Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Nordrhein-Westfalen und China sind schon seit Langem eng miteinander verbunden.
Rund 800 chinesische Firmen haben sich bislang in Nordrhein-Westfalen angesiedelt - mit steigender Tendenz.
Darüber hinaus verfügt Nordrhein-Westfalen über eine rund 20.000 Personen starke chinesische Gemeinde.
Schon heute wird an mehr als 30 NRW-Schulen Chinesisch-Unterricht angeboten.
Mit dem ersten NRW-Chinafest möchte die Landesregierung den Austausch mit China weiter fördern und der chinesischen Kultur einen Rahmen bieten, sich in vielfältiger Weise zu präsentieren.

Ministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Nordrhein-Westfalen und China sind schon seit Langem eng miteinander verbunden.
Rund 800 chinesische Firmen haben sich bislang in Nordrhein-Westfalen angesiedelt - mit steigender Tendenz.
Darüber hinaus verfügt Nordrhein-Westfalen über eine rund 20.000 Personen starke chinesische Gemeinde.
Schon heute wird an mehr als 30 NRW-Schulen Chinesisch-Unterricht angeboten.
Mit dem ersten NRW-Chinafest möchte die Landesregierung den Austausch mit China weiter fördern und der chinesischen Kultur einen Rahmen bieten, sich in vielfältiger Weise zu präsentieren.

Jürgen Prigl aus Soest
Die Wiesenkirche in Soest ist ein imposantes, über 700 Jahre altes Denkmal der Gotik in unserem Land.
Heimat einer starken evangelischen Gemeinde.
Und stolzes Symbol für alle, die in der Hansestadt Soest leben.
Dass die Wiesenkirche heute in neuem Glanz erstrahlt, ist vor allem Jürgen Prigl zu verdanken.

Deshalb bin ich sehr froh, dass es hier in kurzer Zeit gelungen ist, Einvernehmen zwischen dem Bund und den Ländern herzustellen.
"
Eine grundsätzliche Verbesserung des Bevölkerungsschutzes könne nur gemeinsam mit den Ländern und starken Kommunen als originären Aufgabenträgern erfolgen, so der Innenminister weiter.
"Wir kennen die Instrumentarien, wir verfügen über die Informationen, die zusammengebracht werden müssen.
Und das müssen wir über alle Ebenen bündeln.

"
Europaminister Lersch-Mense: "Wir hören immer wieder, dass die Auszeichnung zu einer nachhaltigen Stärkung des Europagedankens auch innerhalb der jeweiligen Kommunalverwaltung beiträgt.
Europa lebt von starken Kommunen.
"
Mit Sonderpreisen werden Kommunen immer dann ausgezeichnet, wenn sie sich in einer der sechs Kategorien "Leben und Lernen", "Kommunikation", "Vernetzen und Mitreden", "Organisieren", "Gestalten" sowie "Vernetzen und Interessen vertreten" besonders bewährt haben.

Für die Zukunft der Kommunen und zum Wohle der Menschen in Nordrhein-Westfalen wäre es von großer Bedeutung, wenn die Bundesregierung unsere ausgestreckte Hand auch annimmt.
Unsere Kommunen sind der Lebensmittelpunkt der Bürgerinnen und Bürger.
Nur mir starken Kommunen gibt es ein starkes Nordrhein-Westfalen.
Die Lösung liegt auf dem Tisch.
Die Landesregierung will damit gemeinsam mit Kommunen und Bundesregierung an einem Strang ziehen, um diese historische Chance einer umfassenden Entschuldung zu ermöglichen.

Damit die Kommunen ihre Verantwortung auch wahrnehmen können, müssen aber die Rahmenbedingungen stimmen.
Das im vergangen Herbst beschlossene neue NRW-Pflegerecht bietet hierzu viele Möglichkeiten.
Zusätzliche zentrale Weichenstellungen zugunsten starker Kommunen in der Pflege sind aber auf Bundesebene nötig.
Die Kommunen müssen tatsächlich Einfluss auf die Pflegestrukturen nehmen können und wir müssen ihnen für die erforderlichen Investitionen in zukunftsfähige Versorgungsstrukturen die Gelder zur Verfügung stellen, die sich durch Prävention etwa im Bereich der Pflegeversicherung einsparen lassen.
Ich hoffe, dem Bund fehlt für solche Reformen nicht der Mut.

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat im Umgang mit der Zuwanderung von Menschen aus den südosteuropäischen Mitgliedstaaten der Europäischen Union unterschiedliche Maßnahmen ergriffen.
Zu unterscheiden sind integrative Programme, Projekte und Maßnahmen sowie ordnungsrechtliche bzw. intervenierende Ansätze, Projekte und Maßnahmen.
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung unterstützt, mit der ressortübergreifend tätigen Projektgruppe "Strategieaustausch zur Zuwanderung aus Südosteuropa", die von der Zuwanderung aus Südosteuropa am stärksten betroffenen Kommunen und ermittelt mit diesen die nötigen Maßnahmen und Strategien im Umgang mit den bestehenden Herausforderungen.
Auch grenzübergreifende Kontrollen gegen ausbeuterische Unterbringungen und Beschäftigungen von Leiharbeiterinnen und Leiharbeitern aus Süd-Ost-Europa im deutsch-niederländischen Grenzgebiet wurden bisher vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen initiiert.

Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk hat am Mittwoch, 17. September 2025, im Landtag Nordrhein-Westfalen den Haushalt 2026 eingebracht.
Mit einem Gesamtvolumen von 112,2 Milliarden Euro setzt der Etatentwurf klare Schwerpunkte für ein zukunftsfähiges Nordrhein-Westfalen.
Die Landesregierung setzt ihren Fokus der kommenden Jahre gezielt fort und investiert auch in schwierigen Zeiten: Bildung, Sicherheit, starke Kommunen und eine widerstandsfähige Wirtschaft haben Priorität.
Auch der Transformationsprozess hin zu einer innovativen, resilienten und klimaneutralen Industrieregion wird weiter vorangetrieben.
Minister Dr. Optendrenk: "Zusammenhalt und Solidarität sind die Stärken unseres Landes.

Damit bestätigt das Gremium den Kurs der Landesregierung, finanzielle Stabilität mit politischer Gestaltungskraft zu verbinden.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk erklärt: "Die Bewertung durch den Stabilitätsrat bestätigt unseren Kurs.
Wir stellen uns schwierigen Rahmenbedingungen, halten die Schuldenbremse ein und investieren gezielt in das, was Nordrhein-Westfalen stark macht: Bildung, Sicherheit, starke Kommunen und die Transformation unserer Wirtschaft.
"
Solide Finanzen trotz Krisen

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Nordrhein-Westfalen weiter auf klarem Kurs: Haushalt setzt Schwerpunkte auf Bildung, Sicherheit, starke Kommunen und Zukunftsinvestitionen
17. Dezember 2025 Nordrhein-Westfalen weiter auf klarem Kurs: Haushalt setzt Schwerpunkte auf Bildung, Sicherheit, starke Kommunen und Zukunftsinvestitionen Foto: Land NRW / Josua Dunst

Vor Ort entscheidet sich, ob junge Menschen Chancen erhalten, Betriebe Nachwuchs gewinnen und Teilhabe gelingt.
Gerade angesichts von Fachkräftemangel, demografischem Wandel und wirtschaftlich schwierigen Zeiten bleibt dies eine gemeinsame Aufgabe.
Die berufliche Ausbildung ist dabei ein Erfolgsmodell - für junge Menschen, Unternehmen und starke Kommunen in einem zukunftsfähigen Nordrhein-Westfalen.
"
Hintergrund Ausbildungskonsens NRW und regionale Ausbildungskonsense

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Kabinett bringt Haushaltsplanentwurf 2027 auf den Weg: Nordrhein-Westfalen stärkt Gemeindefinanzierung deutlich und setzt klare Prioritäten für die Zukunft des Landes
Minister Dr. Optendrenk: Wir investieren in die Chancen unserer Kinder, in gute Bildung, in Sicherheit, in starke Kommunen und in die Zukunft unseres Landes
14. Juli 2026 Finanzen Geld Münzen Foto: Shutterstock / Jiri Hera
Der geplante Etat umfasst rund 115,5 Milliarden Euro.

Das ist nicht zuletzt das Ergebnis unseres beharrlichen Einsatzes.
"
Mona Neubaur, Wirtschaftsministerin sowie stellvertretende Ministerpräsidentin: "Starke Kommunen sind die besten Wirtschaftsförderer und die Grundlage für ein starkes Nordrhein-Westfalen.
Ob klimafeste Städte, moderne Mobilität oder eine leistungsfähige Infrastruktur - die großen Zukunftsaufgaben werden vor Ort umgesetzt.
Mit der Übernahme von fast neun Milliarden Euro kommunaler Altschulden schaffen wir dafür ganz konkret wieder finanziellen Spielraum.

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Haushalt 2027 im Landtag eingebracht: 115,5 Milliarden Euro für Bildung, Sicherheit und starke Kommunen
Minister Dr. Optendrenk: Land investiert 44,4 Milliarden Euro in Bildung und stärkt Kommunen mit erster Verbundsatzerhöhung seit 50 Jahren
16. September 2026 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka

Die Landesregierung unterstützt kleine Gemeinden bei der Entwicklung von Wohnbauland ganz praktisch mit einer Entwicklungsgesellschaft auf Zeit: Wir haben Wickede ausgewählt, weil die Gemeinde die besten Voraussetzungen mitbringt, um dringend benötigten Wohnraum zu schaffen.
Mich freut es sehr, dass wir mit der Zielvereinbarung der Gemeinde Wickede dabei helfen, sich weiter entwickeln zu können.
Das ein starkes Beispiel für gelungenen Strukturwandel", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen bei der Unterzeichnung der Zielvereinbarung.
"Diese besondere Form der Zusammenarbeit von Land und Gemeinde ist für uns entscheidend, um als kleine Gemeindeverwaltung ein so großes und weitreichendes Städtebau-Projekt zu bewältigen.
Als neue lebendige Mitte bedeutet das künftige Wohnquartier ´Am Park' für uns, als industriestarke Wohngemeinde im Grünen noch attraktiver zu werden", erläutert Bürgermeister Dr. Michalzik das Vorhaben.
Dazu plant die Gemeinde in den 2020er Jahren rund 1,7 Millionen Euro eigene Mittel einzusetzen.

