Arbeit, Gesundheit und Soziales
In Nordrhein-Westfalen engagieren sich viele tausend Bürgerinnen und Bürger ehrenamtlich für die Integration und Teilhabe von geflüchteten und neu zugewanderten Menschen.
In Flüchtlingsinitiativen, Nachbarschaftsgruppen, Sportvereinen, bei Trägern der freien Wohlfahrtspflege sowie in christlichen, islamischen und jüdischen Gemeinden tragen die Freiwilligen wesentlich zur sozialen Eingliederung der Neuankömmlinge bei.
Integrationsminister Rainer Schmeltzer sieht in dem Engagement den Ausdruck der Weltoffenheit und der Bereitschaft der Menschen, sich aktiv für Demokratie einzusetzen: "Bund, Länder und Kommunen haben in den vergangenen drei Jahren viel geleistet, um geflüchtete Menschen angemessen aufzunehmen, unterzubringen und sie erfolgreich zu integrieren.
Diese Anstrengungen wären nicht so erfolgreich gewesen, hätten die vielen Freiwilligen vor Ort ihre Tatkraft, ihre Zeit und ihr Wissen nicht eingebracht, damit sich die neu zugewanderten Menschen bei uns orientieren, zurechtfinden und wohlfühlen können.

Integrationsminister Guntram Schneider und die Staatssekretärin für Integration, Zülfiye Kaykin, sind gestern in Düsseldorf mit Vertretern des Zentralrats Deutscher Sinti und Roma und dessen Landesverbandes in NRW zu einem Meinungsaustausch über die Situation in Deutschland und in NRW zusammen gekommen.
Themen waren die Lage der deutschen Sinti und Roma, die als alteingesessene nationale Minderheit seit über 600 Jahren hier beheimatet sind, die aktuelle Situation neu zugewanderter Roma-Familien aus Südost-Europa und die weitere Zusammenarbeit zwischen dem Land und dem Zentralrat beziehungsweise seinem NRW-Landesverband, der vom Land derzeit jährlich mit rund 200.000 Euro gefördert wird.
Minister Schneider bat die Vertreter des Zentralrats um Unterstützung bei der sozialen Eingliederung der neuen Einwanderer vor allem aus Bulgarien und Rumänien und wies auf die großen praktischen Probleme hin, mit denen Städte und Gemeinden aktuell konfrontiert seien.
"Hier müssen wir vor Ort schnell gute Lösungen finden", sagte Minister Schneider.
Zentralratsvorsitzender Romani Rose und der Minister waren sich darin einig, dass sowohl das Land als auch die Kommunen nicht alleingelassen werden dürften.

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Landesbeirat für Vertriebenen-, Flüchtlings- und Spätaussiedlerfragen konstituiert sich
Heiko Hendriks neuer Vorsitzender des Landesbeirats - Parlamentarischer Staatssekretär Klaus Kaiser: Gremium für soziale Fürsorge und gesellschaftliche Eingliederung
26. Februar 2018
Der neue Landesbeirat für Vertriebenen-, Flüchtlings- und Spätaussiedlerfragen beim Ministerium für Kultur und Wissenschaft hat sich heute konstituiert.

NRW-Sozialminister Guntram Schneider hat die "Düsseldorfer Erklärung" der Behindertenbeauftragten der Länder und des Bundes begrüßt.
Darin wird ein Bundesleistungsgesetz gefordert, das die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen aus der Sozialhilfe herauslöst.
"Wir wollen, dass die Menschen mit Behinderung aus dem System der Sozialhilfe herauskommen und endlich mit ihren individuellen Bedürfnissen wahrgenommen werden", sagte Schneider in Düsseldorf.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:
NRW-Sozialminister Guntram Schneider hat die "Düsseldorfer Erklärung" der Behindertenbeauftragten der Länder und des Bundes begrüßt.
Darin wird ein Bundesleistungsgesetz gefordert, das die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen aus der Sozialhilfe herauslöst.
"Wir wollen, dass die Menschen mit Behinderung aus dem System der Sozialhilfe herauskommen und endlich mit ihren individuellen Bedürfnissen wahrgenommen werden", sagte Schneider in Düsseldorf.

