In enger Abstimmung setzen Bundes- und Landesregierung die Empfehlungen der Kommission 'Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung' schrittweise um.
In der Region ist in den letzten Wochen und Monaten intensiv daran gearbeitet worden, neue wirtschaftliche Perspektiven für das Rheinische Revier nach dem Ende der Braunkohleverstromung zu identifizieren und mit konkreten, innovativen Projektideen für die Energie und Industrie von morgen zu unterlegen.
Die guten Strategien und Konzepte erhalten nun eine solide Basis, die Entscheidung des Bundeskabinetts verleiht diesen Anstrengungen neuen Schub.
"
Ministerpräsident Laschet unterstrich auch die in den Eckpunkten enthaltenen Zusagen für die besonders betroffenen Standorte von Steinkohlekraftwerken: "Auch dort, wo Steinkohlekraftwerke abgeschaltet werden, die für die lokale Wertschöpfung von besonderer Bedeutung sind, wird der Strukturwandel mit Hilfen flankiert werden.

"Die Städte Krefeld und Mönchengladbach sind stolz darauf, dass sie ihrem gemeinsamen Theater und seinem Orchester finanzielle Planungssicherheit bis 2020 gegeben haben.
Das ist vertraglich abgesichert, und es ist schön, dass mit dem heutigen Tag das Land dieser Vereinbarung sozusagen beitritt.
Damit ist die Finanzierung auf eine solide Basis gestellt", sagte Krefelds Oberbürgermeister Gregor Kathstede.

Diese Entwicklung wollen wir weiter unterstützen.
"
Integrationsstaatssekretärin Serap Güler erklärte: "Wir müssen den Beitrag, den Migrantenunternehmen zur wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und Nordrhein-Westfalens leisten, besser sichtbar machen, um damit eine solide Basis für eine breite gesellschaftliche Anerkennung und Wertschätzung zu legen."
Auf der Veranstaltung berichteten erfolgreiche Unternehmerinnen und Unternehmer von ihren Erfahrungen bei der Gründung und dem Aufbau ihres Geschäfts.
Dabei zeigte sich, dass eine kultursensible Ansprache der Gründerinnen und Gründer mit Einwanderungsgeschichte von Bedeutung ist.

Mit einer weiterentwickelten Quote für den beruflichen Aufstieg und verbindlichen Vorgaben für eine geschlechtergerechte Gremienbesetzung wollen wir deshalb das Gesetz noch einmal neu auf eine effektivere Chancengleichheit von Frauen ausrichten", erklärte Emanzipationsministerin Barbara Steffens in Düsseldorf. "
Und wir brauchen starke Gleichstellungsbeauftragte mit einer klaren und durchsetzungsfähigen Rechtsposition.
Eine solide rechtliche Basis ist die Grundvoraussetzung dafür, dass die Gleichstellungsbeauftragte ihre Aufgabe wirkungsvoll wahrnehmen kann.
Bisher ist das Gleichstellungsgesetz eher wie ein zahnloser Tiger - künftig soll er auch beißen können", so die Ministerin weiter.
Maßnahmen, an denen die Gleichstellungsbeauftragte nicht ordnungsgemäß beteiligt wurde, sollen künftig qua Gesetz rechtswidrig sein.

Er war 2009 aus Berlin nach Düsseldorf gekommen und hat in den sieben Jahren seiner Amtszeit die kaufmännische Struktur der NRW-Landesgalerie durch zahlreiche unternehmerische Maßnahmen gestärkt.
So ist es Lippe-Weißenfeld gelungen, das der Kunstsammlung NRW zur Verfügung stehende künstlerische Budget in dieser Zeit auszubauen.
"Dass die Kunstsammlung Nordrhein-Westfalen weiterhin auf einer soliden wirtschaftlichen Basis steht, verdanken wir Herrn Lippe-Weißenfeld und seinem Team.
Er hat dafür gesorgt, dass der Mix aus hochkarätiger Dauerausstellung und anspruchsvollen Sonderausstellungen auch wirtschaftlich aufgegangen ist", erklärte Kulturministerin Christina Kampmann.
Das landeseigene Museum mit seinen drei Standorten K20 Grabbeplatz, K21 Ständehaus und F3 Schmela Haus hat aktuell rund 90 Mitarbeiter und erzielt im laufenden Jahr einen Gesamtumsatz von etwa 15 Millionen Euro;

