1. +++ (SEM)
Dieses Notfallset zum Schutz vor Wolfsangriffen auf Schafe liegt bei der Biologischen Station Hochsauerlandkreis und kann bei Bedarf kurzfristig und schnell ausgeliehen werden.
Nutztierrisse durch Wölfe werden vom Land aus Mitteln des Naturschutzes entschädigt.
Denn der Wolf genießt heute strengen europäischen Schutz und darf nicht mehr bejagt werden.
Die geschulten Wolfsberater können den Schafhaltern als erste Ansprechpartner dienen, um gerissene Schafe zu untersuchen und den genauen Verursacher festzustellen.
Die wesentliche Aufgabe für das Land und alle Beteiligten bleibt die Aufklärung und Information der Bevölkerung und der betroffenen Nutzergruppen - schon vor dem Auftauchen des ersten Wolfes.
Datum: 2014-08-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/warten-auf-den-wolf-staatssekretaer-becker-informiert-sich-ueber-die-vorbereitungen;
Themen: natürliche Rückkehr
# ?, Besuch des Wolfsgeheges
# ?, Heimattierpark
# ?, Jungwölfe
# ?, Notfallset
# ?, Wolfsgehege
# ?, neue deutsche Wolfspopulation
# ?, nordrhein-westfälische Grenzen
# ?, schaurige Märchen
# ?, strenger Schutz
# ?
2. +++ (SEM)
Wichtige Beschlüsse der GMK sind unter anderem:
Steigerung der Organspende in Deutschland Die GMK wird sich intensiv dafür einsetzen, die Zahl der Organspender zu steigern.
Sie appelliert eindringlich an die Ärzteschaft und die Krankenhausträger, in jedem in Betracht kommenden Einzelfall - unter strikter Wahrung des Patientenwillens - zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Organspende gegeben sind.
Die gesetzlichen Rahmenbedingungen müssen so gestaltet werden, dass die Aufwendungen der Entnahmekrankenhäuser für alle mit einer Organentnahme im Zusammenhang stehenden Maßnahmen einschließlich der Kosten für die Freistellung der Transplantationsbeauftragten vollständig durch die Kostenträger finanziert werden.
Die GMK bittet die Bundesregierung, die gesetzlichen Rahmenbedingungen hierfür zu schaffen.
Datum: 2018-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/91-gesundheitsministerkonferenz-fordert-staerkere-patientenorientierung-der;
Themen: Patientenorientierung
# ?, Gesundheitswesen
# ?, Länder
# ?, gerechtes Heilpraktikergesetz
# ?, Bundesregierung
# ?, Ärzteschaft
# ?, ALG
# ?, Pharmadialog
# ?, Patientinnen
# ?, Patientenbeteiligung
# ?
3. ++ (IR)
Das nordrhein-westfälische Verbraucherschutzministerium fordert zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher strengere Anforderungen bei Tätowiermitteln.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:
Das nordrhein-westfälische Verbraucherschutzministerium fordert zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher strengere Anforderungen bei Tätowiermitteln.
Ich habe daher Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner aufgefordert, hier endlich tätig zu werden", sagte Verbraucherschutzminister Johannes Remmel.
Hintergrund der Forderung von Minister Remmel ist eine neue Schwerpunkt-Untersuchung des NRW-Verbraucherschutzministeriums über Schadstoffe in Tätowierfarben.
Datum: 2012-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerium-legt-untersuchung-zu-schadstoffen-taetowierfarben-vor;
Themen: Tätowiermittel
# ?, Schwermetalle
# ?, aromatische Amine
# ?, Nickel
# ?, Haut
# ?, nordrhein-westfälisches Verbraucherschutzministerium
# ?, Proben
# ?, Kontaktallergene
# ?, Leuchtkraft
# ?, Tätowiermessen
# ?
4. ++ (IR)
Wölfe sind naturschutzrechtlich streng geschützt, eine Tötung ist verboten.
Ausnahmen sind nur unter sehr strengen Voraussetzungen möglich.
"Zentral für diese Prüfung ist die Frage nach den eingesetzten Herdenschutzmaßnahmen.
Es wird dabei deutlich, dass die Tierhalter in Schermbeck ihren Herdenschutz immer weiter optimieren.
Die ganz überwiegende Mehrzahl der Nutztierrisse fand nachweislich auf Weiden statt, an denen der Herdenschutz nicht den konkreten Empfehlungen des Bundesamtes für Naturschutz an die empfohlenen Präventionsmaßnahmen entsprach.
Datum: 2020-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/woelfin-gloria-gw954f-im-wolfsgebiet-schermbeck-bleibt-vorerst-weiter-unter;
Themen: Gloria
# ?, eingehende Prüfung
# ?, Nutztierrisse
# ?, Übereinstimmung
# ?, offizielle Kennung
# ?, Weiden
# ?, Umweltministerium
# ?, jetziger Zeitpunkt
# ?, Tierhalter
# ?, Beobachtung
# ?
5. ++ (IR)
Um die landwirtschaftlichen Betriebe zu unterstützen, hat das Landwirtschaftsministerium Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit dem Gesundheitsministerium eine Handlungshilfe zum Schutz vor Ansteckung mit dem Coronavirus bei der Saisonarbeit in der Landwirtschaft veröffentlicht.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
"Die strengen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen sind Voraussetzung dafür, dass ausländische Saisonarbeitskräfte auch in der Pandemie hier arbeiten dürfen.
Der Gesundheitsschutz aller Beteiligten steht an erster Stelle.
Datum: 2020-05-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ursula-heinen-esser-und-bundeslandwirtschaftsministerin-julia-kloeckner;
Themen: Erdbeerhof
# ?, mangelnde Einhaltung
# ?, Spargelhof
# ?, Handlungshilfe
# ?, Saisonarbeit
# ?, Ansteckung
# ?, Hygieneregeln
# ?, landwirtschaftliche Betriebe
# ?, Landwirtschaftsministerium
# ?, Insolvenzverwaltung
# ?
6. ++ (IR)
Der Schutz junger Menschen vor Nikotinsucht ist eine bedeutende Aufgabe - wir müssen jetzt handeln.
Die Verbraucherschutzministerkonferenz hat auf NRW-Initiative hin nun dem Gesetzgeber empfohlen, ein Verbot für werbliche Informationen im Sinne des Tabakerzeugnisgesetzes von E-Zigaretten inklusive klarer Vorschriften für die Gestaltung der Verpackungen der Produkte zu erlassen.
Zudem sollen unter anderem die Aromastoffe in E-Zigaretten strenger begrenzt werden.
Zu den weiteren Themen, für die sich Nordrhein-Westfalen bei der Verbraucherschutzkonferenz stark gemacht hat, zählt auch die Stärkung der Sicherheit der Verbraucherinnen und Verbraucher im digitalen Verbraucheralltag:
Transparenz und Datensicherheit im Social Commerce und strengere Regulierung im Influencer-Marketing
Datum: 2025-05-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-bei-der-verbraucherschutzministerkonferenz-2025-fluggastrechte;
Themen: E-Zigaretten
# ?, Verbraucherschutzministerkonferenz
# ?, Influencermarketing
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Mindestbandbreite
# ?, guter Internetzugang
# ?, junge Verbrauchergruppen
# ?, Onlineeinkauf
# ?, Bund-Länder-Beratungen
# ?, Grundversorgung
# ?
7. ++ (IR)
Wie in der Ministerpräsidentenkonferenz vom 15. April vereinbart, dürfen Friseure ab 4. Mai ihre Salons unter strengen Hygiene- und Infektionsschutzstandards wieder öffnen.
