"Ich erwarte aber, dass sich auch bei diesen Anlagen der Stand der Technik weiterentwickeln wird, so dass dann auch dort Abluftreinigungsanlagen regelmäßig gefordert werden können.
Auch bleibt der Bundesumweltminister aufgefordert, den Stand der Technik für ganz Deutschland festzuschreiben" so Remmel.
Im Rahmen der Erarbeitung des Erlasses hat es eine umfangreiche Beteiligung der betroffenen Umwelt- und Landwirtschaftsverbände gegeben.
Die Ergebnisse dieser Beteiligung wurden bei der Erarbeitung des Erlasses berücksichtigt.
Der Erlass ist zu finden unter www.umwelt.nrw.de.

Minister Pinkwart: Wir wollen Chancen der Digitalisierung für alle Menschen erfahrbar und nutzbar machen
10. April 2019 PHB Digitalisierung blau/pink Foto: iStock.com / monsitj
Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat dem Landtag die nach umfangreicher Beteiligung der Öffentlichkeit entwickelte Digitalstrategie des Landes Nordrhein-Westfalen vorgestellt.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Minister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat dem Landtag heute die nach umfangreicher Beteiligung der Öffentlichkeit entwickelte Digitalstrategie des Landes Nordrhein-Westfalen vorgestellt.

Bürgerinnen und Bürger können ab Montag bei der Online-Beteiligung und bei zahlreichen Veranstaltungen an der Erstellung des NRW-Klimaschutzplans mitwirken
8. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Umweltminister Johannes Remmel gab am Montag den Startschuss für eine der umfangreichsten Öffentlichkeitsbeteiligungen in der Geschichte des Landes.
Vom 9. Dezember 2013 bis Ende Februar 2014 können sich die Menschen in Nordrhein-Westfalen auf Veranstaltungen und bei einer Online-Beteiligung an der Erstellung des NRW-Klimaschutzplans beteiligen.
"NRW geht voran, nicht nur beim Klimaschutz, sondern auch bei der Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern.

Der Wiederaufbau des Waldes und seine Anpassung an die Folgen des Klimawandels sind zentrale Zukunftsaufgaben.
Die Umsetzung unserer waldbaulichen Konzepte ist eine Antwort auf den Klimawandel", betont Heinen-Esser.
Die Landesregierung unterstützt den privaten und kommunalen Waldbesitz bei der Bewältigung der Waldschäden und der Wiederbewaldung durch fachliche Beratung und umfangreiche finanzielle Hilfen.
Andreas Wiebe, Leiter von Wald und Holz NRW ergänzt: "Für unsere Forstleute bedeuten die Sturmfolgen zusätzliche Arbeit, die aber nicht dazu führen darf, bei den Anstrengungen der Klimaanpassung unserer Wälder nachzulassen."
Neben den großflächigen Windwürfen melden die Regionalforstämter zahlreiche kleine, nestartige Windwürfe.

Nach einer Erhebung des Landesbetriebes Wald und Holz Nordrhein-Westfalen sind aktuell rund 115.000 Hektar zerstörter Wald wieder neu zu begründen, auf einigen Flächen hat sich bereits wieder Verjüngung etabliert.
Positiv ist, dass die Winterniederschläge in weiten Teilen Nordrhein-Westfalens zu einer leichten Erholung der Wälder und der Böden geführt haben.
Die Landesregierung unterstützt den privaten und kommunalen Waldbesitz bei der Bewältigung der Waldschäden und der Wiederbewaldung durch fachliche Beratung und umfangreiche finanzielle Hilfen.
Darüber hinaus setzt sich die Landesregierung weiterhin dafür ein, dass die Ökosystemleistungen der Wälder im Rahmen eines bundeseinheitlichen Prämienmodells honoriert werden.

Es ist das größte Beteiligungs- und Dialogverfahren in der Bundesrepublik.
Die Akteurinnen und Akteure kamen aus den unterschiedlichsten Bereichen, etwa Energiewirtschaft, Umwelt- und Naturschutz, kommunalen Spitzenverbänden, Gewerkschaften, Kirchen, Wissenschaft, Verkehr, Landwirtschaft, Handwerk und vielen mehr.
Dieses Verfahren geht nun nahtlos in die zweite Phase über, in der auch eine der umfangreichsten Öffentlichkeitsbeteiligungen geplant ist, die es in NRW jemals gegeben hat.
Das Verfahren zum Klimaschutzplan
Der Klimaschutzplan besteht aus zwei Teilen: einem Klimaschutz- und einem Anpassungsteil.