Hierzu werden zur besseren Bekämpfung von Terror und Extremismus 55 neue Stellen im Bereich des Staatsschutzes geschaffen.
Bildung und Kultur: Im Schulbereich werden im Jahr 2020 rund 1.200 Stellen für Lehrerinnen und Lehrer eingerichtet.
Insbesondere die Neuausrichtung der schulischen Inklusion auf einer soliden Basis wird vorangetrieben, indem 840 zusätzliche Stellen geschaffen werden.
Die Haushaltsmittel im Bereich Kultur werden um 28 Millionen Euro erhöht.
In diesem Zuge wird zugleich der Bereich der gemeinwohlorientierten Weiterbildung mit einer Verdoppelung des Mittelaufwuchses um zusätzlich 2 Millionen Euro gestärkt und zukunftsfähig ausgerichtet.

Foto: Land NRW / M. Hermenau
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat heute mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP den Nachtragshaushalt 2017 verabschiedet.
Damit verfügt das Land über eine solide finanzielle Basis, um wichtige Investitionen in der Inneren Sicherheit, bei der Betreuung von Kindern und der Krankenhausförderung anstoßen zu können.
Die Nettoneuverschuldung kann gegenüber dem von der Vorgängerregierung im Dezember 2016 beschlossenen Haushalt weiter gesenkt werden.
Finanzen

Seit 1993 arbeitet Dr. Schüller im Vorstand der Rheinischen Notarkammer mit.
2001 übernahm er unter Verzicht auf eine Entschädigung das Amt des Präsidenten der Kammer, das er seitdem mit bemerkenswertem Geschick, großer Sicherheit und Durchsetzungskraft ausübt.
"Sie gaben dem Haushalt der Kammer eine solide finanzielle Basis und sorgten dafür, dass die Interessen der hauptberuflichen Notare und der Anwaltsnotare gleichermaßen berücksichtigt werden", so Thomas Kutschaty.
Als Pressekoordinator der Landgerichtsbezirke prägte er den Aufbau und die Gestaltung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.
Er entwickelte ein Finanzierungskonzept für Informationsveranstaltungen mit "Tagen der Offenen Tür", bei denen Interessierte sich über die gesetzliche Erbfolge, das Betreuungsrecht und die Möglichkeit der privaten Vorsorge informieren können.

Durch jährlich stattfindende Benefizkonzerte sammelt Holey viele Spenden und stellt diese Gelder für unterschiedliche soziale Projekte zur Verfügung.
In diesem Jahr ging der Erlös zum Beispiel an die Kinderküche der "Herberge zur Heimat" und an die Schlaganfallhilfe Detmold.
Als Vorsitzender im Detmolder Schützenverein hat Holey dazu beigetragen, dass das angeschlagene Schützenwesen in Detmold wieder auf eine solide finanzielle Basis gestellt und die Zukunft des Vereins gesichert wird.
Ehrenamtlich tätig ist Holey auch in der Werbegemeinschaft Detmold e. V., die mehrere Stadtfeste wie "Lippe kulinarisch" durchführt.
Dass der Weihnachtsmarkt in Detmold wieder viele Touristen in die Innenstadt anlockt, ist auch dem Verdienst von Heinz Holey und der Werbegemeinschaft zu verdanken.

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Finanzierung von Kitas
Ministerin Kampmann: Wir werden die Finanzierung der Kitas auf eine solide Basis stellen
31. März 2017
Diese Landesregierung nimmt die aktuellen Sorgen der Kita-Träger ernst und hat darauf bereits mit konkreten Verbesserungen reagiert.