Wie in der Ministerpräsidentenkonferenz vom 15. April vereinbart, dürfen Friseure ab 4. Mai ihre Salons unter strengen Hygiene- und Infektionsschutzstandards wieder öffnen.
"Unsere Auflagen sind streng, aber ich glaube, sie sind ein guter Kompromiss zwischen dem Infektionsschutz und dem berechtigten Interesse von Friseurinnen und Friseuren, wieder ihrer Arbeit nachgehen zu dürfen.
Datum: 2020-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-schafft-planungssicherheit-fuer-friseurhandwerk-und;
Themen: Salons
# ?, Hygieneschutzstandards
# ?, Infektionsschutzstandards
# ?, Friseure
# ?, Ministerpräsidentenkonferenz
# ?, Friseurhandwerk
# ?, Friseurinnen
# ?, Hygienestandards
# ?, Standards
# ?, Bartpflege
# ?
8. ++ (IR)
Seit Beginn der Legislaturperiode entwickelt das nordrhein-westfälische Innenministerium hierzu gemeinsam mit Organisationen aus dem Katastrophenschutz verschiedene Projekte und Maßnahmen.
Katastrophenschutz bedeutet vor allem: Abwehr von Gefahren für Gesundheit oder Leben in Ausnahmesituationen.
Ein historischer bemerkenswerter Einsatz des Katastrophenschutzes war der Stromausfall im strengen Winter 2005 im Münsterland, bei dem über mehrere Tage die Versorgung der Bevölkerung unter schwierigsten Bedingungen sichergestellt werden musste.
Weitere Informationen sowie Bilder vom ersten landesweiten Katastrophenschutztag finden Sie unter www.kst2021.nrw und ab etwa 17 Uhr unter www.im.nrw/mediathek
Datum: 2021-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-landesweiter-katastrophenschutztag-nordrhein-westfalen;
Themen: landesweiter Katastrophenschutztag
# ?, Stromausfall
# ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium
# ?, Katastrophenszenario
# ?, Hochwasserkatastrophe
# ?, Aktionstag
# ?, Sendemasten
# ?, große Unglücksfälle
# ?, schwere Unglücksfälle
# ?, tausende Besucherinnen
# ?
9. ++ (IR)
In der Region wird kurzfristig eine Schutzzone im Umkreis von drei Kilometern und eine Überwachungszone im Umkreis von zehn Kilometern um den betroffenen Betrieb eingerichtet.
In diesen Bereichen gelten besonders strenge Auflagen für Geflügelhaltungen: Geflügel, Geflügelfleisch, Eier, Futtermittel, Dung und Einstreu dürfen grundsätzlich nicht aus oder in Bestände verbracht werden.
Außerdem gilt in beiden Schutzzonen eine Aufstallungspflicht für Geflügel.
Tierhalterinnen und Tierhalter in den Schutzzonen sind zudem aufgefordert, dem Veterinäramt des Kreises Paderborn umgehend die Anzahl ihrer gehaltenen Vögel mitzuteilen.
Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen: "Deutschland und Europa erleben seit Oktober 2020 die bisher schwerste Seuchenlage der aviären Influenza.
Datum: 2023-02-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vogelgrippe-einer-gefluegelhaltung-im-landkreis-paderborn-nachgewiesen;
Themen: aviäre Influenza
# ?, Vogelgrippe
# ?, Geflügelhaltungen
# ?, Infektion
# ?, Ausbruch
# ?, Hausgeflügelbestände
# ?, Ausbrüche
# ?, Einstreu
# ?, Wasservögel
# ?, Wildvögel
# ?
10. ++ (IR)
An die Preisträgerinnen und Preisträger des Wettbewerbs gerichtet sagte die Ministerin: "Gratulation an die Krefelder Igelrettung Casa dei Riccio - Haus der Igel, die Tierschutzvereine Velbert-Heiligenhaus und Notpfote Animal Rescue aus Velbert und Neuss, den Naturland Bio-Hof Hellmig aus dem lippischen Extertal, die 'Meerlierettung' aus Sundern, die Oberhausener 'Notmeerschweinchen Ruhrgebiet' sowie an die Familien Strenger und Westerhold aus Herford!
Ihr Wirken stärkt den Tierschutz und den sozialen Zusammenhalt in unserer Gesellschaft.
Die Tierschutzbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Dr. Gerlinde von Dehn, richtete ebenfalls Dankesworte an die Gewinnerinnen und Gewinner: "Jedes Jahr werden ganz unterschiedliche, beeindruckende Bewerbungen eingereicht.
Die Möglichkeiten, sich für und im Tierschutz einzusetzen sind quasi grenzenlos, wie die diesjährigen Preisträgerinnen und Preisträger zeigen.
Datum: 2024-11-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herausragendes-engagement-im-tierschutz-ministerin-gorissen-und-0;
Themen: Tierschutzpreis
# ?, Tiere
# ?, Landestierschutzbeauftragte
# ?, Freilauf
# ?, beeindruckende Bewerbungen
# ?, Notpfote
# ?, Hunde
# ?, Dankesworte
# ?, herausragende Tierschutzarbeit
# ?, Biohof
# ?
11. ++ (IR)
Die Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen, Silke Gorißen, begrüßt den am 8. Mai getroffenen Beschluss des Europäischen Parlaments, mit welchem dem Vorschlag der EU-Kommission zur Absenkung des Schutzstatus des Wolfes von "streng geschützt" auf "geschützt" zugestimmt wurde.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Die Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen, Silke Gorißen, begrüßt den am 8. Mai getroffenen Beschluss des Europäischen Parlaments, mit welchem dem Vorschlag der EU-Kommission zur Absenkung des Schutzstatus des Wolfes von "streng geschützt" auf "geschützt" zugestimmt wurde.
Ministerin Gorißen: "Steigende Wolfspopulationen und Tierrisse stellen für unsere so wichtige Weidetierhaltung ein ernsthaftes Problem dar und machen deshalb neben dem Herdenschutz ein funktionierendes, regionales Bestandsmanagement unerlässlich.
Weiter sagte die Ministerin: "Ich begrüße zudem, dass Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer nun national für klare und praktikable Regeln sorgen will, die den Herdenschutz voranbringen und den Bundesländern eine rechtssichere Entnahme ermöglichen sollen."
Datum: 2025-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-begruesst-beschluss-des-europaeischen-parlaments-richtigen;
Themen: europäisches Parlament
# ?, Absenkung des Schutzstatus
# ?, Wolfsbestände
# ?, effektive Regulierung
# ?, wichtige Weichen
# ?, Herdenschutz
# ?, praktikable Regeln
# ?, rechtssichere Entnahme
# ?, regionales Bestandsmanagement
# ?, richtiger Rahmen
# ?
12. ++ (IR)
Dafür gelten strenge Auflagen analog zur Gastronomie mit vom Gesundheitsministerium für die Gastronomie festgelegten Hygiene- und Infektionsschutzstandards sowie der Gewährleistung von Abstandsregelungen und Kontaktbeschränkungen.
Mit Zieldatum ab Pfingsten (30. Mai) soll auch die Öffnung von Thermen und Schwimmbädern, Spaßbädern und Wellness-Einrichtungen unter passgenauen Infektionsschutzkonzepten wieder zulässig sein.
