8. Mai 2018
Die Landesregierung hat die Novelle des Windenergie-Erlasses beschlossen.
Zuvor hatte das Wirtschafts- und Energieministerium Fachbehörden, Landesbetriebe und Verbände angehört und ihre umfassenden Stellungnahmen ausgewertet.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die Landesregierung hat die Novelle des Windenergie-Erlasses beschlossen.

Bei der Erarbeitung der Stellungnahme habe er sowohl die Anliegen der relevanten Medienakteure, als auch die Anliegen der kommunalen und regionalen Behörden berücksichtigt, so Speich.
Ziel sei es gewesen, ein möglichst umfassendes Bild der möglichen Auswirkungen des Verordnungsentwurfs zu erhalten.
Die AdR-Stellungnahme zum Europäischen Medienfreiheitsgesetz wird im nächsten Schritt der Europäischen Kommission vorgelegt.

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Minister Groschek kündigt umfassende Modernisierung der NRW-Wohnungspolitik an / 3,2 Milliarden Euro bis 2017 für sozialen Wohnungsbau
Die Landesregierung hat das Eckpunktepapier für die Wohnraumförderung 2014 den Verbänden zur Stellungnahme übersandt.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Stellungnahme zur Entscheidung der Ruhrtriennale, die Band Young Fathers erneut einzuladen
Stellungnahme zur Entscheidung der Ruhrtriennale, die Band Young Fathers erneut einzuladen
Die Gruppe hat in den vergangenen Tagen durch ihre Teilnahme an der BDS-Kampagne gegen die Ruhrtriennale gezeigt, dass sie offenkundig die BDS-Bewegung unterstützt, die das Existenzrecht Israels in Frage stellt und zu einem umfassenden Boykott Israels auffordert.

Dazu zählen beispielsweise Stellungnahmen zu Bauleitplanungen.
Ziel der Landesregierung ist es, das Portal "Beteiligung NRW" zu einer einfachen und umfassenden Beteiligungslösung weiter zu entwickeln.

Im Nachgang zu den Beratungen in seiner 6. Sitzung legt der von Ministerpräsident Armin Laschet berufene Expertenrat Corona der Landesregierung am 4. Mai 2020 seine zweite Stellungnahme vor.
Im Nachgang zu den Beratungen in seiner 6. Sitzung in der vergangenen Woche legt der von Ministerpräsident Armin Laschet berufene Expertenrat Corona der Landesregierung unter dem Titel "Ganzheitlichen Blick bewahren - Verhältnismäßigkeit sicherstellen - gesundheitliche, ökonomische und soziale Härten vermeiden" am Montag, 4. Mai 2020, seine zweite Stellungnahme vor.
Um den schrittweisen Prozess der Rückkehr in das soziale und öffentliche Leben umfassend und mehrdimensional steuern zu können, plädiert der Expertenrat für die Schaffung einer transparenten und breiten Informationsbasis, die mittels eines Daten- und Faktenmonitorings ("Dashboard") hergestellt werden soll.

10. November 2025 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
Mit dem Landesforschungsbericht Nordrhein-Westfalen legt das Ministerium für Kultur und Wissenschaft gemeinsam mit 32 beteiligten Hochschulen des Landes erstmals eine umfassende Übersicht über die Forschungsaktivitäten an Universitäten und Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW) vor.
Mit dem Landesforschungsbericht Nordrhein-Westfalen legt das Ministerium für Kultur und Wissenschaft gemeinsam mit 32 beteiligten Hochschulen des Landes erstmals eine umfassende Übersicht über die Forschungsaktivitäten an Universitäten und Hochschulen für Angewandte Wissenschaften (HAW) vor.

Umfassende Bestandsaufnahme der Kultur in Nordrhein-Westfalen: Landesregierung legt Landeskulturbericht vor
21. Februar 2022 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
Eine Erhöhung des Landeskulturetats um 50 Prozent, ein neues Kulturgesetzbuch und die Corona-Krise: Mit dem Landeskulturbericht legt die Landesregierung jetzt eine umfassende Bestandsaufnahme zur Lage der Kultur in Nordrhein-Westfalen und ihrer Entwicklung in den vergangenen fünf Jahren vor.

Im Anschluss an die heutige Kabinettentscheidung wird nun die Verbändeanhörung eingeleitet, in der alle relevanten Akteure ihre Stellungnahmen abgeben können.
"Dieser Gesetzentwurf ist als wichtiger Einstieg in einen umfassenden, landesrechtlich verankerten Kinderschutz zu verstehen.

