Neue Leitlinie bestimmt Personal kritischer Infrastrukturen
15. März 2020 Bild Kindergarten Kinder Bauklötze Foto: panthermedia.net / Dmitriy Shironosov
Kritische Infrastrukturen (KRITIS) sind Organisationen oder Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen.
Bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung würden nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere ernsthafte Folgen eintreten.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Arbeit, Gesundheit und Soziales Schule und Bildung

Bei der Vorstellung des Jahresberichts 2025 der ZAC NRW in Köln betonte Justizminister Dr. Benjamin Limbach am Freitag, 24. April 2026, die Rolle der Zentralstelle als "unverzichtbares Rückgrat" beim Schutz staatlicher und gesellschaftlicher Grundfunktionen.
Die Täter - oft organisiert in internationalen Gruppierungen oder agierend im Auftrag von Drittstaaten - zielen darauf ab, unser Gemeinwesen zu destabilisieren.

Gleichzeitig entstehen durch globale Märkte und digitale Geschäftsmodelle ständig neue regulatorische Lücken und technische Schlupflöcher, die staatliche Ermittlungsbehörden vor große Herausforderungen stellen.
Sie ist in hohem Maße internationalisiert und professionalisiert, sie kostet das Gemeinwesen Milliarden und gefährdet die Integrität öffentlicher Haushalte.

So ist Nordrhein-Westfalen Vorreiter und steht bereit für eine optimierte Verzahnung mit dem geplanten Bundesamt, bei dessen Konzeptionierung Dr. Dirk Günnewig, Finanzstaatssekretär in Nordrhein-Westfalen und Leiter des LBF-NRW-Aufbaustabs, im Lenkungsausschuss eingebunden ist.
"Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, kriminellen Banden das Geld wegzunehmen, das diese dem Gemeinwesen abnehmen oder vorenthalten.
So sichern wir in ganz Europa die finanzielle Basis staatlicher Handlungsfähigkeit und schaffen mehr Sicherheit für die Menschen.

Über eine lange Wegstrecke hat Theresia Gerwing zum Wohl des Gemeinwesens und der parlamentarischen Demokratie vorbildlich bewiesen, wie wirksam, erfolgreich und wertvoll das ehrenamtliche politische, soziale und kulturelle Engagement vor Ort ist.
Staatsminister a. D. Michael Groschek aus Düsseldorf Der frühere Generalsekretär und spätere Vorsitzende der SPD in Nordrhein-Westfalen hat als langjähriges Ratsmitglied in seiner Heimatstadt Oberhausen und Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen auf den unterschiedlichsten staatlichen Ebenen ambitioniert gewirkt und sich Verdienste erworben.

Auch für Liminski wird neben der Koordination der Regierungsgeschäfte als Chef der Staatskanzlei ein Schwerpunkt seiner Arbeit auf der Zusammenarbeit mit den europäischen Nachbarn und Freunden liegen.
Als Medienminister möchte er sich besonders für die Förderung des Lokaljournalismus in Rundfunk, Presse und Internet und für die Stärkung des Medienstandorts Nordrhein-Westfalen einsetzen: "Unabhängige Medien und starker Journalismus sind konstitutiv für unser demokratisches Gemeinwesen.
Dr. Mark Speich bleibt Staatssekretär und Bevollmächtigter des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund.
Staatssekretär Dr. Bernd Schulte wird Amtschef der Staatskanzlei.

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Staatssekretär überreicht Verdienstkreuz 1. Klasse an Werner Turck
Staatssekretär Dr. Günther Horzetzky hat dem Unternehmer Werner Turck aus Halver das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht.
In seiner Laudatio erklärte Staatssekretär Dr. Günther Horzetzky: "Werner Turck hat sich über viele Jahre hinweg mit viel Zeit, Kraft und Herzblut für das Gemeinwesen eingesetzt.

Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat zu mehr Transparenz zwischen den EU-Mitgliedstaaten bei der Information über Steuergestaltung und zu fairen Wettbewerbsregeln für Unternehmen über nationale Grenzen hinweg aufgerufen.
"Die EU-Kommission muss beim Informationsaustausch über Unternehmen und ihre internen Besteuerungsabsprachen mit einzelnen Mitgliedsstaaten Druck machen", sagte Walter-Borjans auf einem Steuer-Symposium des Ministeriums mit internationalen Experten in Brüssel.
"Wir alle können es uns schlicht nicht mehr leisten, dass sich internationale Unternehmen systematisch davor drücken, ihren fairen Anteil an der Finanzierung des Gemeinwesens zu leisten.
Da, wo Unternehmen Gewinne machen, müssen sie auch Steuern zahlen.
Nach den Hochrechnungen der EU-Kommission gehen dem Gemeinwesen allein in Deutschland durch Steuergestaltungen und -hinterziehung bis zu 160 Milliarden Euro jährlich verloren.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat zum ersten Mal alle Trägerinnen und Träger des Landesverdienstordens und des Staatspreises zu einem feierlichen Empfang eingeladen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat zum ersten Mal alle Trägerinnen und Träger des Landesverdienstordens und des Staatspreises zu einem feierlichen Empfang eingeladen.
Anlass ist neben dem 70. Geburtstag des Landes Nordrhein-Westfalen auch das 30-jährige Jubiläum von Staatspreis und Landesverdienstorden in diesem Jahr.
Weil Gemeinsinn und Gemeinwesen nur so funktionieren", und sie hob hervor: "Unter ihnen sind Menschen mit ganz unterschiedlichen Lebensgeschichten und -entwürfen.

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Mittwoch, 29. Juni 2022, die Ministerinnen und Minister seiner Regierung, den Parlamentarischen Staatssekretär im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung sowie die Staatssekretärinnen und Staatssekretäre vorgestellt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Mittwoch, 29. Juni 2022, die Ministerinnen und Minister seiner Regierung, den Parlamentarischen Staatssekretär im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung sowie die Staatssekretärinnen und Staatssekretäre vorgestellt.
Wir wollen unser Klima schützen und unsere Schöpfung bewahren - und zugleich die sozialen Errungenschaften unseres Gemeinwesens sichern.

Das Ehrenamt - unverzichtbares Engagement für unser Gemeinwesen
Minister Kutschaty: Das Ehrenamt - unverzichtbares Engagement für unser Gemeinwesen
Justiz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

"Vor Ort entscheidet sich, ob Menschen mit Behinderungen Teilhabechancen haben oder vor Barrieren stehen", sagte Schneider in Siegen zur Eröffnung der europäischen Konferenz ,Inklusive Gemeinwesen planen´.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Arbeitshilfe für Kommunen: "Inklusive Gemeinwesen planen"

"Jedes Jahr verlieren die Staaten der EU nach EU-Schätzungen rund eine Billion Euro durch Steuerhinterziehung und Steuervermeidung.
Walter-Borjans: "Es ist zu befürchten, dass dem Gemeinwesen durch internationale Konzerne, die gezielt Schlupflöcher in der Gesetzgebung ausnutzen, noch mehr Geld verloren geht als durch gesetzwidrige Steuerhinterziehung."
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

"Drei Jahre duales Studium verlangen Disziplin, Neugier und eine gehörige Portion Ausdauer", betont Staatssekretär Dr. Dirk Günnewig.
Das ist Dienst am Gemeinwesen.

Auf der 22. Weiterbildungskonferenz im Landtag Nordrhein-Westfalen zum Thema "Novellierung des Weiterbildungsgesetzes - Expertise und Eckpunkte" hat Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft, die geplante Reform des Weiterbildungsgesetzes vorgestellt und erläutert.
Auf der 22. Weiterbildungskonferenz im Landtag Nordrhein-Westfalen zum Thema "Novellierung des Weiterbildungsgesetzes - Expertise und Eckpunkte" hat Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft, heute (25. September) die geplante Reform des Weiterbildungsgesetzes vorgestellt und erläutert.
"Die Weiterbildungseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen leisten einen unverzichtbaren Beitrag zu unserem Gemeinwesen.
Mit der Novellierung des Weiterbildungsgesetzes wollen wir die Weiterbildung im Land stärken und die Angebote zukunftsorientiert ausrichten," sagte Staatssekretär Kaiser. "

Die Mitwirkung in Gerichtsverfahren als ehrenamtliche Richter, das Schiedsamt bei außergerichtlichen Verfahren oder die Übernahme rechtlich bestellter Betreuungen: der Rechtstaat misst der verantwortungsvollen Mitarbeit von Ehrenamtlichen entscheidendes Gewicht bei.
Die Mitwirkung in Gerichtsverfahren als ehrenamtliche Richter, das Schiedsamt bei außergerichtlichen Verfahren oder die Übernahme rechtlich bestellter Betreuungen: der Rechtstaat misst der verantwortungsvollen Mitarbeit von Ehrenamtlichen entscheidendes Gewicht bei.
Die Bereitschaft in unserem Land, ehrenamtlich mitzuarbeiten, ist für Minister der Justiz Peter Biesenbach "ein sichtbares Zeichen für ein funktionierendes Gemeinwesen."