Das gilt unter vom Gesundheitsministerium festgelegten strengen Hygiene- und Infektionsschutzstandards auch für Kosmetik, Nagelstudios, Maniküre und Massage.
Datum: 2020-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-tritt-kraft-stufenweise-oeffnung-der-anti-corona;
Themen: Schutzkonzepte
# ?, Vorsorgeeinrichtungen
# ?, Hotels
# ?, Zieldatum
# ?, Konzerthäuser
# ?, Kindertagesbetreuung
# ?, Gastronomie
# ?, Infektionsschutzstandards
# ?, Pensionen
# ?, Großveranstaltungen
# ?
13. ++ (IR)
Der Schutz der Gewässer ist mit diesen Vorgaben sichergestellt.
In Wasserschutzgebieten soll die Bodenschatzgewinnung künftig wieder ermöglicht werden, und zwar mit einem klaren, einheitlichen und hohen Schutzniveau für das Trinkwasser.
Dafür wird die Landesregierung eine landesweite Wasserschutzgebietsverordnung erlassen - mit strengen Vorgaben.
Erst wenn die Wasserschutzgebietsverordnung in Kraft getreten ist, wird das Bodenschatzgewinnungsverbot aufgehoben.
Datum: 2020-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeswassergesetz-novellierung-ist-auf-der-zielgeraden;
Themen: Landeswassergesetz
# ?, Trinkwasserversorgung
# ?, Vorrang
# ?, Zielgeraden
# ?, Novellierung
# ?, Bauwerke der Art
# ?, Bodenschatzgewinnungsverbot
# ?, Bodenschätze in Nordrhein-Westfalen
# ?, Gesteinsschotter
# ?, Naturwerksteine
# ?
14. ++ (IR)
Damit bringen wir den Gesundheitsschutz sowie die Voraussetzungen für ein gemeinsames Lernen und den sozialen Austausch in Einklang.
Die Landesregierung sichert bereits jetzt mit vielen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen, wie der Maskenpflicht, dem Testen und vielen Fördermitteln auch für bauliche Investitionen, den Schulbetrieb ab.
Mit der verantwortungsbewussten Weiterentwicklung tragen wir den veränderten Bedingungen mit den geltenden strengen Schutzvorgaben Rechnung.
Datum: 2021-08-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-konkretisiert-vorgehen-bei-risikokontakten-innerhalb-von-schulen;
Themen: Risikokontakte
# ?, Klasse
# ?, sozialer Austausch
# ?, Präsenzunterricht
# ?, Umgang
# ?, Abstimmung
# ?, Betreuungsangebote
# ?, neue Regelungen
# ?, Gegensatz
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?
15. ++ (IR)
* Das regelmäßige Testen bleibt ein wichtiger Bestandteil der Schutzmaßnahmen.
Auch an den eingeübten und bewährten Schutzmaßnahmen wie Lüften und Einhalten der Hygieneregeln muss weiterhin festgehalten werden.
Alle Schülerinnen und Schüler werden engmaschig und mehrfach die Woche getestet und unsere strengen Vorgaben für die Hygiene und den Infektionsschutz gelten selbstverständlich weiterhin.
Datum: 2021-10-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-schritt-fuer-schritt-mehr-normalitaet-fuer-unsere-schulen;
Themen: Unterrichtsräume
# ?, Maskenpflicht
# ?, Jahrgänge
# ?, fester Sitzplatz
# ?, Aufhebung
# ?, Normalität
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bestandteil von Schutzmaßnahmen
# ?, Einzelaktivitäten
# ?, Kursverband
# ?
16. ++ (IR)
Schon seit dem ersten Ausbruch der ASP bei Kirchhundem im Juni gelten Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Afrikanischen Schweinepest über Allgemeinverfügungen der Kreise Olpe, Hochsauerlandkreis und Siegen-Wittgenstein.
Aktuell stehen der Hochsauerlandkreis, das Landesamt für Verbraucherschutz und Ernährung (LAVE) und das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz in Abstimmung über mögliche Ausweitungen der Schutzzonen.
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie der Hochsauerlandkreis, der Kreis Olpe und Kreis Siegen-Wittgenstein bitten darum, bei Totfunden von Tieren direkt das zuständige Kreisveterinäramt zu informieren, das unmittelbar die Bergung gefundener Tiere übernimmt.
Die aktuell in den Allgemeinverfügungen geltenden Schutzmaßnahmen gegen die weitere Ausbreitung der ASP müssen streng befolgt werden.
Datum: 2026-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-kadaverfund-im-hochsauerlandkreis;
Themen: afrikanische Schweinepest
# ?, Allgemeinverfügungen
# ?, Erstfund
# ?, Kadaverfund
# ?, landesweites Monitoring
# ?, Kreise
# ?, Wildschweine
# ?, Ausweitungen der Schutzzone
# ?, Nähe des Totfunds
# ?, Frischling
# ?
17. ++ (IR)
Rechtliche Befugnisse des Verfassungsschutzes neu justieren Auch der Verfassungsschutz ist für die Bewältigung aktueller und zukünftiger Bedrohungslagen moderner und zielgerichteter aufzustellen.
Das Land Nordrhein-Westfalen wird das Verfassungsschutzgesetz Nordrhein-Westfalen novellieren und dabei insbesondere folgende Aspekte berücksichtigen: + Nutzung der Quellen-Telekommunikationsüberwachung Für die Sicherheitsbehörden relevante Personen nutzen Messenger-Dienste oftmals unter bewusster Ausnutzung der komplexen Kommunikationsverschlüsselung mit dem Ziel der konspirativen Planung, Vorbereitung und Durchführung von Anschlägen.
Daher soll der Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen dieselben Befugnisse erhalten wie die Bundesbehörden.
Diese Maßnahme unterliegt richtigerweise strengen rechtlichen Voraussetzungen.
Beschränkungen der Arbeit des Verfassungsschutzes durch die aktuellen Mindestaltersgrenzen für die Speicherung, Veränderung und Nutzung von personenbezogenen Daten gehen deshalb an der Realität vorbei.
Datum: 2024-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-solingen-landesregierung-beschliesst-umfassendes-paket-zu-sicherheit;
Themen: umfassendes Maßnahmenpaket
# ?, umfassendes Paket
# ?, Abschiebungen
# ?, Weg einer Bundesratsinitiative
# ?, Überstellungen
# ?, Ausreisegewahrsam
# ?, seltene Sprachen
# ?, Bundesregierung
# ?, Rückführungsmaßnahmen
# ?, landespolitische Maßnahmen
# ?
18. ++ (IR)
Mit der Aufhebung entfallen in Nordrhein-Westfalen die Ausweisung nitratbelasteter und eutrophierter Gebiete und damit sowohl die strengen Düngeauflagen in den roten Gebieten als auch abweichende Anforderungen in den nicht belasteten Gebieten.
"Nachdem das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz bereits mit Erlass im Dezember 2025 den Vollzug der strengen Düngeauflagen ausgesetzt hatte, erhalten die Landwirte durch die Aufhebung der Landesdüngeverordnung nunmehr endgültige Rechtssicherheit", so Ministerin Gorißen.
Deshalb ist auch aus Sicht des Ministeriums für Landwirtschaft und Verbraucherschutz (MLV) eine Notfallverordnung als Übergangsregelung keine geeignete Lösung, die nur weitere Rechtsunsicherheiten schaffen würde.
