in der Kirche oder in privaten Initiativen oder wie jetzt ganz aktuell - in der Flüchtlingshilfe.
Gemeinwohl kann nicht allein Aufgabe des Bundes, des Landes oder der Kommune sein, sondern muss auch Beitrag eines jeden Einzelnen sein", und betonte: "Die Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen hat das große Glück, dass in vielen Bereichen, wie z. B. im richterlichen Ehrenamt, in der Betreuung, im Justizvollzug, bis hin zu den freiwillig tätigen Justizangehörigen in der Flüchtlingshilfe, bürgerschaftliches Engagement 'gelebt' wird.

Die Unterstützung von Flüchtlingen wird als gemeinsame Aufgabe des Landes NRW und der Musliminnen und Muslime gesehen.
Schon heute leisten viele Musliminnen und Muslime in Nordrhein-Westfalen einen wertvollen Beitrag zur Unterstützung und Begleitung von Flüchtlingen.
Neben Einzelpersonen engagieren sich die islamischen Dachverbände, aber auch viele unabhängige islamische Gemeinden in der Flüchtlingshilfe.
"Ein Großteil dieser Hilfe geschieht jedoch fernab der öffentlichen Aufmerksamkeit und Berichterstattung", betonte Minister Schneider.
Dazu Melek Yildiz, Sprecherin der Alevitischen Gemeinden in NRW: "Wir sind solidarisch mit allen Menschen, die Schutz und Unterstützung bei uns suchen, wie derzeit die Flüchtlinge aus dem Irak und Syrien.

Die Ehrenamtlichen sind für das Deutsche Rote Kreuz, den Malteser Hilfsdienst, die Johanniter, den Arbeiter-Samariter-Bund sowie das Technische Hilfswerk und die Freiwilligen Feuerwehren im Einsatz.
Darüber hinaus hat die Bundeswehr innerhalb von wenigen Stunden Personal im Wege der Amtshilfe für die Testzentren zur Verfügung gestellt.
Außerdem unterstützen sie die Krisenstäbe durch ihre fachliche Beratung.
"Die Einsatzkräfte sind hoch motiviert und helfen durch ihre wertvolle Arbeit, die Ausbreitung des Virus zu bekämpfen", sagt Reul.
Das ist ein wichtiger und solidarischer Beitrag für die Gesellschaft.
Daher bitte ich die Unternehmen, auch weiterhin den Einsatz von Ehrenamtlichen zu unterstützen, damit wir diese außergewöhnliche Lage bewältigen", so Reul weiter.

Ein solidarisches Gesundheits- und Sozialsystem zeigt seine Stärke gerade dort, wo die Zahl der Betroffenen klein ist.
Ebenso notwendig sind weniger bürokratische Hürden bei Hilfsmitteln und Therapien, eine stärkere Unterstützung bei Bildung und Beruf sowie eine nachhaltige Förderung von Forschung und Innovation.

Wir stehen in der Verantwortung, alle unsere Möglichkeiten zur solidarischen Hilfeauszuschöpfen.
Aus der Stärke unserer Wirtschaft erwächst eine besondere Chance zur Unterstützung.
Die Hilfsaktion der Chemie-Industrie und action medeor ist dabei ein wichtiges und vorbildliches Zeichen, dass wir den Menschen in der Ukraine zur Seite stehen.

Unsere solidarische Gemeinschaft würde ohne sie nicht funktionieren.
Über 16.000 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer unterstützen den Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen.
Technisches Hilfswerk, Arbeiter-Samariter-Bund, Deutsches Rotes Kreuz, Johanniter-Unfall-Hilfe, Malteser Hilfsdienst, Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft und dem Verband der Feuerwehren Nordrhein-Westfalen.

Die Hilfs- und Wohlfahrtsorganisation schließt sich damit den Zielen der Vereinbarung an, in ihrem Bereich passgenaue Maßnahmen zur interkulturellen Öffnung umzusetzen.
Der Arbeiter-Samariter-Bund Regionalverband Ruhr e.V. steht seit mehr als 100 Jahren in den Städten Bottrop, Essen, Hattingen und Mülheim an der Ruhr für vielfältige Angebote z.B. in den Bereichen Kinder- und Jugendarbeit, Pflege und Betreuung sowie Flüchtlingshilfe und Integration.
Geschäftsführerin Schulze Aquack erklärte: "Wir setzen uns aktiv für eine Gesellschaft ein, die Integration, Toleranz und ein solidarisches Miteinander als Grundprinzipien des Zusammenlebens versteht.

