Zurzeit laufen die letzten Arbeiten im Autobahnkreuz Köln-West, um den Verkehr von A4 und A1 künftig besser miteinander zu verknüpfen.
Voraussichtlich ab Herbst 2017 entfällt damit ein weiteres Nadelöhr auf dem Kölner Autobahnring.
Für die Verkehrsteilnehmer auf den stark frequentierten Strecken wird die Fertigstellung spürbare Entlastungen bringen.
Mit seiner klassischen Kleeblattform war das Autobahnkreuz Köln-West dem stetig zunehmenden Verkehr nicht mehr gewachsen.
Die sich kreuzenden Verkehrsströme der auf jeweils sechs Fahrstreifen ausgebauten A4 und A1 behinderten sich bislang bei der Verflechtung gegenseitig.

NRW-Regionalleiter, ist auch das ein wichtiger Aspekt.
"Wir bauen nicht nur für diejenigen, die eine Straße nutzen, um von A nach B zu kommen, sondern auch für die Menschen, die durch diesen Verkehr stark belastet sind.
Dass der Verkehr künftig nicht mehr über die B68 rollt, ist eine spürbare Entlastung.
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Zum Hintergrund:

Angesichts der aktuellen Situation sind gerade die Verwaltungen und Behörden im Land wie in den Kommunen in besonderer Weise gefordert und müssen sich mit vollem Engagement auf die Bewältigung der Corona-Krise und ihrer erheblichen Folgen konzentrieren.
Gerade vor diesem Hintergrund ist die Entscheidung in Berlin ein wichtiges Signal, das uns die nötige Luft verschafft.
Diese spürbare Entlastung ermöglicht es, die Ressourcen für die kurzfristig anstehenden dringenden Aufgaben zu bündeln.
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Hintergrund der Neuregelung des § 2b Umsatzsteuergesetz ist die von der Rechtsprechung zur Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen geforderte deutliche Ausweitung der Umsatzbesteuerung von Leistungen der öffentlichen Hand.

"Das ist ideologiefreie, pragmatische Verkehrspolitik im 21. Jahrhundert", sagt Hendrik Wüst.
Nordrhein-Westfalen stellt in diesem Jahr zum zweiten Mal in Folge 47 Millionen Euro für den Radverkehr bereit - so viel wie nie zuvor.
Zudem wurden die Fördersätze für sogenannte Radvorrangrouten um zehn Prozentpunkte auf bis zu 85 Prozent angehoben - eine spürbare Entlastung für die Kommunen.
Darüber hinaus wurden im Ministerium die Stabsstelle Radverkehr und Verkehrssicherheit eingerichtet und beim Landesbetrieb Straßenbau NRW zehn neue Planerstellen geschaffen.
Die heutige Videokonferenz ist der Auftakt für weiteren Austausch mit Interessenvertretern.

"Ich freue mich sehr, dass wir mit dem Online-Dienst über das WSP.
NRW sowohl die betroffenen Einrichtungen als auch unsere Gesundheitsämter bei der Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht des Bundes unterstützen.
Ich verspreche mir eine spürbare Entlastung ganz besonders für kleinere Einrichtungen oder Praxen", so Minister Laumann.
Wie funktioniert die digitale Meldung?
Die Einrichtungs- beziehungsweise Unternehmensleitung hat bis spätestens zum 31. März 2022 beim örtlichen Gesundheitsamt zu melden, wenn Beschäftigte Nachweise nicht oder nicht richtig vorlegen.

6. August 2018 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann
Mit dem feierlichen ersten Spatenstich haben heute Enak Ferlemann, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, und der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst den Baubeginn für den vierstreifigen Ausbau der Bundesstraße 236 in Schwerte vollzogen.
Das Infrastrukturprojekt wird künftig für eine spürbare Entlastung der Verkehrssituation im Schwerter Wald sorgen.
Verkehr
Mit dem feierlichen ersten Spatenstich haben heute Enak Ferlemann, parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, und der nordrhein-westfälische Verkehrsminister Hendrik Wüst den Baubeginn für den vierstreifigen Ausbau der Bundesstraße 236 in Schwerte vollzogen.

