Neue Leitindikatoren zur Bewertung des Infektionsgeschehens
Land weist ab Montag neue Leitindikatoren zur Bewertung des Infektionsgeschehens aus
Das Gesundheitsministerium setzt weiterhin auf umfassende Berücksichtigung verschiedener Faktoren zur Bestimmung des Infektionsgeschehens
10. September 2021 Arzt im Dienst Foto: unsplash.
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Deshalb ist es offen für Erweiterungen wie z.B. ein Archivgesetz.
Kultur ist Austausch.
Daher haben wir bei der Erarbeitung des Kulturgesetzbuches auf umfassende Einbindung der Akteure Wert gelegt und Beteiligungsformate verbindlich im Gesetz verankert", sagt Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft.
Die Kernpunkte des Regierungsentwurfs im Überblick:
Soziale und wirtschaftliche Rahmenbedingungen von Künstlerinnen und Künstlern verbessern Künstlerinnen und Künstler bilden das Rückgrat der vielfältigen Kulturlandschaft in Nordrhein-Westfalen.

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsident Hendrik Wüst hatte gemeinsam mit Flüchtlings- und Integrationsminister Dr. Joachim Stamp und Kommunalministerin Ina Scharrenbach die Kommunalen Spitzenverbände am vergangenen Freitag, 8. April 2022, über die Ergebnisse der Beratungen der Regierungschefinnen und -chefs der Länder mit dem Bundeskanzler vom Vorabend zu den Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine informiert.
Die direkte und umfassende Einbindung der kommunalen Familie war Landesregierung und kommunalen Spitzenverbänden gleichermaßen ein wichtiges Anliegen.
Bei diesem Gespräch hatte die Landesregierung den Kommunen bereits zugesagt, die Beteiligung des Bundes an den flüchtlingsbedingten Kosten der Unterkunft zeitnah und in voller Höhe weiterzuleiten.
Zudem wurde besprochen, dass kurzfristig ermittelt werden sollte, welche weiteren Leistungen nach der Kostenstruktur von Kommunen und Land mit der Ergänzungspauschale des Bundes unterstützt werden.

Die Studie "Missbräuchlicher Einsatz von Medikamenten an Kindern und Jugendlichen in Nordrhein-Westfalen seit der Gründung des Landes bis in die 1980er Jahre" wurde 2022 durch das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales in Auftrag gegeben.
Der Untersuchungszeitraum umfasst die Zeitspanne von der Gründung des Landes im Jahr 1946 bis zum Jahr 1980.
Die Studie führt die bisherige Forschungslage zusammen und erweitert diese durch die umfassende Einbindung der Betroffenen sowie von Zeitzeuginnen und -zeugen mittels Interviews und einer Onlinebefragung.
Die Studie ist hier online abrufbar.

Das Ministerium für Schule und Bildung hat heute die Schulen mit umfassenden Informationen und Begleitmaterialien zu den ab morgen versendeten Corona-Selbsttests versorgt.
Das Ministerium für Schule und Bildung hat heute die Schulen mit umfassenden Informationen und Begleitmaterialien zu den ab morgen versendeten Corona-Selbsttests versorgt.
Jeder Schritt zu mehr schulischer Normalität muss immer auch unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens erfolgen und erfordert begleitende Maßnahmen zum Gesundheitsschutz für alle Beteiligten.

Für das Fachpersonal soll es eine umfassende Qualifizierungsoffensive geben.
Daher ist Basis für einen wirksamen Kinderschutz, den Rechten von Kindern und Jugendlichen auf Gehör und auf Berücksichtigung ihrer Meinung - entsprechend ihrem Alter und ihrer Reife - zur Geltung zu verhelfen.

Für das Fachpersonal soll es eine umfassende Qualifizierungsoffensive geben.
Daher ist Basis für einen wirksamen Kinderschutz, den Rechten von Kindern und Jugendlichen auf Gehör und auf Berücksichtigung ihrer Meinung - entsprechend ihrem Alter und ihrer Reife - zur Geltung zu verhelfen.

