Arbeit, Gesundheit und Soziales Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Die Landesregierung hat am Mittwoch, 14. Dezember 2022, im Rahmen der "Konferenz gegen Armut" in Essen ein umfangreiches Unterstützungsprogramm vorgestellt.
Der "NRW-Stärkungspakt - gemeinsam gegen Armut" soll Bürgerinnen und Bürgern sowie Beratungsstellen und Einrichtungen der sozialen Infrastruktur kurz- und mittelfristig unterstützen, die aufgrund der steigenden Energiepreise in finanzielle Schwierigkeiten geraten.
Für das Jahr 2023 stellt die Landesregierung - vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsgesetzgebers - insgesamt rund 270 Millionen Euro zur Verfügung.
Die Konferenz gegen Armut soll ein weiterer Schritt zur Bekämpfung von Armut in Nordrhein-Westfalen sein.

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Alexander Rychter, Verbandsdirektor des VdW Verband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Rheinland Westfalen, hält die Verbreitung der einfachen Energiespartipps für sehr wichtig.
"Die steigenden Energiepreise drohen für viele Menschen zu einer zweiten Miete zu werden.
Jeder sollte schon jetzt tun, was er kann, um die Mehrkosten zu mindern.
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Die Einrichtungen der Lebensmittelverteilung können daraus ab sofort finanzielle Unterstützung insbesondere für Strom-, Kraftstoff- und Heizkosten, Mieten, Verpackungsmaterial und diverse Verbrauchsgüter beantragen.
Sozialminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Die Tafeln sind für viele Menschen in Nordrhein-Westfalen eine wichtige Unterstützung in ihrem Alltag.
Die Tafeln stehen nach Corona aber nun einmal mehr vor großen Herausforderungen: steigende Energie- und Lebensmittelpreise, eine knappere Kalkulation der Supermärkte und ein Rückgang der Sach- und Geldspenden.
Im Ergebnis steht einer steigenden Anzahl bedürftiger Menschen ein zunehmend kleineres Angebot der Tafeln und sonstiger Lebensmittelverteiler gegenüber.
Die wichtige Arbeit der Tafeln und Lebensmittelverteiler darf nicht gefährdet werden.

Ergebnis: Lediglich neun Stromversorger waren preisauffällig.
Sie haben ihre Tarife im Nachgang der Untersuchung durch die Landeskartellbehörde entweder gesenkt oder werden Preiserhöhungen, wie etwa die steigende EEG-Umlage, in diesem Jahr nicht an die betroffenen Verbraucher weitergeben.
Energieminister Garrelt Duin: " Die Strompreise müssen auch für Nachtstrom vor dem Hintergrund steigender Energiepreise für alle Haushalte, auch für die finanziell schwächeren, bezahlbar bleiben."
Die Landeskartellbehörde wird die Nachtstromanbieter weiterhin überprüfen.
Pressekontakt: Ulrike.

Diese Prepaid-Zähler werden durch den Kunden mit einem beliebig hohen Guthaben aufgeladen, anschließend kann die danach zur Verfügung stehende Energie verbraucht werden.
Die Menschen haben so ihre Kosten stets im Blick, Schulden können sich bei Prepaid-Zählern nicht anhäufen.
Ferner wurde die Bundesregierung in einer weiteren nordrhein-westfälischen Bundesratsinitiative aufgefordert, den für Energie im Regelbedarf vorgesehenen Anteil für Hartz IV Empfänger für Haushaltsstrom entsprechend der steigenden Energiepreise anzupassen.
" Der derzeit für Haushaltsstrom vorgesehene Anteil von rund 30 Euro reicht nicht aus.
Wir brauchen einen Anteil im Regelbedarf für Energie, der die tatsächlichen Energiekosten besser abbildet, damit Energieschulden nicht vorprogrammiert sind", sagte Minister Remmel.

Diese bringen jährlich Einsparungen von rund 217.000 Euro bei einer Investition von 273.000 Euro.
Die Investitionen rechnen sich mit Blick auf die Einsparungen im Bereich Abfall, Wasser und Energie somit binnen 1,26 Jahren.
Die Umsetzung von Effizienzmaßnahmen sind wirtschaftlich, insbesondere mit Blick auf die steigenden Energiepreise.
Für Minister Krischer ist der ÖKOPROFIT®-Konvoi der geeignete Schritt auf dem Weg zu einer nachhaltigen Verwaltung.
"Mit einer Reichweite von über 4.300 Beschäftigten haben die zehn ausgezeichneten Einrichtungen gezeigt, wie viel Potenzial zur Reduktion der Auswirkung auf Umwelt und Klima in der Landesverwaltung steckt.

