Mit der Gesetzesnovelle ist die Grundlage zur Umsetzung des Pakts für Kinder und Familien in Nordrhein-Westfalen gelegt.
Familienminister Stamp betonte: "Nach Jahren des Stillstands wird das KiBiz grundsätzlich reformiert und modernisiert.
Wir schaffen damit starke Rahmenbedingungen für gute frühkindliche Bildung und Betreuung unserer Kinder und sorgen für mehr Familienfreundlichkeit.
"
Der Pakt für Kinder und Familien beinhaltet drei Schwerpunkte, die zu deutlichen Qualitätsverbesserungen in der Kindertagesbetreuung führen: 1.

Diese Dynamik gilt es nun fortzusetzen.
Der von der Bundesregierung vorgesehene Einschnitt beim Ausbaukorridor für die Windenergie ist dafür absolut inakzeptabel.
Die Branche benötigt für ihre langjährigen Planungszeiten stabile Rahmenbedingungen.
Der Ausbaukorridor von 2.500 Megawatt netto muss daher auch in Zukunft eingehalten werden.
Andernfalls wird es durch das vermehrt auftretende Repowering ab ca. 2020 keinen Neubau von Windenergieanlagen im Binnenland mehr geben und damit sind auch negative Folgen für den deutschen Maschinen- und Anlagenbau zu erwarten.

Ohne diese Transferleistungen ergeben sich auch für die Ländergesamtheit effektive Steuermindereinnahmen von 1,2 Milliarden Euro.
Die Zukunft im Blick - Klare Prioritäten auch bei der Ergänzungsvorlage
Die Sicherstellung nachhaltiger und stabiler Rahmenbedingungen sowie die Gewährleistung der finanziellen Handlungsfähigkeit des Landes steht auch bei der Ergänzungsvorlage im Vordergrund.
Trotz der erwarteten Steuermindereinnahmen von 150 Mio. Euro setzt die Landesregierung weiter klare Prioritäten und investiert in die Zukunft des Landes.
Hierzu wurden gezielt weitere Projekte identifiziert, die eine zusätzliche Förderung benötigen.

Der nun verabschiedete Haushaltsplan 2024 berücksichtigt auch die aufgrund der Oktober-Schätzung gegenüber der ursprünglichen Planung prognostizierten Steuermindereinnahmen von 150 Millionen Euro.
Möglich war der Haushalt 2024 ohne neue Schulden nur durch eine klare Priorisierung der Landesregierung.
Dabei stand die Sicherstellung nachhaltiger und stabiler Rahmenbedingungen sowie die Gewährleistung der finanziellen Handlungsfähigkeit des Landes im Vordergrund.
Minister Dr. Optendrenk: "Es bleibt dabei: Solide öffentliche Finanzen sind das Fundament staatlicher Handlungsfähigkeit.
Darum orientieren wir uns an den Prinzipien einer nachhaltigen Haushalts- und Finanzpolitik.

Weitere Rücknahmeabkommen Wesentliches Hindernis bei der angestrebten Steigerung der Rückführungszahlen bleibt in vielen Fällen die fehlende Kooperationsbereitschaft von Herkunftsländern bei der Rückübernahme ihrer Staatsangehörigen.
Eine Vielzahl von Ausreisepflichtigen kann nicht abgeschoben werden, weil sich die Herkunftsländer entweder bei der Passersatzpapierbeschaffung oder der Durchführung von Rückführungsmaßnahmen unkooperativ zeigen.
Der Bund wird daher erneut aufgefordert, mit relevanten Zielstaaten stabile und praxiswirksame Rahmenbedingungen, gerade in den wichtigen Bereichen Passersatzbeschaffung und Flugabschiebung zu erreichen.
8. Schwelle Ausweisungsinteresse absenken für besonders schwere Straftaten Es ist nicht vermittelbar, warum Mitglieder krimineller oder terroristischer Vereinigungen sowie deren Unterstützer nicht einfach ausgewiesen werden können.
Insbesondere die §§ 57 ff. AufenthG sollten daher um die vorgenannten Tatbestände ergänzt und zudem auf Personen, die als Gefährder eingestuft sind, ausgeweitet werden.

