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Minister Lienenkämper: Die Menschen brauchen schnellstmöglich eine berufliche Perspektive / Minister Laumann: Arbeit ist der Schlüssel für eine erfolgreiche Integration Finanzen
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat beschlossen, ukrainischen Flüchtlingen schnell und unbürokratisch die Möglichkeit zu geben, eine Arbeitsstelle in der Landesverwaltung zu finden.
Das Landeskabinett richtete auf Initiative von Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, mit Mitteln des nordrhein-westfälischen Landeshaushalts einen Stellenpool für 20 Ukrainerinnen und Ukrainer ein, die wegen des Krieges aus ihrem Land geflüchtet sind.
Wenn der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags am Donnerstag, 31. März 2022, den Plan bestätigt, stehen die Stellen zur Verfügung - jedes Ministerium wird in den kommenden Wochen entsprechende Ausschreibungen veröffentlichen.

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Koordinierende Impfeinheiten dürfen Gesundheits-Checks und weitere Impfangebote für ukrainische Flüchtlinge organisieren
12. April 2022 Arzt im Dienst Foto: unsplash.

In Zusammenarbeit mit Krankenhäusern und Hilfsorganisationen, insbesondere dem Verein Blau-Gelbes Kreuz e. V., wurden unter anderem Medikamente, medizinische Ausstattung, Stromgeneratoren und Kommunalfahrzeuge in die Ukraine geliefert.
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Mehr als 250.000 ukrainische Flüchtlinge wurden in Nordrhein-Westfalen aufgenommen.
Rund 34.000 geflüchtete Kinder und Jugendliche aus der Ukraine befinden sich aktuell in der Erstförderung an Schulen in Nordrhein-Westfalen.
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Er leitet die Graduiertenschule in den Lebenswissenschaften für die Universität Duisburg-Essen und er hat Programme für junge Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler etabliert.
Die Nachwuchsförderung liegt ihm besonders am Herzen.
Seit Beginn des Ukrainekrieges kümmert er sich um die medizinische Versorgung von ukrainischen Flüchtlingen in Essen.
Mindestens ebenso wichtig ist sein großes Engagement zum Aufbau der Infektionsdiagnostik in der Ukraine selbst.
Dort können nun viele Geflüchtete und Kriegsverletzte behandelt und auf die zunehmenden Infektionserkrankungen untersucht werden.

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Jobcenter übernehmen die Betreuung ukrainischer Kriegsgeflüchteter
Ab dem 1. Juni 2022 wechseln ukrainische Geflüchtete vom Asylbewerberleistungsbezug (AsylbLG) in die Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II)
31. Mai 2022 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Die Jobcenter in Nordrhein-Westfalen bereiten sich mit Hochdruck auf den Übergang der ukrainischen Kriegsgeflüchteten in die Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) vor, der ab dem 1. Juni 2022 vorgesehen ist.

Expertentreffen zu den beiden erstgenannten Themen zuletzt 2019; Austausche, an denen Bewohnerinnen und Bewohner von Seniorenzentren, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Familienzentren, Mitglieder von Religionsgemeinschaften teilnehmen;
gemeinsame Workshops, Kochabende, die zur Erstellung eines gemeinsamen internationalen Kochbuchs führten; gemeinsame Erstellung eines Wandbilds zum Thema Europa;
Ukraine: Hilfsgütertransport für ukrainische Geflüchtete im polnischen Partnerkreis; Kontakte zu RGRE, Kontaktstelle CERV, Deutsch-Polnischem Jugendwerk; Mitarbeitende des Kreises nehmen an Fortbildungen und Veranstaltungen zum Thema Städtepartnerschaften teil
Stadt Bielefeld
Zentrale Koordinierung dezentraler Europaaktivitäten; seit 2017 Mitwirkung an 50 EU-geförderten Maßnahmen (ohne Töchterbetriebe); Fördersteckbriefe, Schulungsmaterial zu europäischen Fördermöglichkeiten, Vernetzungsmöglichkeiten im Intranet;

