Die Software unterstützt bei der Erstellung von vergaberechtskonformen Ausschreibungsdokumenten, strukturiert automatisch Marktdaten, bietet erprobte Vorlagen für Leistungsbeschreibungen und automatisiert wiederkehrende Aufgaben.
So können Verwaltungen nicht nur schneller, sondern auch effizienter und transparenter arbeiten.
* Abrufberechtigt aus dem Rahmenvertrag sind die 429 Kommunen, sonstige kommunale Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts (zum Beispiel Zweckverbände) sowie öffentliche Unternehmen, die seitens der kommunalen Gebietskörperschaften unmittelbar oder mittelbar beherrscht werden.

Innenminister Herbert Reul hat für Dienstag, 14. Juli 2026, Trauerbeflaggung angeordnet.
Anlass ist der fünfte Jahrestag der Flutkatastrophe 2021 in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz und die Gedenkveranstaltung im Landtag.
Die Anordnung gilt für alle Dienstgebäude des Landes sowie für die der Aufsicht des Landes unterstehenden Gemeinden, Gemeindeverbände und sonstigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts.
Innenminister Herbert Reul: "Die Flutkatastrophe hat unermessliches Leid gebracht.
Familien verloren Angehörige, Existenzen zerbrachen in wenigen Stunden.

Tätigkeiten als Mitglied eines Vorstandes, Aufsichtsrates, Verwaltungsrates, Beirates oder eines sonstigen Gremiums einer Körperschaft, Anstalt oder Stiftung des öffentlichen Rechts mit Ausnahme der Mandate in Gebietskörperschaften
Sonstige Tätigkeiten

Bis Ende 2016 stiegen die Einnahmen aus der Körperschaftssteuer gegenüber dem Vorjahr um 14,9 Prozent, aus der Umsatzsteuer um 9,4 Prozent und aus der Gewerbesteuerumlage um 5,2 Prozent.
Neben diesen Steuermehreinnahmen ist der Betrag der sonstigen Einnahmen insbesondere aufgrund geringerer durchlaufender Bundesmittel um rund 500 Millionen Euro niedriger ausgefallen.
Zu den weiteren Minderausgaben haben unter anderem auch die Personalausgaben, die Zinsausgaben und sonstige Minderausgaben bei gesetzlichen Leistungen beigetragen.

Zuwendungsempfänger sind Kreise, Städte und Gemeinden sowie Gemeindeverbände und sonstige Zusammenschlüsse und Körperschaften des öffentlichen Rechts.

Zuwendungsempfänger sind Kreise, Städte und Gemeinden sowie Gemeindeverbände und sonstige Zusammenschlüsse und Körperschaften des öffentlichen Rechts.

Sein Ziel ist die Förderung der Zusammenarbeit und der Kontakte zwischen regionalen, kommunalen und sonstigen Institutionen, Verbänden und Trägern beider Länder, deren Tätigkeit über den grenznahen Raum hinausgeht.
Ziel ist, die Länder und Gebietskörperschaften in die deutsch-polnische Zusammenarbeit einzubinden.

"Unsere weltweit vernetzten Ermittler lassen sich von ihrem konsequenten Kurs gegen Steuerhinterziehung nicht abbringen und auch nicht einschüchtern - weder von Spionen noch sonstigen Gegnern aus dem In- und Ausland", sagte NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
Immer wieder stoßen die Fahnder auch auf Firmenmodelle, die mit dem Zweck ins Leben gerufen wurden, Körperschaftssteuern in Deutschland zu umgehen.

Bei der Absage von Schulfahrten in Risikogebiete haben wir uns daher für eine landesweit einheitliche Regelung entschieden.
Sollten nach der Inanspruchnahme von Reiserücktrittsversicherung und sonstigen Maßnahmen zur Schadensminderung noch berechtigte Stornierungskosten entstehen, werden diese durch das Land übernommen.
Neben den schulischen Fahrten in erklärte Risikogebiete werden bis auf Weiteres auch Schüleraustausche mit Schülerinnen und Schülern aus solchen Risikogebieten ausgesetzt.
Vor Schulfahrten in Nichtrisikogebiete im Ausland stimmen sich die Schulen mit den vor Ort jeweils zuständigen Gesundheitsämtern ab.