Die Landesregierung hat sich von Beginn an solidarisch an die Seite der Erdbebenopfer gestellt und die Spendenaufrufe der Aktion Deutschland Hilft und des Bündnisses Entwicklung Hilft beworben.
Eine von Minister Liminski einberufene ressortübergreifende Task Force unterstützte und begleitete die akute Katastrophenhilfe in Nordrhein-Westfalen.

Die Landesregierung hat sich von Beginn an solidarisch an die Seite der Erdbebenopfer gestellt und die Spendenaufrufe der Aktion Deutschland Hilft und des Bündnisses Entwicklung Hilft beworben.
Eine von Minister Liminski einberufene ressortübergreifende Task Force unterstützte und begleitete die akute Katastrophenhilfe in Nordrhein-Westfalen.

Die Polizei warnt zudem vor Betrügern am Telefon oder an der Haustür, die unter dem Vorwand von Corona-Vorsichtsmaßnahmen ihre Hilfe anböten oder sich als Verwandte ausgäben.
Zeit für solidarische Lösungen Ministerin Heinen-Esser appelliert an die Verbraucherinnen und Verbraucher, in diesen Zeiten auch solidarische Lösungen anzustreben: "Verbraucherrechte müssen gewahrt werden.

"Zum Prinzip einer solidarischen Gesellschaft gehört, für alle Menschen unabhängig von sozialem Status einen bedarfsgerechten Zugang zum Gesundheitssystem sicherzustellen.
Zu den mit allen relevanten Akteurinnen und Akteuren des Gesundheitssystems verabredeten Maßnahmen gehören u.a. zielgruppenspezifische Präventionsmaßnahmen und Programme zur Gesundheitsförderung, die Stärkung der Rolle der gesundheitlichen Selbsthilfe und der Patientenvertretungen sowie die Überprüfung von Versorgungsangeboten für Wohnungslose und Menschen mit Migrationsgeschichte, die einen ungeklärten Krankenversicherungsschutz haben.
Organisationen der gesundheitlichen Selbsthilfe und die Patientenvertretungen sollen bei der Ermittlung des Bedarfs, der Planung und der Umsetzung von Maßnahmen stärker als bisher einbezogen werden.

Sie seien beispielgebend und enorm wichtig für die Stärkung eines solidarischen und integrierten Europas.
Beim heutigen Zusammentreffen wurden ihnen detailliert Hilfsangebote vorgestellt, um sie zu ermutigen, sie in Anspruch zu nehmen, wenn die Kriterien passen.

Dieser freiwillige und ehrenamtliche Dienst trage in hohem Maße dazu bei, "dass unsere Gemeinschaft ein Stück menschlicher und solidarischer ist", so Ministerpräsidentin Kraft.
Damit meine sie, betonte die Ministerpräsidentin, Werte wie Menschenwürde, Gerechtigkeit, Solidarität, Toleranz, Hilfsbereitschaft oder Zivilcourage.

Sozialminister Karl-Josef Laumann, der am 6. Juni 2024 in Mönchengladbach an einer Solidaritätskundgebung teilgenommen hatte, erklärte dazu: "Ich bin über den Angriff auf die Lebenshilfe in Mönchengladbach sehr erschüttert.
In der verabschiedeten Resolution des Inklusionsbeirats heißt es: "Die Tat und die Bezugnahme auf rechtsextremes Gedankengut machen deutlich, wie wichtig es ist, sich geschlossen und solidarisch gegen Hass und Hetze zu stellen.

So, wie es ein Akt der Solidarität ist, auf Feuerwerk zu verzichten, müssen wir uns mit den Beschäftigten der Branche solidarisch zeigen.
Die Landesregierung wird sich daher beim Bund für eine deutlich stärkere Unterstützung zur Unterstützung der Branche einsetzen.
Gemeinsam mit den anderen Ländern hat Minister Pinkwart als Vorsitzender der Wirtschaftsministerkonferenz beim Bund dafür geworben, die Sonderregelung aus der Überbrückungshilfe III für Unternehmen der pyrotechnischen Industrie auch in der kommenden Überbrückungshilfe IV fortzuführen.