"Während viele Menschen derzeit im Home Office arbeiten können, sind die Beschäftigten im Sozialsektor oft vor Ort im Einsatz, zum Beispiel in Einrichtungen der Behindertenhilfe, um die Betreuung von Menschen mit Behinderungen sicherzustellen.
Um die Sozialdienstleister bei ihrem Einsatz in der Corona-Krise zu unterstützen und gleichzeitig angesichts wegfallender Einnahmen ihren Bestand zu sichern, hat die Landesregierung beschlossen, ein Landesausführungsgesetz zur Umsetzung des Bundesgesetzes über den Einsatz der Einrichtungen und sozialen Dienste zur Bekämpfung der Corona-Krise einzubringen.
"Die sozialen Dienstleister sichern die soziale Infrastruktur in unserem Land.
Mit dem Ausführungsgesetz schaffen wir klare Zuständigkeiten und ebnen den Weg für schnelle Hilfen für soziale Dienstleister in der Corona-Krise", erklärte Sozialminister Karl-Josef Laumann.
Die Hilfen nach dem Sozialdienstleister-Einsatzgesetz können zum Beispiel bei ausfallenden Angeboten und Leistungen in den Hilfen zur Erziehung greifen, wie etwa die soziale Gruppenarbeit, die sozialpädagogische Familienhilfe und die Erziehung in Tagesgruppen.
Von dem Gesetz profitieren auch Sozialdienstleister, die arbeitsmarktpolitische Leistungen zur Beratung und Vermittlung von Arbeitslosen im Rahmen der Grundsicherung für Arbeitsuchende und kommunale Eingliederungsleistungen wie die Schuldnerberatung erbringen.
Das Sozialdienstleister-Einsatzgesetz ist Teil des Sozialschutz-Paketes des Bundes.

Hierzu ist es notwendig, die Assistenz sowohl als Leistung der Gesundheitsvorsorge als auch der Eingliederungshilfe durch eine Regelung in den entsprechenden Sozialgesetzbüchern sicherzustellen.
Im Falle einer Begleitung durch Mitarbeiter von Einrichtungen der Behindertenhilfe sind staatliche Träger der Eingliederungshilfe in der Pflicht.
Somit werden die Kosten nun zwischen der gesetzlichen Krankenversicherung und der Eingliederungshilfe aufgeteilt.

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Pflegeeinrichtungen und Wohneinrichtungen der Eingliederungshilfe: Landesregierung erleichtert Besuche
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales erleichtert erneut Besuche in den Pflegeeinrichtungen und in den Wohneinrichtungen der Eingliederungshilfe.
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Auch ohne eine Lockerung des Kooperationsverbotes habe der Bund Möglichkeiten der Unterstützung, so Löhrmann: "Ein Weg wäre, Mittel aus der Eingliederungshilfe auch für Integrationshelfer an Schulen zu nutzen.
Spielräume hierfür könnte das Sozialgesetzbuch bieten.
Ministerin Löhrmann kritisierte, dass die Bundesregierung die Finanzierung der Schulsozialarbeit bis Ende 2013 befristet hat und bisher trotz der klaren Forderung vieler Bundesländer noch keine Einigung zur Weiterfinanzierung erzielt wurde.
"Diese Sozialarbeit ist für Schulen ein wertvolles, unterstützendes Angebot, weil sie einen wichtigen Beitrag dazu leistet, die Bildungsteilhabe und den Bildungserfolg von Kindern und Jugendlichen aus sozial benachteiligten Familien zu verbessern", so Löhrmann.
Sie sei der Auffassung, dass die Schulsozialarbeit Bestandteil des Bildungs- und Teilhabepaketes sein müsse.

