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Haushaltsabschluss 2019: Umfassende Vorsorge und weitere Schuldentilgung
Haushaltsüberschuss von 1,2 Milliarden Euro ermöglicht Zuführung zur allgemeinen Rücklage, weitere 103 Millionen Euro für den Schuldenabbau / Minister Lienenkämper: Wir setzen unseren Kurs der nachhaltigen Haushaltspolitik fort
14. Januar 2020 Ein Stapel Euro-Münzen vor einem Euroschein Foto: panthermedia.net / Markus Mainka

Das nordrhein-westfälische Umweltministerium hat wegen neuester Erkenntnisse im Rahmen des Legionellen-Ausbruchs in der Stadt Warstein ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Gefahrenabwehr und Ursachenforschung angeordnet.
Die Bezirksregierung Arnsberg wurde im Rahmen der Akutvorsorge durch das Ministerium aufgefordert, ein umfassendes Gefahrenabwehr- und Vorsorgeprogramm mit dem Kreis Soest und der Kommune Warstein aufzustellen, das den Gesundheitsschutz der Bevölkerung, den Arbeits- und den Gewässerschutz umfasst.
Des Weiteren soll ein umfassendes Untersuchungsprogramm zur Ursachenklärung aufgestellt und umgesetzt werden.
Zudem wird die Entnahme von Wasser aus der Wester als Vorsorgemaßnahme bis auf weiteres generell untersagt.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung veranlasst umfassende unabhängige Überprüfung der Einlagerung bergbaufremder Abfälle in Steinkohlenbergwerken
Landesregierung veranlasst umfassende unabhängige Überprüfung der Einlagerung bergbaufremder Abfälle in Steinkohlenbergwerken / Bisherige Untersuchungen liefern keine Hinweise auf eine Umweltgefährdung
Die Landesregierung wird diesen Fragen weiter umfassend nachgehen.
"Wir verfolgen eine umfassende Vorsorgestrategie in allen Politikfeldern, dies gilt auch in diesem Fall", sagten Wirtschaftsminister Garrelt Duin und Umweltminister Johannes Remmel.

Unter Federführung des Umweltministeriums hat das Land Nordrhein-Westfalen ein Expertengremium zur Begleitung und Abstimmung der Klimawandel-Vorsorge in den verschiedenen Sektoren einberufen.
Unter Federführung des Umweltministeriums hat das Land Nordrhein-Westfalen ein Expertengremium zur Begleitung und Abstimmung der Klimawandel-Vorsorge in den verschiedenen Sektoren einberufen.
"Die Klimawandel-Vorsorge ist existenziell und muss alle Bereiche und Ebenen umfassen.

Mit den neuen Fördermaßnahmen stärken wir die Klimaresilienz und bieten den Kommunen weitere Unterstützung bei der Verbesserung der Starkregen- und Hitzevorsorge", so Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Die Förderung umfasst bis zu 100 Prozent der Ausgaben und richtet sich an Kommunen und kommunale Unternehmen.
Denn Schäden durch Folgen des Klimawandels erzeugen Kosten, die sich durch entsprechende Vorsorge vermeiden oder reduzieren lassen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW-Umweltminister fordert umfassende Sanierung der PFT-Belastungen im Düsseldorfer Norden
NRW-Umweltminister fordert umfassende Sanierung der PFT-Belastungen im Düsseldorfer Norden / Ministerium stellt finanzielle Mittel für Stadt Düsseldorf bereit -Stärkere Beteiligung des Flughafens angemahnt
Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel hat eine umfassende Aufklärung der massiven Grundwasserbelastung durch perfluorierte Tenside (PFT) im Düsseldorfer Stadtgebiet angemahnt und dringt auf die zügige Erarbeitung eines Sanierungsfahrplans.
Hinzu komme, dass auch Analyseergebnisse im Grundwasser mit einem gemessenen Höchstwert von 57.000 Nanogramm pro Liter (ng/l) extrem über den von der Trinkwasserkommission für die langfristige Trinkwasservorsorge empfohlenen allgemeinen Vorsorgewert von 100 ng/l für PFT im aufbereiteten Trinkwasser lägen.