Mehr als 1.000 gefährdete Arten wurden in dem Gebiet bereits nachgewiesen.
Aufgrund ihrer Größe und Naturausstattung ist die Senne in Nordrhein-Westfalen das bedeutendste Schutzgebiet der europäischen FFH-Kategorie (Fauna-Flora-Habitat).
Laut Gutachten erfüllt das Gebiet alle Kriterien zur Ausweisung von Nationalparken gemäß Bundesnaturschutzgesetz.
Der Erhalt der Heideflächen und der sonstigen wertbestimmenden Offenlandlebensräume würde - in Verbindung mit Wäldern, die sich auf mehr als der Hälfte der Fläche ohne menschliche Nutzung natürlich entwickeln sollen - laut Gutachten einen in seiner Vielfalt einzigartigen Nationalpark schaffen.
Als nährstoffärmstes Gebiet in Nordrhein-Westfalen eignet sich die Senne besonders gut zur Entwicklung und zum Schutz von Birken- und Eichenwäldern des mitteleuropäischen Flachlandes auf nährstoffarmen Sandböden.

Der Abfall aus den betroffenen Regionen muss Vorfahrt haben", so die Ministerin.
Dies sei von zentraler Bedeutung für einen Erfolg der Aufräumarbeiten in den vom Hochwasser betroffenen Regionen.
Die Ministerin hatte sich heute in Stolberg in der Städteregion Aachen ein Bild über die Folgen des Hochwassers gemacht.
Die betroffenen Kommunen können sich an die Bezirksregierungen wenden und schriftlich mitteilen, welche Unterstützung (Fahrzeuge, Geräte, Personal, Entsorgungsmöglichkeiten in Müllverbrennungsanlagen) sie beim Einsammeln und Entsorgen von Müll und sonstigen Abfällen benötigen und für welchen Zeitraum diese erforderlich ist.

Vertreterinnen und Vertreter der deutschen Länder, der polnischen Woiwodschaften und weiterer Institutionen, wie die polnischen und deutschen Euroregionen diskutieren dabei mit Expertinnen und Experten von Hochschulen, Stiftungen, aus Ministerien, Kultur- und Sportinstitutionen.
Als Auftrag für den interregionalen Ausschuss wurde 1991 von der deutschen und polnischen Regierung die Förderung der Zusammenarbeit und der Kontakte zwischen regionalen, kommunalen und sonstigen Institutionen, Verbänden und Trägern beider Länder, deren Tätigkeit über den grenznahen Raum hinausgeht, benannt.
Heute stellt sich für die deutschen und polnischen Regionen die Herausforderung, den europäischen Integrationsprozess "von unten" mitzubestimmen.
Die deutschen und polnischen Regionen müssen sich den aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen widmen.

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Windenergieanlagen künftig einen Mindestabstand von 1.000 Metern zu Wohngebäuden in bestimmten Gebieten einhalten sollen.
Wohngebiete.
Mit dem Gesetzentwurf der Landesregierung Nordrhein-Westfalen wird ein Schutzabstand von 1.000 Metern für bestimmte Wohngebiete auf der einen Seite und eine Stärkung der kommunalen Planungshoheit auf der anderen Seite erreicht," sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Kernstück der Neuregelung soll es sein, Windenergieanlagen im unbeplanten Außenbereich, die den Mindestabstand von 1.000 Metern zu Wohngebäuden in bestimmten Gebieten nicht einhalten, zu entprivilegieren.
Dies hat zur Folge, dass Windenergieanlagen, die in einem geringeren Abstand errichtet werden sollen - vorbehaltlich einer abweichenden Regelung in einem Bebauungsplan - nicht mehr als privilegierte Vorhaben nach § 35 Absatz 1 Nummer 5 BauGB, sondern als sonstige Vorhaben nach § 35 Absatz 2 BauGB zu qualifizieren sind.

