Deshalb brauchen wir für eine Übergangszeit Braunkohle und Gas ebenso wie immer mehr erneuerbare Energien mit neuen Leitungen und besseren Speichertechnologien.
Wir wollen den Einstieg in die Elektromobilität, ohne aus dem Verbrennungsmotor leichtfertig und überstürzt auszusteigen.
Maß und Mitte - das ist ein wichtiges Prinzip der Sozialen Marktwirtschaft.
Ein am technisch Möglichen orientierter Realismus, das war auch eine Tugend der Bergleute.
Dafür gilt es auch jetzt bei der Bildung einer neuen Bundesregierung zu kämpfen, damit Nordrhein-Westfalen Industrieland auch in Zukunft bleiben kann.

Mit EU-Geldern werden zum Beispiel grenzüberschreitende Jobbörsen gefördert, die Menschen erleichtern, im Nachbarland zu arbeiten - wie hier in NRW mit den Nachbarn in Belgien und den Niederlanden.
Die reale Wirtschaftsleistung der Gründerstaaten hat sich in den 60 Jahren mehr als verdreifacht.
Keine Region auf der Welt hat es wie wir geschafft, wirtschaftlichen Erfolg und sozialen Zusammenhalt im Sinne einer sozialen Marktwirtschaft zu vereinen.
"
Der Minister warnte davor, diese Errungenschaften als selbstverständlich hinzunehmen: "Sonst besteht die Gefahr, dass nur noch die lauten Stimmen der EU-Gegner Gehör finden.

Flexibilisierung oder Rückkehr zu den bisherigen Fiskalregeln?
Ministerium der Finanzen veranstaltet Expertenforum in Brüssel zur Zukunft des Stabilitäts- und Wachstumspakts
EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn als Hauptredner zu Gast in NRW-Landesvertretung / Minister Lienenkämper: Wachstum und Stabilität sind Eckpfeiler der Sozialen Marktwirtschaft in Europa
3. März 2022 Finanzen Geld stapeln Foto: panthermedia.net / Jakub Krechowicz
Das Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen hat erneut zu einem Expertenforum in die Landesvertretung nach Brüssel geladen.

So sind künftig gemeinsame Schwerpunktaktionen geplant, die ein bis zwei Mal pro Jahr stattfinden sollen.
Um Schwarzarbeit noch wirkungsvoller zu bekämpfen, werden der Zoll, die Arbeitsschutzbehörden des Landes und die kommunalen Behörden eng zusammenarbeiten.
"Illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit sind keine Kavaliersdelikte: Sie bedrohen die Grundlagen der sozialen Marktwirtschaft", so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann: "Leidtragende sind dabei sowohl die Arbeitnehmer als auch die gesetzeskonform handelnden Arbeitgeber.
Denn in der Regel geht Schwarzarbeit mit Lohndumping und unzureichenden Arbeitsbedingungen einher und das verhindert einen fairen Wettbewerb.
"

"Wer Arbeitsschutzvorschriften nicht einhält, setzt Leben und Sicherheit der Menschen aufs Spiel.
Das gilt gerade auf Baustellen und muss deshalb für die Verantwortlichen Konsequenzen haben.
Illegale Beschäftigung und Schwarzarbeit bedrohen die Grundlagen der sozialen Marktwirtschaft", so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Leidtragende seien dabei sowohl die Beschäftigten als auch die gesetzeskonform handelnden Arbeitgeber.
Denn in der Regel gehe Schwarzarbeit mit Lohndumping und unzureichenden Arbeitsbedingungen einher.

Wenn zuvor thesaurierte Gewinne später entnommen werden, soll zum anderen - wie bei Kapitalgesellschaften - die Möglichkeit der Verrechnung mit Verlusten aus anderen Einkunftsarten eröffnet werden.
"Gerade der Mittelstand als Stütze unserer Wirtschaftsstruktur droht auf der Strecke zu bleiben", so Lienenkämper.
"Er ist wichtiger Motor der deutschen Sozialen Marktwirtschaft und wird uns den nötigen Antrieb für den Aufschwung nach der Corona-Krise geben.
Damit geht es um Aufstiegschancen für alle Bürgerinnen und Bürger unseres Landes.
"

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Anlässlich des "Tags der Arbeit" am 1. Mai haben Ministerpräsident Armin Laschet und Arbeitsminister Karl-Josef Laumann die Gewerkschaften zum traditionellen Empfang der Landesregierung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am 29. April 2019 in die Stadthalle Hagen eingeladen.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Nordrhein-Westfalen, als starkes, vielfältiges und innovatives Wirtschaftsland und Herzkammer der sozialen Marktwirtschaft in Deutschland, verdankt so vieles der Leistung, dem Engagement und der Sachkompetenz unserer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Tag für Tag ihr Bestes geben.
Dafür ist ihnen die Landesregierung zu hohem Dank verpflichtet, nicht nur beim Empfang für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, sondern 365 Tage im Jahr.
"

