Ministerin Scharrenbach: Dauerhaft mehr Geld für Personal in Frauenhäusern
30. Dezember 2019 Portraitfoto Foto: Land NRW / R. Sondermann
Die Landesregierung führt erstmals eine stetige Erhöhung der Zuschüsse für die Mitarbeiterinnen der Frauenhäuser ein.
Die Förderpauschalen für das Personal werden ab dem Jahr 2020 jährlich um 1,5 Prozent steigen.
Hierdurch ist die Qualitätssicherung der Arbeit nachhaltig gewährleistet.

"Gerade die Anfragen zu Ärger mit Strom- und Gasversorgern, aber auch zu Zahlungsproblemen oder Überschuldungsrisiken durch die Energiepreiserhöhungen nehmen stetig zu", sagte Wolfgang Schuldzinski, Vorstand der Verbraucherzentrale NRW.
Erste Energieversorger haben bereits eine weitere Preiserhöhung angekündigt.
"Wir fordern, Energiekosten für private Haushalte dauerhaft bezahlbar zu machen und einkommensärmere Haushalte kurzfristig durch gezielte Maßnahmen zu entlasten", so Schuldzinski.

Für beide Bereiche wird ein stetiges Wachstum in den kommenden Jahren prognostiziert.
Von der Erhöhung der Kapazität im Bahnknoten Köln profitieren in Zukunft verkehrsträgerübergreifend Güter-, Fern- und Nahverkehr.

Eine solche Anpassung - ob in Form von Schnittstellen Schiene/Straße, für Zugbildungskapazitäten oder zur Verbesserung der technischen Parameter von Streckengleisen vor allem zur Erhöhung der Nutzlasten - ist vor dem Hintergrund des stetig zunehmenden Schwerlastverkehrs auf der Straße nicht nur wünschenswert, sondern dringend geboten.

Die vielen partizipativen Elemente können das Theater zu einem besonderen Ort der künstlerischen Begegnung und kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche machen.
Die Mittelerhöhung soll dazu beitragen, dass das Kölner Theater seine landesweite Bedeutung weiter ausbauen und sich zu einem in dieser Form in Nordrhein-Westfalen bisher einmaligen Kulturzentrum entwickeln kann.
Kulturpolitisch formiert sich in Köln die stetig wachsende Herausforderung, der Vielfalt in der Bevölkerungsstruktur auch mit einem entsprechenden diversen Kulturangebot gerecht zu werden.

Diese Rückgänge dürften insbesondere auf die Zinserhöhung für die Baufinanzierung seit Jahresbeginn 2022 zurückzuführen sein.
Im Laufe des Jahres jedoch zeichnete sich ein stetiger Preisrückgang ab.

Die Zahl der bestätigten CoVid19-Fälle im Kreis Heinsberg hat sich auf 20 erhöht.
Das Ministerium verweist für allgemeine Informationen zudem auf die folgenden stetig aktualisierten Informationsquellen:

Thomas Kämmerling, Leiter Wald und Holz NRW: "Unsere Wälder stehen durch längere Trockenphasen und häufiger auftretende Extremwetter unter Stress, das erhöht auch in Nordrhein-Westfalen das Risiko für Waldbrände.
Land stärkt Waldbrandprävention stetig
Seit Vorstellung des Konzepts im Jahr 2022 hat sich zum Beispiel die Zusammenarbeit der Forstämter und Feuerwehren durch stetige gemeinsame praktische Übungen stark verbessert.

Die Lage sei angespannt, Land und Kommunen setzten alles daran, ihre Unterbringungskapazitäten stetig aufzustocken.

Die wissenschaftliche Begleitung trägt dazu bei, dass das Screening stetig besser wird.
Das ist wichtig, wenn es darum geht, noch mehr Frauen vom Mammographie-Screening zu überzeugen - und die Heilungschancen zu erhöhen.

Nordrhein-Westfalen erhält auf diese Weise Rückflüsse in Höhe von rund 44,7 Millionen Euro, sodass sich das Gesamtvolumen der für Nordrhein-Westfalen verfügbaren Bundesmittel auf rund 624 Millionen Euro erhöht.
In den vergangenen Jahren hat die Landesregierung die OGS-Ausgaben zur Finanzierung des Personals stetig und stark erhöht - von rund 454 Millionen Euro im Jahr 2017 auf rund 715 Millionen Euro im Landeshaushalt 2023.

Nur dann können wir die natürliche Anpassungsfähigkeit der forstwirtschaftlich genutzten Wälder erhöhen.
Die Ergebnisse sind seitdem stetig schlechter geworden.