Arbeit, Gesundheit und Soziales
"Mit dem Ausführungsgesetz schaffen wir klare Zuständigkeiten und damit einen einfacheren Zugang zu den Leistungen der Eingliederungshilfe.
Das stärkt die Teilhabe und die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen", erklärte Sozialminister Karl-Josef Laumann.
Wesentliches Ziel des Gesetzentwurfs ist es, dass Menschen mit Behinderungen in Nordrhein-Westfalen je nach Lebensphase einen einheitlichen Träger für alle Aufgaben der Eingliederungshilfe erhalten.
Vor diesem Hintergrund erfolgt eine grundsätzliche Festlegung der beiden Landschaftsverbände Rheinland (LVR) und Westfalen-Lippe (LWL) als zuständige Träger der Eingliederungshilfe für die Fachleistungen an Menschen mit Behinderungen.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen bringt einen Entschließungsantrag in das Bundesrats-Plenum ein, um eine finanzielle Entlastung der Kommunen bei den Kosten der Eingliederungshilfe einzufordern.
Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen bringt einen Entschließungsantrag in das Bundesrats-Plenum am 29. September 2023 ein, um eine finanzielle Entlastung der Kommunen bei den Kosten der Eingliederungshilfe einzufordern.
Darüber hinaus soll diese finanzielle Beteiligung künftig dynamisiert und an die Entwicklung der Ausgaben für die Eingliederungshilfe gekoppelt werden.
Auf diese Weise soll sichergestellt werden, dass Länder und Kommunen mit den Kostenentwicklungen der Eingliederungshilfe künftig nicht länger alleine gelassen werden.
Die Leistungen der Eingliederungshilfe gewährleisten Menschen mit Behinderung eine möglichst selbstbestimmte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben.

Dabei handelt es sich um individuelle Leistungen, die im Rahmen der Eingliederungshilfe durch den zuständigen Träger der Sozial- oder Jugendhilfe auf Antrag gewährt werden.
Sie bieten auch Unterstützung im sozialen und emotionalen Bereich.
Die Bundesratsinitiative wurde vom Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales, vom Ministerium für Schule und Weiterbildung und vom Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen gemeinsam erarbeitet.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung Telefon 0211 5867-3505, des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118 oder des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, Telefon 0211 837-2417.

Die Menschen mit Behinderung fühlen sich im Sozialamt nicht richtig aufgehoben.
Auch ein neues SGB XIII, welches von den Grundsätzen, Prinzipien und Überzeugungen der Sozialhilfe bestimmt wird, würde von den Betroffenen und ihren Familien nicht akzeptiert.
Die Beauftragten des Bundes und der Länder sprechen sich für eine Herauslösung der Eingliederungshilfe aus dem System der Sozialhilfe aus und sehen im SGB IX das geeignete Regelwerk, die rechtlichen Grundlagen für Teilhabeleistungen weiter zu entwickeln.
Die Beauftragten fordern, den Vorschlag für ein Gesetz zur sozialen Teilhabe des Forums behinderter Juristinnen und Juristen für die Neuregelung der Teilhabeleistungen für Menschen mit Behinderung als Beratungsgrundlage einzubeziehen.

Aufhebung des generellen Besuchsverbots in Einrichtungen der Pflege und der Eingliederungshilfe zum Muttertag
5. Mai 2020 Aufhebung des generellen Besuchsverbots in Einrichtungen der Pflege und der Eingliederungshilfe zum Muttertag Foto: Land NRW
Das Gesundheits- und Sozialministerium wird zum Muttertag die aktuell bestehenden, generellen Besuchsverbote in den Einrichtungen der Pflege und der Eingliederungshilfe aufheben.
Das Gesundheits- und Sozialministerium wird zum Muttertag (10. Mai 2020) die aktuell bestehenden, generellen Besuchsverbote in den Einrichtungen der Pflege und der Eingliederungshilfe aufheben.

Im Fokus standen dabei innovative Technologien für Menschen mit Behinderung, die digitale Teilhabe benachteiligter Bevölkerungsgruppen sowie der Schutz von Kindern und Jugendlichen bei der Nutzung Sozialer Medien.
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"Die SozialstiftungNRW hat sich zu einem der bundesweit führenden Förderer von Digitalisierungs-Projekten in der Sozialen Arbeit entwickelt", erklärte der Stiftungsratsvorsitzende Marco Schmitz, MdL.
In diesem Jahr startete das landesweit einzigartige Verbundprojekt "Assistive Technik im Wohnen in der Eingliederungshilfe".

Bei steigenden Pflegekosten seien immer mehr pflegebedürftige Menschen auf zusätzliche Sozialhilfe angewiesen.
Und der größte Posten innerhalb der Sozialhilfe, die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen, habe auch seit Jahren den höchsten prozentualen Anstieg: Die Zahl der Menschen mit Behinderungen wachse und damit die Zahl derer, die zur Bewältigung des täglichen Lebens Unterstützung benötigen.
Das Bundesteilhabegesetz, das Menschen mit Behinderung aus dem System der Sozialhilfe heraus holen und die Leistungen für diese Menschen reformieren soll, sei grundsätzlich ein wichtiger Ansatz im Sinne der Inklusion.