"Mit dem Angebot unterstützen wir die Mobilität der Menschen, die unser Gesundheitssystem am Laufen halten und in den betroffenen Regionen weiterhin in vorderster Linie stehen", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Beschäftigte in betroffenen Regionen können Mietfahrzeuge bis zu 14 Tage nach Beendigung der verordneten Einschränkungen in den betroffenen Kreisen oder kreisfreien Städten anmieten.
Derzeit gilt bis auf Weiteres eine Coronaregionalverordnung für das Gebiet des Kreises Gütersloh.
Das Sofortprogramm in den jeweils betroffenen Regionen läuft vorerst bis zum 31. Oktober 2020.
Beschäftigte aller Plankrankenhäuser - also neben Akutkrankenhäusern auch Psychiatrien - und Dialysezentren sowie sonstigen Kliniken, die akut Infizierte behandeln, können das Angebot nutzen.

Das NRW-Klimaschutzministerium unterstützt die engagierte Klimaschutzarbeit in den Regionen des Landes und schickt fünf Klimanetzwerker der EnergieAgentur.
NRW in die Regionen, die an der Umsetzung des nordrhein-westfälischen Klimaschutzplans mitwirken sollen.
Aufgabe der Netzwerker ist es, die Energiewende vor Ort voran zu treiben und Kommunen, Verwaltungen, Unternehmen und sonstige Akteurinnen und Akteure im Bereich des Klimaschutzes zu vernetzen.

* die Sicherung der Ein- und Ausgänge zu den Ställen oder sonstigen Standorten gegen unbefugten Zutritt oder unbefugtes Befahren,
* die Betretung der Ställe oder sonstigen Standorte des Geflügels nur mit betriebseigener Schutz- oder Einwegkleidung,
Das Ministerium empfiehlt, sich bei Fragen an die zuständigen Kreise und kreisfreien Städte zu wenden, die auf ihren Internetseiten Informationen zur Geflügelpest und den in ihren Gebieten geltenden Regeln eingestellt haben.

* Prüfung, inwieweit Städte und Gemeinden, die den Ausbau der Erneuerbaren Energien auf ihrem Gemeindegebiet besonders vorantreiben, über den LEP in ihren sonstigen nachhaltigen Entwicklungsmöglichkeiten unterstützt werden können.
Die "Flex-Modelle" sollen derzeit in drei Planungsregionen auf ihren Beitrag zu einer flexibleren, schnelleren und umsetzungsorientierteren Raumordnung erprobt werden.
Wir werden dabei unter Einbeziehung der Kommunen und der Regionen Wege entwickeln, wie möglichst flächensparend und flächenschonend insbesondere Wohnungs-, Gewerbe-, Industrie- und Infrastrukturflächenbedarfe gedeckt werden können.

Bei Kultur- und sonstigen Veranstaltungen wird der Schwellenwert, ab dem ein Hygienekonzept vorgelegt werden muss, von 100 auf 300 Personen angehoben.
Wichtige Änderungen gibt es auch zur Einreise aus Risikogebieten: In der Coronaeinreiseverordnung wird ab sofort dem Umstand Rechnung getragen, dass ausreichende Testkapazitäten vorhanden sind, um die prinzipiell gewünschten Testungen der Einreisenden und Rückreisenden aus den vom Robert-Koch-Institut festgelegten Risikoländern durchzuführen.
Insbesondere werden Beschäftigte aus "kritischen Infrastrukturen", die nun ihren Sommerurlaub in einem Risikogebiet verbringen, nicht mehr automatisch von der Quarantänepflicht ausgenommen, sondern nur nach einem negativen Test.

Die Gesellschaft Kunstcarree aus Bocholt organisiert ein grenzüberschreitendes Treffen von Künstlergruppen aus Bocholt und Monschau/Eifel (Deutschland), Eibergen (Niederlande) und Bocholt (Belgien), um zusammen Kunst aus verschiedenen Regionen zu schaffen.
Es gilt dabei, europäische Kulturgüter der jeweiligen Region herauszustellen, wie etwa regionale Braukunst, Textilindustrie oder denkmalgeschützte Häuser.
Minister Holthoff-Pförter hatte im Oktober 2017 alle Kommunen, Vereine, Verbände, Schulen, Hochschulen und sonstige Institutionen in Nordrhein-Westfalen zur Teilnahme an dem Wettbewerb "Europawoche 2018" aufgerufen.