In den letzten Monaten wurden den Kommunen, den Betreibern von Entsorgungsanlagen, den Entsorgungs- sowie den Umweltverbänden die Ziele und Eckpunkte des neuen ÖAWP vorgestellt und im Vorfeld diskutiert.
"Dieses offene und transparente Dialog-Verfahren wollen wir weiter fortsetzen", sagt Remmel.
Deshalb wurde jetzt eine umfangreiche Öffentlichkeitsbeteiligung gestartet.
Parallel zur Einleitung des förmlichen Beteiligungsverfahrens wird auch der Landtag über den Entwurf des Abfallwirtschaftsplans informiert.
Nach Auswertung der im Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen und Überarbeitung des Abfallwirtschaftsplans wird das Benehmen mit den Landtagsausschüssen für Umwelt, Kommunalpolitik und Wirtschaft herzustellen sein.

Wirtschaftsminister Pinkwart und Minister der Finanzen Lienenkämper stocken das Bundesprogramm auf / Gesamthilfe kommt nahezu jedem zweiten Arbeitsplatz zugute
23. März 2020 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka
Um kleinen und mittleren Unternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen sowie Solo-Selbstständigen und Freiberuflern in der Corona-Krise zu helfen, hat die Bundesregierung heute umfangreiche Hilfen beschlossen.
Finanzen Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Um kleinen und mittleren Unternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen sowie Solo-Selbstständigen und Freiberuflern in der Corona-Krise zu helfen, hat die Bundesregierung heute umfangreiche Hilfen beschlossen.

Die Umsetzung unserer waldbaulichen Konzepte ist eine Antwort auf den Klimawandel.
" Ziel seien klimastabilere Mischwälder mit mehreren verschiedenen Baumarten.
Die Landesregierung unterstützt den privaten und kommunalen Waldbesitz bei der Bewältigung der Waldschäden und der Wiederbewaldung durch fachliche Beratung und umfangreiche finanzielle Hilfen.
Im Rahmen der Förderrichtlinie Extremwetterfolgen wurden in diesem Jahr 66,6 Millionen Euro bereitgestellt, insgesamt wurden im Jahr 2021 (Stand 10. Dezember 2021) bisher 4596 Förderanträge eingereicht, davon wurden bereits 4014 bewilligt.
Das weiterentwickelte Waldbaukonzept, das Wiederbewaldungskonzept und die neue Version des Internetportals Waldinfo.

Dafür danke ich allen, die Verantwortung übernommen und mit angepackt haben.
Von Beginn an war klar: Diese Herausforderung können wir nur gemeinsam bewältigen.
Deshalb haben Bund und Länder innerhalb kürzester Zeit die Grundlage für den Wiederaufbau geschaffen und die Menschen, Kommunen und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen mit umfangreichen Hilfen unterstützt.
Heute sind viele Straßen, Brücken, Schulen, Kindergärten und Krankenhäuser wieder aufgebaut oder instandgesetzt.
Unser Auftrag endet aber nicht mit dem Wiederaufbau.

Beteiligungsprozess
Nach dem Beschluss über das Eckpunktepapier im Sommer 2025 folgte ein umfangreicher Beteiligungsprozess mit Mitarbeitenden, Gewerkschaften, Wirtschaft, Verbänden, Anwaltschaft, Politik und weiteren Beteiligten.
Das wesentliche Ergebnis des Beteiligungsprozesses war die Erkenntnis, dass es sinnvoll wäre, größere Einheiten zu bilden, um den Herausforderungen der sich wandelnden Rahmenbedingungen in der Arbeitsgerichtsbarkeit künftig besser begegnen zu können.
Die bis dahin im Rahmen des Beteiligungsprozesses gewonnenen Ergebnisse mündeten im November 2025 in einem Diskussionspapier des Ministeriums der Justiz, das auch einen konkreten Vorschlag für eine Strukturreform der Arbeitsgerichtsbarkeit enthielt und im Anschluss ausführlich mit allen Beteiligten erörtert wurde.
Die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens sind schließlich in den vorliegenden Gesetzentwurf eingeflossen.
Dieser schlägt - ausgehend von den im Rahmen des Beteiligungsverfahrens gewonnenen Erkenntnissen - die Bildung größerer Einheiten vor.