In ganz Nordrhein-Westfalen finden zum internationalen Tag der Arbeit am 1. Mai zahlreiche Kundgebungen, Aktionen und Demonstrationen statt.
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Karl-Josef Laumann ruft alle Bürgerinnen und Bürger im Land dazu auf, hieran zahlreich teilzunehmen.
"Der Krieg in der Ukraine, steigende Energiepreise und eine hohe Inflation: Die großen Herausforderungen, mit denen wir konfrontiert sind, verunsichern und bereiten vielen Menschen existenzielle Sorgen.
Solidarität, ein Wert für den der Tag der Arbeit von jeher steht, ist in Zeiten wie diesen von entscheidender Bedeutung - auch über Grenzen hinweg.
Deswegen rufe ich Sie auf: Nutzen Sie diesen Tag, um öffentlich zu zeigen, dass wir auch in Krisenzeiten füreinander einstehen", betont Minister Laumann bezogen auf das diesjährige Motto des Maifeiertags "Ungebrochen solidarisch".

17. März 2022
Die russische Invasion der Ukraine ist eine Zäsur für Europa; außen- und sicherheitspolitisch, aber auch für die Wirtschafts- und Energiepolitik.
Vor diesem Hintergrund hat Minister Pinkwart zu einem Gespräch mit in Nordrhein-Westfalen ansässigen Unternehmen eingeladen, die in Russland oder der Ukraine Geschäfte betreiben bzw. besonders unter den steigenden Energie- und Rohstoffpreisen leiden.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die russische Invasion der Ukraine ist eine Zäsur für Europa; außen- und sicherheitspolitisch, aber auch für die Wirtschafts- und Energiepolitik.

Mit dem Programm zum Mieterstrom macht die Landesregierung weiter Tempo beim Ausbau erneuerbarer Energien im Gebäudebereich.
Gleichzeitig werden durch Mieterstrom-Modelle die Stromkosten gesenkt.
Das ist in Zeiten steigender Energiepreise eine echte Entlastung für Mieterinnen und Mieter.
Das steigert die Akzeptanz für klimagerechtes Bauen und Wohnen.
Damit gestalten wir die Modernisierung von Wohngebäuden mit den Eigentümern und Mietern, nicht gegen sie.

Das Mandat des Bevollmächtigten der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit geht zum 1. Januar 2023 von Ministerpräsident Hendrik Wüst auf seine Nachfolgerin Anke Rehlinger, Ministerpräsidentin des Saarlandes, über.
An der feierlichen Mandatsübergabe am Donnerstag, 24. November 2022, nahmen unter anderem die französische Kulturministerin Rima Abdul Malak teil sowie der Vorgänger Wüsts im Amt des deutsch-französischen Kulturbevollmächtigten, Ministerpräsident a.D. Armin Laschet.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Ob Klimawandel, russischer Angriffskrieg auf die Ukraine oder steigende Energiepreise und Rekordinflation: Wir können die großen Herausforderungen in Europa nur gemeinsam bewältigen.
Frankreich ist dabei für Deutschland ein wichtiger Partner.
Die deutsch-französische Zusammenarbeit war immer der Motor der europäischen Zusammenarbeit - und die deutsch-französische Abstimmung ist gerade in Krisenzeiten besonders wichtig.

Neues Informationsangebot zum Umgang mit steigenden Energiekosten für die Engagementlandschaft gestartet
8. September 2022 PHB Umweltwirtschaft Energie Foto: iStock.com / Petmal
Engagierte, Vereine, zivilgesellschaftliche Organisationen und Verbände können sich in Anbetracht der steigenden Energiepreise ab sofort unter www.engagiert-in-nrw.de über Energieeinsparmöglichkeiten, Beratungsangebote und Fördermöglichkeiten informieren.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Engagierte, Vereine, zivilgesellschaftliche Organisationen und Verbände können sich in Anbetracht der steigenden Energiepreise ab sofort unter www.engagiert-in-nrw.de über Energieeinsparmöglichkeiten, Beratungsangebote und Fördermöglichkeiten informieren.

Hier kümmern sich über 300 überwiegend ehrenamtliche Helferinnen und Helfer um Menschen, die in Not sind, die nicht mehr weiterwissen, die einsam sind.
Ganz gleich, wer diese Menschen in Not sind oder woher sie kommen.
Ganz gleich, welche Sorgen sie auch drücken: steigende Energie- und Lebensmittelpreise, Krankheit, Arbeitsplatzverlust oder Wohnungslosigkeit.
Hier erfahren sie Gastfreundschaft, Wärme und Nächstenliebe.
Hier bekommt jeder eine Mahlzeit, einen guten Kaffee, und vor allem: konkrete Hilfe.

