Die Liste der geförderten Maßnahmen finden Sie hier.
Neu ist, dass Radvorrangrouten ab diesem Jahr stärker gefördert werden: Der Fördersatz steigt von 70 auf 80 Prozent der förderfähigen Kosten.
Strukturschwache Kommunen erhalten darüber hinaus einen Zuschlag von fünf Prozent.
Radvorrangrouten sind eine gute Alternative zu Radschnellwegen, weil die vorgeschriebenen Standards geringer sind als bei Radschnellwegen.
Die erhöhten Fördersätze sind für die Städte und Gemeinden eine Chance, wenn die Standards für Radschnellwege nicht erreicht werden können.

Im Nahmobilitätsprogramm 2021 beteiligt sich der Bund an 76 Maßnahmen mit einem Fördersatz von in der Regel 80 Prozent.
Das Land stockt diese Förderung jeweils um zehn Prozent auf.
Strukturschwache Kommunen erhalten darüber hinaus einen Zuschlag von fünf Prozent und erreichen damit eine Förderquote von insgesamt 95 Prozent.
Der zweite Teil des Nahmobilitätsprogrammes 2021 wird voraussichtlich nach der Einbringung des Haushaltsentwurfs für das Jahr 2022 in den Landtag veröffentlicht.
Die Liste der geförderten Maßnahmen finden Sie im Anhang dieser Pressemitteilung.

Im Nahmobilitätsprogramm 2022 beteiligt sich der Bund an 151 der insgesamt 253 Maßnahmen mit einem Fördersatz von in der Regel 75 Prozent.
Das Land stockt den Fördersatz jeweils auf insgesamt 90 Prozent auf.
Strukturschwache Kommunen erhalten darüber hinaus einen Zuschlag von fünf Prozent und erreichen damit eine Förderquote von insgesamt 95 Prozent.

Im Nahmobilitätsprogramm 2022 beteiligt sich der Bund an 151 der insgesamt 253 Maßnahmen mit einem Fördersatz von in der Regel 75 Prozent (90 Prozent für strukturschwache Kommunen).
Das Land stockt den Regelfördersatz auf insgesamt 90 Prozent auf.
Strukturschwache Kommunen erhalten einen Zuschlag von fünf Prozent und erreichen damit eine Förderquote von insgesamt 95 Prozent.

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In den kommenden fünf Jahren sollen in strukturschwache Kommunen rund 270 Millionen Euro investiert werden
Städtebauförderung NRW: In den kommenden fünf Jahren sollen in strukturschwache Kommunen rund 270 Millionen Euro investiert werden
11. Februar 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Im Nahmobilitätsprogramm 2022 beteiligt sich der Bund an 151 Maßnahmen mit einem Fördersatz von in der Regel 75 Prozent.
Das Land stockt diese Förderung jeweils um 15 Prozent auf.
Strukturschwache Kommunen erhalten darüber hinaus einen Zuschlag von fünf Prozent und erreichen damit eine Förderquote von insgesamt 95 Prozent.

Neu ist, dass Radvorrangrouten ab diesem Jahr stärker gefördert werden.
Der Fördersatz steigt von 70 auf 80 Prozent der förderfähigen Kosten.
Strukturschwache Kommunen erhalten darüber hinaus einen Zuschlag von fünf Prozent.
Radvorrangrouten sind eine gute Alternative zu Radschnellwegen, weil die vorgeschriebenen Standards geringer sind als bei Radschnellwegen.
Die erhöhten Fördersätze sind für die Städte und Gemeinden eine Chance, wenn die Standards für Radschnellwege nicht erreicht werden können.