Das MLV weist darauf hin, dass alle Betriebe dennoch im Interesse des Grundwasser- und Gewässerschutzes gehalten sind, zusätzlich zu den rechtlichen Mindestvorgaben der Düngeverordnung weiterhin die erforderlichen Maßnahmen zum bestmöglichen Schutz des Grund- und Oberflächenwassers umzusetzen.
Datum: 2026-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-entscheidung-des-bundesverwaltungsgerichts-land-nordrhein-westfalen-schafft;
Themen: Bundesverwaltungsgericht
# ?, Aufhebung
# ?, Bundesverordnungsgeber
# ?, Düngung in Bayern
# ?, wirksame Gebietsausweisungen
# ?, Ausweisung von Gebieten
# ?, nitratbelastete Gebiete
# ?, besondere Anforderungen
# ?, Erleichterung
# ?, Gewässerschutz
# ?
19. ++ (IR)
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz steht zum weiteren Vorgehen in engem Austausch mit den beteiligten Kreisen und den benachbarten Bundesländern Hessen und Rheinland-Pfalz sowie dem Bund.
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie der Hochsauerlandkreis, der Kreis Olpe und Kreis Siegen-Wittgenstein bitten darum, bei Totfunden von Tieren direkt das zuständige Kreisveterinäramt zu informieren, das unmittelbar die Bergung gefundener Tiere übernimmt.
Die aktuell in den Allgemeinverfügungen geltenden Schutzmaßnahmen gegen die weitere Ausbreitung der ASP müssen streng befolgt werden.
Datum: 2026-05-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-kadaverfund-bei-netphen-im-kreis-siegen-wittgenstein;
Themen: africanische Schweinepest
# ?, Kadaverfund
# ?, Überläufer
# ?, Sperrzone
# ?, Allgemeinverfügungen
# ?, Fundort
# ?, Blätternasse
# ?, Einsatzkräfte des Kreises
# ?, Zaunbaumaßnamen
# ?, betheiligte Kreise
# ?
20. ++ (IR)
"Ein leistungsstarker Verfassungsschutz muss schließlich auch technisch in der Lage sein, sich auf das geänderte taktische Verhalten der Gegner der Demokratie einzustellen", hob Jäger hervor.
Im Gesetzentwurf wird daher präzise geregelt, dass der Verfassungsschutz berechtigt ist, solche Chats und Foren auch unbemerkt zu beobachten.
"Dabei gilt ein strenger rechtlicher Maßstab", versicherte Jäger.
Laut Gesetzentwurf wird der NRW-Verfassungsschutz nachrichtendienstliche Mittel künftig schwerpunktmäßig bei gewaltorientierten Bestrebungen einsetzen.
Datum: 2013-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-als-vorreiter-bei-der-neuausrichtung-des-verfassungsschutzes-innenminister;
Themen: V-Männer
# ?, Neuausrichtung
# ?, Leitlinie des Gesetzesentwurfs
# ?, moderner leistungsfähige Verfassungsschutz
# ?, Tätigkeit des Verfassungsschutzes
# ?, leistungsstarker Verfassungsschutz
# ?, Extremisten
# ?, parlamentarische Kontrolle
# ?, rechtsstaatliche Anforderungen
# ?, Gesetzentwurf
# ?
21. ++ (IR)
Insbesondere wurden für die anstehenden Karnevalstage Regelungen für räumlich abgegrenzte Bereiche getroffen: In diesen "gesicherten Brauchtumszonen", in denen mit dem Zusammentreffen einer Vielzahl von Menschen zu rechnen ist, können Städte und Gemeinden durch strenge Auflagen und klare Regelungen das Schutzniveau erhöhen.
Insbesondere wurden für die anstehenden Karnevalstage Regelungen für räumlich abgegrenzte Bereiche getroffen: In diesen "gesicherten Brauchtumszonen", in denen mit dem Zusammentreffen einer Vielzahl von Menschen zu rechnen ist, können Städte und Gemeinden durch strenge Auflagen und klare Regelungen das Schutzniveau erhöhen.
Auf zusätzliche Schutzmaßnahmen hatte sich Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann am Montag, 7. Februar 2022, mit den Oberbürgermeisterinnen und dem Oberbürgermeister der Karnevalshochburgen Köln, Düsseldorf, Bonn und Aachen verständigt.
Datum: 2022-02-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-die-coronaschutzverordnung;
Themen: gesicherte Brauchtumszonen
# ?, zusätzliche Schutzmaßnahmen
# ?, Kontext der Bund-Länder-Abstimmung
# ?, Quarantäneausnahmen
# ?, Ziel der Reduzierung
# ?, anstehende Karnevalstage
# ?, Menschenmassen
# ?, stichprobenartige Kontrollen
# ?, Ladengeschäfte
# ?, öffentlicher Raum
# ?
22. ++ (IR)
Die Einrichtungsleitung soll Ausnahmen unter Schutzmaßnahmen und nach Hygieneunterweisung zulassen, wenn es medizinisch oder ethisch-sozial geboten ist (z.B. auf Geburts- und Kinderstationen sowie bei Palliativpatienten).
Handwerker und Dienstleister können ihrer Tätigkeit mit Vorkehrungen zum Schutz vor Infektionen weiterhin nachgehen.
Therapeutische Berufsausübungen, insbesondere von Physio- und Ergotherapeuten, bleiben gestattet, soweit die medizinische Notwendigkeit der Behandlung durch ärztliches Attest nachgewiesen wird und strenge Schutzmaßnahmen vor Infektionen getroffen werden.
Datum: 2020-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-weitreichendes-kontaktverbot-und-weitere-massnahmen-zur;
Themen: weitreichendes Kontaktverbot
# ?, Coronaviruspandemie
# ?, weitere Maßnahmen
# ?, Eindämmung
# ?, Zusammenkünfte
# ?, Ansammlungen
# ?, Rechtsverordnung
# ?, Pressebriefing
# ?, lebende Personen
# ?, prüfungsrelevante Gründe
# ?
23. ++ (IR)
Zugleich müssen wir beachten, dass der Wolf nach dem europäischen Naturschutzrecht eine streng geschützte Art ist.
Dabei hat sich insbesondere der Einsatz von Herdenschutzhunden als sehr erfolgversprechend erwiesen.
Als eine konkrete Maßnahme prüft das Umweltministerium aktuell, ob in einzelnen Fällen auch dann Herdenschutzhunde finanziert werden können, wenn sie in kleinen Schafherden von weniger als 100 Schafen eingesetzt werden.
Datum: 2020-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wolfsgebiet-schermbeck-behoerden-untersuchen-haeufung-von-nutztierrissen-zweiter;
Themen: Häufung
# ?, Nutztierrisse
# ?, Damtiere
# ?, Ergebnisse der Bewertung
# ?, Genproben
# ?, ortstreue Wölfin
# ?, wiederholte Übergriffe
# ?, weiterer männliche Wolf
# ?, Kennung
# ?, Herdenschutzhunde
# ?
24. ++ (IR)
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Am Donnerstag besuchte Umwelt- und Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser das Tierheim in Köln-Dellbrück, um sich vor Ort über die aktuelle Lage zu informieren.
Begleitet wurde sie von der Landestierschutzbeauftragten, Dr. Gerlinde von Dehn.