Nordrhein-Westfalen trifft zahlreiche Vorsorgemaßnahmen
Das Land Nordrhein-Westfalen hat bereits vielfältige Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem drohenden Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.
Dies umfasst etwa die Absperrung einer Kernzone sowie die intensive Suche nach verendeten Wildschweinen und deren Bergung.

Nordrhein-Westfalen trifft zahlreiche Vorsorgemaßnahmen
Das Land Nordrhein-Westfalen hat bereits vielfältige Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.
Dies umfasst etwa die Absperrung einer Kernzone sowie die intensive Suche nach verendeten Wildschweinen und deren Bergung.

Nordrhein-Westfalen trifft zahlreiche Vorsorgemaßnahmen
Das Land Nordrhein-Westfalen hat bereits vielfältige Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.
Dies umfasst etwa die Absperrung einer Kernzone sowie die intensive Suche nach verendeten Wildschweinen und deren Bergung.

Zur Vorsorge hat das Umweltministerium ein verstärktes ASP-Monitoring in der gesamten Grenzregion veranlasst.
Dies umfasst insbesondere die Kreise Aachen, Düren und Euskirchen.
Zudem steht das Umweltministerium im Austausch mit dem Verkehrsministerium, das insbesondere die Rastplätze entlang der Autobahnen regelmäßig kontrolliert, sichert und Reisende mit Hinweisschildern zur Vorsorge und richtigen Entsorgung von Lebensmitteln auffordert.

Sechs Monate nach der verheerenden Hochwasser-Katastrophe laufen parallel zum Wiederaufbau die Analyse und Aufarbeitung der Ereignisse und die Umsetzung notwendiger Schritte zu verbesserter Vorsorge und Schutz.
Er umfasst insgesamt zehn Handlungsfelder für den Hochwasserschutz und das Management von Starkregenereignissen.
"Nach dieser schrecklichen Erfahrung müssen wir die Hochwasservorsorge und den Hochwasserschutz auf ein neues Niveau heben.

Die Integrationsarbeit umfasst u.a. Beratung bei der Suche nach einem Platz in der Kindertagesbetreuung oder der passenden Schule.
Hilfestellung gibt es aber auch bei Fragen zu Rechten und Pflichten von Mietern, bei Kontakt mit Behörden, der Verbraucherberatung zum Schutz vor betrügerischen Angeboten und Ausbeutung, bei Fragen zur Krankenversicherung, medizinischen Problemen und der Schwangerschaftsvorsorge.

Mit Blick auf die Veröffentlichung des neuen Sachstandsberichtes "Klimaanpassung" des Weltklimarates (IPCC) am 28. Februar 2022 ruft Umweltministerin Ursula Heinen-Esser dazu auf, die Vorsorge vor den Folgen des Klimawandels gemeinschaftlich voranzutreiben.
"Die Klimawandel-Vorsorge muss alle Bereiche und Ebenen umfassen.

Danach wird das Umweltministerium über weitere Vorsorgemaßnahmen entscheiden.
Das Umweltministerium hatte im September wegen des Legionellen-Ausbruchs in der Stadt Warstein ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Gefahrenabwehr und Ursachenforschung angeordnet.
Diese soll eine Auswertung der Analyseergebnisse vornehmen, Vorschläge für Vorsorgemaßnahmen und mögliche Anforderungen an technische Nachrüstungen präsentieren sowie mögliche Gefahrenrisiken identifizieren soll, wie es zur Entstehung von gefährlichen Mikroorganismen in Kläranlagen kommen kann.