Nordrhein-Westfalen fordert Maßnahmenpaket der Bundesregierung zur Entlastung von Verbrauchern und der Wirtschaft bei den Energiepreisen
11. Februar 2022 Ministerpräsident Hendrik Wüst lächelt in die Kamera Foto: Land NRW / Tobias Koch
Mit einem Entschließungsantrag im Bundesrat macht die nordrhein-westfälische Landesregierung auf die stark steigenden Energiepreise aufmerksam und fordert die Bundesregierung auf, private Haushalte und die Wirtschaft bei den Kosten etwa für die Strom- und Gasversorgung entlasten.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Mit einem Entschließungsantrag im Bundesrat macht die nordrhein-westfälische Landesregierung auf die stark steigenden Energiepreise aufmerksam und fordert die Bundesregierung auf, private Haushalte und die Wirtschaft bei den Kosten etwa für die Strom- und Gasversorgung entlasten.

Projekt "NRW bekämpft Energiearmut" startet in fünf Städten - Minister Remmel: Wir lassen Verbraucherinnen und Verbraucher nicht allein
25. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Immer mehr Menschen in Nordrhein-Westfalen haben aufgrund steigender Energiepreise Probleme, ihre Rechnungen für Strom und Gas zu bezahlen.
Allein im Jahr 2010 wurde mehr als drei Millionen Mal die Zahlung von Stromrechnungen angemahnt und bei rund 120.000 Haushalten wurde der Strom abgestellt.
"Es ist alarmierend, dass viele Verbraucherinnen und Verbraucher ihre Energierechnung nicht zahlen können.

Sozialminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Das Ministerium hat mit großer Kraftanstrengung in kürzester Zeit dafür gesorgt, dass die angekündigten rund 150 Millionen Euro den Kommunen schnellst möglichst, unkompliziert und gerecht zur Verfügung gestellt werden können.
Aufgrund der sehr unterschiedlichen Sozialstruktur in den nordrhein-westfälischen Städten, haben wir der kommunalen Familie bei der Verwendung höchstmögliche Flexibilität eingeräumt.
Mit dem 'Stärkungspakt NRW - gemeinsam gegen Armut' setzen wir ein deutliches Zeichen und werden unserer sozialpolitischen Verantwortung in dieser herausfordernden Zeit, die unter anderem durch den Ukrainekrieg und steigende Energiepreise gekennzeichnet ist, gerecht.
Vor allem trifft dies einkommensschwache Haushalte, die mehr denn je auf die Unterstützung der sozialen Infrastruktur in unserem Land angewiesen sind.
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Die stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie Mona Neubaur: "Auch wenn die Wirtschaft nach dem Einbruch der Pandemie wieder Tritt fassen konnte, ist das Vorkrisenniveau immer noch nicht erreicht.
Der russische Angriffskrieg und die steigenden Energiepreise treffen auf eine Wirtschaft, die sich gerade erst von der Pandemie erholen konnte.
Um gut durch den Herbst und eine neue Infektionswelle zu kommen, ist nun unser aller Wachsamkeit und entschiedenes Handeln gefordert.
Wir als Landesregierung treffen angesichts dieser multiplen Krisen jetzt Vorsorge, um den vielen Unternehmerinnen und Unternehmern in Nordrhein-Westfalen Planungssicherheit zu geben.

Des Weiteren haben 167 Einrichtungen der Lebensmittelverteilung etwa eine Million Euro erhalten.
Beantragt werden konnten jeweils bis zu 1.500 Euro für die Monate Oktober 2022 bis Februar 2023 zur Finanzierung gestiegener Ausgaben für Kraftstoffe, Energie und Heizung sowie zur Finanzierung laufender Betriebsausgaben (zum Beispiel Mieten, Müllentsorgung, Reinigungs- und Desinfektionsmittel, Handschuhe und Masken sowie Spuckschutz-Trennwände [Corona-Prävention], Besteck, Einmal- oder Mehrweggeschirr, Küchenutensilien etc.).
"In diesem Winter stehen die Tafeln und Lebensmittelverteiler vor besonderen Herausforderungen, insbesondere den steigenden Energie- und Lebensmittelpreisen sowie einer knapperen Kalkulation der Supermärkte.
Damit die Tafeln und Lebensmittelverteiler weiterhin ihr wichtiges Angebot für hilfsbedürftige Menschen aufrechterhalten konnten, hat das Land schnelle und unbürokratische Hilfe bereitgestellt.
Es freut mich, dass diese Hilfe so gut angenommen wurde und das Land mit insgesamt zwei Millionen Euro kurzfristig unterstützen konnte", sagt Minister Laumann.

