Das für das Land Nordrhein-Westfalen prägende Nebeneinander von hoher Bevölkerungsdichte, hoher Nutztierdichte und starken Lebensmittelstrukturen sei in der EU einzigartig und eine Chance für eine Umwelt-, Tierwohl-, und verbraucherorientierte Reform der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung, so Staatssekretär Bottermann:
"Nordrhein-Westfalen kommt in besonderer Weise als Modellregion für eine nachhaltige und zukunftsfähige landwirtschaftliche Tierhaltung in Betracht.
Die Politik ist gefordert, dies zu gestalten und strukturelle und finanzielle Rahmenbedingungen für die Nutztierhaltung mit Augenmaß weiterzuentwickeln.
"
An der international ausgerichteten Veranstaltung nahmen Expertinnen und Experten aus vielen Regionen Europas teil und tauschten sich über die unterschiedlichen Ansätze für eine Nutztierhaltung der Zukunft aus.

Zahlreiche dieser Maßnahmen sind im Handlungs- und Maßnahmenkonzept der Landesregierung zu "Sexualisierte Gewalt gegen Kinder und Jugendliche - Prävention, Intervention, Hilfen" gebündelt.
In diesem Jahr ist zudem das Landeskinderschutzgesetz NRW in Kraft getreten.
Es sieht insbesondere die Verbesserung der strukturellen Rahmenbedingungen des Kinderschutzes in Nordrhein-Westfalen vor.
Das Land investiert in diesem und in den kommenden zwei Jahren insgesamt rund 224 Millionen Euro in die Umsetzung.

Nordrhein-Westfalen erhält nun das bundesweit stärkste Kinderschutzgesetz.
Die Landesregierung verfolgt das Ziel, Kinder und Jugendliche noch besser vor Gefährdungen für ihr Wohl zu schützen.
Mit dem Gesetz hat Nordrhein-Westfalen zentrale politische und fachliche Forderungen aus der Aufarbeitung der Fälle sexualisierter Gewalt - insbesondere in jüngerer Vergangenheit - aufgegriffen und formuliert konkrete Maßnahmen, die die Qualität des Kinderschutzes stärken und die strukturellen Rahmenbedingungen verbessern.
Das Gesetz wird in Zukunft kontinuierlich weiterentwickelt.
Der stellvertretende Ministerpräsident, Familienminister Joachim Stamp, erklärte: "Das neue Gesetz ist ein Meilenstein für den Kinderschutz in Nordrhein-Westfalen.

Der vom Kabinett am 11. Januar beschlossene Gesetzentwurf wird ab Mittwoch (26. Januar) im Landtag beraten.
Die Landesregierung hat das Ziel, Kinder und Jugendliche besser vor Gefährdungen für ihr Wohl zu schützen.
Mit dem Gesetzentwurf greift die Landesregierung zentrale politische und fachliche Forderungen aus der Aufarbeitung der Fälle sexualisierter Gewalt - insbesondere in jüngerer Vergangenheit - auf und formuliert konkrete Maßnahmen, die die Qualität des Kinderschutzes stärken und die strukturellen Rahmenbedingungen verbessern.
Das Gesetz soll dabei in Zukunft kontinuierlich weiterentwickelt werden.
Der stellvertretende Ministerpräsident, Familienminister Joachim Stamp, erklärte: "Nordrhein-Westfalen wird das stärkste Kinderschutzgesetz Deutschlands erhalten.

Er geht jetzt in die Verbändeanhörung.
Die Landesregierung hat das Ziel, Kinder und Jugendliche besser vor Gefährdungen für ihr Wohl zu schützen.
Mit dem Gesetzesentwurf greift die Landesregierung die aktuellen politischen und fachlichen Forderungen an einen wirksamen Kinderschutz auf und formuliert konkrete Maßnahmen, die die Qualität des Kinderschutzes stärken und die strukturellen Rahmenbedingungen verbessern sollen.
Familienminister Stamp erklärte in Düsseldorf: "Wir möchten, dass Nordrhein-Westfalen das bundesweit modernste Kinderschutzgesetz bekommt und den Kinderschutz beständig weiterentwickeln.
Wir haben als Landesregierung - und ich persönlich als Familienminister und Familienvater - das Ziel, auch in Zukunft alles dafür zu tun, dass Kinder und Jugendliche sicherer aufwachsen können.

