Die Emotionalität lässt die Unterscheidung zwischen berechtigter Kritik an der Politik Israels und dem israelbezogenen Antisemitismus aus dem Blick geraten.
Das wiederum kann zu weiterer Verunsicherung führen.
Wir werden deshalb weiter Aufklärung betreiben, Informationen vermitteln und an strukturellen Veränderungen wie unter anderem der verpflichtenden Befassung mit Antisemitismus in der Ausbildung zum Lehramt arbeiten.
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Hintergrund:

Der Bund hat uns lange genug an der kurzen Leine geführt.
Ich fordere die Bundespolitik eindringlich auf, die Mittelverteilung in Zukunft wieder mehr nach den größten Verkehrsbelastungen anstatt nach parteipolitischer Überlegung auszurichten.
Wir brauchen eine strukturelle Veränderung und ein langfristiges Konzept dafür, wie wir die notwendigen Mittel für die Verkehrsinfrastruktur sicherstellen und zielgenau einsetzen können.
Nur so können wir den Plan "Wir reparieren Deutschland" umsetzen.
Denn eins muss Berlin einsehen: ohne ein starkes NRW gibt es auch kein starkes Deutschland.

Der aktuelle Fehlbedarf für die nachhaltige Sanierung der Straßen, Schienen und Wasserstraßen in Bund, Ländern und Gemeinden beträgt jährlich 7,2 Milliarden Euro.
Diese müssten, so die Verkehrsminister in ihrem damaligen Beschluss, 15 Jahre lang aufgebracht werden, um den Substanzverlust der Verkehrsinfrastruktur aufzuhalten.
Zudem sollen strukturelle Veränderungen für die Infrastrukturfinanzierung beschlossen werden.
Als prioritäres Prinzip müsse der Erhalt vor dem Neubau von Projekten festgeschrieben werden.
Zusätzliche Haushaltsmittel für das Bestandsnetz müssten unabhängig von Haushaltsjahren überjährig bereitgestellt werden.

Dazu müssen wir wieder zu einem gesunden Gleichgewicht kommen, das teils aus den Fugen geraten ist.
Der Wandel geht nicht über Nacht, aber wir sind auf einem guten Weg", so Heinen-Esser.
Die Landesregierung unterstützt die Landwirtschaft auf vielfältige Weise, strukturelle Veränderungen frühzeitig und erfolgreich zu gestalten.
Neujustierung vom Stall bis zum Teller Mit der nachhaltigen Nutztierhaltungsstrategie verändern sich sukzessive die Rahmenbedingungen entlang der Fleischkette vom Stall bis zum Teller.
Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann: "Dass Veränderungen hin zu mehr Tierwohl, fairen Preisen und sozial gerechten Arbeitsbedingungen erforderlich sind, steht außer Zweifel."

"Wir werden die Gymnasien in Nordrhein-Westfalen bei der Umsetzung der Empfehlungen des Runden Tisches weiter eng begleiten und unterstützen.
Die wissenschaftliche Untersuchung soll Aufschluss darüber geben, welche Faktoren zu einer positiven Weiterentwicklung des achtjährigen Bildungsgangs beitragen", sagte die Ministerin.
Der auf Einladung von Schulministerin Sylvia Löhrmann tagende Runde Tisch zur Schulzeitverkürzung hatte sich im November 2014 mit großer Mehrheit gegen strukturelle Veränderungen des achtjährigen Bildungsgangs ausgesprochen und stattdessen zehn Empfehlungen für eine verbindliche Weiterentwicklung formuliert.
Die für die Umsetzung der Empfehlungen erforderlichen Anpassungen der rechtlichen Rahmenbedingungen wurden - nach unterstützendem Beschluss durch das Landesparlament - im Frühjahr 2015 vorgenommen und gelten seit Beginn des Schuljahres 2015/16.
Unter anderem wurden die Hausaufgaben, der Nachmittagsunterricht und die Zahl der wöchentlichen Klassenarbeiten begrenzt, um die Schülerinnen und Schüler zu entlasten.