Die Pandemie und ihre Auswirkungen haben die Widerstandsfähigkeit unserer Wirtschaft bereits auf eine harte Probe gestellt.
Nun bremst der russische Krieg gegen die Ukraine die Erholung spürbar aus.
Gerade die energie- und rohstoffintensiven nordrhein-westfälischen Betriebe werden durch immer weiter steigende Energiepreise stark belastet.
Bund und Land stehen hier im engen Austausch, um die Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit zu gewährleisten.
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Ministerin Neubaur, Vorsitzende der Wirtschaftsministerkonferenz: Schnelle und unbürokratische Hilfe für Härtefälle im Mittelstand kommt, Anreize zum Energiesparen bleiben erhalten
25. November 2022 PHB Neubaur, Mona - lächelnd, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Kleine und mittlere Unternehmen erhalten in Härtefällen zusätzliche Unterstützung, wenn steigende Energiepreise trotz Strom- und Gaspreisbremse ihre Existenz gefährden.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Kleine und mittlere Unternehmen erhalten in Härtefällen zusätzliche Unterstützung, wenn steigende Energiepreise trotz Strom- und Gaspreisbremse ihre Existenz gefährden.

Landwirtschaft
In Hessen wie in Nordrhein-Westfalen gibt es traditionell eine starke Landwirtschaft - Nordrhein-Westfalen ist das drittgrößte Agrarland der Republik.
Ministerpräsident Hendrik Wüst und Ministerpräsident Boris Rhein betonten bei der Wanderung jeweils ihre Wertschätzung für die Landwirtinnen und Landwirte, die unter den Folgen des Klimawandels und steigenden Energiepreisen leiden.
Ministerpräsident Wüst: "Die Hälfte unserer Landesfläche wird landwirtschaftlich genutzt, die Hälfte der Einwohner in Nordrhein-Westfalen lebt im ländlichen Raum.
Ich möchte, dass das so bleibt, dass Nordrhein-Westfalen auch in Zukunft Agrarland bleibt.

Das Sozialministerium plant zudem ein weiteres Förderprogramm zur dauerhaften Stärkung der Tafeln vor Ort.
"Die Tafeln sind für viele Menschen in Nordrhein-Westfalen eine wichtige Unterstützung in ihrem Alltag.
Ihre Arbeit steht aber aktuell weiterhin vor großen Herausforderungen: steigende Energie- und Lebensmittelpreise, eine knappere Kalkulation der Supermärkte und ein Rückgang der Sach- und Geldspenden.
Um ihnen bei ihrer wichtigen Arbeit den Rücken zu stärken, hilft das Land erneut und unterstützt sie bei der Verteilung von Lebensmittelgroßspenden im Land.
Die Arbeit der Tafeln steht aus meiner Sicht beispielhaft für gelebte christliche Nächstenliebe.

Zu diesem Thema diskutierten auf Einladung des Ministeriums für Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen am 19. März in Düsseldorf rund 80 Vertreterinnen und Vertreter aus der Immobilien- und der Finanzbranche sowie von Verbraucherschutzorganisationen.
Ministerin Gorißen: "Immer mehr Eigenheimbesitzerinnen und -besitzer ziehen in Erwägung, das in ihrer Immobilie steckende Vermögen nutzbar zu machen, um beispielsweise das Haus altersgerecht umzubauen.
Manche Eigenheimbesitzer brauchen auch zusätzliches Geld, weil die vorhandenen finanziellen Mittel aufgrund steigender Energiepreise oder Lebenshaltungskosten nicht mehr für den Unterhalt der Immobilie ausreichen.
Ein Immobilien-Teilverkauf soll dann Abhilfe schaffen.
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Neben einer Wertschätzung für die Arbeit der Tafeln standen dabei vor allem die Analysen der aktuellen Herausforderungen der Tafeln und mögliche Unterstützungsansätze für das Land im Fokus.
Bereits im Dezember 2023 wurde ein gemeinsames Förderprojekt des Ministeriums für Landwirtschaft und Verbraucherschutz und des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales für den gemeinnützigen Ausbau und die Digitalisierung regionaler Tafel-Logistikzentren in Nordrhein-Westfalen mit einem Fördervolumen von rund 1,1 Millionen Euro für den Zeitraum 2024 bis 2026 auf den Weg gebracht.
Die Landesregierung hat den Tafeln erstmalig für den Winter 2022/2023 rund 1,3 Millionen Euro zum Ausgleich steigender Energie- und Lebensmittelpreise zur Unterstützung zur Verfügung gestellt und zudem den Landesverband 2022 mit 100.000 Euro unterstützt.
Zur Sicherung der wichtigen Struktur erhielt der Landesverband 2023 für den Betrieb regionaler Tafel-Logistik-Zentren rund 260.000 Euro aus Haushaltsmitteln des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales.
Zudem konnten die Tafeln im Vorjahr von den rund 150 Millionen Euro profitieren, die das Land den Kommunen zur Sicherung der sozialen Infrastruktur in der besonderen Situation der Energie- und Inflationskrise zur Verfügung gestellt hatte.