Speziell geschulte Gesprächsbegleiterinnen und -begleiter führen ausführliche Gespräche mit Patientinnen und Patienten, so dass Betroffene die Gelegenheit haben, komplexe medizinische Sachverhalte umfassend zu hinterfragen und Entscheidungen für sich persönlich zu treffen.
Auf Wunsch füllen die Begleiterinnen und Begleiter gemeinsam mit der Patientin oder dem Patienten eine umfassende Patientenverfügung und eine Anordnung für den Notfall aus.
Ziel des Grundschulprojektes ist es, sozial benachteiligten Kindern, zum Beispiel Kindern mit einer Behinderung oder Kindern mit Deutsch als Zweitsprache, in ihren besonderen Lebenssituationen den Zugang zur medizinischen Vorsorge und Versorgung zu erleichtern.

Das Mutterschutzgesetz jedoch umfasst nur den Schutz von Müttern, die in einem Beschäftigungsverhältnis arbeiten.
Junge Unternehmen, die in der Regel noch keine Rücklagen für eine ausreichende Vorsorge bilden können, kann die Insolvenz und damit auch der Verlust von Arbeitsplätzen und Lehrstellen drohen.

Einrichtungen der Kindertagesbetreuung umfassen Kindertageseinrichtungen (einschließlich Horte und heilpädagogische Kindertageseinrichtungen), Kinderbetreuung in besonderen Fällen ("Brückenprojekte") und Großtagespflegen.
Das neue Landes-Sonderprogramm "CoronaVorsorge 2022" soll mit 38,8 Millionen Euro, die aus dem vorherigen "Lüftungsprogramm II" der Landesregierung Nordrhein-Westfalen nicht in Anspruch genommen worden sind, und 22,6 Millionen Euro Neu-Inanspruchnahme des "Sondervermögens zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise (NRW-Rettungsschirm)" finanziert werden.
Das Landeskabinett wird sich voraussichtlich am 16. August 2022 mit dem Landes-Sonderprogramm "CoronaVorsorge 2022" befassen; anschließend bedarf es der Zustimmung des Landtags Nordrhein-Westfalen zu den geplanten Ausgaben.

Ferner setze ich mich für eine umfassende Transparenz und Auskunftspflicht über die durchgeführten Scoring-Verfahren gegenüber den Verbraucherinnen und Verbrauchern ein.
Private Altersvorsorge oder auch Immobilienfinanzierungen sind langfristige Entscheidungen.

Die Konzeption ist unterteilt in drei Säulen: Säule 1 umfasst die Unterstützung des Schulpersonals bei Fragen der Vorsorge, des Umgangs mit Gewalt sowie der Nachsorge (Deeskalationstrainings).

Ziel ist, über die Folgen von Naturgefahren und passende Vorsorge zu informieren, etwa bauliche und organisatorische Maßnahmen sowie Versicherungsschutz.
Dort finden sich umfassende Informationen zur Elementarschadenversicherung und weiterführende Links.

Mit der Zukunftsoffensive NRW bringt die Landesregierung ein umfassendes Maßnahmenpaket auf den Weg, das Klimaschutz, Klimaanpassung und wirtschaftliche Modernisierung miteinander verbindet.

Mit eindringlichen Worten ruft Umweltministerin Ursula Heinen-Esser zu einer umfassenden Klimawandel-Vorsorge auf allen Ebenen auf.

Darüber hinaus setzt Nordrhein-Westfalen auf langfristige Vorsorge.
Mit der im April 2026 vorgestellten Waldstrategie verfolgt das Land einen umfassenden Ansatz zur Anpassung der Wälder an den Klimawandel.

Die drei Säulen des Landesprogramms umfassen erstens die Krisenhilfe - also die komplementäre Hilfe des Landes an den Stellen, an denen die Bundesprogramme nicht ausreichen -, zweitens die Verbesserung der Krisenresilienz - also die Verbesserung der Handlungsfähigkeit des Staates in Krisensituationen - und drittens die Krisenvorsorge - also die Beschleunigung des Strukturwandels zur Reduktion der Energieabhängigkeit, damit das Land die Krise gestärkt bewältigt.

