1. +++ (SEM)
Ab Sommer 2020 wird das Angebot zum Wirtschafts-Service-Portal.
NRW erweitert.
Weitere Services: Eintragung Handwerksrolle, Erlaubnisverfahren für Immobilienmakler und Bauträger, Fragebogen zur steuerlichen Erfassung, Betriebsnummern-Antrag bei Bundesagentur für Arbeit.
* Services anderer Bundesländer: Ab 2021 können Bürgerinnen und Bürger mit dem Servicekonto.
NRW alle digitalen Services von Bundes-, Landes- und kommunalen Behörden nutzen.
Datum: 2020-03-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verabschiedet-neues-e-government-gesetz;
Themen: Digitalisierung
# ?, Identitätsnachweise
# ?, neues E-Government
# ?, vielfältige Verwaltungsdaten
# ?, Erlaubnisverfahren
# ?, Immobilienmakler
# ?, Landesbehörden
# ?, Gewerbeserviceportal
# ?, Bauträger
# ?, Geltungsbereich
# ?
2. +++ (SEM)
Ein abgesenkter Grunderwerbsteuersatz hingegen bevorteilt im Wesentlichen Menschen, die sehr teure Häuser und Luxusimmobilien erwerben.
Der Entschließungsantrag behandelt allerdings nicht nur die Freibetragsregelung, sondern fordert auch eine angemessene Beteiligung des Bundes an dem Steuerausfall, der den Bundesländern durch die Einführung eines solchen Freibetrages bei der Grunderwerbsteuer entstehen würde.
Darüber hinaus drängt NRW mit seinem Entschließungsantrag darauf, die Diskussion und den Prozess zur steuerlichen Erfassung von sogenannten "Share Deals" weiter zu verfolgen.
Hierbei können insbesondere Großinvestoren Grunderwerbsteuer dadurch sparen, dass sie ein Grundstück nicht unmittelbar erwerben, sondern stattdessen Anteile an einem Immobilienunternehmen kaufen, dem das Grundstück gehört.
Datum: 2017-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-landesregierung-will-deutliche-entlastungen-fuer-familien-beim-hausbau;
Themen: Entschließungsantrag
# ?, Hausbau
# ?, Grundstück
# ?, Einführung
# ?, Finanzen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Großinvestoren
# ?, Grunderwerbsteuersatz
# ?, Steuerausfall
# ?, geringe Wohneigentumsquote
# ?, geringer Verdienst
# ?
3. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen bringt sich als eines der ersten Länder aktiv in die bundesweite Pilotierung des Projekts "Schneller Gründen" ein.
Ziel des gemeinsamen Vorhabens von Bund und Ländern ist es, Unternehmensgründungen deutlich einfacher, schneller und vollständig digital zu ermöglichen.
Im Mittelpunkt steht ein neuer digitaler Kombiantrag, der Gewerbeanmeldung und steuerliche Erfassung zusammenführt.
Das Finanzamt Aachen-Stadt und alle Düsseldorfer Finanzämter übernehmen dabei eine zentrale Rolle für Nordrhein-Westfalen.
Mit dem Projekt werden doppelte Dateneingaben reduziert, Rückfragen vermieden und Verfahren vereinfacht.
Datum: 2026-05-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-startet-pilotphase-fuer-einfachere-digitale;
Themen: Aachenstadt
# ?, bundesweite Pilotierung
# ?, digitale Unternehmensgründungen
# ?, neuer Kombiantrag
# ?, steuerliche Erfassung
# ?, Finanzamt
# ?, gemeinsames Vorhaben
# ?, Pilotphase
# ?, Projekt Nordrhein-Westfalen
# ?, Unternehmensneugründungen in Deutschland
# ?
4. ++ (IR)
Prämien von Sportstiftungen der Länder sind bislang nicht erfasst.
Der nun eingebrachte Antrag sieht vor, die gesetzliche Regelung so zu ergänzen, dass auch Zahlungen "vergleichbarer Sportstiftungen der Länder" erfasst werden.
Damit würden auch Medaillenprämien der Landessportstiftungen steuerfrei gestellt.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Der Bund hat mit der Steuerfreistellung der Prämien der Stiftung Deutsche Sporthilfe einen wichtigen Schritt getan.
Wenn die Länder ihre Athletinnen und Athleten in gleicher Weise fördern, muss dies steuerlich ebenso behandelt werden.
Wie im Sport geht es auch in der steuerlichen Behandlung um Fair Play.