Ich danke allen für diesen intensiven und konstruktiven Arbeitsprozess.
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Der Runde Tisch hat am 3. November 2014 zehn Empfehlungen für eine verbindliche Weiterentwicklung des achtjährigen Bildungsgangs ausgesprochen, anstatt strukturelle Veränderungen zu empfehlen.
(Die Empfehlungen sind unter folgender Adresse zu finden: www.schulministerium.nrw.de/docs/Schulpolitik/G8/Empfehlungen_Runder_Tisch_03_11_2014.pdf).
Am 18. Dezember hat der Landtag NRW auf der Basis eines Antrags der Regierungsfraktionen (Drucksache 16/7612) diese Linie bekräftigt und die Landesregierung aufgefordert, die notwendigen Anpassungen der rechtlichen Rahmenbedingungen für das Schuljahr 2015/2016 vorzunehmen.

Mit überarbeiteten Empfehlungen und einem neu errichteten Landesteam für Schulpsychologische Krisenintervention stärkt die Landesregierung das schulpsychologische Krisenmanagement in Nordrhein-Westfalen.
"In Krisensituationen kommt es auf richtiges Handeln sowie eine möglichst reibungslose Kommunikation und Koordination aller Beteiligten an.
Mit den strukturellen und inhaltlichen Veränderungen optimieren wir die Abläufe und stellen die Schulpsychologische Krisenintervention auf aktuelle und zukünftige Herausforderungen ein", erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann.
Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit:

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium hat ein umfassendes Tierschutz-Paket vorgestellt.
"Wir wollen den Tierschutz insbesondere in der Nutztierhaltung weiter stärken und der Landwirtschaft helfen, strukturelle Veränderungen frühzeitig und erfolgreich zu gestalten", erläuterte Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ministerin Heinen-Esser in Düsseldorf.
Zu den Eckpunkten zählen die Entwicklung einer Tiergesundheitsdatenbank, die Einrichtung einer oder eines Tierschutzbeauftragten im Ministerium, präventiv noch wirksamere Kontrollen, die Einführung der Videoüberwachung in Schlachthöfen sowie klare Vorgaben für Tiertransporte.
Heinen-Esser: "Die Grundlagen für eine zukünftige Nutztierhaltungsstrategie werden wir gemeinsam mit allen Beteiligten erarbeiten.

Ministerin Neubaur: "Arbeitsplätze, Innovation und Wertschöpfung - ohne einen schlagkräftigen Mittelstand geht's nicht.
Unsere Aufgabe als Landesregierung ist die besten Bedingungen zu schaffen, damit der Mittelstand sein Potential voll und effektiv entfalten kann.
Dazu braucht es langfristige strukturelle Veränderungen für eine Wertschöpfung und Wettbewerbsfähigkeit von morgen.
Sichere Energieversorgung und der Ausbau der Erneuerbaren Energien sind dabei essentiell.
Daran arbeiten wir in der Landesregierung konsequent.

Minister Dr. Benjamin Limbach: "Unsere Arbeitsgerichte leisten hervorragende Arbeit.
Sie entscheiden schnell, kompetent und bürgernah.
Doch der demografische Wandel, sinkende Verfahrenszahlen und strukturelle Veränderungen in der Arbeitswelt stellen insbesondere kleinere Standorte vor erhebliche Herausforderungen.
Wir wollen jetzt gemeinsam mit allen Beteiligten - unter anderem Personal- und Richtervertretungen, Anwaltschaft und Verbänden - darüber diskutieren, wie Arbeitsprozesse und Strukturen weiterentwickelt werden können, damit Bürgerinnen und Bürger bei unseren Arbeitsgerichten weiterhin exzellente Bedingungen vorfinden.
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Das vorgestellte "Initiative Paper" versteht sich nicht als Abschluss, sondern Anstoß für einen fortlaufenden gemeinsamen Entwicklungsprozess.
Es formuliert Impulse für strukturelle Veränderungen - etwa durch barrierearme Veranstaltungsinfrastruktur, inklusive Bildungsangebote, digitale Zugänge, partizipative Prozesse sowie eine verstärkte mediale Sichtbarkeit inklusiver Leistungen.
Ziel ist es, Inklusion dauerhaft als Grundprinzip im internationalen und nationalen Hochschulsport zu verankern.
FISU-Präsident Leonz Eder unterstrich: "Ich bin sowohl dem adh als auch der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen sehr dankbar für die Initiative, dem Thema Inklusion in seiner vollen Dimension eine Plattform errichtet zu haben, welche hoffentlich weit über die Rhine-Ruhr 2025 FISU World University Games Summer hinaus Wirkung entfalten wird.

