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300 Teilnehmerinnen und Teilnehmer bei der 1. Kulturkonferenz Nordrhein-Westfalens
Kulturelle Bildung, vernetzte Beratung, Nachhaltigkeit und soziale Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern - das sind die kulturpolitischen Schwerpunkte der kommenden Jahre
22. März 2023 PHB Brandes, Ina - lächelnd, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Vielfältige Angebote für Kinder und Jugendliche, bessere Vernetzung kultureller Einrichtungen, energetische Sanierung von Spielstätten, faire Bezahlung von Künstlerinnen und Künstlern und neue Angebote, selbst kreativ zu werden.

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Förderbereich IV: Prävention gesellschaftlicher und individueller Risiken - Junge Menschen stärken - Gewalt vermeiden
Heute aufzuwachsen ist für Kinder und Jugendliche in NRW mit vielen Chancen und in den meisten Fällen auch mit einer guten sozialen Absicherung verbunden.
Aber es gibt auch Risiken, die den Prozess des Aufwachsens und der Persönlichkeitsbildung gefährden.
Gewalt als Opfer zu erfahren, in prekären Familienverhältnissen aufzuwachsen, exzessiver Alkoholkonsum, der Konsum von Tabak, Suchtprobleme, die Nutzung nicht altersadäquater Medien sowie die Jugendkriminalität sind nur einige der Problemlagen von jungen Menschen, die ein gelingendes Aufwachsen beeinträchtigen können.

Musikschuloffensive Immer noch werden zahlreiche öffentliche Musikschulen mit einem hohen Anteil an nicht festangestellten Lehrkräften betrieben.
Im Zuge der Musikschuloffensive stellt die Landesregierung daher nun eine Förderung zur Verfügung, die etwa 100 neuen Vollzeitstellen entspricht: Die Musikschulen erhalten je nach Größe eine pauschale Stellenförderung, mit der sie mehr sozialversicherungspflichtige Stellen schaffen können.
Ziel ist es, neben der sozialen Absicherung der Beschäftigten die kontinuierliche Arbeit und damit auch Professionalität des Musikschulpersonals als Beitrag zur Qualitätssicherung zu gewährleisten.
Die Förderung des Landes ist im Rahmen des Zuwendungsvertrags u.a. an die Zusicherung des Beitrages der Kommunen geknüpft und wird für jeweils rund drei Jahre, jetzt in der Regel bis zum 31. Juli 2024, festgeschrieben.
So können die Kommunen als Arbeitgeber ihrer Förderverpflichtung, Lehrkräfte möglichst nur sozialversicherungspflichtig zu beschäftigen, nachkommen.

Mit dem Kulturgesetzbuch sollen künftig sämtliche die Kultur betreffenden rechtlichen Regelungen und Gesetze in einem zentralen Gesetzeswerk gebündelt werden.
Ziel ist, die Kulturlandschaft Nordrhein-Westfalens durch verbindliche Rahmensetzungen zu stärken und zugleich die Bedeutung der Kultur als zentrales politisches Handlungsfeld hervorzuheben.
So enthält das Kulturgesetzbuch zum Beispiel ausführliche gesetzliche Bestimmungen zu Musikschulen und Bibliotheken sowie Regelungen zu den Themen soziale Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern, Provenienzforschung und Nachhaltigkeit.
Auch die Kulturförderung in ländlichen Räumen bildet einen besonderen Akzent.
Mit der Einführung eines Kulturgesetzbuchs nimmt Nordrhein-Westfalen bundesweit eine Vorreiterrolle ein.

Bereits bestehende Hilfeeinrichtungen können dadurch entlastet werden ", so Steffens weiter.
Das Land Nordrhein-Westfalen und die Europäische Union (EU) fördern gemeinsam die Einrichtung sogenannter Clearingstellen mit bis zu 90 Prozent der Kosten.
Wenn Menschen aus EU-Ländern aber auch aus Drittstaaten zuwandern, können sich aufgrund ungeklärter Fragen des Status oder der sozialen Absicherung Probleme bei der medizinischen Versorgung durch unser System ergeben.
Nicht alle zuwandernden Menschen sind mit den Bedingungen des Zugangs zur gesundheitlichen Versorgung und hier insbesondere den rechtlichen Voraussetzungen für eine Absicherung im Krankheitsfall vertraut.
Die auftretenden Fragestellungen im Zusammenhang mit den sozialen Sicherungssystemen sind aber nicht nur für die zuwandernden Menschen neu und sehr komplex, sondern können auch die Fach- und Beratungskräfte in den Hilfestrukturen vor Ort manchmal vor Probleme stellen.