Datum: 2026-03-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-sich-im-bundesrat-fuer-steuerfreiheit-von;
Themen: Steuerfreiheit von Medaillenprämien
# ?, eigene Medaillenförderung
# ?, Teilnahmeprämien
# ?, Sportstiftungen
# ?, Sportlerinnen
# ?, Stiftung
# ?, Länder
# ?, Bundesrat
# ?, Deutsch
# ?, paralympische Spiele
# ?
5. ++ (IR)
Gemeinsam mit dem Bundesministerium der Finanzen (BMF) haben sich die Finanzministerien der Länder darauf verständigt, dass diese unter anderem mit Solarzellen ausgestatteten Helfer zur klimafreundlichen Stromerzeugung künftig ohne großen bürokratischen Aufwand von der Einkommensteuer nicht mehr erfasst werden.
Auf schriftlichen Antrag (in Papierform, über das Elster-Portal oder via E-Mail mittels einer elektronischen Signatur) wird danach ohne weitere Prüfung unterstellt, dass die entsprechenden Photovoltaik-Anlagen und Blockheizkraftwerke nicht mit Gewinnerzielungsabsicht betrieben werden und damit letztlich eine einkommensteuerlich unbeachtliche Tätigkeit vorliegt.
Datum: 2021-06-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuerentlastungen-fuer-besitzer-von-200000-photovoltaik-anlagen-nordrhein;
Themen: Fotovoltaikanlagen
# ?, Blockheizkraftwerke
# ?, Solarzellen
# ?, Finanzämter
# ?, Beurteilung von PV-Anlagen
# ?, Finanzen
# ?, Gewinnerzielungsabsicht
# ?, Optimalbetrieb
# ?, Vereinfachungsregelung
# ?, Vorsteuerabzug
# ?
6. ++ (IR)
* Auf neue Steuern wie etwa eine Vermögenssteuer oder eine Finanztransaktionssteuer verzichten.
Steuererhöhungen etwa bei der Körperschaftssteuer sollen unterbleiben.
* Flexible Arbeitsmodelle dürfen nicht durch eine bürokratische Überregulierung der Arbeitszeiterfassung gefährdet werden.
Digitale, manipulationssichere Lösungen zur Arbeitszeiterfassung bieten sich an, um den administrativen Aufwand niedrig zu halten.
Datum: 2020-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-entfesselungspaket-zum-abbau-von-buerokratie-auf-bundesebene;
Themen: Belastungsmoratorium
# ?, unkomplizierte Regelungen
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Arbeitszeiterfassung
# ?, Lieferkettengesetz
# ?, Bundesebene
# ?, Entfesselungspakete
# ?, unnötige Bürokratie
# ?, Arbeitsrecht
# ?, Entbürokratisierung
# ?
7. ++ (IR)
Abgelehnt wurde der aktuelle Entschließungsantrags von Bayern und Nordrhein-Westfalen bei: o Einführung eines eigenen Steuerfreibetrags für Start-ups; o Berücksichtigung von Start-ups bis zu einem Alter von 15 Jahren;
Zugestimmt wurde der einheitlichen Vorgehensweise im Steuer- und Sozialversicherungsrecht mit Zielrichtung einer nachgelagerten Erfassung des geldwerten Vorteils.
Datum: 2021-05-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bayern-und-nordrhein-westfalen-bemuehen-sich-im-bundesrat-um-bessere;
Themen: Fondsstandortgesetz
# ?, Bundesrat
# ?, Gelegenheit des Anlasses
# ?, verbesserte Rahmenbedingungen
# ?, Mitarbeiterbeteiligung
# ?, Start-upflächenländer
# ?, einheitliche Vorgehensweise
# ?, nachgelagerte Erfassung
# ?, Sozialversicherungsrecht
# ?, Wachstumspotenzial
# ?
8. ++ (IR)
Der Minister wiederholte seine Kritik an dem geplanten Abkommen und zeigte noch einmal die drei gravierendsten Nachteile auf: Steuerhinterzieher könnten ihr Schwarzgeld aus der Vergangenheit zu Sonderkonditionen legalisieren.
Bis zum Jahresende können sie dieses Geld außerdem in andere Steueroasen bringen oder in Geldanlagen wechseln, die nicht vom Steuerabkommen erfasst werden.
Darüber hinaus könnten Steuerhinterzieher in Zukunft unbehelligt Schwarzgeld in die Schweiz schaffen und müssten bei einem weitgehenden Verzicht auf Nachprüfungen nur noch die Zinseinkünfte auf dieses schwarze Kapital versteuern.
Unterdessen scheint es weitere Hinweise dafür zu geben, dass Schweizer Banken Beihilfe zur Steuerhinterziehung leisten.