Mit Blick auf die anstehenden Bund-Länder-Gespräche unterbreitet der Expertenrat Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen in seiner fünften Stellungnahme drei konkrete Empfehlungen für die weitere Strategie im Kampf gegen das Coronavirus und den vorsichtigen Weg aus dem Lockdown.
Mit Blick auf die anstehenden Bund-Länder-Gespräche unterbreitet der Expertenrat Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen in seiner fünften Stellungnahme drei konkrete Empfehlungen für die weitere Strategie im Kampf gegen das Coronavirus und den vorsichtigen Weg aus dem Lockdown.
Hierfür sei eine Ausweitung der Testkapazitäten, eine technologische Plattform, die unter Einbeziehung der Gesundheitsämter eine umfassende und tagesgleiche Nachverfolgung der Infektionsketten gewährleiste sowie eine digitale Technologie zur Nachverfolgung von Clusterinfektionsherden erforderlich.

Dem Kabinettsbeschluss war eine umfassende Verbändeanhörung vorausgegangen.
Die Stellungnahmen der Verbände wurden sorgfältig ausgewertet und in die weitere Bearbeitung des Gesetzentwurfs einbezogen.

Für eine Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken mit einer solchen Nähe zu Nordrhein-Westfalen ist eine frühzeitige und umfassende Beteiligung für uns unabdingbar.
Umweltminister Krischer: "Die Möglichkeit der Stellungnahme ist wichtig, um auch die Sichtweise der deutschen Öffentlichkeit in das Verfahren einzubringen."

Es ist ein richtiger erster Schritt, einen umfassenden Überblick über den zukünftig erforderlichen Netzausbau vorzulegen.
Das habe die Landesregierung in einer Stellungnahme im Rahmen der Konsultation zum Entwurf des NEP mitgeteilt.

Abbau von Bürokratie und Beschleunigung von Planung und Genehmigung: Mit der Umsetzung des Bund-Länder-Paktes wird eine umfassende Entlastung von Wirtschaft und Industrie erreicht.
Darüber hinaus wurde im Rahmen der LEP-Änderung zum Ausbau der Erneuerbaren Energien bereits eine Lösung zur Auswertung und Bearbeitung der Stellungnahmen mit Hilfe künstlicher Intelligenz in Beteiligung.

"Die Stellungnahme zeigt deutlich den Entwicklungsbedarf der nordrhein-westfälischen Lehrerfortbildung auf.
Schulministerin Yvonne Gebauer hatte unmittelbar nach Amtsantritt 2017 eine umfassende Evaluation der Lehrerfortbildung in Nordrhein-Westfalen in Auftrag gegeben.

Mit unserer umfassenden Digitalstrategie haben wir neue Wege beschritten: Statt fertige Ideen zu verkünden, haben wir einen ernsthaften Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern wie auch Experten und Stakeholdern in Gang gesetzt.
Die Anregungen aus Online-Beteiligung und Fachkonferenz werden nun aufbereitet und fließen neben den schriftlichen Stellungnahmen der Verbände in die Endfassung der Digitalstrategie ein.

Die Landesregierung wird die Stellungnahmen der Verbände auswerten und im Anschluss den Gesetzentwurf in den Landtag einbringen.
Mit dem Schulkompass NRW 2030 hat die Landesregierung eine umfassende Strategie zur systematischen Qualitätsentwicklung von Schule und Unterricht auf den Weg gebracht - von der Modernisierung der Lehrkräfteausbildung über die Digitalisierung bis hin zu einer datengestützten Unterrichtsentwicklung mit klarem Fokus auf die Basiskompetenzen.

Nach den bisherigen Erkenntnissen und Einschätzungen des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) und unter Berücksichtigung der gutachterlichen Stellungnahme der Dokumentations- und Beratungsstelle des Bundes zum Thema Wolf (DBBW) kann eine Verhaltensauffälligkeit der Wölfe im Wolfsgebiet Schermbeck nicht belegt werden.
Bestätigt hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf auch, dass vor einem Abschuss eines Wolfes der Einsatz von Alternativen zu prüfen ist, dazu gehört die Umsetzung umfassender Herdenschutzmaßnahmen, insbesondere Zäune.

21. Januar 2026 phb Bericht Beschluss Statement Papier Stellungnahme Foto: libreshot.
Schulministerin Dorothee Feller und Mouhanad Khorchide, Professor für Islamische Religionspädagogik an der Universität Münster, stellten den rund 170 Seiten umfassenden Bericht am heutigen Vormittag im Schulausschuss des Landtags vor.

Ausgangspunkt des neuen ökologischen Abfallwirtschaftsplans sind eine umfassende Vorstudie und ein intensiver Beteiligungsprozess mit Kommunen und Verbänden.
Nach Auswertung der im Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen und Überarbeitung des Abfallwirtschaftsplans wird das Benehmen mit den Landtagsausschüssen für Umwelt, Kommunalpolitik und Wirtschaft herzustellen sein.

Nach einer umfassenden Verbändeanhörung wurde der Entwurf nur noch geringfügig angepasst, um die Erreichbarkeit in der Fläche weiter zu stärken und Anregungen aus den eingegangenen Stellungnahmen aufzugreifen.