1. +++ (SEM)

Für dieses Jahr erfolgt die Berechnung der Flüchtlingskosten auf Grundlage einer Prognose zum Jahresanfang.
Hierbei handelte es sich um einen Wunsch der Kommunen, um eine aktuellere Flüchtlingszahl bei der Berechnung der FlüAG-Pauschale zu bekommen.
Vereinbart war auch, nach dem 1. Januar die Pauschale an die tatsächlichen Flüchtlingszahlen anzupassen.
Dementsprechend erhöht das Land bei einer gestiegenen Flüchtlingszahl den Gesamtbetrag nach dem FlüAG.
Für das Jahr 2017 erfolgt dann auf Wunsch der Kommunen eine Umstellung auf Pro-Kopf-Abrechnung je Flüchtling.

Datum: 2016-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-koennen-mehr-geld-fuer-fluechtlingsunterbringung-einplanen;
Themen: Haushalte # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?, allgemeiner Schlüssel # ?, tatsächliche Flüchtlingszahlen # ?, fairer Partner # ?, Flüchtlingskosten # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Verabredung # ?, Berechnung # ?, Innenminister # ?

2. +++ (SEM)

Von den rund 430 Millionen Euro werden drei Viertel (323 Millionen Euro) in pauschalierter Form an die Kommunen weitergeleitet.
Die Zuweisungen erfolgen in mehreren Tranchen, um eine gerechte Verteilung der Mittel auf die Kommunen sicherzustellen.
Nur so können die tatsächlichen Flüchtlingszahlen und deren Verteilung auf die Kommunen Berücksichtigung finden Mit einer pauschalen Einmalzahlung des Gesamtbetrages könnte den bestehenden Unsicherheiten der Erfassung sowie weiteren Entwicklungen in den kommenden Wochen nicht Rechnung getragen werden.
In einem weiteren Schritt sollen die noch verbleibenden rund 108 Millionen Euro für eine belastungsbezogene, gezielte Förderung der Kommunen in gesonderten Bereichen verwendet werden.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Hier geht es nicht um pauschalierte Zuweisungen, sondern um die zielgenaue Berücksichtigung von Sonderproblemlagen, also etwa die finanzielle Hilfestellung bei der Unterbringung von geflüchteten Kindern und deren Betreuern aus Waisenhäusern, Gesundheitskosten für schwer Erkrankte und Verwundete oder auch die atypische Zusammensetzung des Personenkreises der Geflüchteten."

Datum: 2022-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-leitet-bundesbeteiligung-den-fluechtlingskosten-von-430-millionen-euro;
Themen: Aufrechnung # ?, Gesundheitskosten # ?, Kleinkrämerei # ?, Ergebnisse der Beratung # ?, Flüchtlingskosten # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?, Vorabend # ?, Flüchtlingsminister # ?, russischer Angriff # ?, volle Höhe # ?

3. ++ (IR)

Mit Hetze gegen Flüchtlinge und Muslime versuchen Rechtsextremisten, Verunsicherung, Ängste und Hass in der Bevölkerung zu schüren.
Vor allem in den sozialen Medien hat die Hetze gegen Flüchtlinge, zunehmend auch gegen Angehörige von Hilfsorganisationen, Journalisten und Politiker sehr stark zu genommen.
In der Folge ist die Zahl der Übergriffe gegen Unterkünfte von geflüchteten Menschen bundesweit tatsächlich erheblich gestiegen.
Im Jahr 2015 fanden bislang 704 Straftaten (Stand: November 2015) gegen Flüchtlingsunterkünfte statt.

Datum: 2015-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stadt-land-und-buerger-setzen-sich-gegen-rechtsextremisten-zur-wehr;
Themen: Rechtsextremisten # ?, Wehr # ?, zentrale Bedrohung # ?, rechtsextremistische Gruppierungen # ?, Terroranschläge # ?, demokratische Kultur # ?, Kapital # ?, Hetze # ?, Rechtsextremismus # ?, Sicherheitsbehörden # ?

4. ++ (IR)

"Tatsächlich wissen die meisten, dass sie - wenn sie randalieren - nicht mitgenommen werden.
Weniger Unterkünfte Derzeit gibt es landesweit 69.000 Plätze in Flüchtlingsunterkünften.
Ziel ist es, diese Zahl auf 50.000 zu reduzieren.

Datum: 2016-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-fluechtlinge-kommen-nach-nrw;
Themen: Flüchtlinge # ?, Dispenskommunen # ?, Zuweisungen # ?, Flüchtlingszahlen in NRW # ?, freiwillige Ausreise # ?, Abschiebungen # ?, Heimatländer # ?, Aufnahme # ?, andere Kommunen # ?, Algerier # ?

5. ++ (IR)

Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Die nordrhein-westfälische Kinder- und Jugendministerin Ute Schäfer hat das Clearinghaus der Arbeiterwohlfahrt (Awo) in Dortmund besucht, um sich über die Situation von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen zu informieren.
Das Kinder- und Jugendministerium bildet gerade eine eigene Arbeitsgruppe, die sich ausschließlich mit der Koordination der Hilfe für diese jungen Flüchtlinge befassen wird", sagte Ministerin Ute Schäfer in Dortmund.
Tatsächlich steigt die Zahl der von nordrhein-westfälischen Jugendämtern in Obhut genommenen Jugendlichen stark an.

Datum: 2015-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kinder-und-jugendministerin-ute-schaefer-besucht-das-dortmunder-clearinghaus-fuer;
Themen: junge Flüchtlinge # ?, Clearingphase # ?, Jugendamt von Dortmund # ?, aufenthaltsrechtliche Schritte # ?, psychologische Hilfe # ?, Obhut # ?, unbegleitete Flüchtlinge # ?, pädagogische Betreuung # ?, Dortmunder Clearinghaus # ?, eigene Arbeitsgruppe # ?