Minister Dr. Optendrenk: "Zukunftsinvestitionen sind kein Luxus.
Sie sind unsere Pflicht, um Nordrhein-Westfalen wirtschaftlich stark und sozial gerecht aufzustellen.
Für eine Wirtschaft mit Zukunft braucht es kluge Investitionen, Mut zur Innovation und stabile Rahmenbedingungen, die unseren Unternehmen Planungssicherheit geben.
Dem trägt dieser Haushalt mit einer Rekordsumme für Investitionen Rechnung.
Wir verlassen uns dabei nicht auf das noch ausstehende Sondervermögen des Bundes, sondern schaffen bereits im regulären Haushalt die Voraussetzungen für Innovationen und eine bessere Infrastruktur.

Das bekommen leider unsere Landwirtinnen und Landwirte zu spüren.
"
Wetterglück keine verlässliche Basis - Landwirtschaft benötigt Verlässlichkeit und stabile Rahmenbedingungen
Trotz der in diesem Jahr guten Erträge bleiben viele Herausforderungen für den Pflanzenbau bestehen.
"Die diesjährigen guten Erträge sind auf die passenden Witterungsbedingungen zurückzuführen" sagte Ministerin Gorißen.

" Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Im Hinblick auf die geopolitische Weltlage birgt die enorme Abhängigkeit von Drittstaaten bei der Arzneimittelproduktion große Gefahren für die Daseinsvorsorge der Bevölkerung - sowohl in der Regelversorgung als auch für die Krisenvorbereitung.
Es muss uns daher gelingen, Produktionskapazitäten in Nordrhein-Westfalen und Deutschland dauerhaft zu halten und auszubauen.
Genauso klar ist aber auch: Auch bei der Arzneimittelversorgung brauchen wir in der gesetzlichen Krankenversicherung stabile und verlässliche finanzielle Rahmenbedingungen.
Und für eine langfristige Stabilisierung führt auch mit Blick auf die Arzneimittelversorgung kein Weg an der Wiedereinführung einer einnahmenorientierten Gesundheitspolitik vorbei.
Dies kann am Ende den Pharmastandort Nordrhein-Westfalen sogar stärken: Wenn wir uns auf das Wesentliche konzentrieren und unnötige Bürokratie abschaffen, hilft das auch den pharmazeutischen Unternehmen.

Minister Dr. Optendrenk: "Nordrhein-Westfalen verfügt über starke Unternehmen, exzellente Wissenschaft und eine moderne Verwaltung.
Diese Stärken bauen wir aus.
Mit stabilen und verlässlichen Rahmenbedingungen sichern wir die Wettbewerbsfähigkeit und wirtschaftliche Resilienz unseres Landes.
Gute Haushaltspolitik reagiert auf aktuelle Herausforderungen und schafft zugleich die Voraussetzungen dafür, dass Nordrhein-Westfalen auch künftig erfolgreich, innovativ und handlungsfähig bleibt.
Genau dafür steht der Haushaltsplanentwurf 2027.

"
Worum geht es da?
Schäfer: "Es geht um stabile Förderrahmenbedingungen für Kunst und Kultur in NRW und auch um die Vereinfachung von Anträgen.
Auch die Frage, was die Aufgabe der Kulturpolitik eines Landes ist, wird sich darin dokumentieren.
Zudem wollen wir in der Förderung von jungen Künstlerinnen und Künstlern Akzente setzen.

Ziel ist es, die Rahmenbedingungen für die Branche weiter zu verbessen und den Standort national und auch international noch stärker zu profilieren.
Prof. Klaus Goldhammer: "Das gute Ergebnis der Gesamtbranche liegt am immer noch starken Output für den Fernsehmarkt.
Der Bereich Streaming, und hier vor allem klassische Auftragsproduktionen, ist vor allem 2021 stark angestiegen, hat sich 2022 dann aber auf ähnlichem Niveau eingependelt.
Wir haben in unserer Untersuchung aber auch festgestellt, dass in den letzten Jahren die Kosten für die Produktionsunternehmen stark angestiegen sind und sich in der Branche der Fachkräftemangel bemerkbar macht.