Durch die heute verabschiedeten Gesetze wird dafür eine wesentliche Voraussetzung geschaffen.
Der Ausstieg aus der Kohleverstromung wird sozialverträglich für die Betroffenen in den Betrieben gestaltet.
Die soziale Absicherung der Beschäftigten in den Tagebauen und Kraftwerken inklusive der Beschäftigten von Tochter- und Partnerunternehmen ist durch das Anpassungsgeld (APG) gewährleistet.
Dafür sind insgesamt fünf Mrd. Euro an Bundesmitteln vorgesehen.
Mit dem Kohleausstiegsgesetz gibt es klare Regelungen für den Stilllegungspfad, aber auch zu den Absicherungen der Rekultivierung und damit einer zukunftsfähigen Gestaltung der Bergbaufolgelandschaft.

Es befindet sich bereits im parlamentarischen Verfahren und regelt nach Inkrafttreten, dass das Vereinigte Königreich in der geplanten Übergangsphase im Landesrecht bis auf wenige Bereiche grundsätzlich weiterhin als EU-Mitgliedstaat behandelt wird.
Bei einem Brexit ohne Abkommen würde das Vereinigte Königreich wie ein Drittstaat behandelt, der Handel unterliegt dann beispielsweise den Regeln der Welthandelsorganisation WTO und geht mit der Erhebung von Zöllen einher.
Gesetzgeberische Maßnahmen zu sozialer Absicherung, Ausbildungsförderung, Staatsangehörigkeit, Gesellschaftsrecht, Finanzmarktregulierung, Aufenthaltsrecht und Arbeitsmarktzugang werden vom Bund geregelt.
Dazu befindet sich die von Nordrhein-Westfalen geführte Bund-Länder-Arbeitsgruppe "Brexit" im engen Austausch mit den anderen Ländern und dem Bund.
Auf Landesebene erfolgt die Zusammenarbeit innerhalb der ressortübergreifenden Arbeitsgruppe "Brexitfolgen".

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Nordrhein-Westfalen übernimmt Vorsitz der Kulturministerkonferenz
Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen ist seit 1. Januar 2022 neue Vorsitzende der Kulturministerkonferenz: Bessere soziale Absicherung der Künstlerinnen und Künstler ist unsere oberste Priorität
5. Januar 2022
Nordrhein-Westfalens Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen hat zum 1. Januar 2022 turnusgemäß für ein Jahr den Vorsitz der Kulturministerkonferenz der Länder (kurz: Kultur-MK) übernommen.

Deshalb gelten seit August in den Programmen "Kultur und Schule" und "Künstlerinnen und Künstler in die Kita" Honoraruntergrenzen, ab Januar 2026 für alle Programme, die mit Landesmitteln gefördert werden.
Damit ist Nordrhein-Westfalen das erste Flächenland, das die faire Bezahlung von Kunstschaffenden so konsequent umsetzt.
Ebenso wichtig wie die faire Bezahlung ist die soziale Absicherung der Künstlerinnen und Künstler bei (temporärer) Erwerbslosigkeit.
Auf Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen wird sich deshalb der Bundesrat in seiner Sitzung am Freitag, 22. November 2024, mit einem Antrag zur Erweiterung der Künstlersozialkasse (KSK) beschäftigen.
Bereits in der Sitzung vom 11. Oktober 2023 hatte sich die Kultusministerkonferenz darauf verständigt, für die Absicherung von Lücken in der Erwerbsbiografie von selbstständigen Künstlerinnen und Künstlern eine Lösung zu finden.

Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Schulsozialarbeit nach umfassenden Abstimmungsprozessen mit den kommunalen Spitzenverbänden nun dauerhaft gesichert und investiert kräftig in den Ausbau und mehr Qualität.
Nachdem der Bund vor Jahren sich aus der bisherigen Finanzierung der Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets zurückgezogen hat und die damalige Landesregierung die Unterfinanzierung und die organisatorischen Unklarheiten nicht aufgelöst hat, hat die aktuelle Landesregierung nun die Weichen für eine gesicherte und zukunftsträchtige Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen gestellt.
"Nachdem die Zuständigkeit für die Schulsozialarbeit auf das Ministerium für Schule und Bildung übertragen wurde, habe ich das letzte Jahr genutzt, um mit allen Beteiligten eine tragfähige Lösung für die Absicherung und Neuausrichtung der Schulsozialarbeit zu finden.
Zusammen mit den Kreisen und Kommunen ist künftig eine Finanzierung gelungen, die die Träger und Beschäftigten der Schulsozialarbeit aufatmen lassen kann.
Neben der gesicherten Finanzierung wird die Schulsozialarbeit ausgeweitet, gestärkt, konzeptionell neu aufgestellt und zudem wird die Qualität weiter verbessert.
Mit der Verteilung der Mittel nach dem Sozialindex können wir künftig den sozialen Herausforderungen vor Ort besser begegnen", erklärt Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.
Das Ministerium für Schule und Bildung erlässt heute eine neue "Richtlinie über die Förderung von Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen".

Über die Honoraruntergrenzen hinaus brauchen freischaffende Künstlerinnen und Künstler eine Absicherung in Phasen ohne Beschäftigung.
Auf Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen hat sich der Bundesrat mit einem Antrag zur Erweiterung der Künstlersozialkasse beschäftigt, so dass die Versorgungslücke zwischen zwei Engagements geschlossen wird.
Der Vorschlag aus Nordrhein-Westfalen sieht eine weitere Säule in der Künstlersozialversicherung vor, in die Künstlerinnen und Künstler, der Bund sowie die Verwerter künstlerischer und publizistischer Leistungen über die Künstlersozialabgabe einzahlen.

Es wäre ein falsches Signal, diese Gruppe ausgerechnet jetzt finanziell oder sozial zu schwächen", erklärt Claudia Middendorf.
Nach derzeitiger Debatte stehen insbesondere mögliche Einschränkungen bei der rentenrechtlichen Absicherung pflegender Angehöriger sowie bei einzelnen Pflege- und Entlastungsleistungen im Raum.
Fachverbände warnen vor spürbaren Nachteilen für Betroffene und sehen die Gefahr einer zunehmenden sozialen Ungleichheit in der häuslichen Pflege.

Die Corona-Pandemie stellt auch die freien Träger der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit vor große Herausforderungen.
Die Corona-Pandemie stellt auch die freien Träger der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit vor große Herausforderungen.
Auf Initiative des Kinder- und Jugendministeriums hat der Landtag zusätzliche Landesmittel in Höhe von 72 Millionen Euro gewährt, um eine Absicherung dieser Träger sicherzustellen.
"Die freien Träger der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit sind für uns als Kinder- und Jugendland Nordrhein-Westfalen enorm wichtig.

Der Minister betonte, dass das Land auch weiterhin ein starker Partner der Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit ist: "Auch wenn die Zahl der Geflüchteten zuletzt stark zurückgegangen ist, bleibt der Auftrag der Jugendhilfe, die Teilhabe an Bildung, Freizeitgestaltung, kulturellem und künstlerischem Leben für alle jungen Menschen zu ermöglichen."
Mit der jährlichen Landesförderung in Höhe von 7,2 Millionen Euro für die Träger der Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit sowie mehrerer Fachstellen wurden allein mehr als 25.000 junge Flüchtlinge erreicht.
"Diese finanzielle Absicherung erlaubt es uns nun, noch stärker über Inhalte zu reden.
Denn wir brauchen eine starke Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit, um die Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft bewältigen zu können," so Minister Stamp.

Sie ergänzt das vorhandene Beratungs- und Hilfesystem der Stadt und leistet einen Beitrag zur Vermeidung von sozialer Ausgrenzung", so Steffens.
Ziel der Clearingstelle in Duisburg ist es, vor allem für Zugewanderte aus Südosteuropa, darunter ein hoher Anteil an Kindern, den Zugang zum regelhaften System der Gesundheitsversorgung durch Absicherung über eine Krankenversicherung oder Klärung der sonstigen Kostenträgerschaft herbeizuführen.
Die Fragen, die im Zusammenhang mit der Klärung eines eventuell vorhandenen Versicherungsschutzes im Heimatland oder dem Zugang zur hiesigen Krankenversicherung bzw. zu Sozialleistungssystemen entstehen, sind meist sehr komplex.