Das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz informiert zudem umfassend unter www.umwelt.nrw/ASP.
Ministerin Heinen-Esser ruft die breite Öffentlichkeit - insbesondere Reisende und Touristen, Jägerinnen und Jäger, Försterinnen und Förster, Fernfahrerinnen und Fernfahrer, Tierhalterinnen und Tierhalter - dazu auf, sich zu informieren und durch richtiges Verhalten zur Vorsorge beizutragen.

Insgesamt wurden in den zurückliegenden Monaten in Nordrhein-Westfalen und koordiniert in der gesamten Bundesrepublik eine Vielzahl von Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem drohenden Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.
Unter anderem sorgt sie durch regelmäßige Übungen und Schulungen dafür, dass das im Ernstfall einzusetzende Fachpersonal umfassend auf einen Einsatz zur ASP Bekämpfung vorbereitet ist.

"Zur ASP-Vorsorge ist es erforderlich, die Wildschwein-Bejagung hierzulande weiterhin intensiv zu betreiben.
Die Statistik umfasst auch die Verluste durch Verkehrsunfälle und andere tot aufgefundene Wildtiere.

Das bedeutet, dass wir überall im Land über leistungsfähige und wirtschaftlich stabile Krankenhäuser als elementare Daseinsvorsorge verfügen.
Damit die jungen Kolleginnen und Kollegen auch in Zukunft umfassend und in der ganzen Breite ihres Faches weitergebildet werden können, müssen verbindlich und trägerübergreifend Weiterbildungsverbünde zwischen Kliniken der Spezial- und der Regelversorgung geschaffen werden.

Dazu bedürfe es einer engen Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern bei der Erarbeitung einer umfassenden Vorsorgestrategie für den Bevölkerungsschutz.

Diese umfasst eine Länge von über 4,6 Kilometer und ist unterteilt in zwei Bauabschnitte.
Da das Gebiet unter Senkungseinfluss des Salzbergbaus liegt, werden zusätzlich rund zwei Meter Vorsorgehöhen zur Kompensation der voraussichtlich eintretenden Bergsenkungen eingeplant.

"Indem Jägerinnen und Jäger durch eine Bejagung zu große Wildschweinepopulationen verhindern, leisten sie einen wertvollen Beitrag zur Vorsorge vor der nahenden Afrikanischen Schweinepest.
Die Statistik umfasst auch die Verluste durch Verkehrsunfälle und andere tot aufgefundene Wildtiere.

Die spezialisierte Beratung leistet dabei mit ihrer Vorsorge und konkreten Unterstützungsangeboten für Betroffene einen wichtigen Beitrag.
Die Schulung umfasst unter anderem die besonderen Anforderungen an die Arbeit mit betroffenen (kleinen) Kindern, rechtliche Grundlagen sowie präventive Maßnahmen.

So hat das Land bereits eine Vielzahl von Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um einem drohenden Ausbruch der Tierseuche zu begegnen.
Unter anderem sorgt sie durch regelmäßige Übungen und Schulungen dafür, dass das im Ernstfall einzusetzende Fachpersonal umfassend auf einen Einsatz der ASP-Bekämpfung beim Wildschwein vorbereitet ist.

Zur Vorsorge gegen eine Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest hat Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking in Berlin aus Anlass der von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt einberufenen nationalen ASP-Präventionskonferenz für ein koordiniertes Vorgehen von Bund und Ländern geworben.
Zur Vorsorge gegen eine Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest hat Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking in Berlin aus Anlass der von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt einberufenen nationalen ASP-Präventionskonferenz für ein koordiniertes Vorgehen von Bund und Ländern geworben.
Zugleich appellierte Schulze Föcking an den Bund, eine Regulationsstrategie für Bekämpfungsmaßnahmen in einer wenige Quadratkilometer umfassenden Kernzone zu schaffen: "Beim ersten Ausbruch der ASP im Wildbestand muss das Gebiet sofort abgeschottet und der betroffene Wildschweinebestand letztlich ausgemerzt werden.