* Konkretisierung des LEP entsprechend der Festlegungen im Bundesraumordnungsplan Hochwasser (LEP-Grundsatz 7.4-8 "Berücksichtigung potenzieller Überflutungsgefahren") zur stärkeren Verankerung des vorbeugenden Hochwasserschutzes.
* Aufnahme eines Grundsatzes zur Wasserstoffinfrastruktur, mit dem Regional- und Bauleitplanung unter anderem dazu verpflichtet werden, freie bzw. frei werdende Kraftwerksstandorte vorrangig für die Nachnutzung durch systemrelevante Elektrolyseure, Konverter und wasserstofffähige Gaskraftwerke zu reservieren.
* Änderung der LEP-Festlegungen zur Berücksichtigung eines Degressionspfades für die Sicherung nichtenergetischer Rohstoffe (Kies und Sand) auf Basis eines noch zu entwickelnden Rohstoffmonitorings.
Um den Flächenverbrauch insgesamt zu begrenzen, werden die vorhandenen Festlegungen des LEP zu einer möglichst umfassenden Ausschöpfung von bestehende Lagerstätten überprüft.
* Prüfung, ob zur Gewährleistung einer nachhaltigen Mobilitätsentwicklung eine Anpassung des Grundsatzes 8.1-1 (Integration von Siedlungs- und Verkehrsplanung) sowie der Ziele 8.1-11 (ÖPNV) und 8.1-12 (Erreichbarkeit) und die Aufnahme eines Grundsatzes zum (überregional bedeutsamen) Radverkehr erforderlich sind.

Für das Fachpersonal soll es eine umfassende Qualifizierungsoffensive geben.
Daher ist Basis für einen wirksamen Kinderschutz, den Rechten von Kindern und Jugendlichen auf Gehör und auf Berücksichtigung ihrer Meinung - entsprechend ihrem Alter und ihrer Reife - zur Geltung zu verhelfen.

* umfassende Öffentlichkeitskampagne zur nachhaltigen Aufklärung und Sensibilisierung aller Bürgerinnen und Bürger und der Fachöffentlichkeit.
Neue spezielle Koordinierungsstellen kümmern sich um die Berücksichtigung besonderer Belange von Lesben und Schwulen mit Migrationsgeschichte sowie von älteren und von pflegebedürftigen Lesben und Schwulen.

Dazu gehören insbesondere höhere pauschale Zuweisungen statt komplizierter Förderprogramme, mehr Vertrauen in kommunale Eigenverantwortung, eine stärkere interkommunale Zusammenarbeit, eine umfassende kommunale Aufgabenkritik, der Abbau entbehrlicher Standards sowie einfachere und digitale Verwaltungsverfahren.
Dabei wollen wir auch die angestoßene Evaluation des Konnexitätsmechanismus in Nordrhein-Westfalen berücksichtigen.
Deren Ergebnisse müssen in den Prozess der Kommunalen Modernisierungsagenda einfließen und im Rahmen der Aufstellung des Gemeindefinanzierungsgesetzes 2028 Berücksichtigung finden.

Ziel der vorgelegten Studie war es, diese Sichtweise erstmals einer umfassenden, kritischen wirtschaftswissenschaftlichen Prüfung zu unterziehen.
Das Wirtschafts- und Digitalministerium hat die Studie mit dem Titel "Analyse des zukünftigen Regulierungsrahmens für freiberufliche Dienstleistungen im Hinblick auf die Länderempfehlungen der EU-Kommission und die zunehmende Digitalisierung der Wirtschaft unter Berücksichtigung der Lage der Freien Berufe in NRW" gefördert.

Die künftigen Kolleginnen und Kollegen in den Zentralen Ausländerbehörden haben die Aufgabe, Betroffene individuell, umfassend und qualifiziert zu allen Fragen zu beraten, die im Zusammenhang mit der Rückkehr und Reintegration in das jeweilige Heimatland bestehen.
Die Beratung erfolgt dabei ergebnisoffen, vertraulich und verlässlich unter Berücksichtigung des aufenthaltsrechtlichen Status des oder der Betroffenen.

Dabei soll das bestehende Nahwärmenetz unter Berücksichtigung der solaren und geothermischen Energiequellen der angrenzenden landwirtschaftlichen Flächen weiter ausgebaut werden.
* Essen: KlimaQuartier Katernberg - Beisenviertel - Die Stadt Essen plant im "KlimaQuartier Katernberg - Beisenviertel" über den Ansatz der "Essbaren Stadt" eine klimaangepasste Quartiersentwicklung voranzutreiben und die Grundlage für einen umfassenden Aktivierungsprozess insbesondere benachteiligter Bevölkerungsgruppen im Quartier zu schaffen und gleichzeitig mit dem Wohnungsunternehmen Vonovia in die energetische Bestandssanierung einzusteigen.