Hintergrund Transformationsfonds
Der Transformationsfonds ist Teil der Krankenhausreform des Bundes und wurde mit dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz des Bundes aufgelegt.
Er stellt finanzielle Ressourcen bereit, um die strukturellen Veränderungen in Folge der Krankenhausreform des Bundes zu fördern.
Über zehn Jahre werden dafür bundesweit insgesamt bis zu 50 Milliarden Euro vom Bund und von den Ländern bereitgestellt.
Das jeweilige Land entscheidet, für welche Vorhaben eine Förderung beantragt werden soll und stellt entsprechende Anträge beim Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS), das den Fonds verwaltet.

Mit seinem Engagement hat er den Verein zu einem wichtigen Treffpunkt für das Gemeindeleben gemacht.
Dr. Philipp Freiherr Heereman aus Hörstel
Dr. Philipp Freiherr Heereman von Zuydtwyck hat von 2009 bis 2025 als Vorsitzender des Waldbauernverbandes Nordrhein-Westfalen die Interessen der privaten Waldbesitzerinnen und -besitzer vertreten und den Verband durch die Folgen von Stürmen, Klimawandel und strukturellen Veränderungen geführt.
Als Mitglied des Deutschen Forstwirtschaftsrates hat er den Austausch zwischen Forstwirtschaft, Politik und Verbänden mitgestaltet.
Zudem engagiert er sich seit mehr als 20 Jahren im Rat der Stadt Hörstel.

Damit wird ein wesentlicher Teil des Ergebnisses der diesjährigen Tarifverhandlungen umgesetzt und dieses Ergebnis eins zu eins auf Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter sowie die Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger übertragen.
Für den Tarifbereich wird die rückwirkende Umsetzung der linearen Entgelt-Erhöhung mit den laufenden Bezügen für den Monat Mai am 31. Mai 2019 vorgenommen.
Weitere strukturelle Änderungen werden zu einem späteren Zeitpunkt umgesetzt.
Im Beamtenbereich erfolgt die rückwirkende Auszahlung der Besoldungs- und Versorgungsbezüge ebenfalls am 31. Mai 2019 mit der Abrechnung für den Monat Juni.
Hintergrund Die Tarifgemeinschaft deutscher Länder und die Gewerkschaften haben sich am 2. März 2019 auf einen Tarifabschluss verständigt.

Mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 erfolgt eine Grunddatenaktualisierung auf Basis der Jahre 2017 bis 2021.
Die Differenzierung der fiktiven Hebesätze zwischen kreisangehörigem und kreisfreiem Raum wird beibehalten.
Der Gesetzentwurf zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2025 sieht keine strukturellen Änderungen der angewandten Verteilsystematik vor.

Justiz
Das Kabinett des Landes Nordrhein-Westfalen hat den Entwurf eines Gesetzes für eine moderne, bürgernahe und zukunftsfähige Arbeitsgerichtsbarkeit in Nordrhein-Westfalen beschlossen und die Verbändeanhörung eingeleitet.
Der Gesetzentwurf sieht im Wesentlichen folgende strukturelle Änderungen in der Arbeitsgerichtsbarkeit vor:
* In der ersten Instanz werden in den nächsten fünf Jahren die bislang 30 oft sehr kleinen Arbeitsgerichte in mehreren Schritten zu 15 starken Standorten zusammengefasst.
* In der zweiten Instanz werden die bislang drei Landesarbeitsgerichte zu zwei Landesarbeitsgerichten in Hamm und Düsseldorf zusammengeführt.

