Zwischen Duisburg und Düsseldorf verkehren künftig sieben RE-Züge in der Stunde.
Bei jeder Fahrt auf den Linien des optimierten RE-Konzepts sind Zugbegleiter als direkte Ansprechpartner an Bord.
Auch in Sachen Komfort gibt es spürbare Verbesserungen.
So werten Modernisierungsmaßnahmen im Innen- und Außenbereich die eingesetzten Fahrzeuge deutlich auf.
Durch ein geändertes Fahrzeugkonzept verfügen zudem alle in der Hauptverkehrszeit eingesetzten Züge des RE 4 und RE 1 über Klimaanlagen.

Verkehrsministerin Ina Brandes: "Nie zuvor war es so wichtig, für eine bessere Mobilität in Südwestfalen zu sorgen.
Das Land setzt sich nach Kräften ein und wir legen ein umsetzungsreifes Konzept für ein besseres Angebot auf der Schiene vor: Mit dem Nahverkehrstarif auf dem IC 34, dem neuen RE 34 und den zusätzlichen Fahrten auf der RB 91 wird in Kombination der beiden Linien eine bessere und schnelle Verbindung zwischen dem Ruhrgebiet und Südwestfalen geschaffen.
Erste, spürbare Verbesserungen für alle Pendlerinnen und Pendler sowie alle Reisende gibt es schon ab September.
Mit den neuen Angeboten auf der Ruhr-Sieg-Strecke setzen wir einen weiteren Anreiz, das Auto stehen zu lassen und mit der Bahn zu fahren.
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Gesetzesentwurf der Länder Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen bringt spürbare Verbesserungen für mehrere bisherige Problembereiche auf den Weg
Breite Bundesratszustimmung für eine Reform der Verwaltungsgerichtsordnung
17. Mai 2019 phb Justiz Paragraph Foto: panthermedia.net / Norbert Buch

Kultur und Wissenschaft
Die Landesregierung erhöht die Mittel für die weitere Verbesserung der Qualität von Lehre und Studienbedingungen an den Hochschulen um mehr als 50 Millionen Euro pro Jahr.
Mit dem Geld können die Hochschulen zusätzliches Lehrpersonal wie Professorinnen und Professoren oder wissenschaftliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einstellen, was für eine spürbare Verbesserung des Betreuungsverhältnisses von Lehrenden und Studierenden an den Hochschulen sorgen soll.
Im Gegenzug verzichtet die Landesregierung auf die Einführung von Studienbeiträgen für Studierende aus Drittstaaten.
Das ist das Ergebnis der jetzt abgeschlossenen Auswertung und Analyse der Erfahrungen aus Baden-Württemberg, das 2017 Studienbeiträge für Studierende aus Nicht-EU-Ländern in Höhe von 1500 Euro pro Semester eingeführt hat.

Ulrike Lubek, Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland
"Bauhaus: Das war eine gestalterische und künstlerische Revolution - Kunst, Architektur und Handwerk sollten zu einer idealen Verbindung gebracht werden.
Bestimmend war die Idee, eine neue Welt zu gestalten, Technik und Kunst für eine spürbare Verbesserung der Lebens- und Arbeitswelt der Menschen zu nutzen.
Die Verwandlung des Alltags durch den Einsatz neuer Materialien, neuer Verfahren, neuer Techniken - zuvorderst eine Aufgabe der Industrie!
Die Landschaftsverbände machen in eindrucksvoller Weise sichtbar, dass die Industriegeschichte in Nordrhein-Westfalen ganz maßgeblich von diesen Bauhausideen geprägt wurde.

Je enger die universitären Forschungsteams auch standortübergreifend zusammenarbeiten, desto besser wird die Forschung und desto mehr werden die Patienten davon profitieren", erklärte Prof. Dr. Michael Hallek, Direktor der Klinik I für Innere Medizin und Vorstandsvorsitzender des Centrums für Integrierte Onkologie an der Universität Köln.
"Das Westdeutsche Tumorzentrum der Universitätsmedizin Essen lebt seit über 40 Jahren die Verknüpfung von exzellenter Krankenversorgung mit international sichtbarer Krebsforschung vor", sagte Prof. Dr. Martin Schuler, Direktor der Inneren Klinik (Tumorforschung) und Sprecher des Partnerstandortes Essen/Düsseldorf des Deutschen Konsortiums für Translationale Krebsforschung (DKTK).
"Von dem gemeinsamen Zentrum mit Köln erwarten wir eine weitere Beschleunigung des Transfers neuester wissenschaftlicher Erkenntnisse in spürbare Verbesserungen der Diagnose- und Behandlungsmöglichkeiten für unsere Patienten."
Mittelfristig will das CCCE das gemeinsame Exzellenz-Netzwerk Krebsmedizin NRW aufbauen.
In diesem Netzwerk sollen dann auch die an-deren Universitätsklinika des Landes zusammengeführt werden.