Sie ergänzt das bereits vorhandene gut vernetzte Beratungs- und Hilfesystem der Stadt und leistet einen Beitrag zur Vermeidung von sozialer Ausgrenzung", so Steffens weiter.
Ziel der Clearingstelle ist es, den Zugang zum regelhaften System der Gesundheitsversorgung durch Absicherung über eine Krankenversicherung oder Klärung der sonstigen Kostenträgerschaft für möglichst viele unversorgte Menschen herbeizuführen.
Die Fragen, die im Zusammenhang mit der Klärung eines eventuell vorhandenen Versicherungsschutzes im Heimatland oder dem Zugang zur hiesigen Krankenversicherung bzw. zu Sozialleistungssystemen entstehen, sind meist sehr komplex.

Die Bundesländer haben die Bundesregierung gebeten, sich auf europäischer Ebene für eine verpflichtende Insolvenz-Absicherung für Fluggesellschaften sowie eine Änderung der europäischen Fluggastrechte-Verordnung einzusetzen.
Ebenfalls thematisiert wurde der Verbraucherschutz in der digitalen Welt, insbesondere der Schutz der Nutzer in Sozialen Medien und Messenger-Diensten.
Die Umsetzung der seit 25. Mai 2018 greifenden neuen Datenschutz-Grundverordnung müsse dazu führen, dass die Verbraucherrechte, insbesondere der Schutz der Privatsphäre, in Sozialen Medien gestärkt werde.

Neben seinem politischen Engagement, etwa in Personalunion als Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU des Kreisverbands Düsseldorf und des gesamten Bezirks Bergisches Land, ist Norbert Hüsson seit langem sozial-karitativ engagiert.
Die endgültige Absicherung seiner Finanzierung gelingt ihm mit der Gründung einer eigenen Stiftung.

Neben seinem politischen Engagement, etwa in Personalunion als Vorsitzender der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU des Kreisverbands Düsseldorf und des gesamten Bezirks Bergisches Land, ist Norbert Hüsson seit langem sozial-karitativ engagiert.
Die endgültige Absicherung seiner Finanzierung gelingt ihm mit der Gründung einer eigenen Stiftung.

Grüner und digitaler Wandel können nur gelingen, wenn die damit verbundenen sozialen Auswirkungen Berücksichtigung findet.
Nur dann wäre der Spielraum für die wichtigen Investitionen gegeben, die für eine lebenswerte Zukunft und die Absicherung europäischer Arbeitsplätze notwendig sind.

Über die Stipendien, die sehr frei gestaltet werden können, ermöglichen wir eine finanzielle Absicherung für all jene, die aufgrund der schwerwiegenden Einschränkungen durch Corona derzeit nicht von ihrer künstlerischen Tätigkeit leben können.
Voraussetzung für die Antragsstellung ist eine aussagefähige künstlerische Biografie oder die Mitgliedschaft in der Künstlersozialkasse bzw. in einem einschlägigen Künstlerverband, die Angabe von zwei Referenzen sowie eine Kurzbeschreibung des geplanten Projektes.

Sie ergänzt das vorhandene Beratungs- und Hilfesystem der Stadt und leistet einen Beitrag zur Vermeidung von sozialer Ausgrenzung", so Steffens.
Ziel der Clearingstelle in Gelsenkirchen ist es, vor allem für Zugewanderte aus Südosteuropa, darunter ein hoher Anteil an Kindern, den Zugang zum regelhaften System der Gesundheitsversorgung durch Absicherung über eine Krankenversicherung oder Klärung der sonstigen Kostenträgerschaft herbeizuführen.

Die Liste der Teilnehmenden reicht von Vertreterinnen und Vertretern unter anderem der Landschaftsverbände, der Jugendsozialarbeit und des Deutschen Kinderschutzbundes bis hin zu Vertreterinnen und Vertreten von Gewerkschaften und Kirchen - also all jenen, die die Lebenswelten von Kindern gestalten.
Denn für ein gelingendes Aufwachsen brauchen Kinder und Jugendliche ein gutes Lebensumfeld, finanzielle Absicherung und eine chancengerechte Infrastruktur, die auch präventiv gegen Armut wirkt.