Gleichzeitig ist Beteiligung eine grundlegende Erfahrung, damit sich junge Menschen als handlungsfähig und selbstwirksam erleben, um mit Krisen umgehen zu können und als Persönlichkeiten und Demokratinnen und Demokraten zu wachsen.
Darauf zielt das neue Beteiligungsvorhaben ab", fügte sie hinzu.
Eckpunkte des Beteiligungsprozesses zur Stärkung der Demokratiekompetenz: 1.
Im Zeitraum von 2024 bis 2026 soll ein umfangreicher Beteiligungsprozess zur Stärkung der Demokratiekompetenz an bis zu 250 Schulen in Nordrhein-Westfalen durchgeführt werden.

Umfangreicher Beteiligungsprozess
Der Beteiligungsprozess und die Anhörung von Fachkreisen und Verbänden haben gezeigt, dass die Notwendigkeit einer Strukturreform grundsätzlich anerkannt wird.

Das Land stellt hierfür eine Beteiligung von mehr als 200 Millionen Euro in Aussicht.
Das Land stellt hierfür eine Beteiligung von mehr als 200 Millionen Euro in Aussicht.
Dies beinhaltet sowohl die Finanzierung von Grundstück und Gebäuden als auch eine dauerhafte Beteiligung an der Grundfinanzierung.
Zusätzlich zu den 200 Millionen Euro bietet die Landesregierung umfangreiche Unterstützungen für Gründungen aus Hochschulen (150 Millionen Euro in den nächsten fünf Jahren).

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat mit der Erarbeitung des Klimaschutzplans den umfangreichsten Beteiligungs- und Dialogprozess in der deutschen Klima- und Energiepolitik gestartet.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat mit der Erarbeitung des Klimaschutzplans den umfangreichsten Beteiligungs- und Dialogprozess in der deutschen Klima- und Energiepolitik gestartet.
Er wird in einem umfassenden Beteiligungsprozess mit allen gesellschaftlichen Akteursgruppen erarbeitet.

Rechenzentren, Großanlagen, gut ausgestattete Forschungslabore und umfangreiche Datenbanken sind der Schlüssel dafür, zukunftsweisende Schlüsseltechnologien voranzutreiben.
Am Dienstag, 8. Juli 2025, hat Bundesforschungsministerin Dorothee Bär gemeinsam mit dem Wissenschaftsrat und Vertretern der Bewertungsgremien die aussichtsreichsten Vorhaben aus dem nationalen Priorisierungsverfahren für umfangreiche Forschungsinfrastrukturen bekannt gegeben.
Drei der neun Vorhaben haben nordrhein-westfälische Beteiligung:

Remmel: "Wir wollen noch in diesem Jahr die Road-Map für einen ambitionierten Klimaschutz durch einen breiten gesellschaftlichen Dialog- und Beteiligungsprozess erstellen."
"Es ist eines der umfangreichsten und größten Beteiligungsverfahren in der deutschen Klima- und Energiepolitik.

Das Land Nordrhein-Westfalen hält über die Beteiligungsverwaltungsgesellschaft des Landes Nordrhein-Westfalen mbH (BVG) zwei Drittel der Unternehmensanteile an der Duisburger Hafen AG.
Es bündelt Know-how und umfangreiche Erfahrung aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft.

Das Eckpunktepapier ist als Ergebnis eines umfangreichen Beteiligungsverfahrens von staatlichen und zivilgesellschaftlichen Akteuren entstanden.
Das Eckpunktepapier ist als Ergebnis eines umfangreichen Beteiligungsverfahrens von staatlichen und zivilgesellschaftlichen Akteuren entstanden.

Überdies hat die Landesregierung in Zusammenarbeit und unter Beteiligung zahlreicher NGO ein umfangreiches Landesgewaltschutzkonzept für die Landeseinrichtungen für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen entwickelt, das sich derzeit in der Umsetzungsphase befindet.

Es ist eines der größte Beteiligungs- und Dialogverfahren in NRW.
Remmel: "Dieses Verfahren geht nun nahtlos in die zweite Phase über, in der auch eine der umfangreichsten Öffentlichkeitsbeteiligungen geplant ist, die es in NRW jemals gegeben hat."