Nach Teilnahme an dem Entschuldungsprogramm hat keine Kommune einen höheren Bestand an berücksichtigungsfähigen übermäßigen Verbindlichkeiten als 1500 Euro je Einwohnerin und Einwohner.
Infolge einer positiven Wirtschaftsentwicklung und umfassender finanzieller Entlastungsmaßnahmen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen konnten die nordrhein-westfälischen Kommunen in den vergangenen Jahren bereits einen erheblichen Teil ihrer Liquiditätskredite zurückführen.

Unter anderem soll das Klimaschutzziel für 2030 angehoben, neue Instrumente wie ein Klimaschutz-Monitoring eingeführt und die kommunale Wärmeplanung unter Berücksichtigung der angekündigten Bundesgesetzgebung verbindlich festgeschrieben werden.
Mit dem Zukunftsnetz Mobilität NRW und dem 2023 alleine 90 Millionen Euro umfassenden Förderprogramm Elektromobilität stehen etablierte Instrumente zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität zur Verfügung.

"Der Bericht zeigt, dass durch die ausgewogene Berücksichtigung von leistungsstarken und leistungsschwächeren Schülerinnen und Schülern bei Anmeldeüberhängen an Sekundarschulen keine Benachteiligungen für die Kinder und Jugendlichen entstehen", erklärte Schulministerin Sylvia Löhrmann und betonte:
Die Analyse untermauert, dass die Sekundarschule gerade im ländlichen Raum ein umfassendes weiterführendes Schulangebot vor Ort sichert.

Die nun veröffentlichten und aktualisierten Hebesätze berücksichtigen den Datenbestand zum 15. August 2024.
Gemeinsam mit den weiteren umfassenden Informations- und Unterstützungsangeboten des Landes sowie dem in der vergangenen Woche zur Verfügung gestellten Rechtsgutachten sind die Kommunen gut aufgestellt, um die für ihre Bürgerinnen und Bürger sowie die ansässigen Unternehmen wichtige Entscheidung rechtssicher, fundiert und unter Berücksichtigung der Verhältnisse vor Ort eigenständig zu treffen", erläutert Minister Dr. Optendrenk.

Nach den bisherigen Erkenntnissen und Einschätzungen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) und unter Berücksichtigung der gutachterlichen Stellungnahme der Dokumentations- und Beratungsstelle des Bundes zum Thema Wolf (DBBW) kann eine Verhaltensauffälligkeit der Wölfe im Wolfsgebiet Schermbeck nicht belegt werden.
Bestätigt hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf auch, dass vor einem Abschuss eines Wolfes der Einsatz von Alternativen zu prüfen ist, dazu gehört die Umsetzung umfassender Herdenschutzmaßnahmen, insbesondere Zäune.

Dank eines umfassenden digitalen Lehrangebots, das die Hochschulen in kürzester Zeit auf die Beine gestellt haben, konnte so auch unter den außergewöhnlichen Bedingungen der Pandemie eine Weiterführung des Studiums ermöglicht werden.
Ich bin mir sicher, dass die Hochschulen auch weiterhin verantwortungsvoll und unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens handeln werden.

Schulministerin Sylvia Löhrmann erklärte bei der Vorstellung des Berichtes: "Der Bericht macht deutlich: Die Qualitätsanalyse hilft bei der Verbesserung der Schul- und Unterrichtsqualität der Schulen."
Deshalb erhält die einzelne Schule unter Berücksichtigung ihrer spezifischen Rahmen- und Handlungsbedingungen eine differenzierte Einschätzung ihrer Arbeit anhand ausgewiesener Qualitätskriterien.
Mit diesen beiden Funktionen leistet die Qualitätsanalyse einen wichtigen Beitrag im umfassenden System der Qualitätssicherung und -entwicklung an den Schulen in Nordrhein-Westfalen.

Deshalb haben wir in Nordrhein-Westfalen die umfassendste Verwaltungsreform der Nachkriegszeit gestartet und stecken nun schon mittendrin.
* Erweitern: Umfassendere Anwendung des Gesetzes insbesondere durch Aufnahme des gesamten Hochschulbereichs

Um die Schulen in Nordrhein-Westfalen bestmöglich bei der Aufnahme und Unterrichtung von Kindern und Jugendlichen aus der Ukraine zu unterstützen, hat das Ministerium für Schule und Bildung ein umfassendes Konzept erarbeitet.
Um die Schulen in Nordrhein-Westfalen bestmöglich bei der Aufnahme und Unterrichtung von Kindern und Jugendlichen aus der Ukraine zu unterstützen, hat das Ministerium für Schule und Bildung ein umfassendes Konzept erarbeitet.

