1. +++ (SEM)
Allein die Tarifentwicklungen bei den Erzieherinnen und Erziehern in diesem diesem Zeitraum sorgte für eine Finanzierungslücke.
"Das Land hat in den letzten Jahren wesentliche Verbesserungen allein finanziert.
Wir haben immer gesagt, dass das Land eine Anpassung der Kostenpauschalen für die Kitas an die tatsächliche Kostenentwicklung nicht allein finanzieren kann, sondern auch die Kommunen ihren Anteil leisten müssen.
Das Maßnahmenpaket dient als Überbrückung dieser Situation.
Damit haben sich die Kommunalen Spitzenverbände jetzt einverstanden erklärt", sagte Ministerin Kampmann.
Datum: 2015-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/430-millionen-euro-mehr-fuer-die-kitas-ministerin-kampmann-wir-halten-wort;
Themen: Finanzsituation von Kitas
# ?, Regierungskoalition
# ?, Betreuungsgeld
# ?, Euro
# ?, Kindertageseinrichtungen
# ?, Träger
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, Geburtenzahlen
# ?, Kostenpauschalen
# ?, Tarifentwicklungen
# ?
2. +++ (SEM)
Vor der Reform gab es jährlich eine starre Erhöhung, die den tatsächlichen Kostensteigerungen und Tariferhöhungen nicht gerecht wurde und Ursache für die Finanzierungslücke gewesen ist.
Die Landesregierung sorgt jetzt für ein verlässliches Finanzierungssystem.
Auf Basis der tatsächlichen Kostenentwicklung wird es einen Index für eine jährliche Steigerung der Pauschalen - unterschieden nach Personal- und Sachkosten - geben, und nicht mehr eine starre Anpassung der Refinanzierung, die am Ende nicht ausreicht.
1.
Mehr Chancen durch erhöhte finanzielle Unterstützung für Familienzentren, plusKITAs und Sprachförderung
Datum: 2019-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-mehr-chancen-fuer-unsere-kinder-und-familien;
Themen: Kinderbildungsgesetz
# ?, zentrale Gesetzesvorhaben
# ?, notwendiger Betreuungsplatz
# ?, Legislatur
# ?, Fachberatung
# ?, Index
# ?, Landtag von Nordrhein-Westfalen
# ?, Pauschalen
# ?, Familienzentren
# ?, Flexibilisierung
# ?
3. +++ (SEM)
Dabei soll die Finanzierung des Betreuungssystems verbessert werden und somit Kommunen wie Trägern eine solide Basis bieten.
Das jetzige Kinderbildungsgesetz mit seinem Finanzierungssystem durch Kindpauschalen wurde 2007 von der CDU/FDP-geführten Landesregierung beschlossen und seit 2010 mehrfach reformiert.
"Die Ursache unserer heutigen Probleme ist tatsächlich die in der Verantwortung des damaligen Ministers Armin Laschet eingeführte Finanzierung, die der tatsächlichen Kostenentwicklung gerade bei den Personalausgaben keine Rechnung trägt", erklärte Familienministerin Kampmann.
Die finanziellen Leistungen des Landes haben sich seit 2010 bereits von rund 1,2 Milliarde Euro auf rund 2,8 Milliarden Euro in 2017 signifikant erhöht.
Auch der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr wird seit dem 1. August 2013 erfüllt.
Datum: 2017-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-wir-werden-die-finanzierung-der-kitas-auf-eine-solide-basis;
Themen: aktuelle Sorgen
# ?, verbesserte Kindertagesbetreuung
# ?, Kitaträger
# ?, konkrete Verbesserungen
# ?, Finanzsituation von Trägern
# ?, eingeführte Finanzierung
# ?, heutige Probleme
# ?, Betreuungssystem
# ?, tatsächliche Kostenentwicklung
# ?, Kitas
# ?
4. ++ (IR)
Erstmals werden auch die Kindpauschalen dauerhaft auskömmlich finanziert und nach einem Index gemäß der realen Kostenentwicklung dynamisiert und entsprechend der tatsächlichen Tariferhöhungen und Kostenentwicklungen jährlich angepasst.
Datum: 2019-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-meilenstein-zur-verbesserung-der-fruehkindlichen-bildung;
Themen: qualitative Weiterentwicklung
# ?, frühkindliche Bildung
# ?, frühe Bildung
# ?, Meilenstein
# ?, Pakt
# ?, Kinderbildungsgesetz
# ?, Förderung von Familienzentren
# ?, Inkrafttreten des Gesetzes
# ?, Kostenentwicklungen
# ?, Mittelpunkt der Reform
# ?
5. ++ (IR)
Die Kosten in Höhe von rund 750 Millionen Euro tragen das Land und die kommunalen Jugendämter hälftig mit jeweils 375 Millionen Euro.
Die pauschalierte Finanzierung wird zudem anhand der tatsächlichen Entwicklung der Personal- und Sachkosten jedes Jahr automatisch erhöht.
Daher wird es einen Index für eine jährliche Steigerung der Pauschalen - unterschieden nach Personal- und Sachkosten - geben, statt eine starre Dynamisierung, die am Ende nicht ausreicht.
Datum: 2019-01-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-landesregierung-schliesst-pakt-fuer-kinder-und-familien;
Themen: Kindertagesbetreuung
# ?, Auskömmlichkeit
# ?, Pakt
# ?, Sachkosten
# ?, pauschalierte Finanzierung
# ?, tatsächliche Entwicklung
# ?, Personalkosten
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, gute konjunkturelle Lage
# ?, kommunale Jugendämter
# ?
6. ++ (IR)
Denn es geht auch um Vorhaltekosten, Sprachförderung, Kita- und Schulplätze sowie Pflege und Betreuung für Menschen mit Behinderung.