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Vor allem in den Problemvierteln der Großstädte könnten die Schulen nicht auf die Sozialarbeit verzichten, erklärte der Minister.
"Wir stellen eine spürbare Verbesserung an den Schulen fest, wenn dort Sozialarbeit geleistet wird.
Die Sozialpädagogen übernehmen Aufgaben, die die Lehrerinnen und Lehrer allein nicht leisten könnten.
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Was die Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen betrifft, sieht die Landesregierung die Automobilindustrie in der Pflicht.
"Wir müssen mit der Branche intensiv reden, in welcher Form technische machbare Nachrüstungen sehr zeitnah und für die Autofahrer kostenneutral realisiert werden können.
Dann würden rasch weitere spürbare Verbesserungen der Luftqualität in unseren Städten eintreten", sagte die Ministerin.
In Nordrhein-Westfalen sind derzeit 33 Luftreinhaltepläne sowie der regionale Luftreinhalteplan Ruhrgebiet in Kraft.
In Düsseldorf beispielsweise ist es mit den bisherigen Luftreinhalteplänen gelungen, die Feinstaubgrenzwerte seit 2012 einzuhalten.

"Wer sich bis zum 15. Juli um einen Studienplatz in NRW bewirbt, weiß bis zum 5. August, ob es im ersten Anlauf klappt.
Das schafft Klarheit für alle Beteiligten", so Professor Sternberg, Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz der Fachhochschulen NRW.
Frau Professor Gather, Vorsitzende der Landesrektorenkonferenz der Universitäten in NRW: "Unterm Strich werden diese konkreten Maßnahmen eine spürbare Verbesserung der Vergabepraxis von Plätzen in Orts-NC-Studiengängen bringen.
Davon profitieren die angehenden Studierenden und die Universitäten gleichermaßen.
"

NRW-Innenminister Ralf Jäger hat angesichts des jüngsten Anstiegs der Zahl von Asylsuchenden aus Serbien und Mazedonien vor "Dramatisierung und Panikmache" gewarnt.
"Wir haben es mit Armutsmigration zu tun, die ihre Ursachen in den desolaten Lebensverhältnissen der Menschen in ihren Heimatländern hat", erklärte Jäger.
"Hier müssen Bund und EU gezielter auf spürbare Verbesserungen hinwirken."
Jäger forderte, auf allen Ebenen Anstrengungen zu unternehmen, um zielgerichtet Hilfe zu leisten.
"Wir brauchen eine zielgenaue Förderung von Projekten zur Bildung, Zugang zu Arbeit, Gesundheitsversorgung und Wohnraum", erklärte der NRW-Innenminister.

Staatssekretär Enak Ferlemann sagte anlässlich der Freigabe: "Mit der Fertigstellung des sechsstreifigen Ausbaus der A 59 steht den Verkehrsteilnehmern nun zwischen dem Autobahnkreuz Duisburg bis zum Duisburger Süden eine leistungsfähige Autobahn zur Verfügung.
Ich möchte vor allem das Engagement der Stadt Duisburg loben, die sich mit knapp 29 Millionen Euro am Bau des Mercatortunnels beteiligt hat.
Mit dieser Baumaßnahme konnte hier eine spürbare Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität erreicht werden.
" Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:

Die deutschen Verkehrsminister sehen zugleich die Automobil- und Zulieferindustrie in der Pflicht.
Die Minister fordern die Branche auf, kostengünstige Nachrüstlösungen für die Abgasreinigung älterer Dieselfahrzeuge zu entwickeln.
Darüber hinaus waren sich die Verkehrsminister einig, dass die derzeit laufende Umrüstung von Millionen Fahrzeugen durch den Abgasskandal auch zu einer spürbaren Verbesserung der Luftqualität führen wird.
"Auch viele Lieferdienste machen sich inzwischen vorbildlich für eine bessere Luft stark", so Groschek weiter.
"DHL setzt in Köln beispielsweise bereits heute auf eine abgasfreie Paketzustellung.

Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Mit der NRW-Soforthilfe 2020 haben wir mehr als 430.000 Unternehmen schnell und unbürokratisch geholfen.
Von Anfang an haben wir die Anregungen der Antragsteller ernstgenommen und uns für Verbesserungen eingesetzt.
Dass nun auch insbesondere Personalkosten und gestundete Zahlungen bei der Abrechnung berücksichtigt werden können, ist eine spürbare Verbesserung für viele Soforthilfeempfänger.
"
Insgesamt wurden über die NRW-Soforthilfe 4,5 Milliarden Euro Zuschüsse ausgezahlt.

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung für ein weitreichendes Arbeitsschutzprogramm in der Fleischwirtschaft.
"Ich freue mich, dass nach Jahren des Zögerns endlich spürbare Verbesserungen für die Beschäftigten der Fleischwirtschaft auf den Weg gebracht wurden", so Laumann.
"Die Bundesregierung folgt dabei weitgehend den Forderungen, die Nordrhein-Westfalen auf Basis unserer letzten Arbeitsschutzaktionen erarbeitet hat und die ich letzte Woche dem Corona-Kabinett übermittelt habe."
Aufgrund eines Corona-Ausbruchs in einem Schlachthof im Kreis Coesfeld testeten die Gesundheitsämter seit vorletzter Woche alle Beschäftigten in den großen Schlachtbetrieben des Landes.

"Die Bundesregierung muss die Finanzierung unbefristet fortsetzen, die Städte und Gemeinden können das nicht leisten", forderte Schneider.
Insbesondere in den Problemvierteln der Großstädte könnten die Schulen nicht mehr auf die Sozialarbeit verzichten.
"Wir stellen eine spürbare Verbesserung an den Schulen fest, wenn dort Sozialarbeit geleistet wird", erklärte der Minister.
Die Sozialpädagogen übernehmen Aufgaben, die die Lehrerinnen und Lehrer allein nicht leisten könnten.
Streiche die Bundesregierung künftig die Gelder, würden viele Sozialarbeiter und Sozialarbeiterinnen ihre Arbeit verlieren.

Demnach ist geplant, ins Jahr 2014 mit den Arbeitsschwerpunkten "Vielfalt des Islam" und "Sicherheit für Muslime" zu gehen.
2015 wollen sich die Gremienmitglieder mit den Fragen Jugendhilfe, islamische Bestattungen und der Religionsausübung muslimischer Inhaftierter befassen und 2016 stehen Extremismusprävention, Islamfeindlichkeit und Wohlfahrtspflege für Muslime im Vordergrund.
"Wichtig ist uns, dass wir dabei zu konkreten Ergebnissen kommen, die in gemeinsame politische Initiativen des Landes und der islamischen Verbände münden und zu spürbaren Verbesserungen des Lebensalltags der Musliminnen und Muslimen in NRW führen", erklärte Schneider.
Darüber hinaus würden Landesregierung und islamische Verbände über den Status der Muslime als Religionsgemeinschaft verhandeln.
Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime und zugleich Sprecher des Koordinierungsrates der Muslime (KRM), sagte dazu: "Alles, was dem Ziel der institutionellen Gleichstellung der islamischen Religionsgemeinschaften dient, werden wir mit Gewissenhaftigkeit und Nachdruck verfolgen und unterstützen, weil es unmittelbar und nachhaltig das Alltagsleben jedes einzelnen Muslims und seiner Gemeinde erheblich verbessern wird".

NRW die Verbindung von Innovation und Patientenwohl betont.
In ihrem Grußwort stellte sie klar, dass sich medizinische Innovation sowohl an den Bedürfnissen der Patientinnen und Patienten orientieren müsse, als auch an den Bedürfnissen derer, die die neuen Technologien in den Krankenhäusern, Praxen und Pflegeeinrichtungen anwenden.
"Medizinische Innovation steigert die Lebensqualität des Einzelnen und stellt eine spürbare Verbesserung für die Patientinnen und Patienten dar", sagte die Ministerin.
Die technologische oder ökonomische Perspektive sei aber nicht mehr allein ausschlaggebend.
"Medizinische Innovation kann heute so etwas wie ein Maßanzug für Patientinnen und Patienten sein", so Svenja Schulze.