Ziel der Clearingstelle in Münster ist es, vor allem für Flüchtlinge und Menschen ohne definierten Aufenthaltsstatus sowie Zugewanderte aus anderen EU-Mitgliedsstaaten, u.a. aus Südosteuropa, den Zugang zum regelhaften System der Gesundheitsversorgung durch Absicherung über eine Krankenversicherung oder Klärung der sonstigen Kostenträgerschaft herbeizuführen.
Die Fragen, die im Zusammenhang mit der Klärung eines eventuell vorhandenen Versicherungsschutzes im Heimatland oder dem Zugang zur hiesigen Krankenversicherung bzw. zu Sozialleistungssystemen entstehen, sind meist sehr komplex.

die Digitalisierung, die neue Räume und Formate schafft, Kulturgut sichert und zugänglich macht; die systematische Stärkung von Kulturangeboten in den ländlichen Räumen Nordrhein-Westfalens;
Auch die berufliche, wirtschaftliche und soziale Lage der freischaffenden Künstlerinnen und Künstler in Nordrhein-Westfalen wird umfassend erörtert.
Dabei zeigt sich die dringliche Notwendigkeit, die der besseren Absicherung dieser Gruppe zukommt und der die Landesregierung zum Beispiel mit der Einführung von Honoraruntergrenzen und mehr Festanstellungen in den Musikschulen begegnet.

Mit den Hilfsmaßnahmen für die Kommunen sollen einerseits die sinkenden Erträge und andererseits die gestiegenen Aufwendungen - etwa beim Gesundheitsschutz und in der sozialen Infrastruktur - aufgefangen werden.
Weitere Erleichterungen in den kommunalen Vergabegrundsätzen, damit Investitionsmittel zügiger in die Märkte zur Absicherung von Wirtschaft und Beschäftigung gegeben werden können 7. Eintreten der Landesregierung Nordrhein-Westfalen für vergaberechtliche Erleichterungen oberhalb der EU-Oberschwellen 8. Festlegung, dass auch corona-bedingte Finanzschäden der Kommunen einen anteiligen Ausgleich aus dem NRW-Rettungsschirm erhalten können.

Mit dem Landesförderprogramm unterstützt das Land Nordrhein-Westfalen die kommunale Schulsozialarbeit seit 2022 jährlich und verlässlich mit 57,7 Millionen Euro.
Darüber hinaus unterstützt das Land die Schulsozialarbeit auch mit rund 2.000 landeseigenen Stellen.
Außerdem besteht im Rahmen des Startchancen-Programms (Säule III) für teilnehmende Schulen seit Schuljahresbeginn die Möglichkeit, befristet Fachkräfte für Schulsozialarbeit zusätzlich zu den bereits bestehenden Fachkräften einzustellen.
Schulministerin Dorothee Feller betonte abschließend: "Die Schulsozialarbeit soll weiterhin als gemeinsames Anliegen von Land, Kommunen und freien Trägern finanziell abgesichert und in ihrer Wirksamkeit gestärkt werden.

Die Kreditsumme wird durch eine Bürgschaft des Bauministeriums abgesichert.
"Als Partner der Kommunen erweitern wir deren finanziellen Spielraum und fördern damit den sozialen Wohnungsbau in NRW."
Die soziale Baulandentwicklung beseitigt nicht nur Finanzierungsengpässe bei den Kommunen, sie fängt auch das Fehlen einer eigenen kommunalen Entwicklungsgesellschaft auf.
"Gerade für Kommunen, die weder über das Personal noch über das Know-how verfügen, aber Baulandentwicklung schnell und effizient umsetzen wollen, haben wir das Modell der sozialen Baulandentwicklung konzipiert.

Und Frauen, die jahrelang häusliche Gewalt in der Herkunftsfamilie oder der Beziehung erlebt haben, seien meist wirtschaftlich nicht abgesichert und verfügten oft über keine sozialen Netze, die sie auffangen könnten.
Er denke da beispielsweise an Ordnungsamt, Sozialamt, Schuldner- und Suchtberatungen, gegebenenfalls das Jobcenter und - wenn vorhanden - die kommunale Fachstelle für Wohnungsnotfallhilfe.
Auf der Tagung wurden auch erfolgreiche Projekte freier Träger vorgestellt, die sich besonders der Wohnungslosigkeit von Frauen annehmen, beispielsweise das Projekt "Sen(i)ora" des Sozialdienstes katholischer Frauen (SkF) in Köln:

"Werner Müller ist ein Pionier und Gestalter für die Zukunft des Ruhrgebiets und ein leuchtendes Vorbild der sozialen Marktwirtschaft.
Soziale Verantwortung und innovative Weitsicht prägen sein großes unternehmerisches und politisches Lebenswerk.
Durch kluges Management und erfolgreiche Unternehmensgründungen hat er sichergestellt, dass die Ewigkeitslasten des Steinkohlebergbaus für die Zukunft absichert sind.