Dabei bleibt das Vorsorgeprinzip vollumfänglich erhalten.
Damit bleiben die Trinkwasserversorgung und die Trinkwassersicherheit auch in Zukunft umfassend geschützt und gewährleistet.

Daher ist der Erhalt der biologischen Vielfalt eine zentrale Aufgabe menschlicher Daseinsvorsorge, die die genetische Vielfalt ebenso umfasst wie die der Arten und Ökosysteme.

Nordrhein-Westfalen hat ausreichend Vorsorge dafür getroffen, dass alle Bewerberinnen und Bewerber, die die rechtlichen Voraussetzungen erfüllen, einen Ausbildungsplatz erhalten.
Ziel des Vorbereitungsdienstes ist es, die jungen Nachwuchslehrkräfte gut und umfassend auf ihre Arbeit vorzubereiten.

Damit Ärztinnen und Ärzte in Weiterbildung weiterhin in allen Krankenhäusern eine vollumfängliche Weiterbildung entsprechend den Vorgaben der Weiterbildungsordnung absolvieren können, sieht der Entwurf Kooperationen vor: So sollen Krankenhäuser zu Kooperationen im Bereich der ärztlichen Weiterbildung verpflichtet werden, wenn sie die nach der Weiterbildungsordnung erforderlichen Inhalte intern nicht umfassend vermittelten können.
Im Jahr 2026 stellt das Land zusätzlich insgesamt rund sechs Millionen Euro für die Krisenvorsorge des Gesundheitswesens in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.

Diese umfasst nun auch Maßnahmen zur Wiederaufforstung, zur bestands- und bodenschonenden Räumung der Schadflächen sowie zur Aufarbeitung abgestorbener Nadelbäume.
Unter anderem für Hilfen bei der Waldbrandvorsorge stellt das Land Nordrhein-Westfalen 2020 Sondermittel zur Verfügung.

Die vielfältigen geförderten Projekte umfassen modernisierte Dorfgemeinschaftshäuser, neugestaltete Dorfplätze als Begegnungsräume für Jung und Alt, Dorfläden, Mehrfunktionshäuser oder Kleinspielfelder.
So nehmen die Förderung von dörflichen Infrastrukturen sowie Projekte der Daseinsvorsorge weiterhin einen wichtigen Platz auf der Liste der Maßnahmen ein.

Wir stellen zudem 270 Millionen Euro für kurzfristige Fördermaßnahmen bereit, um unser Land in der Krise unabhängiger von fossilen Energieträgern zu machen.
Dabei geht es um Maßnahmen zur Krisenhilfe, Krisenresilienz und Krisenvorsorge.
Das erste Maßnahmenpaket umfasst unter anderem:

Weitere Ziele sind erstmalig umfassende Konzepte für die wiederherzustellende Grundwassersituation und den Umbau der Erft.
Aus heutiger Perspektive ist es kluge Daseinsvorsorge, den Tagebau Garzweiler vollständig zu sichern.

Unser ehrgeiziges Ziel ist es deshalb, die Vorteile der Digitalisierung für alle Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge, der Wirtschaft und Verwaltung sowie Bildung und Forschung ganzheitlich zu denken und durch umfassende Vernetzung in eine neue Ära zu führen.

Ob die Blamage bei der bundesweiten Hygiene-Ampel, das zerpflügte Tierschutzgesetz, die Halbherzigkeit beim Kampf gegen Antibiotika in der Tiermast, das mangelhafte Vorgehen gegen den Finanzsektor beim Thema Altersvorsorge, die nicht umgesetzte Verordnung über Mineralöleinträge bei Lebensmitteln oder die weiterhin nicht ausreichend reglementierte Schadstoff-Problematik in Kinderspielzeug:
Durch zwei Studien hat das NRW-Verbraucherschutzministerium belegt, dass der Einsatz von Antibiotika in der Tiermast inzwischen gängige Praxis ist, die antibiotikafreie Tiermast hingegen nur noch die Ausnahme: Im November 2011 wurde durch die NRW-Antibiotikastudie erstmals in der Bundesrepublik in einer umfassenden Erhebung ermittelt, dass 9 von 10 Masthühnern während ihrer Mastdauer in Kontakt mit Antibiotika kamen.