Im März findet Unternehmenskongress zum Klimaschutzplan statt Online-Beteiligung zum Klimaschutzplan wird bis zum 31. März verlängert
"Im Februar 2012 fiel der Startschuss für einen der umfangreichsten Dialog- und Beteiligungsprozesse in Deutschland, an dem sich Vertreterinnen und Vertreter aus den unterschiedlichsten Bereichen an einen Tisch gesetzt haben.

NRW einen wichtigen Beitrag für mehr Beteiligung und Zusammenarbeit zwischen Staat, Bürgerinnen und Bürgern, der Wirtschaft und der Wissenschaft.
Dazu streben wir einen intensiveren Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern, eine umfangreiche Veröffentlichung von Verwaltungsdaten und mehr Transparenz an.

Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus allen Bereichen der Gesellschaft erstellt die Landesregierung derzeit in einem der umfangreichsten Dialog- und Beteiligungsprozesse einen Klimaschutzplan, der Strategien und Maßnahmen zur Erreichung der Klimaschutzziele in Nordrhein-Westfalen beinhaltet.
Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus allen Bereichen der Gesellschaft erstellt die Landesregierung derzeit in einem der umfangreichsten Dialog- und Beteiligungsprozesse einen Klimaschutzplan, der Strategien und Maßnahmen zur Erreichung der Klimaschutzziele in Nordrhein-Westfalen beinhaltet.

Die Landesregierung hat mit der Erarbeitung des Klimaschutzplans im Herbst 2012 einen der umfangreichsten Beteiligungsprozesse in Deutschland gestartet.
Die Landesregierung hat mit der Erarbeitung des Klimaschutzplans im Herbst 2012 einen der umfangreichsten Beteiligungsprozesse in Deutschland gestartet.

Im Mai dieses Jahres haben wir gemeinsam mit dem Landtag NRW das Zukunftsforum "Digitale Bürgerbeteiligung" organisiert.
All das, was vorgestellt, kommentiert, debattiert und kritisiert wurde, wurde von einem externen Team in eine umfangreiche Dokumentation aufgenommen, die - ohne redaktionelles Eingreifen unsererseits - veröffentlicht wurde.

Die Beteiligung verschiedener Akteure ist essenziell, um eine gute Wärmeplanung zu entwickeln - dazu gehören unter anderem Stadtwerke, Energieversorger, Handwerksbetriebe, Bürgerinnen und Bürger sowie Abwärme produzierende Unternehmen.
Die Landesregierung finanziert die Pläne im Rahmen der Konnexität und stellt den Gemeinden ein umfangreiches Unterstützungsangebot zur Verfügung: So berät das Kompetenzzentrum Wärmewende die Gemeinden und es wird ein zusätzlicher Leitfaden zum Landesgesetz durch NRW.

Die Produktionsunternehmen sind mit einem Selbstbehalt von zehn Prozent beteiligt.
Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben seit Beginn der Pandemie mit umfangreichen Maßnahmen und erheblichen finanziellen Mitteln ihre Auftragsproduzentinnen und -produzenten verlässlich unterstützt.
Voraussetzung für eine Absicherung der Produktion durch den Ausfallfonds II ist eine finanzielle Beteiligung des an der Produktion beteiligten Senders.

Minister Lersch-Mense: "Hierzu hat es umfangreiche Beteiligungsverfahren gegeben und der auf dieser Grundlage überarbeitete Entwurf des LEP hat auch nach Auffassung der Industrie- und Handelskammern deren zentrale Forderungen aufgegriffen."
"Bei insgesamt ca. 17.500 ha Gewerbeflächenreserven sollte es gemeinsames Anliegen sein, diese Flächen soweit und so schnell wie möglich auch tatsächlich nutzbar zu machen.

Der erste Bewirtschaftungsplan steht auf umfangreichen Grundlagen, die vorab erarbeitet wurden.
Speziell für den Bereich der Oberflächengewässer wurde dazu mit der Aufstellung der Umsetzungsfahrpläne ein weiteres Instrument geschaffen, das eine aktive Beteiligung der Öffentlichkeit bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie ermöglicht.

Beachtliches Ergebnis eines langen Beteiligungsprozesses Die Verabschiedung des Klimaschutzplans durch den Landtag markiert zudem das vorläufige Ende eines umfangreichen und aufwändigen Beteiligungsprozesses.
Insgesamt haben rund 2.000 Vertreterinnen und Vertreter von Unternehmen, Verbänden und Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürger an der Erarbeitung der Grundlagen für den Klimaschutzplan im Rahmen von Arbeitsgruppen und Workshops, Kongressen sowie einer Online-Beteiligung mitgewirkt.

