"Wir werden die Entwicklung in der Fernlinienbusbranche weiter mit einem wachsamen Auge verfolgen", sagte Schmeltzer.
"Der Wettbewerb darf nicht auf dem Rücken der Arbeitnehmenden ausgetragen werden."
Der Minister dankte ausdrücklich den Arbeitsschützern in den fünf Regierungsbezirken des Landes, die im Rahmen der Aktion insgesamt 37.550 Fahrtage überprüft und zudem stichprobenartige Kontrollen gemeinsam mit der Polizei an Fernlinienbushaltestellen unternommen haben.
Die Arbeitsschützer seien sehr engagiert und sorgfältig vorgegangen.
Hintergrund: Seit der Liberalisierung des Fernlinienverkehrs im Jahr 2013 hat sich der Fernlinienbusverkehr rasant entwickelt.

Der beste Schutz wird aber sein, dieses Jahr noch einmal auf größere Feiern oder Menschenmassen zu verzichten.
Die wichtigsten Anpassungen im Überblick
2G im Einzelhandel bleibt mit stichprobenartigen Kontrollen bestehen
Für Ladengeschäfte und Märkte bleibt die 2G-Regel und damit das bisherige Schutzniveau bestehen: Zugang haben ausschließlich immunisierte - also vollständig geimpfte oder genesene - Personen.
Künftig ist bei der Zugangsbeschränkung jedoch eine stichprobenartige Kontrolle ausreichend.

Am dritten Schwerpunkttag (Mittwoch, 15. Dezember 2021) einer überregionalen Aktion zur verstärkten Kontrolle der 3G-Pflicht in Bussen und Bahnen ist die Zahl der Verstöße gegen die 3G-Pflicht im Vergleich zu den Vortagen noch einmal deutlich gesunken.
Die allermeisten Fahrgäste halten die geltenden Regeln ein.
Bei den stichprobenartigen Überprüfungen auf Zulaufstrecken zu den Hauptbahnhöfen in Aachen, Dortmund und Hamm haben Verkehrsunternehmen und Ordnungsbehörden nach rund sieben Stunden lediglich 26 Fahrgäste ohne den erforderlichen 3G-Nachweis angetroffen.
Ziel der gemeinsamen Aktion vom Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, von den SPNV-Aufgabenträgern, dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), der Deutschen Bahn AG und weiterer Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie der Bundespolizei ist es, Fahrgäste für die Einhaltung der 3G-Regel zu sensibilisieren.
Zeitgleich zu den Kontrollen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) haben auch die kommunalen Verkehrsunternehmen gemeinsam mit den Ordnungsämtern in Bussen und Straßenbahnen in großen Städten kontrolliert.

Verkehr
Auch am zweiten Schwerpunkttag einer überregionalen Aktion zur verstärkten Kontrolle der 3G-Pflicht in Bussen und Bahnen zeigt sich: Die allermeisten Fahrgäste halten die geltenden Regeln ein.
Bei den stichprobenartigen Überprüfungen auf Zulaufstrecken zu den Hauptbahnhöfen in Bonn, Essen und Siegen haben Verkehrsunternehmen und Ordnungsbehörden nach rund sieben Stunden lediglich 124 Fahrgäste ohne den erforderlichen 3G-Nachweis angetroffen.
Ziel der gemeinsamen Aktion vom Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen, von den SPNV-Aufgabenträgern, dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), der Deutschen Bahn AG und weiterer Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie der Bundespolizei ist es, Fahrgäste für die Einhaltung der 3G-Regel zu sensibilisieren.
Zeitgleich zu den Kontrollen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) haben auch heute die kommunalen Verkehrsunternehmen gemeinsam mit den Ordnungsämtern in Bussen und Straßenbahnen in großen Städten kontrolliert.

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Gemeinsame Aktion im SPNV: Schwerpunkttage für Kontrollen zur 3G-Pflicht in Nordrhein-Westfalen
Seit der bundesweiten Einführung der 3G-Regel im Nahverkehr am 24. November werden stichprobenartig entsprechende Nachweise kontrolliert.

