1. +++ (SEM)
In umgekehrte Richtung pendeln knapp 8.000 Personen, hier vor allem in die Stadt Aachen.
Mit Belgien stehen die Pendlerströme unter umgekehrtem Vorzeichen: 3.400 aus Gesamtdeutschland auspendelnde Personen stehen 12.900 Einpendlern gegenüber.
Herausfordernd und immer mit zusätzlichem Aufwand verbunden ist derzeit für die Betroffenen, bestehende Anforderungen mehrerer Staaten für eine zutreffende steuerliche Behandlung der Einkünfte zu erfüllen.
Link zum Video der Landtagsdebatte zum Thema Grenzpendler, ab 3:41:00: https://www.landtag.nrw.de/home/mediathek/video.html?
kid=8178d62d-fc60-4a8b-bc04-02523ba23b23
Datum: 2022-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besteuerung-von-grenzpendlern-landesregierung-fuer-dauerhaft-weniger-buerokratie;
Themen: Wohnsitzstaat
# ?, Homeoffice
# ?, Nachbarstaat
# ?, praktikable Regelungen
# ?, Bund in Berlin
# ?, Erleichterungen
# ?, Arbeitslohn
# ?, Besteuerungsrechte
# ?, Doppelbesteuerungsabkommen in Deutschland
# ?, Pendlerströme
# ?
2. +++ (SEM)
5. Januar 2026 PHB Optendrenk, Marcus - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Anpassung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen Deutschland und den Niederlanden ist seit dem 1. Januar 2026 in Kraft.
Grenzpendler können damit bis zu 34 Tage im Jahr im Homeoffice arbeiten, ohne dass sich ihre steuerliche Behandlung ändert.
Finanzen
Die Anpassung des Doppelbesteuerungsabkommens zwischen Deutschland und den Niederlanden ist seit dem 1. Januar 2026 in Kraft.
Datum: 2026-01-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-homeoffice-regelung-fuer-grenzpendler-seit-1-januar-kraft;
Themen: Grenzpendler
# ?, neue Homeofficeregelung
# ?, steuerliche Behandlung
# ?, Homeoffice
# ?, Kraft
# ?, Rechtssicherheit
# ?, Inkrafttreten der Regelung
# ?, Rahmen der Beneluxzusammenarbeit
# ?, Realität von Arbeitsformen
# ?, einfache faire Besteuerung
# ?
3. +++ (SEM)
Wenn die Länder ihre Athletinnen und Athleten in gleicher Weise fördern, muss dies steuerlich ebenso behandelt werden.
Unterschiedliche Regelungen sind sachlich nicht begründbar.
Wie im Sport geht es auch in der steuerlichen Behandlung um Fair Play.
Ein klares Bekenntnis zur Spitzensportförderung bedeutet auch, dass unsere Prämien ohne Abzüge bei den Sportlerinnen und Sportlern ankommen müssen.
"
Datum: 2026-03-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-sich-im-bundesrat-fuer-steuerfreiheit-von;
Themen: Steuerfreiheit von Medaillenprämien
# ?, eigene Medaillenförderung
# ?, Teilnahmeprämien
# ?, Sportstiftungen
# ?, Sportlerinnen
# ?, Stiftung
# ?, Länder
# ?, Bundesrat
# ?, Deutsch
# ?, paralympische Spiele
# ?
4. ++ (IR)
Bund und Länder haben für zusätzliche Klarheit bei der umsatzsteuerlichen Behandlung von Leistungen, Initiativen und Projekten im Bereich Schule und Bildung gesorgt.
Bund und Länder haben für zusätzliche Klarheit bei der umsatzsteuerlichen Behandlung von Leistungen, Initiativen und Projekten im Bereich Schule und Bildung gesorgt.
