Arbeit, Gesundheit und Soziales
Der Landesausschuss Alter und Pflege (LAP) berät die Landesregierung zu Fragen der Alten- und Pflegepolitik.
Zum Start der zweiten Amtsperiode hatten sich die stimmberechtigten Mitglieder nun im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Nordrhein-Westfalen (MAGS) zu ihrer konstituierten Sitzung versammelt.
In der Sitzung wurde der bisherige Vorsitzende und Stadtdirektor der Stadt Düsseldorf, Burkhard Hintzsche erneut zum Vorsitzenden gewählt.
"Ich freue mich auf viele herausfordernde Fragestellungen und Maßnahmendiskussionen" sagte Hintzsche nach seiner Wiederwahl.

Hier denke ich besonders an unsere Migrantinnen und Migranten", erklärte Ministerin Löhrmann.
Daneben sollte das neue Gremium seinen Blick auf die Zusammenarbeit und die Kooperation innerhalb der Weiterbildungslandschaft richten und hier Vorschläge zur Stärkung und Unterstützung machen.
Insgesamt umfasst der Beirat 24 stimmberechtigte Mitglieder.
Mit der Einrichtung des Landesbeirats Weiterbildung wird eine Empfehlung der Weiterbildungskonferenz 2012 und des Gutachtens zur Wirksamkeit der Weiterbildungsförderung des Deutschen Instituts für Erwachsenenbildung (DIE) von 2011 umgesetzt.
Neben den Mitgliedern des Gesprächskreises für Weiterbildung sind weiterhin die Kommunalen Spitzenverbände, Vertreterinnen und Vertreter der Wirtschaft und Gewerkschaften sowie die Verbraucherzentrale NRW vertreten.

Er nimmt eine gesetzliche Aufgabe nach dem Pflegeversicherungsgesetz wahr und kann einvernehmlich Empfehlungen zu dessen Umsetzung verabschieden (§ 92 SGB XI).
Zudem berät er die Landesregierung in allen Fragen der Alten- und Pflegepolitik (§ 3 Abs. 2 APG NRW).
Durch die 53 stimmberechtigten Mitglieder des Landesausschusses Pflege und Alter sind vertreten:
* Interessenverbände alter, behinderter, chronisch kranker und pflegebedürftigen Menschen sowie pflegender Angehörige
* Landesintegrationsrat

Der Neufassung der Verordnung war ein intensiver Dialog mit den Beteiligten an den Klinikstandorten und Experten vorausgegangen.
An der Struktur der Aufsichtsräte und der Anzahl der Mitglieder im Aufsichtsrat wird sich auch zukünftig nichts ändern.
Das Ministerium wird lediglich in Absprache mit dem Standort vier externe Mitglieder von insgesamt elf stimmberechtigten Mitgliedern auswählen und bestellen.
Von der Neuregelung unberührt ist die Wahl des Aufsichtsratsvorsitzenden.
Dieser wird weiterhin aus der Mitte des Aufsichtsrats gewählt.

Der Bundesrat nahm nur wenige Monate nach Verkündung des Grundgesetzes im Mai 1949 und kurz vor dem Deutschen Bundestag seine Arbeit auf.
Im Bundesrat waren zunächst die elf Länder Baden, Bayern, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern stimmberechtigt.
Durch den Zusammenschluss von Baden, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern zum Land Baden-Württemberg im Jahr 1952 verringerte sich die Zahl der Mitglieder zunächst, 1957 kam das Saarland als stimmberechtigtes Mitglied hinzu.
Mit der Wiedervereinigung wurden auch die Länder Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen Mitglieder des Bundesrates und auch dem Land Berlin war es fortan möglich, stimmberechtigt teilzunehmen.
Das Grundgesetz benennt in seinem Artikel 50 die Aufgaben des Bundesrates: "Durch den Bundesrat wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in Angelegenheiten der Europäischen Union mit."

Die finale Entscheidung für eine deutsche Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Spiele fällt am Samstag, 26. September 2026, im Rahmen einer außerordentlichen Mitgliederversammlung des DOSB.

Zum Start der dritten Amtsperiode haben sich die stimmberechtigten Mitglieder am Montag, 13. November 2023 in Düsseldorf zu ihrer konstituierenden Sitzung versammelt und Dr. Michael Ziemons, Dezernent für Soziales und Gesundheit der Städteregion Aachen, zum neuen Vorsitzenden des LAP gewählt.