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Bau von sozialen Mietwohnungen steigt um rund ein Drittel
Minister Groschek: Tilgungsnachlässe machen sozialen Mietwohnungsbau wieder attraktiv

Bei Neubaumaßnahmen von Wohnraum für Flüchtlinge ist eine zwingende Nachnutzung im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung vorgesehen.
"Das wären also nicht nur Investitionen, um die größte Wohnungsnot der Flüchtlinge zu lindern, sondern sie würden somit mittelfristig auch helfen, den sozialen Wohnungsmarkt generell fitter für die Zukunft zu machen", so Groschek weiter.
Vor dem Jahr 2006 hatte der Bund den Ländern Finanzierungshilfen für den Bau sozialer Mietwohnungen gegeben.
Nach der Föderalismusreform hat sich der Bund aus dem sozialen Wohnungsbau zurückgezogen.
Um die Abschaffung der früheren finanziellen Unterstützung aufzufangen, überweist der Bund den Ländern sogenannte Kompensationszahlungen, da die Länder jetzt für den sozialen Wohnungsbau verantwortlich sind.

Insbesondere für die Quartiers- und Stadtentwicklung verspricht man sich dadurch positive Impulse.
Abgerundet wird das heute vorgestellte Maßnahmenpaket mit einem Grundstücksgipfel noch in diesem Jahr zur Mobilisierung von Bauland für Zwecke des Wohnungsbaus.
Hintergrund: Vor dem Jahr 2006 hatte der Bund den Ländern Finanzierungshilfen für den Bau sozialer Mietwohnungen gegeben.
Nach der Föderalismusreform hat sich der Bund aus dem sozialen Wohnungsbau zurückgezogen.
Um die Abschaffung der früheren finanziellen Unterstützung aufzufangen, überweist der Bund den Ländern sogenannte Kompensationszahlungen, da jetzt die Länder für den sozialen Wohnungsbau verantwortlich sind.

Wir bauen auf soziale Verantwortung statt Privat vor Staat.
Im Jahr 2016 wurden in NRW zwei Drittel (67 Prozent) mehr Sozialwohnungen gefördert als im Vorjahr - nämlich genau 9.301 Wohnungen.
Das sind 38 Prozent der bundesweit 24.550 neu gebauten Sozialmietwohnungen, und das bei einem Bevölkerungsanteil von 22 Prozent.

Nordrhein-Westfalen mit seinem sozialen Wohnungsbauprogramm ist ein starker Partner für unsere Initiative.
Das nordrhein-westfälische Ministerium für Bauen und Wohnen hat seine Wohnraumförderpolitik entsprechend angepasst: Unter anderem stehen von 2014 bis 2017 Förderdarlehen von insgesamt 3,2 Milliarden Euro für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung.
Auch das von Groschek initiierte "Bündnis für Wohnen" in NRW setzt sich seit längerem für den öffentlich geförderten Mietwohnungsbau ein.
Trotz der teilweise angespannten Lage ist inzwischen klar erkennbar, dass der soziale Wohnungsbau in NRW im Ländervergleich wieder Fahrt aufnimmt: 2013 wurden in NRW beispielsweise doppelt so viele neue Mietwohnungen gefördert wie in Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Niedersachsen zusammen.
Die Initiatoren der Deklaration sind Housing Europe, der europäische Verband des öffentlichen, genossenschaftlichen und sozialen Wohnungsbaus (www.responsiblehousing.eu), dem unter anderem auch der Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW) angehört, der Internationale Mieterbund sowie Delphis (Non-Profit-Verband von 25 gemeinnützigen / sozialen Wohnungsunternehmen in Frankreich).

Auch das von Groschek initiierte "Bündnis für Wohnen" in NRW setzt sich seit längerem für den öffentlich geförderten Mietwohnungsbau ein.
Trotz der teilweise angespannten Lage ist inzwischen klar erkennbar, dass der soziale Wohnungsbau in NRW im Ländervergleich wieder Fahrt aufnimmt: 2013 wurden in NRW beispielsweise doppelt so viele neue Mietwohnungen gefördert wie in Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Niedersachsen zusammen.
Die Initiatoren der Deklaration sind Housing Europe, der europäische Verband des öffentlichen, genossenschaftlichen und sozialen Wohnungsbaus (www.responsiblehousing.eu), dem unter anderem auch der Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen (GdW) angehört, der Internationale Mieterbund sowie Delphis (Non-Profit-Verband von 25 gemeinnützigen / sozialen Wohnungsunternehmen in Frankreich).
Die IUT setzt sich für ein soziales Mietrecht, bezahlbaren Wohnraum und Mietermitbestimmung ein.