Aktuelle Starkregenereignisse wie im Sommer 2016 am Niederrhein oder in Münster 2014 unterstreichen diesen Trend.
"Wir müssen NRW auf den Klimawandel insgesamt und auf solche Starkregenereignisse im Besonderen vorbereiten.
", sagte Umweltminister Johannes Remmel anlässlich der Verabschiedung des Starkregenkonzepts.
"Mir ist wichtig, dass unsere Städte sich vorbereiten und widerstandsfähiger gegen Starkregenereignisse werden.
Dafür ist eine stärkere Zusammenarbeit in den Verwaltungen nötig.
Stadtentwicklung, Bauverwaltungen, Katastrophenschutz sowie Gesundheitsämter bekommen mit dem Konzept einen besseren Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen, Handlungshilfen und Fördermöglichkeiten, um zielgerichteter und abgestimmter handeln zu können", ergänzte Bauminister Groschek.
Im neuen "Konzept Starkregen" werden alle Angebote des Landes NRW zur Bekämpfung von Starkregenereignissen gebündelt.

Diese brauchen gute Rahmenbedingungen und gute Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
ThyssenKrupp-Personalvorstand Burkhard: "Wir schlagen vor, dass sich alle Partner stärker und gemeinsam an einem Ort in den Stadtquartieren präsentieren und so attraktivere Angebote schaffen.
Unternehmen wie ThyssenKrupp gehen hierfür noch stärker als bisher 'vor das Werkstor' und tragen ihren Teil zum Zusammenhalt bei.

Langfristiges Ziel sollte es daher sein, Qualität und Rahmenbedingungen der Kinderbetreuung zwischen den Bundesländern stärker anzugleichen.
Grundvoraussetzung dafür wäre zunächst jedoch, dass der Bund sich über Investitionsprogramme hinaus stärker und dauerhaft an den laufenden Betriebskosten beteiligt und Länder sowie Kommunen verlässlich unterstützt.

Mit einem Produktionswert von rund 1,8 Milliarden Euro, rund 4.400 Milchkuhhaltern und rund 360.000 Milchkühen gehört die Milcherzeugung zu den stärksten Erzeugnisbereichen der nordrhein-westfälischen Landwirtschaft.
Einsatz für eine starke heimische Nutztierhaltung
Nordrhein-Westfalen hat eine traditionell starke Landwirtschaft, die erheblich von der Nutztierhaltung lebt: Mit über fünf Milliarden Euro trägt die Nutztierhaltung mehr als die Hälfte zum Produktionswert der heimischen Landwirtschaft bei.
Eine moderne Tierhaltung hat nicht nur einen großen Anteil an der Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln von hoher Qualität, sondern ist auch ein entscheidender Faktor für wirtschaftlich starke ländliche Räume und sie ist insofern von hoher gesellschaftlicher Relevanz.
Ministerin Silke Gorißen: "Gerade die junge Generation braucht verlässliche und klare Rahmenbedingungen, um sich für die Tierhaltung zu entscheiden.

Wir wollen, dass Nordrhein-Westfalen ein starkes Industrieland bleibt.
Dafür brauchen wir attraktive und wettbewerbsfähige Rahmenbedingungen.
Neben dem Zugang zu Förderprogrammen geht es dabei vor allem um die Schaffung geeigneter regulatorischer Rahmenbedingungen.

Nordrhein-Westfalen bietet der Ernährungswirtschaft hervorragende Bedingungen und so sind hier etwa 50 Prozent der umsatzstärksten Unternehmen der deutschen Ernährungswirtschaft angesiedelt.
"Uns ist es ein Anliegen, die Regionalität der Lebensmittelherstellung in Nordrhein-Westfalen weiter zu stärken und auch die Öffentlichkeit auf die wichtige Bedeutung unserer starken Ernährungswirtschaft hinzuweisen", so Ministerin Gorißen.
Die Landesregierung setzt sich auch weiterhin für gute Rahmenbedingungen ein und steht der Branche zur Seite.

Ein starkes Brandenburg braucht eine starke Lausitz.
Mit der Strukturhilfe werden heute die strukturpolitischen Rahmenbedingungen dafür geschaffen.

Starke Innovationen, Digitalisierung, Klimaschutz und beste Rahmenbedingungen für Investitionen sind der Schlüssel zum Erhalt und der Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandorts Nordrhein-Westfalen.
Starke Innovationen, Digitalisierung, Klimaschutz und beste Rahmenbedingungen für Investitionen sind der Schlüssel zum Erhalt und der Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandorts Nordrhein-Westfalen.