Steuerhinterziehung darf aber kein Geschäftsmodell sein.
" Er habe bei seiner Kritik gegen das geplante Steuerabkommen mit der Schweiz stets bemängelt, dass Schweizer Banken die Kontrolle der deutschen Geldanleger überlassen werden solle. "
Datum: 2012-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rot-und-gruen-gefuehrte-laender-geschlossen-gegen-steuerabkommen-finanzminister;
Themen: Bundesrat
# ?, Steuerhinterzieher
# ?, Weißgeldstrategie
# ?, Steuerhinterziehung
# ?, Steuerabkommen
# ?, Banken
# ?, Finanzausschuss des Bundesrats
# ?, Ablehnung
# ?, Grün
# ?, Verdacht
# ?
9. ++ (IR)
Die Finanzkraft eines Landes ist die Summe seiner Steuereinnahmen sowie den Einnahmen aus der Gewerbesteuerumlage, der Förderabgabe, der Spielbankabgabe und den Kompensationsbeträgen für den Wegfall der Kraftfahrzeugsteuer.
Daneben wird die kommunale Steuerkraft zu 64 % einbezogen.
Die Realsteuereinnahmen der Gemeinden (Grund- und Gewerbesteuern) werden normiert mit einem bundesdurchschnittlichen Hebesatz bei den Steuereinnahmen der Gemeinden erfasst, damit das von der Verfassung eingeräumte Hebesatzrecht nicht durch den Länderfinanzausgleich ausgehebelt wird.
Eckdaten zum Haushaltsentwurf 2019/Nachtragsentwurf 2018 Eckdaten des Haushalts 2019 Haushalt 2019 in Mrd. EUR Ergänzung Haushalt 2019 in Mrd. EUR Haushalt 2018 in Mrd. EUR Ergänzung Haushalt 2018 in Mrd. EUR Haushaltsvolumen 77,1 77,8 74,7 74,8 Steuereinnahmen 60,1 61,5 58,3 58,9 Steuerfinanzierungsquote 78,2 v. H. 79,3 v. H. 78,5 v. H. 79,1 v. H. Personalausgaben 27,8 27,8 26,9 26,6 Personalausgabenquote 36,1 v. H. 35,8 v. H. 36,2 v. H. 35,7 v
Datum: 2018-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-ergaenzungen-zu-haushaltsentwuerfen-land-steigt-bereits-2018;
Themen: Nachtragshaushaltsgesetz
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Bundesfinanzausgleich
# ?, Rahmen des Bundesfinanzausgleichs
# ?, erhöhter Umsatzsteueranteil
# ?, neue Länder
# ?, Haushaltsentwürfe
# ?, Schuldentilgung
# ?, Verbindlichkeiten
# ?, Landeskabinett
# ?
10. ++ (IR)
Das Angebot die Steuererklärung digital zu erledigen, haben auch die meisten Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer in Nordrhein-Westfalen genutzt.
Rund 90 Prozent der Grundsteuererklärungen sind elektronisch bei den Finanzämtern eingegangen.
Seit kurzem steht außerdem die neue App MeinELSTER+ zur Verfügung, mit der Belege das ganze Jahr über bequem per Smartphone eingescannt, die Beträge automatisch erfasst und später bei Bedarf an das Finanzamt übermittelt werden können.
Datum: 2023-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-von-vier-steuererklaerungen-wurden-2022-digital-eingereicht;
Themen: Finanzämter in Nordrhein-Westfalen
# ?, Elster
# ?, Steuererklärung
# ?, Finanzamt
# ?, Grundsteuererklärungen
# ?, Onlinefinanzamt
# ?, Steuerklassenwechsel
# ?, digitale Abgabe
# ?, digitale Steuererklärungen
# ?, steigende Quote
# ?
11. ++ (IR)
22. August 2017 Software in autonomen Auto erfasst andere Autos auf Autobahn Foto: iStock.com / oonal
Entspannt Zeitung lesen oder frühstücken am Steuer - noch ist das Zukunftsmusik, aber die Entwicklung im Bereich automatisiertes Fahren geht rasant voran.
Entspannt Zeitung lesen oder frühstücken am Steuer - noch ist das Zukunftsmusik, aber die Entwicklung im Bereich automatisiertes Fahren geht rasant voran.
