Ein wichtiger Baustein des Erfolges ist die Unterstützung aus der Bevölkerung.
Deshalb nimmt die NRW-Polizei auch bei diesem Blitz-Marathon die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger ernst.
Viele der im vergangenen Jahr gemeldeten "Wutpunkte" sind inzwischen als dauerhafte Messpunkte feste Bestandteile der täglichen Kontrollen der Polizei.
"Wir kümmern uns um jeden einzelnen dieser Punkte.
Auch jetzt werden wir wieder an solchen Orten präsent sein", versicherte Jäger.

Ein wichtiges Element des Erfolges ist die Unterstützung aus der Bevölkerung.
Deshalb nimmt die NRW-Polizei auch bei diesem Blitz-Marathon die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger ernst.
Viele der im vergangenen Jahr gemeldeten "Wutpunkte" sind inzwischen als dauerhafte Messpunkte feste Bestandteile der täglichen Kontrollen der Polizei.
"Wir kümmern uns um jeden einzelnen dieser Punkte.
Auch jetzt werden wir wieder an solchen Orten präsent sein", versicherte Minister Jäger.

"Auch beim dritten Blitz-Marathon nehmen wir die Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger ernst", betonte der NRW-Innenminister.
1.259 der 3.335 Kontrollstellen in Nordrhein-Westfalen gehen auf Bürgervorschläge zurück.
1.040 Vorschläge sind inzwischen als dauerhafte Messpunkte feste Bestandteile der täglichen Kontrollen der NRW-Polizei.
"Die Bürgerbeteiligung ist ein wesentlicher Erfolgsfaktor für das Gelingen unseres Konzepts", erklärte Ralf Jäger.
"Mit offensiven und transparenten Geschwindigkeitskontrollen steigern wir nachhaltig die Sicherheit auf unseren Straßen", erklärten die beiden Minister.

Die Tierseuchenbekämpfung liegt in Nordrhein-Westfalen grundsätzlich in der Zuständigkeit der Veterinärämter.
Die Tötung von Tieren auch im Tierseuchenkrisenfall erfolgt unter der Aufsicht von Amtsveterinären, um sicherzustellen, dass tierseuchen- und tierschutzrechtliche Vorgaben vollumfänglich beachtet werden.
Hinweis für Geflügelhalter Aufgrund der derzeitigen Seuchenlage ist auch bei Hobbyhaltern eine tägliche Kontrolle der Todesraten sowie der Produktionsdaten im Tierbestand erforderlich.
Erhöhte Sterblichkeitsraten (mehr als 2 Prozent des Bestandes innerhalb von 24 Stunden) sowie rückläufige Legeleistungen sind unverzüglich bei dem vor Ort zuständigen Veterinäramt zu melden.
Das Veterinäramt leitet dann eine amtliche Probenuntersuchung und alle weiteren tierseuchenrechtlichen Maßnahmen ein.

"Es muss niemand Sorge um sein Osterei haben.
Aber sorgen muss man sich um die Geflügelbetriebe und die Tiere, da eine weitere Ausbreitung der Geflügelpest nicht ausgeschlossen werden kann", so Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann.
Halter müssen ihre Bestände kontrollieren Aufgrund der derzeitigen Seuchenlage ist auch bei Hobbyhaltern eine tägliche Kontrolle der Todesraten sowie der Produktionsdaten im Tierbestand erforderlich.
Erhöhte Sterblichkeitsraten (mehr als 2 Prozent des Bestandes innerhalb von 24 Stunden) sowie rückläufige Legeleistungen sind unverzüglich bei dem vor Ort zuständigen Veterinäramt zu melden.
Das Veterinäramt leitet dann eine amtliche Probenuntersuchung und alle weiteren tierseuchenrechtlichen Maßnahmen ein.

Jeder dritte Verkehrstote ist Opfer von Geschwindigkeit.
Sie entscheidet über die Schwere der Folgen gerade bei den schwachen Verkehrsteilnehmern.
Deshalb setzen wir auch weiter auf unsere Strategie von täglichen intensiven Kontrollen, auf mehr Aufklärung und auf mehr Transparenz", erklärte der Minister.
Im vergangenen Jahr haben die NRW-Polizisten rund 2,2 Millionen Temposünder gemessen.
2011 waren es 1,43 Millionen.