Jäger mahnte erneut eine stärkere Unterstützung der Städte und Gemeinden durch den Bund an: "Die Kosten für Sozialleistungen fressen große Löcher in die kommunalen Haushalte.
Wir wollen lebenswerte Städte und Gemeinden für die Menschen in NRW.
Weitere Informationen zum Kommunalen Finanzausgleich und dem GFG 2013 sind im Internet abrufbar unter: http://www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/kommunales/kommunale-finanzen/kommunaler-finanzausgleich/gfg-2013.html

Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen (VGH) in Münster hat die Verfassungsbeschwerden zahlreicher Städte und Gemeinden gegen die Solidaritätsumlage zurückgewiesen.
Es ist gerecht, dass besonders steuerstarke Kommunen finanzschwache Städte und Gemeinden auf ihrem Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt unterstützen", sagte Kommunalminister Ralf Jäger.
Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen (VGH) in Münster hat die Verfassungsbeschwerden zahlreicher Städte und Gemeinden gegen die Solidaritätsumlage zurückgewiesen.
Es ist gerecht, dass besonders steuerstarke Kommunen finanzschwache Städte und Gemeinden auf ihrem Weg zu einem ausgeglichenen Haushalt unterstützen", sagte Kommunalminister Ralf Jäger. "

Bereits mehr als 50 Kommunen haben kommunale oder regionale Starkregengefahrenkarten erarbeitet, so unter anderem Dortmund, Köln und Wuppertal.
Ein Ergebnis in Köln ist zum Beispiel eine online frei zugängliche Starkregengefahrenkarte.
Das Umweltministerium unterstützt die Kommunen bereits seit Anfang 2019 mit der Einführung der "Arbeitshilfe kommunales Starkregenrisikomanagement".
Die Arbeitshilfe zeigt auf, wie eine Kommune mit dem Thema Starkregen umgehen kann.
Hier fördert das Land Starkregen-Handlungskonzepte, -Analysen und Karten mit 50 Prozent der Erstellungskosten.
Ziel der Förderung ist die Unterstützung der Städte und Gemeinden bei der Entwicklung kommunaler Handlungskonzepte, aufbauend auf Starkregengefahrenkarten für außergewöhnliche und extreme Oberflächenabflussereignisse sowie einer nachfolgenden Risikoanalyse.

Starke ländliche Räume sind ein wichtiges Rückgrat für ganz Nordrhein-Westfalen.
Ich danke allen Gemeinden, Vereinen, Einrichtungen und Privatpersonen für ihr Engagement.
Sie alle setzen sich mit großem Einsatz für lebendige Dörfer und Kommunen ein und für einen starken gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Interessierte Gemeinden, Vereine, Einrichtungen sowie Privatpersonen hatten bis Mitte April die Möglichkeit, Förderanträge für das laufende Jahr über ein digitales Antragsverfahren bei den Bezirksregierungen zu beantragen.

"Die Nordrhein-Westfalen-Koalition hat sich in Berlin erfolgreich dafür stark gemacht, dass grundsätzlich über 350 der Kreise, Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen zukünftig von den neuen Investitionsmitteln profitieren können.
Die Verhandlungen mit der Bundesregierung waren ein hartes Stück Arbeit, aber: Wir haben die Interessen unserer Städte und Gemeinden erfolgreich vertreten.
Der Referentenentwurf legt den Grundstein für eine weitere Stärkung der Schulinfrastruktur in den nordrhein-westfälischen Städten, Gemeinden und Kreisen", so Scharrenbach weiter.
* Der Bund hat den Ländern 3,5 Milliarden Euro für Investitionen finanzschwacher Gemeinden und Gemeindeverbände in die Schulinfrastruktur zur Verfügung gestellt.

Informationsveranstaltung für Städte und Gemeinden - Land baut Kommunale Integrationszentren weiter aus
Die Kommunalen Integrationszentren in Nordrhein-Westfalen werden künftig eine noch stärkere Rolle bei der Koordinierung und Vernetzung der Integrationsarbeit in den Städten und Gemeinden übernehmen.
Die Kommunalen Integrationszentren in Nordrhein-Westfalen werden künftig eine noch stärkere Rolle bei der Koordinierung und Vernetzung der Integrationsarbeit in den Städten und Gemeinden übernehmen.

Zugleich wurde die neue Unterstützungsgesellschaft "Starke Projekte GmbH" vorgestellt, die den Städten und Gemeinden im Rheinischen Revier zur Seite steht.
"Dann bauen wir einmal um: Der Ausstieg aus der Braunkohle ist auch der Einstieg in den Umbau von Städten und Gemeinden.
Mit der Gründung der neuen Landesgesellschaft "Starke Projekte GmbH" gibt das Ministerium darüber hinaus eine Antwort auf die besonders schwierige Situation der Städte und Gemeinden im Rheinischen Revier bei der Bewältigung langwieriger und oftmals komplizierter Planungsprozesse.

Dafür sind die jüdischen Gemeinden sehr dankbar.
" Abraham Lehrer, Vorstandsmitglied der Synagogen-Gemeinde Köln und Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland: "Wir werten es als ein starkes Signal, dass die Landesregierung die positive und zukunftssichernde Entwicklung jüdischen Lebens in unserem Bundesland als Bereicherung betrachtet und die dafür benötigten Mittel bereitstellt.
Als neuer Partner tritt die Vertretung der liberalen Gemeinden, der Landesverband Jüdischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen e.V., dem Vertrag bei.
"Der Beitritt zum Staatsvertrag unterstreicht die inzwischen vorhandene religiöse Vielfalt innerhalb der hiesigen jüdischen Gemeinschaft und unterstützt die liberalen Gemeinden beim weiteren Aufbau ihrer benötigten Infrastrukturen", so Sonja Guentner, Vorsitzende des Landesverbandes Jüdischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen e.V. 1 / 5 Fünfter Änderungsvertrag unterschrieben - Landesregierung und jüdische Gemeinden bekräftigen ihre Partnerschaft