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Talente sichtbar machen und fördern: NRWTalente stärkt Schülerinnen und Schüler mit herausragenden Begabungen
Aufnahmefeier des Schülerstipendienprogramms in der Region Aachen
30 Schülerinnen und Schüler ab der 8. Klasse aus der Region Aachen gehören ab sofort zu den Stipendiatinnen und Stipendiaten des Schülerstipendienprogrammes NRWTalente und profitieren nun von einer umfassenden Förderung.
Neue Talente für das Schülerstipendienprogramm des Landes: 30 Schülerinnen und Schüler ab der 8. Klasse aus der Region Aachen gehören ab sofort zu den Stipendiatinnen und Stipendiaten des Schülerstipendienprogrammes NRWTalente und profitieren nun von einer umfassenden Förderung.

* Umfassendes Auskunftsverlangen bei den berufsständischen Versorgungseinrichtungen zur Durchführung etwa einer Lohnpfändung oder der Ermittlung des Aufenthaltsortes
* Umfassendes Auskunftsverlangen bei den Rentenversicherungsträgern (bislang nur bei einer Forderungshöhe ab 500,- EURO möglich)
* Stärkere Einbindung der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher in das Insolvenzverfahren zur Ermittlung von verbliebenen Vermögenswerten.

Der Bund muss die Länder in Europaangelegenheiten stärker einbinden als bisher.
Zu wichtigen europäischen Zukunftsthemen müssen die Ländervertreter rechtzeitiger und umfassender informiert und in die Entscheidungen vorab eingebunden werden.

Umfassende Bestandsaufnahme der Kultur in Nordrhein-Westfalen: Landesregierung legt Landeskulturbericht vor
Eine Erhöhung des Landeskulturetats um 50 Prozent, ein neues Kulturgesetzbuch und die Corona-Krise: Mit dem Landeskulturbericht legt die Landesregierung jetzt eine umfassende Bestandsaufnahme zur Lage der Kultur in Nordrhein-Westfalen und ihrer Entwicklung in den vergangenen fünf Jahren vor.

Die Kinder aus der Ukraine werden herzlich aufgenommen.
Das Land unterstützt die Schulen bei dieser Aufgabe mit einem umfassenden Konzept und zusätzlichen Ressourcen.
Dabei können wir auch auf eine gut ausgebaute Infrastruktur zur Aufnahme von Kindern und Jugendlichen mit Zuwanderungsgeschichte aufbauen.

Ein konstruktiver Dialog ist der einzig gangbare Weg zur umfassenden und gründlichen Aufklärung der Sachfragen.
Die fachlichen Hinweise von Dr. Friedrich und Prof. Carls werden dabei berücksichtigt.

Als die heute 20-Jährige vor knapp zwei Jahren in das Schülerstipendienprogramm "RuhrTalente" aufgenommen wurde, ahnte sie noch nicht, welche Türen sich öffnen sollten.
Als die heute 20-Jährige vor knapp zwei Jahren in das Schülerstipendienprogramm "RuhrTalente" aufgenommen wurde, ahnte sie noch nicht, welche Türen sich öffnen sollten.
Auf ihrem Weg zum Abitur am Borkener Berufskolleg erhielt sie fortan umfassende Unterstützung, konnte ihren Horizont nach und nach erheblich erweitern.

Dies wird derzeit vom Kreis als zuständiger Behörde umfassend bearbeitet und geprüft.
Dazu gehört auch die Auswertung der vorhandenen Videoaufnahmen.

Junge Menschen für diesen Beruf zu begeistern und sie über Wege dorthin kompetent und umfassend zu informieren und zu beraten, ist eine wichtige Aufgabe.
Ziel der Beratungsstellen ist, junge Menschen durch kompetente und individuelle Beratung umfassend über den Lehrerberuf in Nordrhein-Westfalen zu informieren.
Bereits im Juni 2015 hat in Dortmund die Landesweite Beratungsstelle für das Lehramt an Berufskollegs ihre Arbeit aufgenommen.

