Wer in den Urlaub oder zu einem Geschäftstermin fliegt, der will vor allem eins: sicher ankommen.
Daher hat die Europäische Union einheitliche Anforderungen und Standards zum sicheren Betrieb für die größeren Flughäfen der Gemeinschaft festgelegt.
Das Verkehrsministerium hat nach sorgfältiger Prüfung den Flughäfen Düsseldorf, Köln/Bonn und Münster/Osnabrück kurz vor Jahresende die entsprechenden Sicherheitszeugnisse erteilt.
Verkehr
Wer in den Urlaub oder zu einem Geschäftstermin fliegt, der will vor allem eins: sicher ankommen.

Wie muss das Monitoring erweitert werden, um ggf. auftretende Gefährdungen frühzeitig zu erkennen?
Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Umweltminister Johannes Remmel kündigten für die heutigen parlamentarischen Beratungen das Maßnahmenpaket der Landesregierung an: "Nachdem wir ein Gutachten jetzt vorliegen haben, können wir nun den konkreten Aussagen nachgehen.
Mir ist wichtig, dass eine zügige, aber gleichwohl sorgfältige Prüfung der behaupteten Umweltauswirkungen erfolgt", sagte Minister Duin.
Minister Remmel betonte: "Der Schutz von Mensch und Umwelt hat oberste Priorität.
Deshalb müssen wir allen potenziellen Gefahrenquellen durch die Einlagerung schwerbelasteter Abfälle in einigen Bergwerken auf den Grund gehen und für Transparenz sorgen.

Update für das Berufskolleg in Nordrhein-Westfalen: Der Ausschuss für Schule und Bildung hat in der vergangenen Woche Änderungen in der Ausbildungs- und Prüfungsordnung beschlossen.
Schulministerin Gebauer: "Die Landesregierung arbeitet intensiv an der Stärkung und Modernisierung der beruflichen Bildung in Nordrhein-Westfalen.
Dazu zählt auch, die Ausbildungs- und Prüfungsordnung als Grundgerüst des Bildungsgangs einer sorgfältigen Prüfung zu unterziehen.
Das haben wir getan und ich freue mich, dass der Schulausschuss grünes Licht für Neuerungen gegeben hat, mit denen wir die Qualifizierung an den Berufskollegs auf die Höhe der Zeit bringen.
"

Im Zuge dessen wurden auch entsprechende Erhebungen in der Landesregierung sowie in den Kommunen zu Bürokratielasten durchgeführt.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Entsprechend dem Auftrag aus dem Koalitionsvertrag der NRW-Koalition ist die Transparenzkommission als unabhängige Expertenkommission im Juni 2019 konstituiert worden.
Mit dem Abschlussbericht, als Ergebnis eines umfassenden Prozesses, wird die Landesregierung jetzt in eine sorgfältige Prüfung eintreten und entscheiden, welche Empfehlungen und Vorschläge der Kommission umgesetzt werden können.
"
Eine Kurzfassung des Berichts finden Sie hier.

Bis Januar 2014 zeigten sich allein in NRW 12.703 Bürger wegen Steuerhinterziehung mit Bezug zur Schweiz selbst an.
"Solange es keinen wirklichen internationalen Informationsaustausch gibt, werden wir alle legalen Instrumente zur Entdeckung von Steuerhinterziehung nutzen", sagte Walter-Borjans.
"Dazu gehört auch weiterhin die sorgfältige Prüfung angebotener Steuer-CDs und der Ankauf werthaltiger Datenträger mit Angaben zu mutmaßlichen Steuerhinterziehern."
Ausführlichere Informationen finden Sie unter www.fm.nrw.de
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Finanzministeriums, Telefon: 0211 4972-5004.

23. Oktober 2017 NRW 4.0 - Icon Digitale Bildung
Das Schulministerium hat die für das aktuelle Schuljahr vorgesehene Einführung der Arbeits- und Kommunikationsplattform LOGINEO NRW vorerst ausgesetzt.
Grund sind ungelöste technische Probleme, die dazu geführt haben, dass die Medienberatung NRW die Plattform von LOGINEO NRW nach sorgfältiger Prüfung nicht abgenommen hat.
Schule und Bildung
Das Schulministerium hat die für das aktuelle Schuljahr vorgesehene Einführung der Arbeits- und Kommunikationsplattform LOGINEO NRW vorerst ausgesetzt.

So können sie weiterhin in ihrer gewohnten Umgebung leben und in der Immobilie schalten und walten, wie vor dem Teilverkauf.
Vor dem Verkauf gilt es jedoch, viele Aspekte zu überprüfen: Neben der nach dem Teilverkauf monatlich zu entrichtenden Nutzungsgebühr müssen so zum Beispiel oftmals auch die Kosten der Instandhaltung vom Teilverkäufer gezahlt werden.
Weil die Angebote derzeit am Markt noch nicht standarisiert sind, ist eine sorgfältige Prüfung aller Komponenten vor einem Teilverkauf ratsam.
Die Ministerin weiter: "Wer einen Immobilien-Teilverkauf tätigt, trifft eine weitreichende Entscheidung.
Ein selbstgenutztes Haus oder eine Wohnung stellt für viele Menschen den Großteil ihres über Jahre hart erarbeiteten und angesparten Vermögens dar - neben dem wirtschaftlichen Wert gibt es aber auch einen hohen emotionalen Wert.