Dabei zugleich die religiösen, sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Belange der mittlerweile zehn Gemeinden in Westfalen-Lippe zu wahren - das schafft Hanna Sperling auf beeindruckende Weise.
Ihrer Vermittlungskunst zwischen Alteingesessenen und Zugewanderten, zwischen liberalen und orthodoxen Juden ist es zu verdanken, dass dieses Zusammenwachsen im Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe gelingt.
Der Verband wächst in den vergangenen rund 30 Jahren enorm: von rund 700 Mitgliedern in den westfälischen Gemeinden auf mittlerweile rund 7000.
15 Jahre lang ist Hanna Sperling Mitglied im Präsidium des Zentralrats der Juden in Deutschland und gestaltet dort vor allem das Kulturprogramm, mit dem jüdische Künstlerinnen und Künstler unterstützt und das kulturelle Angebot der jüdischen Gemeinden bereichert wird.
Über all dem steht ihr Eintreten gegen Antisemitismus und für eine starke jüdische Gemeinschaft - nicht nur in Westfalen, sondern in ganz Deutschland.

Mit dem Beitrag der 60 besonders steuerstarken Kommunen gibt es jetzt einen Weg aus der Vergeblichkeitsfalle.
Die erste Modellrechnung für das GFG 2014 und eine Übersicht aller voraussichtlich an der Solidaritätsumlage beteiligten Kommunen ist im Internet unter www.mik.nrw.de abrufbar.
Erläuterungsbeispiel zum GFG

Wir geben die Grundstücke und Gebäude, die nicht mehr für den Tagebaubetrieb benötigt werden, zu angemessenen Konditionen an die Gemeinde Merzenich und unterstützen somit die Bemühungen von Land und Kommune, hier einen ,Ort der Zukunft' zu entwickeln.
Bei den Vertretern der Gemeinde sowie dem Land möchte ich mich für die konstruktive Zusammenarbeit bei der Erarbeitung der heute unterzeichneten Vereinbarung bedanken und versichere Ihnen, diese als guter Nachbar im Revier fortzusetzen.
Wandel" und "Starke Projekte" entwickelten mit Akteuren der Gemeinde sowie der Neuland Hambach GmbH die Leitplanken für den Übernahmeprozess.
Die Neuland Hambach GmbH wurde von den Anrainerkommunen Elsdorf, Jülich, Kerpen, Merzenich, Niederzier und Titz gegründet.

Stephan Reinders, Bürgermeister der Gemeinde Bedburg-Hau: "Dass hier in Bedburg-Hau der weltweit bedeutende Werkbestand von Joseph Beuys mit den nun erworbenen Verwertungsrechten künftig noch besser bewahrt, erforscht und gezeigt werden kann, ist keine Selbstverständlichkeit.
Ein solcher Schritt gelingt jedoch nicht ohne starke Partner.
Sie ist ein starkes kulturpolitisches Signal: Nordrhein-Westfalen steht zu Museum Schloss Moyland.

Die stabile wirtschaftliche Entwicklung hat positive Folgen für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen: Für viele Gemeinden brachte das vergangene Jahr einen deutlichen Steuer-Zuwachs gegenüber 2016.
Die stabile wirtschaftliche Entwicklung hat positive Folgen für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen: Für viele Gemeinden brachte das vergangene Jahr einen deutlichen Steuer-Zuwachs gegenüber 2016.
Rund 26 Milliarden Euro - und damit 2,2 Milliarden Euro bzw. ein Plus von neun Prozent mehr - nahmen die Städte und Gemeinden in den kommunalrelevanten Steuerarten (etwa Gewerbesteuer, Grundsteuer A und B sowie Gemeindeanteil bei der Einkommensteuer) ein.
Ministerin Ina Scharrenbach kommentiert die Veränderungen so: "Der Aufschwung ist in den Städten und Gemeinden angekommen.
Im vergangenen Jahr wuchs die nordrhein-westfälische Wirtschaft um 2,4 Prozent und damit um 0,2 Prozentpunkte stärker als im Bundesdurchschnitt.

12,07 Milliarden Euro werden die Gemeinden, Kreise und die beiden Landschaftsverbände aus der Gemeindefinanzierung des Landes für das Jahr 2019 voraussichtlich erwarten können.
Nun veröffentlicht das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung die vorläufige gemeindescharfe Berechnung für die kommunalen Haushaltsplanungen des nächsten Jahres.
12,07 Milliarden Euro werden die Gemeinden, Kreise und die beiden Landschaftsverbände aus der Gemeindefinanzierung des Landes für das Jahr 2019 voraussichtlich erwarten können.
Nun veröffentlicht das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung die vorläufige gemeindescharfe Berechnung für die kommunalen Haushaltsplanungen des nächsten Jahres.
Dazu Ministerin Ina Scharrenbach: "Bei der Entwicklung und Verteilung der Landeszuweisungen wird die Verlässlichkeit des kommunalen Finanzausgleichs auch für diejenigen Kommunen gewahrt, die auf Schlüsselzuweisungen stark angewiesen sind.
Zugleich wird in der Fortentwicklung der Gemeindefinanzierung ein Stück mehr der Weg der gerechten Finanzmittelverteilung beschritten: Bei der Entwicklung der Pauschalen wird erstmals anerkannt, dass alle Gemeinden in Nordrhein-Westfalen - unabhängig von ihrer Finanzkraft - erhebliche Aufwands- und Unterhaltungsaufwendungen zu tragen haben.

