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Ministerin Schwall-Düren kündigt bei Besuch von Medienunternehmen im Ruhrgebiet Novellierung des Landesmedienrechts an
1. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Am Rande ihres Besuchstages "Medienland NRW live" im Ruhrgebiet hat Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren eine umfassende Novellierung des Landesmedienrechts angekündigt.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:
Datum: 2012-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-kuendigt-bei-besuch-von-medienunternehmen-im-ruhrgebiet;
Themen: Landesmedienrecht
# ?, Landesmediengesetz
# ?, Besuchstag in Ruhrgebiet
# ?, umfassende Novellierung
# ?, Medienwirtschaft
# ?, Games
# ?, Partizipation
# ?, Bedeutung von Ruhrgebiet
# ?, Besuch von Medienunternehmen
# ?, Branchentrends
# ? 2. +++ (SEM)
1. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:
Am Rande ihres Besuchstages "Medienland NRW live" im Ruhrgebiet hat Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren eine umfassende Novellierung des Landesmedienrechts angekündigt: "Die Landesregierung möchte im Medienbereich Partizipation und Vielfalt stärken.
Deswegen werden wir in dieser Legislaturperiode das Landesmediengesetz und das WDR-Gesetz den aktuellen Herausforderungen anpassen.
Bereits in diesen Tagen starten wir mit der Vorbereitung der Novellierung des Landesmediengesetzes.
Datum: 2012-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-kundigt-bei-besuch-von-medienunternehmen-im-ruhrgebiet-0;
Themen: Landesmedienrecht
# ?, Landesmediengesetz
# ?, Besuchstag in Ruhrgebiet
# ?, umfassende Novellierung
# ?, wesentlicher Arbeitsschwerpunkt
# ?, Partizipation
# ?, Medienbereich
# ?, Medienwirtschaft
# ?, Games
# ?, Legislaturperiode
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Hierfür soll zukünftig ein zentrales Meldeverfahren etabliert werden.
Das verabschiedete Gesetz ist ein Meilenstein im Gesetzgebungsprogramm der Landesregierung zur Förderung der digitalen Transformation der Verwaltung.
Nach der umfassenden Novellierung des E-Government-Gesetzes Mitte 2020 wurde im Frühjahr 2021 die Digitalisierungsprüfung für neue Gesetze eingeführt.
Dieser Digital-Check soll nach dem Vorbild Nordrhein-Westfalens auf Bundesebene übernommen werden.
Ende 2021 beschloss das Kabinett die Open-Data-Verordnung zur Bereitstellung offener Verwaltungsdaten durch Behörden des Landes.
Datum: 2022-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-gesetz-ebnet-den-weg-fuer-die-digitale-verwaltung-der-zukunft-digital-check;
Themen: medienbruchfreie Digitalisierung
# ?, digitalfreundliches Recht
# ?, Bürgerinnen
# ?, Vielzahl von Verwaltungsleistungen
# ?, Unternehmen
# ?, Experimentierklausel
# ?, E-Governmentgesetz
# ?, voller Umfang
# ?, neues Gesetz
# ?, Stärkung
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"Wir schaffen jetzt mit der Novellierung Erleichterungen, ohne den Anspruch an einen umfassenden Boden- und Gewässerschutz zu schwächen", sagte Umweltminister Johannes Remmel.
Das Land NRW wird deshalb zeitgleich zur Novellierung des Landeswassergesetzes ein Monitoring-Programm auflegen, das mögliche Beeinträchtigungen des Grundwassers durch undichte private Abwasserleitungen über einen Zeitraum von fünf Jahren untersucht.
Die Landesregierung schlägt vor, folgende Eckpunkte zur Grundlage einer neuen Regelung zu machen: 1.
Datum: 2012-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-kanaele-muessen-funktionsfaehig-und-dicht-sein;
Themen: Wasserschutzgebiete
# ?, Landeswassergesetz
# ?, Funktionsfähigkeit
# ?, Dichtheit
# ?, Funktionsprüfung
# ?, bundesgesetzliche Vorgabe
# ?, Satzung
# ?, DIN
# ?, Novellierung
# ?, Rechtssicherheit
# ? 5. ++ (IR)
"Wir schaffen jetzt mit der Novellierung Erleichterungen, ohne den Anspruch an einen umfassenden Boden- und Gewässerschutz zu schwächen", sagte Umweltminister Johannes Remmel.
Datum: 2013-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kanaele-muessen-funktionsfaehig-und-dicht-sein-minister-remmel-wir-schaffen-mit-der;
Themen: Funktionsprüfung
# ?, Verordnung
# ?, private Abwasserleitungen
# ?, Wasserschutzgebiete
# ?, Zustandsprüfung
# ?, bürgerfreundliche Neuregelung
# ?, Erstprüfung
# ?, bundesgesetzliche Vorgabe
# ?, Kanäle
# ?, Satzung
# ? 6. ++ (IR)
"Die Novellierung des Arzneimittelgesetzes ist ein wichtiger Schritt gewesen, aber weitere müssen nun folgen.
