Wir setzen den gesellschaftlichen Konsens in Politik um.
Wir gehen damit in Vorleistung für Deutschland.
Mit der Strukturhilfe werden heute die strukturpolitischen Rahmenbedingungen dafür geschaffen.
Für das Rheinische Revier ist das eine gute Nachricht und ein Signal des Aufbruchs.
In enger Abstimmung setzen Bundes- und Landesregierung die Empfehlungen der Kommission 'Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung' schrittweise um.

Dafür müssen verlässliche Rahmenbedingungen für alle Beteiligten geschaffen werden.
Nicht nur energie-, sondern auch strukturpolitisch sind energierechtliche Anreizmechanismen für unternehmerische Ersatzinvestitionen wichtig.