Als Jüdin setzt sich Irith Michelsohn persönlich für eine Einrichtung in Palästina ein - eine starke und bewegende Botschaft.
Sie tut das aus voller Überzeugung und wissend, dass nicht alle Menschen in den jüdischen Gemeinden ihr Vorgehen befürworten.
In der schwierigen Zeit der Pandemie sorgt sie dafür, dass es dennoch ein Gemeindeleben geben kann - mit Online-Gottesdiensten und regelmäßigen virtuellen Kaffeetrinken.
o dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Sozialabteilung der Jüdischen Kultusgemeinde den Kontakt zu allen Gemeindemitgliedern aufrechterhalten,

Bürgermeister der Gemeinde Hopsten Ludger Kleine-Harmeyer
"Die Gemeinde Hopsten würde sich sehr freuen, Teil der Olympischen und Paralympischen Spiele an Rhein und Ruhr zu werden - als Gastgeber der Schießsportwettbewerbe in einer Region, die Sport, Gemeinschaft und ehrenamtliches Engagement lebt.
Olympia in NRW und der Gemeinde Hopsten wäre ein Fest für die Menschen vor Ort und ein starker Impuls für nachhaltige, ländlich geprägte Sportinfrastruktur.

Besonders stark war das Interesse an aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen: viele junge Menschen machen sich Gedanken über Digitalisierung, Zusammenleben oder politische Veränderungen.
Ministerpräsidentin Kraft appellierte an die Jugendlichen, sich politisch und gesellschaftlich stärker zu engagieren: "Mischt euch ein!
Dahin, wo ihr lebt, wo ihr eure Zeit verbringt: an die Schulen, an den Arbeitsplatz, an die Unis, in eure Stadt oder Gemeinde, in eure Vereine und Projekte.

Damit bekommen die Gemeinden und Gemeindeverbände gegenüber der Prognose (Arbeitskreisrechnung vom 20. Juli) zusätzlich etwa 310 Millionen Euro.
Dies ergibt sich aus der Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2019, die das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung heute veröffentlicht.
Ministerin Ina Scharrenbach erläutert: "Auch die Kommunen, die stark auf Schlüsselzuweisungen angewiesen sind, können sich auf das Land verlassen."
Im Vergleich zu den ersten Zahlen vom Juli haben nun alle 396 Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen ein Plus in der Kasse (außer Emsdetten).
Bei den Berechnungen wird berücksichtigt, dass eine positive Entwicklung bei den Steuereinnahmen in den Gemeinden automatisch zu geringeren Schlüsselzuweisungen im Folgejahr führt.

Kommunalminister Ralf Jäger bekräftigte die Notwendigkeit einer Solidaritätsumlage, mit der besonders steuerstarke Kommunen finanzschwache Städte und Gemeinden unterstützen sollen.
Kommunalminister Ralf Jäger bekräftigte die Notwendigkeit einer Solidaritätsumlage, mit der besonders steuerstarke Kommunen finanzschwache Städte und Gemeinden unterstützen sollen.

Gemeinsam können wir daran arbeiten, eine moderne, starke Ukraine aufzubauen.
Wir können Möglichkeiten für den Wiederaufbau, die wirtschaftliche Entwicklung und die soziale Widerstandsfähigkeit der Gemeinden schaffen.
Die Stadt Köln engagiert sich ebenfalls stark in der Hilfe für die Ukraine und ist an der Ausrichtung der Ukraine-Konferenz der Landesregierung beteiligt.

Der auf die jeweilige Gemeinde entfallende Anteil an dem insgesamt zur Verfügung stehenden Gesamtbetrag entspricht vereinfacht dargestellt ihrem Anteil an der Gesamtsumme aller Aufkommensrückgänge nach einem vom Landtag Nordrhein-Westfalen beschlossenen Schlüssel.
Gemeinden, deren maßgebliche Netto-Gewerbesteuer nach dem gesetzlichen Berechnungsmodus nicht geringer ausgefallen ist, erhalten eine Ausgleichsleistung auf Grundlage ihres Anteilswertes.
"Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Entscheidungen: Mit der Zuweisung in Höhe von 2,72 Milliarden Euro zeigt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen Verlässlichkeit gegenüber den Städten und Gemeinden", so Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
"Wir geben in dieser schwierigen Lage eine starke Antwort auf die Finanzsituation der Kommunen.
Über diese Hilfe hinaus stellt das Land den Kommunen in diesem Jahr durch das Gemeindefinanzierungsgesetz die Rekordsumme von gut 12,8 Milliarden Euro zur Verfügung.

Wir brauchen eine dauerhafte und stärkere Beteiligung des Bundes sowie eine klare Entlastung der Kommunen bei den Soziallasten.
Im Jahr 2026 erhalten Städte und Gemeinden insgesamt 43,4 Milliarden Euro.
Davon werden über das Gemeindefinanzierungsgesetz 16,8 Milliarden Euro bereitgestellt - rund 1,074 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr.
Rund 21,3 Milliarden stehen den Städten und Gemeinden zur Verfügung.

Jäger mahnte erneute eine stärkere Unterstützung der Städte und Gemeinden durch den Bund an: "Die Soziallasten bleiben ein Hauptproblem der finanziellen Schieflage bei den Kommunen.
Das GFG 2013 soll im Dezember in erster Lesung im Landtag beraten werden.