7. Junge Menschen sollen stärker an der Gestaltung der Gesellschaft mitwirken, mitentscheiden und ihre Ideen und Vorstellungen einbringen können.
Hierfür brauchen sie verbesserte Rahmenbedingungen.
Das Land sieht seine Aufgabe darin, durch die Sicherung und den Ausbau der Infrastruktur der Kinder- und Jugendarbeit und der Jugendfreiwilligendienste diese Rahmenbedingungen zu verbessern und vor Ort die Beteiligung von jungen Menschen gemeinsam mit den Kommunen zu fördern.
Es bedarf auch weiterhin starker Impulse zum Ausbau der geschlechterdifferenzierten Kinder- und Jugendarbeit sowie der besseren Berücksichtigung von Aspekten des Gender Mainstreaming in allen Angeboten.
Über diese Ziele hinaus geht das Land davon aus, dass die im Kinder- und Jugendförderungsgesetz des Landes definierten Querschnittsaufgaben im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe Berücksichtigung finden.

Trotz äußert schwieriger Rahmenbedingungen im ersten Pandemie-Jahr 2020 haben es die Einrichtungen der gemeinwohlorientieren Weiterbildung in Nordrhein-Westfalschen geschafft, ihr Angebot fortzusetzen.
Die Volkshochschulen und die über 300 Bildungseinrichtungen in anderer Trägerschaft setzten dabei stark auf digitale Möglichkeiten.
Trotz äußert schwieriger Rahmenbedingungen im ersten Pandemie-Jahr 2020 haben es die Einrichtungen der gemeinwohlorientieren Weiterbildung in Nordrhein-Westfalschen geschafft, ihr Angebot fortzusetzen.
Die Volkshochschulen und die über 300 Bildungseinrichtungen in anderer Trägerschaft setzten dabei stark auf digitale Möglichkeiten.

Stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur: "Ein starker Staat braucht einen starken öffentlichen Dienst - und der braucht faire und verlässliche Rahmenbedingungen.
Gerade in Zeiten großer Herausforderungen ist es entscheidend, dass Vertrauen in den öffentlichen Dienst und seine Rahmenbedingungen gestärkt wird - dafür setzen wir heute ein klares Zeichen.

Der Etat mit einem Volumen von 101,9 Milliarden Euro ist trotz herausfordernder Rahmenbedingungen ein Haushalt ohne neue Schulden.
Wir stellen unter Beweis, dass man auch unter schwierigen Rahmenbedingungen politisch gestalten und gleichzeitig keine neuen Schulden machen kann.
Hohe Inflationsraten, stark gestiegene Zinsen und eine allgemein schwache konjunkturelle Grunddynamik belasten die öffentlichen Haushalte erheblich.
Neben diesen schwierigen konjunkturellen Rahmenbedingungen kommt es infolge der von der Bundesregierung im Jahr 2022 initiierten Entlastungsmaßnahmen zu dauerhaft wirkenden Haushaltsbelastungen.

Höhere Freibeträge, der Abbau bürokratischer Pflichten und mehr finanzielle Flexibilität verbessern die Rahmenbedingungen für freiwilliges Engagement und schaffen mehr Planungssicherheit im Vereinsalltag.
Dieses Engagement verdient Respekt sowie verlässliche und praxistaugliche Rahmenbedingungen.
Das ist ein starkes Zeichen der Anerkennung für ihren Einsatz und ihren unverzichtbaren Beitrag zu unserem gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Minister Krischer: "Die Folgen der Klimakrise sind auch in Nordrhein-Westfalen deutlich spürbar: Hitze- und Dürreperioden stehen extremen Starkregenereignissen und Hochwasser gegenüber.
Dazu schafft das Land die Rahmenbedingungen.
Mit den Förderprogrammen "Klimaresilienz in Kommunen" und "Klimaresilienz auf kommunaler und regionaler Ebene" des Umweltministeriums wurden seit 2020 rund 32,5 Millionen Euro in Maßnahmen zur Hitze- und Starkregenvorsorge von Kommunen geleitet.

"Dass Pflegekräfte unter den heutigen Rahmenbedingungen, die eine menschenunwürdigen Minutenpflege vorgeben, ihre Pflegebedürftigen trotzdem so gut und mit menschlicher Zuwendung versorgen, können wir gar nicht hoch genug wertschätzen", sagte Steffens.
Aufgrund von hohem Kostendruck, Bürokratieerfordernissen und auch des bereits spürbaren Fachkräftemangels werde aber eine solche Motivation auf Dauer nur sicherzustellen sein, wenn sich die Rahmenbedingungen spürbar verbesserten.
Dazu gehöre auch ein verbesserter Gesundheitsschutz, der die besonderen Belastungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stärker berücksichtige.
"Die ambulante Pflege braucht auch in Nordrhein-Westfalen bessere Rahmenbedingungen.