Hinsichtlich der Besteuerung sog. Biermischgetränke eröffnet der neu gefasste Artikel 3 der Richtlinie 92/83/EWG die Möglichkeit, für einen Übergangszeitraum die bisherige Besteuerungspraxis beizubehalten und die nach der Gärung hinzugefügten Zutaten von Bier bei der Messung der Grad Plato bis zum 31. Dezember 2030 unberücksichtigt zu lassen.
Die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder fordern den Bundesminister der Finanzen auf, in dem Gesetzentwurf zur Umsetzung der Richtlinie von der Übergangsregelung vollständig Gebrauch zu machen und somit von einer Besteuerung unter Berücksichtigung der nach Abschluss der Gärung hinzugefügten Zutaten bis einschließlich 31. Dezember 2030 abzusehen.
Für die Brauereibranche würde diese Maßnahme in schwierigen Zeiten eine spürbare finanzielle Entlastung bewirken.

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Kinderärztliche Videosprechstunden: Zusatzangebot im kinderärztlichen Notdienst hat zu spürbarer Entlastung geführt
2. Februar 2023 phb Arzt Krankenhaus, Medizinische Versorgung Foto: unsplash.
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Die Universitätskliniken und die Gewerkschaft ver.di einigten sich jetzt nach langen Verhandlungen auf ein Eckpunktepapier, das zahlreiche Verbesserungen der Arbeitsbedingungen festhält.
Der wochenlange Streik an den Unikliniken geht damit zu Ende.
Wissenschaftsministerin Ina Brandes sagt: "Die Einigung bringt eine spürbare Entlastung für alle patientennahen Berufe an den sechs Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen.
Dafür haben wir uns eingesetzt: Die Pflegekräfte und die übrigen Beschäftigten leisten hervorragende Arbeit und einen wichtigen Beitrag für eine starke Universitätsmedizin.
Es freut mich, dass wir mit der Änderung des Hochschulgesetzes die Weichen für die Vereinbarung stellen konnten.

Diese beruhten insbesondere auf pandemiebedingten Einnahmeausfällen sowie nicht ausgeglichenen Kosten durch die Abbestellung von Verkehrsleistungen.
Hinzu kommen Einnahmeausfälle im Rahmen des 9-Euro-Tickets für den Zeitraum von Juni bis August 2022.
"Das 9-Euro-Ticket war und ist ein Erfolg und hat darüber hinaus zu spürbaren finanziellen Entlastungen der Bürgerinnen und Bürger geführt", sagte Minister Krischer.
"Es schafft einen Anreiz zur Nutzung des ÖPNV und ich hoffe, dass der Bund schnellstens ein Nachfolgemodell auf den Weg bringt", sagte Minister Krischer.
Für die Verkehrsunternehmen hingegen hat die massive Preissenkung hohe Einnahmeausfälle zur Folge, die ausgeglichen werden müssen.

Die Stellen werden als Tarifstellen ausgeschrieben.
Die Einstellung von Alltagshelferinnen und Alltagshelfern steht der Einstellung von Lehrkräften nicht im Wege.
Ziel dieser Maßnahme ist es, den Förderschulen eine spürbare Entlastung im Unterricht zu ermöglichen.
Die Landesregierung hatte im Dezember 2022 ein umfangreiches Handlungskonzept zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung vorgelegt mit kurz-, mittel- und langfristig wirkenden Maßnahmen.
Das Konzept umfasst die Bereiche der Lehrerausbildung und Lehrereinstellung, Wertschätzung und Entlastung sowie das Dienstrecht.