Es geht um viele Wertschöpfungsketten, die hier beginnen und die unsere Wirtschaft stark machen.
Und vor allem geht es um die Zukunftsperspektiven von vielen hart arbeitenden Menschen und ihren Familien.
Der internationale Wettbewerb ist schärfer geworden: Steigende Energiepreise, globale Überkapazitäten und die Notwendigkeit, die Produktion klimaneutral zu gestalten - all das sind Herausforderungen, denen wir nur mit einer Anpassung der Rahmenbedingungen und gemeinsam begegnen können.
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Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Mit dem Nationalen Stahlgipfel versammeln wir alle wichtigen Akteure der Branche bei uns in Nordrhein-Westfalen.

Deshalb fördern wir den Umstieg auf Erneuerbare Wärmequellen wie Erdwärme jetzt noch stärker.
Das entlastet den Geldbeutel durch niedrigere Energiekosten, schützt unser Klima und macht uns unabhängiger von teuren fossilen Energieimporten.
Gerade in Zeiten steigender Energiepreise und internationaler Krisen ist eine verlässliche, saubere und bezahlbare Wärmeversorgung ein Stück Zukunftssicherheit für uns alle.
Ob im Einfamilienhaus, in der Mietwohnung oder im kommunalen Gebäude: Jede Investition in erneuerbare Wärme ist ein Gewinn für die Umwelt, die regionale Wertschöpfung und die Menschen hier bei uns in Nordrhein-Westfalen.
Gemeinsam gestalten wir die Wärmewende - praktisch, konkret und solidarisch.

Dieses Projekt wird zusätzlich mit Mitteln des Ministeriums für Landwirtschaft und Verbraucherschutz (MLV) unterstützt.
Das MLV stellt im Jahr 2025 für das Projekt rund 150.000 Euro zur Verfügung.
Bereits in den Vorjahren hat die Landesregierung die Tafeln in Nordrhein-Westfalen auf vielfältige Weise unterstützt - etwa mit einer Soforthilfe von rund 1,3 Millionen Euro im Winter 2022/2023 zur Abfederung steigender Energie- und Lebensmittelpreise.
Im Jahr 2023 folgten weitere Mittel für den Betrieb regionaler Tafel-Logistikzentren sowie zusätzliche Unterstützung aus dem Stärkungspakt NRW.
Darüber hinaus stehen das Ministerium und der Landesverband "Tafel Nordrhein-Westfalen e.V." in einem kontinuierlichen und engen Austausch, um aktuelle Entwicklungen zeitnah aufzugreifen und die Zusammenarbeit weiter zu stärken.

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Ralf Stoffels, Präsident IHK NRW: "Die nordrhein-westfälische Wirtschaft steht weiterhin unter erheblichem Druck.
Die aktuellen geopolitischen Krisen, steigende Energiepreise und die anhaltende Verunsicherung bei Unternehmen und Konsumenten bremsen die konjunkturelle Entwicklung spürbar aus.
Viele Betriebe reagieren zurückhaltend und verschieben Investitionen.
Damit das Potenzial unserer Unternehmer zur Entfaltung kommen kann, braucht die Wirtschaft jetzt dringend strukturelle Entlastungen und Reformen.