Starke Betriebsräte sichern so auch den Standort NRW.
"Arbeitszeiten, Pausenregelungen, Arbeitsschutz und mehr - es geht um die Rechte der Beschäftigten, die nur von starken Betriebsräten durchgesetzt werden können" betonte Arbeitsminister Schneider.
Zur guten Arbeit gehören gute Rahmenbedingungen wie beispielsweise ein anständiger Lohn, sichere und gesunde Arbeitsplätze, aber besonders eben auch eine starke Mitbestimmung über Betriebsräte, die ein Eckpfeiler für den Erfolg eines Unternehmens ist.

Mittelständische Unternehmen sind das Rückgrat des starken Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen.
Mittelständische Unternehmen sind das Rückgrat des starken Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen.
Welche Rahmenbedingungen braucht ein zukunftsfähiger Mittelstand?

* Nordrhein-Westfalen ist durch eine deutliche Verbesserung der Rahmenbedingungen in den vergangenen Jahren vor allem im Bereich Gründungen aus Hochschulen stark: Die Zahl der Gründungen aus Hochschulen hat sich von 205 im Jahr 2017 auf 475 im Jahr 2020 mehr als verdoppelt.
* Die Innovationsausgaben der Unternehmen in Nordrhein-Westfalen sind 2018 und 2019 merklich gestiegen - stärker als für die deutsche Wirtschaft insgesamt.

Nordrhein-Westfalen erhält für das Jahr 2026 einen Haushalt mit deutlichen Schwerpunkten bei Bildung, Innerer Sicherheit, starken Kommunen und einer widerstandsfähigen Wirtschaft.
Nordrhein-Westfalen erhält für das Jahr 2026 einen Haushalt mit deutlichen Schwerpunkten bei Bildung, Innerer Sicherheit, starken Kommunen und einer widerstandsfähigen Wirtschaft.
Trotz anspruchsvoller wirtschaftlicher Rahmenbedingungen hält die Landesregierung an ihrem Kurs fest: investieren, priorisieren und das Land zukunftsfest aufstellen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Wir alle wollen, dass Nordrhein-Westfalen starke, erfolgreiche und solidarische Heimat bleibt.

Stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie Mona Neubaur: "Nur ein geeintes Europa ist ein starkes Europa - Europe United ist mehr als ein politisches Ideal, es ist die wirtschaftliche Notwendigkeit unserer Zeit.
Für Nordrhein-Westfalen als führenden Industriestandort sind offene Märkte, gemeinsame Regeln und verlässliche Rahmenbedingungen entscheidend.
Der europapolitische Impuls aus Nordrhein-Westfalen zeigt: Wenn Wirtschaft, Politik und Gesellschaft an einem Strang ziehen, wird aus gemeinsamer Verantwortung konkrete Gestaltungskraft - für ein starkes Nordrhein-Westfalen in einem geeinten, nachhaltigen Europa.

Mona Neubaur, Wirtschaftsministerin Nordrhein-Westfalen: "Ohne Gießereien gibt es keine starke Automobilindustrie, keinen leistungsfähigen Maschinenbau und keine erfolgreiche klimaneutrale Transformation.
Daher wollen wir die Gießereien zukunftsfähig machen: Mit dem Positionspapier machen die Länder gemeinsam mit den Sozialpartnern und der Branche klar, dass eine starke Industrie aktive Industriepolitik braucht.
Jetzt müssen Bund und Europäische Union die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen, damit unsere Unternehmen im internationalen Wettbewerb bestehen und investieren können.

Ralf J. Bopp, Direktor der Handelskammer Deutschland-Schweiz in Zürich: "Der wirtschaftliche Austausch zwischen unseren Ländern ist quantitativ und qualitativ so intensiv, da wir uns in vielen Rahmenbedingungen für die Wirtschaft auf sehr ähnlichem Niveau bewegen.
Gerade in diesen Zeiten, wo die Reisen stark eingeschränkt und die persönlichen Begegnungen erschwert sind, ist es besonders wichtig, den Austausch fortzusetzen und den Kontakt untereinander zu pflegen.
Prof. Dr. Vanessa Wood, Vize-Präsidentin Wissenstransfer und Wirtschaftsbeziehungen der ETH Zürich: "Die ETH Zürich arbeitet eng mit vielen innovationsstarken Partnern in Nordrhein-Westfalen zusammen.