Lutz Lienenkämper, Minister des Landes Nordrhein-Westfalen und Albert Füracker, Staatsminister der Finanzen des Freistaats Bayern fordern gemeinsam: "Das Steuerrecht kann und muss seinen Beitrag dazu leisten, dass der Staat alles unternimmt, die aktuelle Situation zu entschärfen und nicht noch zu befeuern."
Anhebung der Entfernungspauschale ab dem ersten Kilometer - Pendler entlasten
Als gemeinsames Anliegen fordern die Länder Nordrhein-Westfalen und Bayern eine spürbare Entlastung für Pendler.
Insbesondere Bürgerinnen und Bürger mit langen Arbeitswegen vornehmlich im ländlichen und suburbanen Raum sind bereits ab dem 1. Entfernungskilometer von den hohen Benzin- und Dieselpreisen betroffen.
Deshalb soll die geplante Anhebung der Entfernungspauschale auf 38 Cent nicht erst ab dem 21. Entfernungskilometer gelten, sondern direkt ab dem ersten Kilometer.

Prof. Dr. Torsten Schmidt, Konjunkturexperte des RWI Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung: "Der starke Rückgang der Großhandelspreise für Gas dürfte dazu beigetragen haben, dass sich die Produktion in den energieintensiven Industrien zu Jahresbeginn stabilisiert hat.
Die Gas- und Strompreisbremse verhindert, dass die Energiepreise für die privaten Haushalte weiter steigen.
Eine spürbare Entlastung ist erst im kommenden Jahr zu erwarten, wenn die Preise für Gas und Strom wieder unter die in den Preisbremsen festgelegten Obergrenzen sinken.
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Das RWI - Leibniz Institut für Wirtschaftsforschung veröffentlicht im Auftrag des Wirtschafts- und Klimaministeriums jährlich drei Konjunkturberichte.

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Für Züge der Verbindung der ARA-Häfen (Amsterdam-Rotterdam-Antwerpen)/Ruhrgebiet mit Bayern/Österreich/Südosteuropa stellt die Strecke über Siegen eine um 40 km kürzere und damit attraktivere Wegführung im Vergleich zu den beiden Strecken links und rechts des Rheins dar.
Mit vergleichsweise geringem Aufwand ließe sich durch die Ruhr/Rhein-Sieg-Achse bereits zeitnah und rentabel eine spürbare Entlastung der Strecken im Mittelrheintal erzielen.
Bei Realisierung etwas umfangreicherer Ausbauten könnte sich die Entlastungswirkung noch deutlich erhöhen.
Die Ruhr/Rhein-Sieg-Achse biete damit langfristig weiteres Ausbaupotential.

Aktuell sind weitere 35 Stellen für Alltagshelferinnen und Alltagshelfer ausgeschrieben.
Schulministerin Feller: "Alltagshelferinnen und Alltagshelfer sind eine echte Hilfe.
Sie bringen vor allem besonders belasteten Schulen eine schnelle und spürbare Entlastung.
Die Schulen nehmen das Angebot gerne an, es ist weiterhin viel Dynamik im System.
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Mona Neubaur, stellvertretende Ministerpräsidentin: "Ein starker, handlungs- und zukunftsfähiger Staat muss auch attraktive Bedingungen für seine Beschäftigten bieten.
Das gilt umso mehr in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten, in denen auch der öffentliche Dienst nach Fachkräften sucht und viele Stellen offenbleiben.
Der aktuelle Tarifabschluss ist ein fairer Kompromiss, der den Beschäftigten in Nordrhein-Westfalen rechtzeitig zum Ende dieses herausfordernden Jahres spürbare Entlastungen bringt.
Er zeigt, dass beide Seiten eine verantwortungsbewusste Verhandlung geführt haben, bei der die öffentlichen Haushalte und die soziale Gerechtigkeit gleichermaßen in den Blick genommen wurden.
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Anfang 2024 waren deutschlandweit Bäuerinnen und Bauern auf die Straßen gegangen, nachdem bekannt geworden war, dass der Bund die Agrardieselsteuer-Rückerstattung abschaffen wird.
Daraufhin hat die Bundesregierung in der Protokollerklärung zum Zweiten Haushaltsfinanzierungsgesetz in der Plenarsitzung des Bundesrates im Frühjahr dieses Jahres eine substanzielle Entlastung der land- und forstwirtschaftlichen Betriebe angekündigt.
Bisher haben die angekündigten Maßnahmen noch nicht zu spürbaren Entlastungen für die Betriebe geführt.
Im Gegenteil: Im Jahressteuergesetz 2024 ist eine Absenkung der Durchschnittssätze für pauschalierende Landwirte enthalten - dadurch würden kleine und mittlere Betriebe nun weiter belastet und nicht entlastet.
Die Absenkung soll zudem in zwei Stufen vorgenommen werden und würde eine bürokratische und finanzielle Belastung für die Betriebe darstellen.