Ministerin Heinen-Esser würdigte die Leistung der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer und wiederholte ihre Forderung nach strengeren Kontrollen für den Onlinehandel: "Das Tierleid muss beendet werden - Welpen sind keine Ware, die man im Internet bestellt.
Nur tierschutzrechtlich zugelassene und kontrollierte Züchterinnen und Züchter oder Einrichtungen, die einer regelmäßigen, amtlichen Kontrolle durch die Tierschutzbehörden unterliegen, sollen Hundewelpen online anbieten dürfen.
Datum: 2022-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/illegaler-welpenhandel-ministerin-heinen-esser-fordert-strikte-einschraenkungen;
Themen: Welpen
# ?, Onlinehandel
# ?, illegaler Welpenhandel
# ?, Hundewelpen
# ?, Tierwelpen
# ?, strikte Einschränkungen
# ?, Tierschutzhundeverordnung
# ?, Unterstützung für Bundesländer
# ?, großes Tierleid
# ?, illegaler Handel
# ?
25. ++ (IR)
Nordrhein-Westfalen machte sich über den Bundesrat außerdem unter anderem dafür stark, dass Tierbörsen grundsätzlich verboten werden und es erheblich strengere Tierschutzregeln für die Haltung exotischer Tiere in Privathand gibt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Telefon 0211 4566-748 (Stephan Malessa).
Datum: 2012-07-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesregierung-schuetzt-tiere-nicht-ausreichend;
Themen: Tierschutzgesetz
# ?, Bundesregierung
# ?, Großmastanlagen
# ?, Amputationen
# ?, Zustände
# ?, geplante Novelle
# ?, Nutztiere
# ?, Folgen des Zustands
# ?, Verstümmelungen
# ?, Wille von Aigner
# ?
26. ++ (IR)
Schon seit dem ersten Ausbruch der ASP bei Kirchhundem im Juni gelten Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Afrikanischen Schweinepest über Allgemeinverfügungen der Kreise Olpe, Siegen-Wittgenstein und des Hochsauerlandkreises.
Die in den Allgemeinverfügungen geltenden Schutzmaßnahmen gegen die weitere Ausbreitung der ASP müssen streng befolgt werden.
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie die Kreise Olpe, Siegen-Wittgenstein und der Hochsauerlandkreis bitten darum, bei Totfunden von Tieren direkt das zuständige Kreisveterinäramt zu informieren, das unmittelbar die Bergung gefundener Tiere übernimmt.
Datum: 2026-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-zusaetzlicher-asp-schutzzaun-fuer-die-sperrzone-ii;
Themen: africanische Schweinepest
# ?, Bejagung
# ?, Allgemeinverfügungen
# ?, Gebiet des Infektionsgeschehens
# ?, südwestfälischer Raum
# ?, Tierseuche
# ?, Infektionsgeschehen
# ?, Jagdruhe
# ?, Reduktion der Wildschweinpopulation
# ?, aktuelle Funde
# ?
27. ++ (IR)
Zudem wurde eine wissenschaftliche Studie zum Ehrenamt im Katastrophenschutz in Auftrag gegeben, deren Erkenntnisse nun in die Image-Strategie einfließen.
Der Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen wehrt schwere Gefahren ab, wenn andere Schutzmaßnahmen versagen.
Ein historischer bemerkenswerter Einsatz des Katastrophenschutzes war der Stromausfall im strengen Winter 2005 im Münsterland, bei dem über mehrere Tage die Versorgung der Bevölkerung unter schwierigsten Bedingungen sichergestellt werden musste.
Datum: 2021-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/1600-plakate-fuer-mehr-ehrenamt-im-katastrophenschutz;
Themen: Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen
# ?, neue Kampagne
# ?, andere Schutzmaßnahmen
# ?, ehrenamtliche Katastrophenschützerinnen
# ?, jährlicher Festakt
# ?, schwere Gefahren
# ?, verfügbares Bildmaterial
# ?, Fototermin
# ?, Imagestrategie
# ?, besondere Gefahrstoffe
# ?
28. ++ (IR)
Das Konzept umfasst unter anderem Vorgaben, Hinweise und konkrete Maßnahmen zu Hygiene und Infektionsschutz, zum Einsatz und zur Unterstützung der Lehrkräfte sowie zum Unterrichtsbetrieb und stützt sich auf den Rahmenplan zum Schul- und Unterrichtsbetrieb, mit dem das Ministerium für Schule und Bildung den Schulen und Schulträgern bereits vor den Sommerferien im Juni für das kommende Schuljahr hatte zukommen lassen.
Grundsätzlich gilt im Schuljahr 2020/21: Der Schulbetrieb soll für die Schülerinnen und Schüler aller Jahrgänge an allen Schulformen möglichst vollständig in Präsenz unter Beachtung strenger Hygiene- und Infektionsschutzvorgaben erfolgen.
Angesichts derzeit steigender Infektionszahlen wird der Infektionsschutz an Schulen weiter verstärkt.
Insbesondere wird die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in Schulen deutlich ausgeweitet.
Datum: 2020-08-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-achtsam-und-sorgsam-sein-klare-vorgaben-fuer-einen-angepassten;
Themen: angepasster Schulbetrieb
# ?, Zeiten
# ?, Pressebriefing
# ?, Jahrgänge
# ?, Präsenzunterricht
# ?, Hygiene
# ?, weitreichende Maßnahmen
# ?, Schülerinnen
# ?, klare Vorgaben
# ?, Schulformen
# ?
29. ++ (IR)
Um die Belastungen für Mensch und Umwelt durch den Neu- und Ausbau in möglichst engen Grenzen zu halten, war der Lärmschutz bei der Verlegung von zentraler Bedeutung.
Über 21 Millionen Euro wurden in entsprechende Maßnahmen investiert, zum Beispiel in Lärmschutzwände und -wälle in den betroffenen Ortsteilen.
Für die streng geschützten Fledermausarten wurden - erstmalig an Bundesautobahnen im Rheinland - sogenannte "Fledermausüberflughilfen" im Westen bei Ellen und im Bereich des Waldgebietes Steinheide errichtet.
Datum: 2014-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/a4-feierliche-einweihung-des-neuen-abschnitts-zwischen-dueren-und-kerpen;
Themen: Verlegung
# ?, neuer Abschnitt
# ?, Anschlussstellen
# ?, Doppeldeckerbus
# ?, gemeinsame Fahrt
# ?, Fahrtrichtung
# ?, feierliche Einweihung
# ?, neue Anschlussstelle
# ?, prominente Gäste
# ?, Bundesminister
# ?
30. ++ (IR)
* Verstöße von Arbeitgebern gegen das Jugendarbeitsschutzgesetz gelten als Ordnungswidrigkeit und können in schweren Fällen auch als Straftat verfolgt werden.
Für Kinder ab 13 Jahren gelten nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz wesentlich strengere Regelungen: Schülerinnen und Schüler ab 13 Jahren dürfen mit Zustimmung der Eltern lediglich leichte Arbeiten ausführen wie Zeitungen austragen, Babysitten, Nachhilfe geben oder Botengänge erledigen - dies allerdings ganzjährig, jedoch nur bis zu zwei Stunden täglich an bis zu fünf Werktagen in der Woche.
Ansprechpartner für alle Fragen im Zusammenhang mit dem Jugendarbeitsschutzgesetz sind in Nordrhein-Westfalen die Bezirksregierungen:
Infos zum Jugendarbeitsschutzgesetz auf www.arbeitsschutz.nrw.de.