Es hat sich aber gelohnt, da wir mutig auf Vieles verzichten, Dopplungen beseitigen oder deutlich verschlanken werden.
"
Nach sorgfältiger Prüfung bleiben insgesamt 33 Abfragen unverändert bestehen, weil sie für die Steuerung des Schulsystems unverzichtbar sind.
43 weitere Abfragen werden in einem bereits angestoßenen Prozess vereinheitlicht, gebündelt oder durch technische Unterstützung vereinfacht.
Alle anderen Abfragen fallen künftig weg.

Das Land hat sich gegen den sogenannten "Feuerwehrführerschein" entschieden, bei dem lediglich eine organisationsinterne Einweisung und Prüfung stattfindet.
Eine sorgfältige Fahrschulausbildung und amtliche Prüfung ist unverzichtbar.

Der Entwurf der Ausbildungs- und Prüfungsordnung knüpft an die Erlasse zur Verknüpfung von Distanz- und Präsenzunterricht in den Bildungsgängen des Berufskollegs in den vergangenen beiden Schuljahren und dem aktuellen Schuljahr an.
Ziel ist, die neue Ausbildungs- und Prüfungsordnung zum Schuljahr 2024/25 in Kraft treten zu lassen.
Abschließend betonte Schulministerin Feller, dass die Rückmeldungen aus der Verbändebeteiligung selbstverständlich sorgfältig ausgewertet würden: "Der Wunsch nach einer festen und dauerhaften Verankerung des Distanzunterrichts war vielfach auch aus den Schulen und von Seiten der Verbände an das Ministerium herangetragen worden.

Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern nach Afghanistan sind und waren auf Basis sorgfältiger Einzelfallprüfungen möglich.

Wir brauchen in Nordrhein-Westfalen und in Deutschland eine grundsätzliche Prüfung unserer Aufstellung für die Innere Sicherheit und wollen Impulse geben für eine dauerhafte Verbesserung der Sicherheitsarchitektur", sagte Ministerpräsident Laschet. "
Am Anfang steht eine sorgfältige Analyse der aktuellen Sicherheitslage und der absehbaren Herausforderungen.

Bis zu einer erneuten Bewertung der Sicherheitslage in Afghanistan werden vorerst nur Gefährder und Straftäter nach sorgfältiger Einzelfallprüfung zurückgeführt.

Wir werden das Urteil sorgfältig prüfen", sagte Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann heute in Münster.
Auch ist die Regelung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, wonach Fahrverbote bei Werten bis 50 µg/m³ in der Regel unverhältnismäßig sind, in die Prüfung, ob Fahrverbote erforderlich sind, mit einzubeziehen.

Die Prüfungsgesellschaft Price Waterhouse Cooper (PWC) hatte unter anderem darauf hingewiesen, dass in der Business-Planung der newPark GmbH der vereinbarte Kreditbedarf bereits im zweiten Jahr in Höhe von 2,4 Mio überschritten werden könnte.
Angesichts dieser Risiken für den Haushalt konnte die Landesregierung die Bürgschaft nach sorgfältiger Abwägung nicht zusagen.

Die Landesregierung wertet nun alle Vorschläge sorgfältig aus.
In die Prüfung können jetzt die Vorschläge aus der Öffentlichkeitsbeteiligung einbezogen werden.

Das Ministerium akzeptiert die Entscheidung des Gerichts und wird nun zunächst die schriftliche Begründung sorgfältig auswerten und prüfen, welche Anpassungen bei der Wohnsitzzuweisung für anerkannte Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen folgen müssen.
Bis dahin können übergangsweise Einzelfallprüfungen unter Zugrundelegung der Entscheidungen des OVG Münster erfolgen.

Ich empfehle allen betroffenen Unternehmen sich mit dem Aufbauprogramm auseinanderzusetzen, die Beratungsangebote der Kammern zu nutzen und im eigenen Interesse sorgfältig zu prüfen, ob und wie sie die öffentlichen Mittel für den Wiederaufbau beantragen können.
Hierzu zählen eine höhere Versicherungsquote für Elementarschäden als zunächst angenommen, aber auch noch laufende Planungen bei den Betrieben, Prüfungen und die Erstellung von Gutachten.

Bis zu einer erneuten Bewertung der Sicherheitslage in Afghanistan werden aus Nordrhein-Westfalen nur Gefährder und Straftäter nach sorgfältiger Einzelfallprüfung zurückgeführt.