Seit 2024 konnten dadurch die landesweite Aufstockung auf acht Tafel-Verteilzentren sowie eine Effizienzsteigerung bei Transportwegen und Lebensmittelverteilung ermöglicht werden.
Auch diese verbesserte Logistik im Hintergrund ist ein wichtiger Beitrag, um den Tafeln auch bei längeren Hitzephasen eine Fortsetzung ihrer Arbeit zu ermöglichen.
Bereits in den Vorjahren hat die Landesregierung die Tafeln auf vielfältige Weise unterstützt - etwa mit einer Soforthilfe von rund 1,3 Millionen Euro im Winter 2022/2023 zur Abfederung steigender Energie- und Lebensmittelpreise.
Im Jahr 2023 folgten weitere Mittel für den Betrieb regionaler Tafel-Logistikzentren sowie zusätzliche Unterstützung aus dem Stärkungspakt NRW.
Darüber hinaus stehen das Ministerium und der Landesverband "Tafel Nordrhein-Westfalen e.V." in einem kontinuierlichen und engen Austausch, um aktuelle Entwicklungen zeitnah aufzugreifen und die Zusammenarbeit weiter zu stärken.

Es sind die hohen Energiepreise, steigenden Arbeitskosten und der deutliche Zinsanstieg, die auf die internationale Wettbewerbsfähigkeit unserer NRW-Wirtschaft drücken.
Durch die anhaltend hohen Energiepreise wird der Druck zu strukturellen Anpassungen noch einige Zeit bestehen bleiben.

Zur Abfederung steigender Energie- und Lebensmittelpreise hat die Landesregierung kürzlich ein Hilfspaket in Höhe von rund zwei Millionen Euro für die Tafeln und weitere Einrichtungen der Lebensmittelverteilung in Nordrhein-Westfalen geschnürt.
Zur Abfederung steigender Energie- und Lebensmittelpreise hat die Landesregierung kürzlich ein Hilfspaket in Höhe von rund zwei Millionen Euro für die Tafeln und weitere Einrichtungen der Lebensmittelverteilung in Nordrhein-Westfalen geschnürt.

In Zeiten steigender Energiepreise gilt umso mehr: Wer heute in eine Erneuerbaren-Energien-Anlage und in klimaschonende Mobilität investiert, schont zudem langfristig den eigenen Geldbeutel.

Viele Menschen in Nordrhein-Westfalen schätzen und kaufen weiterhin Biolebensmittel, auch trotz gestiegener Energie- und Rohstoffpreisen im Zuge des Ukraine-Kriegs.
Viele Menschen in Nordrhein-Westfalen schätzen und kaufen weiterhin Biolebensmittel, auch trotz gestiegener Energie- und Rohstoffpreisen im Zuge des Ukraine-Kriegs.
Dafür spricht unter anderem die steigende Bedeutung des Themas Nachhaltigkeit.

In den Anträgen im Finanzausschuss des Bundesrats am kommenden Donnerstag machen die Länder gemeinsam deutlich, dass die Bürgerinnen und Bürger in der aktuell wirtschaftlich angespannten Situation mit exorbitant steigenden Sprit- und Energiepreisen steuerlich entlastet werden müssen.
Insbesondere Bürgerinnen und Bürger mit langen Arbeitswegen vornehmlich im ländlichen und suburbanen Raum sind bereits ab dem 1. Entfernungskilometer von den hohen Benzin- und Dieselpreisen betroffen.
Darüber hinaus soll es künftig eine dynamische Anhebung der Entfernungspauschale geben, die insbesondere auch den jährlich steigenden CO2-Preis berücksichtigt.
Auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die im Auftrag des Arbeitgebers für berufliche Fahrten bzw. Dienstfahrten ihren privaten Pkw einsetzen, sind von den stark gestiegenen Spritpreisen erheblich betroffen.

Wir blicken hoffnungsvoll auf eine gute Spargelsaison, denn auch die Spargelbäuerinnen und Spargelbauern hatten zuletzt mit steigenden Kosten durch Energiepreise und Inflation zu kämpfen.

Sozialminister Laumann: "Von den Preissteigerungen der letzten Monate sind ganz besonders die einkommensschwachen Haushalte betroffen.
Die steigenden Energie- und Lebensmittelpreise bringen immer mehr Menschen an die Grenzen ihrer finanziellen Möglichkeiten.

Jürgen Barke, Minister für Wirtschaft, Innovation, Digitales und Energie des Saarlandes: "Die Stahlindustrie steht für Wertschöpfung, Beschäftigung und Innovation.
Durch die aktuell hohen Energiepreise werden die Kosten der CO2-ärmeren Produktionsverfahren der Stahlindustrie allerdings drastisch verteuert, und dies bei deutlich steigenden Strom-, Erdgas- und Wasserstoffbedarfen.