Sicher, sauber und bezahlbar: Neubau von öffentlich gefördertem Mietwohnungsbau auf Rekordniveau
Im Jahr 2023 konnte die Neuschaffung von mietpreisgebundenen Mietwohnungen von zuletzt 3.993 Wohneinheiten im Jahr 2022 um 68 Prozent auf 6.726 Wohneinheiten gesteigert werden.
"Förder-Turbo gezündet: Mit einer Steigerung von 68 Prozent bei der Neuschaffung von geförderten Mietwohnungen können mehr Menschen in bezahlbare Wohnungen untergebracht werden.
Denn: Wohnungspolitik ist soziale Daseinsvorsorge.
Mit dem Mehr an öffentlich gefördertem Mietwohnungsbau unterstreichen wir unser Credo: Nordrhein-Westfalen fördert mit einem Rekordergebnis, was Mietwohnungsbau schafft.
Durch einen verlässlichen Förderrahmen mit überzeugenden Konditionen haben wir den öffentlichen Wohnungsbau in schwierigen Zeiten attraktiv für Investorinnen und Investoren gemacht.

URBAN ein Unterstützungsangebot für Kommunen zur Entwicklung von innerstädtischen Flächen insbesondere für den sozialen Wohnungsbau.
Des Weiteren hilft das Bauministerium Unternehmen bei der Standortaufbereitung im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung, wenn auf den Flächen anschließend geförderter Wohnraum entsteht.
Die Wohnungsbauoffensive NRW ergänzt das Maßnahmenpaket von Anfang Oktober, das deutlich verbesserte Bedingungen in der Neubauförderung sowohl im allgemeinen Bereich des sozialen Wohnungsbaus (WfB) als auch im Bereich des Neubaus für Flüchtlinge (RL Flü) durch Anhebung von Tilgungsnachlässen von bis zu 35 Prozent gewährt (siehe Anlage 3).
"Die neuen Förderbedingungen im Bereich der sozialen Wohnungsförderung sind sinnvoll", sagte Erik Uwe Amaya, Hauptgeschäftsführer von Haus & Grund NRW.
Für die 225.000 Mitglieder von Haus & Grund NRW mit über 1,1 Millionen Mietwohnungen sind die Flüchtlinge von heute die Mieter von morgen.

Besonders erfreulich ist das Ergebnis im Kern des Programms, der Förderung von preisgünstigen Mietwohnungen.
Im Jahr 2016 wurden 9.301 Mietwohnungen und Wohnheimplätze mit Landesmitteln gefördert.
Mit den besseren Konditionen haben wir gleichzeitig die Sozialbindung von 15 auf 20 bzw. 25 Jahre verlängert", sagte Bauminister Michael Groschek. "

Nachdem das Land sein mehrjähriges Wohnraumförderungsprogramm 2014 bis 2017 aufgelegt hat, wurden vom Rat der Stadt Dortmund im vergangenen Jahr flankierende Maßnahmen zur Ankurbelung des geförderten Mietwohnungsbaus beschlossen.
Dazu gehört u.a. eine Quote von 25 Prozent für geförderte Mietwohnungen bei der Ausweisung neuer Wohnbauflächen.
Minister Groschek: "2012 sind in Dortmund gerade mal 75 Mietwohnungen gefördert worden, in den vergangenen beiden Jahren immerhin schon jeweils doppelt so viele.
Wir müssen dafür sorgen, dass die Mieten für möglichst viele Haushalte bezahlbar bleiben und das Recht auf sozial vernünftiges Wohnen in jeder Stadt verwirklicht werden kann.