Die Landesregierung verfolgt das Ziel, Kinder und Jugendliche noch besser vor Gefährdungen für ihr Wohl zu schützen.
Mit dem Landeskinderschutzgesetz hat Nordrhein-Westfalen seit letztem Jahr das bundesweit stärkste Kinderschutzgesetz.
Damit hat die Landesregierung zentrale politische und fachliche Forderungen aus der Aufarbeitung der Fälle sexualisierter Gewalt - insbesondere in jüngerer Vergangenheit - aufgegriffen und konkrete Maßnahmen formuliert, die die Qualität des Kinderschutzes stärken und die strukturellen Rahmenbedingungen verbessern.
Im Weiteren sind nun die Aufgaben der Qualitätsberatung gemäß § 7 und das Qualitätsentwicklungsverfahren nach § 8 in Kraft getreten, die für den Kinderschutz eine zentrale Bedeutung haben.
Diese Neuregelungen haben das Ziel, den Kinderschutz weiter zu verbessern.

Aufgrund der finanzwirtschaftlichen Rahmenbedingungen sollen sowohl die Möglichkeiten der Konjunkturkomponente als auch der strukturellen Verschuldungsmöglichkeit vollständig in Anspruch genommen werden.
Davon entfallen rund 1,69 Milliarden Euro auf die Konjunkturkomponente und rund 3,31 Milliarden Euro auf die strukturelle Verschuldungsmöglichkeit der Länder.
Dabei halten wir uns an den verfassungsrechtlichen Rahmen.

Das, was sie vor allem jetzt brauchen, ist ein internationales und nationales Level-Playing Field mit zukunftsfähigen und wirtschaftsorientierten Rahmenbedingungen vor allem in der Energiepolitik etwa beim Netzausbau oder auch bei der Fachkräftegewinnung.
Dr. Dirk Spenner, Vizepräsident unternehmer nrw: "Deutschland und Nordrhein-Westfalen stecken aktuell als Wirtschafts- und Industriestandorte in einer tiefen strukturellen Krise.
Jetzt ist es entscheidend, dass die zentralen politischen Rahmenbedingungen zuallererst bei Energiekosten, Bürokratieabbau und Infrastruktur konsequent auf Wettbewerbsfähigkeit ausgerichtet werden.

Die Einsetzung des Expertengremiums wurde initiiert, um einem zentralen Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag nachzukommen und darüber hinaus die organisatorischen Rahmenbedingungen für eine strukturelle Unabhängigkeit der Landeszentrale für politische Bildung grundsätzlich herauszuarbeiten.
Im Koalitionsvertrag heißt es: "Die Landeszentrale für politische Bildung werden wir strukturell und inhaltlich stärken und unabhängiger machen.

Bessere Rahmenbedingungen, mehr Qualität und Entlastung des Personals durch Finanzierung von mehr pädagogischen Kräften
Das Land Nordrhein-Westfalen beseitigt gemeinsam mit den Kommunen die strukturelle Unterfinanzierung der Kindertageseinrichtungen.

Was man aber ändern kann, sind die Rahmenbedingungen der Versorgung.
Hier fordere ich schon seit längerem eine grundlegende Reform auf Bundesebene - finanziell, personell, strukturell.