Bisher liegt der Fokus des Flächenrecyclings auf der Schaffung neuer Wohnbauflächen, die einerseits für Flüchtlingsunterkünfte und andererseits wegen des bestehenden Nachholbedarfs vor allem im sozialen Wohnungsbau benötigt werden.
Zur Schaffung neuer gewerblich genutzter Flächen bestehen ein regional unterschiedliches Angebot an Flächenpotenzialen und ein stark divergierender Bedarf.
Einerseits muss auf großen Flächen in den Montan-Regionen der strukturelle Wandel durch Bereitstellung geeigneter Flächen vorangetrieben werden.
Andererseits liefert die Aufbereitung zahlreicher kleiner und mittelgroßer Flächen in Ballungsrandgebieten und kleineren Kommunen zur Abdeckung des Flächenbedarfs einen wichtigen Beitrag für Gewerbe, Industrie und Handwerk, zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen.
Teilnahmevoraussetzungen

Nur wenn die Betroffenen von antisemitischen Straftaten Vertrauen in die Justiz haben, werden die Straftaten auch zur Anzeige gebracht.
Die Einführung von Antisemitismusbeauftragten bei den Generalstaatsanwaltschaften und Staatsanwaltschaften in Nordrhein-Westfalen ist ein wichtiger Schritt, dieses Vertrauen zu stärken und die Kommunikation nach innen und mit den Betroffenen zu intensivieren.
Diese strukturelle Verbesserung ermöglicht eine Konzentration auf die häufig mit antisemitischen Codes und Stereotypen geprägten unterschiedlichen Formen von Antisemitismus und erleichtert die Ermittlungen.
Denn häufig sind antisemitisch motivierte Straftaten nicht auf den ersten Blick erkennbar.
Es sind umfassende Kenntnisse der Tatumstände notwendig, um den Kontext der Tat richtig beurteilen zu können.

Minister Karl-Josef Laumann erklärte: "Die Studie zeigt: Eine Geburt im Hebammenkreißsaal ist sicher.
Das Versorgungsmodell kann die geburtshilfliche Versorgung und die Zufriedenheit der Beschäftigten verbessern.
Es ist ein wichtiger Baustein für die strukturelle Verbesserung der geburtshilflichen Versorgung.
Daher bin ich der Auffassung, dass sich das Angebot nicht nur auf einzelne Kliniken beschränken, sondern möglichst großflächig vielen werdenden Müttern angeboten werden sollte.
Daher werden wir über die Vorzüge des Hebammenkreißsaals informieren.

Die zur Refinanzierung der zusätzlichen Investitionen erforderlichen Mietzahlungen fallen jeweils sukzessive ab dem Zeitpunkt der Fertigstellung an.
Damit sollen der von der Vorgängerregierung übernommene Sanierungsstau unter anderem bei den Hochschulen, Justiz und Polizeidienststellen abgebaut, die Landesgebäude modernisiert und verbesserte Gebäudestandards umgesetzt werden.
Der landeseigene Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB NRW) ist durch seine erfolgreiche, strukturelle Reform jetzt auch in der Lage, dieses gestiegene Bauvolumen im Interesse des Landes umzusetzen.
Das gesamte Portfolio mit seinen unterschiedlichen Bausubstanzen und Sanierungszuständen wird dabei in den Blick genommen, transparent zusammengeführt, strategisch geplant und systematisch aufgewertet.
Mit dem Programm setzt die Landesregierung einen weiteren Konjunkturimpuls, damit das Land gestärkt aus der Krise kommt.

Die Erfahrung zeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger mit der EU auch ganz deutlich die EU-Fördermittel verbinden.
Die Unterstützung von Projekten vor Ort durch die EU schafft eine wichtige Verbindung zu den Menschen.
In NRW haben EU-Fördermittel einen wesentlichen Beitrag zur Bewältigung des strukturellen Wandels geleistet.
Wir werden mit Blick auf die neue Förderperiode an dieser Stelle intensiv darauf drängen, dass sie auch in Zukunft in allen Regionen unseres Landes dazu beitragen, dass sich die jeweiligen Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung verbessern.
Die Nutzung der EU-Gelder ist aber kein Selbstzweck.