Für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse sind auch die finanziellen Möglichkeiten der Kommunen, für ihre Bürgerinnen und Bürger Infrastrukturen, Daseinsvorsorge und freiwillige Leistungen gewährleisten zu können, von zentraler Bedeutung.
Für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse sind auch die finanziellen Möglichkeiten der Kommunen, für ihre Bürgerinnen und Bürger Infrastrukturen, Daseinsvorsorge und freiwillige Leistungen gewährleisten zu können, von zentraler Bedeutung.
Gleichwohl werden Disparitäten zwischen den Kommunen bei Einnahmen und Ausgaben bleiben, die die Kommunen nur zum Teil selbst beeinflussen können - so weisen ländliche Gemeinden sowie strukturschwache Städte im Mittel eine unterdurchschnittliche Steuerkraft auf.
Auf der Ausgabenseite haben insbesondere die stark unterschiedlichen Belastungen durch Sozialausgaben, die die Kommunen nur zum Teil beeinflussen können, starken Einfluss auf die Finanzlage.
Ina Scharrenbach, Kommunalministerin in Nordrhein-Westfalen, Klaus Bouillon, Kommunalminister im Saarland, und Peter Beuth, Kommunalminister in Hessen: "Im Sommer 2019 hat die Bundesregierung erstmals anerkannt, dass die Belastung der Kommunen mit Altschulden eine Gefahr für die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in Deutschland darstellt.
Es besteht die historische Chance, den betroffenen Kommunen Unterstützung beim Abbau der Schulden zukommen zu lassen.

Die Kreise, Städte und Gemeinden, die als strukturschwach gelten und daher in der Gebietskulisse des Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramms (RWP) liegen, erhalten einen erhöhten Fördersatz von 75 Prozent.
Für alle Kommunen steigt die Förderung des kommunalen Anteils bei der Beseitigung und Sicherung von Bahnübergängen auf 80 Prozent (bislang 70 bzw. 75 Prozent).
Verkehrsminister Wüst: "Wir wollen die Kommunen ermuntern, auch bei klammen kommunalen Kassen konsequent an der Verbesserung ihrer Verkehrsinfrastruktur zu arbeiten.
Mobilität ist für die Kommunen ein herausragender Standortfaktor.
Wer die Mobilität vor Ort fördert, stärkt die Kommune.

Kommunen, die als strukturschwach gelten, erhalten einen erhöhten Satz von 75 Prozent.
"Mit der erhöhten Förderung ermuntern wir die Kommunen, auch bei klammer Haushaltslage ihre Straßennetze zu modernisieren.
Eine leistungsstarke Verkehrsinfrastruktur ist auch für die Kommunen ein herausragender Standortfaktor.

Davon können auch Kommunen in Nordrhein-Westfalen profitieren.
2019 wurden die Fördersätze für den kommunalen Straßenbau von 60 auf 70 Prozent erhöht, für Kommunen in strukturschwachen Gebieten sogar auf 75 Prozent.
Weitere Informationen zu Förderprogrammen für Kommunen gibt es unter: www.vm.nrw.de

Es zeigen sich aber zunehmend einzelne schwächer versorgte Gebiete gerade in ländlichen bzw. strukturschwachen Regionen.
" Außerdem wachse die Anzahl der Kommunen mit nur einer, und dann besonders versorgungsrelevanten öffentlichen Apotheke. "
Aus der Studie lernen wir, wie wichtig ein kontinuierliches Monitoring des Versorgungsnetzes ist, für jede einzelne Kommune.

"Betroffen sind Kommunen in strukturschwachen Gebieten, aber wir haben auch Leerstände in innerstädtischen Altbauquartieren mit hohem Identifikationswert", sagt der Bremer Bausenator Joachim Lohse.
Damit erhalten die Kommunen ein städtebauliches Instrument, das eine angemessene Lastenverteilung zwischen Eigentümer- und Allgemeininteresse ermöglicht.

Die neuen Bewohner können zudem eine Chance für strukturschwache Regionen sein.
Nun müssten Bund und Kommunen nachziehen.

Dabei wird eine einzelne Stadt wenig ausrichten - Kommunen und Kreise, die sich für diese Zukunftsaufgabe zusammenschließen, können dagegen sehr viel erreichen.
Die Landesregierung unterstützt die Kommunen einerseits mit konkreten Förderungen, andererseits mit Angeboten für Beratung und Vernetzung:
* Förderung des Breitbandausbaus von Gewerbegebieten in strukturschwachen Regionen aus Mitteln der Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW)

Mit rund 84 Millionen Euro pro Jahr unterstützt die Landesregierung die strukturschwachen Regionen in NRW.
Profitieren von der Förderung aus Mitteln der Bund/ Länder-Gemeinschaftsaufgabe können regionale Investitionen in strukturschwachen Regionen wie dem Ruhrgebiet, Teilen von Ostwestfalen-Lippe, dem Bergischen Städtedreieck und der Städteregion Aachen.
Kommunen, aber auch gemeinnützige Träger und Bildungseinrichtungen können entsprechende Anträge stellen.