Ein weiteres, besonderes Augenmerk von Dr. Benedikt Hüffer ist das Bekenntnis zur betrieblichen Ausbildung als ein Instrument der Fachkräftesicherung.
Zudem möchte er Jugendliche schon frühzeitig mit den verschiedensten Berufen vor allem in den sogenannten MINT-Fächern - Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik - vertraut machen.
Als Vorstandsmitglied der Wirtschaftlichen Gesellschaft für Westfalen und Lippe e.V. setzt er sich für unsere soziale Marktwirtschaft ein.
Ihr Fundament ist die Verbindung von wirtschaftlichem Erfolg und sozialer Verantwortung.
Und genau das, Erfolg und Verantwortung für das Gemeinwohl zu verbinden, tut ein ehrbarer Kaufmann wie Dr. Benedikt Hüffer, der kürzlich erst den Vorsitz der Münsteraner Kaufmannschaft übernommen hat.

Allgemeinverbindliche Löhne sichern fairen Wettbewerb und faire Löhne.
Das Verfahren dorthin wollen wir vereinfachen", unterstrich Arbeitsminister Karl-Josef Laumann am Rande der Bundesratssitzung in Berlin.
"In der sozialen Marktwirtschaft gibt es den Grundsatz, den Wettbewerb der Unternehmen über die Qualität der Produkte und nicht über die Löhne auszutragen.
Um das sicherzustellen, gibt es die gesetzliche Möglichkeit der Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen", erklärte Laumann.
Die Zahlen zeigen jedoch, dass die 2014 angestoßenen Reformen nicht die gewünschte Wirkung zeigen.

Minister Laumann: Nehmen Sie an den Betriebsratswahlen teil!
22. März 2022 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Arbeitsminister Laumann hat die Beschäftigten in Nordrhein-Westfalen zur Teilnahme an den Betriebsratswahlen 2022 aufgerufen: "Die Chance, über Betriebsräte die Ansprüche aus Tarifverträgen durchzusetzen und an der Entwicklung des eigenen Unternehmens mitzuwirken, ist eine der größten Errungenschaften unserer Sozialen Marktwirtschaft."
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann hat die Beschäftigten in Nordrhein-Westfalen zur Teilnahme an den Betriebsratswahlen 2022 aufgerufen: "Die Chance, über Betriebsräte die Ansprüche aus Tarifverträgen durchzusetzen und an der Entwicklung des eigenen Unternehmens mitzuwirken, ist eine der größten Errungenschaften unserer Sozialen Marktwirtschaft.
Betriebsräte gehören untrennbar zur deutschen Sozialkultur.

Gute Tarifabschlüsse sind also kein Luxus, sondern ein Muss.
Damit diese gelingen können, brauchen wir starke Gewerkschaften.
Denn kollektive Verhandlungen auf der Ebene der Tarifvertragsparteien gehören zur DNA unserer Sozialen Marktwirtschaft.
"
Laumann weiter: "Die letzten Tarifabschlüsse zeigen, dass die Gewerkschaften sehr verantwortungsbewusst auf die aktuelle Situation reagieren.

Man sieht sie nicht und hört sie nicht, wenn die Stars der Szene ihre Vision von der Zukunft zeichnen.
"
Für Laumann ist daher klar, dass die Spielregeln der Sozialen Marktwirtschaft auch in der Tech-Branche gelten müssen.
"Hierzu gehören faire Löhne, Normarbeitsverhältnisse als Regelfall, sichere Arbeitsbedingungen und natürlich auch Betriebsräte.
Ihre Gründung sollte eine Selbstverständlichkeit sein und nicht zu einem Arbeitskampf 4.0 ausarten müssen.

Die Lohnentwicklung bleibt seit Jahren hinter der wirtschaftlichen Realität zurück.
Das muss sich ändern.
Soziale Marktwirtschaft braucht Regeln, Regeln, die eingehalten werden.
Mit unserer Landesinitiative machen wir uns auf den Weg, Ordnung auf dem Arbeitsmarkt zu schaffen", betonte Schneider.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Karl Arnold verstarb 1958 im Alter von erst 57 Jahren an Herzversagen.
Ministerin Löhrmann würdigte vor allem die sozialpolitische Grundrichtung des früheren Ministerpräsidenten: "Karl Arnold hat entscheidend dazu beigetragen, dass die Menschen die Marktwirtschaft nach dem Krieg überhaupt akzeptiert haben.
Er hat sie eben nicht in ihrer Form als Marktwirtschaft pur, sondern in der Form einer sozialen Marktwirtschaft vertreten: Mit starken Gewerkschaften und Mitbestimmung, mit einem Staat, der für fairen Wettbewerb sorgen muss, und mit der Gewissheit, dass alle einen gerechten Anteil von dem bekommen müssen, was gemeinsam erarbeitet worden ist".
Die Bronze-Büste steht künftig auf dem Platz vor der Villa Horion in Düsseldorf.
Die Skulptur wurde im Auftrag und mit Mitteln des Landes und unter Einbeziehung der Familie Arnold von dem international renommierten Düsseldorfer Bildhauer Bert Gerresheim geschaffen.