Zu einem großen Teil im Umweltbereich setzen sich Bürgerinnen und Bürger freiwillig und unentgeltlich für das Gemeinwesen ein und verwirklichen so die Vision einer aktiven Bürgergesellschaft.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Zu einem großen Teil im Umweltbereich setzen sich Bürgerinnen und Bürger freiwillig und unentgeltlich für das Gemeinwesen ein und verwirklichen so die Vision einer aktiven Bürgergesellschaft.

"Die Wiedereingliederung von Gefangenen ist nicht nur eine Aufgabe des Staates, sondern der gesamten Gesellschaft.
Ehrenamtliche Mitarbeit im Justizvollzug ist ein sichtbares Zeichen eines funktionierenden Gemeinwesens.
Unser Gemeinwesen kann nur dann existieren und weiter wachsen, wenn Bürgerinnen und Bürger in ihrem eigenen Lebens- und Berufsfeld Verantwortung für sich und für andere übernehmen.

Die Ausbildungsoffensive des Landes Nordrhein-Westfalen in den wichtigen Bereichen, die für die Handlungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung und des gesellschaftlichen Zusammenlebens unerlässlich sind, geht auch 2025 unvermindert weiter: Mehr als 16.600 Ausbildungsplätze warten 2025 auf junge Männer und Frauen, die ihre berufliche Zukunft im Dienst des Gemeinwesens gestalten wollen.
Die Ausbildungsoffensive des Landes Nordrhein-Westfalen in den wichtigen Bereichen, die für die Handlungsfähigkeit der öffentlichen Verwaltung und des gesellschaftlichen Zusammenlebens unerlässlich sind, geht auch 2025 unvermindert weiter: Mehr als 16.600 Ausbildungsplätze warten 2025 auf junge Männer und Frauen, die ihre berufliche Zukunft im Dienst des Gemeinwesens gestalten wollen.
"Ob Bildung, Sicherheit oder Steuerverwaltung: Der Staat funktioniert nur mit gut ausgebildeten, engagierten Menschen, die Lust auf eine Tätigkeit mit Bedeutung für unsere Gesellschaft haben", erklärt Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk.

Ein Rechtsstaat, der die Menschenrechte wahrt und der den Werten der Demokratie Rechnung trägt, ist im Interesse aller.
Dabei ist vollkommen klar: Zu einem funktionierenden Gemeinwesen gehört die Unabhängigkeit der Medien.

Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft, betont den besonderen Wert der Ausstellung für die politische Bildungsarbeit: "Die Menschen, denen wir in der Ausstellung begegnen, erzählen uns von Leid und Hunger, Angst, Verrat und Tod.
Die Ausstellung zeigt einmal mehr, wie wichtig es ist, rechtsextremen Parolen und Gedankengut keinen Platz in unserer Gesellschaft zu geben und unser demokratisches Gemeinwesen weiter zu stärken.

Unser Land und unser Gemeinwesen profitieren noch heute von seinem entschlossenen Handeln und seinen Entscheidungen.
Unter Ministerpräsident Johannes Rau war der SPD-Politiker Clement ab 1989 Chef der Staatskanzlei und ab 1995 Minister für Wirtschaft und Mittelstand, Technologie und Verkehr.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) machte in ihrer Ansprache deutlich: "Unser Glück ist, das Jüdinnen und Juden in Israel und in Nordrhein-Westfalen eine Zukunft und gemeinsames Leben überhaupt wieder möglich gemacht haben.
" Die Ministerpräsidentin betonte die Bedeutung jüdischen Lebens für das Gemeinwesen in NRW: "Mir ist wichtig, dass sich die jüdischen Gemeinden bei uns frei entfalten können und dass sie sich sicher fühlen.
Wir müssen und wir werden darum auch in Zukunft unmissverständlich klar machen, dass für Antisemitismus bei uns kein Platz ist.
Der Gesandte des Staates Israel, Avraham Nir-Feldklein, sagte: "Es gibt Viele, die die einzigartigen Beziehungen zwischen Israel und Deutschland als ein Wunder bezeichnen.

Finanz-Staatssekretär Dr. Dirk Günnewig besuchte die Absolventinnen und Absolventen beider Laufbahngruppen nach ihren letzten Prüfungen und überreichte ihnen anlässlich ihrer Abschlussbälle die Urkunden.
Als Staatssektretär im Ministerium der Finanzen freue ich mich ganz besonders über die offenkundige Begeisterung der neuen Kolleginnen und Kollegen für ihre wichtige Aufgabe für das Gemeinwesen.

12. März 2019 Lienenkämper_Füracker Foto: Bayerische Staatskanzlei
Den vielen Bürgerinnen und Bürgern, die sich in ihrer Freizeit ehrenamtlich für andere Menschen und für das Gemeinwohl engagieren, soll es zumindest bei der Steuererklärung so einfach wie möglich gemacht werden.
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen in Nordrhein-Westfalen, ergänzte: "Wir wollen diejenigen entlasten, die sich in der Mitte der Gesellschaft für den Zusammenhalt unseres Gemeinwesens in besonderer Weise einsetzen.

Abweichend davon sind Ausnahmen anerkannt, die das grenzüberschreitende Zusammenleben aufrechterhalten und die Funktionsfähigkeit des Gemeinwesens gewährleisten:
* Ausgenommen sind Personen, deren Tätigkeit notwendig ist zur Aufrechterhaltung des Gesundheitswesens und der Aufgaben des Staates.

Viele Bürgerinnen und Bürger setzen sich freiwillig und unentgeltlich im Umweltbereich für das Gemeinwesen ein und verwirklichen so die Vision einer aktiven Bürgergesellschaft.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

"Es ist ein gutes Zeichen, dass so viele junge Menschen sich entschieden haben, vom ersten Tag ihrer Ausbildung oder ihres Studiums an Verantwortung für das Gemeinwesen in Nordrhein-Westfalen zu übernehmen", sagt Minister Dr. Optendrenk.
"Eine funktionierende moderne Finanzverwaltung ist Grundlage für die Handlungsfähigkeit unseres Staates.

Die 40.000 Polizeibeamtinnen und -beamten in Nordrhein-Westfalen riskieren für unseren Rechtsstaat immer wieder Leib und Leben.
Ich würde mir wünschen, dass dieser ganz besondere Einsatz für unser Gemeinwesen von uns allen stärker gewürdigt würde - und nicht nur dann, wenn tatsächlich ein Beamter zu Tode kommt", sagte Innenminister Herbert Reul.

Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Finanzminister Norbert Walter-Borjans: "Das ist Geld, das dem Gemeinwesen ohne den Kauf von Steuer-CDs vorenthalten geblieben wäre und gerade in Zeiten knapper Kassen dringend zum Beispiel für Bildung, Infrastruktur und öffentliche Sicherheit benötigt wird."

Der Bundesverdienstorden ist die höchste Auszeichnung der Bundesrepublik Deutschland und würdigt besonderes Engagement für das Gemeinwesen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Der Bundesverdienstorden ist die höchste Auszeichnung der Bundesrepublik Deutschland und würdigt besonderes Engagement für das Gemeinwesen.

Dieses Projekt "Inklusive Gemeinwesen planen" solle dabei helfen, die Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention in der kommunalen Praxis umzusetzen, sagte der Minister.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Der Bundesverdienstorden ist die höchste Auszeichnung der Bundesrepublik Deutschland und ehrt besondere Leistungen für das Gemeinwesen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Der Bundesverdienstorden ist die höchste Auszeichnung der Bundesrepublik Deutschland und ehrt besondere Leistungen für das Gemeinwesen.

Der Integrationsstaatssekretär Thorsten Klute eröffnete die Auftaktveranstaltung mit einem Grußwort.
Neben Ivana Scharf (Kommissarische Leitung Junge Islam Konferenz und Bereichsleiterin Bildung, forum k&b gmbh) und Winfried Kneip (Geschäftsführer, Stiftung Mercator), stellen Prof. Dr. Naika Foroutan (Leiterin Forschungsgruppe JUNITED und stellvertretende Direktorin Berliner Institut für empirische Integrations- und Migrationsforschung (BIM), Humboldt-Universität zu Berlin), Anton (Leiter der Abteilung für und des und Munise Oguzay (Projektkoordinatorin JIK Nordrhein-Westfalen, Die Aktion Gemeinwesen und Beratung e.V.) die JIK Nordrhein-Westfalen vor.

Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
"Wir möchten Sie motivieren, Ihre Talente und Ihr Engagement in unser Gemeinwesen einzubringen.

Der Ministerpräsident lobte das außergewöhnliche gesellschaftliche Engagement der neuen Ordensträgerinnen und Ordensträger: "Diese Bürgerinnen und Bürger treten mit Kraft, Leidenschaft und Idealismus für unser Gemeinwesen ein.
Die Ordensträgerinnen und Ordensträger setzen sich für den sozialen Frieden und den gesellschaftlichen Zusammenhalt ein, für eine starke Wirtschaft mit sicheren Arbeitsplätzen und dafür, dass unser Rechtsstaat und seine Institutionen verlässlich funktionieren.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Der Bundesverdienstorden ist die höchste Auszeichnung der Bundesrepublik Deutschland und würdigt besonderes Engagement für das Gemeinwesen.