Das erhöht die Resilienz gegen Cyberangriffe und stärkt die Handlungsfähigkeit des Staates und schafft damit Vertrauen.
Der bayerische Staatsminister der Finanzen und für Heimat Albert Füracker sagt: "Cyberangriffe machen vor Landesgrenzen keinen Halt - und auch wir denken Sicherheit über Grenzen hinweg.
Diese Vorfälle nehmen seit Jahren stetig zu.

* Anhebung der Personalkostenzuschüsse für Frauenberatungsstellen um 2,5 Prozent (letzte Erhöhung 2015) zum 1. Januar 2018.
* Förderzeitraum 2019 bis 2022: Erstmalig erhalten die Frauenberatungsstellen eine kontinuierliche Anhebung der Förderpauschalen für die Personalausgaben in Höhe von 1,5 Prozent jährlich.
* Seit dem 1. Januar 2019: Erstmalige Erhöhung der Sachkostenpauschale seit der Einführung im Jahr 2011 von 6.000 Euro auf 7.500 Euro pro Einrichtung.

* Anhebung der Personalkostenzuschüsse für Frauenberatungsstellen um 2,5 Prozent (letzte Erhöhung 2015) zum 1. Januar 2018.
* Förderzeitraum 2019 bis 2022: Erstmalig erhalten die Frauenberatungsstellen eine kontinuierliche Anhebung der Förderpauschalen für die Personalausgaben in Höhe von 1,5 Prozent jährlich.
* Seit dem 1. Januar 2019: Erstmalige Erhöhung der Sachkostenpauschale seit der Einführung im Jahr 2011 von 6.000 Euro auf 7.500 Euro pro Einrichtung.

Die Gedenkstättenförderung des Landes ist in den letzten zehn Jahren stetig angewachsen und liegt aktuell bei 1,8 Millionen Euro jährlich (2010: 275.000 Euro).
Allein seit Beginn der aktuellen Legislaturperiode sind die Mittel um rund 20 Prozent erhöht worden.
Um die Gedenkstätten weiter zu stärken und die landesweite Aufmerksamkeit für ihre Arbeit zu erhöhen, hat das Land gemeinsam mit dem Arbeitskreis der NS-Gedenkstätten die Wanderausstellung "entwickelt Die von der Landeszentrale geförderte Ausstellung wird am 28. April 2020 im Düsseldorfer Landtag eröffnet und dann nach den Sommerferien nacheinander in allen Regierungsbezirken zu sehen sein.

Auch für das Jahr 2016 ist eine Erhöhung des Etats für den Schulbereich vorgesehen.
Die Einstellung der Lehrkräfte ist ein kontinuierlicher Prozess.

Die Leistungsbilanz 2015 zeigt, dass die Studierendenwerke ihrem Auftrag und den stetigen Anforderungen mit Kreativität und Flexibilität nachkommen.

Daher war es wichtig und richtig, dass das Landesbauministerium die öffentliche Wohnraumförderung aufgestockt und ausgeweitet hat.
Die erneut und auch in der Vergangenheit schon stetig hohe Wohnraumförderung der NRW-Landesregierung schafft Planungssicherheit für unsere Mitgliedsunternehmen und steht für eine verlässliche Politik in NRW.

Durch den schrittweisen Aufbau der FFB können sich Forschungsaktivitäten kontinuierlich weiter entfalten, neueste Erkenntnisse unmittelbar in den Planungsprozess einfließen und Gebäude bestmöglich am Bedarf der Wissenschaft und Wirtschaft ausgerichtet werden.
Deshalb freuen sich die Gesellschafter von Depenbrock besonders darüber, bei der Erhöhung der deutschen Forschungsaktivitäten für Batterien mitwirken zu können.

Durch politische Entscheidungen auf Bundesebene wie den Abbau der Kalten Progression, Wohngelderhöhungen oder das Deutschlandticket wird der Landeshaushalt seit 2023 zusätzlich dauerhaft mit vier Milliarden Euro pro Jahr belastet.
Dabei stehen die Fortführung und Stärkung von Schwerpunktprojekten in den Bereichen Kinder und Jugend sowie im Bereich Flüchtlingsversorgung, der Transformationsprozess hin zu einer starken, resilienten und klimaneutralen Industrieregion sowie die kontinuierliche Fortführung der Personalverstärkungen im Polizeibereich und die Stärkung der Inneren Sicherheit im Fokus.