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Wirtschaftsministerin Neubaur: "Vom heutigen Treffen geht ein deutliches Signal aus: Die Situation für unseren Industriestandort ist ernst und die neue Bundesregierung darf jetzt keine Zeit verlieren.
Wir brauchen endlich spürbare Entlastung bei den Energiepreisen, notwendige Impulse für die Transformation zur Klimaneutralität und ein klares Commitment für die Digitalisierung und Zukunftstechnologien, damit wir weiterhin wettbewerbsfähig sind.
Um attraktiv für Investitionen zu bleiben, müssen Planungs- und Genehmigungsverfahren schneller und Bürokratie endlich weniger werden.
Wir als Land haben bereits Maßnahmen ergriffen: Mit dem Board für Entlastung und Beschleunigung schaffen wir Freiraum für unsere Unternehmen und beschleunigen die Verfahren spürbar.

2. Abbau von bürokratischen Hürden
Einigkeit in der Agrarministerkonferenz bestand auch darin, dass der Bund sich noch stärker für den dringend notwendigen Bürokratieabbau in der Land- und Forstwirtschaft einsetzt.
Dazu gehören sowohl spürbare Entlastungen bei bestehenden Regelungen als auch die Verhinderung unnötiger, neuer bürokratischer Belastungen auf Bundes- oder EU-Ebene.
Ein Beispiel dafür ist die EU-Entwaldungsrichtlinie, zu welcher die Agrarministerkonferenz beschlossen hat, dass durch eine entsprechende Änderung für forst- und landwirtschaftliche Betriebe und betroffene Unternehmen in Deutschland erheblicher bürokratischer Aufwand vermieden werden kann.
"In Deutschland und weiteren europäischen Ländern, in denen nachweislich keine Entwaldung stattfindet oder sogar die Waldfläche zunimmt, bedeutet die europäische Entwaldungsverordnung nur unnötige bürokratische Belastungen", so Ministerin Silke Gorißen.

Mit ihrer Initiative fordert die Landesregierung von der Bundesregierung deshalb insbesondere:
* Abbau oder Vereinfachung bundesrechtlicher Berichtspflichten
* Spürbare Entlastung bei Pflichten aus der Datenschutzgrundverordnung für kleine und mittlere Unternehmen.
Ein effektiver Datenschutz kann dennoch gewahrt bleiben.
Weniger Kontrolle, mehr Vertrauen

Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Unsere Schulen sollen sich auf das konzentrieren können, was wirklich zählt - gute Bildung, gelebte Gemeinschaft und die Förderung junger Talente.
Die neuen Umsatzsteuer-Regeln sind unbürokratisch, klar und praxisnah.
Sie bringen Transparenz, Rechtssicherheit und spürbare Entlastung.
Nordrhein-Westfalen hat maßgeblich dazu beigetragen, diesen fairen und einfachen Weg für ganz Deutschland zu ebnen.
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Deshalb wird das Schulministerium Angebote einrichten, mit denen Künstliche Intelligenz zur Unterstützung in Verwaltungsvorgängen und zur Entlastung von Schulleitungen nutzbar wird.
Kurzfristig bietet das Ministerium im Rahmen der KI Skilling Initiative, die in diesem Monat startet, spezifisch auf die Schulleitungen zugeschnittene landesweite Schulungen an.
Ministerin Feller ist überzeugt, dass diese Schritte schon bald spürbare Entlastungen in den schulischen Alltag bringen: "Die Umsetzung kommt den Schulleitungen zugute, mittelbar aber natürlich auch den Lehrerinnen und Lehrern, die sich dann mehr auf ihre pädagogische Arbeit konzentrieren können."
"Es ist für uns erfreulich zu sehen, dass das Ministerium nun drei wesentliche Punkte angeht, die Schulen spürbar entlasten können.
Als Schulleitung einer Grundschule setze ich große Hoffnung auf den ersten Punkt, also die Reduzierung von Abfragen.