Das gilt sowohl für die Versorgungssicherheit als auch für bezahlbare Energiepreise.
Andererseits halten wir an unseren ambitionierten Klimaschutzzielen fest, denn mit einer beschleunigten Energiewende haben wir den Schlüssel zur Bewältigung beider Herausforderungen selbst in der Hand.
Für die energieintensiven und außenhandelsabhängigen Unternehmen stellen die steigenden Energiekosten eine massive Belastung dar.
Um eine Verlagerung von Wertschöpfung und Beschäftigung zu vermeiden, muss vom Bund geprüft werden, ob über europäische Regelungen und Maßnahmen, wie Strompreiskompensationen, die energieintensive Industrie unterstützt werden kann.
Im Mittelpunkt der Beratungen standen darüber hinaus auch konkrete Maßnahmen für eine größere Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern und den schnelleren Umbau des Energieversorgungssystems.
Die heutigen Beschlüsse des EMT stehen zeitnah auf der Webseite des Energieministertreffens zum Download zur Verfügung.

Ferner will die VSMK die Möglichkeit zur zinsfreien Ratenzahlung bei Energieschulden stärken.
Wolfgang Schuldzinski, Vorstand der Verbraucherzentrale NRW: "Einkommensarme Haushalte sind besonders stark von der aktuellen Energiepreiskrise betroffen.
Sie müssen einen überproportional hohen Anteil ihres Einkommens für Energie ausgeben und sind zugleich auch bei anderen Produkten, wie zum Beispiel Lebensmitteln, von steigenden Preisen getroffen, Diese Menschen haben keinen Spielraum mehr, um beim Einkauf oder beim Energieverbrauch zu sparen.
Ohne eine dauerhafte finanzielle Unterstützung, droht eine signifikante Zunahme von Menschen mit Energieschulden.

"Der Nachtragshaushalt 2022 steht unter den Vorzeichen des Ukraine-Kriegs, der aktuellen Energiekrise und der rapide steigenden Inflation.
"In 2022 ist noch die von der Landesregierung dem Landtag empfohlene Ausweitung der Energiepreispauschale auf die Versorgungsempfängerinnen und -empfänger des Landes zu finanzieren.

Das schont bei steigenden Energiepreisen auf lange Sicht nicht nur den Geldbeutel, sondern leistet auch einen Beitrag zum Klimaschutz", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Hinzu kommen 60 Millionen Euro energiepreisbedingte Zusatzhilfen für die Einrichtungen der Eingliederungshilfe.
Weitere 10 Millionen Euro sind unter anderem zur Abfederung der Energiekostensteigerungen der Studierendenwerke vorgesehen.
* 200 Millionen Euro gehen in die Kompensation von Energiekostensteigerungen beim öffentlichen Personennahverkehr, um das bestehende Angebot zu sichern.
* Mit weiteren 100 Millionen Euro sollen besondere Härten steigender Strom- und Gaspreise im Unternehmenssektor abgefedert werden.

Ob bei Lebensmitteln oder bei der Energieversorgung: Verbraucherinnen und Verbraucher werden aktuell mit steigenden Preisen konfrontiert.
Ob bei Lebensmitteln oder bei der Energieversorgung: Verbraucherinnen und Verbraucher werden aktuell mit steigenden Preisen konfrontiert.

Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Wirtschafts- und Energieminister von Nordrhein-Westfalen: "Die Kommission trägt nicht nur Verantwortung für die Beschäftigten der Kohlewirtschaft: Ein vorzeitiger Kohleausstieg würde zu steigenden Börsenstrompreisen führen und der energieintensiven Industrie schaden.
Dabei steht viel auf dem Spiel: Die sichere Versorgung dieser Unternehmen zu international wettbewerbsfähigen Preisen entscheidet über die Zukunft von bundesweit mehr als 800.000 Arbeitsplätzen, ein Drittel davon in Nordrhein-Westfalen.
Albrecht Gerber, Wirtschafts- und Energieminister des Landes Brandenburg: "Mit einem vorzeitigen Ausstieg aus der Kohleverstromung ist niemandem gedient - auch dem Klima nicht.
Flexible konventionelle Kraftwerke gewährleisten, dass die Energieversorgung sicher und bezahlbar bleibt.
Sie werden noch so lange gebraucht, bis die erneuerbaren Energien diese Aufgabe vollständig übernehmen können.