Endlich werden die besonderen Bedarfe von Menschen mit kognitiven Einschränkungen wie etwa einer Demenz im Rahmen der Pflegeeinstufung etwas besser erfasst.
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Ob die Pflegereform den Menschen aber tatsächlich eine spürbare Verbesserung bringt oder die nach Jahren des Stillstandes hohen Erwartungen enttäuscht, hänge nicht nur von der Veränderung des Verfahrens zur Pflegeeinstufung ab.
"Entscheidend ist, was bei den Menschen wirklich ankommt.
Ob sie mehr Leistungen bekommen, ob sich ihre Pflege und Betreuung verbessern und ob wir den oft überlasteten Pflegekräften bessere Arbeitsbedingungen bieten können", so Ministerin Steffens. "

Sie stärkt die Zusammenarbeit von Jugendhilfe und Schule und trägt maßgeblich zur Armutsbekämpfung, Gewaltprävention und Integration bei.
"
Auch für Sozialminister Guntram Schneider ist Schulsozialarbeit ein unverzichtbarer Bestandteil an den Schulen und notwendiger Baustein bei der Gewährleistung von Teilhabechancen: "Wir stellen eine spürbare Verbesserung an den Schulen fest, wenn dort Sozialarbeit geleistet wird.
Die Sozialpädagogen übernehmen Aufgaben, die Lehrer allein nicht leisten könnten.
Vor allem in den schwierigen Vierteln der Großstädte können die Schulen nicht auf die Sozialarbeit verzichten.

Sie stärkt die Zusammenarbeit von Jugendhilfe und Schule und trägt maßgeblich zur Armutsbekämpfung, Gewaltprävention und Integration bei.
"
Auch für Sozialminister Guntram Schneider ist Schulsozialarbeit ein unverzichtbarer Bestandteil an den Schulen und notwendiger Baustein bei der Gewährleistung von Teilhabechancen: "Wir stellen eine spürbare Verbesserung an den Schulen fest, wenn dort Sozialarbeit geleistet wird.
Die Sozialpädagogen übernehmen Aufgaben, die Lehrer allein nicht leisten könnten.
Vor allem in den schwierigen Vierteln der Großstädte können die Schulen nicht auf die Sozialarbeit verzichten.

Dazu zählen freiwillige Vereinbarungen auf Verhandlungsbasis zwischen Mobilfunkbetreibern und den Diensteanbietern.
* Alle Betreiber richten eine Beschwerdestelle in Nordrhein-Westfalen ein, um Anliegen und Anfragen der Bürgerinnen und Bürger zum Mobilfunk zeitnah zu beantworten.
Wirtschafts- und Digitalminister Pinkwart: "Das ist eine gute Nachricht für alle Bürgerinnen und Bürger und die Wirtschaft: Ein beschleunigter Ausbau des Mobilfunknetzes wird bis 2020 spürbare Verbesserungen in Nordrhein-Westfalen bringen.
Dazu haben sich die Unternehmen heute freiwillig und nachprüfbar bereit erklärt, über ihre vertraglichen Verpflichtungen hinaus zur schnellen Schließung der Versorgungslücken beizutragen.
Im Gegenzug öffnet das Land Standorte des Behördenfunks für die Mobilfunkanbieter.

Mit ihrer neuen Informations- und Motivationskampagne "Mehr Grün am Haus - Spür das bessere Klima" geht die Verbraucherzentrale NRW über die Dach- und Fassadenbegrünung hinaus und zeigt den Menschen Möglichkeiten an Begrünungsmaßnahmen in jeder Wohnsituation auf.
"Dazu zählen etwa die Entsiegelung von Schottergärten zugunsten bepflanzter Flächen, durchlässige Pflasterungen, Hecken oder begrünte Gartenhäuschen und Baumscheiben.
Leitgedanke dabei ist die spürbare Verbesserung des Wohlbefindens der Menschen, die dem Stressabbau dient und zu einer schöneren Wohnsituation führt", erläutert Wolfgang Schuldzinski, Vorstand der Verbraucherzentrale NRW.
Erreichbar ist das Projekt der VZ "Mehr Grün am Haus" unter www.mehrgruenamhaus.de und auf Facebook unter www.facebook.com/mehrgruenamhaus.
Bereits im vergangenen Jahr hatte Nordrhein-Westfalen mit dem Sonderprogramm "Klimaresilienz in Kommunen" eine Fördermöglichkeit für Haus- oder Gebäudebesitzer geschaffen.

