Arbeit, Gesundheit und Soziales Schule und Bildung
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat nach Abstimmung mit dem Ministerium für Schule und Bildung per Erlass den Umgang mit Risikokontakten innerhalb von Schulen konkretisiert.
Ziel ist, dass in der Regel nur einzelne Schülerinnen und Schüler, nicht jedoch ganze Bezugsgruppen wie eine Klasse, ein Kurs oder eine Betreuungsgruppe vom Unterricht oder sonstigen verbindlichen Schulveranstaltungen und Betreuungsangeboten durch eine Quarantäneplicht ausgeschlossen werden.
Gerade mit Blick auf das Infektionsgeschehen innerhalb von Schulen ist aber eine differenzierte Betrachtung der maßgeblichen Kontakte einer nachweislich infizierten Person durch die Behörde vor Ort notwendig.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Wir wissen: Kinder infizieren sich im Gegensatz zu Erwachsenen seltener mit dem Coronavirus und bleiben in der Regel von einem schweren Verlauf verschont.

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Hintergrundinformation - die geltende Rechtslage in Kürze:
* Die Regelungen zum Schulbetrieb bei Sturm und Unwetter treffen der Runderlass 12-51 Nr. 1 zur "Teilnahme am Unterricht und an sonstigen Schulveranstaltungen" und die "Allgemeine Dienstordnung für Lehrerinnen und Lehrer, Schulleiterinnen und Schulleiter an öffentlichen Schulen (ADO)".
* Demnach entscheiden die Eltern, ob der Schulweg zumutbar und sicher ist.
Bei extremen Wetterlagen können die Eltern morgens entscheiden, ihr Kind nicht in die Schule zu schicken.

Zugleich stärkt das Gesetz die Handlungssicherheit von Schulen.
Schulleitungen erhalten künftig die Möglichkeit, bei konkreten Anhaltspunkten für schwere Störungen des Schulbetriebs oder Gefährdungen von Personen frühzeitig und entschlossen zu handeln.
"Wir warten nicht erst, bis etwas passiert", so erklärt Ministerin Feller, "sondern geben unseren Schulleiterinnen und Schulleitern die nötige Rechtssicherheit, damit sie schon im Vorfeld schwerwiegende Gefahren für den Schulbetrieb abwenden und die Sicherheit aller am Schulleben Beteiligen schützen können."
Künftig zählt der aufgrund einer Pflichtverletzung erforderlich gewordene Ausschluss einer Schülerin oder eines Schülers vom Unterricht, von sonstigen Schulveranstaltungen oder dem Schulbesuch bis zum Ende des laufenden Tages zu den erzieherischen Einwirkungen und kann somit unter bestimmten Voraussetzungen von der Lehrkraft selbst entschieden werden.
Damit setzt die Landesregierung ihren Kurs fort, Schulen im Umgang mit Gewalt, Bedrohungen und extremistischen Vorfällen konsequent zu unterstützen.

* Musikschulen
* Sonstige öffentliche, behördliche und private außerschulische Bildungseinrichtungen
Veranstaltungen und Versammlungen bleiben bis auf weiteres mit wenigen Ausnahmen untersagt.
Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August komplett untersagt.
Darunter fallen beispielsweise Volksfeste, Spezialmärkte und Jahrmärkte sowie Kirmesveranstaltungen, (Musik)Festivals sowie Schützen- oder Weinfeste.

An den Schulformen der Sekundarstufe I (z.B. Haupt-, Real-, Sekundar-, PRIMUS- und Gemeinschaftsschulen) kehren zudem die Jahrgänge 5 bis 9 in einem tageweise rollierenden System zurück.
An Gesamtschulen und Gymnasien beginnt der Präsenzunterricht für die Jahrgänge 5 bis hin zu den Schülerinnen und Schülern der Einführungsphase nach dem Haupttermin der Abiturprüfungen ab dem 26. Mai ebenfalls in einem tageweise rollierenden System.
Hochschulen
Für den Lehr- und Prüfungsbetrieb wird ab dem 11. Mai die Einschränkung der Zulässigkeit von Präsenzveranstaltungen "auf besondere Räumlichkeiten, Ausstattungen oder sonstige besondere Rahmenbedingungen" aufgehoben.
Der Lehr- und Prüfungsbetrieb an den Schulen des Gesundheitswesens und an den der Berufsausbildung im Öffentlichen Dienst dienenden Schulen, Instituten und ähnlichen Einrichtungen ist weiter unter Auflagen zulässig.
Die Hochschulen führen den Vorlesungsbetrieb im Sommersemester prinizipiell digital durch.
Außerschulische Bildungseinrichtungen
Ab 11. Mai sind Veranstaltungen in Volkshochschulen und sonstigen öffentlichen, behördlichen und privaten außerschulischen Bildungs-einrichtungen inkl. Prüfungswesen auch in großen Räumen zulässig, wenn es zusätzlich zu Abstands- und Hygieneauflagen unter 100 Teilnehmer gibt.

Minister Lersch-Mense hatte im Oktober 2015 alle Kommunen, Vereine, Verbände, Schulen, Hochschulen und sonstige Institutionen in Nordrhein-Westfalen zur Teilnahme an dem Wettbewerb "Europawoche 2016" aufgerufen.
Die Formate der prämierten Projekte sind breit gefächert und reichen von Schulprojekten über Kunstausstellungen bis zu Theaterstücken und Informationsveranstaltungen.
An vielen Schulen finden gemeinsame Projekte mit internationalen Förderklassen statt.
Am Carolus-Magnus-Gymnasium in Übach-Palenberg wird ein Patenkonzept realisiert, bei dem die Paten den neuen Klassenkameraden bei der Orientierung an der Schule helfen.
Die Gesamtschule Verl veranstaltet Theaterworkshops für Schülerinnen und Schüler der 7. Klasse zusammen mit Flüchtlingsklassen zum Thema Integration.
In der Stadtbibliothek Köln erklären Schülerinnen und Schüler der Kaiserin Augusta Schule Flüchtlingskindern in Workshops, wie man Apps und digitale Endgeräte nutzen kann.