Nordrhein-Westfalen sei und bleibe solidarisch mit der Ukraine und den Menschen, die vor Russlands verbrecherischem und völkerrechtswidrigem Krieg fliehen.
2022 habe man mehr als 200.000 Geflüchtete aus der Ukraine aufgenommen, so Laumann.
Die ukrainischen Geflüchteten sind aufgrund ihres Status nicht verpflichtet, in Landesunterkünften oder kommunalen Unterkünften zu wohnen und können auch privat unterkommen.
Gleichwohl sind in vielen Fällen Landesunterkünfte oder kommunal zur Verfügung gestellte Unterbringungen die erste Anlaufstelle.
"Dass sich unter diesen Vorzeichen ein erheblicher Zuwachs in der Statistik zeigt, ist nicht verwunderlich.

Angesichts der weiteren Aufnahme von Kriegsflüchtlingen aus der Ukraine ruft die Landesregierung Nordrhein-Westfalen eine Wohnraumoffensive für Schutzsuchende ins Leben.
Zum einen stellt die Landesregierung Nordrhein-Westfalen 20 Millionen Euro aus Landesmitteln für Zuschüsse für die Herrichtung und den Ankauf von Zweckbindungen für kurzfristig nutzbaren Wohnraum zur Verfügung .
Damit können Privateigentümer oder Wohnungsunternehmen ungenutzte Wohnungen oder leerstehende Immobilien in Stand setzen und ukrainischen Geflüchteten zur Verfügung stellen.
Zum anderen werden 200 Millionen Euro als zinsgünstige Darlehen mit erhöhten Tilgungsnachlässen über die öffentliche Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen bereitgestellt, um neuen Wohnraum zu schaffen.
"Ziel der Landesregierung Nordrhein-Westfalen ist es, ungenutzten Wohnraum für Schutzsuchende aus der Ukraine zu mobilisieren.

Als erfahrene Diplomatin war sie wichtige Ansprechpartnerin für die Landesregierung, aber auch für viele Kommunen, Verbände und Initiativen.
Viele Projekte und Veranstaltungen haben uns immer wieder zusammengeführt und die Freundschaft unseres Landes zur Ukraine vertieft.
Mit Kompetenz und Fürsorge nahm sie sich den über 240.000 ukrainischen Geflüchteten an, die in Nordrhein-Westfalen Zuflucht vor dem russischen Angriffskrieg gefunden haben.
Dabei repräsentierte sie ihr Land mit Zuwendung und Menschlichkeit, mit Stolz und Würde.
Dafür gebührt ihr unser aufrichtiger Dank.

12. Verlust des Schutzstatus bei Reise ins Heimatland und Wiedereinreisesperre Sofern anerkannte Schutzsuchende Reisen ins Herkunftsland antreten, die jenseits der Notwendigkeit der Erfüllung sittlicher Pflichten liegen , erfolgt die Aberkennung des Schutzstatus.
Dieser auch von der Bundesregierung verfolgte Ansatz ist konsequent einzuhalten.
Für ukrainische Geflüchtete sind Ausnahmen erforderlich.
13. Schaffen einer bundesweiten, behördenübergreifend nutzbaren Datenbank zu Identitäten und Aufenthaltsorten und Vernetzung von Behörden Der Informationsfluss der verschiedenen beteiligten Behörden auf Bundes-, Landes- sowie der kommunalen Ebene ist essentielle Bedingung für die reibungslose Durchführung von Überstellungen und Abschiebungen.
Wenn bei allen Beteiligten die maßgeblichen Informationen zur Identität und zum Aufenthaltsort der von einer entsprechenden Maßnahme betroffenen Person zeitgleich vorliegen, gewährleistet dies ein besseres Ineinandergreifen der einzelnen Verfahrensschritte.

Es ist aber ein starkes Signal und großes Zeichen des europäischen Zusammenhalts, dass die EU-Innenminister einstimmig über die erstmalige Aktivierung der Richtlinie zum vorübergehenden Schutz entscheiden haben.
Mit diesem historischen und wichtigen Schritt können wir ukrainische Kriegsflüchtlinge ohne Asylverfahren schnell und unkompliziert für zunächst ein Jahr in der gesamten EU aufnehmen.
Mit aller Kraft sorgen wir dafür, dass ukrainische Kriegsflüchtlinge bei uns in Deutschland Schutz finden.
" Wie Herrmann weiter ausführte, müsse der Bund hier seiner Verantwortung gerecht werden. "
Wichtig ist sowohl eine geordnete und gerechte Verteilung der Kriegsflüchtlinge innerhalb der EU als auch ein koordiniertes Vorgehen bei der Verteilung auf die Bundesländer.