"
In seinem Glückwunschbrief schrieb Ministerpräsident Laschet: "Sie, lieber August Oetker, können auf ein überaus spannendes und erfolgreiches Leben an der Spitze eines Weltkonzerns zurückblicken, mit dessen Namen wohl jeder von uns etwas verbindet.
Der Name Dr. Oetker steht seit Generationen für Vielfalt, für Weitsicht und Bodenständigkeit zugleich, für Mut und nicht zuletzt für das ganz wesentliche Merkmal unserer Sozialen Marktwirtschaft:
Die untrennbare Verbindung von wirtschaftlichem Erfolg und sozialer Verantwortung - und das mitten in Nordrhein-Westfalen.
"

Ministerpräsident Armin Laschet hat am Dienstag, 17. April 2018, Bundesminister a.D. Dr. Werner Müller mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet.
Die Ordensübergabe an den scheidenden Vorsitzenden des Vorstandes der RAG-Stiftung, früheren Bundesminister für Wirtschaft und Technologie und früheren Vorstandsvorsitzenden von Evonik Industries fand im Rahmen einer Feierstunde in der Staatskanzlei statt.
In seiner Laudatio hob Ministerpräsident Armin Laschet die besonderen Verdienste Dr. Werner Müllers um das Land Nordrhein-Westfalen und darüber hinaus hervor: "Werner Müller ist ein Pionier und Gestalter für die Zukunft des Ruhrgebiets und ein leuchtendes Vorbild der sozialen Marktwirtschaft."
Für seine Auszeichnung mit dem Landesverdienstorden bedankte sich Dr. Werner Müller mit folgenden Worten: "Ich freue mich, insbesondere auch für meine Mitarbeiter.
Alles, was wir erreicht haben, haben wir im Team geschafft.

Ministerpräsident Armin Laschet: "Mit Werner Müller verliert Nordrhein-Westfalen einen herausragenden Unternehmenslenker und Visionär.
Als Pionier und Gestalter hat der gebürtige Essener die Zukunft des Ruhrgebiets wesentlich geprägt und sich mit ganzem Herzen für seine Heimat eingesetzt.
Müller war ein Vordenker und ein leuchtendes Vorbild der Sozialen Marktwirtschaft.
Mit dem Modell der RAG-Stiftung und der Gründung von Evonik Industries hatte Werner Müller die entscheidende Idee zur Finanzierung der Ewigkeitslasten des Steinkohlebergbaus.
Das war ein herausragender Beitrag zum Strukturwandel, der ewig weiterleben wird: ein echtes Jahrhundertwerk.

28. Februar 2018 Ministerpräsident Armin Laschet Foto: Land NRW / R. Sondermann
Ministerpräsident Armin Laschet zur Amtsniederlegung von Dr. Werner Müller als Vorsitzender des Vorstands der RAG-Stiftung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
"Werner Müller ist ein Pionier und Gestalter für die Zukunft des Ruhrgebiets und ein leuchtendes Vorbild der sozialen Marktwirtschaft.
Soziale Verantwortung und innovative Weitsicht prägen sein großes unternehmerisches und politisches Lebenswerk.
Durch kluges Management und erfolgreiche Unternehmensgründungen hat er sichergestellt, dass die Ewigkeitslasten des Steinkohlebergbaus für die Zukunft absichert sind.

Arbeitsminister Karl-Josef Laumann: "Gute Tarifabschlüsse sind jetzt notwendiger denn je, um den steigenden Preisen Rechnung zu Tragen und Beschäftigten eine angemessene Entlohnung zu gewährleisten.
Doch um solche Abschlüsse überhaupt erzielen zu können, brauchen wir starke Gewerkschaften.
Schließlich sind kollektive Verhandlungen auf der Ebene der Tarifvertragsparteien ein wesentlicher Bestandteil unserer Sozialen Marktwirtschaft.
Deswegen bedanke ich mich zum Tag der Arbeit noch einmal ausdrücklich für den Einsatz von allen, die sich in Nordrhein-Westfalen in Gewerkschaften engagieren.
Gleichzeitig muss beim derzeitigen Fachkräftemangel aber auch den Unternehmen klar sein: Faire Löhne sind das wirksamste Mittel für die Sicherung von Fachkräften und die Anwerbung von neuen Kolleginnen und Kollegen.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Karl Arnold steht für den demokratischen Neubeginn unseres Landes.
Er hat entscheidend dazu beigetragen, die Fundamente für das junge Nordrhein-Westfalen zu legen.
Wir sind dankbar für das Erbe, das er uns hinterlassen hat: die Soziale Marktwirtschaft, die vom Ausgleich zwischen Arbeit und Kapital, Arbeitgebern und Arbeitnehmern geprägt ist und wegweisende Ideen für ein europäisches Miteinander.
Das Soziale und Versöhnende waren immer Maxime seines Handelns.
Der von ihm formulierte Anspruch, Nordrhein-Westfalen müsse das soziale Gewissen der Bundesrepublik Deutschland sein, bleibt auch in Zukunft Losung der Landespolitik.

