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Die Landesregierung hat wichtige Vereinfachungen bereits auf den Weg gebracht, zum Beispiel die Einführung von Pauschalen, ein erleichtertes Vergaberecht und die Reduktion der an der Förderung beteiligten öffentlichen Stellen (von derzeit über 100 auf künftig maximal zehn).
"Dies bringt spürbare Erleichterungen für kleine und mittlere Unternehmen aber auch für Kommunen und ist damit ein echter Fortschritt", so die Ministerin.
In der laufenden Förderperiode 2007-2013 erhält Nordrhein-Westfalen etwa 330 Millionen Euro pro Jahr an europäischen Mitteln aus den drei Fonds, also insgesamt 2,3 Milliarden Euro.
Dazu kommen Kofinanzierungsmittel aus dem Land in ähnlicher Größenordnung.

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Die Landesregierung hat wichtige Vereinfachungen bereits auf den Weg gebracht, zum Beispiel die Einführung von Pauschalen, ein erleichtertes Vergaberecht und die Reduktion der an der Förderung beteiligten öffentlichen Stellen (von derzeit über 100 auf künftig maximal zehn).
"Dies bringt spürbare Erleichterungen für kleine und mittlere Unternehmen aber auch für Kommunen und ist damit ein echter Fortschritt", so die Ministerin.
In der laufenden Förderperiode 2007-2013 erhält Nordrhein-Westfalen etwa 330 Millionen Euro pro Jahr an europäischen Mitteln aus den drei Fonds, also insgesamt 2,3 Milliarden Euro.
Dazu kommen Kofinanzierungsmittel aus dem Land in ähnlicher Größenordnung.

Knapp drei Wochen nach dem gelungenen Schulstart entwickeln sich die Infektionszahlen in Nordrhein-Westfalen glücklicherweise positiv, sodass wir die Maskenpflicht im Unterricht aussetzen können.
Eine Maske muss nur noch getragen werden, wenn die Schülerinnen und Schüler ihren festen Sitzplatz verlassen.
Dies ist eine spürbare Erleichterung.
Aber wir bleiben wachsam und im intensiven Austausch mit den Akteuren der Schulpolitik und den Schulen selbst.
Zugleich behalten wir die strengen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen an unseren Schulen konsequent bei, um alle am Schulleben weiterhin bestmöglich zu schützen.

Die EFRE-Rahmenrichtlinie sieht nun insbesondere vor, dass Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger Belege elektronisch einreichen können.
Papierbelege sind nicht länger erforderlich.
Wirtschafts- und Digitalminister Pinkwart: "Durch die Änderung der EFRE-Rahmenrichtlinie hat das Wirtschaftsministerium spürbare Erleichterungen für die europäische Regionalförderung in Nordrhein-Westfalen erreicht.
Die Vereinfachungen kommen dabei in erster Linie den Antragstellerinnen und Antragstellern in Unternehmen, Hochschulen und Kommunen zugute.
Ich werde mich weiterhin hartnäckig dafür einsetzen, das europäische Regelwerk im Land so unkompliziert wie möglich umzusetzen.

Höhere Freibeträge, weniger Bürokratie und mehr Spielräume für Vereine und Ehrenamtliche / Minister Dr. Optendrenk: Engagement verdient Respekt sowie verlässliche und praxistaugliche Rahmenbedingungen
13. Januar 2026 Marcus Optendrenk Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Ehrenamtlich Engagierte und gemeinnützige Vereine profitieren seit Jahresbeginn von spürbaren Erleichterungen.
Höhere Freibeträge, der Abbau bürokratischer Pflichten und mehr finanzielle Flexibilität verbessern die Rahmenbedingungen für freiwilliges Engagement und schaffen mehr Planungssicherheit im Vereinsalltag.
Finanzen

Die nordrhein-westfälische Landesregierung setzt sich beim Bund in Berlin für Erleichterungen bei der Besteuerung von Grenzpendlern ein.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung setzt sich beim Bund in Berlin für Erleichterungen bei der Besteuerung von Grenzpendlern ein.
Für viele Menschen in den nordrhein-westfälischen Grenzregionen zu den Niederlanden und Belgien, die regelmäßig von ihrem Wohnsitz in dem einen Staat zur Arbeit in den anderen Staat pendeln, haben diese Regelungen während der Pandemie zu spürbaren Vereinfachungen geführt und zusätzliche Bürokratie vermieden.

Und nur so wird die Erleichterung spürbar für die Bürger und Unternehmen.

Dazu werden die Testpflicht und das bisherige Testverfahren in den Schulen zur Reduzierung von Unsicherheiten sowie zur Erleichterung aller Beteiligten angepasst.
Speziell für die Grundschulen wurde begleitend dazu ein Entlastungs- und Unterstützungspaket geschnürt, da hier die Belastungen der Corona-Pandemie besonders groß und spürbar sind, weil unsere Jüngsten besonders viel Begleitung und Fürsorge benötigen.

Nordrhein-Westfalen hat sich im Bundesrat erfolgreich für Erleichterungen beim Umbau von Tierhaltungsanlagen für die Landwirtschaft eingesetzt: Damit sollen die Baugenehmigungsverfahren für den Umbau bestehender Tierhaltungsanlagen sowie für Ersatzneubauten deutlich vereinfacht und entbürokratisiert werden.
Wir unterstützen unsere Betriebe bei der Umsetzung besserer Haltungsbedingungen und leisten außerdem einen spürbaren Beitrag zum Umweltschutz.