Peter Hauk, Sprecher der unionsgeführten Agrarressorts und Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz in Baden-Württemberg: "Wir freuen uns, dass es gelungen ist, neben der wichtigen Einigung zur Gemeinsamen Agrarpolitik auch beim Klimawandel, der zentralen Herausforderung der Zukunft für die Land- und Forstwirtschaft, einen deutlichen Impuls für eine bessere Risikovorsorge zu setzen."
Jan Philipp Albrecht, Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung des Landes Schleswig-Holstein und Sprecherin der von Bündnis 90/Die Grünen geführten Agrarressorts: "Es ist gut, dass wir uns umfassend über die Wege zur Anpassung der Landwirtschaft an den Klimawandel ausgetauscht haben.

Mit dem Sondervermögen "Krisenbewältigung" stellt die Landesregierung zusätzliche Mittel bereit, um Maßnahmen einerseits zur Bewältigung der Folgen der mit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine ausgelösten Fluchtbewegung sowie andererseits zur Krisenhilfe, Krisenresilienz und Krisenvorsorge zu finanzieren.
Das zweite Maßnahmenpaket umfasst unter anderem:
* 53 Millionen Euro für ein Investitionsprogramm Energie- und Wärmewende, um dauerhaft Strombezugskosten zu senken, Akteure von zukünftigen Strompreissteigerungen unabhängig zu machen und zur Reduktion von Energieimportabhängigkeit beizutragen

Die vorliegenden Erkenntnisse aus einer umfassenden Bestandsaufnahme und einer Reihe von durchgeführten wissenschaftlichen Untersuchungen zeigen, dass es eines Multi-Barrieren-Schutzes bedarf.
Dahinter verbirgt sich das Prinzip eines vorsorgenden Gewässer- und Trinkwasserschutzes mit dem Ziel, einen Vorsorgewert für alle Mikroschadstoffe von maximal 0,1 Mikrogramm pro Liter zu erreichen.

"Zugleich treffen wir mit dem Nachtragshaushalt 2018 in zweierlei Hinsicht für die Zukunft die notwendige Vorsorge, indem wir 400 Millionen Euro an das Sondervermögen "Risikoabschirmung WestLB" zuführen und zusätzlich eine Rücklage von 365 Millionen Euro bilden."
Der Etat 2019 umfasst ein Gesamtvolumen von 77,9 Milliarden Euro bei einer Schuldentilgung von 31 Millionen Euro.

Heute bildet Bonn mit seinen zahlreichen UN-Einrichtungen, internationalen Organisationen, Nichtregierungsorganisationen, Forschungsinstituten und Thinktanks einen global vernetzten Knotenpunkt für Entwicklungszusammenarbeit, Klima- und Umweltpolitik, Gleichstellung, Katastrophenvorsorge und Cybersicherheit.
Das Land bringt hierfür umfassende Erfahrung in der Zusammenarbeit mit der Bundesregierung, der Region und der Stadt Bonn ein und verfügt über die notwendigen Kompetenzen, um internationale Ansiedlungen, Großkonferenzen und komplexe Infrastrukturprojekte erfolgreich umzusetzen.

Das Soforthilfeprogramm Sport NRW 2023 umfasst eine Hilfe für die Sportvereine und die sonstigen gemeinnützigen Sportorganisationen in Nordrhein-Westfalen, die durch krisenbedingte Energiemehrkosten belastet sind
Sportvereine und andere gemeinnützige Sportorganisationen können zur Krisenbewältigung und Insolvenzvorsorge Zuschüsse im Rahmen einer Billigkeitsleistung beantragen.