22. Dezember 2025 Vorzeitige Wiedereröffnung der A45-Talbrücke Rahmede setzt bundesweites Signal Foto: Land NRW / Marcel Kusch
Nach rund 26 Monaten ist das erste Teilbauwerk der neuen A45-Talbrücke Rahmede wieder für den Verkehr freigegeben - deutlich früher als ursprünglich geplant.
Damit funktioniert eine der wichtigsten Verkehrsverbindungen in Südwestfalen wieder und bringt spürbare Entlastung.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Nach rund 26 Monaten ist das erste Teilbauwerk der neuen A45-Talbrücke Rahmede wieder für den Verkehr freigegeben - deutlich früher als ursprünglich geplant.

Auch Kommunen, die die BeihilfeNRW-App einsetzen, können die Möglichkeit der digitalen Bescheidzustellung nutzen.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Mit der Fortentwicklung der seit 2018 eingesetzten BeihilfeNRW-App wird das digitale Angebot für Beihilfeberechtigte gezielt weiter ausgebaut.
Ein deutlicher Servicegewinn, der auf Dauer auch zu einer spürbaren Entlastung von Umwelt und öffentlichen Haushalten beiträgt.
Auch hier zeigt sich: Wir treiben die Digitalisierung in der Landesverwaltung konsequent voran.
Dabei müssen sich unsere digitalen Angebote am Alltag und den Bedürfnissen der Menschen orientieren.

Dr. Dirk Günnewig, Staatssekretär im Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen: "Mit der Vereinbarung holen wir 'NRW.Genius' in eine der datenintensivsten und rechtlich anspruchsvollsten Verwaltungen des Landes.
Der eigenständige Betrieb durch das Rechenzentrum der Finanzverwaltung schafft die notwendige technische und organisatorische Grundlage, um generative Künstliche Intelligenz auch unter den strengen Vorgaben des Steuergeheimnisses sicher und rechtskonform zu nutzen.
So verbinden wir höchste Standards bei Datenschutz und IT-Sicherheit mit einer spürbaren Entlastung unserer Beschäftigten.
Effizientere Abläufe schaffen mehr Raum für fachlich anspruchsvolle Aufgaben und verbessern damit den Service für Bürgerinnen und Bürger sowie für Unternehmen.
Die beiden Rechenzentren nutzen die enge Zusammenarbeit zum gemeinsamen Know-How-Aufbau für den Betrieb komplexer KI-Systeme.

Stattdessen setzt das Land auf vollautomatisierte Bescheide, vereinfachte Nachweise und den verstärkten Einsatz von Pauschalen.
Damit können risikoarme Fälle automatisiert innerhalb von Sekunden beschieden werden.
Diese Maßnahmen beschleunigen die Verfahren massiv und sorgen für eine spürbare Entlastung - sowohl bei den Förderempfängerinnen und -empfängern als auch in den Bewilligungsbehörden.
Nach dem Beschluss im Kabinett werden im nächsten Schritt die Verbände zu den Gesetzesentwürfen angehört.
Der Gesetzesentwurf wird voraussichtlich noch vor der Sommerpause in den Landtag eingebracht.

Entscheidend waren unter anderem digitale Voraussetzungen, ausreichende personelle Kapazitäten und die Bereitschaft, neue Verfahren frühzeitig zu erproben.
Nordrhein-Westfalen wird diesen Weg der Verwaltungsmodernisierung konsequent weitergehen.
Das stärkt den Wirtschaftsstandort und schafft spürbare Entlastung für Gründerinnen und Gründer.

