1. +++ (SEM)
Das heute noch gültige Landeswassergesetz geht im Wesentlichen auf eine Regelung aus dem Jahre 1977 zurück.
Seit dieser Zeit wurde das LWG immer nur in Teilen verändert.
Im Juni 2015 hatte das Kabinett Eckpunkte des neuen Landeswassergesetzes beschlossen und eine umfangreiche Verbändeanhörung gestartet.
Nach dem Beschluss des Kabinetts wird der Gesetzentwurf nun dem Landtag zugeleitet.
Einige der Änderungen und Verbesserungen im neuen Landeswassergesetz sind:
Datum: 2016-01-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-der-schutz-unseres-wassers-ist-ein-hohes-gut;
Themen: neues Landeswassergesetz
# ?, nordrhein-westfälisches Kabinett
# ?, Trinkwasserversorgung
# ?, Entwurf
# ?, Wasserschutzgebiete
# ?, Landtag
# ?, Schutz
# ?, Weg
# ?, Betrieb der Abwasserkanalisation
# ?, umfangreiche Verbändeanhörung
# ? 2. ++ (IR)
Strittige Fragen sind bereits während der Verbändeanhörung mit den kommunalen Spitzenverbänden sowie der Architekten- und Ingenieurkammer erörtert worden.
Die letzte umfangreiche Novellierung der Landesbauordnung fand im Jahr 2000 statt.
Datum: 2016-06-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesbauordnung-verbessert-barrierefreiheit-erhoeht-verbraucherschutz-und-0;
Themen: barrierefreie Wohnungen
# ?, Bauaufsichtsbehörden
# ?, Fahrradabstellplätze
# ?, Barrierefreiheit
# ?, Freistellungsverfahren
# ?, Stellplatzbedarf
# ?, letzte umfangreiche Novellierung
# ?, örtliche Verkehrsplanung
# ?, Bauüberwachung
# ?, Entscheidungsfreiheit
# ? 3. ++ (IR)
Umfangreicher Beteiligungsprozess
In diese Gespräche waren Mitarbeitende, Wirtschaft, Verbände, Anwaltschaft und weitere Beteiligte einbezogen.
Ergebnisse der Verbändeanhörung
Der Beteiligungsprozess und die Anhörung von Fachkreisen und Verbänden haben gezeigt, dass die Notwendigkeit einer Strukturreform grundsätzlich anerkannt wird.
Datum: 2026-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-reform-fuer-eine-moderne-buergernahe-und;
Themen: Reform
# ?, Fläche
# ?, Landtag
# ?, Bedienstete der Arbeitsgerichtsbarkeit
# ?, Ergebnisse der Verbändeanhörung
# ?, Strukturänderungen
# ?, aktueller Gesetzentwurf
# ?, arbeitsrechtliche Auseinandersetzungen
# ?, bisherige Bezirke
# ?, existenzielle Situationen
# ? 4. ++ (IR)
Ziel der Gesetzesnovelle ist, Menschen mit psychischen Erkrankungen - gerade auch dann, wenn sie sich selbst oder andere gefährden - umfangreicher zu versorgen und die Bevölkerung stärker zu schützen.
Ziel der Gesetzesnovelle ist, Menschen mit psychischen Erkrankungen - gerade auch dann, wenn sie sich selbst oder andere gefährden - umfangreicher zu versorgen und die Bevölkerung stärker zu schützen.
Der Gesetzentwurf geht nun zunächst in die Verbändeanhörung.
Datum: 2026-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/menschen-mit-psychischen-erkrankungen-landesregierung-plant-gesetzesnovelle-zum;
Themen: psychische Erkrankungen
# ?, Gesetzesnovelle
# ?, Bevölkerung
# ?, Betroffene
# ?, Gut des Schutzes
# ?, beteiligte Akteure
# ?, Landesregierung
# ?, psychische Krankheiten
# ?, Gesetzentwurf
# ?, untere Gesundheitsbehörden
# ? 5. ++ (IR)
Auf der Grundlage umfangreicher Daten zu Entwicklung auf den Wohnungsmärkten hat der Gutachter die mietrechtlichen Verordnungen in Nordrhein-Westfalen bewertet.
Danach werden die Verbände über die Ergebnisse unterrichtet, und die Anhörung über den Entwurf der neuen Mieterschutzverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen wird eingeleitet.
Datum: 2020-04-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-neue-mieterschutzverordnung-soll-am-1-juli-kraft-treten;
Themen: neue Mieterschutzverordnung
# ?, Neuvertragsmieten
# ?, Gutachten
# ?, Anspannungstendenzen
# ?, Mietpreisbegrenzung
# ?, Bestandsmieten
# ?, Kündigungsschutz
# ?, Kraft
# ?, Entwurf
# ?, Mieterinnen
# ? 6. ++ (IR)
In einem umfangreichen Beteiligungsverfahren wurden im Mai und Juni 2015 mehr als 30 Institutionen (unter anderem Energiewirtschaftsverbände, Grundbesitzerverbände, Landwirtschaftsverbände, Naturschutzverbände), kommunale Spitzenverbände sowie die Bezirksregierungen und Regionalplanungsbehörden, Landesbetriebe und die Bundeswehr angehört.
Datum: 2015-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nordrhein-westfalen-baut-planungshuerden-bei-der-windenergie-ab;
Themen: Konzentrationszonen
# ?, Planungshürden
# ?, neue Gesetzgebung
# ?, neue Praxisfragen
# ?, Überarbeitung
# ?, neue Systematik
# ?, Fachbehörden
# ?, Aufbereitung
# ?, Bundesverwaltungsgericht
# ?, Oberverwaltungsgericht
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