Zusammen mit den verbindlichen Vorgaben für eine geschlechtergerechte Gremienbesetzung ist das ein wichtiger Schritt für die Chancengleichheit von Frauen", erklärte Emanzipationsministerin Barbara Steffens in Düsseldorf.
"Um die Gleichstellung in der Praxis erfolgreich umzusetzen, brauchen wir vor allem auch starke Gleichstellungsbeauftragte mit einer klaren und durchsetzungsfähigen Rechtsposition.
Eine solide rechtliche Basis ist die Grundvoraussetzung dafür, dass die Gleichstellungsbeauftragten in ihren Dienststellen wirkungsvoll agieren können.
Bisher ist das Gleichstellungsgesetz eher ein zahnloser Tiger - künftig soll er auch beißen können", so das Fazit der Ministerin.
Maßnahmen, an denen die Gleichstellungsbeauftragte nicht ordnungsgemäß beteiligt wurde, sollen künftig gesetzwidrig sein.

Die Bildungsstätten zählen jedes Jahr rund 100.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.
Arbeitsminister Schmeltzer: "Bildungsstätten sind ein Garant für eine qualitativ hochwertige Aus- und Weiterbildung.
Um jungen Nachwuchskräften in Zeiten von Digitalisierung und Spezialisierung eine solide Basis vermitteln zu können, unterstützt das Land die Modernisierung der Bildungsstätten finanziell.
"
Wirtschaftsminister Duin: "Es ist wichtig, in innovative Einrichtungen der Berufsbildung zu investieren und sie auf den neuesten technologischen Stand zu bringen.

"Eine verlässliche Aufenthaltsperspektive könnte den Menschen helfen, zur Ruhe zu kommen und das Schreckliche, das sie erlebt haben, zu verarbeiten", betonte Jäger.
"Die Perspektive auf ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht erleichtert zudem die Integration.
Mit dem Teilhabe- und Integrationsgesetz haben wir im letzten Jahr auch eine solide gesetzliche Basis für die Aufnahme solch Hilfebedürftiger geschaffen.
Die im Gesetz verankerten Integrationspauschalen unterstützen die Städte und Gemeinden, die die Menschen aufnehmen", unterstrich Schneider.
Angesichts der verschärften Situation in Syrien und benachbarter Staaten ist die bundesweite Aufnahme von rund 5.000 syrischen Flüchtlingen vorgesehen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Wirtschaftliche Entwicklung in Nordrhein-Westfalen nimmt Fahrt auf
Wirtschaftliche Entwicklung in Nordrhein-Westfalen nimmt Fahrt auf / Minister Duin: Optimismus für die künftige Entwicklung steht auf einer soliden Basis
12. Februar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Zu Beginn des Jahres 2014 hat die wirtschaftliche Entwicklung Fahrt aufgenommen.

Das ist eine Steigerung gegenüber 2023 von 92 Prozent.
Zudem wird mit rund 54 Millionen Euro der Neubau von insgesamt 477 Wohnplätzen unterstützt.
So bieten wir Studierenden und Auszubildenden eine solide Basis für ihren Weg in die Zukunft", sagt Daniel Sieveke, Staatssekretär im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.
Sebastian Baranowski, Hauptgeschäftsführer der Kreishandwerkerschaft Dortmund Hagen Lünen: "Wohnen und Lernen im Herzen der Ausbildungsstätten des Handwerks.
Das ist ein klares Signal, dass das freiwillig organisierte Handwerk Verantwortung für die Fachkräftesicherung übernimmt.

Bei den verbleibenden zehn Leistungsgruppen, die nun umgesetzt werden, handelt es sich um Leistungsgruppen der Kardiologie (EPU / Ablation, Interventionelle Kardiologie, Kardiale Devices), der Notfallversorgung (Bauchaortenaneurysma, Carotis operativ/ interventionell, Stroke Unit), der Orthopädie (Endoprothetik Hüfte, Endoprothetik Knie, Wirbelsäuleneingriffe) und um die Leistungsgruppe "Bariatrische Chirurgie".
Für diese bestand eine Übergangsfrist bis zum Ende des Jahres 2025, da die erforderliche Anpassung von Kapazitäten in den Krankenhäusern aufgrund der hohen Fallzahlen oder der besonderen Notfallrelevanz zusätzlich Zeit in Anspruch genommen hat.
"Ende 2024 hat das Land die Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen mit einem vollkommen neuartigen Krankenhausplan neugestaltet und vor allem auf eine solide und zukunftsfähige Basis gestellt.
Was unseren Plan so richtungsweisend macht ist, dass wir als erstes Bundesland nicht auf Betten setzen, sondern auf Basis des tatsächlichen Bedarfs, klaren Qualitätsstandards und eindeutigen Erreichbarkeitsvorgaben planen.
Ein Kerninhalt des neuen Plans ist, dass er insbesondere bei hochkomplexen Leistungen Behandlungsschwerpunkte in den verschiedenen Krankenhäusern ausbaut.