Mit einer weiteren Phase des Aufrufs "Grüne Infrastruktur NRW" will die Landesregierung zusätzliche Grün- und Erholungsflächen schaffen, vernetzen und aufwerten - besonders in strukturschwachen Gebieten.
Mit einer weiteren Phase des Aufrufs "Grüne Infrastruktur NRW" will die Landesregierung zusätzliche Grün- und Erholungsflächen schaffen, vernetzen und aufwerten - besonders in strukturschwachen Gebieten.
"Ich freue mich, dass zahlreiche Kommunen und kommunale Zusammenschlüsse erkannt haben, dass eine verstärkte Entwicklung ihrer grünen Infrastruktur das Leben ihrer Bürgerinnen und Bürger verbessert und entsprechende Konzepte eingereicht haben", sagte Umweltministerin Christina Schulze Föcking.

Die Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" ist das seit den späten Sechzigerjahren bundesweit wichtigste Instrument zur Unterstützung strukturschwacher Regionen.
Förderung erhalten Unternehmen etwa für Ansiedelungs- oder Erweiterungsinvestitionen sowie Kommunen für den Ausbau der wirtschaftsnahen kommunalen Infrastruktur, zum Beispiel die Erschließung von Wirtschaftsflächen, die Errichtung von Gewerbe- und Technologiezentren oder den Ausbau der touristischen Basisinfrastruktur.

Mit den beiden ausgewählten Regionen Köln und Hochsauerlandkreis fördert das Ministerium je ein Modellvorhaben im ländlichen Raum und im strukturschwachen städtischen Raum.
"Es haben sich insgesamt 21 Konsortien unter Federführung einer Kommune oder eines Kreises mit spannenden Ansätzen beworben, die jeweilige Gesundheitsregion mit Leben zu füllen und die gesundheitliche Versorgung zu verbessern.

Gerade für strukturschwächere Regionen leistet der Tourismus einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Beschäftigung und der Wirtschaftsstruktur.
Die Kommunen und touristischen Akteurinnen und Akteure zeigen damit ein großes Engagement für ihre Region als Tourismusstandort.

* Schließlich sollen durch die Überarbeitung des Windenergieerlasses und ein Beratungsangebot für Bezirksregierungen und Kommunen rechtssichere Planungsverfahren sichergestellt werden.
Über die Maßnahmen zum Ausbau der Erneuerbaren Energien hinaus bekräftigt die Landesregierung, dass die für das Rheinische Revier mit dem Entfesselungspaket IV beschlossenen Planungsgrundsätze und -vereinfachungen auch für die strukturschwachen Standorte von Steinkohlekraftwerken anwendbar sind.

Neben der Landarztquote sind das Hausarztaktionsprogramm (HAP) und der Ausbau der Zahl der Medizinstudienplätze weitere wichtige Maßnahmen der Landesregierung, um die hausärztliche Versorgung insbesondere im ländlichen Raum bzw. strukturschwachen Regionen zu stärken.
Die Förderung ist auf Kommunen mit einer Einwohnerzahl von bis zu 25.000 beziehungsweise bei besonders ungünstiger Altersstruktur der Hausärzteschaft vor Ort von bis zu 40.000 beschränkt, in denen die Gefährdung der hausärztlichen Versorgung droht bzw. in denen die hausärztliche Versorgung auf mittlere Sicht gefährdet ist.

Anschließend diskutieren Bauminister Michael Groschek und Gesundheitsministerin Barbara Steffens sowie die Bundesministerin mit Bürgerinnen und Bürgern, wie das Leben in den Gemeinden und Stadtteilen in Nordrhein-Westfalen lebenswerter gemacht werden kann.
Vom bezahlbaren und barrierefreien Wohnraum über die Nahversorgung in strukturschwachen Gebieten bis hin zu der Frage, wie wir in den Stadtvierteln dem demographischen Wandel begegnen wollen.