Wirtschafts- und Innovationsminister Pinkwart: "Uns allen ist klar: Wir stehen vor einem Jahrzehnt umfassender digitaler und klimabezogener Transformation.
Die "Düsseldorfer Erklärung" ist dabei Bekenntnis und Auftrag zugleich: Ein Bekenntnis für den Standort und seine Beschäftigten, aber auch Auftrag, jeden und jede einzelne in den Transformationsprozess einzubinden.
Wir wollen die Menschen für unseren Wirtschaftsstandort begeistern und die Industrie als Innovationstreiber sichtbarer machen.

Zuvor hatte das Wirtschafts- und Energieministerium Fachbehörden, Landesbetriebe und Verbände angehört und ihre umfassenden Stellungnahmen ausgewertet.
Zuvor hatte das Wirtschafts- und Energieministerium Fachbehörden, Landesbetriebe und Verbände angehört und ihre umfassenden Stellungnahmen ausgewertet.
"Ich bin froh, dass wir mit der Einbeziehung des Wissens und der Erfahrung der Praxis so vielfältigen Input bekommen haben.

Berthold Schröder, Präsident Westdeutscher Handwerkskammertag: "Die Handwerkskammern stehen den betroffenen Betrieben mit einer umfassenden Beratung bei der Wiederaufbauhilfe zur Seite.
Wir freuen uns, dass unsere Erfahrungen aus der Beratungspraxis durch die Landesregierung aufgenommen werden.

Die neukonzipierte Internetseite www.sportzielvereinbarung.nrw ermöglicht nun ab sofort einen umfassenden Einblick in die konkret festgelegten Maßnahmen.
Zu den gemeinsam definierten Themen gehören das bewegte Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen, die Förderung von Leistung und Talenten, die Weiterentwicklung der Sportinfrastruktur, die Stärkung von Partizipation und Ehrenamt, die Gestaltung des demografischen Wandels, die Inklusion im Sport, die Integration von Zugewanderten bis hin zur Stärkung von Chancengleichheit und Gewaltprävention, der Gestaltung von Digitalisierung sowie der stärkeren Einbindung der Wissenschaft in die Sportentwicklung.
Wir nehmen dabei die uns übertragene Verantwortung mit dem Auftrag einer umfassenden, integrierten und zukunftsweisenden Sportentwicklung in Nordrhein-Westfalen gerne wahr", betonte LSB-Präsident Walter Schneeloch.

- Umfassende Modernisierung: Hier gilt die Mietpreisbremse nicht.
Eine Modernisierung ist umfassend, wenn sie einen solchen Umfang aufweist, dass die Investition etwa ein Drittel des für eine vergleichbare Neubauwohnung erforderlichen Aufwands erreicht.

* Aufgrund der angespannten Situation auf dem Wohnungsmarkt werden Potentialflächen für den Wohnungsbau besonders berücksichtigt.
Beim Flächenpool NRW geht es um ein umfassendes Beratung- und Unterstützungsangebot.

Nach einer umfassenden Modernisierung in Bezug auf das Layout und die Funktionen ist die Internetwache nun über eine neue Adresse im Netz zu erreichen (internetwache.polizei.nrw).
Bei der technischen Umsetzung wurden auch Aspekte der Barrierefreiheit berücksichtigt.

Schulministerin Sylvia Löhrmann ergänzte: "Die Aufnahme der neu zugewanderten Kinder und Jugendlichen in den Schulen hat alle Beteiligten vor große Herausforderungen gestellt.
Sie tragen mit ihrem Angebot maßgeblich zu einer umfassenden interkulturellen Unterrichts- und Schulentwicklung vor Ort bei.

Sie gehören zum Aufnahmeprogramm der mittlerweile 10.000 Flüchtlinge, die der Bund mit Unterstützung des UNHCR aufnimmt und auf die Bundesländer verteilt.
NRW ist das einzige Bundesland, das über das Kompetenzzentrum für Integration dazu umfassende Interviews mit den Flüchtlingen durchführt, um sie auf dieser Grundlage in die passenden Unterkünfte und Kommunen weiter zu leiten.
Darüber hinaus nimmt NRW weitere schutzbedürftige syrische Bürgerkriegsflüchtlinge auf, die privat von ihren hier in NRW lebenden Verwandten aufgenommen werden.