Die Expertenkommission "Herausforderndes Verhalten und Gewaltschutz in Errichtungen der Behindertenhilfe" hat Gesundheits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann am 15. Dezember 2021 ihren Abschlussbericht überreicht.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Expertenkommission "Herausforderndes Verhalten und Gewaltschutz in Errichtungen der Behindertenhilfe" hat Gesundheits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann am 15. Dezember 2021 ihren Abschlussbericht überreicht.
Den Vorsitz führte der ehemalige Abgeordnete und langjährige Vorsitzende des Sozialausschusses des nordrhein-westfälischen Landtags, Günter Garbrecht.
Der Bericht enthält eine Reihe von Empfehlungen, um die Gestaltung von Leistungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit besonders herausforderndem Verhalten zu verbessern - insbesondere hinsichtlich des Gewaltschutzes.

* Förderung der sozialen Eingliederung und Bekämpfung der Armut

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Coronavirus: Rechtsverordnung regelt Neu- und Wiederaufnahme in vollstationären Pflegeeinrichtungen sowie in Einrichtungen der Eingliederungshilfe
Eine Rechtsverordnung des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums regelt die Neu- und Wiederaufnahme in den vollstationären Dauer- und Kurzzeitpflegeeinrichtungen sowie in besonderen Wohnformen für Menschen mit Behinderungen, einschließlich Kurzzeitwohneinrichtungen der Eingliederungshilfe.
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"Pflege und Eingliederungshilfe von entbehrlicher Bürokratie zu entlasten, ist mir ein besonderes Anliegen.
Aus diesem Grund wollen wir das WTG vereinfachen, um die Einrichtungen und Aufsichtsbehörden in der Pflege- und Eingliederungshilfe zu entlasten.
Gleichzeitig halten wir selbstverständlich an der Einzelzimmerquote, dem Schutz der Privatsphäre und dem Recht auf Selbstbestimmung fest", erklärt Sozialminister Karl-Josef Laumann.

Mit 150 Millionen Euro sollen deshalb in einem ersten Schritt soziale Einrichtungen wie Tafeln und Einrichtungen für Wohnungslose profitieren.
Die Sicherung der sozialen Infrastruktur insbesondere für Kinder ist und bleibt zentrales Anliegen der Landesregierung.
Zusätzlich planen wir, die kommunale Familie mit weiteren 60 Millionen Euro bei der Finanzierung von energiekrisenbedingten Mehrkosten in den Einrichtungen und Diensten der Eingliederungshilfe zu unterstützen.

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Claudia Middendorf: "Der Einsatz pflegender Angehöriger und Beschäftigter der Eingliederungshilfe muss gewürdigt werden!"
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Sie bittet nun im nächsten Schritt darum, auch den pflegenden Angehörigen und Beschäftigten in der Eingliederungshilfe eine Sonderzahlung zu ermöglichen.

Kommunalfinanzen: Bund muss bei Sozialausgaben helfen
"Unsere Kommunen ächzen unter der erdrückenden Last steigender Sozialausgaben", beklagte Jäger.
"Der Bund muss künftig auch die Kosten der gesamtgesellschaftlichen Aufgabe der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung übernehmen", forderten die Ressortchefs.

Die Trennung zwischen Eingliederungshilfebedarf und Pflegebedarf ist zu überwinden.
Umfassendes und abschließendes Teilhaberecht außerhalb der Sozialhilfe: Menschen mit Behinderungen sollen Leistungen außerhalb des Sozialhilferechts erhalten - auch bei hohem Pflegebedarf.
Menschen mit Behinderungen dürfen für ihren Pflege- und Teilhabebedarf nicht weiter auf die Fürsorge als letzte Stufe der sozialen Sicherung angewiesen sein.
Sämtliche behinderungsbedingten Leistungen - auch die zur Pflege - müssen umfassend, abschließend und zusammengefasst getragen werden. o Keine Anrechnung von Einkommen und Vermögen: Für Menschen mit Behinderungen, die auf Eingliederungshilfe beziehungsweise auf künftige Teilhabeleistungen oder ergänzende Leistungen wie die Hilfe zur Pflege zur gesellschaftlichen Teilhabe angewiesen sind, müssen diese Leistungen ohne Anrechnung des eigenen Einkommens und Vermögens erbracht werden.