Datum: 2025-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unbuerokratisch-einfacher-und-klar-neue-regeln-zur-umsatzsteuer-staerken;
Themen: Schulen
# ?, neue Umsatzsteuerregeln
# ?, zusätzliche Klarheit
# ?, Schülerfirmen
# ?, gelebte Gemeinschaft
# ?, umsatzsteuerliche Behandlung
# ?, Bildungsbereich
# ?, Länder
# ?, junge Talente
# ?, gute Bildung
# ?
5. ++ (IR)
Das haben wir erreicht: Im Vergleich zum Vorjahr mussten sich in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2023 tausende Betreiber kleiner Photovoltaikanlagen nicht mehr beim Finanzamt registrieren und keine zusätzlichen steuerlichen Erklärungen abgeben.
Auch bei anderen überregulierten Themen wie der umsatzsteuerlichen Behandlung von Kleinunternehmern setzen wir auf den Abbau von Bürokratie.
Datum: 2024-08-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/211000-neue-anlagen-2023-buerokratieentlastungen-bei-kleinen-photovoltaikanlagen;
Themen: kleine Fotovoltaikanlagen
# ?, Finanzverwaltung
# ?, Mehrfamilienhäuser
# ?, bürokratische Abläufe
# ?, Nullsteuersatz
# ?, Finanzamt
# ?, Serviceportal
# ?, Solarenergie
# ?, Hemmnisse
# ?, Energiewende
# ?
6. ++ (IR)
Das Land NRW geht einen weiteren Schritt zur steuerlichen Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften.
"Die Landesregierung hat schon früh die Initiative zu einer Gleichbehandlung der eingetragenen Lebenspartnerschaften ergriffen und sorgt jetzt als eines der ersten Bundesländer mit einer Übergangsregelung für ihr Recht auf den Splittingtarif und damit für ihre praktische Gleichstellung", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
Das Land NRW geht einen weiteren Schritt zur steuerlichen Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften.
"Die Landesregierung hat schon früh die Initiative zu einer Gleichbehandlung der eingetragenen Lebenspartnerschaften ergriffen und sorgt jetzt als eines der ersten Bundesländer mit einer Übergangsregelung für ihr Recht auf den Splittingtarif und damit für ihre praktische Gleichstellung", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
Datum: 2013-07-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-macht-weg-frei-fuer-splittingtarif-bei-eingetragenen-lebenspartnerschaften;
Themen: Splittingtarif
# ?, gegenwärtiger Zeitpunkt
# ?, gleichgeschlechtliche Paare
# ?, steuerliche Gleichstellung
# ?, Finanzämter
# ?, Übergangsregelung
# ?, Initiative für Gleichbehandlung
# ?, praktische Gleichstellung
# ?, Gesetzgeber
# ?, weiterer Schritt
# ?
7. ++ (IR)
An der umsatzsteuerrechtlichen Beurteilung der PV-Anlagen ändert sich durch die neue einkommensteuerliche Behandlung nichts - hier bleibt insbesondere ein Vorsteuerabzug erhalten.
Datum: 2021-06-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuerentlastungen-fuer-besitzer-von-200000-photovoltaik-anlagen-nordrhein;
Themen: Fotovoltaikanlagen
# ?, Blockheizkraftwerke
# ?, Solarzellen
# ?, Finanzämter
# ?, Beurteilung von PV-Anlagen
# ?, Finanzen
# ?, Gewinnerzielungsabsicht
# ?, Optimalbetrieb
# ?, Vereinfachungsregelung
# ?, Vorsteuerabzug
# ?
8. ++ (IR)
Ausschlaggebend für das Urteil waren die steuerlichen Ungleichbehandlungen von Grundvermögen aufgrund über einen langen Zeitraum nicht durchgeführter Aktualisierungen der Besteuerungsgrundlagen.
Datum: 2021-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsteuer-bundesmodell-gilt-fuer-nordrhein-westfalen;
Themen: Bundesmodell
# ?, Grundsteuer
# ?, Koalition der Öffnungsklausel
# ?, gründliche Abwägung
# ?, unterschiedliche Schwerpunkte
# ?, Mehrzahl
# ?, Nachteile
# ?, Steuererklärung
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, Besteuerungsgrundlagen
# ?