Bei den Vorhaben geht es zunächst darum, innovative Wege des pandemiesicheren Betriebs klar abgrenzbarer Bereiche auf ihre Umsetzbarkeit zu erproben - bei gleichzeitiger Einhaltung der Grundregeln des Infektionsschutzes, dem Einsatz von Tests und digitaler Tools.
Das können Sport-, Jugend- und Freizeiteinrichtungen sein, Bühnen und andere Kulturstätten oder Einkaufszentren.
Das Land hat gestern die vielen interessierten Kommunen über die strengen Bedingungen für die digitalen Modellprojekte informiert.
Zu den Kriterien zählen unter anderem:
* Die interessierten Kommunen müssen umfassende digitale Kompetenzen mitbringen, zum Beispiel Start-ups, die Digitalwirtschaft und Hochschulen einbinden oder eng mit digitalen Dienstleistern zusammenarbeiten.

Kameras werden verstärkt an bestimmten Kriminalitätsschwerpunkten eingesetzt.
Eine flächendeckende Videobeobachtung gibt es mit uns nicht", sagte Innenminister Ralf Jäger.
Die Voraussetzungen für Videobeobachtung durch die Polizei sind streng.
Sie kommt nur an Kriminalitätsschwerpunkten in Betracht.
Die Kameras dürfen allein der Verhinderung von Straftaten dienen und nicht zu einer Verlagerung der Kriminalität an andere Orte führen.

Das länderübergreifende Vergabeverfahren läuft zurzeit beim Innenministerium des Landes Hessen.
Zudem wird das bisherige Internetverbot gelockert.
Künftig können unter strengen Voraussetzungen der Eigenvertrieb und das Vermitteln von Lotterien sowie das Veranstalten und Vermitteln von Sportwetten im Internet erlaubt werden.
"Wir wollen das Verlangen der Menschen nach Glücksspiel in geordnete Bahnen lenken und eine legale Alternative zum illegalen Glücksspielangebot schaffen", erläuterte Jäger.
Wegen des besonders hohen Sucht- und Manipulationspotenzials bleibt das Angebot von Casinospielen einschließlich Poker auch künftig auf den Bereich der Spielbanken begrenzt.

Das Land Nordrhein-Westfalen wird das Verfassungsschutzgesetz Nordrhein-Westfalen novellieren und dabei insbesondere folgende Aspekte berücksichtigen: + Nutzung der Quellen-Telekommunikationsüberwachung Für die Sicherheitsbehörden relevante Personen nutzen Messenger-Dienste oftmals unter bewusster Ausnutzung der komplexen Kommunikationsverschlüsselung mit dem Ziel der konspirativen Planung, Vorbereitung und Durchführung von Anschlägen.
Daher soll der Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen dieselben Befugnisse erhalten wie die Bundesbehörden.
Diese Maßnahme unterliegt richtigerweise strengen rechtlichen Voraussetzungen.
Es gilt jedoch die Maßgabe: Kein Sicherheitsrückschritt durch technologischen Fortschritt.
+ Anpassung der Regelungen für die Speicherung Daten Minderjähriger Auch Kinder und Jugendliche schließen sich inzwischen terroristischen Vereinigungen an sowie planen und begehen schwere Straftaten.

Dies ermöglicht allen Interessierten, Vorschläge zu machen, die wir anschließend fachlich bewerten werden", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Dabei müssen UNESCO-Welterbestätten einen sogenannten Außergewöhnlichen Universellen Wert haben.
Eine Nominierung ist an strikte formelle Voraussetzungen geknüpft.
Der Nachweis des erforderlichen Außergewöhnlichen Universellen Wertes stellt eine sehr hohe Hürde dar, die wissenschaftlich überzeugend dargelegt werden muss.
Über die genauen Anforderungen wird das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen die Kommunen in Kürze durch ein Schreiben informieren.

Zudem sollen unter anderem die Aromastoffe in E-Zigaretten strenger begrenzt werden.
Zu den weiteren Themen, für die sich Nordrhein-Westfalen bei der Verbraucherschutzkonferenz stark gemacht hat, zählt auch die Stärkung der Sicherheit der Verbraucherinnen und Verbraucher im digitalen Verbraucheralltag:
Transparenz und Datensicherheit im Social Commerce und strengere Regulierung im Influencer-Marketing
Bei diesen neuen Geschäftsmodellen ist es für Verbraucherinnen und Verbraucher wichtig zu wissen, mit wem sie den Vertrag schließen und unter welchen Bedingungen.