Verlängerte Zulassungsregelung für ukrainische Fahrzeuge
Bund und Länder verlängern Zulassungsregelung für ukrainische Fahrzeuge
Flüchtlinge aus der Ukraine können weiter mit ihren in der Ukraine zugelassenen Fahrzeugen unter bestimmten Voraussetzungen in Deutschland fahren.
Bund und Länder haben sich auf eine Verlängerung der "Zulassungsregel für ukrainische Fahrzeuge" verständigt.

Start eines multilingualen Chatbots auf Ukrainisch, Russisch, Deutsch und Englisch zum Thema Vertreibung und Integration
Kooperation von Integrations- und Flüchtlingsministerium und IT.NRW
Das Integrations- und Flüchtlingsministerium stellt auf seiner Website www.chancen.nrw wichtige Informationen für Vertriebene aus der Ukraine, die in Nordrhein-Westfalen angekommen sind, in verschiedenen Sprachen zur Verfügung.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Das Integrations- und Flüchtlingsministerium stellt auf seiner Website www.chancen.nrw wichtige Informationen für Vertriebene aus der Ukraine, die in Nordrhein-Westfalen angekommen sind, in verschiedenen Sprachen zur Verfügung.

Die Orden bringen den Dank der Orthodoxen Kirche der Ukraine für die Unterstützung der Ukraine und die Aufnahme von Flüchtlingen zum Ausdruck.
Download (12 MB) Ministerpräsident Hendrik Wüst und Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker werden mit Orden der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche ausgezeichnet
Ministerpräsident Hendrik Wüst und Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker werden mit Orden der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche ausgezeichnet
Am Vormittag des Jahrestags am Freitag, 24. Februar, wird der Leiter des Europäischen Dekanats der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche des Kiewer Patriarchats, Erzpriester Volodymyr Chayka, Ministerpräsident Hendrik Wüst und Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker mit Orden der Ukrainisch-Orthodoxen Kirche auszeichnen.
Die Orden bringen den Dank der Orthodoxen Kirche der Ukraine für die Unterstützung der Ukraine und die Aufnahme von Flüchtlingen zum Ausdruck.

Olha Slowa ist seit 20 Jahren in der Flüchtlingshilfe aktiv und setzt sich für die Belange der Ukraine im Verein "Neuland" in Lünen ein.
Auf das Gymnasium in jüdischer Trägerschaft gehen fast ausschließlich Kinder und Jugendliche mit ukrainischer oder russischer Migrationsgeschichte, 70 Prozent der aktuell 255 Schülerinnen und Schüler haben ukrainische Wurzeln, 30 Prozent russische.
Es ist eine der ersten Schulen, die im Frühjahr 2022 mit einer eigenen "Deutschklasse" für geflüchtete Kindern aus der Ukraine gestartet sind.
Das Frühstück stellte das ukrainische Restaurant "Schuschu" aus Düsseldorf bereit.
Inhaberin Nataliya Leshchenko floh im März 2022 aus Poltawa in der Zentralukraine nach Nordrhein-Westfalen.

Um auch diese Personen digital zu erfassen, hat das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration gemeinsam mit dem Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) eine effiziente Softwarelösung für DiAs-PIK entwickelt.
Mit diesem Update löst Nordrhein-Westfalen gleichzeitig die vom Bund zur Verfügung gestellten Software- und Hardwarekomponenten für die Registrierung von Vertriebenen ab.
Flüchtlingsminister Joachim Stamp erklärt: "Nordrhein-Westfalen steht fest an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer.
Mit der Weiterentwicklung von DiAs-PIK können wir nun auch die Vertriebenen aus der Ukraine schnell und einfach digital registrieren.
Nordrhein-Westfalen hat bislang rund 151.000 ukrainische Schutzsuchende in den Kommunen (Stand: 27.05.2022) aufgenommen.