Beim GovTech-Summit nahm der Ministerpräsident am Panel "Can Democracy survive Technology" ("Kann Demokratie Technologie überleben") teil und diskutierte gemeinsam mit dem ehemaligen NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, der ehemaligen ukrainischen Finanzministerin Natalie Jaresko sowie der niederländischen Europaabgeordneten Marietje Schaake über die Chancen und Risiken, die von neuen Technologien für die Demokratie ausgehen.
Der Ministerpräsident führte auf dem Panel aus, dass digitale Technologien das Verhältnis zwischen Bürgerinnen und Bürgern, Medien und Staat grundlegend verändert haben und dies noch immer tun.
Er betonte dabei, dass international gültige Regeln für die digitale Welt gebraucht werden: "In der sozialen Marktwirtschaft setzt der Staat Regeln, um die Freiheit des Einzelnen zu sichern.
Das gilt auch bei der Digitalisierung von Staat und Gesellschaft.
" Der Ministerpräsident unterstrich, dass Bildung im Umgang mit digitalen Medien von größter Bedeutung sei.

Er war als ausgebildeter Jurist, Journalist, Politiker und Wirtschaftsfachmann eine prägende Figur Nordrhein-Westfalens und Deutschlands und vielseitiger Akteur in der Zeit der Jahrtausendwende.
Als Ministerpräsident und Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit blieb er ein streitbarer Charakter und war maßgeblich an der Umsetzung der Agenda 2010 beteiligt.
Auch nach seiner Zeit als aktiver Politiker tat er seine Meinung stets kund, ob im Rahmen des Kuratoriumsvorsitzes der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft oder in Zeitungsbeiträgen zu aktuellen politischen Themen.
Schon damals - in der Amtszeit Clements als Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen - war eines der beherrschenden Themen der Strukturwandel und die Zukunft des Kohlebergbaus in Nordrhein-Westfalen.
Er setzte auf den Industrie- und Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen und legte damit auch die Grundlage für die erfolgreiche Entwicklung zu Beginn des zweiten Millenniums.

Schneider nennt Zahlen für sein Bundesland: "Ein Fünftel aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten allein in Nordrhein-Westfalen arbeitet derzeit im Niedriglohnbereich.
200.000 Menschen sind im größten Bundesland als Leiharbeiter beschäftigt; 300.000 Erwerbstätige sind trotz Arbeit auf Hartz IV angewiesen.
" Soziale Marktwirtschaft brauche aber Regeln, Regeln, die eingehalten werden, so Schneider.
Denn: "Die steigende Niedriglohnbeschäftigung ist wie eine tickende Zeitbombe: Wer über einen längeren Zeitraum wenig verdient, wird künftig häufig auch von Altersarmut bedroht sein.
Deshalb brauchen wir den flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro die Stunde.

Seit 1990 wurde die europäische Sozialpolitik verstärkt.
Stichworte sind die EU-Sozialcharta und der Lissabon-Prozess, der auch eine soziale Dimension mit einschloss, sowie 2008 die erneuerte Sozialagenda.
Mit dem Vertrag von Lissabon bekennt sich die Europäische Union zum ersten Mal zur Sozialen Marktwirtschaft.
So heißt es nun in Art. 3 des EU-Vertrages, dass zu den Zielen und Grundlagen der Europäischen Union die wettbewerbsfähige "soziale Marktwirtschaft" gehöre, "die auf Vollbeschäftigung und sozialen Fortschritt abzielt".
Sie bekämpft "soziale Ausgrenzung und Diskriminierungen und fördert soziale Gerechtigkeit und sozialen Schutz".

Kontinuität ist im Sachverständigenrat deshalb unabdingbar.
Professor Feld steht in einzigartiger Weise als renommierter und international anerkannter Wissenschaftler für den Weg, der aus der Krise führt.
Er tritt mit einem klaren ordnungspolitischen Kompass für Soziale Marktwirtschaft und eine Wirtschaftspolitik ein, die den Wettbewerb fördert, Eigenverantwortung stärkt, die Selbstheilungskräfte des Marktes anregt und nicht behindert.
In der Krise darf die Stabilität nicht aus dem Blick verloren werden.
Mit seiner Haltung zu soliden Staatsfinanzen und der Schuldenbremse als Leitplanke vertritt er einen klaren Kurs zur Stabilität der Finanzen.