Er enthält konkrete Forderungen, die Bedingungen für Beschäftigte, die im europäischen Ausland arbeiten, künftig fairer und bürgernäher zu gestalten.
Gefordert wird in dem Appell unter anderem, nationale Kontrollmöglichkeiten nicht einzuschränken, eindeutige Definitionen und strengere Haftungsregelungen einzuführen und Gewerkschaften bei Verstößen gegen Mindestarbeitsbedingungen ein eigenes Klagerecht einzuräumen.

Das Ministerium für Schule und Bildung hat heute die Schulen in Nordrhein-Westfalen über die Rahmenbedingungen für den Schulstart nach den Herbstferien informiert.
Das Ministerium für Schule und Bildung hat heute die Schulen in Nordrhein-Westfalen über die Rahmenbedingungen für den Schulstart nach den Herbstferien informiert.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte dazu: "Wir sind in dieses Schuljahr mit der Maßgabe gestartet, an unseren Schulen trotz strenger Vorgaben für die Hygiene und den Infektionsschutz stets so viel Normalität wie möglich zuzulassen.

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Klare Rahmenbedingungen für Online-Glücksspiel / Mehr Spielerschutz durch strenge Regeln, Zentralisierung und Transparenz

Wir werden daher zum Beispiel Laborpraktika in dem Maße ermöglichen, wie es die Pandemieentwicklung unter Einhaltung strenger Sicherheits- und Vorsichtsmaßnahmen zulässt.
Wir sind dankbar für die große Flexibilität und Anpassungsbereitschaft unserer Studierenden und Lehrenden, die bereits das dritte Semester unter solch herausfordernden Bedingungen mit viel Verständnis und Verantwortungsbewusstsein meistern.
Auf dieser Basis wollen die Hochschulen im kommenden Semester weiterarbeiten und im Rahmen der pandemischen Entwicklung und der rechtlichen Rahmenbedingungen weitere vorsichtige Öffnungen prüfen.

Er enthält konkrete Forderungen, die Bedingungen für Beschäftigte, die im europäischen Ausland arbeiten, künftig fairer und bürgernäher zu gestalten.
Gefordert wird in dem Appell unter anderem, nationale Kontrollmöglichkeiten nicht einzuschränken, eindeutige Definitionen und strengere Haftungsregelungen einzuführen und Gewerkschaften bei Verstößen gegen Mindestarbeitsbedingungen ein eigenes Klagerecht einzuräumen.

Ein historischer bemerkenswerter Einsatz des Katastrophenschutzes war der Stromausfall im strengen Winter 2005 im Münsterland, bei dem über mehrere Tage die Versorgung der Bevölkerung unter schwierigsten Bedingungen sichergestellt werden musste.

Die Politik setzt Rahmenbedingungen und muss Gegensätze versöhnen.
Bei Demonstrationen vor dem Landtag engagieren sich Menschen für immer strengere CO2-Grenzwerte und für den Klimaschutz.

Damit bringen wir den Gesundheitsschutz sowie die Voraussetzungen für ein gemeinsames Lernen und den sozialen Austausch in Einklang.
Mit der verantwortungsbewussten Weiterentwicklung tragen wir den veränderten Bedingungen mit den geltenden strengen Schutzvorgaben Rechnung.

Wenige Wochen vor den Olympischen und Paralympischen Sommerspielen sind für unsere Spitzensportlerinnen und Spitzensportler zwei Dinge besonders wichtig: Vorbereitungsmöglichkeiten unter sicheren Bedingungen und Wettkampfpraxis.
In der derzeitigen Situation hat der Gesundheitsschutz weiterhin höchste Priorität: Alle Wettbewerbe der Finals 2021 finden wegen der Corona-Pandemie unter strengen Hygieneauflagen und ohne Publikum vor Ort statt.

Die Landesregierung verbessert mit einer Ergänzungsvorlage die Rahmenbedingungen zur Anwendung einer aktuellen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in der Praxis.
Das BVerfG hatte auf die strengen Anforderungen, für die Durchführung von Fixierungen von Patienten, in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung hingewiesen.

Grundsätzlich ist die Wiederaufnahme des Schulbetriebs nur unter Einhaltung strenger Vorgaben zum Hygiene- und Infektionsschutz möglich.
Den Schulen werden in Kürze speziell entwickelte Handlungsempfehlungen zur Hygiene unter Pandemiebedingungen übermittelt.

Ein historischer bemerkenswerter Einsatz des Katastrophenschutzes war der Stromausfall im strengen Winter 2005 im Münsterland, bei dem über mehrere Tage die Versorgung der Bevölkerung unter schwierigsten Bedingungen sichergestellt werden musste.