Mit Hilfe der NE-Infrastrukturförderung ist der Eigenbetrieb des Kreises Wesel nun kurzfristig in der Lage, die bestehende Kreisbahn zu einer leistungsfähigen Gleisanlage umzubauen und so als zuverlässiger Partner für den stetig wachsenden Güterverkehr gerüstet zu sein.

Attraktivität und Effizienz der Landesverwaltung: Das Land Nordrhein-Westfalen ist ein attraktiver und moderner Arbeitgeber, der kontinuierlich ausbildet und jungen Menschen vielfältige Einsatzmöglichkeiten und ausgezeichnete Entwicklungschancen bietet.
Zusammen mit der Erhöhung der Versorgungsbezüge werden hierfür im Jahr 2020 zusätzlich rund 1 Milliarde Euro bereitgestellt.

Der Mittelansatz wurde in den vergangenen Jahren stetig erhöht und liegt aktuell bei 25,9 Millionen Euro.

Bereitgestellt werden die zusätzlichen Landesmittel zum einen in Form einer institutionellen Förderung sowie einer Festivalförderung, die sich pauschal in der Regel um 33 Prozent erhöhen.
Rund 50 Theater- und Tanzensembles, Einzelkünstlerinnen und -künstler, Festivals, Netzwerke und andere Formate im ganzen Land profitieren von der Erhöhung.
Neu ist die Konzeptionsförderung für 35 kontinuierlich in Nordrhein-Westfalen arbeitende Künstlerinnen, Künstler und Ensembles.

RVR-Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel freut sich, dass das Land NRW den RVR bei den beiden wegweisenden Zukunftsprojekten weiterhin unterstützt: "Ein Blick auf die stetig steigenden Besucherzahlen zeigt, dass es sich lohnt, die Industriedenkmale als lebendige Orte der Erinnerung zu bewahren und zu nutzen.
Der RVR will seinen jährlichen Zuschuss für Instandsetzungen an den Großstandorten um 1,4 Millionen auf 3,9 Millionen Euro für den gleichen Zeitraum erhöhen.

Das Land Nordrhein-Westfalen arbeitet mit allen Beteiligten kontinuierlich an weiteren Lösungen für ein modernes und nachhaltiges öffentliches Verkehrssystem und unterstützt das Vorhaben, On-Demand-Angebote zu stärken.
" Brandes weiter: "Wir brauchen jetzt vom Bund schnellstmöglich eine spürbare und kraftvolle Erhöhung der Regionalisierungsmittel.

Für herausragende Sakralbauwerke wie die Welterbestätten Kölner und Aachener Dom, die Wiesenkirche in Soest oder den Xantener Dom wurden die Zuschüsse von 767.000 Euro auf 1,3 Millionen Euro aufgestockt.
Hintergrund der Neuregelung ist, dass die Zuschussförderung für den Denkmalschutz nie auskömmlich war und in den vergangenen 20 Jahren stetig gesunken ist.

Das entspricht einer Erhöhung der Kommunalzuweisungen um rund 360 Millionen Euro.
Damit wird der seit 2011 anhaltende kontinuierliche Anstieg der Kommunalzuweisungen fortgesetzt.

Der kontinuierliche Anstieg der Personen, die auf Leistungen der Eingliederungshilfe angewiesen sind sowie deren steigende Bedarfe, sind für die Kommunen mit erheblichen Mehrkosten verbunden.
Aktuelle Erhöhungen der Landschaftsverbandsumlagen stehen in einem direkten Zusammenhang zwischen den Kosten für die Eingliederungshilfe auf der einen Seite und einer mangelnden bundesseitigen Refinanzierung auf der anderen Seite.