Und es wird auch über die Kostenerstattung im Jahr 2023 zu reden sein.
Nur so können die tatsächlichen Flüchtlingszahlen und deren Verteilung auf die Kommunen Berücksichtigung finden Mit einer pauschalen Einmalzahlung des Gesamtbetrages könnte den bestehenden Unsicherheiten der Erfassung sowie weiteren Entwicklungen in den kommenden Wochen nicht Rechnung getragen werden.
Datum: 2022-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-leitet-bundesbeteiligung-den-fluechtlingskosten-von-430-millionen-euro;
Themen: Aufrechnung
# ?, Gesundheitskosten
# ?, Kleinkrämerei
# ?, Ergebnisse der Beratung
# ?, Flüchtlingskosten
# ?, nordrhein-westfälische Kommunen
# ?, Vorabend
# ?, Flüchtlingsminister
# ?, russischer Angriff
# ?, volle Höhe
# ?
7. ++ (IR)
Wir sind jetzt von Beginn an in alle Überlegungen eingebunden, können viel früher unsere Expertise einbringen und kommen schneller zu Entscheidungen, welche Projekte tatsächlich realisiert werden.
Am Ende sind wir damit schneller, effizienter und kostengünstiger.
Bislang ist die Grundlage für Neubauten an Hochschulen die Hochschulstandortentwicklungsplanung (HSEP).
Sie ist sehr vage, weil ein sehr langer Zeitraum abgebildet werden soll und Entwicklungen über diesen langen Zeitraum prognostiziert werden.
Datum: 2024-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tempo-im-hochschulbau;
Themen: neue Masterplanung
# ?, Hochschulbau
# ?, Zeitersparnis
# ?, Hochschulgebäude
# ?, verbindliche Budgetobergrenze
# ?, Baumaßnahme
# ?, Ministerium von Finanzen
# ?, Duisburgessen
# ?, Bauexperten
# ?, Bauexpertinnen
# ?
8. ++ (IR)
Das beweist, dass Schwarz-Gelb die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklungen, die tatsächlich dringend Änderungen im Mietrecht erfordern, bewusst missachtet.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung sieht hier eine drohende Fehlentwicklung im Mietrecht, die dazu führen würde, dass ältere Menschen und Familien mit Kindern die immer höher werdenden Mieten nicht bezahlen können.
Die Minister Kutschaty und Groschek erklären deshalb gemeinsam: "Diese Reform geht nur auf Kosten der sozial Schwächeren!
Datum: 2013-01-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-und-minister-groschek-wollen-reform-des-mietrechts-zu-lasten-der;
Themen: Mietrecht
# ?, Mieter
# ?, Regierungsfraktionen des Bundestags
# ?, Vermieter
# ?, Reform
# ?, Bundesrat
# ?, Luxussanierungen
# ?, Penthäuser
# ?, Wiedervermietung
# ?, schöne Innenstädte
# ?
9. ++ (IR)
Die tatsächlichen Probleme wie die steigende Anzahl von Betrugsfällen werden damit aber nicht gelöst.
Hinzu kommt eine ausufernde Bürokratie, die vor allem kleinere Unternehmen vor fast unlösbare Aufgaben stellt und mit hohen, zusätzlichen Kosten belastet.
Auch bei der Kontrolle der Einfuhren plant die Kommission eine Abkehr vom Äquivalenz- zum Konformitätsprinzip - ein Schritt, der insbesondere Entwicklungsländer bei ihrem Aufbau von Öko-Absatzschienen stark beeinflussen wird.
Datum: 2015-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-plaene-der-eu-kommission-zur-reform-der-biolandwirtschaft-beheben;
Themen: Biofach
# ?, Bioprodukte
# ?, EU-Kommission
# ?, Biolebensmittel
# ?, Biolandwirtschaft
# ?, Rückstände
# ?, Ökolebensmittel
# ?, Pläne
# ?, Saatgut
# ?, Prämien
# ?
10. ++ (IR)
Professor Dr. Michael Roos, Leiter des Lehrstuhls für Makroökonomik der Ruhr-Universität Bochum, warnte zum Auftakt des Netzwerktreffens vor den tatsächlichen volkswirtschaftlichen Kosten gegenwärtiger Mobilität: "Um die Mobilität vor Ort nachhaltig zu verbessern, muss sie mit anderen Herausforderungen wie dem Klimawandel, der Digitalisierung und der Alterung der Gesellschaft zusammengedacht werden."
Manfred Fischedick, Leiter des Wuppertal Instituts, ein Forschungsprojekt zur Entwicklung einer Klimabilanz für den Schienenpersonennahverkehr in Nord-Rhein-Westfalen vor.
Datum: 2023-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-mobilitaetswende-hat-viele-gesichter-engagierte-partner-und-gute-ideen-fuehren;
Themen: Bündnisse
# ?, Netzwerktreffen
# ?, Gesichter
# ?, Belastbarkeit
# ?, Planet
# ?, Fußverkehrsinfrastruktur
# ?, Klimafreundlichkeit von Maßnahmen
# ?, Makroökonomik
# ?, Mobilitätsprojekte der Zukunft
# ?, Wegbereiter der Mobilität
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