Ab 11. Mai sind kleinere Konzerte und andere öffentliche Aufführungen unter freiem Himmel zulässig - oder auf der Grundlage eines strengen Hygienekonzepts nach behördlicher Genehmigung auch in Gebäuden.
Bei den großen Theatern, Opern und Konzerthäusern, bei denen die Anpassung an die Bedingungen der Pandemie eine etwas längere Vorbereitungszeit erfordert, ist wie bei Großveranstaltungen eine Wiederaufnahme des regulären Aufführungsbetriebs zum Start der nächsten Spielzeit ab dem 1. September realistisch.

Diese erste Öffnung der Schulen ist nur unter Einhaltung strenger Vorgaben zum Hygiene- und Infektionsschutz möglich.
Neben Vorgaben zu Hygieneplänen werden den Schulen in Kürze speziell entwickelte Handlungsempfehlungen zur schulischen Hygiene unter Pandemiebedingungen übermittelt.

Für einen zunächst sechs Wochen dauernden Probebetrieb sollen bundesweite Teamsportveranstaltungen wieder mit Zuschauerinnen und Zuschauern stattfinden können, wenn strenge Regeln für den Hygiene- und Infektionsschutz eingehalten werden.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Wir haben eine klare Entscheidung zu den Rahmenbedingungen für die vielen tausenden Sportvereine in Nordrhein-Westfalen versprochen.

Die EU hat daher im November 2025 neue strengere Regeln für den Verkauf von Spielzeug beschlossen, dazu zählt ein besserer Schutz vor schädlichen Chemikalien.
Sie sollten daher vor einem Kauf auf einer Online-Plattform genau prüfen, welche Produktinformationen im Vorfeld zur Verfügung stehen und an wen sie sich wenden müssen, um ihr gesetzliches Widerrufsrecht auszuüben oder welche darüberhinausgehenden Rückgabebedingungen angeboten werden, wenn sie das gekaufte Produkt nicht behalten wollen.

Für sie gelten strengere gesetzliche Anforderungen, darunter spezielle Betriebsgenehmigungen und Risikobewertungen nach EU-Recht.
Diese Drohnen variieren stark in Größe und Gewicht und werden meist in speziellen Testgebieten oder unter kontrollierten Bedingungen betrieben.

Wenn der Bund - was NRW in der Sache sehr begrüßt - die Finanzierung der Ausbildung künftig durch eine Ausbildungsumlage sicherstellen will, in die alle Krankenhäuser, Pflegeheime und ambulanten Dienste verpflichtend Beiträge einzahlen müssen, kann er diese Beiträge nicht willkürlich festsetzen, sondern muss die Verteilung zwischen den einzelnen Zahlern streng am Gleichheitsgrundsatz ausrichten.
Dieses Vorgehen ist nicht mehr mit einem Gestaltungs- und Prognosespielraum des Gesetzgebers zu rechtfertigen, weil die neue Ausbildung unter vollständig neuen Rahmenbedingungen erfolgen wird.

Das hat sich mit dem Ausbruch der Corona-Pandemie schlagartig geändert: Sie brachte die oft menschenunwürdigen Arbeits- und Lebensbedingungen zahlreicher Arbeitnehmer in deutschen Fleischfabriken endlich ans Licht der Öffentlichkeit.
Sein Engagement für gerechte Entlohnung, für menschenwürdige Arbeits- und Wohnbedingungen reicht weit in die Vergangenheit zurück.
So sind auch die Produktionsbedingungen in der Textilindustrie in Indien oder Bangladesch für Peter Kossen ein Grund für öffentlichen Protest.
Dieses sozialpolitische und sozialethische Engagement trennt er strikt von seinem Priesteramt.

Voraussetzung ist, dass die Einrichtungen durch individuelle Sicherheitskonzepte und Maßnahmen die Einhaltung strenger Hygiene-Regeln sicherstellen.
Voraussetzung ist, dass die Einrichtungen durch individuelle Sicherheitskonzepte und Maßnahmen die Einhaltung strenger Hygiene-Regeln sicherstellen.

Wölfe sind naturschutzrechtlich streng geschützt, eine Tötung ist verboten.
Ausnahmen sind nur unter sehr strengen Voraussetzungen möglich.

Auch Nordrhein-Westfalen setzt sich für verlässliche Rahmenbedingungen und Planungssicherheit für Landwirtinnen und Landwirte ein.
Außerdem ist der Bund darum gebeten worden, strikt darauf zu achten, dass es bei der nationalen Umsetzung von EU-Recht nicht zu einer Verschärfung der EU-Vorgaben kommt.
Ministerin Silke Gorißen: "Einseitig belastende nationale Alleingänge müssen vermieden werden, um faire Wettbewerbsbedingungen im EU-Binnenmarkt zu sichern!"