Ziel ist es, Klimarisiken wie Hitze oder Starkregen vor Ort systematisch zu erfassen und Maßnahmen gezielt zu planen und bei Investitionen zu berücksichtigen.
Mit verlässlichen Daten, klaren gesetzlichen Rahmenbedingungen und gezielter Unterstützung helfen wir den Kommunen, ihre Bevölkerung besser vor den Folgen von Hitze, Starkregen und anderen Klimarisiken zu schützen.

"Damit schaffen wir die Rahmenbedingungen für eine qualitativ hochwertige, gemeinsame sowie generalistische Pflegeausbildung.", so Laumann. "
Dies sind wichtige und richtige Schritte auf dem Weg zu einer starken und selbstbewussten Pflege.
Doch eine starke Pflege benötigt auch eine starke Stimme, um ihren Beruf und die sie betreffenden Gesetze mit zu beeinflussen: "Darum führen wir in Nordrhein-Westfalen noch in diesem Jahr eine repräsentative Befragung unter professionell Pflegenden durch.

Doch wir benötigen eine stärkere Willkommens-Kultur für die neuen, aufstrebenden Unternehmen", sagte Minister Duin.
Die kulturelle und soziale Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen müsse für internationale Investoren stärker ausgebaut werden.
Hier sind wir gefordert, die Rahmenbedingungen zu verbessern.

Für mich ist klar: Die Politik muss dafür sorgen, dass Landwirtschaft auch in Zukunft stark bleibt.
Für die Landesregierung ist unsere heimische Landwirtschaft ein starker und verlässlicher Partner - auch mit Blick auf aktuelle Herausforderungen und Chancen: der Einsatz von KI, Hofnachfolge und Tierwohl.
Unser Ziel muss sein: Wir müssen, auch gerade für junge Menschen, gemeinsam verlässliche Rahmenbedingungen schaffen, damit sie sich auch in Zukunft für diese wichtigen Aufgabe entscheiden.

Im Spitzengespräch Wasserstoff ging es um eine erste Bilanz der Wasserstoff-Initiativen in Nordrhein-Westfalen und um den Austausch zu nötigen Verbesserungen der Rahmenbedingungen für den Ausbau einer zukunftsfähigen Wasserstoffwirtschaft.
Ministerpräsident Armin Laschet kündigte an, sich für bessere Rahmenbedingungen einzusetzen, um den Einstieg in die Wasserstoffwirtschaft zu beschleunigen.
Die Förderung muss stärker fokussiert werden, höhere Betriebs- und Kapitalkosten aufgrund der Transformation müssen kompensiert werden.

Für ihre wichtige Arbeit brauchen Tagesmütter und Tagesväter auch die entsprechenden finanziellen und rechtlichen Rahmenbedingungen", so der Minister.
Dabei ist eine starke frühkindliche Bildung und Betreuung unverzichtbar.
Die Landesregierung verbessert deshalb die Rahmenbedingungen der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen nachhaltig.

Nordrhein-Westfalen wird weiterhin als verlässlicher und starker Emittent am Kapitalmarkt wahrgenommen: Die vier großen Ratingagenturen Scope, Fitch, Moody's und Standard & Poor's haben ihre aktuellen Bewertungen für das Land veröffentlicht - mit einem klaren Ergebnis:
Alle Ratings wurden trotz herausfordernder wirtschaftlicher Rahmenbedingungen bestätigt.
So gewichtet S&P u.a. die gesamtwirtschaftliche Lage und konjunkturelle Risiken stärker.

Der internationale Wettbewerb ist schärfer geworden: Steigende Energiepreise, globale Überkapazitäten und die Notwendigkeit, die Produktion klimaneutral zu gestalten - all das sind Herausforderungen, denen wir nur mit einer Anpassung der Rahmenbedingungen und gemeinsam begegnen können.
Gemeinsam senden wir ein starkes Zeichen: Stahl hat Zukunft.
Unser Ziel ist es, eine zukunftsfähige, klimaneutrale Stahlindustrie zu schaffen, die sowohl wirtschaftlich stark als auch umweltfreundlich ist.