Deren Ergebnisse müssen in den Prozess der Kommunalen Modernisierungsagenda einfließen und im Rahmen der Aufstellung des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2028 Berücksichtigung finden.
Schließlich wollen wir als Land und Kommunen weiterhin Schulter an Schulter daran arbeiten, die Gestaltungskraft unserer Städte, Gemeinden und Kreise nachhaltig zu stärken.
Dazu gehört auch, dass wir uns weiter gemeinsam beim Bund für eine spürbare und dauerhafte Entlastung der Kommunen bei den Sozialausgaben einsetzen.
Darüber hinaus sehen wir den Bund weiterhin in der Verantwortung, seine Beteiligung an der Altschuldenentlastung über die aktuelle Legislaturperiode hinaus zu verstetigen.
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Wieder mehr Personal für die Polizei
Geplante Kräfteverteilung 2023: Wieder mehr Personal für die Polizei
Geplante Kräfteverteilung 2023: Wieder mehr Personal für die Polizei Minister Reul: Die Einstellungsoffensive fruchtet - die Kreispolizeibehörden erfahren eine spürbare Entlastung
7. Juli 2023 Nachwuchs für die Polizeifamilie: 2.727 Frauen und Männer legen feierlich Diensteid ab Foto: Land NRW / Marius Becker
Zum dritten Mal in Folge können sich alle 47 Kreispolizeibehörden am 1. September 2023 über Personalzuwachs freuen.

Dies betrifft insbesondere die unbürokratische Inanspruchnahme von Nachbarschaftshilfe über den sogenannten "Entlastungsbetrags", mit dem pflegebedürftigen Menschen monatlich ein Betrag in Höhe von 125 Euro aus der Pflegeversicherung zur Verfügung steht.
Minister Karl-Josef Laumann erklärt: "Die Folgen der Pandemie sind nach wie vor spürbar - auch in der häuslichen Versorgung von pflegebedürftigen Menschen.
Mit der Verlängerung der Sonderregelungen soll daher auch weiterhin ein möglichst niedrigschwelliger Einsatz des Entlastungsbetrages der Pflegeversicherung ermöglicht werden.
Auch das führt zu einer Entlastung von Angehörigen oder vergleichbar nahestehenden Personen, die Pflegeverantwortung übernehmen.
Ich werde mich auf Bundesebene weiterhin dafür einsetzen, dass der Entlastungsbetrag generell wesentlich flexibler einsetzbar ist.

Zusammen mit dem ASEG entsteht eine Entlastung, die in den Rathäusern spürbar ankommt.
Hintergrund: Das Länder- und Kommunalentlastungsgesetz

Insgesamt geht es um steuerliche Entlastungen von rund 800 Millionen Euro bundesweit pro Jahr.
"Ich habe maßvolle Entlastungsschritte vorgeschlagen, mit denen wir schnell spürbare Vereinfachungen für die Menschen in unserem Land erreichen können", sagte Lienenkämper.

Jede teilnehmende Kommune wird dabei mindestens von 41,1 Prozent ihrer übermäßigen Liquiditätskredite entlastet; besonders hoch verschuldete Kommunen profitieren darüber hinaus von einer vollständigen Übernahme weiterer Belastungen oberhalb von Pro-Kopf-Schulden in Höhe von 1.500 Euro.
An der Altschuldenentlastung des Landes Nordrhein-Westfalen werden 167 Kommunen teilnehmen.
Diese Entlastung wirkt unmittelbar: Die kommunalen Eigenkapitalpositionen werden gestärkt, die laufenden Ergebnisrechnungen spürbar entlastet und neue finanzielle Spielräume geschaffen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Das ist ein historischer Entlastungsschritt für Nordrhein-Westfalen.

"Alle Länder sind sich einig: Wir brauchen eine schnelle und wirksame Entlastung derer, die sich für unsere Gesellschaft einbringen.
Wenn Olaf Scholz jetzt offenbar aus politisch-taktischen Gründen vor hat, mit der Entlastung des Ehrenamtes hoch umstrittene Regelungen zur politischen Betätigung gemeinnütziger Organisationen zu verbinden, ist das unverständlich.
Ziel dieses Vorstoßes war es, die Rahmenbedingungen für gemeinnütziges Engagement bereits ab dem 1. Januar 2020 spürbar zu verbessern.