Arbeitsminister Karl-Josef Laumann beobachtet diese Entwicklung mit Sorge.
"Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr Tarifbindung in Nordrhein-Westfalen.
Die meisten Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern stehen nicht in Gesetzbüchern, sondern sind in der sozialen Marktwirtschaft auf Augenhöhe ausgehandelt zwischen Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften.
Es muss in der Öffentlichkeit wieder klar sein, dass kollektive Verhandlungen auf der Ebene der Tarifvertragsparteien einfach zur DNA unserer Sozialen Marktwirtschaft gehören und es nicht in Ordnung ist, wenn Unternehmen meinen, sie bräuchten das alles nicht mehr.
"

Auch hierzulande sinke in den letzten Jahren tendenziell die Zahl tarifgebundener Betriebe.
"Wir brauchen daher nicht weniger, sondern mehr Tarifbindung.
Die meisten Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern stehen nicht in Gesetzbüchern, sondern sind in der Sozialen Marktwirtschaft auf Augenhöhe zwischen Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften ausgehandelt worden.
Es muss im Bewusstsein der Öffentlichkeit wieder präsenter werden, dass Verhandlungen auf der Ebene der Tarifvertragsparteien zur DNA unserer Sozialen Marktwirtschaft gehören und es nicht in Ordnung ist, wenn Unternehmen meinen, sie bräuchten das alles nicht mehr.
"

Mittlerweile ist nur noch jede und jeder zweite Beschäftigte in Deutschland durch einen Tarifvertrag geschützt.
Wir brauchen in Nordrhein-Westfalen nicht weniger, sondern mehr Tarifbindung, denn die meisten Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern stehen nicht in Gesetzbüchern, sondern wurden auf Augenhöhe zwischen Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften verhandelt.
Mit der abnehmenden Reichweite von Tarifverträgen wackelt eine der Grundsäulen der Sozialen Marktwirtschaft.
Das ist fatal und darf so nicht weitergehen.
"

Walter Viegener aus Attendorn
Mit Walter Viegener ehren wir heute einen erfolgreichen Unternehmer, der sich in herausragender Weise für seinen Berufsstand und für seine südwestfälische Heimat engagiert.
Die Soziale Marktwirtschaft lebt davon, dass Unternehmer neben unternehmerischem Engagement auch gesellschaftliche Verantwortung übernehmen.
Wollte man der Sozialen Marktwirtschaft ein Gesicht geben, dann wäre es das von Walter Viegener.
Über dreißig Jahre lang war er in der Vollversammlung der Industrie- und Handelskammer Siegen aktiv.

Minister Laumann weiter: "Mir bereitet es Sorge, dass die Tarifbindung bundesweit sinkt.
Wir brauchen nicht weniger, sondern mehr Tarifbindung.
Die meisten Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern stehen nicht in Gesetzbüchern, sondern sind in der sozialen Marktwirtschaft auf Augenhöhe ausgehandelt zwischen Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften.
In Zeiten des Fachkräftemangels muss Betrieben auch klar sein, dass Sonderzahlungen bei der Entscheidung eines Arbeitnehmers für oder gegen einen Betrieb durchaus eine Rolle spielen und zum Wettbewerbsfaktor werden.
"

Das ist wichtig und richtig, denn der Wettbewerb soll nicht zu Lasten der Beschäftigten gehen.
Genauso klar ist für uns aber auch: Um die Unternehmen nicht unnötig zu belasten, haben wir uns von Anfang an eine bürokratiearme und digitale Umsetzung auf die Fahne geschrieben", erklärt Arbeitsminister Karl-Josef Laumann und verweist auf die vor wenigen Tagen dem Bundesrat übermittelte Gesetzesinitiative, mit der Bürokratielasten insbesondere im Arbeitsschutz im Umfang von mehr als 500 Millionen Euro jährlich abgebaut werden sollen.
Das Land will mit dem Gesetzentwurf auch seiner Vorbildfunktion gerecht werden und die Tarifbindung stärken: "Tarifverträge sind ganz klar Teil der DNA der sozialen Marktwirtschaft.
Der faire Lohn ist der Tariflohn.
Als Land wollen wir hier mit gutem Beispiel vorangehen und gute Löhne sichern", so Laumann.