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30-Prozent-Quote für den sozialen Wohnungsbau / Land vereinbart globale Förderbudgets mit den Städten Köln und Münster
Bauminister Michael Groschek hat mit dem Kölner Oberbürgermeister Jürgen Roters und dem Münsteraner Stadtdirektor Hartwig Schultheiß eine Zielvereinbarung über die Bereitstellung globaler Fördermittel für den sozialen Wohnungsbau unterzeichnet.
In Köln sollen so jährlich 1.000, in Münster 300 preisgünstige Mietwohnungen neu gebaut werden.

Zum ersten Mal wird in NRW ein sogenanntes Plusenergiehaus im öffentlich geförderten sozialen Mietwohnungsbau errichtet.
Für Wohnungsbauminister Michel Groschek hat das Projekt das Potential, zur Blaupause für künftige Vorhaben im sozialen Wohnungsbau zu werden: "Hier werden die Mieter von der künftigen Energie- und Heizkostenentwicklung entkoppelt und zahlen nur noch den Strom für Ihren eigenen Haushaltsverbrauch.

Erik Uwe Amaya, Verbandsdirektor Haus & Grund Rheinland Westfalen: "Die soziale Wohnraumförderung in NRW ist mit großzügigen Tilgungsnachlässen und zinsgünstigen Darlehen im Vergleich zum frei finanzierten Wohnungsbau nahezu unschlagbar.
Ohne dieses Förderprogramm wäre der Mietwohnungsbau komplett am Boden.
Viele Menschen kommen mit dem geförderten Mietwohnungsbau in NRW zu bezahlbarem Wohnraum.

Der Mietwohnungsbau zieht wieder an.
Bezogen auf die Mietwohnungen lag die Steigerung bei fast 20 Prozent (3.639 WE gegenüber 3.054 WE 2012).
Dabei sollen sie wie das Land einen Anteil von 30 Prozent für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung stellen", sagte Groschek.

" Im mehrjährigen Förderprogramm des Landes stehen insgesamt 3,2 Milliarden Euro Förderdarlehen für die Jahre 2014 bis 2017 für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung.
Der Landeshauptstadt als Bewilligungsbehörde werden - wie schon seit 2014 den Städten Köln und Münster sowie seit April auch Dortmund - ab diesem Jahr nicht mehr wie bisher Einzelbudgets für die Programmteile Mietwohnungen, Eigentumsförderung und Bestandsinvestitionen zugeteilt.
Darüber hinaus hat das Land NRW die Möglichkeit eröffnet, dass in Gebieten mit überdurchschnittlichem Bedarf an Sozialwohnungen landeseigene Grundstücke an Gemeinden, Gemeindeverbände oder Studentenwerke nur mit der Auflage verkaufen werden, dass dort mindestens 30 Prozent an öffentlich geförderten Wohnungen errichtet werden müssen.

" Im mehrjährigen Förderprogramm des Landes stehen insgesamt 3,2 Milliarden Euro Förderdarlehen für die Jahre 2014 bis 2017 für den sozialen Wohnungsbau zur Verfügung.
Der Landeshauptstadt als Bewilligungsbehörde werden - wie schon seit 2014 den Städten Köln und Münster sowie seit April auch Dortmund - ab diesem Jahr nicht mehr wie bisher Einzelbudgets für die Programmteile Mietwohnungen, Eigentumsförderung und Bestandsinvestitionen zugeteilt.
Darüber hinaus hat das Land NRW die Möglichkeit eröffnet, dass in Gebieten mit überdurchschnittlichem Bedarf an Sozialwohnungen landeseigene Grundstücke an Gemeinden, Gemeindeverbände oder Studentenwerke nur mit der Auflage verkaufen werden, dass dort mindestens 30 Prozent an öffentlich geförderten Wohnungen errichtet werden müssen.

Dies sind der VdW Rheinland Westfalen, Haus & Grund Nordrhein-Westfalen sowie der BFW Landesverband Nordrhein-Westfalen - kommunale Gesellschaften, Genossenschaften, soziale Träger, große und mittelständische private Unternehmen.
"Der 'WohneNRW-Tag' zeigt eindrucksvoll, dass die Wohnraumförderung des Landes auch für den Mietwohnungsbau eine echte Erfolgsgeschichte ist: Im Förderjahr 2019 nahmen allein die Mitgliedsunternehmen und -genossenschaften des VdW Rheinland Westfalen rund 40 Prozent der bereitgestellten Fördermittel in Anspruch und investierten sie in den Bau und den Erhalt von zukunftsfähigen, klima- und generationengerechten aber vor allem bezahlbaren Wohnungen - für lebenswerte Wohn- und Stadtquartiere in ganz Nordrhein-Westfalen", erklärt Alexander Rychter, Verbandsdirektor vom VdW Rheinland Westfalen.
In den Sozialen Medien wird die Projektbereisung unter dem Hashtag #wohnenrw begleitet.