Datum: 2017-08-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/automatisiertes-fahren-strassennrw-versorgt-testfeld-duesseldorf-mit-telematischer;
Themen: automatisiertes Fahren
# ?, Testfeld von Straßen
# ?, Landesbetrieb
# ?, Abstandsregler
# ?, Fahrzeugkomponenten
# ?, Geschwindigkeitsbegrenzungen
# ?, Systemhersteller
# ?, Versuchsfahrzeuge
# ?, Zwecke der Verkehrssteuerung
# ?, automatisierte Fahrvorgänge
# ?
12. ++ (IR)
Weniger Getötete, mehr Drogen am Steuer und immer mehr verbotene Autorennen: Diese Entwicklungen prägen die Verkehrsunfallbilanz 2025 für Nordrhein Westfalen.
Weniger Getötete, mehr Drogen am Steuer und immer mehr verbotene Autorennen: Diese Entwicklungen prägen die Verkehrsunfallbilanz 2025 für Nordrhein-Westfalen.
Es wurden deutlich mehr verunglückte Kinder und Jugendliche auf E-Scootern erfasst.
Datum: 2026-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsunfallbilanz-2025-weniger-tote-mehr-drogen-am-steuer-mehr-illegale;
Themen: E-Scooter
# ?, Alleinunfälle
# ?, Straßenverkehr
# ?, Cannabis
# ?, Steuer
# ?, Verkehrsunfallbilanz
# ?, Drogeneinfluss
# ?, anderer Verkehrsteilnehmer
# ?, Tote
# ?, verbotene Autorennen
# ?
13. ++ (IR)
Zudem hat sich Deutschland europarechtlich verpflichtet, die Emissionen in den nicht vom EU-Emissionshandel erfassten Sektoren Verkehr und Gebäude ab dem Jahr 2021 kontinuierlich zu senken.
Eine CO-Steuer lehnen wir ab, da so die Minderungsziele nicht sicher erreicht werden.
Die Einnahmen aus den Zertifikaten soll der Staat nicht behalten, sondern durch Senkung von EEG-Abgabe und Stromsteuer zurückgeben.
Datum: 2019-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-startet-initiative-fuer-eine-marktbasierte-co2-bepreisung-bei;
Themen: Sektoren
# ?, marktbasierte Lösung
# ?, Stromsteuer
# ?, Verkehr
# ?, EEG-Umlage
# ?, Senkung
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Costeuer
# ?, EEG-Abgabe
# ?, Klimakabinett
# ?
14. ++ (IR)
Aber auch Themen wie Steuerrecht, Datenschutz oder Vereinsrecht werden präsentiert.
Die Veranstaltungen werden aufgezeichnet und können jederzeit auch im Nachgang angeschaut werden.
Datum: 2023-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesservicestelle-fuer-buergerschaftliches-engagement-startet-am-31-mai-online;
Themen: Engagierte
# ?, Mahlzeit
# ?, bürgerschaftliches Engagement
# ?, Landesservicestelle
# ?, Onlineveranstaltungsreihe
# ?, vielfältige Rechtsthemen
# ?, zivilgesellschaftliche Organisationen
# ?, kostenfreie Onlineinfoveranstaltungen
# ?, Regeln
# ?, Initiativen
# ?
15. ++ (IR)
Illegale Beschäftigung schädigt nicht nur unser Sozialsystem und die Steuerkasse.
Bereits seit dem Jahr 1996 ist das Bauhauptgewerbe grundsätzlich von den Mindestlohnregelungen nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz (AentG) erfasst.
Datum: 2017-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollen-von-arbeitsschutz-und-zoll-im-nordrhein-westfaelischen-baugewerbe;
Themen: Zoll
# ?, Schwarzarbeit
# ?, Arbeitsschutzvorschriften
# ?, Baugewerbe
# ?, Montagearbeiten
# ?, Trockenarbeiten
# ?, Zentrum von Prüfungen
# ?, Arbeitsschutzverwaltung
# ?, gemeinsame Kontrollaktion
# ?, Mindestlohngesetz
# ?
16. ++ (IR)
Im Jahr 2020 wurden in den Verbraucherzentralen rund 1.000 Verbraucherbeschwerden über Fakeshops erfasst, in 2021 hat sich die Zahl auf knapp 3.000 verdreifacht.
Das können ein fehlendes Impressum sein, eine Umsatzsteuer-ID, die es gar nicht gibt, aber auch technische, linguistische und strukturelle Merkmale, die aus Kundensicht nicht direkt zu erkennen sind.
Datum: 2022-08-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fakeshop-finder-verbraucherschutzministerium-foerdert-projekt-zum-sicheren-online;
Themen: Onlineshops
# ?, sicheres Onlineshopping
# ?, neues Tool
# ?, unseriöser Anbieter
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Bestellung
# ?, Überprüfung
# ?, Kreditkarten
# ?, Kundensicht
# ?, falsche Shops
# ?