Operationelle Gruppe Leadpartner - Institution Ziele des Projektes Arbeitsgemeinschaft Nachhaltiger Topfpflanzenanbau NRW Nachhaltige Zierpflanzenproduktion e.V. Entwicklung von kurzfristig umsetzbaren Strategien für eine umwelt- und ressourcenschonende Arbeitsweise im Topfpflanzenanbau Entwicklung einer innovativen Vermarktungsstrategie unter Einbeziehung aller Akteure in der Wertschöpfungskette Entwicklung von Werkzeugen für eine kontinuierliche Verbesserung von vorher erarbeiteten Kriterien zur Nachhaltigkeit in den gartenbaulichen Betrieben Bodenfruchtbarkeit im Gewächshaus Landwirtschaftskammer NRW Verringerung des Salzgehaltes im Boden durch den Anbau von Halophyten (an erhöhten Salzgehalt angepasste Pflanzen) Entwicklung praxistaugliche Strategien zur Umsetzung und Nutzung des Potentials von
wie Fleischfarbe, Textur und intramuskuläres Fett StadtFarm NRW Landwirtschaftskammer NRW Eröffnung neuer Bewirtschaftungsmethoden und Absatzstrategien bei Gemüse und Beerenobst für stadtnahe, landwirtschaftliche Betrieben Erprobung unterschiedlicher Beteiligungsformen von Verbraucherinnen und Verbrauchern auf den landwirtschaftlichen Betrieben Betriebsökonomische Erfassung der unterschiedlichen Vermarktungskonzepte und Aufbau eines Beratungsmoduls für stadtnahe Betriebe Winterhanf Landwirtschaftskammer NRW Optimierung und Bewertung von Winterhanf als Zwischenfrucht Erhöhung der ökonomischen und ökologischen Perspektive landwirtschaftlicher Betriebe durch ein vermarktungsfähiges Produkt (einzigartige Fasereigenschaften) Lösung betriebsspezifischer Probleme beim Zwischenfruchtanbau

Von 2017 bis 2020 haben wir die Landesförderung von 669.278 Euro um 294.183 Euro auf 963.461 Euro kontinuierlich erhöht.
2019 wurden die Unterbringungsmittel um insgesamt 400.000 Euro erhöht.

Wir sind es ihnen schuldig, dass wir unsere Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie kontinuierlich überprüfen und nicht länger aufrechterhalten als unbedingt erforderlich.
Sie schützen damit nicht nur sich selbst, sondern auch unsere Kinder und erhöhen die Impfquote.

Bei Pendelmigrantinnen und -migranten, die auf Grund einer chronischen Erkrankung dauerhaft Medikamente einnehmen, kann es durch die wechselnden Wohnorte dazu kommen, dass die Arzneimittel nicht kontinuierlich zur Verfügung stehen oder nicht wie verordnet eingenommen werden.
Ein vom Landeszentrum Gesundheit NRW gefördertes Projekt soll unter anderem Möglichkeiten aufzeigen, wie die Kontinuität der Behandlung verbessert werden kann und erhöhte Kosten vermieden werden können.
Bei Pendelmigrantinnen und -migranten, die auf Grund einer chronischen Erkrankung dauerhaft Medikamente einnehmen, kann es durch die wechselnden Wohnorte dazu kommen, dass die Arzneimittel nicht kontinuierlich zur Verfügung stehen oder nicht wie verordnet eingenommen werden.
Ein vom Landeszentrum Gesundheit NRW gefördertes Projekt soll unter anderem Möglichkeiten aufzeigen, wie die Kontinuität der Behandlung verbessert werden kann und erhöhte Kosten vermieden werden können.

Nachdem bereits in den letzten Jahren die Mittel der Denkmalförderung kontinuierlich auf zuletzt 25 Millionen Euro angehoben wurden, stehen im Haushalt 2022 nun 48 Millionen Euro für Maßnahmen der Denkmalpflege zur Verfügung.
Insgesamt erhöhen wir damit den Haushaltsansatz zur Förderung der Ausbildungen in verschiedenen Gesundheitsfachberufen um 21,9 Millionen Euro auf insgesamt rund 73,9 Millionen Euro.

Jana Winkeljann hat durch ihre kontinuierliche Mitarbeit in zahlreichen Projekten und Vereinen nachhaltig die Kinder- und Jugendarbeit in Münster unterstützt.
Seit 1985 ist er Vorsitzender des TSZ Royal Wulfen und engagiert sich kontinuierlich für den Aufbau und die Modernisierung der Trainingsinfrastruktur, darunter Umbau, Aufstockung und Sanierung des Trainingszentrums.

Mit dieser Entscheidung reagiert das Ministerium auch auf die hohe Nachfrage und die Bedeutung einer kontinuierlichen Ausbildung qualifizierter Juristinnen und Juristen für den Standort Nordrhein-Westfalen.
Die Gesamtzahl der Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare im Land wird somit nach einer Phase der Konsolidierung wieder kontinuierlich ansteigen.
Hierzu erklärt Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach: "Die Landesregierung hält Wort: Ich habe immer gesagt, wir erhöhen die Einstellungen, sobald die Haushaltslage es zulässt.

Garrulus wird kontinuierlich weiterentwickelt
Nach ersten Versuchen des seit 2021 laufenden Projektes wird durch kontinuierliche Weiterentwicklung der Saatgutkapseln, ihrer Flugstabilität sowie der verwendeten Materialien eine immer höhere Keimrate erzielt.

