Zudem unterstützt die Landesregierung den Einsatz von Elektro- und wasserstoffbetriebenen Linienbussen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sowie den Ausbau alternativer Antriebe und die Weiterentwicklung emissionsarmer konventioneller Antriebe.
Was die Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen betrifft, sieht die Landesregierung die Automobilindustrie in der Pflicht.
"Wir müssen mit der Branche intensiv reden, in welcher Form technische machbare Nachrüstungen sehr zeitnah und für die Autofahrer kostenneutral realisiert werden können.
Dann würden rasch weitere spürbare Verbesserungen der Luftqualität in unseren Städten eintreten", sagte die Ministerin.
In Nordrhein-Westfalen sind derzeit 33 Luftreinhaltepläne sowie der regionale Luftreinhalteplan Ruhrgebiet in Kraft.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung zieht weitere Konsequenzen aus dem Legionellenausbruch im vorigen Jahr in Warstein.
Umweltminister Johannes Remmel hat jetzt eine Experten-Kommission aus Fachleuten der Bereiche Mikrobiologie, Hygiene und Abwasser eingesetzt, die wissenschaftliche und technische Vorsorgemaßnahmen entwickeln, damit eine Legionellen-Epidemie wie die in Warstein künftig verhindert werden kann.
Des Weiteren soll die Kommission prüfen, welche Anforderungen gestellt werden müssen an die Überwachung von Gewässern, Rückkühlwerken, Wasser- und Abwasseranlagen sowie an deren technische Nachrüstung.
Die Kommission kam erstmalig zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen.
"Der Gesundheitsschutz unserer Bevölkerung hat für die Landesregierung oberste Priorität.

Die Bundesregierung ist unserem Bestreben nach einer vorsorgenden Verbraucherschutzpolitik gefolgt und ist nun in der Pflicht, eine neue Verordnung vorzulegen, mit der das Risiko für die Verbreitung von Legionellen aus Rückkühlanlagen für die Bevölkerung minimiert wird", sagte Remmel.
Vorgestellt wurden der Abschlussbericht der von der Landesregierung eingesetzten Legionellen-Expertenkommission unter Leitung von Professor Philippe Hartemann (Université de Lorraine, Nancy).
Der Bericht analysiert das Geschehen in Warstein und leitet daraus Empfehlungen ab zu Anforderungen an die Überwachung von Gewässern, Rückkühlwerken, Wasser- und Abwasseranlagen sowie an deren technische Nachrüstung.
Ein weiterer Bericht von Prof. Martin Exner vom Institut für Hygiene und Öffentliche Gesundheit, Universität Bonn dokumentiert die hygienischen und medizinischen Fragestellungen und leitet daraus entsprechende Empfehlungen ab.
Hinzu kommt ein Gutachten des Krisenmanagements und der Krisenkommunikation zum Fall Warstein, mit Vorschlägen zur Verbesserung der Arbeit von Krisenstäben in ähnlich gelagerten Fällen.

Es beinhaltete unter anderem eine landesweite Sonderüberprüfung bautechnisch gleicher oder ähnlicher Kläranlagen wie in Warstein.
Als Konsequenz aus diesen Zahlen wird Umweltminister Johannes Remmel eine Experten-Kommission ins Leben rufen.
Diese soll eine Auswertung der Analyseergebnisse vornehmen, Vorschläge für Vorsorgemaßnahmen und mögliche Anforderungen an technische Nachrüstungen präsentieren sowie mögliche Gefahrenrisiken identifizieren soll, wie es zur Entstehung von gefährlichen Mikroorganismen in Kläranlagen kommen kann.
"Die Empfehlungen der Experten-Kommission sollen uns helfen, den Gesundheitsschutz weiter zu stärken", sagte der Minister.
Neben der amtlichen Beprobung hat es in den letzten Monaten auch Ergebnisse aus der Selbstüberwachung durch die Betreiber gegeben.

Die geänderten Konditionen gelten ab sofort.
Hintergrund: Zuwendungsfähig sind grundsätzlich sämtliche Maßnahmen, die in den Förderrichtlinien kommunaler Straßenbau aufgeführt sind.
Förderschwerpunkte sind der Aus- und Umbau verkehrswichtiger Straßen, Erhaltungsmaßnahmen einschließlich Brückensanierungen sowie die Beseitigung und sicherheitstechnische Nachrüstung von Bahnübergängen.
Aber auch der klassische Straßenneubau in Gestalt von Ortsumgehungen und Entlastungsstraßen ist förderfähig.
Bei der Beseitigung oder Sicherung von Bahnübergängen muss die Kommune als beteiligte Straßenbaulastträgerin gesetzlich ein Drittel der Kosten übernehmen.