Die Landesregierung startet nun den umfangreichsten Beteiligungs- und Dialogprozess in der deutschen Klima- und Energiepolitik.

Mit seinem dreistufigen Verwaltungsaufbau aus Ministerien, Oberen, Mittleren und Unteren Landesbehörden sowie Hochschulen und Landesbeteiligungen profitieren von dem Lizenzvertrag hunderte Beschäftigte.
Grundlage dafür ist eine umfangreiche, regelmäßig aktualisierte Datenbank mit Millionen von Referenzprodukten.

Ich gehe davon aus, dass wir mit den Ausführungen im neuen Erlass die Gemeinden bei der Planung von Konzentrationszonen unterstützen und insgesamt zur Rechtssicherheit beitragen.
Damit einher gehen neue fachliche Erläuterungen zu frühzeitiger Öffentlichkeitsbeteiligung, zur Erforderlichkeit der Umweltverträglichkeitsprüfung und zum differenzierten Umgang mit vielfältigen Flächenkategorien in der neuen Systematik.
"Der gewachsene Umfang des Erlasses spiegelt die Komplexität der Energiewende wieder, aber auch das Bedürfnis der Landesregierung, den Kommunen und Fachbehörden umfangreiche Hilfestellung bei der Umsetzung des Windenergieausbaus zu geben", sagte Minister Remmel.

Auch deshalb erhofft sich die Staatssekretärin neben einer regen Beteiligung an den Partnerschaftsvereinbarungen vor allem auch einen Austausch der Partner untereinander.
Die Partnerschaftsvereinbarung ist ein zentrales Modul aus dem umfangreichen Maßnahmenkatalog der Landesinitiative "Mehr Migrantinnen und Migranten in den öffentlichen Dienst - Interkulturelle Öffnung der Verwaltung".

Zum Planentwurf hat das Umweltministerium jetzt ein öffentliches Beteiligungsverfahren gestartet.
Die umfangreichen Maßnahmen im neuen Bewirtschaftungsplan werden hierzu einen wichtigen Beitrag leisten", so Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Neben den mehr als 10.000 Maßnahmen an Gewässern sind rund 1.200 weitere Maßnahmen geplant, die über Beratung und zusätzliche Untersuchungen zur Verbesserung der Gewässerqualität beitragen sollen.

Derzeit erarbeitet die Landesregierung in einem umfangreichen Beteiligungsverfahren den Klimaschutzplan, der die konkreten Maßnahmen aufzeigen wird, wie Nordrhein-Westfalen seine Klimaschutzziele erreichen wird.
Die Landesregierung NRW hat sich daher im Rahmen der Novellierung des EEG dafür stark gemacht, dass sich auch zukünftig noch Investitionen in die Windenergie lohnen", so Remmel.

Dazu hat unter Leitung von Gesundheitsministerin Barbara Steffens die Landesgesundheitskonferenz (LGK) einen umfangreichen Maßnahmenkatalog beschlossen.
* Patientenbeteiligung stärken

An diesem Beteiligungsprozess, der zu den umfangreichsten in der deutschen Klima- und Energiepolitik zählt, beteiligen sich in 6 Arbeitskreisen rund 200 Vertreterinnen und Vertreter aus allen gesellschaftlichen Bereichen.

"Im Februar 2012 fiel der Startschuss für einen der umfangreichsten Dialog- und Beteiligungsprozesse in Deutschland, an dem sich Vertreterinnen und Vertreter aus den unterschiedlichsten Bereichen an einen Tisch gesetzt haben" sagte Umwelt- und Klimaschutzminister Johannes Remmel.
Jetzt haben über 300 Bürgerinnen und Bürger den Praxis-Check gemacht und der Landesregierung wertvolle Hinweise für den Klimaschutzplan mitgegeben.