Ziel ist es, die Infrastruktur der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit sowie des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes besser abzusichern.
Ziel ist es, die Infrastruktur der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit sowie des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes besser abzusichern.

Abgesichert durch Coronatests ist nun bei der im ganzen Land geltenden Inzidenzstufe 1 (7-Tage-Inzidenz von höchstens 35) bei den Ferienaktionen eine weitgehende Normalität möglich.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Abgesichert durch Coronatests ist nun bei der im ganzen Land geltenden Inzidenzstufe 1 (7-Tage-Inzidenz von höchstens 35) bei den Ferienaktionen eine weitgehende Normalität möglich.

Ralf Fücks, Geschäftsführender Gesellschafter Zentrum Liberale Moderne: "Der Übergang zu einer klimafreundlichen Wirtschaft bietet große Chancen, unsere Industrie und Infrastruktur zukunftsfähig zu machen.
Er muss regional und sozial abgesichert werden, damit alle mitziehen.

Ein Qualitätskriterium sind zum Beispiel fest angestellte und tariflich bezahlte Musikpädagogen und -pädagoginnen - zum einen, um diese sozial abzusichern und zum anderen, um an den Musikschulen ein solides und nachhaltiges Qualitätsniveau zu garantieren.
Nachhaltigkeit Auch das Thema Nachhaltigkeit in der Kultur wird erstmalig rechtlich positioniert und zwar in dreifacher Dimension: ökologisch, wirtschaftlich und sozial.

NRW hat als erstes Bundesland ein systematisches und flächendeckendes System der Berufsorientierung für Jugendliche mit Schwerbehinderungen oder Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung in den Förderschwerpunkten Geistige Entwicklung, Körperliche und Motorische Entwicklung, Hören und Kommunikation, Sehen und Sprache abgesichert.
Dr. Wilhelm Schäffer, Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales, ergänzte: "STAR richtet sich an junge Menschen, die es am allgemeinen Arbeitsmarkt besonders schwer haben und die in der Vergangenheit kaum eine Chance auf Ausbildung oder Erwerbstätigkeit außerhalb der Werkstätten für behinderte Menschen hatten."
"Hier setzt STAR an", erklärte Matthias Münning, Sozialdezernent des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL).

Damit bringen wir den Gesundheitsschutz sowie die Voraussetzungen für ein gemeinsames Lernen und den sozialen Austausch in Einklang.
Die Landesregierung sichert bereits jetzt mit vielen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen, wie der Maskenpflicht, dem Testen und vielen Fördermitteln auch für bauliche Investitionen, den Schulbetrieb ab.
Mit den neuen Regelungen für die Gesundheitsämter im Hinblick auf Quarantäne wird der Präsenzunterricht in den nächsten Wochen und Monaten weiter abgesichert.

Mit einer Mehrheit der Länder fordert die IntMK vom Bund deshalb unter anderem, das Gesamtprogramm Sprache verlässlich abzusichern und bedarfsgerecht auszubauen.
Auch für eingewanderte und geflüchtete Frauen muss eine niedrigschwellige Teilnahme an Sprach- und Integrationskursen möglich sein, um ihre soziale und wirtschaftliche Teilhabe zu verbessern.

Sie stehen für niedrigschwellige Zugänge, gesellschaftliche Teilhabe und kulturelle Vielfalt.
Ziel der zusätzlichen Unterstützung des Landes ist die Absicherung des dichten und qualitativ hochwertigen Angebots der Kinder- und Jugendtheater, das Nordrhein-Westfalen auch im Bundesvergleich auf besondere Weise auszeichnet.