Allein die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ist seit 2005 von 2,8 Milliarden Euro auf 3,8 Milliarden Euro in 2011 gestiegen.
Jäger erinnerte die Bundesregierung an ihre Zusage im Rahmen der Einigung über den Fiskalpakt, sich an den Kosten für die Eingliederungshilfe zu beteiligen: "Jetzt müssen den Worten Taten folgen.
Es darf nicht weiter der Bund Gesetze beschließen, für deren Finanzierung dann die Kommunen verantwortlich sind", machte der Kommunalminister deutlich und forderte den Bund auf, sich zur Hälfte an allen sozialen Lasten der Kommunen zu beteiligen.

Land lockert Infektionsschutzmaßnahmen in Pflegeheimen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe
Die anhaltend sinkende Tendenz bei den Infektionszahlen und die hohen Impfquoten bei Beschäftigten und Bewohnerinnen und Bewohnern von Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe ermöglichen ab 4. Juni 2022 weitere Öffnungsschritte in den Einrichtungen Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die anhaltend sinkende Tendenz bei den Infektionszahlen und die hohen Impfquoten bei Beschäftigten und Bewohnerinnen und Bewohnern von Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe ermöglichen ab 4. Juni 2022 weitere Öffnungsschritte in den Einrichtungen.

Ziel ist eine dauerhafte berufliche Eingliederung, die als Grundlage für eine langfristige soziale und wirtschaftliche Integration dient.
Jedes Stadtviertel hat eine Stimme - jetzt ist der Zeitpunkt, um sie hör- und sichtbar zu machen.

Am 14. Dezember sollen Spitzenvertreter von Unternehmen, Gewerkschaften und Kammern unter dem Motto "Integration durch Arbeit" an einen Tisch kommen und Maßnahmen zur schnelleren Eingliederung der Flüchtlinge an Rhein und Ruhr verabreden.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Arbeit, Gesundheit und Soziales
Um Flüchtlinge schneller in den Arbeitsmarkt zu integrieren und Fachkräfte für die Unternehmen zu gewinnen, laden Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Arbeitsminister Rainer Schmeltzer kurzfristig zu einem Gipfel ein: Am 14. Dezember sollen Spitzenvertreter von Unternehmen, Gewerkschaften und Kammern unter dem Motto "Integration durch Arbeit" an einen Tisch kommen und Maßnahmen zur schnelleren Eingliederung der Flüchtlinge an Rhein und Ruhr verabreden.

Rund 40 Millionen Euro zur Vorsorge für den Krisenfall für Einrichtungen der Pflege und der Eingliederungshilfe
Zur Verbesserung der Versorgung mit Strom in Notsituationen stellt die Landesregierung den voll- und teilstationären Einrichtungen der Pflege und den Einrichtungen der Eingliederungshilfe mit einem Versorgungsvertrag nach § 72 SGB XI (zum Beispiel bestimmten Wohneinrichtungen für behinderte Menschen) 39,495 Millionen Euro zur Verfügung.
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Zur Verbesserung der Versorgung mit Strom in Notsituationen stellt die Landesregierung den voll- und teilstationären Einrichtungen der Pflege und den Einrichtungen der Eingliederungshilfe mit einem Versorgungsvertrag nach § 72 SGB XI (zum Beispiel bestimmten Wohneinrichtungen für behinderte Menschen) 39,495 Millionen Euro zur Verfügung.

"Angesichts rasant wachsender Sozialausgaben ist es richtig, dass der Bund nachbessert und die im Koalitionsvertrag zugesagte Entlastung bei der Eingliederungshilfe jetzt zügig auf den Weg bringt", erklärte Jäger.
Am Mittag hatte die Bundesregierung mitgeteilt, dass die Kommunen schon ab 2017 durch eine größere Bundesbeteiligung an den Kosten der Eingliederungshilfe für Behinderte entlastet werden.