Das Schulministerium bringt die Unterstützung und Entlastung von Schulen weiter voran.
Deshalb nutzen wir Künstliche Intelligenz ganz konkret als Werkzeug zur Entlastung im Schulalltag.
Gleichzeitig bauen wir überflüssige Bürokratie ab und vereinfachen Verwaltungsprozesse spürbar.

Die aktuellen geopolitischen Krisen, steigende Energiepreise und die anhaltende Verunsicherung bei Unternehmen und Konsumenten bremsen die konjunkturelle Entwicklung spürbar aus.
Damit das Potenzial unserer Unternehmer zur Entfaltung kommen kann, braucht die Wirtschaft jetzt dringend strukturelle Entlastungen und Reformen.

Mit dem weiteren Ausbau der Erneuerbaren Energien muss der Bund Entlastungen für die Stromverbraucher einführen.
Minister Pinkwart: "Das Ergebnis der Studie ist eindeutig: Der vorzeitige Ausstieg aus der Kohleverstromung wird zu einem zusätzlichen spürbaren Anstieg der Großhandelsstrompreise führen.
Neben Strompreisentlastungen für die Industrie brauchen wir deshalb Anreize für Neubau und Vorhaltung von flexiblen Kraftwerken, die die Versorgungssicherheit gewährleisten.

Die Verkehrsfreigabe des Europatunnels bringt Stolberg und dem Umland mehr Entlastung.
Nordrhein-Westfalen macht Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau, um die Mobilität der Menschen zu verbessern, die von den Folgen der Hochwasserkatastrophe betroffen sind.
Entlastung der Bevölkerung im Stolberger Umland
Als Folge der Tunnelfreigabe und der damit verbundenen Verlagerung des Verkehrs zurück auf die Landesstraße L238 und den Europatunnel wird die Belastung der Bevölkerung durch Verkehrslärm und Schadstoff-emissionen in den umliegenden Ortslagen noch vor Weihnachten spürbar reduziert.

Begleitend dazu hat das Ministerium für Schule und Bildung für die Grundschulen in der aktuellen Lage der Pandemie ein Entlastungs- und Unterstützungspaket geschnürt.
Speziell für die Grundschulen wurde begleitend dazu ein Entlastungs- und Unterstützungspaket geschnürt, da hier die Belastungen der Corona-Pandemie besonders groß und spürbar sind, weil unsere Jüngsten besonders viel Begleitung und Fürsorge benötigen.

Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen sagt: "Es ist unser erklärtes Ziel, Tarifverhandlungen für eine wirksame Entlastung der Fach- und Pflegebeschäftigten an den Universitätskliniken zu ermöglichen.
Die Landesregierung hat ihre Hausaufgaben gemacht, damit es für die Beschäftigten zu spürbaren Verbesserungen und Entlastungen kommen kann.

Es ist gut und wichtig, dass das Land trotz der Steuerausfälle spürbar investiert.
Eine weitere Entlastung der kommunalen Haushalte ist dringend nötig, um ihre Handlungsfähigkeit auf Dauer zu sichern.

Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Wir entlasten unsere Kommunen spürbar.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Mit der Übernahme von fast neun Milliarden Euro kommunaler Verbindlichkeiten hat die Landesregierung eines der größten Programme zur finanziellen Entlastung der Kommunen in der Geschichte Nordrhein-Westfalens umgesetzt.

Es ist davon auszugehen, dass die erheblichen Beeinträchtigungen des Wirtschaftsablaufs auch im kommenden Jahr noch spürbar sein werden.
Die deutlichen Steuermindereinahmen gegenüber dem Vorkrisenniveau für die Jahre 2021 und 2022 resultieren sowohl aus Beschlüssen des Bundes zu steuerlichen Entlastungsmaßnahmen in Corona-Zeiten als auch aus dem wirtschaftlichen Einbruch in der Krise.