"
"Der Blitz-Marathon ist ein Baustein in unserer Gesamtstrategie für mehr Verkehrssicherheit", sagte Jäger.
"Unser Konzept besteht aus deutlich mehr täglichen Geschwindigkeitskontrollen rund um die Uhr und größerer Transparenz."
Die Polizei hat im vergangenen Jahr 2,5 Millionen Temposünder bei ihren Messungen festgestellt.
Ralf Jäger: "Wir gehen konsequent gegen zu schnelles Fahren vor.

Jetzt müssen wir gemeinsam daran arbeiten, um die Erreichbarkeit des Logistikstandorts Niederrhein zu sichern.
" Vier konkrete Maßnahmen stellte Minister Wüst bei der IHK vor: 1.
Tägliche Überprüfung der reparierten Schäden.
2.
Unter Leitung der Regierungspräsidentin Düsseldorf werden die Beteiligten im 14-tägigen Rhythmus die Verkehrssituation analysieren und an einer Verbesserung der Umleitungskonzepte arbeiten.

Nach wie vor ist Geschwindigkeit der Killer Nr. 1 auf unseren Straßen.
Jeder dritte Verkehrstote ist Opfer von zu hoher Geschwindigkeit.
Deshalb halten wir an unserer Strategie aus täglichen Geschwindigkeitskontrollen und mehr Transparenz fest.
" Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Minister Jäger: Bundesweit haben drei Millionen kontrollierte Autofahrer die Geschwindigkeit beachtet

Diese umfasst deutlich mehr tägliche Geschwindigkeitskontrollen und Transparenz.
"Geschwindigkeitskontrollen sind notwendig, um Menschenleben zu schützen.

Dabei galten die Kontrollen vor allem den zahlreichen Subunternehmen, die im Auftrag der großen Versandfirmen in den Verteilzentren täglich Pakete zur Auslieferung entgegennehmen.
Neben Verbesserungen vor Ort durch die konkreten Kontrollen habe man im Dialog mit den Unternehmen einiges an Positiven auf den Weg gebracht.
Bei den Kontrollen - meist in den frühen Morgenstunden - wurden vor allem Verstöße gegen die Vorschriften zur Arbeitszeitaufzeichnung, aber auch Mängel in der persönlichen Arbeitsschutzausrüstung oder Sicherheitsmängel in den Verteilzentren (z.B. Fluchtwege) festgestellt.

Bei der Frage nach der gebotenen Kontrolle in den Einrichtungen verwies der Innenminister darauf, dass dafür bereits vor fünf Wochen zunächst zehn zusätzliche Mitarbeiter und inzwischen bis zu 27 weitere Mitarbeiter der Bezirksregierung beauftragt worden sind.
Sie führen täglich vor Ort in den Flüchtlingsunterkünften standardisiert Kontrollen durch.

Nordrhein-Westfalen ist auf eine verstärkte Abrechnungskontrolle für Corona-Testzentren, die nach einer Vereinbarung zwischen Bund und Ländern kurzfristig erarbeitet werden soll, gut vorbereitet.
Schon zu Beginn der kostenlosen Bürgertestungen wurden die Zulassungsverfahren für die Teststellen durch eine Landesverordnung nicht nur an Qualitätsvorgaben geknüpft, sondern es wurden auch eine tägliche Meldepflicht und die einjährige Archivierung der Daten zu den Testvorgängen angeordnet.
Nordrhein-Westfalen ist auf eine verstärkte Abrechnungskontrolle für Corona-Testzentren, die nach einer Vereinbarung zwischen Bund und Ländern kurzfristig erarbeitet werden soll, gut vorbereitet.
Schon zu Beginn der kostenlosen Bürgertestungen wurden die Zulassungsverfahren für die Teststellen durch eine Landesverordnung nicht nur an Qualitätsvorgaben geknüpft, sondern es wurden auch eine tägliche Meldepflicht und die einjährige Archivierung der Daten zu den Testvorgängen angeordnet.
Hierzu erklärt Minister Karl-Josef Laumann: "Ich bin froh, dass man sich auf Bundesebene jetzt schnell auf eine stärkere Kontrolle der Abrechnungen verständigt hat.