Zugleich appellierte Schulze Föcking an den Bund, eine Regulationsstrategie für Bekämpfungsmaßnahmen in einer wenige Quadratkilometer umfassenden Kernzone zu schaffen: "Beim ersten Ausbruch der ASP im Wildbestand muss das Gebiet sofort abgeschottet und der betroffene Wildschweinebestand letztlich ausgemerzt werden.
Unter anderem müssten Jagd- und Handlungsrechte in der Kernzone auf die dort zuständigen Behörden übertragen, Betretungs- und Nutzungsverbote für Wald und Feld in der Kernzone ausgesprochen und die Kernzone durch Umzäunung oder sonstige Sicherungsmaßnahmen vor Schwarzwildwechsel geschützt werden.
Besonders kritisch sind Reste von Lebensmitteln einzustufen, die aus ASP-Ausbruchgebieten stammen.

Der Viehhandel mit empfänglichen Tieren (Rinder, Schafe, Ziegen und sonstige Wiederkäuer) aus Nordrhein-Westfalen in blauzungenfreie Gebiete sowie in die Niederlande und nach Belgien wird nur noch unter bestimmten Auflagen möglich sein.
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz empfiehlt dringend, sich bei konkreten Fragen zum Ausbruchsgeschehen und den in den betroffenen Gebieten geltenden Regeln an die vor Ort zuständigen Stellen bei den Veterinärämtern in den Kreisen und kreisfreien Städten zu wenden.

Einen großen Schritt nach vorne macht das Land Nordrhein-Westfalen, indem ab dem 1. Januar 2024 für Windenergieanlagen nicht mehr das bauaufsichtliche Vollverfahren, sondern nur noch das vereinfachte Verfahren gelten soll.
Des Weiteren sollen auf Antrag einer Bauherrschaft das bauaufsichtliche Verfahren sowie alle sonstigen Zulassungsverfahren über eine einheitliche Stelle abgewickelt werden können.
Wohngebiete.

Ob Dorfladen, Bürgerhaus, Hofcafé oder Handwerksbetrieb - alles was alten Gebäuden in einem Dorfkern, alten Scheunen, Ställen oder sonstigen Gebäuden auf dem Lande neues Leben einhauchte, ist gefragt.
* Bedeutung des Projektes für Dorf und Region (z.B. Nahversorgung, Infrastruktur)

Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz fordert alle Geflügelhalterinnen und -halter in den betroffenen Gebieten auf, Aufstallungspflichten und Biosicherheitsmaßnahmen zwingend und konsequent umzusetzen.
Futter, Einstreu und sonstige Gegenstände, mit denen das Geflügel in Berührung kommen kann, müssen für Wildvögel unzugänglich aufbewahrt werden.
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz empfiehlt zudem dringend, sich bei konkreten Fragen zum Ausbruchsgeschehen und den in den betroffenen Gebieten geltenden Regeln an die vor Ort zuständigen Stellen bei den Veterinärämtern in den Kreisen und kreisfreien Städte zu wenden.

Zur Eindämmung der Tierseuche wurde in den bisher von Sperrzonen betroffenen Kreisen Paderborn, Gütersloh und Soest im gesamten Kreisgebiet die Aufstallung sämtlichen Geflügels angeordnet.
Zusätzlich zu den Aufstallungspflichten in den bereits von der Hausgeflügelpest betroffenen Gebieten ist für alle Geflügelhalter wichtig, dass Tiere nur an für Wildvögel unzugänglichen Stellen gefüttert werden dürfen.
Futter, Einstreu und sonstige Gegenstände, mit denen das Geflügel in Berührung kommen kann, müssen für Wildvögel unzugänglich aufbewahrt werden.

Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz fordert weiterhin alle Geflügelhalterinnen und -halter in den betroffenen Gebieten auf, Aufstallungspflichten und Biosicherheitsmaßnahmen zwingend und konsequent umzusetzen.
Futter, Einstreu und sonstige Gegenstände, mit denen das Geflügel in Berührung kommen kann, müssen für Wildvögel unzugänglich aufbewahrt werden.
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz empfiehlt zudem dringend, sich bei konkreten Fragen zum Ausbruchsgeschehen und den in den betroffenen Gebieten geltenden Regeln an die vor Ort zuständigen Stellen bei den Veterinärämtern in den Kreisen und kreisfreien Städte zu wenden.