Dazu gehören insbesondere höhere pauschale Zuweisungen statt komplizierter Förderprogramme, mehr Vertrauen in kommunale Eigenverantwortung, eine stärkere interkommunale Zusammenarbeit, eine umfassende kommunale Aufgabenkritik, der Abbau entbehrlicher Standards sowie einfachere und digitale Verwaltungsverfahren.
Die Erhöhung des Verbundsatzes im GFG 2027 ist der Beginn für diesen Prozess, der sich über die aktuelle Legislaturperiode hinaus erstrecken wird.
Deren Ergebnisse müssen in den Prozess der Kommunalen Modernisierungsagenda einfließen und im Rahmen der Aufstellung des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2028 Berücksichtigung finden.
Schließlich wollen wir als Land und Kommunen weiterhin Schulter an Schulter daran arbeiten, die Gestaltungskraft unserer Städte, Gemeinden und Kreise nachhaltig zu stärken.

Der Verkehr ist der stärkste Lärmverursacher in den Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens, das zeigen die neuen Lärmkarten, die das Umweltministerium jetzt veröffentlicht hat.
"Die Menschen in Nordrhein-Westfalen sind zu stark mit Lärm belastet, das zeigen die neuen Lärmkarten.
Der Verkehr ist der stärkste Lärmverursacher in den Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens, das zeigen die neuen Lärmkarten, die das Umweltministerium jetzt veröffentlicht hat.

Die Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 hat auch die wichtige Infrastruktur der Waldwege in Nordrhein-Westfalen erheblich getroffen.
Landesweit wurden rund 800 Kilometer Wegstrecke in den Wäldern zerstört oder stark beschädigt.
Auch im Wald des Märkischen Kreises haben Sturm und Starkregen schwere Schäden verursacht.
Am Donnerstag, 13. Juli 2023, hat Forstministerin Silke Gorißen gemeinsam mit Uwe Schmalenbach, Bürgermeister der Gemeinde Herscheid, und dem Landesbetrieb Wald und Holz Nordrhein-Westfalen einen der ersten wiederhergestellten Forstwege im Kreisgebiet symbolisch eröffnet.
Auch in den Wäldern haben der Starkregen und das Hochwasser tiefe Spuren hinterlassen und vielerorts Waldwege unpassierbar gemacht.

Laura Lundberg, Bürgermeisterin der Gemeinde Odenthal: "Ich schätze die Initiative 'HANDWERK im WIEDERAUFBAU' ganz besonders.
Im Rahmen der Flutkatastrophe waren und sind insbesondere kleine Kommunen auf starke Partner angewiesen.
Mit der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 war für viele Menschen völlig unklar, woher all die Handwerker kommen sollten, die den Wiederaufbau verlässlich stemmen.

Bislang brauchten kreisangehörige Gemeinden eine Ausnahmegenehmigung der Bezirksregierung, wenn sie in ihrem Brandschutzbedarfsplan kein hauptamtliches Personal für die Aufgabenwahrnehmung vorgesehen haben.
Dadurch wird das Verfahren für Städte und Gemeinden deutlich verschlankt.
Künftig sollen Betreiber von Industrieparks stärker einbezogen werden können.

"Bei der neuen Gebietskulisse haben wir genau hingeschaut, in welchen Gemeinden und Städten ein angespannter Wohnungsmarkt herrscht.
Die Neueinteilung war notwendig, da die letzte Prüfung der 396 Städte und Gemeinden aus dem Jahr 2014 stammte.
In der Zwischenzeit hat sich der Wohnungsmarkt regional zum Teil stark verändert.
Die von Seiten der Landesregierung vorgeschlagene Einstufung der Städte und Gemeinden in die neue Gebietskulisse basiert auf einem Gutachten des Instituts F+B Forschung und Beratung für Wohnen, Immobilien und Umwelt GmbH, Hamburg.
Unabhängig von der Neueinstufung der Städte und Gemeinden werden die Kappungsgrenzen-Verordnung sowie die weiteren drei landesrechtlichen Mietverordnungen (Mietpreisbegrenzungsverordnung, Kündigungssperrfristverordnung, Umwandlungsverordnung) auf ihre Wirksamkeit hin überprüft.

Dazu Melek Yildiz, Sprecherin der Alevitischen Gemeinden in NRW: "Wir sind solidarisch mit allen Menschen, die Schutz und Unterstützung bei uns suchen, wie derzeit die Flüchtlinge aus dem Irak und Syrien.
" Wegen der hohen Bedeutung dieser Integrationsleistung will das Integrationsministerium die Kommunen bei einer stärkeren Zusammenarbeit mit den muslimischen und alevitischen Gemeinden unterstützen.

Erste Anhaltspunkte zur Abschätzung der Starkregengefahren am jeweiligen Wohnort kann die Starkregengefahrenhinweiskarte Nordrhein-Westfalen bieten, die wie die Hochwassergefahrenkarte die Auswirkungen bestimmter vordefinierter Szenarien darstellt: Geoportal NRW
Vielfach gibt es zudem detaillierte Angebote und Informationen der Städte, Kreise und Gemeinden: Kommunale Starkregengefahrenkarten
Mit der FloodCheck-App können Bürgerinnen und Bürger durch die Eingabe ihrer Wohnadresse und die Beantwortung zusätzlicher Fragen zur baulichen Beschaffenheit ihres Wohnobjektes ermitteln, ob und wie stark das Risiko potentieller Starkregen- und Hochwassergefahren für das entsprechende Objekt ist.