Zudem machen wir vor Ort beim Thema Bürokratieabbau Tempo.
Mit unserem Zweiten Entlastungspaket stärken wir die Handlungsfähigkeit des Staates, indem wir Verfahren vereinfachen, die Digitalisierung stärker nutzen und bürokratische Hürden abbauen.
Schnellere Förderung: Konsequente Digitalisierung, Rechtsvereinfachungen und ein automatisiertes, risikobasiertes Prüfverfahren beschleunigen das Management von Massenförderprogrammen spürbar.
Dadurch werden Bearbeitungszeiten erheblich verkürzt und Bewilligungsbehörden entlastet.

Sie sollen die Lehrkräfte an Grundschulen unterstützen und entlasten, damit diese sich stärker auf ihren Unterricht konzentrieren können.
Alltagshelferinnen und Alltagshelfer sollen Lehrkräften eine spürbare Entlastung und Unterstützung anbieten, indem sie verschiedene Alltagsaufgaben übernehmen.

Laumann erinnerte zudem daran, dass mit der Pflegereform der Bundesregierung wesentliche Voraussetzungen dafür geschaffen wurden, die Situation von Menschen mit Demenz und ihrer Angehörigen spürbar zu verbessern.
Das gleiche gilt für die sogenannten niedrigschwelligen Betreuungs- und Entlastungsleistungen, die nun leichter in Anspruch genommen werden können", erklärte Laumann.

Nach derzeitiger Debatte stehen insbesondere mögliche Einschränkungen bei der rentenrechtlichen Absicherung pflegender Angehöriger sowie bei einzelnen Pflege- und Entlastungsleistungen im Raum.
Fachverbände warnen vor spürbaren Nachteilen für Betroffene und sehen die Gefahr einer zunehmenden sozialen Ungleichheit in der häuslichen Pflege.

Mit einem Entschließungsantrag im Bundesrat macht die nordrhein-westfälische Landesregierung auf die stark steigenden Energiepreise aufmerksam und fordert die Bundesregierung auf, private Haushalte und die Wirtschaft bei den Kosten etwa für die Strom- und Gasversorgung entlasten.
Mit einem Entschließungsantrag im Bundesrat macht die nordrhein-westfälische Landesregierung auf die stark steigenden Energiepreise aufmerksam und fordert die Bundesregierung auf, private Haushalte und die Wirtschaft bei den Kosten etwa für die Strom- und Gasversorgung entlasten.
Der Entschließungsantrag, der am Freitag (11. Februar) im Bundesrat beraten wird, sieht direkte Maßnahmen zur Entlastung und Vorschläge zur generellen Stabilisierung der Preise vor.
Für sie wollen wir als Landesregierung Nordrhein-Westfalen schnelle, spürbare und vor allem notwendige Entlastungen erreichen.

Denn spürbar weniger Bürokratie und effizientere Prozesse sind ein Gewinn für alle Beteiligten.
Um sein Entlastungspotential voll nutzen zu können, soll der digitale Gewerbesteuerbescheid mittelfristig bundesweit in einem einheitlichen, maschinenlesbaren Format flächendeckend verfügbar sein.

"Durch die Verkehrsfreigabe entfallen ab sofort die weiträumigen Umleitungen, die Ortslage von Swisttal-Heimerzheim wird zur Weihnachtszeit nun spürbar entlastet und zur Ruhe kommen", so Straßen.
Entlastung für Bevölkerung und Berufsverkehr

2026 soll die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen endlich wieder spürbar wachsen, in Land und Bund um jeweils 1,1 Prozent.
Auch auf dem Arbeitsmarkt zeichnet sich Entlastung ab: Alleine in Nordrhein-Westfalen entstehen rund 40.000 neue Arbeitsplätze, der Zuwachs fällt damit erneut höher als im Bund aus.

Die deutlichen Steuermindereinahmen gegenüber dem Vorkrisenniveau für die Jahre 2021 und 2022 resultieren sowohl aus Beschlüssen des Bundes zu steuerlichen Entlastungsmaßnahmen in Corona-Zeiten als auch aus dem wirtschaftlichen Einbruch in der Krise.
Die erheblichen Beeinträchtigungen des Wirtschaftsablaufs werden auch im kommenden Jahr noch spürbar sein.