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15 Millionen Euro Hilfe für Kinos und Film- und Fernsehbranche
Umfangreiches Hilfspaket aller deutschen Filmförderungen soll direkte und indirekte Folgen der Corona-Krise abfedern
Die Filmförderungen der Länder und des Bundes haben sich auf ein umfangreiches Hilfsprogramm in Höhe von zunächst 15 Millionen Euro geeinigt, um die ebenfalls von der Corona-Krise betroffene Film- und Medienbranche zu unterstützen.
Die Filmförderungen der Länder und des Bundes haben sich auf ein umfangreiches Hilfsprogramm in Höhe von zunächst 15 Millionen Euro geeinigt, um die ebenfalls von der Corona-Krise betroffene Film- und Medienbranche zu unterstützen.

Unternehmen, die im Dezember 2021 einen Umsatzeinbruch von mindestens 80 Prozent gegenüber 2019 erlitten haben, können die Überbrückungshilfe auf die Fördermonate März bis Dezember 2021 verteilen.
Trotzdem ist klar: Die Überbrückungshilfe allein wird nicht reichen.
Umfangreiche Informationen zu den pandemiebedingten Wirtschaftshilfen finden Sie auf den Schwerpunkt-Seiten von www.wirtschaft.nrw/corona

Neustarthilfe: Neben der Überbrückungshilfe IV wird auch die Neustarthilfe in das Jahr 2022 hinein verlängert.
Auch hier findet vor allem eine Verlängerung des bestehenden Hilfsinstrumentariums statt.
Die rechtliche Grundlage für die Verlängerung der Coronahilfen und auch des Kurzarbeitergeldes liefert der befristete Rahmen für staatliche Corona-Beihilfen der EU-Kommission.
Umfangreiche Informationen zu den Coronahilfen finden Sie hier.

Mit einem umfangreichen Hilfsprogramm aus Soforthilfen, der Aufbauhilfe und dem NRW.BANK Universalkredit unterstützt die Landesregierung betroffene Unternehmen beim Wiederaufbau.
Mittlerweile konnten rund 100 Millionen Euro an Aufbauhilfen für Unternehmen bewilligt werden.
Mit einem umfangreichen Hilfsprogramm aus Soforthilfen, der Aufbauhilfe und dem NRW.BANK Universalkredit unterstützt die Landesregierung betroffene Unternehmen beim Wiederaufbau.
Mittlerweile konnten rund 100 Millionen Euro an Aufbauhilfen für Unternehmen bewilligt werden.

Ich begrüße sehr, dass mit diesem zweiten Hilfsprogramm weitere Mittel für unsere nordrhein-westfälischen Sender auf den Weg gebracht sind.
Die Hilfen dienen dazu, krisenbedingte Schäden abzuwenden und damit langfristig die wirtschaftliche Unabhängigkeit des privaten Hörfunks zu sichern.
Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien, zu den Hilfszahlungen: "Nordrhein-Westfalen zeichnet sich durch eine vielfältige, lokale und für die Meinungsbildung der Menschen in hohem Maße relevante Hörfunklandschaft aus.
Wir begrüßen daher das Förderprogramm des Bundes und erwarten, dass die Radioveranstalter diese erneute Hilfe durch öffentliche Gelder vor allem zur Sicherung der journalistischen Vielfalt und der dafür erforderlichen Arbeitsplätze verwenden.
Mit dem "Solidarpakt Lokalfunk NRW" hatten sich die Landesregierung, die Landesanstalt für Medien NRW, die Akteure des Lokalfunks und Infrastrukturanbieter bereits im Frühjahr gemeinsam auf eine umfangreiche Unterstützung des privaten Hörfunks verständigt.

Gemeinsam mit der NRW.BANK und den Wirtschaftskammern zahlen wir die Finanzhilfen weiter zügig aus.
Zu den bewilligten 200 Millionen Euro der Aufbauhilfe kommen 36 Millionen Euro an Soforthilfen (unbürokratische und pauschale Unterstützung in Höhe von 5.000 Euro) sowie 18 Millionen Euro als NRW.BANK Universalkredite hinzu.
Mit dem umfangreichen Hilfspaket unterstützt das Land betroffene Unternehmen bislang mit mehr als 250 Millionen Euro.

Da für die Förderung von Unternehmen strengere europarechtliche Vorgaben gelten als für Privatpersonen, können die Hilfen für Unternehmen zunächst nur um ein Jahr verlängert werden.
Zu den bewilligten 244 Millionen Euro der Aufbauhilfe kommen 36 Millionen Euro an Soforthilfen (unbürokratische und pauschale Unterstützung in Höhe von 5.000 Euro) sowie 18 Millionen Euro als NRW.BANK Universalkredite hinzu.
Mit dem umfangreichen Hilfspaket unterstützt das Land betroffene Unternehmen bislang mit knapp 300 Millionen Euro.