Datum: 2013-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-klare-regeln-fuer-ferienjobs-440000-schuelerinnen-und-schueler;
Themen: Ferienjobs
# ?, Jugendarbeitsschutzgesetz
# ?, Erholung
# ?, klare Regeln
# ?, Schneider
# ?, Taschengeld
# ?, Gesundheitsdienst
# ?, Bestimmungen
# ?, Arbeitgeber
# ?, junge Leute
# ?
31. ++ (IR)
Um dies nicht zu gefährden, sind in allen Betrieben entlang der Lebensmittelkette vom Acker bis zum Handel zwingend die geltenden strengen Hygieneauflagen einzuhalten und sicherzustellen.
Während der gesamten Aufenthaltsdauer gelten strenge Hygienevorschriften und konsequente Abstandsregeln.
Bei den Betriebsprüfungen setzt die Arbeitsschutzverwaltung einen Schwerpunkt auf die Einhaltung der Arbeitsschutz- und Hygienebestimmungen in den Sammelunterkünften der Saisonarbeiter sowie der Unterkünfte von Werkvertragsarbeitnehmern in der Fleischindustrie, da hier bei fehlenden Schutzmaßnahmen ein besonderes Infektionsrisiko entstehen kann.
Hintergrund: Das Arbeitsministerium hat zusammen mit dem nordrhein-westfälischen Landwirtschaftsministerium eine Handlungshilfe zum Schutz vor Ansteckung mit dem Coronavirus bei der Saisonarbeit in der Landwirtschaft veröffentlicht.
Datum: 2020-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-und-ministerin-heinen-esser-hinschauen-dass-es-den-arbeitern-auf;
Themen: Arbeitsschutzbestimmungen
# ?, Hygienebestimmungen
# ?, Saisonarbeiter
# ?, Werkvertragsarbeitnehmer
# ?, Fleischindustrie
# ?, Arbeitsministerium
# ?, Schlachthöfe
# ?, Unterkünfte
# ?, Einsatz
# ?, Arbeitsschutzverwaltung
# ?
32. ++ (IR)
Schutz für bedrohte Arten Natürlich bedeutet der Bau einer neuen Autobahn auch, dass in Natur und Landschaft eingegriffen wird.
Im Bereich des Tatenhauser Waldes galt es, eine neue Linie zu finden und noch vor dem Beginn der Bauarbeiten sicherzustellen, dass streng geschützte Arten einen neuen Lebensraum finden und durch die Trasse nicht gestört werden.
Für Steinkauz und Bechsteinfledermaus wurden sechs Grünbrücken und rechts und links der Autobahn Schutzanlagen errichtet, damit die Tiere nicht direkt über die Fahrbahnen fliegen.
Dass die Schutzmaßnahmen für die bedrohten Fledermäuse greifen, konnten die Experten von Straßen.
Datum: 2019-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/a33-lueckenschluss-zwischen-bielefeld-und-borgholzhausen-ist-vollendet;
Themen: Lückenschluss
# ?, neue Autobahn
# ?, überragende Bedeutung
# ?, digitale Infrastruktur
# ?, Bundesstraße
# ?, Lärm
# ?, Fahrbahnmarkierung
# ?, Männchen
# ?, bedrohte Fledermäuse
# ?, geregelte Entwässerung
# ?
33. ++ (IR)
Demnach sollen vom 11. Mai an schrittweise Restaurants, Ferienwohnungen, Campingplätze und Hotels unter strengen Schutzbestimmungen für das Publikum öffnen.
Demnach sollen vom 11. Mai an schrittweise Restaurants, Ferienwohnungen, Campingplätze und Hotels unter strengen Schutzbestimmungen für das Publikum öffnen.
Datum: 2020-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fahrplan-zur-oeffnung-von-handel-gastronomie-hotellerie-tourismus-und-fachmessen;
Themen: Ferienwohnungen
# ?, Fachmessen
# ?, schrittweise Restaurants
# ?, Campingplätze
# ?, Hotels
# ?, Tourismus
# ?, Öffnungen
# ?, Publikum
# ?, Neustart der Gastronomie
# ?, Ferienhäuser
# ?
34. ++ (IR)
Wölfe sind EU- und bundesweit naturschutzrechtlich streng geschützt.
Ihre Entnahme ist etwa im Wolfsgebiet Schermbeck trotz zahlreicher Risse von Nutztieren wie Schafen, Ziegen und neuerdings auch Ponys nach bisheriger Rechtslage nicht möglich, da hierfür die mehrfache Überwindung eines ausreichenden Herdenschutzes in räumlich-zeitlich engem Zusammenhang erforderlich ist.
Damit erfolgt auf einem Drittel der Landesfläche die Förderung von Herdenschutzmaßnahmen.
Datum: 2022-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wolfsgebiet-schermbeck-online-antraege-und-service-hotline-zur-foerderung-von;
Themen: Wolfsübergriffe
# ?, Kleinpferde
# ?, Landwirtschaftskammer
# ?, Herdenschutzförderung
# ?, eigene Wolfsverordnung
# ?, umfangreiche Serviceangebote
# ?, Wolfspolitik
# ?, Förderung für Herdenschutzmaßnahmen
# ?, Servicehotline
# ?, Förderung für Maßnahmen
# ?
35. ++ (IR)
Daher müssen und werden wir den Schulbetrieb weiterhin streng überwachen und die Entwicklung jederzeit genau beobachten.
Durch die strengen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen und das engmaschige, strikte Testsystem tragen die Schulen dazu bei, das Infektionsgeschehen zu kontrollieren und die Verbreitung des Coronavirus zu bremsen.
Sollten über die aktuellen Maßnahmen hinaus an unseren Schulen weitere präventive Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie nötig werden, so wären diese vor allem auf das Verhalten von Erwachsenen zurückzuführen, da wir es nicht geschafft haben, in der Altersgruppe über 18 eine ausreichende Impfquote zum Schutz der Gesellschaft zu erreichen.
Datum: 2021-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/infektionsgeschehen-schulen-klares-bild-dank-regelmaessiger-testungen;
Themen: Schulen
# ?, vergangene Woche
# ?, Infektionsgeschehen
# ?, Schulbetrieb
# ?, Präsenzunterricht
# ?, Stichtag
# ?, Trotz
# ?, Hygienefilter
# ?, ausreichende Impfquote
# ?, engmaschiges strikte Testsystem
# ?
36. ++ (IR)
Darauf weist das nordrhein-westfälische Verbraucherschutzministerium hin.
Dies zeigen statistische Auswertungen der Lebensmittelüberwachung", erklärte Verbraucherschutzministerin Heinen-Esser.
"Bedarfsgegenstände und kosmetische Mittel sind strengen rechtlichen Regelungen unterworfen.
Datum: 2019-02-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lebensmittelwarnungde-erweiterung-des-online-portals-warnt-nun-auch-vor;
Themen: kosmetische Mittel
# ?, Kosmetika
# ?, Onlineportal
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Chromverbindungen
# ?, Filialaushänge
# ?, Portal
# ?, gesundheitsgefährdende Stoffe
# ?, gesundheitsschädliche Bedarfsgegenstände
# ?, statistische Auswertungen
# ?
37. ++ (IR)
Zukünftig können Halterinnen und Halter von Schafen und Ziegen sowie Betreiberinnen und Betreiber von Wildgehegen in NRW neben der Gewährung einer Entschädigung zum Beispiel für Tierrisse durch Wölfe auch Fördermittel für den Erwerb von Elektrozäunen und Zubehör für den Schutz ihrer Herden vor Übergriffen durch Wölfe beantragen.