Ziel ist es, Verfahren zu vereinfachen, Bürokratie abzubauen und effiziente Rahmenbedingungen zu schaffen.
Deshalb setzen wir in Nordrhein-Westfalen konsequent auf Bürokratieabbau und effiziente Rahmenbedingungen.
Das gelingt nur gemeinsam: Politik, Wirtschaft und Genehmigungsbehörden bilden gemeinsam eine starke Entlastungsallianz für Nordrhein-Westfalen!

Nordrhein-Westfalen ist bereit - jetzt brauchen wir europäische Rahmenbedingungen, die mit diesem Anspruch mithalten.
Wir setzen darauf, dass die Europäische Kommission die Vorschläge aufgreifen wird - und wir so gemeinsam mit starken Industrieregionen wie Nordrhein-Westfalen und den Unternehmen die Voraussetzungen für einen erfolgreichen Wasserstoffhochlauf schaffen.
So leisten wir unseren Beitrag zur Weiterentwicklung einer starken europäischen Wasserstoffstrategie.

* Verbesserte Sektorenkopplung: Für eine erfolgreiche Energiewende müssen die Sektoren Verkehr und Wärme stärker eingebunden werden.
Wir fordern zudem attraktive und verlässliche Rahmenbedingungen für die Kraft-Wärme-Kopplung bis mindestens 2030 und wollen das Potenzial von Flexibilitätsoptionen und neuen Technologien, wie beispielsweise Power-to-X und synthetische Kraftstoffe, weiterentwickeln.
Bayern und Nordrhein-Westfalen wollen in der Medienpolitik wieder stärkere Impulse setzen.

Wer Verantwortung für unser Land übernimmt, verdient moderne Rahmenbedingungen, Verlässlichkeit und Wertschätzung.
Das ist auch ein klares Bekenntnis zum Berufsbeamtentum und zu einem starken öffentlichen Dienst.

"Vor diesem Hintergrund haben wir im Rahmen der Verhandlungen über weitere Verschärfungen der Düngeregeln stets Lösungsansätze für eine stärkere Flexibilisierung eingebracht, da regional individuell angepasste Rahmenbedingungen erforderlich sind", sagt Heinen-Esser.
"Noch stärker als bisher gilt es, in Nährstoffkreisläufen zu denken, um Wirtschaftsdünger umweltverträglich und zugleich wirtschaftlich zu nutzen.

Als stärkste Industrieregion Europas engagieren wir uns entschieden für starke transatlantische Beziehungen, die auf Vertrauen, Freundschaft und gemeinsamen Interessen beruhen.
Vor dem Hintergrund des angespannten Verhältnisses zu den USA und bestehender Zollkonflikte richtet Kanada seinen außenwirtschaftlichen Fokus verstärkt auf die Diversifizierung internationaler Partnerschaften und blickt dabei stärker nach Europa.
Das seit 2017 vorläufig angewandte Freihandelsabkommen CETA sowie die vertiefte Zusammenarbeit mit der Europäischen Union in den Bereichen Forschung, Sicherheit und Verteidigung schaffen dafür die Rahmenbedingungen.

"Die starke Position Nordrhein-Westfalens gilt es zu sichern und weiter auszubauen.
Dazu benötigt die Wirtschaft verlässliche Rahmenbedingungen.
Die Landesregierung NRW hat sich daher im Rahmen der Novellierung des EEG dafür stark gemacht, dass sich auch zukünftig noch Investitionen in die Windenergie lohnen", so Remmel.

Nordrhein-Westfalen ist eine der stärksten Wirtschaftsregionen Europas und kann dazu einen wichtigen Beitrag leisten.
Die Landesregierung hat ein klares Ziel: Nordrhein-Westfalen soll das starke und innovative Industrieland im Herzen Europas bleiben.
Das gute und konstruktive Gespräch mit Exekutiv-Vizepräsident Séjourné hat unseren gemeinsamen Geist spürbar gemacht: Mittelstand und Handwerk gute und verlässliche Rahmenbedingungen zu geben.