Zur Erhöhung des Bekanntheitsgrades der Ausbildungsberufe für den sozialen Bereich und zur gezielten Ansprache junger Menschen und Quereinsteigender setzt das Kinder- und Jugendministerium auf die Kampagne mit dem Hashtag #WTFuture und informiert umfassend über die Sozial- und Erziehungsberufe und die verschiedenen Unterstützungsangebote beim Berufseinstieg (https://www.wtfuture.de/).
Kürzlich wurden dabei auch die für die Arbeit in der Eingliederungshilfe relevanten Ausbildungswege von Seiten des Sozialministeriums ergänzt.

"Wir wollen einen motivierenden und aktivierenden Behandlungsvollzug gestalten, in dem insbesondere das Übergangsmanagement zur beruflichen Wiedereingliederung der Gefangenen eine herausragende Rolle spielt.
Es ermöglicht den Gefangenen, nach der Entlassung in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen", so Justizminister Thomas Kutschaty anlässlich einer Fachtagung des Kriminologischen Dienstes NRW in Düsseldorf, an der auch zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter anderer Bundesländer teilnahmen.
"Wir wollen einen motivierenden und aktivierenden Behandlungsvollzug gestalten, in dem insbesondere das Übergangsmanagement zur beruflichen Wiedereingliederung der Gefangenen eine herausragende Rolle spielt.
Es ermöglicht den Gefangenen, nach der Entlassung in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen", so Justizminister Thomas Kutschaty anlässlich einer Fachtagung des Kriminologischen Dienstes NRW am vergangenen Dienstag (14. Mai) in Düsseldorf, an der auch zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter anderer Bundesländer teilnahmen.

Die Schwerbehindertenvertretung setzt sich für die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Behinderungen ein und fördert ihre berufliche Eingliederung.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Schwerbehindertenvertretung setzt sich für die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Behinderungen ein und fördert ihre berufliche Eingliederung.

* Das Sondervermögen unterstützt die soziale Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen, um der Notlage zu begegnen: Mit rund 60 Millionen Euro werden die Angebote der Kindertagesbetreuung, mit weiteren 150 Millionen Euro das Stärkungspaket soziales NRW bedürftige Einrichtungen gefördert.
Hinzu kommen 60 Millionen Euro energiepreisbedingte Zusatzhilfen für die Einrichtungen der Eingliederungshilfe.
* Sportvereine werden mit rund 55 Millionen Euro unterstützt, um diese Orte der sozialen Teilhabe über den Winter offenzuhalten.

8. April 2020 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Über die Bezirksregierungen und Krisenstäbe der Kommunen sollen diese vorrangig an Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe weiter verteilt werden.

Dabei geht es unter anderem um ganzheitliche Rehabilitationsstrategien und die Frage, mit welchen Nachsorge-Ansätzen eine Wiedereingliederung der Betroffenen ins soziale und berufliche Leben gelingen kann.

"Die Eingliederung in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse und Integration in den ersten Arbeitsmarkt, ist eine der zentralen Herausforderungen für unser Land", betonte Minister Schneider.

* Berufliche Eingliederung von (ehemaligen) Gefangenen Die Initiative des Justizministeriums bietet Häftlingen frühzeitige arbeitsmarktorientierte Beratungsangebote, um sie auf die Haftentlassung vorzubereiten und ihre (Re-)Integration zu fördern.
Der 2. Bericht zur Landesinitiative "NRW hält zusammen ... für ein Leben ohne Armut und Ausgrenzung" steht auf den Internetseiten des Sozialministeriums zum Download zur Verfügung:

Ein Hauptproblem der finanziellen Schieflage bei den Kommunen bleiben die Soziallasten.
Die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ist seit 2005 von 2,8 Milliarden Euro auf 3,8 Milliarden Euro in 2011 gestiegen.

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Arrestzeit noch besser nutzen - Übergangsmanager unterstützen Jugendarrestanstalten, Chancen für die Eingliederung jugendlicher Täter zu verbessern
In enger Abstimmung mit dem Sozialdienst und dem allgemeinen Vollzugsdienst in den Jugendarrestanstalten vermitteln Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Caritas, der Diakonie und des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes die Jugendlichen in Einrichtungen und Hilfeorganisationen in ihrer Heimatstadt.

Neben dem geschlossenen Vollzug für Männer und Frauen gibt es in Nordrhein-Westfalen in den Anstalten spezielle Abteilungen für ältere Gefangene, Mutter-Kind-Abteilungen, sozialtherapeutische Abteilungen und ein eigenes Justizvollzugskrankenhaus in Fröndenberg.
NRW hat bundesweit die meisten Gefangenen, die im offenen Vollzug auf ihre Wiedereingliederung in die Gesellschaft vorbereitet werden, darunter mit der JVA Bielefeld-Senne die größte Haftanstalt des offenen Vollzugs in Europa.