Ziel ist es, die Leistungsfähigkeit der Arbeitsgerichte unter veränderten Rahmenbedingungen langfristig zu sichern und bürgernah zu gestalten.
Ziel ist es, die Leistungsfähigkeit der Arbeitsgerichte unter veränderten Rahmenbedingungen langfristig zu sichern und bürgernah zu gestalten.
Doch der demografische Wandel, sinkende Verfahrenszahlen und strukturelle Veränderungen in der Arbeitswelt stellen insbesondere kleinere Standorte vor erhebliche Herausforderungen.
Wir wollen jetzt gemeinsam mit allen Beteiligten - unter anderem Personal- und Richtervertretungen, Anwaltschaft und Verbänden - darüber diskutieren, wie Arbeitsprozesse und Strukturen weiterentwickelt werden können, damit Bürgerinnen und Bürger bei unseren Arbeitsgerichten weiterhin exzellente Bedingungen vorfinden.

Deshalb kommt der Haushaltsplanentwurf für 2026 angesichts der herausfordernden Rahmenbedingungen nicht ohne neue Schulden aus.
Zudem wird die nach den jüngsten Änderungen des Grundgesetzes auch für die Länder gegebene strukturelle Neuverschuldungsmöglichkeit nach derzeitigen Berechnungen in Höhe von rund 2,7 Milliarden Euro genutzt.

Mit einer landesweiten Strategie will die Landesregierung Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) systematisch und strukturell in allen Bildungsbereichen in Nordrhein-Westfalen verankern.
Dafür sollen unter anderem rechtliche Rahmenbedingungen und Lehrpläne weiterentwickelt werden.

Zudem plant das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen im Schulterschluss mit den Hochschulen eine Gesetzesänderung, um die Rahmenbedingungen für ein entschlossenes Vorgehen gegen Machtmissbrauch weiter zu verbessern.
Machtmissbrauch im wissenschaftlichen Zusammenhang ist kein besonderes strukturelles Problem, sondern individuelles menschliches Versagen.
Wir wollen Rahmenbedingungen schaffen, durch die sich ausnahmslos alle Studierenden, alle Forschenden, alle Hochschulangehörigen unseres Landes sicher und respektiert fühlen können.

In NRW haben EU-Fördermittel einen wesentlichen Beitrag zur Bewältigung des strukturellen Wandels geleistet.
Wir werden mit Blick auf die neue Förderperiode an dieser Stelle intensiv darauf drängen, dass sie auch in Zukunft in allen Regionen unseres Landes dazu beitragen, dass sich die jeweiligen Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung verbessern.

Der Runde Tisch hat am 3. November 2014 zehn Empfehlungen für eine verbindliche Weiterentwicklung des achtjährigen Bildungsgangs ausgesprochen, anstatt strukturelle Veränderungen zu empfehlen.
Am 18. Dezember hat der Landtag NRW auf der Basis eines Antrags der Regierungsfraktionen (Drucksache 16/7612) diese Linie bekräftigt und die Landesregierung aufgefordert, die notwendigen Anpassungen der rechtlichen Rahmenbedingungen für das Schuljahr 2015/2016 vorzunehmen.

Die Landesregierung unterstützt die Landwirtschaft auf vielfältige Weise, strukturelle Veränderungen frühzeitig und erfolgreich zu gestalten.
Neujustierung vom Stall bis zum Teller Mit der nachhaltigen Nutztierhaltungsstrategie verändern sich sukzessive die Rahmenbedingungen entlang der Fleischkette vom Stall bis zum Teller.
Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann: "Dass Veränderungen hin zu mehr Tierwohl, fairen Preisen und sozial gerechten Arbeitsbedingungen erforderlich sind, steht außer Zweifel."

Hierzu gehören redaktionelle Strukturen in Nordrhein-Westfalen, der Beitrag zur strukturellen Sicherung des lokalen Hörfunks sowie das Vorhalten eines Digitalkonzepts.
Ziel war es, die Rahmenbedingungen für ein vielfältiges und zukunftsfähiges Radio und einen wirtschaftlich tragfähigen Lokalfunk im digitalen Zeitalter zu schaffen.

Der Entschließungsantrag enthält die Bitte an die Bundesregierung, auch die Rahmenbedingungen für die Gewährleistung der Wettbewerbsfähigkeit der Industrie in den Blick zu nehmen und Entlastungsregelungen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen.
Neben kurzfristigen Entlastungen gehe es auch um strukturelle Maßnahmen, um weitere Preiskrisen mittel- und langfristig zu vermeiden, sagt Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die sehr niedrigen Gasspeicherfüllstände verdeutlichen ein grundlegendes Problem, auf welches Nordrhein-Westfalen in den vergangenen Jahren bereits hingewiesen hat.