Diese Menschen sind in Notunterkünften untergebracht oder wohnen ohne eigenen Mietvertrag in von den Kommunen zur Verfügung gestellten Wohnungen, in Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe oder auch bei Bekannten", erklärt Sozialminister Karl-Josef Laumann.
Nordrhein-Westfalen sei und bleibe solidarisch mit der Ukraine und den Menschen, die vor Russlands verbrecherischem und völkerrechtswidrigem Krieg fliehen.

Die große Hilfsbereitschaft von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Hilfsorganisationen und den vielen freiwilligen Helferinnen und Helfern sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Behörden und Institutionen "war und ist beeindruckend", sagte die Ministerin.
"Sie ist Ausdruck eines breiten gesellschaftlichen Willens nach einem solidarischen Engagement für Flüchtlinge", sagte Steffens.

Die Ministerinnen, Minister, Senatorinnen und Senatoren der Agrarressorts der Länder sehen die Bekämpfung der ASP als wichtige gemeinsame nationale Herausforderung, die eine solidarische Kraftanstrengung von Bund, Ländern und Kommunen erfordert.
"Neben der verstärkten Bejagung und konsequenten Einhaltung der Vorsorgemaßnahmen sind Hilfen für die vom Absatzeinbruch betroffenen Tierhalterinnen und Tierhalter erforderlich", sagte Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser.

Gerade das solidarische Miteinander macht Nordrhein-Westfalen so lebens- und liebenswert", bedankt sich Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann bei den unzähligen Helferinnen und Helfern, die sich schon seit vielen Wochen um ältere Menschen in ihrer Nachbarschaft kümmern.
Rund 35 Prozent der Befragten gaben an, sie seien bereit, sich auch außerhalb der aktuellen Krise ehrenamtlich im Rahmen einer Nachbarschaftshilfe bei der Unterstützung von Risikogruppen engagieren.
Schon vor der Krise halfen rund 15 Prozent ihren Nachbarn, vor allem beim Einkauf und bei der Betreuung von Kindern oder durch Besuchsdienste bei Hilfsbedürftigen.

Im Kern geht es um die Förderung eines solidarischen und vorurteilsfreien Umgangs mit den betroffenen Menschen in ihren jeweiligen Lebenswelten.
Das differenzierte und qualifizierte Beratungsangebot der AIDS-Hilfen und Gesundheitsämter tragen maßgeblich dazu bei, unbegründete Ängste und Unsicherheiten abzubauen und ein persönliches Ansteckungsrisiko durch anonyme und kostenlose HIV-Testung abzuklären.

Die Beantragung der NRW-Soforthilfe startete am Freitag, 27. März 2020, um Selbstständigen, Freiberuflern und Kleinunternehmen schnell und unbürokratisch zu helfen, die von den Auswirkungen der Coronakrise betroffen sind.
Auch die Einbringung eines Gesetzentwurfs zur konsequenten und solidarischen Bewältigung der COVID-19-Pandemie in Nordrhein-Westfalen und zur Anpassung des Landesrechts im Hinblick auf die Auswirkungen einer Pandemie hat das Landeskabinett gebilligt.

Projekt "Kein Abschluss ohne Anschluss": 55 Millionen Euro werden bis 2019 für Integrationshilfen Jugendlicher in den Arbeitsmarkt eingeplant.
"Anders als bei anderen basiert unsere Planung nicht auf finanzieller Unterstützung aus der Solidargemeinschaft der Länder.
Im Gegenteil: Wir zahlen in den Finanzausgleich der Länder ein und werden auch über 2020 hinaus solidarisch bleiben", sagte Walter-Borjans. "

Die Landesregierung unterstützt die Kommunen nun mit weiteren rund 390 Millionen Euro bei der Schaffung, Unterhaltung und Herrichtung von Unterbringungsmöglichkeiten aus dem Sondervermögen.
Damit orientiert sich die finanzielle Unterstützung des Landes an der Aufnahmequote Geflüchteter in den Kommunen, die durch einen landesweiten Verteilschüssel im Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) geregelt ist.
Die Landesregierung will diese Mittel so schnell wie möglich auszahlen und informiert zeitnah, wann die finanzielle Hilfe an die Kommunen ausgezahlt wird.
Integrations- und Flüchtlingsministerin Josefine Paul erklärt: "Wir sind und bleiben in Nordrhein-Westfalen solidarisch mit der Ukraine und den Menschen, die vor Russlands völkerrechtswidrigem Krieg zu uns fliehen.
Mit den 390 Millionen Euro leisten wir einen wichtigen Beitrag, um die Kommunen konkret zu unterstützen.