Dort werden junge Straftäter mit einem erhöhten pädagogischen Förder- und Unterstützungsbedarf auf einer kleinen Wohngruppe über einen längeren Zeitraum kontinuierlich durch ein festes, multiprofessionelles Betreuungsteam begleitet.
Dort werden junge Straftäter mit einem erhöhten pädagogischen Förder- und Unterstützungsbedarf auf einer kleinen Wohngruppe über einen längeren Zeitraum kontinuierlich durch ein festes, multiprofessionelles Betreuungsteam begleitet.

"Die beste Prävention gegen fremdgefährdendes Verhalten von Menschen mit psychischen Erkrankungen und einem gleichzeitig erhöhten Gewaltpotenzial sind frühzeitige sowie niedrigschwellige Unterstützungsangebote und eine kontinuierliche Behandlung.
Wir wollen, dass die betroffenen Menschen schnellstmöglich in Behandlung gebracht werden und dann auch kontinuierlich Hilfe bekommen mit dem Ziel der Heilung - soweit möglich.

Hinzu kommt, dass sich über die Jahrzehnte auch die zulässigen maximalen Achslasten und Gesamtgewichte für schwere Lkw kontinuierlich erhöht haben.

Ganztags- und Betreuungsangebote werden in Nordrhein-Westfalen kontinuierlich ausgebaut.
Die Landesregierung hat die Mittel für den Offenen Ganztag von 2017 bis 2021 von 454 Millionen Euro deutlich auf 602 Millionen Euro erhöht.

In jedem Fall werden wir, trotz aller noch bestehenden Unsicherheiten, auch im nächsten Jahr ein kontinuierliches Förderangebot in Nordrhein-Westfalen anbieten.

In diesem Jahr erhöhen wir die Einstellungszahl sogar noch einmal um 70 auf 1.470.
" Mit diesem bundesweit vorbildlichen Konzept verjüngt NRW die Polizei und erreicht so eine kontinuierliche und nachhaltige Personalentwicklung.

Kontinuierlich wurden die Mittel für die Einstellung von Fachpersonal beim Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen erhöht.

Die Reduzierung kann kontinuierlich erfolgen oder in einem Modell, das zu einer bezahlten Freistellung von bis zu sechs Monaten führt.

Schon 2018 wird die jährliche Landesförderung für die Freien Darstellenden Künste, die derzeit bei acht Millionen Euro liegt, um eine Million Euro aufgestockt.
Bereitgestellt werden die zusätzlichen Landesmittel in Form der institutionellen Förderung sowie bei der Festivalförderung, die sich pauschal um bis zu 33 Prozent erhöhen.
Neben längeren Laufzeiten bei der allgemeinen Projektförderung gibt es eine neue, auf drei Jahre angelegte Konzeptionsförderung für maximal 35 kontinuierlich in Nordrhein-Westfalen arbeitende Künstlerinnen, Künstler und Ensembles.
Im Bereich Theater wird von derzeit vier auf acht und im Bereich Tanz von sechs auf acht Förderungen aufgestockt.

Im Vorjahr hat die Landesregierung das neue Förderkonzept und die Aufstockung des Etats für die Freien Darstellenden Künste um zusätzlich 4,5 Millionen Euro vorgestellt.
Im Vorjahr hat die Landesregierung das neue Förderkonzept und die Aufstockung des Etats für die Freien Darstellenden Künste um zusätzlich 4,5 Millionen Euro vorgestellt.
Mit insgesamt 1,3 Millionen Euro pro Jahr richtet sich die Förderung an kontinuierlich in Nordrhein-Westfalen arbeitende Künstlerinnen und Künstler sowie Ensembles.

So wird der Schutz, zusammen mit den kontinuierlich laufenden Brandschutzsanierungen, deutlich erhöht.

Auch wenn die Zahl der Wohnungseinbrüche in Nordrhein-Westfalen in den letzten Jahren kontinuierlich sinkt - laut polizeilicher Kriminalstatistik 2019 auf zuletzt rund 27.000 - ist ihre Bekämpfung immer noch ein Schwerpunkt der Polizei.
Die Prognose kommt in der Regel als Push-Mitteilung an jedem Montag für die vorab vom User in der App festgelegten Orte, sofern temporär und regional eine erhöhte Einbruchswahrscheinlichkeit prognostiziert wurde und hat eine Gültigkeit von einer Woche.