Sie appelliert eindringlich an die Ärzteschaft und die Krankenhausträger, in jedem in Betracht kommenden Einzelfall - unter strikter Wahrung des Patientenwillens - zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Organspende gegeben sind.
Die gesetzlichen Rahmenbedingungen müssen so gestaltet werden, dass die Aufwendungen der Entnahmekrankenhäuser für alle mit einer Organentnahme im Zusammenhang stehenden Maßnahmen einschließlich der Kosten für die Freistellung der Transplantationsbeauftragten vollständig durch die Kostenträger finanziert werden.
Die GMK bittet die Bundesregierung, die gesetzlichen Rahmenbedingungen hierfür zu schaffen.

Demnach sollen vom 11. Mai an schrittweise Restaurants, Ferienwohnungen, Campingplätze und Hotels unter strengen Schutzbestimmungen für das Publikum öffnen.
Demnach sollen vom 11. Mai an schrittweise Restaurants, Ferienwohnungen, Campingplätze und Hotels unter strengen Schutzbestimmungen für das Publikum öffnen.
Alle Öffnungen stehen unter der Voraussetzung, dass sich die Infektionslage nicht verschlechtert.

Minister Dr. Optendrenk: "Die Rahmenbedingungen sind schwierig.
Trotzdem haben wir geliefert: Wir stellen uns den Herausforderungen und werden unseren strikten Kurs weiter fortsetzen.

Flugreisen sind unter bestimmten Rahmenbedingungen und unter Wahrung strikter Hygienekonzepte wieder möglich.

"Die strengen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen sind Voraussetzung dafür, dass ausländische Saisonarbeitskräfte auch in der Pandemie hier arbeiten dürfen.

Mit der 100 Millionen Euro-Förderung vom Land werden unter anderem die technischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen für einen landesweit nutzbaren eTarif NRW geschaffen.
Der eTarif NRW wird unter strenger Berücksichtigung des Datenschutzes umgesetzt.

Der Gesetzentwurf setzt dabei auf klare Regelungen für den Einsatz von V-Leuten: Erstmals wird gesetzlich normiert, unter welchen Voraussetzungen eine Vertrauensperson zur Informationsbeschaffung eingesetzt werden darf und wann die Zusammenarbeit zu beenden ist.
So ist der Einsatz von V-Leuten in jedem Einzelfall einer strengen Verhältnismäßigkeitsprüfung zu unterwerfen.

Die Förderung ist strikt auf Investitionen begrenzt.
Wenn Finanzierung an Grenzen stößt, schafft das Land verlässliche Rahmenbedingungen und übernimmt Verantwortung, damit notwendige Investitionen umgesetzt werden können.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Die Energiewende macht uns krisenfester und unabhängiger, erfordert aber auch beträchtliche Investitionen in die Energieinfrastruktur.

Die vorhandene Nähe zum Hochspannungsnetz bietet hierzu eine sehr gute Voraussetzung.
Die massive Bauweise des zentralen Kraftwerksbaus ermöglicht IT-Nutzungen, die den strengen Anforderungen an kritische Infrastrukturen in Krisen, insbesondere bei Naturgefahren wie Erdbeben, Starkregen oder Sturm, gerecht werden.

Lokale Beschränkungen nicht erforderlicher Mobilität können in diesem Kontext als letztes Mittel - nach strenger Prüfung der Verhältnismäßigkeit, im kleinräumigen Maßstab und für kurze Dauer - bei der Bewältigung eines lokalen Infektionsgeschehens eingesetzt werden.
Zum anderen schafft es die realistischen Voraussetzungen für einen effektiven Vollzug.

Therapeutische Berufsausübungen, insbesondere von Physio- und Ergotherapeuten, bleiben gestattet, soweit die medizinische Notwendigkeit der Behandlung durch ärztliches Attest nachgewiesen wird und strenge Schutzmaßnahmen vor Infektionen getroffen werden.
Anderen Personen darf der Zutritt nur gestattet werden, wenn zum Schutz vor Infektionen geeignete Vorkehrungen getroffen sind (insbesondere Maßnahmen zur Sicherstellung von Mindestabständen und Schutzvorrichtungen für das Kassenpersonal), unter diesen Voraussetzungen dürfen auch Floristen ihren Betrieb fortsetzen.

"Ich bin der festen Überzeugung, dass er die richtige Reaktion auf die aktuellen Rahmenbedingungen ist.
Eine strikte Ausgabendisziplin, eine klare Priorisierung von Ausgabeschwerpunkten und die dauerhafte Einhaltung der Schuldenbremse sind und bleiben daher die Eckpfeiler unserer soliden, nachhaltigen und generationengerechten Haushaltspolitik.