Rund 260 Einsatzkräfte waren an den Kontrollen beteiligt, die dieses Jahr dem Wach- und Sicherheitsgewerbe galten: Mit dabei waren Zollbeamte, Arbeitszeitkontrolleure der Arbeitsschutzverwaltung, Bedienstete der Kommunen sowie anderer Behörden.
Die gemischten Kontrollteams überprüften landesweit insgesamt rund 200 Objekte, an denen Sicherheits- und Wachpersonal eingesetzt wurde.
Die Arbeitsschutzverwaltung prüfte insbesondere die Einhaltung der Vorschriften des Arbeitszeitgesetzes (unter anderem: Einhaltung der maximalen täglichen Arbeitszeit, Pausen, Ruhezeiten).

Täglich versuchen immer noch, wenn auch mit leicht abnehmender Tendenz, 50 bis 60 überladene Lkw auf die Brücke zu fahren.
In der Schranken-Wiegeanlage wird in der Vorbeifahrt zunächst das Gewicht der Lkw detektiert; Fahrzeuge, für die ein Anfangsverdacht auf Überschreitung des Gesamtgewichts bzw. der Achslast vorliegt, werden durch Auslösen einer Schrankenanlage von der Autobahn abgeleitet und auf eine Kontrollfläche geführt, auf der der Lkw von der Polizei mit einer zertifizierten Waage gerichtsfest verwogen wird und ein möglicher Rechtsverstoß geahndet werden kann.
Amtliche Kontrollen und Wiegungen des fahrenden Verkehrs dürfen nur die Polizei und das Bundesamt für Güterverkehr vornehmen.

Die Verbraucherinnen und Verbraucher müssen sich stets auf die Sicherheit und Unbedenklichkeit von Produkten des täglichen Bedarfs verlassen können.
Deshalb werden wir auch 2018 an Risikopunkten schlagkräftige Kontrollen durchführen.

"Wer sich täglich in den Dienst der Menschen in NRW stellt und für unsere Sicherheit den Kopf hinhält, muss dafür angemessen bezahlt werden", sagte Innenminister Ralf Jäger.
Selbst alltägliche Einsätze wegen Ruhestörung oder Fahrzeugkontrollen eskalieren plötzlich.

Auf der Internetseite und auf Instagram wird täglich ein neuer Beitrag veröffentlicht zu Fragen, wie man sich ehrenamtlich engagieren kann, welche beruflichen Perspektiven es in der Menschenrechtsarbeit gibt oder mit welchen dringenden Fragen und Konflikten sich aktuell die Forschung beschäftigt.
Die Serie "Menschenrecht verständlich" wird bis 9. Dezember 2024 täglich veröffentlicht und ist auf der Internetseite der Justiz aufrufbar.
Aus diesem Grund fanden bereits fünfmal erfolgreiche Kontrollen im deutsch-niederländischen Grenzgebiet statt - gemeinsam mit den Kommunen vor Ort sowie niederländischen und anderen europäischen Behörden.

Ziel ist, die Realisierung des Satellitensystems inklusive der Errichtung eines Kontroll- und Auswertungszentrums in Nordrhein-Westfalen, das die Position des Raumfahrt-Ökosystems in Nordrhein-Westfalen als nationaler und internationaler Standort für zivile Erdbeobachtung weiter festigen würde.
Der Satellit DIEGOSat soll mit bis zu drei Überflügen täglich über Deutschland einen nahezu kontinuierlichen Datenfluss ermöglichen.

Für den Bereich Mathematik bietet das Portal einen täglichen Support über E-Mail, Telefon und Skype an.
In 2017 soll das Angebot auch um Wissenstests als Kontrolle für den erreichten Lernstand ergänzt werden.

* Programmbeschaffungen von Tochtergesellschaften des WDR unterliegen ab einer bestimmten Höhe einer Gremienkontrolle, dies fördert Transparenz.
* Ab 2017 soll die Hörfunkwerbung im WDR zunächst auf 75 Minuten täglich, ab 2019 auf 60 Minuten reduziert werden.

Das Arbeitszeitgesetz beschränkt die Bußgeldhöhe pro Tatbestand (Nichteinhaltung der täglichen Arbeitszeit, Nichteinhaltung der Pausenzeiten oder die Nichteinhaltung der Ruhezeiten) bei Vorsatz auf 15.000 Euro, bei Fahrlässigkeit auf höchstens 7.500 Euro.
Sofern bei erneuten Kontrollen Wiederholungstaten festgestellt werden, kann von einem Vorsatz ausgegangen und der Höchstsatz des Bußgeldes von 15.000 Euro festgesetzt werden.