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Currenta-Chempark in Leverkusen: Sondermüllverbrennungsanlage steht weiterhin still
Ministerin Heinen-Esser: Die Explosion im Juli vergangenen Jahres und weitere Zwischenfälle machen eine systematische Überprüfung der Chemieparks in Nordrhein-Westfalen erforderlich
22. Februar 2022
Das Umweltministerium wird eine Wiederinbetriebnahme der Sondermüllverbrennungsanlage auf dem Gelände des Currenta-Chemparks in Leverkusen erst nach Abschluss der laufenden Untersuchungen und der Bewertung der derzeit erstellten Gutachten unterstützen.

Darüber hinaus hat das NRW-Verkehrsministerium eine Überprüfung aller Streckenabschnitte in Auftrag gegeben, an denen in den Jahren 2010 und 2011 Falschfahrten festgestellt wurden.
NRW und den Bezirksregierungen als zuständigen Straßenverkehrsbehörden eine systematische Checkliste zur Überprüfung der verkehrstechnischen Ausstattung von Anschlussstellen an allen autobahnähnlich ausgebauten Straßen abgearbeitet.

Das Unternehmen European Homecare, das in NRW fünf weitere Landesunterkünfte und nach eigenen Angaben bundesweit 40 Flüchtlingseinrichtungen betreut, wird sich laut Innenminister Jäger außerdem einer umfassenden Überprüfung stellen müssen.
Die Staatsanwaltschaft Siegen führt Ermittlungen wegen systematischer Übergriffe und Misshandlungen von Asylbewerbern in Burbach.

Am 1. Juli 2013 hatten alle Landtagsfraktionen in einem gemeinsamen Antrag signalisiert, eine Kommission zu beauftragen, die die Verfassung des Landes Nordrhein-Westfalen im dritten Teil systematisch überprüfen und dem Landtag Vorschläge für eine moderne, zukunftsfähige Verfassung unterbreiten soll.
Der Minister unterstrich die Position der Landesregierung, dass nachhaltige Konsolidierung nur im Dreiklang von Investitionen in die Zukunft, kritischer Überprüfung von Aufgaben und Sicherung einer soliden Finanzausstattung zu machen sei.

So sollen etwa Instrumente der besseren Rechtsetzung während des gesamten EU-Gesetzgebungsverfahrens - von der Ausarbeitung von Gesetzesentwürfen bis hin zur Umsetzung, Bewertung und Überprüfung bereits angenommener Rechtsakte - systematischer, konsequenter und kontinuierlicher eingesetzt werden.

Das Ziel der Überprüfung ist:
Die Heimerziehung hat sich damit auf die Entwicklungen der Gesellschaft sowie die besonderen Bedürfnislagen von jungen Menschen in der heutigen Zeit eingestellt und Möglichkeiten für eine systematische und am Einzelfall orientierte Förderung und Erziehung eröffnet.

Diese Beauftragten - vollzugserfahrene Psychologen mit umfangreicher Fachschulung - sind für die Erstellung anstaltsbezogener Präventionskonzepte, die regelmäßige Schulung aller Bediensteten, die Überprüfung suizidpräventiver Strukturen sowie die systematische Aufarbeitung stattgefundener Suizide und Suizidversuche in Suizidkonferenzen zuständig.

"Mit der Beteiligung am Talentscouting-Programm wollen wir bislang vernachlässigte Talente systematischer fördern und unsere Kooperation mit den Schulen der Region intensivieren."
Die Scouts begleiten ihre Talente in der Schulabschlussphase und unterstützen sie gegebenenfalls bei der Vorbereitung von Abschlussprüfungen.