Die Gesamtkosten dieser Projekte belaufen sich auf 257 Millionen Euro.
Schwerpunkte des Jahresförderprogramms 2018 sind wie im Vorjahr der Aus- und Umbau verkehrswichtiger Straßen (65 Maßnahmen) sowie Maßnahmen der Erhaltung (54 grundhafte Erneuerungen), die auch eine ganze Reihe von Sanierungen kommunaler Brücken umfassen.
Daneben enthält das Programm in diesem Jahr zahlreiche sicherheitstechnische Nachrüstungen von Bahnübergängen.
Im klassischen Straßenneubau, der im vergangenen Jahr erstmalig wieder im Programm berücksichtigt wurde, sind sechs Maßnahmen (Ortsumgehungen, Entlastungsstraßen) vorgesehen.
Erstmalig ins Jahresprogramm aufgenommen wurde eine Bahnübergangsbeseitigung im Zuge des Ausbaus der Betuwe-Linie um ein drittes Gleis (Rosa-/Rothofstraße in Oberhausen).

"Daher ist eine konsequente Nachrüstung von ÖPNV-Flotten und Diesel-Autos ein wichtiger Schlüssel für saubere Luft, vor allem in unseren Ballungsräumen", sagte die Ministerin bei ihrem Besuch in Menden im Sauerland.
Dort hat sich die Ministerin ein Bild von den technisch ausgereiften und für den Einbau freigegebenen Nachrüstlösungen für Dieselbusse und leichte Nutzfahrzeuge gemacht.
"Eine Nachrüstung von älteren Diesel-PKW und leichten Nutzfahrzeugen muss ebenfalls möglich gemacht werden.
" Denn auch hierfür gebe es bereits technische Lösungen.

Maßnahmen wie Nachrüstungen halte ich weiterhin für verhältnismäßiger als Fahrverbote.
Beim Diesel-Gipfel in dieser Woche hat die Bundesregierung angekündigt, noch in diesem Jahr die rechtlichen und technischen Regelungen für Hardware-Nachrüstung vorzulegen.

Die Möglichkeiten, die sich durch technischen Fortschritt ergeben, müssen genutzt werden.
1. Kofinanzierung von Dieselnachrüstungen bei Bussen des ÖPNV Der Bund fördert bereits die Nachrüstung von Dieselbussen mit moderner Filtertechnologie zur Reduzierung von Stickoxidemissionen mit 80 Prozent der Kosten.

Mit der Nachrüstung der Kläranlage wird sich die Gewässerqualität weiter verbessern.
" Erfordert es die Gewässerqualität, sei der technische Umbau eine Option. "

Die Möglichkeiten, die sich durch technischen Fortschritt ergeben, müssen genutzt werden.
Kofinanzierung von Dieselnachrüstungen bei Bussen des ÖPNV Der Bund fördert bereits die Nachrüstung von Dieselbussen mit moderner Filtertechnologie zur Reduzierung von Stickoxidemissionen mit 80 Prozent der Kosten.

Die Möglichkeiten, die sich durch technischen Fortschritt ergeben, müssen genutzt werden.
1. Kofinanzierung von Dieselnachrüstungen bei Bussen des ÖPNV Der Bund fördert bereits die Nachrüstung von Dieselbussen mit moderner Filtertechnologie zur Reduzierung von Stickoxidemissionen mit 80 Prozent der Kosten.

Die Möglichkeiten, die sich durch technischen Fortschritt ergeben, müssen genutzt werden.
1. Kofinanzierung von Dieselnachrüstungen bei Bussen des ÖPNV Der Bund fördert bereits die Nachrüstung von Dieselbussen mit moderner Filtertechnologie zur Reduzierung von Stickoxidemissionen mit 80 Prozent der Kosten.

Auch haben die Forscher bestätigt, dass eine Hardware-Nachrüstung bestehender Dieselmotoren technisch gesehen kein Problem darstellt und große Minderungspotentiale hat", sagte Heinen-Esser nach dem Besuch.