Hiermit verfolgt Nordrhein-Westfalen einen Ansatz zur frühen Stärkung sozialer Kompetenzen, emotionaler Stabilität und Zusammenhalt bereits im Grundschulalter, damit aus einsamen Kindern keine einsamen Erwachsenen werden und eine solidarische Gesellschaft entsteht, in der sich jeder Mensch zugehörig fühlt.
Mittlerweile sind auf der zentralen Plattform der Landesregierung über 900 Hilfsangebote, Projekte und Initiativen gegen Einsamkeit in ganz Nordrhein-Westfalen zu finden, von Selbsthilfegruppen über Seniorennetzwerke bis zu speziellen Angeboten für Jugendliche.

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NRW zeigt Respekt: Auch Bürgerinnen und Bürger können sich solidarisch zeigen
Sparkassenverbände unterstützen Aktion
Die Sparkassenverbände Rheinischer Sparkassen- und Giroverband (RSGV) und Sparkassenverband Westfalen-Lippe (SVWL) unterstützen die landesweite Initiative.

Ich danke ihnen für ihr Engagement und dafür, dass Sie nicht lockerlassen, die Stimme derer zu sein, die unsere Unterstützung so dringend benötigen.
Wir in Nordrhein-Westfalen stehen solidarisch an ihrer Seite.
Die internationalen Organisationen als unser Auge und Ohr vor Ort verdienen unsere volle Unterstützung.

In dieser Gegenwart kommt es jeden Tag auf jede und jeden von uns an, wenn wir in einer gerechten und solidarischen Gesellschaft ohne Neonazis, Rassismus und Ausgrenzung leben und zusammenstehen wollen.
Die Landesregierung unterstützt die dreitägige Veranstaltungsreihe finanziell: Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales fördert mit 20.000 Euro die Open-Air-Darbietungen, die am Pfingstsonntag in der Keupstraße stattfinden werden.
Dieses Kunst- und Kulturprogramm wird von Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport mit 14.200 Euro unterstützt.

Das strenge Kontaktverbot wird sicher helfen, das Ansteckungsrisiko schnell zu reduzieren.
Die allermeisten Menschen halten sich zum Glück an die Regeln und zeigen sich solidarisch.

Sie wollen gemeinsam mit anderen unterstützen, etwas bewegen und verändern.
Sie zeigen sich solidarisch mit den Mitmenschen und stehen für den besonderen Zusammenhalt in der Gesellschaft", so Staatssekretärin Milz weiter.
Die Landesregierung will ehrenamtliches Engagement so gut wie möglich unterstützen und die Rahmenbedingungen verbessern.

Nordmazedonien ist seit 2021 Partnerland und wird von Nordrhein-Westfalen auf seinem Weg in die EU unterstützt.
Die Landesregierung hat etwa den Aufbau wettbewerbsfähiger und nachhaltiger Landwirtschaftsstrukturen unterstützen können, Initiativen für Zivilgesellschaft und kommunale Akteure gestartet und jungen Studierenden und Absolventen Beratungen, Trainings und Praktika vermittelt, um ihre Berufschancen zu verbessern.
Mit der Unterzeichnung der Absichtserklärung mit der ukrainischen Oblast Dnipropetrowsk im Februar 2023 ist Nordrhein-Westfalen das erste Land, das seine solidarische Verbundenheit mit der Ukraine auf die Ebene einer formellen Regionalpartnerschaft überführt.

Hier sehe ich es als unsere humanitäre Verpflichtung, auch diese Länder solidarisch zu unterstützen.

Den Beschluss der EU-Innenminister zur Verteilung von 120.000 Flüchtlingen hält NRW-Innenminister Ralf Jäger nur "für einen Einstieg in eine längst überfällige solidarische Flüchtlingspolitik in Europa".
Den Beschluss der EU-Innenminister zur Verteilung von 120.000 Flüchtlingen hält NRW-Innenminister Ralf Jäger nur "für einen Einstieg in eine längst überfällige solidarische Flüchtlingspolitik in Europa".
Sie helfe aber den Ländern und Kommunen in Deutschland überhaupt nicht dabei, in diesem Jahr mindestens 800.000 Flüchtlinge unterzubringen.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Lebensrettung kennt keine Grenzen.
Nordrhein-Westfalen steht solidarisch zu seinen europäischen Freunden.
Deshalb ist es eine Selbstverständlichkeit, dass wir auch in der fortgeschrittenen Pandemie helfen wo wir können.