Erdrückend deutlich wird die strukturelle Unterlegenheit aller Behörden gegenüber der Firma Grünenthal.
Aus heutiger Sicht waren sowohl die Rahmenbedingungen, nach denen Medikamente auf den Markt kommen konnten, als auch der Umgang der Verwaltung mit dem Contergan-Skandal verheerend.

"Wir wollen den Tierschutz insbesondere in der Nutztierhaltung weiter stärken und der Landwirtschaft helfen, strukturelle Veränderungen frühzeitig und erfolgreich zu gestalten", erläuterte Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ministerin Heinen-Esser in Düsseldorf.
Wir werden sie in ihrem Weg durch verlässliche Rahmenbedingungen unterstützen.

Ziel der Landesregierung ist es, die frühkindliche Bildung zu stärken und weiterzuentwickeln, dazu werden die Rahmenbedingungen für die Kindertagesbetreuung und Kindertagespflege strukturell verbessert.

Es bestehen enorme Herausforderungen mit Blick auf die agrarstrukturelle Entwicklung auf den Höfen, in der Umwelt- und Naturschutzpolitik und in der Stärkung des ländlichen Raums.
Die GAP muss die Landwirtinnen und Landwirte durch effektive Rahmensetzung auch in der Agrarförderung unterstützen und durch weniger Bürokratie entlasten, damit sie ihre Aufgaben auch erfüllen können", appellierte die Ministerin an EU-Kommissar Phil Hogan.
"Die Landesregierung setzt sich für angemessene und europaweit geltende Rahmenbedingungen ein.

Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz schafft mit verschiedenen Instrumenten gute Rahmenbedingungen für die Entwicklung der ländlichen Räume und unterstützt die Menschen vor Ort bei der Bewältigung der anstehenden Herausforderungen.
Darüber hinaus setzt das Land auch die Verfahren der ländlichen Bodenordnung als eigenständiges Instrument ein, um Landnutzungskonflikte agrarstrukturell verträglich zu lösen.

Mit den Entfesselungspaketen schafft sie gute Rahmenbedingungen für mehr Planungssicherheit sowie einfachere, schnellere und digitale Verwaltungsverfahren.
Minister Pinkwart: "Die Landesregierung verbessert so die strukturellen Bedingungen für nachhaltiges Wachstum in Nordrhein-Westfalen."

Diese positive Entwicklung zeigt, dass es dem Medienstandort Nordrhein-Westfalen gelingt, sein Angebot kontinuierlich an veränderte Nachfrage, neue Nutzungsgewohnheiten und den strukturellen Wandel der Branche anzupassen.
Unsere Medienpolitik schafft verlässliche Rahmenbedingungen, in denen die Branche erfolgreich wachsen kann.

Joachim Stamp: "Wir machen Nordrhein-Westfalen zum Chancenland und sind dabei mit großen Schritten vorangekommen.
Damit hat die Landesregierung sowohl die strukturelle Unterfinanzierung beendet als auch die Qualität in der Kindertagesbetreuung durch bessere Rahmenbedingungen erhöht.

Die Landesregierung hat ihre Hausaufgaben gemacht:
Ziel ist unter anderem ein Kommunales Strukturförderprogramm I, das kurzfristig umsetzbare strukturell bedeutsame Investitionen der Kommunen ermöglichen soll.
* Auf Basis des Entfesselungspakets IV treibt die Landesregierung derzeit weitere Erleichterungen für Investoren ähnlich der Rahmenbedingungen in einer "Sonderwirtschaftszone" voran - etwa bei Genehmigungen, aber auch durch ein attraktives Gewerbeflächenangebot und überzeugendes Standortmarketing.