Staatssekretär Gunther Adler appelliert an die Tarifparteien, die Verhandlungen für sozialverträgliche Lösungen für alle Beschäftigten schnellstmöglich wieder aufzunehmen, auch mit dem Blick auf die erheblichen Auswirkungen des Streiks auf Industrie und Handel.
Staatssekretär Adler: "Wir begrüßen grundsätzlich die Forderung ver.dis, dass die den Beschäftigten gegebenen Zusagen durch einen Tarifvertrag abgesichert werden.

Wir wollen die Weiterbildungseinrichtungen in die Lage versetzen, schnell auf gesellschaftliche Herausforderungen wie Digitalisierung oder Integration von Zugewanderten reagieren zu können.
So sichern wir ab, dass sie auch künftig demokratiebildend in die Gesellschaft wirken.
* Verlässliche Finanzierung und Absicherung der gemeinwohlorientierten Weiterbildung durch das Land, darunter die verbesserte Finanzierung des hauptamtlichen bzw. hauptberuflichen Personals

Bestandteil der angepassten Förderung war auch die Beachtung der Honorarempfehlungen des Bundesverbands Freier Theater, um die Künstlerinnen und Künstler im Bereich der Freien Szene wirtschaftlich besser abzusichern.
Die Verbesserung der sozialen Lage von Künstlerinnen und Künstlern ist in diesem Jahr unter Vorsitz von Ministerin Pfeiffer-Poensgen auch Schwerpunktthema der Kulturministerkonferenz der Bundesländer.

Ministerin Feller: "Die Pandemie hat deutlich gemacht, dass der Schulbesuch für das Lernen genauso unverzichtbar ist wie für den sozialen Austausch.
Mit dieser Entscheidung wird ein seit Jahren bewährtes und in weiten Teilen des Landes bereits praktiziertes Verfahren nach Maßgabe des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen abgesichert.

Denn für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sowie für die Absicherung der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung kommt dem Hochwasserschutz und der Hochwasservorsorge immer größere Bedeutung zu.

Gegenüber diesen tragen wir nun die gesellschaftliche Verantwortung, die gerade erst wieder angelaufenen Ausbildungen so lange wie möglich abzusichern und auch hohe Mehrausgaben für die Beheizung von Schwimmbädern gemeinschaftlich zu schultern.
Die Sportministerkonferenz hob die besondere Bedeutung von Sport und Bewegung für die öffentliche Gesundheit, das individuelle Wohlbefinden und den sozialen Zusammenhalt hervor.

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Öffnungsschritte werden weiterhin durch grundsätzliche Schutzmaßnahmen wie die eingeübten Abstandsregeln, die Maskenpflicht und die Vorlage eines Testnachweises abgesichert.

Die Bedeutung der frühkindlichen Bildung wird auch durch den Landeshaushalt abgesichert: Im Haushaltsjahr 2026 stehen insgesamt 6,2 Mrd. Euro für Kitas und Kindertagespflege bereit.
Das Kernzeitenmodell bleibt dabei ein Optionsmodell für die Träger, das ihnen erlaubt, sozialpädagogische Fachkräfte gezielt einzusetzen.

Neben sozialen Kompetenzen sowie Eindrücken und Perspektiven außerhalb des Elternhauses geht es insbesondere darum, Wissen und verschiedene, zu den eigenen Bedürfnissen passende Lernstrategien zu vermitteln.
Abschließend betont Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer: "Mit einer Laufzeit bis zum Ende der Sommerferien 2022 geben wir den Kommunen und den außerschulischen Bildungsanbietern Planungssicherheit und Kontinuität, um die Ferienangebote fortzusetzen, auszubauen und abzusichern.

Passend dazu nahm auch die niederländische Ministerin für Arbeit und Soziales Mariëlle Paul an der Grenzlandkonferenz teil.
Entscheidend ist, diese so wichtige Grenzinfrastruktur langfristig finanziell abzusichern.

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Darüber hinaus werden die 2G-Zugangsbeschränkungen im gesamten Einzelhandel aufgehoben, abgesichert durch Basisschutzmaßnahmen wie die Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Maske.

Deshalb brauchen wir eine klare gesetzliche Grundlage, die den Weg der Betroffenen aus der Sucht auch finanziell absichert.
Auch besteht in manchen Ländern unter Berufung auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 5. August 2021 kein Zugang mehr zu Leistungen der Sozialhilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII).