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Stabile Finanzen und Transparenz auch in der Krise: Landesregierung bringt Haushaltsentwurf 2021 im Landtag ein
Nordrhein-Westfalen hält auch in Corona-Zeiten Kurs und plant weiter ohne Schulden für den normalen Haushalt / Minister Lienenkämper: Unsere Haushaltsarchitektur hat den Krisentest bestanden

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Stabile Finanzen und wichtige Impulse - Rekordinvestitionen ins Aufsteigerland Nordrhein-Westfalen
Landtag verabschiedet Haushaltsplan für das Jahr 2022 / Minister Lienenkämper: Nordrhein-Westfalen weiter auf Kurs.
Stellen uns den Herausforderungen der Pandemie und bewältigen sie konsequent

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Wichtige Impulse und Rekordinvestitionen auch in Krisenzeiten: Landesregierung bringt Haushaltsplanentwurf 2022 im Landtag ein
Neue Finanzarchitektur sorgt weiter für stabile Finanzen / Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper: Müssen auch in der Krise an Morgen denken.
Solide Finanzen und Rekordinvestitionen lassen sich miteinander verbinden
8. September 2021 Eine Hand zieht Geldscheine aus einer Kasse Foto: panthermedia.net / AndriY Popov

Als Minister war er u.a. verantwortlich für die Rechtsaufsicht über die Sparkassen, die Sparkassen- und Giroverbände, die Prüfungsstellen, die Sparkassenakademie Nordrhein-Westfalen und die LBS Westdeutsche Landesbausparkasse.
Darüber hinaus war Lienenkämper in verschiedenen Organen der NRW.BANK und der Kreditanstalt für Wiederaufbau in verantwortlicher Position tätig.
Dr. Marcus Optendrenk, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen: "Lutz Lienenkämper steht für stabile Finanzen und ein klares Bekenntnis zum nachhaltigen Wirtschaften im Interesse künftiger Generationen.
Dies hat er nicht nur durch die Einleitung der Haushaltswende in Nordrhein-Westfalen, sondern auch durch die Einrichtung des vom Landtag im März 2020 einstimmig beschlossenen NRW-Rettungsschirms zur Bewältigung der Corona-Krise gezeigt.
Mit dem Sondervermögen von bis zu 25 Milliarden Euro konnte das Gesundheitssystem schnell und gezielt unterstützt sowie den von der Krise betroffenen Unternehmen dringend benötigte Liquidität zur Verfügung gestellt werden.

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Moody's bestätigt Top-Rating für Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen steht für stabile Finanzen und verlässliche Haushaltspolitik / Die Ratingagentur Moody's bestätigt mit dem Spitzenrating Aa1 und stabilem Ausblick die finanzielle Handlungsfähigkeit
1. April 2026 in einem Graph malt eine Person mit einem schwarzen Stift einen Pfeil nach oben zu einem Euro-Zeichen Foto: pexels.
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Er tritt mit einem klaren ordnungspolitischen Kompass für Soziale Marktwirtschaft und eine Wirtschaftspolitik ein, die den Wettbewerb fördert, Eigenverantwortung stärkt, die Selbstheilungskräfte des Marktes anregt und nicht behindert.
In der Krise darf die Stabilität nicht aus dem Blick verloren werden.
Mit seiner Haltung zu soliden Staatsfinanzen und der Schuldenbremse als Leitplanke vertritt er einen klaren Kurs zur Stabilität der Finanzen.
Es wäre ein schwerer Fehler, auf die Kompetenz von Professor Feld zu verzichten.
In dieser Notlage muss zum Wohle der Bundesrepublik Deutschland und im Interesse nachfolgender Generationen ausschließlich Sachverstand das ausschlaggebende Kriterium sein.

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Ratingagentur bestätigt gute Noten für NRW-Finanzen
Die Ratingagentur Standard & Poor´s bescheinigt dem Land Nordrhein-Westfalen erneut eine umsichtige und konsequente Haushaltspolitik und bewertet die langfristige Bonität wie in den zurückliegenden Jahren mit AA- (mit stabilem Ausblick).
Finanzen

Finanzen
Begründet wird das Rating mit AA stabil mit dem hervorragenden Liquiditäts- und Zinsmanagement des Landes.
"Trotz aller Krisen bleibt das Urteil des Kapitalmarkts stabil.
Die Finanzexperten vertrauen der Finanzkraft Nordrhein-Westfalens auch in Zeiten großer finanzieller Herausforderungen.
Das ist keine Selbstverständlichkeit", stellt Dr. Marcus Optendrenk, Minister der Finanzen, fest. "

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Gute Noten für NRW-Finanzen bestätigt
Die Ratingagentur Standard & Poor´s bescheinigt dem Land Nordrhein-Westfalen erneut eine umsichtige und konsequente Haushaltspolitik und bewertet die langfristige Bonität wie in den vergangenen Jahren mit AA- (mit stabilem Ausblick).
Finanzen

Die Ratingagentur Standard & Poor's hält ihre Bonitätsnote für das Land NRW stabil.
Sie bestätigt die Note AA- mit stabilem Ausblick für die Langzeitverpflichtungen des Landes.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Finanzministerium teilt mit:
Die Ratingagentur Standard & Poor's hält ihre Bonitätsnote für das Land NRW stabil.
Sie bestätigt die Note AA- mit stabilem Ausblick für die Langzeitverpflichtungen des Landes.

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Bestnote für NRW-Finanzen
Die Ratingagentur Fitch Ratings bescheinigt dem Land Nordrhein-Westfalen erneut eine solide und konsequente Haushaltspolitik und bewertet die langfristige Bonität mit der Bestnote AAA (mit stabilem Ausblick).
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Das Bild ist Teil einer Ausstellung von Kinderzeichnungen und -gedichten aus der ukrainischen Stadt Irpin, die jetzt in der Hochschule für Finanzen (HSF) im historischen Wasserschloss Nordkirchen zu sehen ist.
Zur Vernissage ist Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk nach Nordkirchen gekommen.
"Wir alle wissen, wie wichtig eine stabile Heimat und feste Wurzeln für Kinder sind", sagt er.

Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk hat am Mittwoch (23. August 2023) den Haushalt 2024 im Landtag Nordrhein-Westfalen eingebracht.
Diese belasten den Wirtschaftsstandort Nordrhein-Westfalen und lassen aktuell wenig haushalts- und finanzpolitischen Spielraum.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Wir tun in Nordrhein-Westfalen, was wir können, um die Rahmenbedingungen stabil zu halten und - wo möglich - auch weiter zu verbessern.

Sie steht damit für ein bürgernahes Investitionsangebot, das finanzielle Teilhabe ermöglicht und Vertrauen in die öffentlichen Finanzen stärkt.
Mit einem weiterhin attraktiven Kupon von 3,0 Prozent p.a. und einer Laufzeit bis 2027 bietet sie im aktuellen Zinsumfeld eine stabile und verlässliche Anlageoption - insbesondere für sicherheitsorientierte Anlegerinnen und Anleger.
Der erste Handelstag an der Börse fiel auf den 75. Geburtstag des Grundgesetzes - ein symbolträchtiger Auftakt für ein Papier, das finanzpolitische Stabilität mit einem historischen Anlass verbindet.
Die NRW-Anleihe ist Teil der nachhaltigen Finanzstrategie des Landes Nordrhein-Westfalen.
Als bewährtes Instrument der Haushaltsfinanzierung trägt sie zur generationengerechten Ausrichtung der öffentlichen Finanzen bei - transparent, kalkulierbar und verantwortungsvoll.

Zugleich hebt S&P den Ausblick von negativ auf stabil an.
In einem wirtschaftlich anspruchsvollen Umfeld ist das ein deutliches Signal für die finanzielle Stabilität und Verlässlichkeit des Landes.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Dass S&P den Ausblick für Nordrhein-Westfalen gerade jetzt auf stabil hebt, ist ein starkes Zeichen für das Vertrauen in die Finanzpolitik des Landes.
Es zeigt: Unsere Haushaltspolitik mit klaren Prioritäten, gezielten Investitionen und verlässlicher Steuerung überzeugt auch an den Finanzmärkten.
Mit dieser Ratingverbesserung beweist Nordrhein-Westfalen, dass es auch in wirtschaftlich und geopolitisch herausfordernden Zeiten finanziell stabil und handlungsfähig bleibt.

Finanzen
Die Ratingagentur Moody's bestätigt den stabilen Ausblick für NRW.
Die Ratingagentur Standard & Poor's hat NRW noch im vergangenen Monat eine konsequente Haushaltspolitik und einen stabilen Ausblick bestätigt.
Beim Langfrist-Rating wurde AA- (mit stabilem Ausblick) und beim Kurzfrist-Rating erneut die Bestnote A-1+ erreicht.

Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Finanzministerium teilt mit:
Die Ratingagentur Moody's hebt den Ausblick für NRW auf "stabil" an, die Bonitätsnote bleibt unverändert bei Aa1 für Langzeitverpflichtungen.
Die ebenfalls von der Ratingagentur bewerteten Länder Nordrhein-Westfalen, Berlin, Brandenburg, Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt erhielten damals ebenfalls den gleichen negativen Ausblick und sind nun wieder als "stabil" bewertet.
Die Rating-Agentur Standard & Poor's hat NRW noch im Februar eine konsequente Haushaltspolitik und einen stabilen Ausblick bestätigt.

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Bestnote für NRW-Finanzen bestätigt
Finanzen
Die Ratingagentur Fitch Ratings bescheinigt dem Land Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit sechs weiteren Bundesländern eine solide und konsequente Haushaltspolitik und bewertet die langfristige Bonität erneut mit der Bestnote AAA (mit stabilem Ausblick).

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Neue Finanzarchitektur zeigt Wirkung: Standard & Poor's-Rating für Nordrhein-Westfalen erstmals seit 2005 mit positivem Ausblick
In ihrem am Wochenende veröffentlichten Ausblick setzte sie die Bewertung von "stabil" auf "positiv" hoch - das erste Mal seit 13 Jahren.
Finanzen

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NRW-Finanzen erhalten erneut Bestnote
Finanzen
Die Ratingagentur Fitch Ratings bescheinigt dem Land Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit acht weiteren Bundesländern eine solide und konsequente Haushaltspolitik und bewertet die langfristige Bonität erneut mit der Bestnote AAA (mit stabilem Ausblick).

Das Langfrist-Rating bleibt unverändert auf AA- (mit stabilem Ausblick).
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Standard & Poor's bestätigt NRW-Rating / Bonität bei WestLB-Umbau unverändert - Ausblick bleibt stabil
Sie bestätigt die Note AA- mit stabilem Ausblick für die Langzeitverpflichtungen des Landes.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Die langfristige Bonität wurde erneut mit der Bestnote AAA bewertet und ein stabiler Ausblick in Aussicht gestellt.
Finanzen
Die Ratingagentur Fitch Ratings bescheinigt dem Land Nordrhein-Westfalen eine solide und konsequente Haushaltspolitik und bewertet die langfristige Bonität erneut mit der Bestnote AAA (mit stabilem Ausblick).

NRW erhielt für Langzeitverpflichtungen eine Note von AAA mit stabilem Ausblick.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Finanzministerium teilt mit:
NRW erhielt für Langzeitverpflichtungen eine Note von AAA mit stabilem Ausblick.

Landesregierung hält Wort: Finanzen weiter stabil - Rettungsschirm bewährt - Rekordinvestitionen ins Aufsteigerland - Normaler Haushalt erneut ohne neue Schulden
Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper: Wir geben wichtige Impulse und stellen die weitere Entwicklung unseres Landes auch im kommenden Jahr auf eine sichere finanzielle Basis Finanzen

Auch im weiteren Ausblick bewerten die Ratingagenturen die Kreditwürdigkeit des Landes, trotz der aktuellen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie, als stabil.
"Die Beurteilungen der unabhängigen Ratingagenturen bestätigen erneut, dass diese Regierung mit ihrer soliden und verlässlichen Haushaltspolitik den richtigen Weg eingeschlagen hat", kommentiert Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.
Wir haben ein stabiles Fundament geschaffen, auf das wir uns, gerade in der aktuellen Corona-Pandemie, stützen können.

Andrea Kampmann, bislang Leiterin des Rechenzentrums der nordrhein-westfälischen Finanzverwaltung, wird Direktorin des LBV NRW.
Dr. Patrick Opdenhövel, Staatssekretär im Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, empfing die Beamtin jetzt im Ministerium, um sie offiziell in ihrer neuen LBV-Funktion zu begrüßen und ihr die Ernennungsurkunde für ihre in gut drei Wochen beginnende Arbeit an der LBV-Spitze zu überreichen.
"Es ist schön, dass wir mit Frau Kampmann eine hocherfahrene Kollegin aus unserer Finanzverwaltung für diese anspruchsvolle Tätigkeit gewinnen konnten", betonte Dr. Opdenhövel, "sie wird das Landesamt auf einem stabilen, guten Kurs in die Zukunft führen."
Sie ist seit 1991 in der Finanzverwaltung beschäftigt und begann ihre Tätigkeit zunächst im Finanzamt Essen-Ost, bevor ihr Weg über die Finanzämter Düsseldorf-Nord und Dinslaken in das Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen führte.
2015 übernahm sie die Leitung des Rechenzentrums der Finanzverwaltung.
Das LBV NRW ist eine von drei Landesoberbehörden im Geschäftsbereich des Ministeriums der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen.

Dem Kapitalmarkt-Team des Ministeriums der Finanzen obliegt das Schuldenmanagement des Landes.
Fitch Ratings und Scope Ratings bewerten das Land erneut mit der Bestnote AAA und stabilem Ausblick.
Moody's bestätigt sein Spitzenrating Aa1 mit stabilem Ausblick, Standard & Poor's bewertet Nordrhein-Westfalen mit AA und hob den Ausblick von negativ auf stabil an.

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Gute Noten für NRW-Finanzen / Standard & Poor's verleiht dem Land erneut AA- / NRW-Finanzminister: Rating bestätigt die nachhaltige und konsequente Haushaltspolitik der Landesregierung
Sie bestätigt die Note AA- mit stabilem Ausblick für die Langzeitverpflichtungen des Landes.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerium der Finanzen veranstaltet Expertenforum in Brüssel zur Zukunft des Stabilitäts- und Wachstumspakts
Ministerium der Finanzen veranstaltet Expertenforum in Brüssel zur Zukunft des Stabilitäts- und Wachstumspakts
EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn als Hauptredner zu Gast in NRW-Landesvertretung / Minister Lienenkämper: Wachstum und Stabilität sind Eckpfeiler der Sozialen Marktwirtschaft in Europa
3. März 2022 Finanzen Geld stapeln Foto: panthermedia.net / Jakub Krechowicz
Das Ministerium der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen hat erneut zu einem Expertenforum in die Landesvertretung nach Brüssel geladen.
Im Rahmen einer hybriden Veranstaltung begrüßte Minister der Finanzen Lutz Lienenkämper gestern Abend die Teilnehmerinnen und Teilnehmer diesmal sowohl vor Ort als auch virtuell über einen Online-Livestream.

Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Vier Agenturen, ein klares Signal: Nordrhein-Westfalen steht finanziell solide da.
Es ist das Ergebnis verlässlicher Finanzpolitik, klarer Prioritäten und eines professionellen Schuldenmanagements.
Fitch Ratings bewertet Nordrhein-Westfalen weiterhin mit dem bestmöglichen Rating AAA bei stabilem Ausblick.

"Mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen haben wir rechtliches Neuland betreten, um die kommunale Handlungsfähigkeit zu erhalten.
Von einer insgesamt stabilen Finanzlage profitieren alle Kommunen.

Mit unseren finanzpolitischen Markenzeichen: einer stabilen Haushaltsarchitektur und mit Maß und Mitte", sagte Minister Lienenkämper.
Trotz der deutlich gesunkenen Steuereinnahmen wird den Kommunen so viel überwiesen wie ihnen über den Steuerverbund nach der bisherigen Finanzplanung vor Corona zugestanden hätte.

Eine stabile Finanz- und Währungsordnung in Europa ist das A und O auch für unsere Zukunft.
" Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Nordrhein-Westfalen hat sich dafür eingesetzt, dass die Mittel flexibel und praxisnah eingesetzt werden können - dort, wo sie den Menschen konkret zugutekommen.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: "Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan setzt die Landesregierung einen weiteren stabilen Grundpfeiler für handlungsfähige und starke Kommunen in Nordrhein-Westfalen.

Ratings bleiben stabil - Bestnoten von Scope und Fitch, starke Noten auch von Moody's und S&P.
Minister Dr. Optendrenk: Nachhaltige und vorausschauende Finanzpolitik schafft Vertrauen
Finanzen

Die Zahlen zu den kommunalen Kulturfinanzen zeigen: Die Lage ist angespannt, aber insgesamt stabil.

Dabei stand die Sicherstellung nachhaltiger und stabiler Rahmenbedingungen sowie die Gewährleistung der finanziellen Handlungsfähigkeit des Landes im Vordergrund.
Minister Dr. Optendrenk: "Es bleibt dabei: Solide öffentliche Finanzen sind das Fundament staatlicher Handlungsfähigkeit.
Darum orientieren wir uns an den Prinzipien einer nachhaltigen Haushalts- und Finanzpolitik.
Das funktioniert allerdings nur dann gut, wenn auch andere ihre Hausaufgaben machen und wir einen dauerhaft tragfähigen Ausgleich zwischen Bund, Ländern und Kommunen schaffen.

Finanzen
Der Haushalt 2017 bildet ein stabiles Fundament für alle weiteren Landeshaushalte, die von jetzt an unter der neuen Landesregierung ohne neue Schulden auskommen werden.

Dafür soll die Bundesregierung bis zum Ende der Legislaturperiode eine tragfähige finanz- und verkehrspolitische Strategie entwickeln.
NRW-Verkehrsminister Michael Groschek: "Für die Mobilität von Menschen und Gütern brauchen wir ein funktionierendes Bundesverkehrswegenetz aus Autobahnen, Bundesstraßen, Eisenbahnen und Wasserstraßen als stabiles Rückgrat der Infrastruktur.

Der Stabilitätsrat, bestehend aus dem Bundesminister der Finanzen, den Finanzministerinnen und Finanzministern der Länder sowie der Bundeswirtschaftsministerin, attestiert, dass das Land haushaltspolitisch solide aufgestellt ist und die Schuldenbremse einhält.
Damit bestätigt das Gremium den Kurs der Landesregierung, finanzielle Stabilität mit politischer Gestaltungskraft zu verbinden.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk erklärt: "Die Bewertung durch den Stabilitätsrat bestätigt unseren Kurs.
Wir stellen uns schwierigen Rahmenbedingungen, halten die Schuldenbremse ein und investieren gezielt in das, was Nordrhein-Westfalen stark macht: Bildung, Sicherheit, starke Kommunen und die Transformation unserer Wirtschaft.
Solide Finanzen trotz Krisen

"Für die Versorgungssicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger brauchen wir stabile kommunale Energieversorger.
Mit dem Start des neuen Liquiditätsprogramm setzt die Landesregierung genau hier ein starkes Zeichen: Wir stellen sicher, dass die Stadtwerke auch künftig Zugang zu ausreichenden Finanzmitteln haben.
So unterstützen wir unsere Stadtwerke und sorgen dafür, dass im Winter die Energieversorgung im Land sicher ist", sagt Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Diskussion zur Zukunft des Europäischen Stabilitätsmechanismus
Ministerium der Finanzen setzt Expertenforum in Brüssel fort: Diskussion zur Zukunft des Europäischen Stabilitätsmechanismus
Finanzen

"Wir nutzen die stabile Konjunktur für die Erledigung unserer Aufgaben und die Konsolidierung des Landeshaushalts.
Dazu gehöre, dass der mittelfristigen Finanzplanung eine Zinsentwicklung zugrunde liege, die nicht, wie immer wieder behauptet werde, ein Haushaltsrisiko, sondern im Gegenteil einen erheblichen Risikopuffer darstelle, der in einer soliden Haushaltsplanung aber auch unerlässlich sei.
Ebenso wichtig für den weiteren erfolgreichen Konsolidierungskurs werde ein maßvoller Tarifabschluss in den anstehenden Verhandlungen sein, mahnte der Finanzminister.

Überzeugende und stabile Ratings der großen Agenturen
Insbesondere das Finanz-, Schulden- und Liquiditätsmanagement überzeugt die unabhängigen Experten.
Standard & Poor's, Moody's, Fitch und Scope vergeben allesamt gute oder sehr gute Ratings mit stabilem Ausblick.

Ziel der Gemeinsamen EU-Agrarpolitik muss eine stabile Finanzausstattung beider Säulen und der Abbau von Bürokratie sein
Ministerin Heinen-Esser: "Wir müssen die Gemeinsame Agrarpolitik für die Bauern einfacher, für die ländlichen Räume attraktiver und für die Umwelt wirksamer machen."
"Ziel der Gemeinsamen EU-Agrarpolitik muss eine stabile Finanzausstattung beider Säulen und der Abbau von Bürokratie sein.

Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat das Grußwort beim Jahresempfang der Deutschen Bundesbank in Düsseldorf gehalten.
"Angesichts der weltweiten politischen und wirtschaftlichen Turbulenzen gilt die Hauptsorge von Bürgern und Unternehmen der Wiederherstellung und dem Erhalt von Stabilität - in Europa und weltweit, aber auch in Deutschland, in den Ländern und Kommunen", sagte der Minister.
Ohne Solidarität und Zusammenhalt sei Stabilität aber nicht zu machen.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Finanzministerium teilt mit:
Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat das Grußwort beim Jahresempfang der Deutschen Bundesbank in Düsseldorf gehalten.
"Angesichts der weltweiten politischen und wirtschaftlichen Turbulenzen gilt die Hauptsorge von Bürgern und Unternehmen der Wiederherstellung und dem Erhalt von Stabilität - in Europa und weltweit, aber auch in Deutschland, in den Ländern und Kommunen", sagte der Minister.

"Die Beratungen dieser Jahres-FMK waren konstruktiv und zeugten von der großen Bereitschaft aller Teilnehmenden, in schwierigen Zeiten die Basis für Stabilität und Wohlstand zu festigen", sagt Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk, der die Jahres-FMK als Vorsitzender leitete.
Finanzlage der öffentlichen Haushalte: Die Finanzministerkonferenz spricht sich für eine nachhaltige Finanzpolitik aus, welche die Erreichung der Klimaziele fokussiert, den sozialen Zusammenhalt wahrt und die Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen sichert.

Kabinett beschließt Haushaltsplanentwurf 2023: Verlässlichkeit und Stabilität in unsicheren Zeiten
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: Basishaushalt mit Weichenstellungen, die den aktuellen Herausforderungen entsprechen und die Widerstandskraft unseres Landes nachhaltig stärken werden
Finanzen

Walter-Borjans stand bereits 2011 und 2014 der Konferenz vor, die das wichtigste Länder-Gremium zur Koordinierung von finanz-, haushalts- und steuerpolitischen Fragen ist.
Die Finanzministerkonferenz wird auch weiterhin die wichtigen haushalts-, steuer- und finanzpolitischen Themen aufgreifen und auf die Agenda der nationalen und internationalen Finanzpolitik setzen.
Dazu gehören insbesondere Maßnahmen im Kampf gegen den Steuerbetrug und die aggressive Steuergestaltung, die weitere Konsolidierung der öffentlichen Haushalte und die Neugestaltung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen.
Der Vorsitzende der FMK bildet gemeinsam mit dem Bundesfinanzminister den Vorsitz des Stabilitätsrats.