Auch in Nordrhein-Westfalen engagieren sich viele Menschen, Vereine, Kommunen und Institutionen für die Ukraine-Hilfe.
Die bestmögliche Unterstützung von Ukrainerinnen und Ukrainern, die in der Europäischen Union Zuflucht suchen, muss zu einem zentralen Thema in den deutsch-polnischen Beziehungen werden.
Die Leitung haben Kristjan Järvi, US-amerikanischer Musiker mit estnischen Wurzeln, und der ukrainische Künstler Ruslan Trochynskyi von der Folkband Svjata Vatra.
Das Benefiz-Konzert für Ukraine-Flüchtlinge ist der Höhepunkt der "Nordic Swans"-Tournee durch Belgien, Deutschland und Polen und steht unter der Schirmherrschaft des deutschen Generalkonsulats in Danzig und der Stadt Danzig.

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Mit tiefer Betroffenheit blicke ich auf den Krieg in der Ukraine, der schon unzählige Leben gekostet hat und etliche Menschen zur Flucht zwingt.
Nach den am Donnerstag gefassten EU-Ratsbeschlüssen erhalten die ukrainischen Kriegsflüchtlinge in allen EU-Mitgliedsstaaten ab dem 3. März 2022 einen Aufenthaltstitel für zunächst ein Jahr, der um weitere zwei Jahre verlängert werden kann.
Die Geflüchteten, die in Deutschland aufgenommen werden, können danach eine Aufenthaltserlaubnis nach § 24 des Aufenthaltsgesetzes bekommen und müssen kein Asylverfahren durchlaufen.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Seit einem Jahr führt Putin seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine und wir stehen weiter zu unserem Versprechen: Wer vor Putins Krieg flieht, ist in Nordrhein-Westfalen herzlich willkommen.
Unsere Kommunen leisten bei der Aufnahme von Menschen aus der Ukraine Herausragendes, aber sie stehen dabei vor großen finanziellen und logistischen Herausforderungen.
Mit knapp 400 Millionen Euro helfen wir ganz konkret da, wo es akut ist: bei der Schaffung, Unterhaltung und Herrichtung von Flüchtlingsunterkünften.
Damit die Ukrainerinnen und Ukrainer in unserem Land sicher sind.

Mit "NRWege ins Studium" steht Geflüchteten aus der Ukraine ein erfolgreiches und bewährtes Programm des Landes offen, um sich bestmöglich auf ein Studium an einer Hochschule in Nordrhein-Westfalen vorzubereiten - vor allem mit studienvorbereitenden Sprachkursen.
Daneben steht auch eine gezielte Begleitung der Geflüchteten durch die International Offices der Hochschulen bei der Aufnahme und während ihres Studiums im Fokus des Programms.
Parallel dazu arbeitet die Landesregierung aktuell an der Entwicklung eines weiteren Angebotes für Studierende und Wissenschaftler aus der Ukraine, die wegen des Krieges geflohen sind.
Aktuelle Hilfs- und Unterstützungsmaßnahmen für ukrainische Studierende sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler hat das Wissenschaftsministerium auch auf der Seite www.mkw.nrw/ukraine zusammengestellt.
Die Informationen sind auf Deutsch, Englisch und Ukrainisch verfügbar und werden laufend aktualisiert.
"Den Menschen in der Ukraine gilt unsere Solidarität, unser Beistand und unsere Unterstützung.
Studierende sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler, die vor Putins Angriffskrieg aus der Ukraine fliehen, sollen wissen, dass sie hier in Nordrhein-Westfalen jederzeit willkommen sind", sagt Wissenschaftsministerin Pfeiffer-Poensgen.