Ziel der zweitägigen Reise ist es, über die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Investitionen zu sprechen und die Wirtschaftskontakte in Westbengalen weiter auszubauen.
Ziel der zweitägigen Reise ist es, über die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Investitionen zu sprechen und die Wirtschaftskontakte in Westbengalen weiter auszubauen.
Die indische Wirtschaft wächst zurzeit sehr stark im Vergleich zu anderen Schwellenländern.

Diese schon jetzt guten Rahmenbedingungen im Medien-Digital-Land Nordrhein-Westfalen wollen wir weiter ausbauen.
Unter den 140 Webvideo-Unternehmen mit Sitz in Köln sind fünf der zehn reichweitenstärksten Kanäle.
Sieben der Top 10 reichweitenstärksten Kanäle kommen aus Nordrhein-Westfalen.

"In unseren Beratungen herrschte große Einigkeit, dass wir Rahmenbedingungen für klinische Studien, wie zum Beispiel den Umgang mit den Anforderungen des Datenschutzes, künftig stärker landesweit harmonisieren müssen, um im internationalen Wettbewerb standzuhalten."
NRW setzt sich im Auftrag des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft dafür ein, Akteure der klinischen Forschung in Nordrhein-Westfalen stärker miteinander zu vernetzen.

Einerseits braucht exzellente Forschung hochmoderne Rahmenbedingungen, die der Ersatzbau uns verschafft.
Dieses Projekt ist ein starkes Signal für mehr Klimaschutz und Nachhaltigkeit durch ressourcenschonende Bauweise und umweltfreundliche Planung.

Nordrhein-Westfalen bekommt das bundesweit stärkste Kinderschutzgesetz.
Nordrhein-Westfalen bekommt das bundesweit stärkste Kinderschutzgesetz.
Mit dem Gesetzentwurf greift die Landesregierung zentrale politische und fachliche Forderungen aus der Aufarbeitung der Fälle sexualisierter Gewalt - insbesondere in jüngerer Vergangenheit - auf und formuliert konkrete Maßnahmen, die die Qualität des Kinderschutzes stärken und die strukturellen Rahmenbedingungen verbessern.

Öffentlich gefördertes Wohnen, barrierefreies Generationenwohnen und die neue Fördermöglichkeit für rollstuhlgerechten Wohnraum brauchen verlässliche Rahmenbedingungen, die mit Unterzeichnung der Zielvereinbarung gegeben sind", berichtet der stellvertretende Vorsitzende des BFW NRW Schettler.
Dies deshalb, weil auch unsere Mitglieder, die vorzugsweise Einzeleigentümer sind, noch stärker in den Fokus der kommunalen Wohnungspolitik genommen werden.
Es ist eine gemeinsame Aufgabe von herausragender Bedeutung, die Rahmenbedingungen für ein bedarfsgerechtes und vielfältiges Angebot an bezahlbarem Wohnraum zu erhalten und weiter auszubauen.

Der Beirat berät die Landesregierung zu aktuellen Fragestellungen und unterstützt bei der Schaffung mittelstandsfreundlicher Rahmenbedingungen.
Um die aktuellen Härten für den Mittelstand zielgerichtet abzufedern, wird die Bundesregierung nun zügig die Rahmenbedingungen für schnelle Entlastungen schaffen, damit Unternehmen und Privathaushalte die immensen Energiepreissteigerungen stemmen können.
Dafür machen wir uns stark!

* Insbesondere bei kleineren und mittleren Unternehmen sollte ein stärkeres Bewusstsein für die Potenziale von B2B-Plattformen geschaffen werden.
* Es wird geraten, die Messegesellschaften stärker mit Plattformgründern und innovativen Start-ups zusammenzubringen.
* Die Studie geht auch auf die regulatorischen Rahmenbedingungen ein, die für die Plattformökonomie auf Bundesebene mit der 10. Novelle des GWB-Digitalisierungsgesetzes und auf EU-Ebene mit dem Digital Services Act und dem Digital Market Act deutlich verändert werden.

Nimmt man die vor- und nachgelagerten Betriebe hinzu, bildet die Land- und Ernährungswirtschaft in Nordrhein-Westfalen einen starken Wirtschaftszweig mit rund 400.000 Arbeitsplätzen.
Landwirte brauchen verlässliche Rahmenbedingungen
"Als Landwirtschaftsministerium setzen wir uns ein, unseren Betrieben verlässliche Rahmenbedingungen und Planbarkeit dort zu geben, wo wir als Land Verantwortung tragen.