Kerstin Schreyer: "Die Hilfsangebote für Männer, die von häuslicher Gewalt betroffen sind, sind Teil eines umfassenden bayerischen Gewalt- und Präventionsschutzkonzepts.
Beide Ministerinnen sind offen für die Aufnahme weiterer Bundesländer in der Gestaltung der nun aufzubauenden Hilfeinfrastrukturen.

Bei einem nachhaltig stabilen und niedrigen Infektionsgeschehen und einem erheblichen Impfortschritt können solche umfassenden Konzepte berücksichtigt werden.

* Die interessierten Kommunen müssen umfassende digitale Kompetenzen mitbringen, zum Beispiel Start-ups, die Digitalwirtschaft und Hochschulen einbinden oder eng mit digitalen Dienstleistern zusammenarbeiten.
* Die Städte und Gemeinden sollen ihr Vorhaben selbst finanzieren, auch örtlich wissenschaftlich begleiten und Krankenhäuser, Ärzte und Labors einbeziehen.

Weitere Themen waren Unterstützungsstrukturen für Start-ups und der Transfer in den Mittelstand unter Einbindung der nordrhein-westfälischen DigitalHubs und der in Ausschreibung befindlichen Exzellenz-Start-up-Center.
Das neue die unterschiedlichen Dimensionen umfassende Kompetenznetzwerk soll seine Arbeit in den kommenden Monaten aufnehmen.

Wie wichtig ein umfassender Ansatz im Kampf gegen den gewaltbereiten Salafismus ist, haben die jüngsten Anschläge von Paris erneut gezeigt.

Zum Beispiel können Lehrerinnen und Lehrer Aspekte wie koscheres Essen oder jüdische Musik zu Themen im Unterricht oder von Projekttagen machen.
"Eine umfassende Sicht auf jüdisches Leben kann ein wichtiger Schlüssel zu mehr Akzeptanz sein", sagt die Ministerin.
Liegt gar der Anfangsverdacht einer Straftat vor, muss die Polizei einbezogen werden.

Bei der Erarbeitung der Stellungnahme habe er sowohl die Anliegen der relevanten Medienakteure, als auch die Anliegen der kommunalen und regionalen Behörden berücksichtigt, so Speich.
Ziel sei es gewesen, ein möglichst umfassendes Bild der möglichen Auswirkungen des Verordnungsentwurfs zu erhalten.

Besonders gefragt waren vielmehr die umfassende Rechtsberatung und Rechtsvertretung, um berechtigte Ansprüche von Verbraucherinnen und Verbrauchern außergerichtlich gegenüber der Anbieterseite durchzusetzen.
"Wir sind im Kreis Kleve herzlich aufgenommen worden.

Bereits bis Ende 2013 sollen alle 53 Kreise und kreisfreien Städte in Nordrhein-Westfalen zumindest mit einzelnen Schulen eingebunden sein, bis 2016 soll das System alle Schulen im Land erreicht haben.
Eingebettet in einen umfassenden Beratungsprozess lernen die Schülerinnen und Schüler so, kompetent ihre Berufswahl zu treffen.

Umfassendes und abschließendes Teilhaberecht außerhalb der Sozialhilfe: Menschen mit Behinderungen sollen Leistungen außerhalb des Sozialhilferechts erhalten - auch bei hohem Pflegebedarf.
Sämtliche behinderungsbedingten Leistungen - auch die zur Pflege - müssen umfassend, abschließend und zusammengefasst getragen werden. o Keine Anrechnung von Einkommen und Vermögen: Für Menschen mit Behinderungen, die auf Eingliederungshilfe beziehungsweise auf künftige Teilhabeleistungen oder ergänzende Leistungen wie die Hilfe zur Pflege zur gesellschaftlichen Teilhabe angewiesen sind, müssen diese Leistungen ohne Anrechnung des eigenen Einkommens und Vermögens erbracht werden.
Sonst wird sich die Lebenssituation der auf Teilhabeleistungen angewiesenen Menschen mit Behinderungen nicht verbessern. o Pflegeversicherungsleistungen voll in das persönliche Budget aufnehmen: Zur vollständigen Einbeziehung der Leistungen der Pflegeversicherung in das trägerübergreifende persönliche Budget gehört auch, Leistungen aus der Pflegeversicherung nicht mehr als Gutscheine zu gewähren, sondern als gleichwertiges Teilbudget - wie bei allen anderen Teilhabeleistungen für Menschen mit Behinderungen auch.