Die Schwerpunkte seiner Arbeit liegen bisher vor allem in den Bereichen der Aufnahme und Unterbringung sowie der sprachlichen, schulischen, sozialen und gesellschaftlichen Eingliederung.

Sie zeigt dort, wie soziale Innovationen und digitale Technik den Alltag vieler Menschen verbessern können.
Im Mittelpunkt steht dabei das bundesweit einzigartige Verbundvorhaben "Assistive Technik im Wohnen in der Eingliederungshilfe", das an allen drei Veranstaltungstagen vor Ort ist.

Ziel ist, die Vorsorge und die Nachsorge der Patientinnen und Patienten durch die Verbünde deutlich zu verbessern, indem zum Beispiel Themen wie Verschuldung, Wohnsituation und Eingliederungshilfe in den Blick genommen werden.
* Das Entlassmanagement soll optimiert werden: Kliniken sollen den Sozialpsychiatrischen Diensten künftig alle relevanten Informationen für die Nachversorgung weitergeben statt wie bisher nur eine allgemeine Entlassungsmitteilung.

Der Erlass empfiehlt unter anderem deutliche Einschränkungen der Besuche mit Ausnahmen für medizinisch oder ethisch-soziale Besuche (z.B. Kinderstationen, Palliativpatienten) in den Krankenhäusern.
Der Erlass für die Pflegeeinrichtungen sieht vor, dass Reiserückkehrer aus Risikogebieten sowie Personen, bei denen ein Infektionsverdacht nach den Kategorisierungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) besteht, die Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe, in den besonders schutzbedürftige Menschen leben, nicht mehr besuchen dürfen.

Ebenso sind ein einschränkter Regelbetrieb der Jugendarbeit, Jugendkulturarbeit, Jugendsozialarbeit und erzieherischer Kinder- und Jugendschutz möglich.
Ab dem 11. Mai gilt dies auch in Krankenhäusern und Einrichtungen der Pflege und Eingliederungshilfe.

Vor allem stark steigende, bundesgesetzlich veranlasste Sozialausgaben setzen die kommunalen Haushalte erheblich unter Druck.
Darüber hinaus werden die Ausgabenbelastungen in den Bereichen Kinder- und Jugendhilfe, Eingliederungshilfe und Unterhaltsvorschussgesetz geprüft.

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Ebenso können Beschäftigte von Krankenhäusern und in (teil-)stationären Einrichtungen der Eingliederungshilfe und Werkstätten für Menschen mit Behinderung einen Impftermin vereinbaren.

Um adäquat auf die individuellen Bedürfnisse der Betroffenen eingehen zu können, werden geschulte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu vielfältigen sozialrechtlichen Themen (u. a. Rehabilitation, Rente, Pflege, Leistungen der Krankenversicherung, Soziales Entschädigungsrecht, Wiedereingliederung in das Schul- und Arbeitsleben) beraten.

Kennzeichnend für das NRW-Landesprogramm zur Arbeitsmarktintegration von Langzeitarbeitslosen ist: Die Lohnkostenförderung des Jobcenters wird begleitet durch individuelles Coaching sowie Qualifizierung, finanziert durch das Land, und kommunale Eingliederungsleistungen wie z. B. Schuldner- oder Suchtberatung.
Und die Qualifizierung macht sie wieder fit für den regulären Arbeitsmarkt", erklärte der Minister.
"Wir haben den Instrumentenkasten erweitert und können damit langzeitarbeitslosen Menschen Wege aus der sozialen Isolation aufzeigen.

Minister Dr. Limbach: "Gerade beim Vollzug von Freiheitsstrafen gegen noch in der Entwicklung befindliche Menschen hat der Staat in besonderem Maße die Verantwortung Perspektiven zu eröffnen, damit diese jungen Menschen nach der Entlassung in der Lage sind, ein Leben ohne Straftaten in sozialer Verantwortung zu führen.
Durch eine erfolgreiche Wiedereingliederung kann erneuter Straffälligkeit nachhaltig vorgebeugt werden.