Laumann wendet sich daher auch an die zahlreichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Angst um ihren Arbeitsplatz haben: "Gemeinsam mit dem Bund haben wir umfangreiche wirtschaftliche Hilfsmaßnahmen wie zum Beispiel das erweiterte Kurzarbeitergeld oder die NRW-Soforthilfen auf den Weg gebracht, um den Unternehmen zu ermöglichen, ihre Belegschaften zu halten", so Laumann.
Dieses Hilfspaket sei in Art und Umfang einmalig in der Geschichte des Landes.

Sie sollen sich 2013 in Syrien aufgehalten und an Kampfhandlungen des sogenannten IS beteiligt haben.
"Den heutigen Festnahmen sind umfangreiche und intensive gemeinsame Ermittlungen der Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder vorausgegangen.
Wer sich im Ausland an mörderischen Verbrechen beteiligt, muss hier mit Strafe rechnen", sagte Innenminister Ralf Jäger.

In einer ersten Tranche des nordrhein-westfälischen Rettungsschirms in Höhe von mehr als 1,6 Milliarden Euro sollen Anfang 2023 Hilfen an Bedürftige ausgezahlt werden.
Damit ist der Landtag dem durch das Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen erarbeiteten Vorschlag für ein umfangreiches Hilfspaket gefolgt, um die Belastungen für Universitätsklinika, Hochschulen, Studierendenwerke und Kultureinrichtungen wirkungsvoll abzufedern.
Unsere Theater, Museen, Opern- und Konzerthäuser profitieren von zielgerichteten Hilfen, um die gestiegenen Energiekosten abzufedern.

Seit ihrer letzten umfangreichen Novellierung im Jahr 2000 bedürfen viele Vorschriften der Überarbeitung.
Wer wurde beteiligt?

Mit beispiellosen Soforthilfen unterstützen Bund und Land in der Corona-Krise kleine und mittlere Unternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen sowie Solo-Selbstständige, Freiberufler und Gründer.
Das Soforthilfeprogramm Corona des Bundes sieht für Kleinunternehmen direkte Zuschüsse in Höhe von 9.000 Euro bzw. 15.000 Euro vor.
Die Landesregierung stockt das Programm noch einmal auf und unterstützt über die NRW-Soforthilfe 2020 Unternehmen mit 10 bis 50 Beschäftigten mit 25.000 Euro.
Daher vervollständigen wir mit dem Bund unser umfangreiches Unterstützungsangebot um Soforthilfen für Kleinbetriebe und Selbstständige, damit sie finanzielle Engpässe überwinden und Arbeitsplätze erhalten können.

Mit einem umfangreichen Hilfspaket aus Soforthilfen und der Aufbauhilfe aus Bundesmitteln und dem NRW.BANK Universalkredit unterstützt die Landesregierung den zügigen und nachhaltigen Wiederaufbau in den Regionen nach Kräften.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Das Land unterstützt die Unternehmerinnen und Unternehmer nach Kräften beim Wiederaufbau, und diese Hilfen stehen noch bis Mitte nächsten Jahres bereit.
Mehr als 7.000 Unternehmerinnen und Unternehmer in Nordrhein-Westfalen haben im vergangenen Jahr die Soforthilfe, eine unbürokratische und pauschale Unterstützung in Höhe von 5.000 Euro je Betriebsstätte, nach dem Hochwasser durch die Kommunen bewilligt und ausgezahlt bekommen.

Am Standort Anröchte arbeiten 450 Mitarbeiter, von denen 18 in unterschiedlichen Hilfsorganisationen ehrenamtlich tätig sind.
Die Dreamcatcher Eventagentur GmbH wurde im Jahr 2010 gegründet und hat sich seitdem zu einem Full-Service Eventdienstleister mit umfangreichem Veranstaltungsequipment entwickelt.
Der überwiegende Teil der 13 Mitarbeiter des Unternehmens übt ein Ehrenamt bei der Freiwilligen Feuerwehr, im THW oder in anderen Hilfsorganisationen aus.
Zudem unterstützt das Unternehmen die örtlichen Feuerwehren und Hilfsorganisationen der Region mit Veranstaltungsequipment.