Im Auftrag des Wirtschafts- und Energieministeriums des Landes hat das Energiewirtschaftliche Institut an der Universität zu Köln (EWI) nun erstmals die Auswirkungen des Kohleausstiegs bis 2038 mit Fokus auf Strommarkt, CO2-Emissionen und ausgewählte energieintensive Industrien analysiert.
* Die Umsetzung des von der Kommission empfohlenen Kohleausstiegspfads ermöglicht trotz angenommener steigender Stromnachfrage die Erreichung des Klimaziels im Energiesektor.
* Im Kohleausstiegsszenario kommt es zu einem erheblichen Anstieg der Großhandelsstrompreise: von 34 Euro/MWh im Jahr 2017 über 58 Euro/MWh im Jahr 2030 auf bis zu 77 Euro/MWh im Jahr 2045.
Der deutsche Großhandelsstrompreis steigt im Vergleich zu Wettbewerbsländern (u.a. China, Frankreich, Großbritannien, Japan, Niederlande, USA) zwischen 2017 und 2030 verhältnismäßig stark, wodurch sich die relative Wettbewerbsposition der stromintensiven Unternehmen verschlechtert.
* Die Branchen Eisen- und Stahl, Aluminium, Chemie und Papier sind aufgrund ihrer hohen Stromkosten- und Handelsintensität besonders von Strompreiserhöhungen betroffen.
* Beihilfezahlungen zur Kompensation indirekter CO2-Kosten (sog. Strompreiskompensation) könnten den Anstieg der Strompreise begrenzen und die Wettbewerbsposition deutscher stromintensiver Unternehmen unterstützen.

Dipl. Ing. Reiner Priggen, Vorsitzender des LEE NRW: "Viele Unternehmen haben bereits die Vorteile der Energiewende für sich erkannt.
Deshalb ist es Ziel dieser Kampagne, noch mehr Unternehmen zu erreichen und für die Solarenergie zu begeistern, denn die Vorteile liegen auf der Hand: Solarenergie vom eigenen Firmendach senkt die Energiekosten nachhaltig, macht unabhängig von steigenden Strompreisen und leistet einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz.

Auch digitale Tools wie Videoberatung und Online-Seminare wie "Energie kompakt" werden eingesetzt.
Wolfgang Schuldzinski, Vorstand der Verbraucherzentrale NRW: "Hohe Energiekosten, steigende Lebensmittelpreise, gestörte Lieferketten: Nicht nur für Menschen, die ohnehin wenig Geld zur Verfügung haben, ist der Konsumalltag aktuell eine besondere Herausforderung.

Auch die Hochschulen und Universitätskliniken des Landes erhalten Millionen-Hilfen für gestiegene Energiekosten und zur Verbesserung der IT-Sicherheit.
Ministerin für Kultur und Wissenschaft Ina Brandes: "Der russische Angriffskrieg stellt unsere Hochschulen und Universitätsklinika bei der Energieversorgung und der IT-Sicherheit vor besondere Herausforderungen.
Auch die Ersatzschulen in Nordrhein-Westfalen erhalten Unterstützung in Höhe von 75,4 Millionen Euro für die Zusatzbelastung über die Strom- und Gaspreisbremse hinaus.
Damit das auch so bleibt, werden wir die Ersatzschulen in diesem Jahr dabei unterstützen, die infolge des russischen Angriffskrieges stark steigenden Energiekosten aufzufangen.

"Wer Armutslöhne bezieht, kann keine weitere Steigerung der Strompreise verkraften oder zusätzlich für das Alter vorsorgen", sagte Minister Schneider.
Bei allem Verständnis für die Energiewende fordert Minister Schneider die Bundesregierung auf, die einkommensarmen Haushalte nicht aus den Augen zu verlieren und dafür Sorge zu tragen, "dass Energie auch für diese bezahlbar bleibt.
Strom und ein warmes Zuhause, das ist ein Grundbedürfnis für alle und darf nicht durch ständig steigende Energiekosten zu einem Luxusgut werden.

Sozialminister Laumann: "Steigende Preise für Energie und Lebensmittel sind besonders für Familien herausfordernd und belasten vor allem diejenigen, deren Einkommen schon vorher kaum für das Nötigste gereicht hat.

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Wirtschaftsminister Pinkwart: Wir müssen Handelshemmnisse abbauen, Genehmigungen beschleunigen und Sekundärrohstoffe nutzen, um Engpässe zu überwinden Umweltministerin Heinen-Esser: Die Sägewerke sollten die Waldbesitzer an den Erlösen teilhaben lassen Bauministerin Scharrenbach:
Die Energie- und Mobilitätswende werden unmittelbar zu einer Baumaterial-Wende führen
Die sprunghaft steigende Nachfrage nach Rohstoffen und Baumaterialien trifft weltweit auf ein eingeschränktes Angebot.
Die Preise für Stahl, Schnittholz oder Dämmstoffe steigen, Schlüsselprodukte wie Halbleiter stehen nicht in ausreichender Menge zur Verfügung.