Genauso klar ist für uns aber auch: Unternehmen dürfen nicht unnötig belastet werden.
Von Anfang an haben wir uns deshalb eine bürokratiearme und digitale Umsetzung auf die Fahne geschrieben", erklärt Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Mit dem Gesetzentwurf will die Landesregierung auch ihrer Vorbildfunktion gerecht werden und Tarifbindung stärken: "Tarifverträge sind ganz klar Teil der DNA der sozialen Marktwirtschaft.
Der faire Lohn ist der Tariflohn.
Als Land wollen wir hier mit gutem Beispiel vorangehen und gute Löhne sichern", so Laumann weiter.

Heute engagiert er sich unter anderem für die Akademie Biggesee, für die Stadtentwicklung und das kulturelle Leben in Attendorn.
Man könnte sagen: Wo es um Wirtschaft, Bildung oder die Zukunft des Industriestandorts geht, ist Arndt Kirchhoff meist schon da, bevor die Einladung verschickt worden ist.
Arndt Kirchhoff ist ein Vorbild für die gelebte soziale Marktwirtschaft, die unser Land seit über 75 Jahren stark macht.
Aber der Blick von Arndt Kirchhoff ist immer auch über unser Land hinausgegangen.
Seit 2018 ist Arndt Kirchhoff Honorarkonsul der Republik Polen und engagiert sich ganz besonders für die Partnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und Schlesien.

Auch Minister Karl-Josef Laumann hebt die Bedeutung der Sozialpartnerschaft hervor: "Die auf Solidarität und Eigenverantwortung aufbauende Sozialpartnerschaft ist Grundpfeiler unserer sozialen Marktwirtschaft und unserer gesamten Gesellschaft.
Umso deutlicher nehmen wir die Unterschiede zwischen verantwortungsbewussten Unternehmen wahr, die ihren Arbeitnehmer ein hohes Maß an Mitbestimmung zuteil lassen werden, und jenen, die diese soziale Partnerschaft so leichtfertig aufs Spiel setzen.
Und ich kann jedem versichern, dass die ganze Landesregierung, ganz besonders Ministerpräsident Armin Laschet und ich als Arbeitsminister hier ganz klar aufgestellt sind: Wir stehen hinter allen Beschäftigten dieses Landes, wir stehen zur Sozialen Partnerschaft und wir werden es nicht hinnehmen, dass dieses bewährte Modell ausgehöhlt wird!

Der am Dienstag, 9. September 2025, vom Institut der deutschen Wirtschaft Köln für die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft herausgegebene Bildungsmonitor 2025 beruht überwiegend auf bereits bekannten Daten.
Der am Dienstag, 9. September 2025, vom Institut der deutschen Wirtschaft Köln für die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft herausgegebene Bildungsmonitor 2025 beruht überwiegend auf bereits bekannten Daten.

Auf der Tagung "Zukunftsweisende Bildungsfinanzierung und Föderalismus" der Stiftung Marktwirtschaft in Berlin sagte Löhrmann: "Es kann nicht sein, dass der Bund die UN-Behindertenrechtskonvention ratifiziert und dann die Länder und Kommunen bei der Umsetzung allein lässt."
Spielräume hierfür könnte das Sozialgesetzbuch bieten.
Ministerin Löhrmann kritisierte, dass die Bundesregierung die Finanzierung der Schulsozialarbeit bis Ende 2013 befristet hat und bisher trotz der klaren Forderung vieler Bundesländer noch keine Einigung zur Weiterfinanzierung erzielt wurde.

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Mitbestimmung ist Kernbestandteil unserer sozialen Marktwirtschaft und Grundlage für wirtschaftlichen Erfolg und faire Arbeitsbedingungen", so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann. "

In besonderem Maße dient die Entrepreneurship Education, wie sie im Pilotprojekt "Business Rallye" umgesetzt wird, der lebensweltnahen Vermittlung der Grundlagen der Sozialen Marktwirtschaft sowie der Persönlichkeitsbildung von Schülerinnen und Schülern.

Der vom Institut der deutschen Wirtschaft Köln für die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft herausgegebene Bildungsmonitor 2024 beruht überwiegend auf Daten aus dem Jahr 2022.

Die öffentliche Wohnraumförderung ist damit Stabilitätsanker für die stark gebeutelte Wohnungswirtschaft und Bauwirtschaft.
Jeder, der sich in der öffentlichen Wohnraumförderung engagiert, bekennt sich zum sozialen in unserer Marktwirtschaft.

Umweltminister Oliver Krischer: "In einer modernen Wirtschaft gehören Klimaschutz, der Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen, gute Arbeitsplätze und soziale Sicherheit untrennbar zusammen.
Die Umweltwirtschaft mit ihren vielen kleinen und großen Unternehmen ist dabei eine der wichtigsten Säulen.
Diese Transformation wird uns nur gelingen, wenn wir es schaffen, den ökologischen Umbau voranzutreiben und unser Bundesland gleichzeitig zu einem der nachhaltigsten und wettbewerbsfähigsten Wirtschaftsstandorte in Europa zu gestalten.
Vom 26. Februar bis zum 30. April 2024 können sich Unternehmen mit Sitz in Nordrhein-Westfalen bewerben, die in mindestens einem der acht Teilmärkte der Umweltwirtschaft tätig sind.
Gesucht werden innovative und erfolgreich am Markt eingeführte Produkte, Dienstleistungen und Verfahren, die zum Klima- und Umweltschutz beitragen.