Hierbei handelt es sich um die Umsetzung des Landeswettbewerbs für den Wohnungsbau 2012: Auf dem rund 24.000 Quadratmeter großen Areal entstehen insgesamt 198 barrierefreie Mietwohnungen, von denen 164 gefördert sind.
Das Herzstück dieses neuen Quartiers bildet das zentrale Wohncafé mit umfangreichen Service- und Sozialleistungen für die Bewohner.

Egal ob Miet-, Gruppenwohnung oder Mieteinfamilienhaus - das Programm unterstützt vielfältige Formen.
Ins Programm aufgenommen werden Wohnungen, die anschließend auch im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung genutzt werden können.

Dabei kommt der Eigentumsförderung eine hohe Bedeutung zu, denn jeder, der ins Eigenheim zieht, macht eine Mietwohnung frei.
Daher stehen heute rund 40% aller Sozialwohnungen Deutschlands in Nordrhein-Westfalen.

Davon profitieren vor allem die Mieterinnen und Mieter mit kleinerem Geldbeutel, denn Wohnungspolitik ist soziale Daseinsvorsorge.
Durch einen verlässlichen Förderrahmen mit überzeugenden Konditionen haben wir den öffentlichen Wohnungsbau in schwierigen Zeiten attraktiv für Investorinnen und Investoren gemacht", sagt Ministerin Scharrenbach.
Jede Familie, die Eigentum neu bildet, macht eine Mietwohnung frei.

Den unterschiedlichen Bedürfnissen von Familien sowie älteren, sozial benachteiligten oder Menschen mit Behinderungen tragen wir mit modernisierten Förderrichtlinien Rechnung", sagte Ministerin Ina Scharrenbach.
Das Programm umfasst ab 2018 zu den anfänglich 520 Millionen Euro für die Förderung von Mietwohnungen, 80 Millionen Euro für die Eigentumsförderung, 80 Millionen Euro für die Modernisierung, 70 Millionen Euro für besondere Projekte der Quartiersentwicklung und der regionalen Kooperation sowie 50 Millionen Euro für studentisches Wohnen.

Erik Uwe Amaya, Verbandsdirektor Haus & Grund Rheinland Westfalen: "Die soziale Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen ist in Zeiten großer Unsicherheiten und hoher Baukosten ein Stabilitätsfaktor.
Ohne dieses Förderprogramm würden noch weniger Mietwohnungen gebaut werden, die wir vor allem in angespannten Wohnungsmärkten benötigen.

Der Mietwohnungsbau als auch die Modernisierungsförderung waren 2022 mit 996 Millionen Euro und 6.752 Wohneinheiten der Schwerpunkt der öffentlichen Wohnraumförderung in Nordrhein-Westfalen.
Das schafft finanzielle Planungssicherheit für die, die in bezahlbaren Wohnraum investieren und ihrer sozialen Verantwortung in unserer Gesellschaft für Menschen mit wenig Geld nachkommen.

Neben dem Mietwohnungsbau bleibt die Förderung von Wohneigentum unverzichtbar.
Wohneigentum schafft Sicherheit, stärkt die private Altersvorsorge und fördert den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Deshalb ist es richtig, dass Nordrhein-Westfalen den Mietwohnungsbau und die Eigentumsbildung gleichermaßen unterstützt.

* Mit dem neuen Wohnungsaufsichtsgesetz (WAG) sollen Kommunen künftig mehr Möglichkeiten bekommen, gegen Vermieter vorzugehen, die ihre Mietwohnung vernachlässigen oder überbelegen.
Neben der Stärkung der Beratung ist ein Schwerpunkt die stärker quartiersorientierte Organisation von Pflegestruktur und gesellschaftlicher Teilhabe.