6. ++ (IR)

Der Zuwachs ist also nahezu ausschließlich auf die stark gestiegene Zahl der kommunal und ordnungsrechtlich untergebrachten Personen zurückzuführen.
In den Vorjahren war der starke Anstieg bei den kommunal untergebrachten Wohnungslosen nach Angaben der Kommunen zu einem großen Teil darauf zurückzuführen, dass anerkannte Asylbewerberinnen und -bewerber bzw. Personen mit anerkanntem Flüchtlingsstatus unterzubringen waren.
Wenn sie angesichts eines angespannten Wohnungsmarktes zunächst in den Asylunterkünften verbleiben, führt dies statistisch zu einer Erhöhung der Zahl der wohnungslosen Menschen, an ihrer tatsächlichen Wohnsituation ändert sich jedoch nichts.
In vielen Städten und Gemeinden stieg daneben auch die Zahl der deutschen Wohnungslosen.

Datum: 2020-08-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-menschen-ohne-wohnung-sind-haeufig-unsichtbar-und-schutzlos;
Themen: Wohnungslosigkeit # ?, Vorjahre # ?, Anstieg # ?, anerkannter Flüchtlingsstatus # ?, positive Resonanzen # ?, psychische Versorgungssituation # ?, Landesinitiative # ?, wohnungslose Personen # ?, angespannter Wohnungsmarkt # ?, zusätzliche Wohnungen # ?

7. ++ (IR)

Im Vorfeld der Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler zum Thema "Flüchtlingspolitik" haben sich die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder heute mit den Bundesspitzen der Kommunalen Spitzenverbände ausgetauscht.
Im Vorfeld der Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler zum Thema "Flüchtlingspolitik" haben sich die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder heute mit den Bundesspitzen der Kommunalen Spitzenverbände ausgetauscht.
Die Kommunalen Spitzenverbände haben in dem Gespräch noch einmal sehr eindrücklich die schwierige Lage bei der Flüchtlingsunterbringung und -versorgung in den Kommunen geschildert.
Es besteht Einigkeit, dass der Bund zurückkehren muss zu einem atmenden System der Flüchtlingsfinanzierung.
Die finanziellen Mittel des Bundes müssen sich an der tatsächlichen Zahl der zu uns geflüchteten Menschen ausrichten, mit einmaligen Pauschalzahlungen ist es nicht getan.

Datum: 2023-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/austausch-der-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-laender-mit-den;
Themen: Bundesspitze # ?, Bundeskanzler für Flüchtlingspolitik # ?, Vorfeld der Sonderministerpräsidentenkonferenz # ?, Regierungschefs # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Länder # ?, Austausch von Regierungschefinnen # ?, Interesse des Bunds # ?, finanzielle Mittel # ?, Kommunen # ?

8. ++ (IR)

"Wir sorgen mit dem Gesetz für mehr Verbindlichkeit in der Flüchtlingsintegration.
Insgesamt liegen die flüchtlingsbedingten Zuweisungen des Landes an die Kommunen in 2018 bei rund 1,6 Milliarden Euro.
Der Verteilungsschlüssel richtet sich belastungsorientiert und gemeindescharf nach der Zahl der sich tatsächlich vor Ort aufhaltenden Flüchtlinge.

Datum: 2018-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-und-minister-stamp-kommunen-werden-bei-integration;
Themen: direkte kommunale Entlastung # ?, Teilhabegesetz # ?, Integrationsgesetz # ?, Mindestbeitrag # ?, Mindestpartizipation # ?, Kommunen # ?, Flüchtlingsintegration # ?, Änderung # ?, Städte # ?, Verteilungsschlüssel # ?

9. ++ (IR)

Der Verteilungsschlüssel richtet sich belastungsorientiert und gemeindescharf nach der Zahl der sich tatsächlich vor Ort aufhaltenden Flüchtlinge.
Damit auch kleine Gemeinden, insbesondere solche, die als Standorte für Landesaufnahmeeinrichtungen keine oder nur wenige Flüchtlinge zugewiesen bekommen, partizipieren können, wird ein Mindestbetrag in Höhe von 100.000 Euro festgelegt.

Datum: 2019-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-und-minister-stamp-kommunen-erhalten-4328-millionen-euro;
Themen: Integrationsmaßnahmen # ?, Integrationspauschale # ?, Verbindlichkeit # ?, Durchführung von Asylbewerberleistungsgesetz # ?, Herausforderungen der Integration # ?, Integrationskosten # ?, grundgesetzliche Werte # ?, hohe Entlastung # ?, parlamentarisches Beratungsverfahren # ?, umfassende Aufgabe # ?

10. ++ (IR)

Zum anderen können aufsuchende Impfangebote in Einrichtungen zur Flüchtlingsunterbringung geschaffen werden.
Zudem hat das MAGS die Kommunen gebeten, die für die Boosterkampagne des Landes hochgefahrene Zahl der Impfangebote - auch im Sinne der Wirtschaftlichkeit - an den tatsächlichen Bedarf anzupassen.

Datum: 2022-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/niedrigschwellige-impfangebote-fuer-kriegsfluechtlinge-bei-kreisen-und-kreisfreien;
Themen: niedrigschwellige Impfangebote # ?, Kocis # ?, Apotheken # ?, Betriebsmediziner # ?, Zugang von Impfungen # ?, niedrigschwellige Basisangebote # ?, schreckliche Lage # ?, Erntehelferinnen # ?, Betriebsärztinnen # ?, Saisonarbeiterinnen # ?