Im November 2011 wurde durch die NRW-Antibiotikastudie erstmals in der Bundesrepublik in einer umfassenden Erhebung ermittelt, dass bei 9 von 10 Masthühner Antibiotika eingesetzt wurden.
Datum: 2014-11-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-einsatz-von-antibiotika-der-intensivtierhaltung-ist-alarmierend;
Themen: Putenhaltung
# ?, Intensivtierhaltung
# ?, NRW-Verbraucherschutzministerium
# ?, Zuchtdurchgänge
# ?, neuer Fachbericht
# ?, massenhafter Einsatz
# ?, Ausmaß
# ?, massiver Einsatz
# ?, Geflügelbranche
# ?, Putenmast
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Seit der Novellierung des Gesetzes im Jahr 2020 fällt auch der Hochschulbereich umfassend darunter.
Datum: 2021-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/modernisierung-der-verwaltung-land-stellt-hochschulen-rund-150-millionen-euro-fuer;
Themen: E-Governmentgesetz
# ?, elektronische Aktenführung
# ?, E-Akte
# ?, Hochschulbibliothekszentrum
# ?, Gesetz
# ?, Lehrende
# ?, Bezahlplattform
# ?, Einführung von Bezahlmöglichkeiten
# ?, Prozess für Schaffung
# ?, elektronische Bezahlmöglichkeiten
# ? 8. ++ (IR)
Im Übrigen ist für KWK-Bestandsanlagen auch über 2017 hinaus ein umfassender Bestandsschutz zu gewährleisten.
Den vollständigen Antrag "Entschließung des Bundesrates zur dringenden Notwendigkeit einer Novellierung des Kraft-Wäre-Kopplungs-Gesetzes" der Landesregierung Nordrhein-Westfalen finden Sie hier: www.bundesrat.de/SharedDocs/drucksachen/2015/0101-0200/102-15.
Datum: 2015-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-kraft-waerme-kopplung-braucht-verlaessliche-rahmenbedingungen-durch;
Themen: Kraftwärmekopplungen
# ?, Kwk-Bestandsanlagen
# ?, Kwk-Gesetz
# ?, klimaschonende Energieerzeugungsform
# ?, dringende Notwendigkeit
# ?, Neuinvestitionen
# ?, Ausfuhrkontrolle
# ?, Abschaltung
# ?, Bundesamt
# ?, Energiewende
# ? 9. ++ (IR)
Nach über 20 Jahren wurde die Gebührenordnung für Tierärzte (GOT) erstmals umfassend novelliert.
Nach über 20 Jahren wurde die Gebührenordnung für Tierärzte (GOT) erstmals umfassend novelliert.
Datum: 2022-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-transparenz-bessere-versorgung-neue-gebuehrenverordnung-fuer-tieraerzte;
Themen: Tierärzte
# ?, neue Gebührenverordnung
# ?, Entgelte
# ?, Angemessenheiten
# ?, Gebührensätze
# ?, Techniken der Tiermedizin
# ?, neue Gebührenordnung
# ?, neue flächendeckende Verordnung
# ?, nötige Termine
# ?, tierärztliche Leistungen
# ? 10. ++ (IR)
Diese wurde im vergangenen Jahr umfassend novelliert, die Novelle trat im Juni 2017 in Kraft.
In einer ersten Reaktion auf das heutige Urteil des Europäischen Gerichtshof zur Umsetzung der europäischen Nitratrichtlinie sagte Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser: "Unabhängig von der Frage, ob und in welchen Punkten die novellierte Düngeverordnung aufgrund des Urteils nachgebessert werden muss, sind der Gewässerschutz, die Reduzierung der Nitratlast in betroffenen Gebieten und geschlossene Nährstoffkreisläufe für mich zentrale Themen mit Handlungsbedarf.
Datum: 2018-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeischer-gerichtshof-bemaengelt-mangelnde-umsetzung-der-eu-nitratrichtlinie;
Themen: mangelnde Umsetzung
# ?, europäischer Gerichtshof
# ?, europäische Nitratrichtlinie
# ?, Novelle
# ?, Gewässerschutz
# ?, EU-Nitratrichtlinie
# ?, Kraft
# ?, heutiges Urteil
# ?, Wirtschaftsdünger
# ?, neue Verordnung
# ? 11. ++ (IR)
Das WDR-Gesetz, das zuletzt im Jahr 2009 umfassend novelliert wurde, soll an die veränderten Rahmenbedingungen angepasst werden.
Datum: 2015-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-der-gremien-und-mehr-transparenz-landesregierung-legt-entwurf-fuer-ein;
Themen: Gesetzentwurf
# ?, Rundfunkrat
# ?, Verwaltungsrat
# ?, Transparenz
# ?, Fragen der Aufsicht
# ?, Stärkung für Aufsicht
# ?, effiziente Aufsicht
# ?, nächstes Plenum
# ?, Finanzfragen
# ?, Entwurf
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