Das Land hat die Ausgaben für frühe Bildung von rund 1,26 Milliarden Euro in 2010 auf 2,80 Milliarden Euro jährlich in 2017 gesteigert.
Familienministerin Kampmann bekräftigte die Pläne der Landesregierung, die Kitafinanzierung in der nächsten Legislaturperiode völlig neu aufzustellen.
Geplant sei ein Finanzierungssystem, das für die Betreuung eine solide Basis schafft und Kommunen wie Trägern die nötige Sicherheit bietet.
Außerdem werde noch stärker in die Qualität der Betreuung investiert und durch flexiblere Öffnungszeiten die Vereinbarkeit von Familie und Beruf erleichtert.
Nicht zuletzt bereite die Landesregierung eine weitere Entlastung der Eltern in Richtung Beitragsfreiheit vor sowie eine Vereinheitlichung der Elternbeiträge.

NRW, betont: "Durch das Beteiligungsscoping haben wir in Zusammenarbeit mit den Menschen aus der Region ein solides Fundament für ein gelingendes Beteiligungsverfahren entwickeln können.
Außerdem konnten wir eine Vertrauensbasis schaffen, die wir gerne weiter vertiefen möchten.

Der Erhalt des August Macke Hauses als Gedenk- und Forschungsstätte war aus heutiger Sicht ein großes Glück und eine solide Basis für die Sicherung des Erbes des großen Künstlers.

Ministerin Schulze: "Solide finanzielle Basis für Zukunftsfähigkeit von NRW"

Der Erhalt des August Macke Hauses als Gedenk- und Forschungsstätte war aus heutiger Sicht ein großes Glück und eine solide Basis für die Sicherung des Erbes des großen Künstlers.

"Der Erhalt des August Macke Hauses als Gedenk- und Forschungsstätte war deshalb aus heutiger Sicht ein großes Glück und eine solide Basis für die Sicherung des Erbes des großen Künstlers", erklärte die Ministerin.

Dem Haushaltsplanentwurf für 2024 liegen Steuereinnahmen auf Basis der Mai-Steuerschätzung in Höhe von 77,7 Milliarden Euro zugrunde.
Wir haben einen soliden und tragfähigen Haushaltsplanentwurf 2024 erarbeitet, der im Rahmen der notwendigen Priorisierung in allen Ressorts die Fortführung und Stärkung von Schwerpunktprojekten insbesondere in den Bereichen Kinder und Jugend sowie Transformation ermöglicht.

Damit leisten sie schon heute auf freiwilliger Basis dafür, dass zahlreiche bedrohte Tierarten Nahrung, Rückzugsmöglichkeiten und Nistplätze finden.
Heinen-Esser: "Wir müssen zweigleisig fahren: Einerseits müssen wir die bereits bekannten Ursachen angehen und parallel durch den Aufbau solider Forschung noch offene Fragen klären."

Auch eine Vorsorge zur Absicherung der eigenen Energiekosten des Landes in Höhe von insgesamt gut 470 Millionen Euro ist im Basishaushalt enthalten.
"Solide, zukunftssichere und generationengerechte Haushalte erfordern immer eine klare Priorisierung und strenge Ausgabendisziplin.

Die Landesregierung hatte auf Basis der vergangenen Steuerschätzung im Haushaltsplan 2025 bereits Vorsorge für Mindereinnahmen aus dem Steuerfortentwicklungsgesetz mit Entlastungen bei Lohn- und Einkommenssteuer, dem Gesetz zur steuerlichen Freistellung des Existenzminimums und des Jahressteuergesetzes 2024 getroffen.
" Die regionalisierten Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung sieht der Minister als Bestätigung, für die Haushaltsaufstellung 2026 ebenso so solide und krisenfest zu kalkulieren wie für den Landeshaushalt 2025. "