Schwerpunkte des Programms sind die Unterstützung von Innovationen insbesondere in den Leitmärkten, die Gründungs- und Mittelstandsförderung, Klimaschutz sowie soziale Vorbeugung und Armutsbekämpfung in Quartieren.
"Unsere Erfahrungen aus der vergangenen Förderperiode zeigen: Wettbewerbe sind das beste Instrument, um die innovativsten Vorhaben zu entdecken", sagte der Wirtschaftsminister.
Allein für die so genannten Leitmarktwettbewerbe sollen 320 Millionen Euro EU-Mittel eingesetzt werden.
Als erstes wird im Oktober 2014 der Leitmarktwettbewerb "Medien und Kreativwirtschaft" starten.
Wo immer es machbar ist, sollen die Mittel des EFRE mit denen des Europäischen Sozialfonds (ESF) und des Europäischen Landwirtschaftsfonds (ELER) kombiniert werden.

Nordrhein-Westfalen-Programm fördert Klimaanpassung, Umwelt- und Ressourcenschutz mit zusätzlich 42 Millionen Euro / Heinen-Esser: Ökonomische Vernunft mit ökologischer Verantwortung und sozialem Zusammenhalt verbinden
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser sieht in der Aufwertung der Umwelt- und Klimapolitik ein entscheidendes Kriterium für eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Bewältigung der Corona-Krise.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser sieht in der Aufwertung der Umwelt- und Klimapolitik ein entscheidendes Kriterium für eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung und Bewältigung der Corona-Krise.
"Ziel muss es sein, dass unsere Wirtschaft klimaresilienter und ressourceneffizienter aus der Krise hervorkommt.
Als Industrieland steht Nordrhein-Westfalen hier vor besonderen Herausforderungen, ökonomische Vernunft mit ökologischer Verantwortung und sozialem Zusammenhalt zu verbinden.
Indem wir uns als Gesellschaft und Volkswirtschaft nachhaltig aufstellen, gestalten wir Zukunft und Zukunftsmärkte", sagte Heinen-Esser.

Zusätzlich hat die Landesregierung im Rahmen der Sozialen Wohnraumförderung ein Förderprogramm auf den Weg gebracht, das die Wohnungswirtschaft, kommunale Wohnungsunternehmen und sogar Privatpersonen gezielt bei der Schaffung und Herrichtung von Wohnraum für Flüchtlinge unterstützt.
Bei Neubaumaßnahmen von Wohnraum für Flüchtlinge ist eine zwingende Nachnutzung im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung vorgesehen.
"Das wären also nicht nur Investitionen, um die größte Wohnungsnot der Flüchtlinge zu lindern, sondern sie würden somit mittelfristig auch helfen, den sozialen Wohnungsmarkt generell fitter für die Zukunft zu machen", so Groschek weiter.
Vor dem Jahr 2006 hatte der Bund den Ländern Finanzierungshilfen für den Bau sozialer Mietwohnungen gegeben.
Nach der Föderalismusreform hat sich der Bund aus dem sozialen Wohnungsbau zurückgezogen.
Um die Abschaffung der früheren finanziellen Unterstützung aufzufangen, überweist der Bund den Ländern sogenannte Kompensationszahlungen, da die Länder jetzt für den sozialen Wohnungsbau verantwortlich sind.

Es sind insgesamt 49 Partner beteiligt, darunter Unternehmen, Forschungseinrichtungen, Hochschulen und Sozialeinrichtungen.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Ich freue mich auf die Ergebnisse der vielversprechenden Vorhaben für die digitale Zukunft in Nordrhein-Westfalen.
Insbesondere an der Schnittstelle zwischen Informations- und Kommunikationstechnologien und anderen Branchen wie Gesundheitswirtschaft, Automotive und Handel zeigt sich die Stärke unserer Wirtschaft.
Mit dem Leitmarktwettbewerb IKT.
Mit dem Leitmarktwettbewerb IKT.