Das nordrhein-westfälische Integrationsministerium will mit dem Aktionsprogramm KommAn-NRW Städte und Gemeinden sowie ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe engagierte Menschen noch stärker bei den anstehenden Integrationsaufgaben unterstützen.
Das nordrhein-westfälische Integrationsministerium will mit dem Aktionsprogramm KommAn-NRW Städte und Gemeinden sowie ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe engagierte Menschen noch stärker bei den anstehenden Integrationsaufgaben unterstützen.

Die 59 Gemeinden müssen 2014 insgesamt 181,6 Millionen Euro für die Solidaritätsumlage aufbringen.
Deshalb werde vorausgesetzt, dass die Steuerkraft der herangezogenen nachhaltig abundanten Städte und Gemeinden nicht nur im aktuellen Haushaltsjahr den Finanzbedarf übersteigt, sondern die Kommune auch in den vier Vorjahren mindestens zweimal abundant war - also drei Mal in den letzten fünf Jahren.
"Nur wenn Land und Kommunen an einem Strang ziehen, haben hoch belastete Städte und Gemeinden wieder die Chance, zu einer selbstbestimmten Haushaltspolitik zurückzukommen", betonte Ralf Jäger.
Über die Solidaritätsumlage der besonders steuerstarken Kommunen werden 22 Prozent der im Stärkungspakt als Konsolidierungshilfe bereit-gestellten Mittel finanziert.

"Mit unserem Haushaltsmanagement blicken wir in eine starke, sichere Zukunft."
Planungssicherheit für die Kommunen Auch die Planungssicherheit der Gemeinden und Gemeindeverbände wird aufrechterhalten.
Sie werden den Gemeinden und Gemeindeverbänden über den NRW-Rettungsschirm finanziert und sollen erst dann schrittweise verrechnet werden, wenn sich die wirtschaftliche Situation der Gemeinden und Gemeindeverbände wieder gebessert hat und die Verteilsumme beim Gemeindefinanzierungsgesetz wieder steigt.
Nachdem mit den Soforthilfen bereits schnell und unbürokratisch ein erstes starkes Zeichen gesetzt wurde, werden die weiteren Maßnahmen solidarisch von Bund und Ländern über die "Aufbauhilfe 2021" finanziert.

Gleichzeitig ziehen wir Lehren aus der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe und unterstützen so die Kommunen bei der Bewältigung künftiger Starkregenereignisse", sagt Ministerin Scharrenbach.
So wird beispielsweise in Zukunft ein "Starkregen Check - Stark gegen Starkregen" für alle Städte und Gemeinden entwickelt und angeboten, um im Sinne einer vorsorgenden Politik für Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Vereine und Organisationen sowie für die Kommunen selbst heutige Schwachstellen im Hinblick auf Starkregenereignisse zu identifizieren und abzustellen.
Auch mit weiteren Initiativen, wie ´Handwerk im Wiederaufbau´, ´Senior-Expertise hilft: planen und bauen', dem Hilfszentrum ´Schleidener Tal' mit interkommunalem Traumazentrum oder dem Forschungsprojekt zu 3D-Lageinformationen von durch Starkregen und Hochwasser betroffenen Kommunen, hilft die Landesregierung Nordrhein-Westfalen.

Ich danke allen Gemeinden, Vereinen, Einrichtungen und Privatpersonen, die sich um eine Förderung beworben haben.
Sie alle setzen sich mit großem Engagement für lebendige Dörfer und Kommunen ein, für einen starken gesellschaftlichen Zusammenhalt und einen lebenswerten und attraktiven ländlichen Raum.
Interessierte Gemeinden, Vereine, Einrichtungen sowie Privatpersonen hatten bis Ende August die Möglichkeit, Förderanträge für das laufende Jahr über ein digitales Antragsverfahren bei den Bezirksregierungen zu beantragen.

Städte und Gemeinden stehen bei der Entwicklung ihrer Innenstädte vor großen Herausforderungen.
Städte und Gemeinden stehen bei der Entwicklung ihrer Innenstädte vor großen Herausforderungen.
Um die Perspektive von Jugendlichen und jungen Erwachsenen stärker in die Innenstadtentwicklung einzubinden, initiiert das Wirtschafts- und Innovationsministerium eine Veranstaltungsreihe mit dem Titel "Jugend Makerthons - Zukunft Innenstadt".
Interessierte Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen können sich bis zum 2. Juni 2022 für die Austragung eines Makerthons im Herbst bewerben.

Solche Fragestellungen sollen künftig in den Kommunen stärker berücksichtigt werden.
Die Ergebnisse werden dokumentiert und anderen Städten und Gemeinden zur Verfügung gestellt.
Wir müssen stärker auf den Erhalt natürlicher bewegungsaktivierender Lebens- und Spielräume achten", betonte die Ministerin.

Der Heimat-Fonds (volle digitale Antragsstellung) versetzt Städte, Gemeinden oder Kreise in die Lage, identitätsstiftende Projekte zu realisieren.
Voraussetzung ist ein Eigenanteil der Gemeinde von mindestens zehn Prozent sowie die Bereitschaft finanzieller Unterstützung Dritter durch Spenden und Sponsoring.
Bei der Heimat-Werkstatt (volle digitale Antragsstellung) liegt der Fokus jetzt noch stärker darauf, dass Menschen im Stadtteil oder im Dorf sich miteinander verbinden.
Antragsberechtigt sind private und gemeinnützige Organisationen sowie Gemeinden, Städte und Kreise.