Damit werden einerseits wichtige Elemente der derzeitigen Strukturförderung auch nach 2013 fortgesetzt, andererseits sind auch wesentliche Neuerungen enthalten.
Lassen Sie mich folgende wichtige Akzente hervorheben:
Erstens wollen wir die Regionen, Kommunen und Stadtteile stärken, die dem strukturellen Wandel in besonderem Maße unterworfen sind.
Zweitens wird die berufsorientierte Bildung ein hohes Gewicht bekommen.
Dabei wird ein Schwerpunkt die Sicherung des Fachkräftebedarfs sein.

Als Stütze erweisen sich der Konsum, die rege Bautätigkeit und andere Investitionen.
Erfreulich ist auch die gute Entwicklung der Dienstleister, etwa IT und Logistik.
Das zeigt, dass Nordrhein-Westfalen beim strukturellen Wandel vorankommt.
Der Zuwachs reicht insgesamt noch nicht an den Bundesdurchschnitt von 1,9 Prozent heran.
Ursache ist vor allem die schwächere industrielle Entwicklung.

Um die Energie dahin zu bekommen, wo sie gebraucht wird, müssen Energieinfrastrukturen aus- und umgebaut werden.
Dazu hat der Bund unter anderem mit dem gesetzlichen Rahmen für die Finanzierung des Wasserstoff-Kernnetzes eine Grundlage geschaffen, die nun umgesetzt und fortlaufend überprüft werden muss.
Für weitreichende strukturelle Verbesserungen müssen insbesondere die Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt, bürokratische Lasten abgebaut und die Verwaltung digitalisiert werden.
Unnötige und übermäßige Regulierungsvorschriften sollen auf allen Ebenen gestrichen werden.
Mona Neubaur, Wirtschaftsministerin: "Die Stimmung in der Wirtschaft klart langsam auf - auch wenn der Schrecken der Krisen der vergangenen Jahre und auch der aktuellen uns allen noch in den Knochen sitzt.

Ziel ist es, Konzepte und Produkte nicht nur zu präsentieren, sondern aktiv zu diskutieren und so langfristig weiterzuentwickeln.
Die Expo wird in den kommenden drei Jahren vom Bund und vom Land Nordrhein-Westfalen finanziert.
Als internationale Ausstellung stärkt sie den Standort Nordrhein-Westfalen und trägt zum wirtschaftlichen und strukturellen Wandel des Rheinischen Reviers bei.
Um den Einstieg so attraktiv wie möglich zu gestalten, ist die Teilnahme für Unternehmen und weitere Interessierte aus Forschung, Interessenverbänden, Verwaltung oder Politik kostenfrei.
Insbesondere kleinen und mittelständischen Unternehmen soll so der Zugang erleichtert werden, um ihre Ideen zu präsentieren und Kontakte zu knüpfen.

Damit kommt der Behörde eine zentrale Steuerungsfunktion im Bereich Personal zu.
Künftig wird zudem der Polizeiärztliche Dienst dort gebündelt.
Diese strukturelle Reform wurde von Markus Henkel während seiner Zeit als Referatsleiter im Innenministerium maßgeblich angestoßen und vorbereitet.
Das LAFP NRW mit seinen 2.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ist neben dem Landeskriminalamt und dem Landesamt für Zentrale Polizeiliche Dienste eine der drei Landesoberbehörden der nordrhein-westfälischen Polizei.
An den großen Standorten Selm, Brühl, Schloss Holte-Stukenbrock sowie Neuss und Münster werden jährlich mehrere tausend Kommissaranwärterinnen und -anwärter auf ihre Aufgaben in den Polizeibehörden vorbereitet, sowie Polizistinnen und Polizisten aus Nordrhein-Westfalen fortgebildet.

Minister Liminski: "Nordrhein-Westfalen baut seine Spitzenposition als führender Produktionsstandort weiter aus.
Insbesondere im Entertainmentbereich liegen wir im Ländervergleich weit vorne und auch im Zukunftsfeld der Streaming-Produktionen nehmen wir den Spitzenplatz ein.
Diese positive Entwicklung zeigt, dass es dem Medienstandort Nordrhein-Westfalen gelingt, sein Angebot kontinuierlich an veränderte Nachfrage, neue Nutzungsgewohnheiten und den strukturellen Wandel der Branche anzupassen.
Unsere Medienpolitik schafft verlässliche Rahmenbedingungen, in denen die Branche erfolgreich wachsen kann.
Diesen Weg werden wir konsequent fortsetzen.