Die Vereinbarung sieht Planungskosten für die ersten beiden Leistungsphasen in Höhe von rund vier Millionen Euro vor.
Kernpunkt ist der Umbau der Regionalbahn RB 38 (Erftbahn) zu einer S-Bahn (S 12).
"Damit kommen wir einen deutlichen Schritt weiter in unseren gemeinsamen Bemühungen, der Millionenstadt Köln und ihrem Umland die langersehnten und spürbaren Verbesserungen im Personen- und Güterverkehr auf der Schiene zu bringen", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst bei der Unterzeichnung der Planungsvereinbarung in Düsseldorf.
Die künftig bis Bedburg (Erft) verlängerte S 12 erhält nach den Planungen damit den Linienweg Au (Sieg), Köln, Bergheim bis Bedburg, der im 20-Minuten-Takt bedient wird.
Heute gibt es nur eine stündliche direkte Verbindung von Bergheim und Bedburg nach Köln.

Die Ausbaugesetze zum Bundesverkehrswegeplan sind bereits vom Bundestag beschlossen.
Damit kann der Ausbau der Schienenwege starten.
"Ab Ende 2018 gehen nach und nach die neuen RRX-Züge auf die Strecke mit für die Fahrgäste spürbaren Verbesserungen beim Komfort.
Nach dem Abschluss sämtlicher Infrastrukturmaßnahmen und dem Bau aller Fahrzeuge kann mit einem schrittweisen Hochlauf schließlich die vollständige Inbetriebnahme des RRX sichergestellt werden", so NVR-Geschäftsführer Heiko Sedlaczek.
Die Nutzenstudie zum Download unter www.rrx.de.

Die Vereinbarung sieht Planungskosten für die ersten beiden Leistungsphasen in Höhe von rund vier Millionen Euro vor.
"Eine leistungsfähige Infrastruktur und intelligente Mobilitätsangebote sind und bleiben entscheidende Voraussetzungen für Beschäftigung, Wohlstand und wirtschaftliches Wachstum.
Mit dem Ausbau der S 11 und der RB 38 kommen wir endlich einen deutlichen Schritt weiter in unseren gemeinsamen Bemühungen, der Millionenstadt Köln und ihrem Umland die langersehnten und spürbaren Verbesserungen im Personen- und Güterverkehr auf der Schiene zu bringen", erklärte Minister Wüst.
"Der Kölner Knoten ist eine bundes- und europaweite Drehscheibe", ergänzte Reinkober.
"Allerdings ist er auch einer der großen Engpässe im nationalen und internationalen Eisenbahnverkehr für den Personen- und Güterverkehr.

Schule und Bildung
Ministerin Yvonne Gebauer hat die didacta 2019 eröffnet.
Zum Auftakt der Bildungsmesse in Köln betonte Schulministerin Yvonne Gebauer: "Für das Ziel 'beste Bildung' arbeitet die Landesregierung kontinuierlich an spürbaren und nachhaltigen Verbesserungen für unsere Schulen.
Ob die Neuausrichtung der Inklusion, der digitale Fortschritt in unseren Schulen oder unser Engagement, Menschen wieder für den erfüllenden Lehrerberuf zu begeistern - wir möchten auf der didacta mit den Themen in Dialog treten, die die Schullandschaft in Nordrhein-Westfalen aktuell besonders bewegen.
"

Bei der Umsetzung des damit verbundenen gestiegenen Bauvolumens hilft die erfolgreiche Strukturreform des landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetriebs (BLB NRW).
"Die klare Schwerpunktsetzung zeigt: Dieser Haushalt bringt unser Aufsteigerland weiter nach vorn und nützt den Menschen und Unternehmen im Land ganz konkret.
Mit einer ganzen Menge echter, spürbarer und wirksamer Verbesserungen für Nordrhein-Westfalen.
So soll es sein.
Hierfür sind wir angetreten", stellt Minister Lienenkämper fest. "

"Das Land leistet mit der Förderung einen wichtigen Beitrag zum Ausbau der Telemedizin in Nordrhein-Westfalen", sagt Dirk Ruiss, Leiter der vdek-Landesvertretung in Nordrhein-Westfalen, im Namen der gesetzlichen Krankenkassen.
"Wir hoffen, dass die neuen Fördermöglichkeiten stark angenommen und zu einem Ausbau der bereits in der Regelversorgung vorhandenen Ansätze führen werden.
Ziel muss die spürbare Verbesserung der Versorgung der Patienten sein.
"
Die Förderung der Telemedizin in der ambulanten Versorgung ist neben der geplanten Errichtung des Virtuellen Krankenhauses ein weiterer Baustein der Landesregierung auf dem Weg zum Aufbau eines landesweiten, engmaschigen und digital unterstützten Versorgungsnetzes.

Er zeigt, dass beide Seiten eine verantwortungsbewusste Verhandlung geführt haben, bei der die öffentlichen Haushalte und die soziale Gerechtigkeit gleichermaßen in den Blick genommen wurden.
"
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Der Tarifabschluss bringt für unsere Bedienstete eine spürbare Verbesserung.
Das haben sich unsere hervorragenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auch verdient.
Spüren werden wir den Abschluss aber auch deutlich im Landeshaushalt, wo wir auch diese Mehrbelastung in den kommenden Jahren abbilden müssen.

Gemeinsam mit der Deutschen Bahn arbeitet die Landesregierung deshalb an der weiteren Modernisierung und Verbesserung des Schienennetzes.
Wir brauchen sichere, moderne Bahnhöfe und ein zuverlässiges Angebot - sowohl im Hinblick auf die Mobilitätsansprüche der Menschen, als auch mit Blick auf den Klimaschutz.
Mit der Kooperationsvereinbarung werden konkrete Maßnahmen vereinbart, mit denen die Deutsche Bahn für spürbare Verbesserungen für alle Bahnkunden in Nordrhein-Westfalen sorgen will.
"
Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr: "Die derzeitige Situation im Nah-, Fern- und Güterverkehr auf dem Schienennetz der DB ist nicht zufriedenstellend.

"Ministerpräsident Wüst: "Dieses sehr gute und ambitionierte Paket bringt unser Land voran.
Die mehr als 200 Maßnahmen sind bürgernah, serviceorientiert und vor allem konkret.
Sie werden zu spürbaren Verbesserungen führen.
" Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Dieses sehr gute und ambitionierte Paket bringt unser Land voran.

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Überarbeiteter Landesentwicklungsplan-Entwurf
Öffentlichkeitsbeteiligung startet: Überarbeiteter Landesentwicklungsplan-Entwurf bringt spürbare Verbesserung für Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und Unternehmen
Ministerin Neubaur: Mehr Lebensqualität, neue Chancen für Regionen, flexiblere Planung
4. März 2026 Arbeiten am Laptop Foto: panthermedia.net / stokkete

Knapp drei Wochen nach dem gelungenen Schulstart entwickeln sich die Infektionszahlen in Nordrhein-Westfalen glücklicherweise positiv, sodass wir die Maskenpflicht im Unterricht aussetzen können.
Eine Maske muss nur noch getragen werden, wenn die Schülerinnen und Schüler ihren festen Sitzplatz verlassen.
Dies ist eine spürbare Erleichterung.
Aber wir bleiben wachsam und im intensiven Austausch mit den Akteuren der Schulpolitik und den Schulen selbst.
Zugleich behalten wir die strengen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen an unseren Schulen konsequent bei, um alle am Schulleben weiterhin bestmöglich zu schützen.

Die EFRE-Rahmenrichtlinie sieht nun insbesondere vor, dass Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger Belege elektronisch einreichen können.
Papierbelege sind nicht länger erforderlich.
Wirtschafts- und Digitalminister Pinkwart: "Durch die Änderung der EFRE-Rahmenrichtlinie hat das Wirtschaftsministerium spürbare Erleichterungen für die europäische Regionalförderung in Nordrhein-Westfalen erreicht.
Die Vereinfachungen kommen dabei in erster Linie den Antragstellerinnen und Antragstellern in Unternehmen, Hochschulen und Kommunen zugute.
Ich werde mich weiterhin hartnäckig dafür einsetzen, das europäische Regelwerk im Land so unkompliziert wie möglich umzusetzen.

Höhere Freibeträge, weniger Bürokratie und mehr Spielräume für Vereine und Ehrenamtliche / Minister Dr. Optendrenk: Engagement verdient Respekt sowie verlässliche und praxistaugliche Rahmenbedingungen
13. Januar 2026 Marcus Optendrenk Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Ehrenamtlich Engagierte und gemeinnützige Vereine profitieren seit Jahresbeginn von spürbaren Erleichterungen.
Höhere Freibeträge, der Abbau bürokratischer Pflichten und mehr finanzielle Flexibilität verbessern die Rahmenbedingungen für freiwilliges Engagement und schaffen mehr Planungssicherheit im Vereinsalltag.
Finanzen

Der Pakt für Kinder und Familien beinhaltet drei Schwerpunkte, die zu deutlichen Qualitätsverbesserungen in der Kindertagesbetreuung führen:
Mehr Qualität - künftig stehen knapp eine Milliarde Euro zusätzlich zur Qualitätsverbesserung zur Verfügung unter anderem für mehr Erzieherinnen und Erzieher, für mehr Flexibilität bei den Öffnungszeiten und für verbesserte Sprachförderung.
Ein weiteres beitragsfreies Jahr - die Familien mit Kleinkindern in Nordrhein-Westfalen werden ab dem Kita-Jahr 2020/21 zielgenau und spürbar entlastet.