Landesweit wurden insgesamt 99 Arbeitgeber sowie 878 Beschäftigte aus der Fleischwirtschaft überprüft.
Die Arbeitsschutzverwaltung prüfte stichprobenartig die Einhaltung der Arbeitszeiten im Zusammenhang mit den neuen Vorschriften zur elektronischen und manipulationssicheren Arbeitszeitaufzeichnung in Fleischbetrieben nach dem Gesetz zur Sicherung von Arbeitnehmerrechten in der Fleischwirtschaft (GSA Fleisch).

Mein herzlicher Dank an alle Einsatzkräfte, die engagiert Tag für Tag in Bussen und Bahnen kontrollieren und so für mehr Schutz und Sicherheit sorgen.
Seit der bundesweiten Einführung der 3G-Regel im Nahverkehr am 24. November werden stichprobenartig entsprechende Nachweise kontrolliert.
In der überregionalen Aktion der vergangenen drei Tage wurde die Einhaltung der 3G-Regel zusätzlich und verstärkt überprüft.

Überwachungsaktion fördert Kennzeichnungsmängel bei Wasch- und Reinigungsmitteln zutage
Die Behörden für Chemikaliensicherheit in Nordrhein-Westfalen haben in einer Überwachungsaktion die Einhaltung von Kennzeichnungs-, Verpackungs- und Informationsanforderungen an Wasch- und Reinigungsmittel überprüft.
Die Behörden für Chemikaliensicherheit in Nordrhein-Westfalen haben in einer Überwachungsaktion die Einhaltung von Kennzeichnungs-, Verpackungs- und Informationsanforderungen an Wasch- und Reinigungsmittel überprüft.
Bei der Aktion, die im zweiten Halbjahr 2017 stattfand und deren Ergebnisse nun vorliegen, wurden 299 Produkte in 298 Geschäften stichprobenartig kontrolliert.

Die Lebensmittelüberwachung in Nordrhein-Westfalen wird daher auch in diesem Jahr stichprobenartig mit Hilfe der Stabil-Isotopen-Technik Spargel untersuchen.

Zudem müssen sie in die Lage versetzt werden, die Einhaltung der Anforderungen auch während des Transportes stichprobenartig zu kontrollieren", erläuterte Staatssekretär Dr. Bottermann.

Die Lebensmittelüberwachung in Nordrhein-Westfalen wird daher auch in diesem Jahr stichprobenartig mit Hilfe der Stabilisotopentechnik Spargel untersuchen.

Die Lebensmittelüberwachung in Nordrhein-Westfalen wird daher auch in diesem Jahr stichprobenartig mit Hilfe der Stabil-Isotopentechnik Spargel untersuchen.

Die Meldebehörden werden verpflichtet, das Vorliegen von Einwilligungserklärungen stichprobenartig zu überprüfen.

Die Überprüfungen, die bis November 2013 stichprobenartig bei Herstellern, Händlern und Importeuren durchgeführt werden, übernehmen die Bezirksregierungen.

Die Lebensmittelüberwachung in Nordrhein-Westfalen untersucht daher auch in diesem Jahr stichprobenartig mit Hilfe der Stabilisotopentechnik Spargel.

Die Aufgabenträger für den Schienenpersonennahverkehr in Nordrhein-Westfalen, der Nahverkehr Rheinland (NVR), der Nahverkehr Westfalen Lippe (NWL) und der Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR), der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV), kommunale Ordnungsämter, die Bundespolizei, die Deutsche Bahn, die Verkehrsunternehmen und das Ministerium für Verkehr Nordrhein-Westfalen werden in den kommenden Wochen stichprobenartig die 3G-Nachweise im Nahverkehr kontrollieren.

Die Bezirksregierungen Köln und Düsseldorf sowie das Landesinstitut für Arbeitsschutz und Arbeitsgestaltung NRW (LIA) prüfen zurzeit stichprobenartig entsprechende Geräte und haben bisher bei allen untersuchten Produkten Mängel festgestellt.
Als Konsequenz wurden schon über 300 Angebote in Onlineshops entfernt und die Überprüfungsaktion bis 2025 verlängert.