Noch Ende 2020 wurden die ersten rund 40 Millionen Euro bewilligt, nun werden weitere 112 Anträge aus Städten und Gemeinden bewilligt.
Ministerin Ina Scharrenbach: "Innenstädte und Zentren sind das Gesicht, sind das Herz unserer Städte und Gemeinden.
Doch gerade die Händlerinnen und Händler, die bereits durch die Digitalisierung und den Online-Handel vor großen Herausforderungen stehen, wurden durch die langen Einschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie stark getroffen.
Mit diesem Sofortprogramm der Landesregierung bekommen die Städte und Gemeinden die Möglichkeit, neue Wege zu gehen.

Bezahlbaren Wohnraum schaffen, alte Stadtquartiere behutsam modernisieren, die Bürgerinnen und Bürger stärker an politischen Entscheidungen und Planungen beteiligen, eine moderne Verkehrsinfrastruktur im Transitland Nordrhein-Westfalen und Mobilität gerade für ältere Menschen sichern, gehörten zur Agenda von Michael Groschek.
Karin Jäger aus Königswinter Karin Jäger engagiert sich seit über 40 Jahren in der Evangelischen Kirchengemeinde Königswinter.
Dort gründete sie eine Kleiderstube, deren Erlös bedürftigen und obdachlosen Menschen zugutekommt, leitete die "Frauenhilfe" der Gemeinde und rief eine "Offene Tür für Senioren" ins Leben.
Außerdem gehörte sie dem Presbyterium der Kirchengemeinde an und ist im Diakonischen Ausschuss der Gemeinde aktiv.

Familienstaatssekretär Andreas Bothe hat bei der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales und Gesundheit des Städte- und Gemeindebundes NRW in Düsseldorf dafür geworben, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf noch stärker zu fördern.
Familienstaatssekretär Andreas Bothe hat bei der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales und Gesundheit des Städte- und Gemeindebundes NRW in Düsseldorf dafür geworben, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf noch stärker zu fördern.

Das berufsbegleitende Studium bietet Imamen und anderen in den Gemeinden engagierte Menschen die Möglichkeit, ihre immer stärker geforderten Fähigkeiten in der Sozialen Arbeit auszubauen und zu professionalisieren.
Das berufsbegleitende Studium bietet Imamen und anderen in den Gemeinden engagierte Menschen die Möglichkeit, ihre immer stärker geforderten Fähigkeiten in der Sozialen Arbeit auszubauen und zu professionalisieren.

Gemeinde Alpen Bei dem Projekt "Klimaschutz und Klimaanpassung - Schulzentrum, Turnhalle und des Umfeldes" werden das Schulzentrum Anbauten und die Mehrfachturnhalle aus dem Jahr 1981 energetisch saniert.
Da das stark versiegelte Umfeld zu Problemen bei Starkregen führt und die Aufwärmung an heißen Tagen verstärkt, werden außerdem Maßnahmen zur Klimaanpassung umgesetzt, wie Dachbegrünung oder Regenwassernutzung.
Gemeinde Burbach Schwerpunkt des Projektes "Klima-Symbiosen im Quartier Burbach-Mitte" ist die Sanierung des Rathauses.
Gemeinde Metelen Mit dem Projekt "Energieautarker Bauhof Metelen" wird der im Jahr 1978 als Viehumschlagplatz erbaute Bauhof energetisch saniert.

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen, Frank Rombey, Bürgermeister der Gemeinde Niederzier, und Dr. Lars Kulik, Vorstandsmitglied der RWE Power AG, haben am Freitag, 26. April 2024, das Konzept für das Modellprojekt vorgestellt.
In Zusammenarbeit mit der landeseigenen Starke Projekte GmbH hat die Gemeinde das Strukturkonzept beauftragt, das mit rund 70.000 Euro aus dem Bundesprogramm STARK gefördert wurde.
"Das Rheinische Revier macht sich auf den Weg von der Braunkohle- zur Boom-Region - und die Gemeinde Niederzier zeigt, wie es gehen kann.

Damit soll der Bahnhof wieder stärker in das Zentrum des Dorflebens rücken.
Guido Willems, Bürgermeister der Gemeinde Gangelt: "Ohne die Förderung durch das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz wären diese wichtigen Gestaltungsmaßnahmen in den Dorfkernen von Birgden und Breberen nicht zu realisieren gewesen.
Ich bin dankbar für das Engagement der Bevölkerung, des Planungsbüros MWM, des Rates und des Landes Nordrhein-Westfalen, mit dem wir gemeinsam in kürzester Zeit eine so attraktive Planung und Genehmigung für die Gemeinde Gangelt realisieren konnten.

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung steht in engem Austausch mit den vor Ort Tätigen, den betroffenen Städten, Gemeinden und Kreisen sowie der nationalen Hilfsgesellschaft, den anerkannten Hilfsorganisationen sowie den Wohlfahrtsorganisationen.
Dafür hat sich Nordrhein-Westfalen erfolgreich im Bundesrat stark gemacht.
Im Laufe der vergangenen zwei Jahre hatte das Ministerium weitere unterstützende Initiativen wie "Handwerk im Wiederaufbau", "Senior-Expertise hilft: planen und bauen", das Hilfszentrum "Schleidener Tal" mit interkommunalem Traumazentrum oder das Forschungsprojekt zu 3D-Lageinformationen von durch Starkregen und Hochwasser betroffenen Kommunen auf den Weg gebracht.