Für den Lehr- und Prüfungsbetrieb wird ab dem 11. Mai die Einschränkung der Zulässigkeit von Präsenzveranstaltungen "auf besondere Räumlichkeiten, Ausstattungen oder sonstige besondere Rahmenbedingungen" aufgehoben.
Der Lehr- und Prüfungsbetrieb an den Schulen des Gesundheitswesens und an den der Berufsausbildung im Öffentlichen Dienst dienenden Schulen, Instituten und ähnlichen Einrichtungen ist weiter unter Auflagen zulässig.
Die Hochschulen führen den Vorlesungsbetrieb im Sommersemester prinizipiell digital durch.
Außerschulische Bildungseinrichtungen
Ab 11. Mai sind Veranstaltungen in Volkshochschulen und sonstigen öffentlichen, kirchlichen und privaten außerschulischen Bildungseinrichtungen inklusive Prüfungswesen auch in großen Räumen unter strengen Abstands- und Hygieneauflagen und mit maximal 100 Teilnehmern zulässig.

Minister Lersch-Mense hatte im November 2016 alle Kommunen, Vereine, Verbände, Schulen, Hochschulen und sonstige Institutionen in Nordrhein-Westfalen zur Teilnahme an dem Wettbewerb "Europawoche 2017" aufgerufen.
An vielen Schulen finden gemeinsame Projekte mit internationalen Förderklassen statt.
So veranstaltet etwa die Kardinal-von-Galen Europaschule in Ibbenbüren ein Kooperationsprojekt mit dem Goethe-Gymnasium Ibbenbüren und der niederländischen Partnerschule Heilendorn.
In Zusammenarbeit mit der Fachhochschule und der Polizei sollen Workshops für Schülerinnen und Schüler der 9. Jahrgangsstufe für drei Mülheimer Schulen angeboten werden, die sich den Themen: Informatik, Chancen und Risiken der Digitalisierung widmen.

Bereits im Wintersemester konnten Präsenzveranstaltungen nur sehr begrenzt stattfinden, Onlineveranstaltungen waren die Regel.
Auch im Sommersemester wird nach aktuellem Stand der Großteil der Lehre digital stattfinden, allerdings bereiten sich die Hochschulen auch auf vorsichtige Öffnungsschritte in Form eines flexiblen Hybridsemesters vor.
Gemeinsames Ziel von Landesregierung und Hochschulen ist es, soweit die pandemische Lage es zulässt, aktuell notwendige Beschränkungen im Hochschulbetrieb im Laufe des Semesters schrittweise aufzuheben.
So sollen Lehrveranstaltungen in Präsenz wieder ermöglicht werden, wenn diese zwingend vor Ort abzuhalten sind, weil sie zum Beispiel auf besondere Räumlichkeiten, Ausstattungen oder sonstige besondere Rahmenbedingungen angewiesen sind, etwa Labore, Arbeitsräume, Tonstudios sowie im künstlerischen Bereich Korrepetition, Übebetrieb, künstlerischer Einzelunterricht und Arbeit in Ateliers und Studios.
Auch die Lesesäle der Hochschulbibliotheken sollen grundsätzlich wieder genutzt werden können.
Vor allem für Studienanfänger soll der Hochschul-Campus dadurch zumindest punktuell wieder zu einem Ort der Begegnung werden, um den Beginn ihres Studiums als neuen Lebensabschnitt zu erleichtern.

Der Schulchor Mollmäuse aus Tecklenburg produziert eine Europa-CD und lädt die Tecklenburger ein, in einem mobilen Tonstudio ihr Statement für Europa abzugeben.
Minister Holthoff-Pförtner hatte im Herbst 2018 alle Kommunen, Vereine, Verbände, Schulen, Hochschulen und sonstige Institutionen in Nordrhein-Westfalen zur Teilnahme an dem Wettbewerb "Europawoche 2019" aufgerufen.
Eine Übersicht aller prämierten Projekte mit Veranstaltungsort und weitergehenden Informationen finden Sie auf einer interaktiven Karte unter www.mbei.nrw/europawoche.

So bereitet zum Beispiel die Kardinal-von-Galen Grundschule in Ibbenbüren ein nationales und ein europäisches Buffet zu, bastelt Reisepässe mit Länderinformationen und startet eine Mini-Fußball-WM.
Minister Holthoff-Pförter hatte im Oktober 2017 alle Kommunen, Vereine, Verbände, Schulen, Hochschulen und sonstige Institutionen in Nordrhein-Westfalen zur Teilnahme an dem Wettbewerb "Europawoche 2018" aufgerufen.
Eine Übersicht aller prämierten Projekte mit Veranstaltungsort und weitergehenden Informationen finden Sie auf einer interaktiven Karte unter www.url.nrw/ZXB.

Bis zum 15. Januar 2023 können sich Kommunen, Vereine, Verbände, Schulen, sonstige Einrichtungen und Institutionen im Land Nordrhein-Westfalen mit Projekten um ein Preisgeld bewerben.
Dabei kann es sich um eine gesellschaftliche Initiative, Diskussionsveranstaltung, künstlerische Aktivität, Begegnung oder ein anderes beliebiges Format handeln, das einen interkulturellen Charakter hat, die deutsch-polnische Unterstützung der Ukraine verstärkt, erweitert oder anstößt sowie die Vernetzung und den Dialog zwischen den drei Ländern fördert.