Insbesondere der Aspekt der Nachhaltigkeit, also das Zusammenwirken von Ökonomie, Ökologie und sozialer Ausgewogenheit stünden im Zentrum der Landwirtschaftspolitik der Landesregierung, erklärte Remmel: "Die ruinösen Milchpreise brechen unseren familiengeführten Milchviehbetrieben buchstäblich das Genick.
Für eine nachhaltige Landwirtschaft benötigen wir deshalb Verbesserungen auf allen Stufen der Wertschöpfungskette, vom Stall bis zur Ladentheke.
Dabei dürfen eben nicht alleine die ökonomischen Zwänge der globalen Märkte, sondern eben auch die ökologischen und sozialen Aspekte eine Rolle spielen.
Allerdings befördere der ökonomische Druck den Strukturwandel in der nordrhein-westfälischen Landwirtschaft: "Der Trend zu immer weniger Betrieben mit immer mehr Tieren in immer größeren Beständen hat noch kein Ende erreicht.

Ökologische Verantwortung und ökonomische Vernunft sollen eng mit sozialer Gerechtigkeit verknüpft werden.
Wirtschaftsminister Garrelt Duin, Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider sowie Umweltminister Johannes Remmel haben daher heute im Rahmen der Konferenz "Gut Leben, Arbeiten und Wirtschaften in 2030" mit Vertreterinnen und Vertretern aller gesellschaftlichen Gruppen über das Strategiepapier der Landesregierung zur Entwicklung einer NRW-Nachhaltigkeitsstrategie in der Stadthalle Mülheim an der Ruhr diskutiert.
"Wir wollen uns gemeinsam auf den Weg zu einer nachhaltigeren Lebens- und Wirtschaftsweise in NRW aufmachen.
Der Umweltminister sieht für die NRW-Unternehmen große Potenziale, die Ökonomie, Soziales und Ökologie in ihren Geschäftsmodellen miteinander verbinden und ein innovatives Know-how zur Bewältigung der globalen Herausforderungen wie Klimawandel, Energiewende und Ressourcenknappheit aufbauen.
Als wichtigen Unterstützungshebel der Landesregierung sieht Remmel dabei den mit 40 Millionen Euro dotierten ersten Aufruf für den Leitmarktwettbewerb "EnergieUmweltwirtschaft.

Das RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung rechnet in diesem Jahr mit 3,0 Prozent Wachstum, etwas stärker als im Bundesdurchschnitt (2,8 Prozent).
Im nächsten Jahr erwartet das RWI dann aber eine Entspannung und einen Zuwachs der Wirtschaftsleistung von 4,5 Prozent in Land und Bund.
Der nordrhein-westfälische Arbeitsmarkt entwickelt sich ebenfalls erfreulich.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "In den Jahren 2020 und 2021 zusammen hat sich die nordrhein-westfälische Wirtschaft um 0,7 Prozentpunkte besser entwickelt als im Bund.
Von diesem seit vier Jahren andauernden Aufholprozess profitiert die ganze Gesellschaft: Seitdem sind in Nordrhein-Westfalen zusätzlich mehr als 400.000 neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze entstanden.
Zum Wiedererstarken unserer Wirtschaft beigetragen haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wie die Unternehmen.

So sieht man neue Produkte mit ökologischen und sozialen Produktversprechen.
Nachhaltigkeit wird zunehmend zum Erfolgskriterium der Ernährungswirtschaft.
Denn nur mit nachhaltigen Strukturen und ressourcenschonender Erzeugung kann sich die Land- und Ernährungswirtschaft dauerhaft erfolgreich weiterentwickeln", ist Heinen-Esser überzeugt.
Nordrhein-Westfalen ist ein für Lebensmittel aus aller Welt interessanter Markt.
Umgekehrt hat Nordrhein-Westfalen selbst eine innovative und sehr wettbewerbsfähige Land- und Ernährungswirtschaft.
"Unsere Landwirtschaft, unser Lebensmittelhandwerk und unsere überwiegend mittelständisch strukturierte Ernährungswirtschaft produzieren eine außergewöhnlich große Vielfalt an Lebensmitteln in bester Qualität", sagt Heinen-Esser.

Bei den Arbeitsmarktregionen werden zum Beispiel verschiedene Wirtschaftszweige und berufliche Ausbildungsabschlüsse von sozialversicherungspflichtigen Vollzeitbeschäftigten in den Blick genommen.
Im Wirtschaftszweig mit dem höchsten Frauenanteil insgesamt in NRW "Gesundheits- und Sozialwesen" verdienen Frauen durchschnittlich 17 Prozent weniger als Männer.
Die Daten zeigen, dass es auch innerhalb eines Wirtschaftszweigs je nach betrachteter Region große Differenzen beim unbereinigten Lohnunterschied zwischen Frauen und Männern gibt.
Die Arbeitsmarktregion Siegen-Wittgenstein/Olpe weist den höchsten Lohnabstand mit 23 Prozent auf und die Arbeitsmarktregion Bergisches Städtedreieck den niedrigsten Lohnabstand mit zwölf Prozent auf.
Daten zu Lohnabständen der Arbeitsmarktregionen sind aufgrund der verwendeten Datengrundlage nur für sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigte verfügbar.