Der Pakt für Kinder und Familien beinhaltet drei Schwerpunkte, die zu deutlichen Qualitätsverbesserungen in der Kindertagesbetreuung führen: 1.
Mehr Qualität Künftig stehen knapp 1 Milliarde Euro zusätzlich zur Qualitätsverbesserung zur Verfügung unter anderem für mehr Erzieherinnen und Erzieher, für mehr Flexibilität bei den Öffnungszeiten und für verbesserte Sprachförderung.
3. ein weiteres beitragsfreies Jahr Die Familien mit Kleinkindern in Nordrhein-Westfalen werden ab dem Kita-Jahr 2020/21 zielgenau und spürbar entlastet.

Ziel dieser Maßnahme ist es, den Förderschulen eine spürbare Entlastung im Unterricht zu ermöglichen.
Die Landesregierung hatte im Dezember 2022 ein umfangreiches Handlungskonzept zur Verbesserung der Unterrichtsversorgung vorgelegt mit kurz-, mittel- und langfristig wirkenden Maßnahmen.

Zahlreiche Einzelmaßnahmen führen in der Summe dazu, dass die Situation Schritt für Schritt spürbar besser wird.
Das zweite Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Lehrerversorgung umfasst die folgenden sechs Punkte

Für hilfreich befunden wurde auch eine Kampagne zur Imageverbesserung der Binnenschifffahrt: Wie in der gesamten Transportbranche fehlen auch hier Fachkräfte.
Insbesondere zwischen Oktober und Dezember 2018 waren die Folgen des Niedrigwassers spürbar.

So ist es erforderlich, Barrieren wie Staudämme für Wanderfische passierbar zu machen.
Dazu gehört auch die Wiederansiedlung der wandernden Fischarten zusammen mit der ökologischen Verbesserung ihrer Lebensräume und Wanderstrecken.
Sie alle haben zum Ziel, die Qualität der nordrhein-westfälischen Gewässer spürbar zu verbessern.
Beispiele sind Neubau und Ertüchtigung von Kläranlagen, die Reduzierung von Schadstoff-Einträgen, die Entwicklung von Auen oder Maßnahmen zur Verbesserung der Wandermöglichkeiten für Fische.

Ab Ende 2018 gehen sukzessive die neuen RRX-Züge auf die Strecke mit für die Fahrgäste spürbaren Verbesserungen beim Komfort.

Ich bin zuversichtlich, dass schon bald Tarifverhandlungen starten können, die hoffentlich zu einer Verbesserung der Situation für das Personal an unseren Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen führen.
Die Landesregierung hat ihre Hausaufgaben gemacht, damit es für die Beschäftigten zu spürbaren Verbesserungen und Entlastungen kommen kann.

In den nächsten Jahren werden jährlich mindestens 115 Millionen Euro in den investiven Ausbau (Ausbau, Umbau und Neubau sowie Ausstattungsverbesserungen) der Kindertagesbetreuung gegeben, um den Ausbau für U3- sowie Ü3-Betreuungsplätze erheblich zu forcieren.
Zur Verbesserung von Familie und Beruf soll künftig mehr Flexibilität in der Kindertagesbetreuung ermöglicht werden - etwa verlängerte Öffnungszeiten der Kindertageseinrichtungen oder Zusatzangebote in der Kindertagespflege.
Die Landesregierung hat über die Vereinbarung mit den Kommunalen Spitzenverbänden hinaus entschieden, die Familien in Nordrhein-Westfalen spürbar zu entlasten und ein weiteres Kindergartenjahr beitragsfrei zu stellen.

Darüber hinaus enthält der Gesetzentwurf weitere Verbesserungen.
Wir wollen die Verwaltung für Beschäftigte und Bürgerinnen und Bürger spürbar besser machen.

