1. +++ (SEM)
Der Eckpunkte-Plan sieht unter anderem vor, dass zeitnah der flächendeckende Einsatz von Videokameras in Bus und Bahn geprüft werden soll.
Außerdem sollen zusätzliche Teams, teilweise unterstützt durch Diensthunde, eingesetzt werden, um Gefahrensituationen schneller entschärfen zu können.
Darüber hinaus wird die Möglichkeit technischer Zugangskontrollen zu den Stationen untersucht.
Mittelfristig soll zudem das Personal in den Zügen aufgestockt werden.
Verkehrsminister Michael Groschek sagte anlässlich der Vorstellung des Eckpunkte-Plans: "Wir wollen alles dafür tun, dass sich die Fahrgäste möglichst sicher im ÖPNV bewegen können.
Datum: 2016-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/oepnv-sicherheitskongress-dortmund-eckpunkte-plan-fuer-mehr-sicherheit-bus-und-bahn;
Themen: Eckpunkteplan
# ?, Notrufsäulen
# ?, technische Zugangskontrollen
# ?, Diensthunde
# ?, Fahrgäste
# ?, flächendeckender Einsatz
# ?, Zweckverband
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Züge
# ?, Bahnen
# ?
2. ++ (IR)
* Stärkung des technischen Jugendmedienschutzes + Erstmals werden Betriebssysteme in das Regelungsregime des JMStV einbezogen.
Über einfach vorzunehmende technische Einstellungen auf einer zentralen Ebene soll der Zugang zu altersgerechten Angeboten ermöglicht werden.
Anbieter erhalten so eine echte Wahlfreiheit, welche Selbstkontrolleinrichtung sie zur Altersbewertung anrufen; doppelte Verfahren werden für sie so vermieden.
Datum: 2025-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-billigt-drei-staatsvertraege-fuer-einen-modernen-oeffentlich-rechtlichen;
Themen: öffentlichrechtlicher Rundfunk
# ?, Reformstaatsvertrag
# ?, dauerhafte Akzeptanz
# ?, digitale Medienwelt
# ?, moderner effiziente Rundfunk
# ?, regulierte Selbstregulierung
# ?, Landesmedienanstalten
# ?, Beitragszahler
# ?, Erziehungsberechtigte
# ?, Altersbewertungen
# ?
3. ++ (IR)
Zum Wohle der Tiere sieht der Vorschlag Nordrhein-Westfalens vor, dass auch bei innerstaatlichen Transporten zu einem Schlachtbetrieb bei witterungsbedingten Temperaturen von mehr als 30 Grad die Transportzeiten auf deutlich unter acht Stunden begrenzt werden müssen, sofern technische Vorrichtungen im Fahrzeug die Temperatur nicht effektiv senken können.
Zudem hatte das Umwelt- und Landwirtschaftsministerium bei den hohen Temperaturen in diesem Sommer die Vieh- und Fleischwirtschaft aufgefordert, Tiertransporte an die Wetterbedingungen anzupassen und die Veterinärbehörden angewiesen, insbesondere bei der Anlieferung der Tiere am Schlachthof tierschutzgerechte Transportbedingungen zu kontrollieren.
Zudem müssen die Transporteure in Nordrhein-Westfalen den Behörden vor Beginn des Transportes einen Echtzeit-Zugang zu den Daten der Navigationssysteme der Transportfahrzeuge ermöglichen.
Datum: 2019-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-untersagt-langstrecken-tiertransporte-auf-bestimmten-routen;
Themen: Umweltwirtschaftsministerium
# ?, Abfertigung
# ?, Landwirtschaftsministerium
# ?, bestimmte Routen
# ?, Entladestationen
# ?, bestimmte Langstreckentiertransporte
# ?, Versorgungsstationen
# ?, Kreisordnungsbehörden
# ?, Tiertransporte
# ?, hohe Temperaturen
# ?