* Dr. phil. Britta Rudolff (Fachgebietsleitung Heritage Management, Brandenburgische Technische Universität Cottbus - Senftenberg).
So wurde im Dezember 2019 ein Aufruf an alle interessierten Kommunen und sonstigen Institutionen in Nordrhein-Westfalen gerichtet, Anträge für in Frage kommende Stätten einzureichen.

Die Stallpflicht für Hausgeflügel gilt für konventionelle Betriebe und Biobetriebe sowie für private Halterinnen und Halter von Hausgeflügel und betrifft Legehennen, Masthühner und Puten, aber auch Enten und Gänse oder sonstiges Geflügel.
Das Ministerium empfiehlt darüber hinaus, sich bei weiteren Fragen an die zuständigen Kreise und kreisfreien Städte zu wenden, die auf ihren Internetseiten Informationen zur Geflügelpest und den in ihren Gebieten geltenden Regeln eingestellt haben.

Dr. Annette und Ernst Jansen-Winkeln aus Mönchengladbach In den vergangenen 30 Jahren wurden in Deutschland mehr als 1.000 Kirchen, Kapellen und sonstige Räume für Gottesdienste aufgegeben, abgerissen, umgewidmet oder anderen Religionen überlassen.
In vielen Fällen spiegelt sie die Geschichte einer ganzen Region wider: So sind in Bergbauregionen etwa Motive wie Hammer und Meißel oder ganze Fördertürme zu finden.

* Futter, Einstreu und sonstige Gegenstände, mit denen das Geflügel in Berührung kommen kann, müssen für Wildvögel unzugänglich aufbewahrt werden.
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz empfiehlt zudem dringend, sich bei konkreten Fragen zum Ausbruchsgeschehen und den in den betroffenen Gebieten geltenden Regeln an die vor Ort zuständigen Stellen bei den Veterinärämtern in den Kreisen und kreisfreien Städte zu wenden.

Das schafft langfristige Sicherheit für Unternehmen und stärkt die wichtigen Industriestandorte in unseren Mittelgebirgsregionen.
Das Warnsystem soll die datengetriebene Vorhersage von regionalen Wasserpegeln und Hochwassergefahren unter Berücksichtigung der aktuellen Wetterlage und sonstiger Umweltfaktoren ermöglichen.

In Grenzgebieten entstehen neue Gemeinschaften.
Sein Ziel ist die Förderung der Zusammenarbeit und der Kontakte zwischen regionalen, kommunalen und sonstigen Institutionen, Verbänden und Trägern beider Länder, deren Tätigkeit über den grenznahen Raum hinausgeht.

Für Unternehmen in den Regionen sind gerade die Landesstraßen oft die Startrampen auf die Weltmärkte.
* 117,02 Millionen Euro fließen in 138 konkrete Sanierungsvorhaben an Fahrbahnen, Brücken und sonstigen Anlageteilen.

Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz fordert weiterhin alle Geflügelhalterinnen und -halter in betroffenen Gebieten auf, Aufstallungspflichten und Biosicherheitsmaßnahmen zwingend und konsequent umzusetzen.
Futter, Einstreu und sonstige Gegenstände, mit denen das Geflügel in Berührung kommen kann, müssen für Wildvögel unzugänglich aufbewahrt werden.

Der Standort der Alt-Ablagerung befindet sich im Staatswaldgebiet des Landes.
Das Gelände war über den gesamten Zeitraum der Ablagerung mit keinerlei Basisabdichtung, unzureichender Sickerwassererfassung oder sonstige dem Umweltschutz und der Standfestigkeit dienenden "Deponie"-Einrichtungen ausgestattet.

Futter, Einstreu und sonstige Gegenstände, mit denen das Geflügel in Berührung kommen kann, müssen für Wildvögel unzugänglich aufbewahrt werden.
In den bereits eingerichteten Risikogebieten in Nordrhein-Westfalen, in denen bekanntermaßen zahlreiche Wildvögel überwintern, werden gezielt Kotproben und Tierkadaver eingesammelt und untersucht.

Sie prägen die Region am Rhein noch heute und sind gerne und viel besuchte Orte.
Mit der Internetseite www.roemer.nrw bietet das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen Kommunen, Museen und privaten Initiativen die Möglichkeit, Fundstätten, museale und sonstige Freizeitangebote und Veranstaltungen rund um das Thema Römer in Nordrhein-Westfalen interessierten Bürgern zu präsentieren.