Insbesondere da einmal gewährtes Kindergeld bis zum 18 Lebensjahr grundsätzlich ohne strengen Prüfungsmaßstab weitergezahlt wird, wird der langfristige Leistungsbezug den redlichen aber eben auch den unredlichen Beziehern leichtgemacht.
* Folgende Voraussetzungen müssen gegeben sein, um Anspruch auf Kindergeld zu haben: + Das Kind ist unter 18 Jahren (unter bestimmten Voraussetzungen können Sie auch Kindergeld für volljährige Kinder beantragen und erhalten), + Das Kind wird von den Eltern regelmäßig versorgt und lebt in ihrem Haushalt (das gilt auch für Stiefkinder, Enkelkinder oder Pflegekinder);

* "Unabdingbar ist die bessere Verzahnung der Behandlungssektoren und die Schaffung von Gestaltungsmöglichkeiten für regionale sektorenübergreifende Versorgungsstrukturen, um Standorte insbesondere im ländlichen Raum zukunftsfähig auszurichten." * "Qualitätsvorgaben des Bundes müssen strikt am Verhältnismäßigkeitsprinzip gemessen werden.
Das würde auch die Arbeitsbedingungen verbessern und helfen, dem Personalmangel zu begegnen.

Voraussetzung für den Zutritt ist ein tagesaktuelles negatives Testergebnis.
Körpernahe Dienstleistungen Die Erbringung von körpernahen Dienstleistungen ist unter strengen Hygieneauflagen erlaubt.

Grundsätzlich gelten für die Einführung von Heimtieren in die Europäische Union strenge tierseuchenrechtliche Bestimmungen, um etwa dem Auftreten von Tollwutinfektionen in Deutschland keine Chance zu geben.
Aufgrund der Flucht können Halterinnen und Halter die Tiergesundheitsvoraussetzungen wie Tollwutimpfung, Mikrochipkennzeichnung und Labor-Blutuntersuchungsbefund zur Bestätigung einer stabilen Tollwutimpfung in der Regel nicht erfüllen oder nachweisen.

Voraussetzung für den Zutritt ist ein tagesaktuelles negatives Testergebnis.
Körpernahe Dienstleistungen Die Erbringung von körpernahen Dienstleistungen ist unter strengen Hygieneauflagen erlaubt.

Die Durchführung des Präsenzunterrichts ab diesem Zeitpunkt erfordert weiterhin unsere strengen Vorgaben zur Hygiene und zum Infektionsschutz sowie ein Fortschreiten des Impfens.
Die Testpflicht wird in der CoronaBetreuungsverordnung geregelt: Künftig ist der Besuch der Schule an die Voraussetzung geknüpft, an wöchentlich zwei Coronaselbsttests teilgenommen zu haben und ein negatives Testergebnis vorweisen zu können.

Keines der Stadien in den deutschen Profiligen erfüllt derzeit diese Voraussetzung.
Die deutsche Norm ist damit strenger als die Vorgaben, die seitens der UEFA für die anstehende Fußball-Europameisterschaft ausgerufen wurden.

Ziel der Forschungsfertigung Batteriezelle ist die streng anwendungsorientierte, industrienahe Forschung zur Entwicklung und Produktion ökonomisch und ökologisch nachhaltiger Batteriezellen in Deutschland und Europa.
Leistungsfähige Batteriezellen sind eine der Schlüsseltechnologien des 21. Jahrhunderts und zwingende Voraussetzung für die Transformation unserer Industrie hin zur Klimaneutralität.

Wirtschafts- und Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Ziel des Gesamtvorhabens FFB ist der Aufbau einer eigenen strikt anwendungsorientierten Batteriezellproduktion in Deutschland und Europa - gemeinsam mit der Industrie.
Moderne, leistungsfähige, ökologisch verantwortbare elektrische Speicher sind unabdingbare Voraussetzungen für das Gelingen der Energiewende, hier brauchen wir eigene Produktionsverfahren.

Deshalb sieht das Konzept die Einhaltung strikter Abstandsregelungen, Hygienevorgaben und Registrierungspflichten vor.
Voraussetzung ist auch immer, dass die epidemiologische Lage sich weiter stabilisiert", erklärten Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut und Tourismusminister Guido Wolf (Baden-Württemberg), der niedersächsische Wirtschaftsminister Bernd Althusmann und Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart.

Voraussetzung für die Öffnung ist die strikte Einhaltung der erforderlichen Abstands- und Hygieneregelungen im Zuge der Corona-Pandemie.