Hilfesuchende können hier auch in ukrainischer Sprache Leistungen wie etwa künstlerische Tätigkeiten, Atelier- und Proberäume, Ausbildungs- und Auftrittsmöglichkeiten finden.
Gefördert werden damit beispielsweise vom Landesmusikrat NRW, dem Landesverband der Musikschulen, dem NRW Landesbüro Freie Darstellende Künste und der Landesarbeitsgemeinschaft Soziokultureller Zentren initiierte und unterstützte Projekte mit Geflüchteten, aber auch die Vermittlung von ukrainischen Musikerinnen und Musikern durch die Landesmusikakademie NRW.
Mit den Mitteln des Landes konnten außerdem Auftritte ukrainischer Künstlerinnen und Künstler initiiert werden: So tritt etwa die Ukrainian National Dance Company Virsky in Köln (Mittwoch, 30. März 2022, Gürzenich, Tickets erhältlich hier) und Bochum (Donnerstag, 31. März 2022, Bochum, Jahrhunderthalle, Tickets erhältlich hier) auf.

Diese helfen den ukrainischen Patientinnen und Patienten auch, die geplanten Operationen und sonstigen therapeutische Maßnahmen zu verstehen.
Für diese Angehörigen wird dann eine Bleibe in den Geflüchtetenunterkünften in der Nähe des jeweiligen Krankenhauses organisiert.
Hintergrund: Weitere Aktivitäten des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) zur Unterstützung der Ukraine
Die Unterstützung des Kleeblatts ist nur eine von mehreren Maßnahmen, mit denen das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, die Ukraine unterstützt.
Im Zuge der seit Februar 2023 bestehenden Regionalpartnerschaft Nordrhein-Westfalens mit der ostukrainischen Oblast Dnipropetrowsk ist das MAGS in verschiedenen Bereichen der bilateralen Zusammenarbeit engagiert und hat einer Reihe von Hilfegesuchen aus Dnipropetrowsk Folge geleistet.

Die gibt es in Nordrhein-Westfalen von Anfang an in überwältigendem Ausmaß: von Menschen, die sich für Geflüchtete engagieren,die Spendengelder einsammeln und Hilfsgüter für die Opfer dieses Krieges organisieren.
Sie unterstützt die Menschen in der Ukraine nicht erst seit Februar 2022.
Denn die Besetzung durch Russland bedeutet für die Menschen auf der ukrainischen Halbinsel großes Leid.
Um noch mehr für die Menschen in der Ukraine tun zu können, gründen beide schließlich den Verein "Blau-Gelbes-Kreuz Deutsch-Ukrainischer Verein e.V.".

"Uns Bröcke sin fädich" (Unsere Brücken sind fertig) 11 Verein zur Förderung der Städtepartnerschaften der Stadt Mülheim an der Ruhr Kunst- und Musikfestival mit Musikgruppen aus den Partnerstädten von Mülheim an der Ruhr und Oberhausen unter Einbeziehung Geflüchteter.
13 Europäisches Forum für Kultur und Bildung e.V. in Kooperation mit der Stadt Paderborn Im Rahmen der Europawoche 2017 soll ein Symposium unter dem Motto: "Starke Nachbarn machen Europa stark".
15 Freunde von Kanew, Viersen 10- bis 15-jährige Tänzerinnen aus der westukrainischen Partnerstadt Kanew werden nach Viersen eingeladen, um Viersen, Venlo und Brüssel kennenzulernen.

Dieses wurde in die ukrainische Sprache übersetzt.
in den Bahnhöfen in Deutschland, in denen aktuell tausende Geflüchtete aus der Ukraine ankommen.

Europaminister Nathanael Liminski hat den Startschuss für das Förderprogramm "Wiederaufbauprojekte NRW-Dnipropetrowsk (Ukraine)" gegeben.
Dieses Programm ist ein weiterer Baustein der Regionalpartnerschaft, die Nordrhein-Westfalen seit Februar 2023 mit der ukrainischen Oblast Dnipropetrowsk verbindet.
Europaminister Liminski: "Der Wiederaufbau ist eine gewaltige Herausforderung, die die Ukraine nicht alleine stemmen kann.
Schulen müssen wiederaufgebaut, Reha-Kliniken neu errichtet, Geflüchtete reintegriert und das Wirtschaftsleben wiederbelebt werden.
Gleichzeitig leistet Nordrhein-Westfalen über die Hilfe beim Wiederaufbau einen wichtigen Beitrag für den Weg der Ukraine in die Europäische Union.