Foto: Land NRW / M. Hermenau
Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat heute mit den Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP den Nachtragshaushalt 2017 verabschiedet.
Damit verfügt das Land über eine solide finanzielle Basis, um wichtige Investitionen in der Inneren Sicherheit, bei der Betreuung von Kindern und der Krankenhausförderung anstoßen zu können.
Die Nettoneuverschuldung kann gegenüber dem von der Vorgängerregierung im Dezember 2016 beschlossenen Haushalt weiter gesenkt werden.
Finanzen

Seit 1993 arbeitet Dr. Schüller im Vorstand der Rheinischen Notarkammer mit.
2001 übernahm er unter Verzicht auf eine Entschädigung das Amt des Präsidenten der Kammer, das er seitdem mit bemerkenswertem Geschick, großer Sicherheit und Durchsetzungskraft ausübt.
"Sie gaben dem Haushalt der Kammer eine solide finanzielle Basis und sorgten dafür, dass die Interessen der hauptberuflichen Notare und der Anwaltsnotare gleichermaßen berücksichtigt werden", so Thomas Kutschaty.
Als Pressekoordinator der Landgerichtsbezirke prägte er den Aufbau und die Gestaltung der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit.
Er entwickelte ein Finanzierungskonzept für Informationsveranstaltungen mit "Tagen der Offenen Tür", bei denen Interessierte sich über die gesetzliche Erbfolge, das Betreuungsrecht und die Möglichkeit der privaten Vorsorge informieren können.

Durch jährlich stattfindende Benefizkonzerte sammelt Holey viele Spenden und stellt diese Gelder für unterschiedliche soziale Projekte zur Verfügung.
In diesem Jahr ging der Erlös zum Beispiel an die Kinderküche der "Herberge zur Heimat" und an die Schlaganfallhilfe Detmold.
Als Vorsitzender im Detmolder Schützenverein hat Holey dazu beigetragen, dass das angeschlagene Schützenwesen in Detmold wieder auf eine solide finanzielle Basis gestellt und die Zukunft des Vereins gesichert wird.
Ehrenamtlich tätig ist Holey auch in der Werbegemeinschaft Detmold e. V., die mehrere Stadtfeste wie "Lippe kulinarisch" durchführt.
Dass der Weihnachtsmarkt in Detmold wieder viele Touristen in die Innenstadt anlockt, ist auch dem Verdienst von Heinz Holey und der Werbegemeinschaft zu verdanken.

Um jungen Nachwuchskräften in Zeiten von Digitalisierung und Spezialisierung eine solide Basis vermitteln zu können, unterstützt das Land die Modernisierung der Bildungsstätten finanziell.
So können wir die Berufsausbildung, gerade im Handwerk, stärken und attraktiver machen.

Mit dem Teilhabe- und Integrationsgesetz haben wir im letzten Jahr auch eine solide gesetzliche Basis für die Aufnahme solch Hilfebedürftiger geschaffen.
Auch syrischen Studenten, die in NRW leben, wird geholfen: Sie dürfen auch dann bleiben, wenn sie aufgrund wegfallender finanzieller Unterstützung aus der Heimat nicht mehr in der Lage sind, ihren Lebensunterhalt selbständig zu sichern.

Ministerin Schulze: "Solide finanzielle Basis für Zukunftsfähigkeit von NRW"

Ich verstehe das gerne als ein Kompliment für unsere Theater - und ein wenig auch als Lohn für die großen Anstrengungen, die Krefeld und Mönchengladbach machen", erklärte Mönchengladbachs Oberbürgermeister Hans Wilhelm Reiners.
"Die Städte Krefeld und Mönchengladbach sind stolz darauf, dass sie ihrem gemeinsamen Theater und seinem Orchester finanzielle Planungssicherheit bis 2020 gegeben haben.
Damit ist die Finanzierung auf eine solide Basis gestellt", sagte Krefelds Oberbürgermeister Gregor Kathstede.

Dabei soll die Finanzierung des Betreuungssystems verbessert werden und somit Kommunen wie Trägern eine solide Basis bieten.
Die finanziellen Leistungen des Landes haben sich seit 2010 bereits von rund 1,2 Milliarde Euro auf rund 2,8 Milliarden Euro in 2017 signifikant erhöht.

Die Landesregierung hatte auf Basis der vergangenen Steuerschätzung im Haushaltsplan 2025 bereits Vorsorge für Mindereinnahmen aus dem Steuerfortentwicklungsgesetz mit Entlastungen bei Lohn- und Einkommenssteuer, dem Gesetz zur steuerlichen Freistellung des Existenzminimums und des Jahressteuergesetzes 2024 getroffen.
" Die regionalisierten Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung sieht der Minister als Bestätigung, für die Haushaltsaufstellung 2026 ebenso so solide und krisenfest zu kalkulieren wie für den Landeshaushalt 2025. "
Die Ergebnisse eröffnen insoweit keine zusätzlichen finanziellen Handlungsspielräume, sondern bestärken unseren Kurs der Ausgabendisziplin und klugen Prioritätensetzung", so Minister Dr. Optendrenk.