Mit der "Stadtperspektive Gelsenkirchen 2032" schlagen das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung, die Stadt Gelsenkirchen sowie zahlreiche Partner aus Wirtschaft und Gesellschaft ein neues Kapitel der Stadtentwicklung auf.
Aufbauend auf der bisherigen Zukunftspartnerschaft wird der Fokus künftig erweitert: Neben der Stabilisierung des Wohnungsmarktes rücken wirtschaftliche Entwicklung, Klimaanpassung und innovative Nutzungskonzepte stärker in den Mittelpunkt.
Die neue Initiative knüpft an zentrale Herausforderungen der Stadt an: den strukturellen Wandel, den Rückgang der Bevölkerung sowie einen erheblichen Wohnungsüberhang.
Ziel bleibt es, bis 2032 bis zu 3.000 Wohneinheiten zurückzubauen, Problemimmobilien zu beseitigen und gleichzeitig neue Perspektiven für Wohnen, Arbeiten und Leben zu schaffen.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung: "Am 4. Dezember 2025 haben sich Land und Stadt aufgemacht, die bisherige 'Zukunftspartnerschaft' zu einer 'Stadtperspektive Gelsenkirchen 2032' zu entwickeln.

Der Verbundsatz soll dazu grundsätzlich und dauerhaft angehoben werden.
In einem ersten Schritt wird der Anteil an den Steuereinnahmen beginnend mit dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2027 dauerhaft um 0,5 Prozentpunkte auf 23,5 Prozent erhöht.
Es ist die erste strukturelle Erhöhung dieses Satzes seit Mitte der 1970er-Jahre - ein Wendepunkt und ein starkes finanzpolitisches Signal.
Diese Anhebung des Verbundsatzes ist zugleich der Einstieg in einen strukturellen Prozess der kommunalen Staatsmodernisierung - hin zu einer nachhaltigen und dauerhaften Stärkung der kommunalen Finanzausstattung als Beitrag zur Überwindung der strukturellen Unterfinanzierung und zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung.
Unser gemeinsames Ziel dieser "Kommunalen Modernisierungsagenda" ist es, die Kommunen nicht nur finanziell besser auszustatten, sondern sie zugleich organisatorisch und administrativ spürbar zu entlasten.

Nordrhein-Westfalen ist ein Hotspot der KI-Forschung.
Im Zentrum der neuen Initiative AI4Cancer-Cure.
NRW steht die Bündelung von wissenschaftlicher Exzellenz und ein struktureller Aus- und Aufbau beim Einsatz von KI in der Onkologie - für eine KI-basierte Arzneimittelentwicklung und Krebsfrüherkennung in Nordrhein-Westfalen.
Für das Projekt stehen 200 Millionen Euro aus dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur zur Verfügung.
Ministerpräsident Wüst wird gemeinsam mit Wissenschaftsministerin Ina Brandes und Prof. Dr. Michael Hallek die neue Initiative starten.

Strukturelle Entwicklung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Nordrhein-Westfalen
Runder Tisch Defence gibt Impulse für die strukturelle Entwicklung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Nordrhein-Westfalen
Die aktuellen geopolitischen Veränderungen sind eine harte Zäsur für die europäische Friedensordnung.

* Der neue "Sonderaufruf Feuerwehrhäuser in Dörfern 2021" ist aufgelegt worden, da im Bereich des Feuerschutzwesens technische Veränderungen und Neuerungen - gerade in Dörfern bis zu 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern - oftmals strukturelle und organisatorische Infrastrukturmaßnahmen erfordern;

"Als DKJS sind wir überzeugt, dass Veränderungen nur gemeinsam gelingen können.
In der strukturellen Beteiligung von jungen Menschen im Programm 'Your Vision Schule NRW' und der Begleitung des Demokratieerlernens und -erlebens an Schule liegt ein zentraler Baustein für unsere Demokratie", sagt DKJS-Geschäftsführerin Anne Rolvering.