Der Wolf gehört zu den international streng geschützten Arten.
Künftig kommt das Land nicht mehr nur für Schäden auf, die der Wolf verursacht, sondern fördert auch den Herdenschutz.
Gefördert werden Optimierungen und Neuanschaffungen von Schutzzäunen nebst Zubehör sowie die Anschaffung und Ausbildung von Herdenschutzhunden.
Datum: 2017-02-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-ist-auf-die-natuerliche-rueckkehr-des-wolfs-vorbereitet;
Themen: Umweltministerium
# ?, Rückkehr von Wolf
# ?, Tierrisse
# ?, Wolfsberaterinnen
# ?, Entschädigungsleistungen
# ?, einzelne Wölfe
# ?, Wolfsübergriffe
# ?, Förderrichtlinie
# ?, Schäden
# ?, Rechtssicherheit
# ?
38. ++ (IR)
"Das ist ein wichtiger erster Schritt, um den legalen Waffenbesitz strenger zu reglementieren."
Erkenntnisse dazu sollen sie sofort an den NRW-Verfassungsschutz melden.
Der NRW-Verfassungsschutz überprüft ihm bekannte Reichsbürger im nationalen Waffenregister.
Datum: 2016-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bericht-silvester-straftaten-waren-neues-und-unvorhersehbares-phaenomen;
Themen: unvorhersehbares Phänomen
# ?, Waffenbehörden
# ?, Bundländer
# ?, NRW-Verfassungsschutz
# ?, Bericht
# ?, Abschlussbericht
# ?, Anlassbezogener Einsatz
# ?, Beobachtungsobjekt
# ?, Ereignisse in Köln
# ?, Eskalationen
# ?
39. ++ (IR)
Hierbei steht das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz unverändert in engem Austausch mit allen Beteiligten auf Ebene der Kreise, der Bundesländer, insbesondere Hessen, dem Bund und der EU.
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie der Hochsauerlandkreis, der Kreis Olpe und der Kreis Siegen-Wittgenstein bitten weiterhin darum, tot aufgefunde Tiere direkt bei dem zuständigen Kreisveterinäramt zu melden, das unmittelbar die Bergung übernimmt.
Die aktuell in den Allgemeinverfügungen geltenden Schutzmaßnahmen gegen die weitere Ausbreitung der ASP müssen streng befolgt werden.
Datum: 2026-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-land-nordrhein-westfalen-veranlasst-erweiterung-der;
Themen: africanische Schweinepest
# ?, Maifeiertagswochende
# ?, nothwendige Erweiterung
# ?, Sperrzonen
# ?, Gebiet bei Grissenbach
# ?, Verdachtsfälle bei Netphen-Grissenbach
# ?, eingeschränkte Verbringungsmöglichkeiten
# ?, todte Wildschweine
# ?, Hessen
# ?, Wegegebote
# ?
40. ++ (IR)
Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen: "Das nachgewiesene Virus ist äußerst aggressiv und mit großem Leid für die betroffenen Tiere verbunden.
Dazu gehört auch die Einrichtung von Schutzzonen im Umkreis von drei Kilometern und Überwachungszonen im Umkreis von zehn Kilometern um die betroffenen Betriebe.
In diesen Bereichen gelten besonders strenge Auflagen für Geflügelhalter.
Datum: 2022-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-faelle-der-aviaeren-influenza-im-kreis-guetersloh-und-muenster;
Themen: aviäre Influenza
# ?, Wildvögel
# ?, Epidemie von Zeiten
# ?, Geflügelhalterinnen
# ?, Biosicherheitsmaßnahmen
# ?, Geflügelhalter in Nordrhein-Westfalen
# ?, Tierhaltung in Gütersloh
# ?, aktuelle Geflügelhalter
# ?, bestätigter Fall
# ?, notwendige Bestandräumung
# ?
41. ++ (IR)
Ab Beginn der kommenden Woche ist in Nordrhein-Westfalen der Betrieb bestimmter Kultur- und Freizeiteinrichtungen unter strengen Hygiene- und Infektionsschutzvorgaben wieder möglich.
Ab Beginn der kommenden Woche ist in Nordrhein-Westfalen der Betrieb bestimmter Kultur- und Freizeiteinrichtungen unter strengen Hygiene- und Infektionsschutzvorgaben wieder möglich.
Datum: 2020-05-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-abstand-und-schutz-betrieb-bestimmter-kultur-und-freizeiteinrichtungen-ab;
Themen: Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz
# ?, Galerien
# ?, Freizeiteinrichtungen
# ?, Gartenparks
# ?, Hygieneschutzvorgaben
# ?, Infektionsschutzvorgaben
# ?, Landschaftsparks
# ?, Zoologischer Garten
# ?, Museen
# ?, Spielplätze
# ?
42. ++ (IR)
Ob die bestehenden Grenzwerte den Gesundheitsschutz der Bevölkerung ausreichend sicherstellen, ist allerdings noch umstritten.
Das NRW-Umweltministerium hat sich deshalb im April im Bundesrat dafür eingesetzt, dass strengere Grenzwerte und Mindestabstände zu den Mobilfunksendeanlagen gesetzlich geregelt werden.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz, Frank Seidlitz, Telefon 0211 4566-294.
Datum: 2013-08-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-studie-zu-belastungen-der-bevoelkerung-durch-lte-mobilfunksendeanlagen;
Themen: Mobilfunksendeanlagen
# ?, Mindestabstände
# ?, Immissionen
# ?, Bevölkerung
# ?, Belastungen
# ?, Feldmessungen
# ?, Regelbetrieb von Anlagen
# ?, elektromagnetische Felder
# ?, neue Mobilfunktechnik
# ?, neue Studie
# ?
43. ++ (IR)
Anträge auf Förderung von Herdenschutzmaßnahmen können bei den zuständigen Bezirksregierung Arnsberg und Köln gestellt werden.
Mit der europäischen FFH-Richtlinie (Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie) ist der Wolf heute nach Bundesnaturschutzgesetz streng geschützt (§ 44 BNatSchG), damit genießt der Wolf den höchsten Schutz.
Datum: 2019-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-weist-der-landesgrenze-zu-rheinland-pfalz-die-dritte-pufferzone;
Themen: Pufferzonen
# ?, Landesgrenze
# ?, europäische Ffh-Richtlinie
# ?, Weidetiere
# ?, Herdenschutzmaßnahmen
# ?, Senne
# ?, Kreise
# ?, Weidetierhaltung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Wölfe in Deutschland
# ?, bundesweite Kriterien
# ?
44. ++ (IR)
* Gastronomisches Angebot in Speisegaststätten, sofern im Innen- und/oder Außenbereich die Einhaltung des Abstandsgebots gewährleistet ist und ein Infektionsschutz- und Hygiene-Konzept durch die Betriebe vorliegt.
Dafür gelten strenge Auflagen analog zur Gastronomie mit einem verpflichtenden Hygieneschutzkonzept sowie der Gewährleistung von Abstandsregelungen und Kontaktbeschränkungen.