Zugleich wollen wir die Rahmenbedingungen für Bildung und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf weiter verbessern.
"Ich habe maßvolle Entlastungsschritte vorgeschlagen, mit denen wir schnell spürbare Vereinfachungen für die Menschen in unserem Land erreichen können", sagte Lienenkämper.
"Im Ehrenamt, bei den Familien oder auch bei denjenigen, die ihre Angehörigen pflegen: Hier gibt es eine Vielzahl einzelner Maßnahmen, die jeweils nicht viel kosten, aber im konkreten Alltag der Menschen für deutliche Verbesserungen sorgen."

Damit wird es keine Fahrverbote in unserem Bundesland geben, stattdessen sind zahlreiche Verbesserungen, zum Beispiel bei Verkehrsführungen sowie im ÖPNV und dem Rad- und Fußverkehr hinzugekommen.
Die Luftqualität hat sich spürbar verbessert.

Die mit dem Bund verabredete Abrechnung fällt nun in eine Zeit, in der die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie weiterhin spürbar sind.
Wir nehmen die an uns herangetragenen Sorgen der Unternehmerinnen und Unternehmer sehr ernst und sind in Gesprächen mit dem Bund, um Verbesserungen zu erreichen.

Und so gelingt es Gertrud Reske mit geringen Mitteln, die Situation des gesamten Krankenhauses spürbar zu verbessern.
Und die Hilfe respektiert die einheimischen Fachkräfte - gemeinsam entwickeln Sie mit Ihnen Ideen zur Verbesserung der klinischen Abläufe.

"Wir müssen die Zustände in Bulgarien und Rumänien genau analysieren und Möglichkeiten ausloten, um auf spürbare Verbesserungen hinzuwirken", erklärte Senator Neumann.

* Mehr Qualität - künftig steht knapp 1 Milliarde Euro zusätzlich zur Qualitätsverbesserung zur Verfügung u.a. für mehr Erzieherinnen und Erzieher, für eine stärkere Förderung der Familienzentren, und für verbesserte Sprachförderung;
* ein weiteres beitragsfreies Jahr - die Familien mit Kleinkindern in Nordrhein-Westfalen werden ab dem Kita-Jahr 2020/21 zielgenau und spürbar entlastet.

Wir sind dankbar, mit Frau Ministerin Scharrenbach eine Partnerin an der Seite zu haben, die diese Forderung aus der Praxis aufgreift und entschlossen in konkrete Verbesserungen umsetzt.
Mit dem 'EasyCode Stahlbau' steht ein Werkzeug zur Verfügung, das den Alltag in den Büros und auf den Baustellen spürbar erleichtert.
Wir freuen uns, diesen Weg gemeinsam mit der Politik und unseren Partnern weiterzugehen, um das Bauen in Nordrhein-Westfalen einfacher, schneller und zukunftsfähiger zu machen.

1. Verbesserung der Kindertagespflege
Familien mit Kleinkindern in Nordrhein-Westfalen werden ab dem Kita-Jahr 2020/21 zielgenau und spürbar entlastet.

Wir unterstützen unsere Betriebe bei der Umsetzung besserer Haltungsbedingungen und leisten außerdem einen spürbaren Beitrag zum Umweltschutz.
In der Praxis führt das dazu, dass geplante Verbesserungen des Tierwohls und die Umsetzung von Verbesserungen für die Umwelt nicht erfolgen können.

Im weiteren Verlauf werden weitere Verbesserungen der kommunalen Finanzausstattung durch das Land erfolgen.
Dazu gehört auch, dass wir uns weiter gemeinsam beim Bund für eine spürbare und dauerhafte Entlastung der Kommunen bei den Sozialausgaben einsetzen.

Der Ausbau der Infrastruktur ist daher immens wichtig, um das System Schiene fit zu machen für die Zukunft.
Dabei sind es nicht nur die ganz großen Infrastrukturmaßnahmen wie der Ausbau des Kölner Bahnknotens, die für Verbesserungen sorgen.
Daher freuen wir uns sehr über das Programm 'Robustes Netz II', denn es wird spürbare Effekte bringen.

Die Caritas leistet so einen spürbaren Beitrag zur Verbesserung der Luftqualität in den Städten und zum Klimaschutz.

Der Klimawandel ist in Nordrhein-Westfalen längst angekommen und spürbar geworden.
Die Schaffung klimaangepasster Strukturen und Maßnahmen zur Verbesserung der Klimaresilienz - das heißt der Widerstandsfähigkeit gegen die Folgen des Klimawandels - sind unabdingbar für unser Land.