Der auf Einladung von Schulministerin Sylvia Löhrmann tagende Runde Tisch zur Schulzeitverkürzung hatte sich im November 2014 mit großer Mehrheit gegen strukturelle Veränderungen des achtjährigen Bildungsgangs ausgesprochen und stattdessen zehn Empfehlungen für eine verbindliche Weiterentwicklung formuliert.
Die für die Umsetzung der Empfehlungen erforderlichen Anpassungen der rechtlichen Rahmenbedingungen wurden - nach unterstützendem Beschluss durch das Landesparlament - im Frühjahr 2015 vorgenommen und gelten seit Beginn des Schuljahres 2015/16.

Trotz dieser schwierigen Rahmenbedingungen und Krisen ist es durch gemeinsame Anstrengungen aller Ressorts gelungen, einen nachhaltigen und generationengerechten Haushaltsplanentwurf für 2027 vorzulegen.
Davon entfallen rund 1,69 Milliarden Euro auf die Konjunkturkomponente und rund 3,31 Milliarden Euro auf die strukturelle Verschuldungsmöglichkeit für die Länder.

Die Arbeitsschutzverwaltung prüfte insbesondere die Arbeitsbedingungen in der Branche und unter welchen Rahmenbedingungen die Zustellerinnen und Zusteller bei den Subunternehmen beschäftigt sind.
Das MAGS hat am Montag, 24. November 2025, in Düsseldorf die detaillierten Ergebnisse der Kontrollaktion vorgestellt, die auf ein strukturelles Defizit im Arbeitsschutz schließen lassen.

Der Aufwuchs ist an eine Neuausrichtung der Landesjugendensembles gekoppelt, die im Sinne der Begabtenförderung und Exzellenzausbildung die musikalische und persönliche Entwicklung der jungen Talente in den Mittelpunkt stellt und gleichzeitig die administrativen Rahmenbedingungen verbessert.
Strukturell soll etwa im Bereich des Landesjugendchors ein neues Curriculum erarbeitet und eingeführt werden, das zeitgenössischen Entwicklungen in der Chorszene Rechnung trägt.

Unsere Aufgabe als Landesregierung ist die besten Bedingungen zu schaffen, damit der Mittelstand sein Potential voll und effektiv entfalten kann.
Dazu braucht es langfristige strukturelle Veränderungen für eine Wertschöpfung und Wettbewerbsfähigkeit von morgen.
Insgesamt setzt sich das Land beispielsweise im Rahmen der interministeriellen Task Force 'Ausbaubeschleunigung Windenergie NRW' dafür ein, Hemmnisse frühzeitig zu erkennen und Lösungswege zu erarbeiten.

Die Verbesserung des strukturellen Rahmens soll dazu beitragen, dass sie ihre Arbeit unter noch besseren Bedingungen fortsetzen und ausbauen können.

Die Leitlinien werden aber auch bei künftigen Überlegungen zur Verbesserung der organisatorisch-strukturellen Bedingungen des Strafvollzuges, insbesondere bei der Erarbeitung des neuen Landesstrafvollzugsgesetzes zu berücksichtigen sein.
Die Bereitschaft hierzu ist im Rahmen des Möglichen zu fördern und zu wecken.

Mit hervorragenden Arbeits- und Lebensbedingungen wollen wir zudem Künstlerinnen und Künstler an die Region binden und sie einladen, die Metropole der Künste Ruhr zu ihrem Projekt zu machen", sagt Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Im Rahmen der vier Programmlinien sollen Projektvorhaben, Stipendien für Künstlerinnen und Künstler - sowohl in Verbindung mit Kulturinstitutionen als auch mit Wirtschaftsunternehmen - sowie Veranstaltungsformate gefördert werden.
Flankiert werden soll das Förderfeld von strukturellen Ankerprojekten, darunter neue Ausbildungs- und Produktionszentren etwa im Bereich Artistik oder Urban Arts sowie große Veranstaltungen, wie das digitale Kunstfestival "The New Now", das erstmals im Sommer dieses Jahres auf Zeche Zollverein stattfinden wird.