Datum: 2020-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-stellt-nordrhein-westfalen-plan-vor;
Themen: Nordrhein-westfalenplan
# ?, unterschiedliche Stufen
# ?, Anticoronamaßnahmen
# ?, einzelne Bereiche
# ?, Rahmen der Coronaviruspandemie
# ?, Infektionsgeschehen
# ?, Bundeskanzlerin
# ?, Wochen
# ?, Ministerpräsidenten
# ?, Tage
# ?
45. ++ (IR)
Betriebsfremde Personen müssen Einwegschutzkleidung und Schuhüberzieher tragen, wenn sie eine Geflügelhaltung betreten.
Auch Tierhalterinnen und Tierhalter selbst sollen bei der Versorgung ihrer Tiere stallspezifische Schutzkleidung und Schuhe oder Überschuhe tragen.
In Betrieben ab 1.000 Tieren gelten weiterhin strengere Biosicherheitsanforderungen
Datum: 2022-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hoechste-wachsamkeit-bei-der-aviaeren-influenza-gemeinsame-vereinbarung-fuer;
Themen: aviäre Influenza
# ?, Wildvögel
# ?, geflügelhaltende Betriebe
# ?, hochpathogene Geflügelpest
# ?, Erreger
# ?, Rahmen von Handelsstrukturen
# ?, sonstige Handelsstrukturen
# ?, Rassegeflügelzuchtvereine
# ?, Tierärzteschaft
# ?, Geflügelausstellungen
# ?
46. ++ (IR)
Betriebsfremde Personen müssen Einwegschutzkleidung und Schuhüberzieher tragen, wenn sie eine Geflügelhaltung betreten.
Auch Tierhalterinnen und Tierhalter selbst sollen bei der Versorgung ihrer Tiere stallspezifische Schutzkleidung und Schuhe oder Überschuhe tragen.
In Betrieben ab 1.000 Tieren gelten weiterhin die rechtlich vorgeschriebenen strengeren Biosicherheitsanforderungen.
Datum: 2023-12-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erhoehte-wachsamkeit-vor-der-gefluegelpest-gemeinsame-vereinbarung-fuer;
Themen: Wildvögel
# ?, Geflügelbestände
# ?, gemeinsame Vereinbarung
# ?, Geflügelhalterinnen
# ?, Ausbrüche in Gütersloh
# ?, Rahmen von Handelsstrukturen
# ?, sonstige Handelsstrukturen
# ?, Viruseintrag
# ?, weitergehende Biosicherheitsmaßnahmen
# ?, Hausgeflügelverkäufe
# ?
47. ++ (IR)
Betriebsfremde Personen müssen Einwegschutzkleidung und Schuhüberzieher tragen, wenn sie eine Geflügelhaltung betreten.
Auch Tierhalterinnen und Tierhalter selbst sollen bei der Versorgung ihrer Tiere stallspezifische Schutzkleidung und Schuhe oder Überschuhe tragen.
In Betrieben ab 1000 Tieren gelten weiterhin strengere Biosicherheitsanforderungen.
Datum: 2022-01-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-freiwillige-selbstverpflichtung-der-branche-bietet-schutz-vor;
Themen: Wildvögel
# ?, Geflügelhaltungen
# ?, Tiere
# ?, sichere Früherkennung
# ?, Abklärungsuntersuchung
# ?, Rassegeflügelzuchtvereine
# ?, Tierärzteschaft
# ?, Geflügelwirtschaftsverband
# ?, Bestand
# ?, Veterinärbehörden
# ?
48. ++ (IR)
Mithilfe strenger und erneut angepasster Vorgaben zum Hygiene- und Infektionsschutz sollen alle am Schulleben Beteiligten auf dem Weg zu mehr Präsenzunterricht bestmöglich geschützt werden (Link: https://www.schulministerium.nrw/system/files/media/document/file/Hinweise_und_Verhaltensempfehlungen_Infektionsschutz_Schulen.pdf.) Gleichzeitig gibt es ab dieser Woche erstmals Impfangebote für alle Beschäftigten in Grund- und Förderschulen.
Auch die inzwischen bewährten und innerhalb der Landesregierung sowie mit den Schulträgern abgestimmten Regeln sind weiterhin wichtige Bausteine zum Infektionsschutz in unseren Schulen.
Die Corona-Selbsttests sind ein zusätzlicher Baustein für den Infektionsschutz.
Datum: 2021-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/18-millionen-corona-selbsttests-ab-naechster-woche-bis-zu-den-osterferien;
Themen: Wechselunterricht
# ?, nächste Woche
# ?, Coronaselbsttests
# ?, Schulen
# ?, Schütze
# ?, Bildung
# ?, Beginn
# ?, Osterferien
# ?, Grundsatz
# ?, Baustein für Infektionsschutz
# ?
49. ++ (IR)
Aus Gründen des präventiven Seuchenschutzes ruft das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz alle klauentierhaltenden Betriebe in Nordrhein-Westfalen sowie Halterinnen und Halter von Kameliden (Alpakas, Lamas) und Wildwiederkäuern zur Einhaltung strenger Biosicherheitsmaßnahmen und hoher Wachsamkeit auf.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Datum: 2025-01-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/maul-und-klauenseuche-brandenburg-ausgebrochen;
Themen: Klauenseuche
# ?, hohe Wachsamkeit
# ?, klauentierhaltende Betriebe
# ?, präventiver Seuchenschutz
# ?, Wildwiederkäuer
# ?, strenge Biosicherheitsmaßnahmen
# ?, Maulseuche
# ?, Kühe
# ?, Weide
# ?, Vorsicht
# ?
50. ++ (IR)
Mit dem klaren Statement aus der Staatskanzlei sehen wir nun den Schutz der mit großem ehrenamtlichen Engagement agierenden Karnevalsgesellschaften gewährleistet.
Die Corona-Schutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen untersagt in ihrer aktuellen Fassung Veranstaltungen, die nicht die strengen Vorgaben des Infektionsschutzes erfüllen und lässt gesellige Veranstaltungen nur aus herausragendem Anlass (z.B. Hochzeiten oder Beerdigungen) mit einer festen Personenobergrenze zu.
Datum: 2020-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-vertreter-des-karnevals-verstaendigen-sich-auf-fahrplan-fuer;
Themen: Session
# ?, Fahrplan
# ?, Vertreter
# ?, Pressestatement
# ?, nordrhein-westfälische Landesregierung
# ?, Karnevalsbälle
# ?, Partyformate
# ?, karnevalistische Kulturszene
# ?, offene Ohren
# ?, Abstandsgebot
# ?
51. ++ (IR)
Betriebsfremde Personen müssen Einwegschutzkleidung und Schuhüberzieher tragen, wenn sie eine Geflügelhaltung betreten.
Auch Tierhalterinnen und Tierhalter selbst sollen bei der Versorgung ihrer Tiere bestandseigene Schutzkleidung und Schuhe oder Überschuhe tragen.
In Betrieben ab 1.000 Tieren gelten weiterhin die rechtlich vorgeschriebenen strengeren Biosicherheitsanforderungen.
Datum: 2025-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-schutz-vor-der-aviaeren-influenza-nordrhein-westfalen-leitfaden-fuer;
Themen: aviäre Influenza
# ?, Wildvögel
# ?, Geflügelhalterinnen
# ?, gemeinsame Branchenvereinbarung
# ?, großes wirtschaftliche Risiko
# ?, umfangreiche Präventionsmaßnahmen
# ?, weitere Einträge
# ?, Teile
# ?, verbundene Tierseuche
# ?, Leitfaden
# ?