Mit dem Förderprogramm 'Neue Normalität' wollen wir Modellprojekte für strukturelle Veränderungsprozesse in unterschiedlichen Sparten unterstützen, um Diversität in den unterschiedlichen Bereichen der Kultureinrichtungen stärker zu verankern", sagte Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.

Einrichtungen können eine zweijährige Förderung von bis zu 50.000 Euro pro Haushaltsjahr für nachhaltige Veränderungsprozesse erhalten, die gleichberechtigte und diskriminierungsfreie Teilhabe ermöglichen.
"Neue Normalität" ist nach dem "Diversitätsfonds" und den Ergänzungsmitteln Barrierefreiheit das dritte neue Förderprogramm, das im Rahmen des Gesamtkonzeptes Diversität und Teilhabe von der Landesregierung ausgeschrieben wird und mit dem kulturelle Teilhabe im Kulturbetrieb strukturell verbessert werden soll.

Mit dem neuen Gesamtkonzept "Diversität und Teilhabe in Kunst und Kultur" stößt das Land einen mehrschichtigen Prozess an, der mit konkreten Maßnahmen Diversität im Kunst- und Kulturbereich strukturell fördert und gestaltet.
Die Maßnahmen umfassen den Abbau von Zugangsbarrieren in bestehenden Strukturen - etwa in Programmen und Verfahren der Kulturförderung -, die Unterstützung von diversitätssensiblen Veränderungsprozessen in Kulturverwaltungen von Land und Kommunen, Verbänden und Kulturinstitutionen sowie die Förderung von unterrepräsentierter künstlerischer Arbeit.

Technische Veränderungen und Neuerungen erfordern gerade in Dörfern bis zu 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern oftmals strukturelle und organisatorische Infrastrukturmaßnahmen im Bereich des Feuerschutzwesens;

Für die Besoldungsstufen A11 und A12 des gehobenen Dienstes wird es eine Anhebung der Bezüge jeweils um 1 Prozent zum 1.1.2013 und 2014 geben.
Damit wird für diese Einkommensgruppen ein Teilausgleich gestiegener Lebenshaltungskosten möglich, aber wir müssen auch ihnen einen Beitrag zur strukturellen Entlastung des Landeshaushaltes abverlangen.
Auch für Minister und Staatssekretäre wird es keine Anhebung der Bezüge geben.

Eine solche Anhebung hat es seit mehr als 50 Jahren nicht mehr gegeben.
Diese Anhebung des Verbundsatzes ist zugleich der Einstieg in einen strukturellen Prozess der kommunalen Staatsmodernisierung - hin zu einer nachhaltigen und dauerhaften Stärkung der kommunalen Finanzausstattung als Beitrag zur Überwindung der strukturellen Unterfinanzierung und zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung.

Die Stadt Gelsenkirchen verfügt über einen hohen - landesweit überproportionalen - Anteil an sogenannten Schlichtwohnungsbeständen der Nachkriegszeit und Gründerzeitgebäuden von minderer Qualität, Zustand und Ausstattung und hat in der Folge der Bevölkerungsabnahme einen strukturellen Wohnungsüberhang.

Dem haben wir uns gestellt und seit Regierungsübernahme die Ausgaben gesenkt, strukturelle Einsparungen etwa bei den Förderprogrammen erwirtschaftet und die Einnahmeverbesserungen realisiert, die auf Landesebene möglich waren.
* Ein deutlicher Personalabbau würde die Arbeitsbelastung der verbliebenen Beschäftigten im Öffentlichen Dienst massiv verstärken.

In der Folge aus Schlichtwohnungsbeständen der Nachkriegszeit von minderer Qualität, Zustand und Ausstattung und der Bevölkerungsabnahme ist ein struktureller Wohnungsüberhang von rund 3.200 Wohneinheiten im Stadtgebiet entstanden.

Das MAGS hat am Montag, 24. November 2025, in Düsseldorf die detaillierten Ergebnisse der Kontrollaktion vorgestellt, die auf ein strukturelles Defizit im Arbeitsschutz schließen lassen.
"Gerade in der Vorweihnachtszeit wird besonders deutlich, wie wichtig die Arbeit der Paketbotinnen und -boten und wie hoch zugleich ihre Arbeitsbelastung ist.